Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Linke hat am Samstag ihren Online-Parteitag gestartet, bei dem die Delegierten über das Programm zur Bundestagswahl entscheiden wollen. Der Entwurf des Vorstandes mit dem Titel "Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit" setzt den Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit. Die Linke fordert einen Mindestlohn von 13 Euro, eine Solidarische Mindestrente von 1200 Euro sowie ein garantiertes Mindesteinkommen in gleicher Höhe.

Angesichts einer steigenden Zahl an Hitzetoten im Sommer hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen besseren Schutz vor allem für die ältere Bevölkerung angekündigt. Dazu wolle er sein Ministerium mit einem eigenen "Klimabudget" ausstatten, sagte Spahn nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zudem wolle er mit den Ländern über Umbauten von Krankenhäusern und Pflegeheimen sprechen.  "Es gibt in Deutschland seit einigen Jahren im Sommer eine Übersterblichkeit", legte Spahn dar. "Das hängt mit der Hitze zusammen." Alleine im vergangenen August seien Schätzungen zufolge mehr als 4000 Menschen "wohl wegen der Hitze gestorben", führte der Minister aus. Temperaturen bis zu 40 Grad bedeuteten gerade für ältere Menschen eine hohe gesundheitlich Belastung und Deutschland habe eine der ältesten Bevölkerungen der Welt.  "Zur gesundheitlichen Vorbeugung muss in Zeiten der Klimaveränderung und extrem heißer Tage auch der Schutz vor Hitze gehören", mahnte Spahn in dem RND-Interview. Zunächst einmal wolle er für das Thema das Bewusstsein stärken, etwa mit dem neuen Online-Informationsportal "Klima-Mensch-Gesundheit" bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, das an diesem Samstag freigeschaltet werde.  Einen besonderen Blick richtet Spahn beim Schutz vor Hitze auf Gesundheitseinrichtungen. Krankenhäuser und Pflegeheime müssten "so umgebaut werden, dass die Räume nicht mehr überhitzen können". Dies liege in der "Investitionsverantwortung " der Länder und darüber werde er mit den Ländern sprechen.  In weiten Teilen Deutschlands herrscht derzeit eine Hitzewelle. Die Temperaturen liegen laut Deutschem Wetterdienst verbreitet über 30 Grad.  (O. Petrow--BTZ)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Hintergrund der Fußball-Europameisterschaft vor einer Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus gewarnt. "Wenn ich vollkommen besetzte Stadien sehe in anderen Ländern Europas bin ich skeptisch, ob das die richtige Antwort auf die augenblickliche Situation ist", sagte die Kanzlerin am Freitag vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.  Merkel antwortete damit auf die Frage, ob das geplante EM-Finale in London am 11. Juli eine gute Idee sei. In Großbritannien herrscht die erstmals in Indien festgestellte Delta-Variante bereits vor, dort steigen die Infektionszahlen seit geraumer Zeit wieder stark an.  Auch Macron ließ Sorge über die Sicherheit der Fans erkennen. Er betonte, Frankreich wie Deutschland hätten "strikte Regeln gegenüber Großbritannien" verhängt, um die Ausbreitung der Mutante zu stoppen. Für Rückkehrer gilt eine strenge Test- und Quarantänepflicht. Nach Macrons Angaben steht die Delta-Variante in Frankreich wie auch Deutschland bereits für rund sechs Prozent der Neuinfektionen, das ist ein starker Anstieg im Vergleich zum Mai.  Die UEFA prüft nach AFP-Informationen, das EM-Halbfinale und das Finale wegen der angespannten Corona-Lage aus dem Londoner Wembley-Stadion in die ungarische Hauptstadt Budapest zu verlegen. Der britische Premierminister Boris Johnson sagte dazu, seine Priorität sei es, "das Land vor Corona zu schützen". Er werde nun Gespräche mit der UEFA führen.  Macron ist der erste auswärtige Gast, den Merkel in diesem Jahr in Berlin empfing. Zugleich war es womöglich das letzte persönliche Treffen der beiden vor der Bundestagswahl am 26. September. Bei der Pressekonferenz spielten sich die Kanzlerin und der Präsident wiederholt die Bälle zu. So rief Merkel Macron zunächst auf, die Endspiel-Frage zu beantworten, "weil Frankreich gewonnen hat". Sie spielte damit auf das deutsche EM-Auftaktspiel an, das die DFB-Elf durch ein Eigentor 0:1 gegen den Weltmeister verloren hatte. Macron antwortete lächelnd: "Wir haben bereits genug Spiele verloren."  (L. Pchartschoy--BTZ) 

