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Coronafall bei Lettland: EM-Generalprobe der DFB-Auswahl soll stattfinden
Die EM-Generalprobe der deutschen Nationalmannschaft soll trotz eines positiven Coronafalls bei Gegner Lettland wie geplant am Montagabend (20.45 Uhr/RTL) ausgetragen werden. Davon geht zumindest der Deutsche Fußball-Bund (DFB) aus. "So lange das Gesundheitsamt Düsseldorf keine weiteren Maßnahmen einleitet, gehen wir davon aus, dass das Spiel wie geplant stattfindet", sagte DFB-Sprecher Jens Grittner auf SID-Anfrage.
Chrupalla sieht AfD-Ergebnis als "absolute Motivation" für die Bundestagswahl
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat trotz der Stimmenverluste in Sachsen-Anhalt das Wahlergebnis als "absolute Motivation" für die Bundestagswahl bezeichnet. Ziel sei, die 12,6 Prozent im Bund von 2017 auszubauen, sagte Chrupalla am Montag in Berlin. Zugleich räumte er ein, dass sich die AfD in Sachsen-Anhalt ein besseres Ergebnis erhofft hatte. Die Partei mit Spitzenkandidat Oliver Kirchner büßte dreieinhalb Prozentpunkte ein und kam auf 20,8 Prozent.
Hauptverfahren im Prozess um MH17-Abschuss über Ost-Ukraine begonnen
Fast sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ost-Ukraine hat vor einem niederländischen Gericht am Montag das Hauptverfahren gegen vier Angeklagte begonnen. Die Hinterbliebenen sollten endlich "Klarheit" über die Ergebnisse der jahrelangen Ermittlungen bekommen, sagte der Vorsitzende Richter Hendrik Steenhuis. Bis heute habe "niemand zumindest teilweise die Verantwortung für den Absturz der MH17 übernommen".
CDU-Spitze wertet Wahlsieg als Bestätigung für Abgrenzung von der AfD
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat den CDU-Erfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auch als Erfolg des Abgrenzungskurses gegenüber der AfD gewertet. "Die CDU ist das Bollwerk gegen Extremismus", sagte Laschet am Montag nach einer CDU-Präsidiumssitzung. Die Wahl zeige, dass die "klare Kante gegen die AfD" nicht nur richtig sei, sondern auch von den Menschen mitgetragen werde. "Der Kurs der Mitte wird um keinen Millimeter verändert."
Habeck: Bundespartei gab Mageburger Wahlkämpfern keinen Rückenwind
Grünen-Bundeschef Robert Habeck hat sich enttäuscht über das Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt gezeigt. Die Grünen hätten "natürlich Hoffnungen und Erwartungen" gehabt, dass die Zuwächse "etwas stärker" ausfallen würden, sagte er am Montag in Berlin. Er wolle dabei nicht verschweigen, dass die vergangenen rund drei Wochen "sicherlich kein Rückenwind" für die Wahlkämpfenden in Sachsen-Anhalt gewesen seien, fügte Habeck hinzu.
Söder wirft SPD "Aggressivität" in Bundesregierung vor
CSU-Chef Markus Söder hat der SPD "Aggressivität" innerhalb der Bundesregierung vorgeworfen. Es sei schade, dass die SPD "einfach auch nichts lernt", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag in München mit Blick auf das schwache Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. "Die Aggressivität, mit der sie in der Regierung jetzt wieder vorgeht und versucht, Klein- und Kleinstpunkte zu machen, führt nicht zu Akzeptanz. Söder nannte dies "bedauerlich für diese stolze Volkspartei", die dafür aber selbst verantwortlich sei. In der schwarz-roten Koalition im Bund war zuvor ein Streit um die neue Maskenaffäre ausgebrochen. In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag legte SPD-Chefin Saskia Esken Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut den Rücktritt nahe. Dieser soll laut einem "Spiegel"-Bericht geplant haben, mutmaßlich minderwertige Corona-Schutzmasken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige und von Hubertus Heil (SPD) geführte Bundesarbeitsministerium habe dem aber seine Zustimmung verweigert. Spahn warf der SPD am Sonntag "wahltaktisches Kalkül" vor. (I. Johansson--BTZ)
Asylanten an der bayerischen Autobahn aufgegriffen
