Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die spanische Polizei hat bei erneuten Ausschreitungen nach der Verhaftung eines Rappers wegen umstrittener Tweets in der Nacht zu Donnerstag mehr als 50 Menschen festgenommen. In Madrid wurden nach Angaben von Rettungsdiensten 55 Menschen verletzt, darunter 35 Polizisten. 19 Demonstranten wurden dort festgenommen. In Barcelona, Granada und mehreren anderen Städten gab es weitere Festnahmen.

Nach dem jüngsten Überfall auf eine Schule in Nigeria haben die Sicherheitskräfte am Donnerstag nach den Drahtziehern gefahndet. "Wir tun, was immer wir können, um die Schüler und Lehrer freizubekommen", sagte der Informationsbeauftragte des Bundesstaates Niger, Muhammad Sani Idris, der Nachrichtenagentur AFP. Mitarbeiter der Sicherheitskräfte seien den Tätern "auf den Fersen".

Im Rahmen der verstärkten Abriegelung der Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol hat es bislang rund 50.000 Kontrollen und etwa 10.000 Zurückweisungen gegeben. Das teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag bei einem Besuch an der deutsch-tschechischen Grenze nahe dem sächsischen Gottleuba mit. Hinsichtlich der Dauer der Einreisebeschränkungen legte sich der Minister nicht fest.

Skirennläuferin Lara Gut-Behrami hat in einem packenden Duell mit Mikaela Shiffrin überraschend ihre zweite Goldmedaille bei der WM in Cortina dAmpezzo gewonnen. In einem spannenden zweiten Durchgang machte die Schweizer Weltmeisterin im Super-G einen Rückstand von 0,08 Sekunden wett und siegte in der knappsten Riesenslalom-Entscheidung der WM-Geschichte mit 0,02 Sekunden Vorsprung auf die Olympiasiegerin aus den USA. Dritte wurde Katharina Liensberger (Österreich/+0,09 Sekunden).

Den rund 5000 Bediensteten des Vatikans droht künftig bei einer Verweigerung der Corona-Impfung die Entlassung. Das geht aus einem Dekret hervor, das am Donnerstag vom Kirchenstaat veröffentlicht wurde. Wer keine medizinischen Gegen-Indikationen vorweise und die Impfung gegen das Coronavirus verweigere, müsse mit "mehr oder weniger schweren Konsequenzen" rechnen, die "bis zur Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses führen" könnten, heißt es in dem Dekret.

Mehr als ein Jahr nach der Entdeckung einer vollkommen von der Außenwelt isoliert lebenden Großfamilie auf einem niederländischen Bauernhof will die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Familienvater einstellen. Der Gesundheitszustand des 68-jährigen Gerrit Jan van D. mache ein faires Gerichtsverfahren unmöglich, erklärte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag. Durch einen vor fünf Jahren erlittenen Gehirnschlag seien seine geistigen Fähigkeiten stark eingeschränkt.

Die EU-Kommission hat persönliche Angriffe des slowenischen Regierungschefs Janez Jansa gegen Medienvertreter scharf kritisiert. "Wir akzeptieren keine beleidigenden Äußerungen gegen Journalisten und verurteilen sie", sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Der rechtskonservative Ministerpräsident hatte einer Reporterin des Magazins "Politico" vorgeworfen, "Fakenews" und "linksextreme Propaganda" zu verbreiten.

Ein in der Heimat verfolgter Afghane bekommt in Deutschland keinen subsidiären Schutz, wenn sein Existenzminimum in einem sicheren Teil Afghanistans gewährleistet ist. Dies gelte zumindest, wenn die allgemeinen Lebensverhältnisse dort ohnehin auf niedrigem Niveau lägen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Der Mann aus der Provinz Nangarhar hatte erfolglos einen Asylantrag gestellt und wollte nun subsidiären Schutz erlangen. (Az. 1 C 4.20)

Vor der malaysischen Touristen-Insel Langkawi ist die Luxux-Yacht "Le Phocéa" in Brand geraten, zu deren Vorbesitzern der französische Geschäftsmann Bernard Tapie gehört. Der 75 Meter lange Viermaster stand am Donnerstag vier Kilometer vor Langkawi in Flammen, wie die Küstenwache mitteilte. Sieben Besatzungsmitglieder konnten unverletzt gerettet werden.

Videokonferenzen statt Berufsverkehr: Der ökologische Verkehrsclub VCD sieht Homeoffice als Chance für Umwelt und Klima. "Millionen Tonnen Treibhausgase könnten eingespart werden, wenn die Rahmenbedingungen für mobiles Arbeiten und nachhaltige Mobilität stimmen", erklärte der VCD am Donnerstag bei der Vorstellung einer Studie des Beratungs- und Forschungsinstituts Borderstep. Demnach lassen sich allein durch weniger Pendelverkehr rechnerisch 1,5 Millionen Tonnen CO2 jährlich einsparen.