Englands Teammanager Gareth Southgate hat nach der Enttäuschung in der Battle of Britain um Nachsicht und Zuspruch für seine junge Mannschaft geworben. "Wir haben nicht das Level erreicht, das wir erreichen wollten und mussten. Ich verstehe jede Kritik, die nun kommt", sagte Southgate nach dem 0:0 im zweiten Spiel in der EM-Gruppe D gegen Schottland: "Aber wir müssen uns hinter die Spieler stellen. Sie sind jung, viele von ihnen waren noch nicht in solch einer Situation."

Deutschlands Topgolfer Martin Kaymer hat bei der US Open im kalifornischen La Jolla nach einer deutlichen Steigerung auf der zweiten Runde den Cut geschafft. Der ehemalige Weltranglistenerste aus Mettmann, der das Turnier 2014 gewonnen hatte, überzeugte mit 68 Schlägen - besser waren am zweiten Tag nur vier Konkurrenten. Nach dem Fehlstart zum Auftakt (77 Schläge) rettete sich Kaymer somit ins Wochenende.

Auch Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht die Austragung von EM-Spielen in London kritisch. "Es ist unvertretbar, dass in England Fußballspiele mit Zuschauern stattfinden", sagte der SPD-Mann bei RTL/ntv: "Die Delta-Variante ist einfach zu gefährlich. Das ist eine Gefährdung der Bürger Englands und der Bürger Europas. Man müsste die Spiele in ein anderes europäisches Land verschieben."

Joachim Löw blickt dem EM-Schlüsselspiel gegen Titelverteidiger Portugal (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) voller Optimismus entgegen. "Wir haben nicht den Mut und unser Vertrauen nicht völlig verloren. Wir haben eine gute Mannschaft", sagte der Bundestrainer im ZDF: "Qualität ist auf jeden Fall vorhanden - und wir haben den Schlüssel selbst in der Hand."

Timo Werner ist fest von der EM-Wende für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft überzeugt. "Das Spiel hat uns nicht aus der Bahn geworfen", sagte der Stürmer in der ARD über den Turnier-Fehlstart gegen Weltmeister Frankreich. Das 0:1 gegen "starke Franzosen" sei vielmehr "ein bisschen unglücklich" gewesen.

Der ultrakonservative Kandidat Ebrahim Raisi hat die Präsidentschaftswahl im Iran laut offiziellen Teilergebnissen mit mehr als 62 Prozent der Stimmen gewonnen. Von 28,6 Millionen ausgezählten Stimmzetteln seien "mehr als 17,8 Millionen" auf Raisi entfallen, erklärte der Vorsitzende der nationalen Wahlkommission am Samstag in Teheran. Der Zweitplatzierte Mohsen Resai kam demnach nur auf 3,3 Millionen Stimmen.

Bei der Präsidentschaftswahl im Iran ist nach Angaben von Amtsinhaber Hassan Ruhani im ersten Wahlgang ein neuer Staatschef gewählt worden. Den Namen des Wahlsiegers nannte Ruhani in einer Fernsehansprache am Samstag nicht. Allerdings gilt der ultrakonservative Justizchef Ebrahim Raisi als klarer Favorit. "Ich gratuliere dem Volk zu seiner Wahl", sagte Ruhani. "Meine offiziellen Glückwünsche werden später kommen, aber wir wissen, wer bei dieser Wahl genug Stimmen bekommen hat und wer heute vom Volk gewählt wurde."

Kugelstoßer Ryan Crouser aus den USA hat den mehr als drei Jahrzehnte alten Weltrekord pulverisiert. Bei den nationalen Olympia-Trials in Eugene/Oregon übertraf der Rio-Olympiasieger mit sensationellen 23,37 m die alte Bestmarke seines Landsmannes Randy Barnes aus dem Jahr 1990 um gleich 25 Zentimeter.