Polizisten haben an der Autobahn 3 in Südbayern knapp 30 illegal eingereiste Flüchtlinge aufgegriffen. Wie die Bundespolizei in München am Montag mitteilte, wurden die Menschen bereits am Freitag in Kleingruppen nahe einem Autobahnparkplatz bei Aicha vorm Wald und in angrenzenden Wäldern angetroffen. Ersten Erkenntnissen zufolge wurden sie per Lastwagen oder mit mehreren Kleintransportern eingeschleust. Es handelte sich demnach um 29 Männer, Frauen und Jugendliche aus der Türkei, Syrien und dem Irak. Sie wurden an das Bundesamt für Migration und Flüchtlingen übergeben, zwei Jugendliche an das Jugendamt. Der Einsatz war laut Polizei durch Hinweise aus der Bevölkerung ausgelöst worden. Aicha vorm Wald liegt nahe der Grenzen zu Österreich und Tschechien. Die Polizei ermittelt wegen Einschleusens von Ausländern. Die Flüchtlinge erhielten Anzeigen. (S. Soerensen--BTZ)
Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt
Nach dem zweiten von ihm angeführten Putsch im westafrikanischen Mali ist Oberst Assimi Goïta als Übergangspräsident vereidigt worden. Bei der Zeremonie in der Hauptstadt Bamako legte er am Montag seinen Amtseid ab. Wenige Stunden später ernannte Goïta per Dekret den 63-Jährigen Choguel Kokalla Maïga zum Regierungschef.
Oppositionsparteien im Wirecard-Ausschuss stellen Sondervotum vor
Nach Befragungen von über 100 Zeugen, darunter Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), haben die Vertreter von Grünen, Linken und FDP im Wirecard-Untersuchungsausschuss am Montag ein Sondervotum vorgestellt. "Es geht um den größten Börsen- und Finanzskandal der Nachkriegszeit", heißt es in dem Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Dieser sei durch "kollektives Aufsichtsversagen", sowie ein "politisches Netzwerk" und der Sehnsucht nach einem "digitalen nationalen Champion" ermöglicht worden.
Wanderwitz fordert nach AfD-Erfolg bei jungen Wählern mehr politische Bildung
Angesichts des Wahlerfolgs der AfD bei jüngeren Wählern in Sachsen-Anhalt hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), mehr Engagement bei der politischen Bildung gefordert. "Gewisse Dinge werden von Generation zu Generation weitergegeben", sagte er am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es gehe darum, "dass wir demokratische Grundhaltung brauchen und einfordern". Im Bereich politischer Bildung müsse mehr passieren.
Institut DIMR: "AfD ist rassistisch und rechtsextrem"
Die AfD wird in einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte als "rassistische und rechtsextreme Partei" eingeordnet. Rassistische und rechtsextreme Positionen seien fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von führenden AfD-Politikern, erklärte das Institut am Montag. Diese Positionen richteten sich gegen die im Grundgesetz verankerten "unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte". In der Analyse mit dem Titel "Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes" wird untersucht, "was unter rassistischen und rechtsextremen Positionen zu verstehen ist und inwiefern die AfD entsprechende Positionen vertritt". Die Studie kommt dabei zu dem Schluss, die AfD habe sich als Gesamtpartei dahingehend entwickelt, "dass sie als eine rassistische, national-völkische und damit rechtsextreme Partei zu bewerten ist". Der Autor der Analyse warnt zudem: "Werden rassistische und rechtsextreme Positionen sogar von Parteien vertreten, die in die Parlamente eingezogen sind, wächst die Gefahr der Normalisierung solcher Positionen." Führende AfD-Politiker verträten sogar Positionen, "in denen sie der Gewalt das Wort reden". Das Menschenrechtsinstitut forderte die anderen Parteien auf, sich klar von der AfD abzugrenzen: "Um die Grundlagen der Verfassungsordnung wirksam zu verteidigen, müssen insbesondere die auf dem Boden des Grundgesetzes stehenden Parteien rassistischen und rechtsextremen Positionen widersprechen, sich klar von Parteien, die solche Positionen vertreten, abgrenzen und verhindern, dass diese direkt oder indirekt politische Gestaltungsspielräume erlangen." (I. Johansson--BTZ)
Thailand startet Massenimpfaktion zur Rettung des Tourismus
Um den Tourismus wieder in Gang zu bringen, hat Thailand am Montag eine landesweite Massenimpfaktion gegen das Coronavirus gestartet. Das südostasiatische Land will noch in diesem Monat insgesamt etwa sechs Millionen Impfdosen verabreichen. Am Montag wurden in der Hauptstadt Bangkok 25 Impfstellen eingerichtet, unter anderem in Einkaufszentren und Supermärkten. Dort sollen täglich bis zu 70.000 Menschen geimpft werden, zumeist mit im eigenen Land produzierten Impfstoff von Astrazeneca.
