Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die frühere französische Filmschauspielerin Brigitte Bardot hat Jäger mit dem Nazi-Ausdruck "Untermenschen" beschimpft und steht deshalb vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft im nordfranzösischen Arras forderte eine Geldbuße von 6000 Euro gegen die 86-jährige Bardot, die seit Jahren als militante Tierschützerin auftritt. Der französische Jagdverband hat das ehemalige Sex-Symbol wegen Verleumdung verklagt.

Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden "über acht Milliarden Euro", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere Investitionen "für ungefähr den vierfachen Betrag" ausgelöst und in den nächsten Jahren "viele Millionen Tonnen CO2" eingespart werden.

Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder einer straff organisierten Trickbetrügerbande mit Verbindungen in die Türkei begonnen. Die Anklage wirft dem 40-jährigen Oliver C. und dem 58-jährigen Martin K. gewerbs- und bandenmäßigen Betrug sowie Amtsanmaßung vor. C. wird die Teilnahme an 18, Martin K. an 15 Taten zur Last gelegt.

Eishockey-Bundestrainer Toni Söderholm hat vor dem fünften WM-Spiel gegen sein Heimatland Finnland Umstellungen angekündigt, auf den angeschlagenen Jungstar Lukas Reichel wird er wohl verzichten. "Es besteht die Möglichkeit, dass wir frischen Wind in die Mannschaft reinbringen - auf alle Fälle", sagte Söderholm vor der Partie am Samstag (19.15 Uhr/Sport1).

Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem "großen Erfolg"; die Union betonte, sie habe in den Verhandlungen noch Verbesserungen durchsetzen können. Die Grünen kritisierten einen "nochmals abgeschwächten" Gesetzentwurf - die Koalition habe sich "mit letzter Kraft zum Quötchen" durchgerungen.

Der Bundesrat teilt im Grundsatz die Ziele des von der Bundesregierung geplanten neuen Klimaschutzgesetzes, fordert aber Nachbesserungen in mehreren Punkten und mehr Unterstützung des Bundes für die Länder. Eine entsprechende Stellungnahme wurde am Freitag mehrheitlich beschlossen. Ministerpräsidenten von Braunkohle-Ländern wandten sich gegen ein Vorziehen des Kohleausstiegs.

Aus für Olympia, die weitere Laufbahn in höchster Gefahr: Zum zweiten Mal binnen sieben Jahren hat sich Kunstturner Marcel Nguyen einen Kreuzbandriss im rechten Knie zugezogen. Der 33-Jährige erlitt diese gravierende Verletzung am Donnerstag beim Training im Stuttgarter Kunstturnforum beim Abgang von den Ringen.

Eine Nahostkonferenz soll Waffenstillstand zwischen Israelis und Palästinensern sichern und vor diesem Hintergrund lädt Ägypten die beiden Parteien zu Gesprächen ein, damit der Wiederaufbau im Gazastreifen gelingt. Doch der Plan droht weniger am Geld, als vielmehr an politischen Problemen zu scheitern.  Den Schaden, der durch den zuletzt elftägigen Krieg zwischen Israelis und Palästinensern verursacht wurde, schätzt der palästinensische Ökonom Omar Bashan auf rund eine Milliarde Dollar. Verursacht durch kriminell, asoziale Terroristen, welche feige Raketen auf Israel abgefeuert haben. Politiker westliche Staaten fragen sich, warum hat Israel nur punktuell mittels Präzisionsbomben die Terroristen der Hamas bekämpft und nicht großflächig die Gebiete dem Erdboden gleichgemacht, damit ein für alle Mal Ruhe herrscht?  Geld für den Wiederaufbau wäre genügend vorhanden. Katar und Ägypten haben bereits je 500 Millionen Dollar für den Aufbau in Aussicht gestellt. Die EU will den Ärmsten im Gazastreifen acht Millionen Euro zukommen lassen.  Der Aufbau scheitert also nicht am Geld, sondern vielmehr an zahlreichen politischen Problemen, denn die Geberländer bestehen auf einer Garantie, dass es nicht erneut zu solch gewalttätigen Ausschreitungen kommt, sonst gibt es keinen einzigen Cent!  Die islamistische Hamas zeigt indessen wie bei kriminellen Terroristen üblich keinerlei Bereitschaft, künftig auf Terror gegenüber Israel zu verzichten, und betont, weiterhin auf das Ende Israels hinarbeiten zu wollen. Vor diesem Hintergrund wird Israel am Ende zu eines übrig bleiben, den Gazastreifen zum Schutz seines eigenen Landes, mithilfe von Bomben, komplett unbewohnbar zu machen, sodass die Terroristen keinen Zufluchtsort mehr haben. Ob dies jedoch eine Lösung ist, bleibt zumindest vorerst fraglich?  (P.Hansen--BTZ)