Wenn Covid-19 oder Coronavirus nicht ausdrücklich im Versicherungsvertrag steht, muss die Versicherung Gastronomen nicht entschädigen, deren Betriebe in der Pandemie geschlossen wurden. Die Versicherungsbedingungen enthielten nicht erweiterbare Kataloge, entschied das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag in zwei konkreten Fällen. Zwei baden-württembergische Gastwirte hatten das OLG angerufen, nachdem sie vor Landgerichten keinen Erfolg hatten. (Az. 7 U 335/20 und 7 U 351/20)

Der Elektroautobauer Tesla ruft auch in Deutschland ältere Modelle wegen möglicher Probleme mit dem Bordcomputer in die Werkstätten. Betroffen sind Limousinen vom Typ Models S aus den Jahren 2012 bis 2018 sowie geländegängige Wagen vom Typ Model X aus den Jahren 2016 bis 2018, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Donnerstag mitteilte. Wegen dieser Probleme hat Tesla in den USA bereits knapp 135.000 Autos zurückgerufen.

Friseure haben derzeit in Lettland wie in Deutschland wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Einige von ihnen haben sich deshalb etwas einfallen lassen, um ihrem Beruf trotzdem nachgehen zu können: Sie schneiden und färben Haare auf einem zugefrorenen See oder in Wäldern am Rande der Hauptstadt Riga. "Anders können wir nicht arbeiten", sagte Friseurin Diana Silina der Nachrichtenagentur AFP zu ihrem ungewöhnlichen Arbeitsort auf dem vereisten See.

Grünen-Politikerinnen und -Politiker aus Bund, Ländern und EU-Parlament haben anlässlich des Jahrestags des Anschlags von Hanau ein Konzeptpapier für eine vielfältige Gesellschaft und den Abbau von Diskriminierung vorgelegt. Es gehe um "die tatsächliche Gleichberechtigung aller", heißt es in dem Text, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin vorlag. Eine Kernforderung ist die Ächtung "sämtlicher Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" im Grundgesetz.

Steuerklagen können sich lohnen. Der zumindest teilweise Erfolg steuerpflichtiger Bürger und Unternehmen vor dem Bundesfinanzhof (BFH) in München ist im vergangenen Jahr von ohnehin hohen 40 auf 44 Prozent der Revisionen gestiegen, teilte der BFH am Donnerstag mit. Neu eingegangen ist eine Klage zur weiteren Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags, über die die obersten Finanzrichter voraussichtlich aber erst im kommenden Jahr entscheiden werden.

Autofahrer dürfen am Steuer keinen Taschenrechner bedienen. Ein solches elektronisches Gerät diene der Information und sei damit laut Straßenverkehrsordnung verboten, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag mit. Wer als Fahrer während der Fahrt einen Taschenrechner nutze, müsse ein Bußgeld zahlen. (Az. 4 StR 526/19)

Nach der Einigung in der Regierung auf einen Kompromiss zum Lieferkettengesetz gibt es weiter Unstimmigkeiten zwischen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Altmaiers Staatssekretär Ulrich Nußbaum warf nach AFP-Informationen in einem Brief an Heils Staatssekretär Björn Böhning dem Arbeitsministerium vor, beim Gesetzentwurf gegen Vereinbarungen verstoßen zu haben. Das Arbeitsministerium erklärte am Donnerstag, diese "technischen Themen" ließen sich "bereits sehr zeitnah auf Fachebene abschließend klären".

Durch eine Geheimtür sind Polizisten in Bochum in ein scheinbar geschlossenes Lokal gelangt und haben dort eine Pokerrunde mitsamt Schankbetrieb beendet. Zwar war die eigentliche Eingangstür der Gaststätte ordnungsgemäß verschlossen und mit einem Rollgitter gesichert, wie die Ordnungshüter am Donnerstag mitteilten. Beim Observieren des Lokals fiel Polizisten aber ein benachbarter Hausflur auf.

Deutschland ist bei digitalen Technologien einer Bitkom-Umfrage zufolge zu sehr auf Importe angewiesen: "Ausnahmslos jedes Unternehmen" wünsche sich "mehr digitale Souveränität" in der Bundesrepublik, erklärte der Digitalverband am Donnerstag nach einer repräsentativen, branchenübergreifenden Befragung von rund 1100 Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern. Demnach gaben 95 Prozent an, Deutschland solle verstärkt in eigene IT-Technologien investieren. 94 Prozent sind auf Digital-Importe angewiesen.