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Stichwahl um Präsidentenamt in Peru
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab: Die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori lag am Montag nach Auszählung von knapp 89 Prozent der Stimmen mit 50,5 Prozent der Stimmen vorn. Der linksgerichtete Bewerber Pedro Castillo, der aus der ersten Wahlrunde im April als Überraschungssieger hervorgegangen war, kommt demnach auf 49,49 Prozent.
Wegen Corona: UEFA senkt EM-Preisgelder
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) trägt der Corona-Pandemie Rechnung und schüttet bei der am Freitag beginnenden Europameisterschaft weniger Preisgeld aus, als vor der Krise beschlossen wurde. Entsprechende Medienberichte bestätigte ein Sprecher des Kontinentalverbandes dem SID. Trotzdem gibt es bei dem paneuropäischen Turnier (11. Juni bis 11. Juli) mehr zu verdienen als bei jeder vorherigen EM-Endrunde.
Vier Männer wegen Anschlags auf Champs-Elysées 2017 vor Gericht
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 tötete ein Islamist kaltblütig einen Polizisten auf dem Pariser Boulevard Champs-Elysées. Seit Montag stehen in der französischen Hauptstadt vier Männer vor Gericht, die dem Angreifer geholfen haben sollen. Der Hauptangeklagte soll ihm eine Kalaschnikow verkauft haben. Er steht zudem wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe vor Gericht, was der Angeklagte jedoch bestreitet.
Bundes-SPD will sich nach Wahlschlappe stärker von Union abgrenzen
Nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt will die SPD-Führung im Bund auf eine stärkere Abgrenzung zum Koalitionspartner Union setzen. Die SPD müsse im Bundestagswahlkampf deutlich machen, dass sie bei ihren Kernanliegen soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherung "mit diesem Koalitionspartner immer im entscheidenden Moment nicht weiterkommt", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans am Montag in Berlin.
Katholiken kritisieren Kardinal Woelkis Kurs vor Besuch von Papstgesandten
Zum Beginn der päpstlich angeordneten Untersuchung des Missbrauchsskandals im Erzbistum Köln haben Spitzenvertreter der katholischen Laien Kardinal Rainer Maria Woelki für seinen Aufarbeitungskurs kritisiert. Dass Woelki im Amt bleibe, zeige, "dass der Kardinal die Lage nicht mehr realistisch einschätzt", sagte der Vorsitzende des Kölner Katholikenausschusses, Gregor Stiels, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag. "Der Kardinal sitzt einkaserniert in seinem Bischofshaus und nimmt selbst das nicht mehr wahr, was alle ihm sagen."
Bundesgerichtshof bestätigt Hafturteile gegen "Revolution Chemnitz"-Mitglieder
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Hafturteile gegen zwei Mitglieder der rechtsextremen Gruppe "Revolution Chemnitz" bestätigt. Das Oberlandesgericht Dresden habe bei seiner Entscheidung keine Rechtsfehler gemacht, teilte der BGH am Montag in Karlsruhe mit. Die Männer sind der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig. (Az. 3 StR 418/20)
Bildung neuer Regierung in Israel weiter unsicher
Die Bildung einer neuen israelischen Regierung ohne die Partei des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bleibt unsicher. Parlamentspräsident Jariv Levin, ein verbündeter Netanjahus, legte am Montag in Jerusalem kein Datum für die nötige Abstimmung in der Knesset fest. Die Abgeordneten hätten bis zum Montag kommender Woche Zeit, um das Votum zu organisieren.
Israels designierter Regierungschef Bennett mahnt zur Eile bei Vereidigung
Der designierte israelische Regierungschef Naftali Bennett hat zur Eile bei der Vereidigung der neuen Regierung aufgerufen. Die dafür nötige Vertrauensabstimmung im Parlament weiter aufzuschieben, sei lediglich im Interesse des amtierenden Regierungschefs Benjamin Netanjahu, sagte Bennett mit Blick auf das am Montag beginnende parlamentarische Verfahren.