Etwa ein Jahr nach dem Start der "Sicherheitskooperation Ruhr" (Siko Ruhr) zur Bekämpfung von Clankriminalität durch Migranten, hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine positive Bilanz gezogen.  Wir vernetzen uns, um auf die ebenfalls vernetzten Clans entsprechend zu reagieren", erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (68, CDU) auf Anfrage von BERLINER TAGESZEITUNG. "Dass wir hier noch enger und jenseits von Lokal-, Behörden- und Referatsgrenzen zusammenarbeiten, ist der Siko Ruhr zu verdanken. Nur zusammen gewinnen wir gegen die Clans." Unter Clankriminalität versteht das Ministerium nach eigenen Angaben "von Angehörigen türkisch-arabischstämmiger Großfamilien ausgehende Kriminalität".Derzeit sind beonders auffällige Clan-Mitglieder im Visier der Spezialkräfte der Polizei, dazu gehören der Abou-Chaker-Clan, Miri-Clan, Remmo-Clan, Al-Zein-Großfamilie und der Goman-Clan.  Im Rahmen einer Null-Toleranz-Strategie der Polizeibehörden werden auch kleinere Vergehen verfolgt, wobei durch Ermittlungsmaßnahmen sowie Durchsuchungen schwerwiegendere Straftaten aufgedeckt werden sollen. Clan-Kriminalität ist längst kein reines Großstadtphänomen mehr. Auch auf dem Land ringen Polizei und mutmaßliche Kriminelle darum, wer das Sagen hat.  Nach Ansicht vieler Sicherheitsexperten sollten Mitglieder krimineller Clans, besonders in der deutschen Hauptstadt Berlin, knallhart ausgewiesen werden - ohne die Chance einer Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland zu haben.  (P.Hansen-- BTZ) 

Im Streit um neue Richtlinien für Online-Plattformen in Indien hat die Regierung dem Kurzbotschaftendienst Twitter eine Unterwanderung des Rechtssystems vorgeworfen. "Twitter ist nur eine Online-Plattform und hat nicht das Recht, zu diktieren, wie Indiens rechtspolitischer Rahmen aussehen sollte", erklärte Neu Delhi am Donnerstag. Die Plattform hatte sich angesichts neuer Richtlinien besorgt gezeigt. Diese könnten nach Ansicht von Experten eine Gefahr für die Meinungsfreiheit darstellen.

Die EU erkennt die Präsidentschaftswahl im Bürgerkriegsland Syrien nicht an. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag nach Beratungen der Außenminister der 27 Mitgliedstaaten in Lissabon sagte, betrachtet die EU den Urnengang als "weder frei noch fair". Er werde "nicht zur Beilegung des Konflikts" in Syrien beitragen. Die Wahl werde auch zu keinerlei Initiative "für die internationale Normalisierung (der Beziehungen) zum syrischen Regime" führen.

Die erst im Oktober aus dem Gefängnis entlassene iranische Menschenrechtsaktivistin und Journalistin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu 30 Monaten Haft sowie zu 80 Peitschenhieben verurteilt worden. Der Nachrichtenagentur AFP bestätigte der Anwalt Mahmud Behsadi-Rad am Donnerstag Berichte iranischer Medien, wonach Mohammadi wegen "Propaganda gegen das politische System" des Iran, "Verleumdung" und "Rebellion gegen die Gefängnisverwaltung" verurteilt worden sei.

Die Bergsteigerin Tsang Yin Hung aus Hongkong hat mit einer Zeit von unter 26 Stunden den Mount Everest bezwungen und damit eine neue Bestmarke unter den Alpinistinnen gesetzt. Die 44-jährige Tsang erklomm den mehr als 8800 Meter hohen Berg am Sonntag in einer Rekordzeit von 25 Stunden und 50 Minuten, wie ein nepalesischer Regierungsvertreter sagte. Die bislang schnellste Frau auf dem höchsten Gipfel der Welt hatte mehr als 39 Stunden gebraucht.

Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren können in Deutschland ab 7. Juni gegen Corona geimpft werden. Nach der erwarteten Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Jüngere durch die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) könnten sich die Jugendlichen ab diesem Tag "um einen Impftermin bemühen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Bundesländern. Merkel und die Länderchefs machten zugleich deutlich, dass es dafür keinen zusätzlichen Impfstoff geben wird.

Die Corona-Impfungen von Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren sollen in Deutschland am 7. Juni starten. Sofern die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Impfstoff von Biontech/Pfizer für die jüngere Altersgruppe zulasse, könnten sich die Jugendlichen ab diesem Tag um einen Impftermin bemühen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Bundesländern.

Die EU prüft nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine umfassende Finanzsanktionen gegen Belarus. Es gehe um die Frage, "inwieweit es in Zukunft Belarus noch erlaubt sein soll, die Emittierungen von Staatsanleihen (...) in Europa vorzunehmen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Lissabon. Weitere Wirtschaftssanktionen könnten auf "Unternehmen aus dem Kali- und Phosphatbereich" zielen.

Madrid-Sieger Alexander Zverev und die dreimalige Grand-Slam-Gewinnerin Angelique Kerber haben bei den French Open in Roland Garros (ab Sonntag) lösbare Aufgaben zum Auftakt erwischt. Zverev (Hamburg/Nr. 6), Achtelfinalist des Vorjahres, trifft in der ersten Runde ebenso auf einen noch nicht bekannten Qualifikanten wie Kerber (Kiel), die in den vergangenen fünf Jahren viermal in Runde eins gescheitert war.

Die Arbeitslosenquote in Brasilien hat im ersten Quartal 2021 einen Rekordwert von 14,7 Prozent erreicht. Dies teilte die Regierung Brasiliens, des Landes mit der größten Volkswirtschaft in Südamerika, am Donnerstag mit. Der Vorjahreswert betrug 12,2 Prozent, als die Corona-Pandemie begann, das Land hart zu treffen. Bisher starben in Brasilien mehr als 450.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. Diese hatte nämlich 2018 einen Osterhasen aus Schokolade verkauft, der ebenso wie der Lindt-Hase in Goldfolie eingewickelt war - was Lindt als Verletzung seiner Marke betrachtete. (Az. I ZR 139/20)

Rund vier Jahre nach den islamistischen Anschlägen in Barcelona und einer weiteren katalanischen Stadt sind drei Helfer der Attentäter zu Haftstrafen zwischen acht und 53 Jahren verurteilt worden. Die Angeklagten Mohamed Houli Chemlal und Driss Oukabir wurden am Donnerstag wegen Mitgliedschaft in einer dschihadistischen Zelle zu 46 und 53 Jahren Haft verurteilt. Der dritte Angeklagte, Said Ben Iazza, erhielt wegen Unterstützung der Zelle eine achtjährige Gefängnisstrafe. Er hatte den Tätern ein Fahrzeug und Papiere besorgt.

In Rumänien hat am Donnerstag die Versteigerung eines Flugzeugs des früheren Diktators Nicolae Ceausescu begonnen. Nach Angaben des Auktionshauses Artmark in Bukarest wurden Angebote von rund 150 Sammlern und Luftfahrtenthusiasten erwartet. Das Startgebot bei der noch bis Mitternacht laufenden Versteigerung lag bei 25.000 Euro.

Mit einem Polizei-Notruf wegen einer angeblichen Bedrohung durch einen Schwarzen im New Yorker Central Park sorgte Amy Cooper vor einem Jahr für Empörung. Jetzt hat die weiße Frau ihren Ex-Arbeitgeber, der sie nach dem Vorfall gefeuert hatte, wegen des Vorwurfs der Diskriminierung verklagt. Cooper wirft dem Investmentunternehmen Franklin Templeton unter anderem vor, sie nur entlassen zu haben, weil sie weiß und weiblich sei.

Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stehen die Signale wieder auf Entspannung. Der Konzern begrüßte am Donnerstag ein neues Forderungspaket der GDL, es zeige Ansätze, "dass doch noch Lösungen am Verhandlungstisch gefunden werden können", erklärte der Konzern. Die vierte Runde der Verhandlungen ist am 7. Juni in Berlin geplant.