Präsident Fritz Keller hat homosexuellen Spielerinnen und Spielern die Unterstützung und Solidarität des DFB zugesichert. "Fußball ist für alle. Ausrufezeichen. Auf dem Rasen und auf den Tribünen. Diese Vielfalt wollen wir leben", sagte der Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) auf der Verbandsseite: "Wir wollen Teil eines Kulturwandels sein."

Bei einem schweren Erdbeben im Südwesten des Iran sind in der Nacht zum Donnerstag mehr als 30 Menschen verletzt worden. Wie die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete, richtete das Beben in 78 Dörfern schwere Schäden an; einige Häuser wurden vollständig zerstört. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS lag das Zentrum des Bebens in einer Bergregion in der Nähe der Stadt Sisacht.

Der achtmalige deutsche Meister Düsseldorfer EG muss für den Rest der Saison in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) auf seine Verteidiger Marc Zanetti und Johannes Johannesen verzichten. Bei Marc Zanetti wurde eine schwere Thrombose im linken Unterschenkel diagnostiziert. Der Norweger Johannesen wird am Freitag am Meniskus operiert. Das teilte die DEG am Donnerstag mit, der Verein will als Ersatz einen Defensivspieler verpflichten.

Erleichterung im Poker um die Stahlsparte von Thyssenkrupp: Die Gewerkschaft IG Metall begrüßte am Donnerstag die Absage des Verkaufs an die britische Liberty-Gruppe. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post". Liberty betonte, die Tür stehe weiter offen - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mahnte noch "erhebliche Anstrengungen" bei Thyssen-Krupp an.

Die Absage von Thyssenkrupp, seine Stahlsparte an die britische Liberty-Gruppe zu verkaufen, stößt auf Zustimmung der Gewerkschaft. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Wir erwarten vom Vorstand, dass er jetzt mit Hochdruck daran arbeitet, den Stahlbereich zukunftsfähig aufzustellen." Eine weiter lange Hängepartie sei den Beschäftigten "nicht zuzumuten".

Nach dem Fund eines Toten bei einem Feuer in einem leerstehenden alten Bahnhofsgebäude im niedersächsischen Celle haben Polizisten vier Jugendliche unter Brandstiftungsverdacht vorläufig festgenommen. Nach Angaben der Beamten wurden die 15- bis 18-Jährigen in der Nacht zum Donnerstag in der Nähe des Brandorts gefasst. Auf dem Gelände eines ehemaligen Güterbahnhofsgelände war ein Gebäude in Brand geraten, bei den Löscharbeiten fand die Feuerwehr einen Toten.

Sechs Jahre nach der Enthauptung des französischen Bergführers Hervé Gourdel in Algerien durch Dschihadisten hat am Donnerstag der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter begonnen. Der Hauptangeklagte Abdelmalek Hamzaoui verfolgte die Anhörung vor dem Gericht in Dar El Beïda, einem Vorort von Algier, im Rollstuhl sitzend. Der Gerichtstermin, bei dem auch die Familie des Ermordeten anwesend war, war wegen Hamzaouis Gesundheitszustand bereits um zwei Wochen verschoben worden.

Die Fluggesellschaft Air France-KLM ist im Pandemiejahr 2020 tief in die roten Zahlen gestürzt. Der Verlust betrage 7,1 Milliarden Euro, teilte der französisch-niederländische Konzern am Donnerstag mit. 2019 hatte Air France-KLM noch einen Gewinn von 290 Millionen Euro verbuchen.

Rund die Hälfte aller Menschen in Südafrika könnte nach Berechnungen von Statistik-Experten eine Covid-19-Erkrankung hinter sich haben. Auch die Sterberate durch die Corona-Pandemie könnte nach Angaben des Südafrikanischen Medizinischen Forschungsrats deutlich höher liegen als bislang angenommen. Seit Mai 2020 starben dem Forschungsrat zufolge 140.000 mehr Menschen als üblich. Die größte private Krankenversicherung des Landes Discovery schätzt, dass rund 90 Prozent dieser Todesfälle auf eine Covid-19-Erkrankung zurückzuführen sind.

Die Mitarbeitenden des Gesundheitswesens und der Pflege leisten nach Überzeugung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit ihrem Engagement in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie hätten alles dafür getan, dass aus der Gesundheitskrise keine "unüberbrückbaren Spaltungen innerhalb der Gesellschaft" entstanden seien, sagte Steinmeier zum Auftakt eines Videogesprächs mit Mitarbeitern des Gesundheits- und Pflegebereichs aus Sachsen am Donnerstag.