Prozess um jahrelang gequälte Kinder gegen 70-jährige Mutter wird neu aufgerollt
Ein Prozess um jahrelang gequälte und misshandelte Kinder gegen deren heute 70-jährige Mutter ist vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Zweibrücken neu aufgerollt worden. Das Verfahren begann am Montag, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Die Staatsanwaltschaft legt der Frau zur Last, mit ihrem inzwischen gestorbenen Ehemann drei minderjährige gemeinsame Kinder und eine Tochter der Angeklagten zum Teil bis zur Volljährigkeit oder sogar darüber hinaus misshandelt zu haben.
Merkel und Laschet stellen sich hinter Spahn - und attackieren SPD
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ausdrücklich gegen die scharfe Kritik der SPD in Schutz genommen. Die Vorwürfe gegen Spahn in Zusammenhang mit der Affäre um minderwertige Masken seien "von Fakten einfach nicht gedeckt, um es mal ganz vorsichtig zu sagen", sagte Merkel am Montag im CDU-Bundesvorstand, wie AFP von Teilnehmern erfuhr. Es gehe der SPD offensichtlich darum, "die Pandemiebekämpfung im schlechten Licht darzustellen".
Studie: Kombination von Corona-Impfstoffen verbessert Immunreaktion deutlich
Eine Kombination der Corona-Impfstoffe von Astrazeneca und Biontech/Pfizer erhöht nach vorläufigen Erkenntnissen von Wissenschaftlern der Universität des Saarlandes die Immunantwort des Körpers deutlich. Wie die Universität am Montag in Saarbrücken mitteilte, untersuchten die Forscher die Abwehrreaktionen von 250 Menschen in verschiedenen Testgruppen. Von diesen erhielt ein Teil beide Impfungen mit nur einem Wirkstoff. Bei anderen wurde hingegen erst Astrazeneca, dann Biontech/Pfizer verimpft.
Beirat beim Wirtschaftsministerium mahnt nach Corona-Krise Rentenreform an
Durch die Corona-Pandemie verschlechtert sich die finanzielle Lage der Rentenversicherung in Deutschland - jetzt mahnen die wissenschaftlichen Berater von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Reformen an. Der wissenschaftliche Beirat bei dem Ministerium legte am Montag ein Gutachten vor, das längeres Arbeiten im Alter und eine Begrenzung der Rentenerhöhungen vorsieht.
Bölk und Grijseels neues Kapitäninnen-Duo der Handball-Nationalmannschaft
Emily Bölk und Alina Grijseels werden die deutsche Handball-Nationalmannschaft der Frauen zukünftig als Kapitäninnen-Duo anführen. Wie der Deutsche Handballbund (DHB) am Montag bekannt gab, wurde die Entscheidung von der sportlichen Leitung in Absprache mit der Mannschaft beim vergangenen Lehrgang in Duisburg getroffen.
220 Millionen Euro Buße für Google in Frankreich verhängt
BRAVO! Google muss eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro in Frankreich zahlen. Die französische Kartellbehörde erklärte am Montag, der US-Suchmaschinenbetreiber habe seinen eigenen Werbedienstleister Google Ad Manager bevorzugt behandelt. Dadurch seien Konkurrenten benachteiligt worden.