In Australien haben Schülerinnen und Schüler vor Gericht einen Erfolg gegen die umstrittene Erweiterung eines Kohlebergwerks nahe Sydney erzielt. Der zuständige Bundesrichter Mordy Bromberg befand am Donnerstag, dass die australische Regierung den möglichen Schaden des Projekts für die Gesundheit und den Wohlstand der jüngeren Generation berücksichtigen müsse. Die Forderung der Kläger nach einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stopp des Projekts lehnte das Gericht aber zunächst ab.

Die EU hat trotz eigener Engpässe in den vergangenen Monaten den Export von mehr als 100 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach Japan genehmigt. Damit könnten rechnerisch rund 40 Prozent der japanischen Bevölkerung geimpft werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Die Exportgenehmigungen seien auch "ein starkes Zeichen", dass die EU "die Vorbereitung der Olympischen Spiele unterstützt".

In der Debatte um die geplante Neuwahl in Thüringen und die dafür nötige Auflösung des Landtags hat eine FDP-Abgeordnete Rot-Rot-Grün ihre Unterstützung zugesichert. Die Abgeordnete Ute Bergner erklärte am Donnerstag in Erfurt "verbindlich", dass sie dem Antrag auf Auflösung des Parlaments zustimmen werde. Linke, SPD und Grüne sehen angesichts der knappen Mehrheiten allerdings die CDU weiterhin in der Pflicht und pochen auf gemeinsame Vereinbarungen.

Wer sich impfen lässt, kann eine Kuh gewinnen: Mit dieser außergewöhnlichen Lotterie will der Bürgermeister einer philippinischen Kleinstadt die Bewohner zu einer Corona-Impfung bewegen. Ab Juli kann jeder Bürger von San Luis, der sich gegen das Coronavirus impfen lässt, an der Verlosung einer Kuh im Wert von umgerechnet rund 500 Euro teilnehmen. Ein Jahr lang soll monatlich ein Rind verlost werden.

Das Berliner Landgericht hat mit einem Urteil die Rechte alter und an ihrem Wohnort verwurzelter Mieterinnen und Mieter gestärkt. Diese können demnach unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter und ihre "langjährige und tiefe Verwurzelung" am Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, erklärte der Präsident des Berliner Kammergerichts am Donnerstag. Das entsprechende Urteil fiel demnach bereits am Dienstag. (Az. 67 S 345/18)

Nach verheerenden Aussagen des Ex-Chefberaters von Boris Johnson über die Corona-Strategie der britischen Regierung hat sich der Premierminister gegen die Vorwürfe verteidigt. "Einige der Kommentare, die ich gehört habe, haben nichts mit der Realität zu tun", sagte Johnson am Donnerstag vor Reportern. Ex-Chefberater Dominic Cummings hatte Johnsons Kabinett am Vortag bei einer Ausschussanhörung "katastrophale" Versäumnisse in der Corona-Pandemie vorgeworfen. Besonders schlecht kam Gesundheitsminister Matt Hancock weg, der vor dem Parlament Fehler bestritt.

Nach verheerenden Aussagen des Ex-Chefberaters des britischen Premierministers Boris Johnson über die Corona-Strategie der Regierung hat Gesundheitsminister Matt Hancock sich gegen den Vorwurf der Lüge verteidigt. "Ich war immer ehrlich zu den Menschen, in der Öffentlichkeit und im Privaten, jeden Tag" seit Beginn der Pandemie, sagte Hancock am Donnerstag vor dem Parlament. Ex-Chefberater Dominic Cummings hatte am Vortag bei einer Ausschussanhörung gesagt, Hancock habe wiederholt gelogen.

Der Tatverdacht gegen den in Brandenburg gefassten mutmaßlichen DHL-Erpresser hat sich bestätigt. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in Potsdam unter Verweis auf eine Überprüfung der Aussagen des 35-Jährigen mit. Der Mann hatte sich am Mittwoch selbst gestellt und die Taten gestanden. Nach Angaben der Ermittler wurde ein Haftbefehl erlassen, der allerdings gegen Auflagen zugleich außer Vollzug gesetzt wurde.

Acht Tage nach dem Ausbruch eines Brandes auf einem Containerschiff vor der Küste Sri Lankas sind die Flammen noch immer nicht gelöscht. Die indische Küstenwache unterstützte am Donnerstag die Löscharbeiten der srilankischen Behörden. Der Schiffseigner bat nach eigenen Angaben zudem niederländische Bergungsexperten um Hilfe. Starke Winde im Indischen Ozean behindern die Löscharbeiten auf der in Singapur registrierten "X-Press Pearl".