Novak Djokovic hat das Tennis-Märchen des Qualifikanten Aslan Karazew beendet und greift bei den Australian Open nach seinem neunten Titel. Der Vorjahressieger und Rekordchampion bezwang den aufopferungsvoll kämpfenden Russen, der als erster Grand-Slam-Debütant in der Ära des Profitennis (seit 1968) das Halbfinale erreicht hatte, 6:3, 6:4, 6:2 und steht in seinem 28. Grand-Slam-Endspiel.

Wegen der berhntigen Skepsis gegenüber dem von vielen Staaten abgelehnten Corona-Impfstoff von Astrazeneca schlagen Immunmediziner vor, für dieses Vakzin eine Nachimpfung mit einem anderen Wirkstoff zu garantieren. "Man kann die Immunität, die man mit dem Astrazeneca Impfstoff ausgelöst hat, ohne Probleme mit einem mRNA-Impfstoff später noch einmal verstärken", sagte der Generalsekretär der Deutsche Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.  "Es wäre ein Leichtes für die Bundesregierung eine neuerliche Impfung mit einem mRNA-Impfstoff zu garantieren, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, dass die Menschen dadurch besser geschützt wären", führte der Dortmunder Medizinprofessor aus. "Immunologisch ist das kein Problem, weil bisher alle zugelassenen Impfstoffe bei dem sogenannten Spike-Protein des Coronavirus ansetzen."  Watzl wies zugleich Skepsis gegenüber dem Astrazeneca-Produkt zurück. "Zu sagen, der Astrazeneca Impfstoff, wäre zweitklassig, ist sowohl wissenschaftlich als auch von der öffentlichen Wirkung völlig daneben." Das Mittel sei "ein sehr guter Impfstoff, auch wenn die anderen noch ein bisschen besser sind". Auch die Nebenwirkungen unterschieden sich nur geringfügig.  "Astrazeneca bietet einen deutlichen Schutz vor einer Corona-Erkrankung, der um ein Vielfaches besser ist, als wenn man nicht geimpft ist", unterstrich Watzl. "Das heißt, wenn man vor die Wahl gestellt wird, jetzt Astrazeneca oder in ein paar Monaten mit einem anderen Impfstoff, sollte man auf jeden Fall jetzt bei Astrazeneca zugreifen."  Das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung (ZI) äußerte Besorgnis, dass breite Vorbehalte gegen das Astrazeneca-Mittel den Impfzeitplan der Bundesregierung um mehrere Wochen zurückwerfen könnten. Das Institut hatte errechnet, dass bis Mitte September unter bestimmten Voraussetzungen allen Bürgern ein Impfangebot gemacht werden könnte. Ohne den Impfstoff von Astrazeneca könne es "bis zu zwei Monate länger dauern, bis dieses Ziel erreicht ist", sagt ZI-Chef Dominik von Stillfried dem "Handelsblatt".  Politikerinnen der Opposition warfen der Bundesregierung Fehler in der Kommunikation rund um den Astrazeneca-Impfstoff vor. Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche sagte der "Welt" vom Donnerstag, "die Skepsis der Bürgerinnen und Bürger - die sich derzeit sogar auch unter Gesundheits- und Pflegefachpersonal ausbreitet - ist auf eine wirklich fatale Kommunikation zurückzuführen". Es werde zu wenig erklärt und über die Wirksamkeit des Impfstoffes würden "Schauergeschichten" erzählt.  "Die Kommunikationsstrategie der Bundesregierung muss bezüglich eventueller Nebenwirkungen oder Impfreaktionen besser werden", sagte auch die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus. "Hier muss die Regierung unverzüglich liefern, denn es darf zu keinem Vertrauensverlust kommen."  (O. Petrow--BTZ)

Die FDP hat eine rasche Impfung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen das Coronavirus gefordert. Damit könne um Vertrauen in die Impfungen geworben werden, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Theurer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Eine öffentliche Impfung des Bundespräsidenten und der Kanzlerin wäre ein "sehr positives Signal" für die Impfkampagne, betonte der FDP-Politiker. Eine solche Aktion würde nach seinen Worten "vertrauensbildend" wirken.  Derzeit gibt es eine Diskussion um die fragwürdige Zuverlässigkeit des Corona-Impfstoffs des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca. Studien zufolge hat der Astrazeneca-Impfstoff eine geringere Wirksamkeit als die beiden anderen bislang in der EU zugelassenen Corona-Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna. Das Astrazeneca-Mittel schützt nach Angaben seines Herstellers aber zuverlässig vor besonders schweren Krankheitsverläufen.  (O. Larsen--BTZ)