Ukraine sorgt mit Trikots zur Fußball-EM für Empörung
Mit ihren Trikots für die Fußball-Europameisterschaft (EM) hat die Ukraine für Empörung in Moskau gesorgt: Die am Sonntag vom ukrainischen Fußballverband präsentierten Trikots zeigten die Umrisse der Ukraine einschließlich der von Russland annektierten Krim und trugen fragwürdige patriotische Slogans. Der Präsident des Fußballverbandes, Andrej Pawelko, veröffentlichte ein Bild der gelb-blauen Sportklamotten bei Facebook und schrieb, die Spieler würden diesmal "besondere Trikots" tragen. "Wir glauben, dass die Silhouette der Ukraine den Spielern Kraft geben wird, weil sie für die ganze Ukraine kämpfen werden", erklärte Pawelko. Die wegen der Corona-Pandemie verschobene Europameisterschaft 2020 wird vom 11. Juni bis 11. Juli in elf Städten ausgetragen, darunter auch St. Petersburg. Auch die von Separatisten kontrollierten Regionen Donezk und Lugansk waren auf den Trikots eingezeichnet. Daneben standen die Worte: "Ruhm für die Ukraine! Ruhm für die Helden!". Der Slogan ist ein patriotischer Ausruf. Er galt als Leitmotiv der Demonstranten, die den vom Kreml unterstützten ehemaligen Machthaber der Ukraine, Viktor Janukowitsch, bei Protesten im Jahr 2014 gestürzt hatten. Moskau reagierte mit Verärgerung und Spott auf das Design: Die Ukraine habe "das ukrainische Territorium mit der russischen Krim verbunden", sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Das Design erinnere an die Kunsttechnik "trompe loeil", die das Auge austrickse und die "Illusion des Unmöglichen" schaffe. Mehrere russische Abgeordnete warfen Kiew vor, den Fußball zu politisieren. "Das ist völlig unangemessen", sagte der Politiker Dmitri Swischtschjow dem Sender RT. "Dann sollen unsere Spieler in T-Shirts auf den Platz gehen, auf denen die Umrisse des russischen Reiches abgebildet sind, das Polen, die Ukraine und Finnland einschließt." (P. Hansen--BTZ)
23-Jähriger in Frankfurt angeschossen
In Frankfurt am Main ist in der Nacht zum Montag ein Mann angeschossen worden. Kurz vor Mitternacht sei per Notruf ein Schuss in der innerstädtischen Allerheiligenstraße gemeldet worden, teilte die Polizei am Montag mit. Die Beamten hätten dort einen verletzten 23-Jährigen gefunden, dem offensichtlich ins Bein geschossen worden sei.
Aufträge in verarbeitendem Gewerbe sind rückläufig
Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im April saison- und preisbereinigt um 0,2 Prozent zurückgegangen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Ohne Berücksichtigung von Großaufträgen wurde der vorläufigen Statistik zufolge allerdings ein Plus von 1,5 Prozent verzeichnet. Im März hatte es beim Auftragseingang im Vergleich zum Vormonat einen Anstieg um 3,9 Prozent gegeben. Der Jahresvergleich ist allerdings geprägt durch Sondereffekte aufgrund der Corona-Pandemie. Diese hatte ab März 2020 massiven Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. Im Vergleich zu Februar 2020, dem letzten Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Pandemie in Deutschland, war der Auftragseingang im April 2021 um 9,9 Prozent höher. (A.Stefanowych--DTZ)
Spanien öffnet nach Corona-Zwangspause seine Grenzen für Touristen
Mit der deutlichen Lockerung seiner Corona-Einreisebeschränkungen hat Spanien begonnen, seine Rolle als eines der wichtigsten Urlauberziele weltweit zurückzuerobern. Seit Montag können Touristen wieder deutlich einfacher ins Land kommen, auch Kreuzfahrtschiffe sind wieder willkommen. Überschattet wurde der Neustart von fortbestehenden Einschränkungen auf Seiten der wichtigen Touristen-Herkunftsländer Deutschland und Großbritannien.
Nach Corona vor Corona? Spanien öffnet Grenzen für Touristen
Nach monatelangen Corona-Beschränkungen hat Spanien am Montag seine Grenzen für Geimpfte aus aller Welt geöffnet. Als weitere Erleichterung müssen nicht-geimpfte Urlauber aus Europa bei ihrer Einreise nicht mehr einen höchstens 72 Stunden alten PCR-Test vorlegen - der deutlich billigere und schnellere Antigen-Test reicht ab sofort. Mit diesen Lockerungen will die zweitwichtigste Urlaubsdestination der Welt ihren so wichtigen Tourismussektor endlich wiederbeleben. Auch Kreuzfahrtschiffe dürfen wieder an Spaniens Küsten anlegen.
Steinmeier fordert energische Klimaschutzmaßnahmen im Interesse junger Menschen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat energische Klimaschutzanstrengungen im Interesse junger Menschen gefordert. Der globale Ausstoß von Treibhausgasen müsse "jetzt" gesenkt werden, "nicht irgendwann später" sagte Steinmeier am Montag in Berlin bei der Verleihung von Bundesverdienstkreuzen an sechs Bürger, die sich auf unterschiedliche Weise für den Klima- und Umweltschutz engagieren.