Nach der Razzia bei der prodemokratischen Hongkonger Zeitung "Apple Daily" sind Chefredakteur Ryan Law und Geschäftsführer Cheung Kim-hung am Samstag vor Gericht erschienen. Dutzende Unterstützer der beiden regierungskritischen Journalisten standen Schlange, um an der Anhörung teilzunehmen, unter ihnen viele aktuelle oder frühere Mitarbeiter von "Apple Daily".

Die palästinensischen Behören haben eine Corona-Impfstoff-Lieferung aus Israel abgelehnt, weil das Haltbarkeitsdatum der rund eine Million Impfdosen bald abläuft. "Die Regierung lehnt die Annahme von Impfstoffen ab, die kurz vor dem Verfall stehen", erklärte Regierungschef Mohammed Schtajjeh in einer am Freitag von der amtlichen Nachrichtenagentur Wafa verbreiteten Erklärung. Schtajjeh wies demnach den Gesundheitsminister der Autonomiebehörde an, das entsprechende Abkommen mit Israel aufzukündigen. Der palästinensische Regierungssprecher Ibrahim Melhem erklärte nun aber, eine erste Impfstoff-Lieferung, die von Experten des Gesundheitsministeriums überprüft worden sei, habe nicht den Vertragsbedigungen entsprochen. Das genaue Verfassungsdatum des Impfstoffs nannte er nicht. Auf Fotos von Pfizer-Impfdosen, die in den Online-Netzwerken geteilt wurden, war die Aufschrift "Juni 2021" zu sehen. Israels Bedarf an Impfstoffen ist derzeit gedeckt. Daher kam die Idee auf, die bald ablaufenden Impfdosen von Biontech und Pfizer den Palästinensern zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug sollte Israel im September oder Oktober die gleiche Menge an Impfdosen erhalten, die Pfizer zu diesem Zeitpunkt ursprünglich in die Palästinensergebiete liefern sollte. Von Mittwoch bis Donnerstag wurden 170 neue Fälle in den beiden Palästinensergebieten gemeldet, womit sich die Gesamtzahl der Fälle seit Beginn der Pandemie auf mehr als 312.000 erhöhte. Das palästinensische Gesundheitsministerium verzeichnete insgesamt bisher rund 3540 Todesfälle. (U.Beriyev--DTZ)

Vor dem Wahlprogramm-Parteitag der Linken hat Parteichefin Janine Wissler sich gegen einen Kurswechsel bei der Ablehnung von UN-Friedensmissionen gewandt. "Wir setzen auf zivile Konfliktlösung und zivile Zusammenarbeit, die Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung", sagte Wissler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Samstagsausgaben). "Den Hunger in der Welt zu bekämpfen, das wäre eine notwendige humanitäre Intervention, dazu braucht man keine Waffen und kein Militär."

Nachdem die USA ihre Luftabwehr im Nahen Osten wegen des Konflikts mit dem Iran in den vergangenen zwei Jahren verstärkt hatten, bauen sie nun wieder Kapaziäten ab. Wie das Pentagon am Freitag mitteilte, ordnete US-Verteidigungsminister Lloyd Austin an, "diesen Sommer aus der Region bestimmte Kräfte und Kapazitäten abzuziehen". Dies betreffe vornehmlich die Luftabwehr, führte Pentagon-Sprecherin Jessica McNulty aus.

Dem US-Präsidenten und bekennenden Katholiken Joe Biden könnte laut einem Entschließungsentwurf der römisch-katholischen Bischöfe der USA wegen seiner Haltung zur Abtreibung demnächst die Teilnahme an der heiligen Kommunion verwehrt werden. Biden bezeichnete das Vorhaben der Bischöfe am Freitag im Weißen Haus in Washington auf Nachfrage allerdings als "private Angelegenheit und ich glaube nicht, dass das passieren wird".

Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht auf die zunächst geplante Solardach-Pflicht bei Neubauten verzichten. Im "Sofortprogramm Klimaschutz 2022" werde es keine Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen bei Neubauten und nach umfangreichen Sanierungen geben, berichtet die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Entwurf hatte diese Pflicht ursprünglich ab 2023 vorgesehen.

Nach einer Verlängerung der Präsidentschaftswahl im Iran wegen geringer Wahlbeteiligung haben die Wahllokale in der Nacht zum Samstag geschlossen. "Die Wahl endete offiziell um 02.00 Uhr" (Ortszeit, 23.30 Uhr MESZ), zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Irna den Sprecher der Wahlkommission, Esmail Musawi.

Die UN-Vollversammlung hat einen Stopp der Waffenlieferungen an Myanmar gefordert. 119 Länder verabschiedeten am Freitag eine nicht bindende Resolution, die den Militärputsch in dem südostasiatischen Land verurteilt und alle UN-Mitgliedstaaten auffordert, Waffenlieferungen nach Myanmar zu verhindern. Belarus stimmte gegen die Resolution. 36 weitere Länder enthielten sich, darunter Myanmars wichtigster Unterstützer China. Enthaltungen gab es auch von Russland, dem Iran sowie den südostasiatischen Ländern Brunei, Kambodscha, Laos und Thailand.

Kein Gewinner in der Battle of Britain - und doch ein Verlierer namens England: Der EM-Mitfavorit ist im Prestige-Duell mit Schottland nicht über ein enttäuschendes 0:0 hinausgekommen und hat damit die vorzeitige Qualifikation fürs Achtelfinale verpasst. Bei nasskalt-britischem Wetter blieben die Three Lions gegen gute Schotten vieles schuldig - und bekamen im Londoner Wembley-Stadion sogar Pfiffe zu hören.

Ein höchst ungewöhnliches Kreuzverhör hat sich bei einem Mordprozess im US-Bundesstaat Florida zugetragen: Ein der Ermordung seiner Freundin und seiner Tochter angeklagter Mann durfte vor Gericht seinen eigenen Sohn befragen, der gegen ihn aussagt. "Habe ich dir in der Nacht des Vorfalls wehgetan?", fragte Ronnie Oneal seinen Sohn. "Ja", antwortet dieser. "Und wie habe ich dir wehgetan?", hakte der Vater nach. "Du hast auf mich eingestochen."

Die Niederlande haben für den 26. Juni weitere Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen beschlossen. Unter anderem gilt die Maskenpflicht dann nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und weiterführenden Schulen, wie Regierungschef Mark Rutte am Freitag ankündigte. Auch Diskotheken sollen wieder öffnen dürfen, Besucher müssen allerdings einen negativen Test vorweisen.

Die schnelle Einführung des neuen US-Nationalfeiertags "Juneteenth" zur Erinnerung an das Ende der Sklaverei ist etwas holprig verlaufen. Nachdem Präsident Joe Biden den landesweiten Feiertag am Donnerstag offiziell gemacht hatte, blieben schon am Freitag viele Schulen, Bundesbehörden, Gerichte, Botschaften und Konsulate geschlossen. Eltern mussten kurzfristig eine Betreuung für ihre Kinder organisieren, zahlreiche Behördentermine wurden gestrichen, und vielen Menschen war vollkommen unklar, welche Einrichtungen öffnen oder geschlossen bleiben.

Der Koordinator des Pflegeteams von Diego Maradona hat jegliche Schuld am Tod des argentinischen Fußball-Nationalhelden von sich gewiesen. "Er war nie im Haus, er kannte Maradona nicht, er war nie in Kontakt mit ihm", sagte der Anwalt von Mariano Ariel Perroni am Freitag nach der Anhörung seines Mandanten in San Isidro bei Buenos Aires. "Die medizinischen Anweisungen kamen von den behandelnden Ärzten."

Vize-Weltmeister Kroatien droht nach einer weiteren "Schick-Show" bei der Fußball-EM das blamable Vorrunden-Aus. Das Team um Superstar Luka Modric kam gegen Tschechien nur zu einem 1:1 (0:1) und ist mit nur einem Punkt im Gruppenfinale am Dienstag gegen Schottland zum Siegen verdammt. Die Tschechen verpassten trotz eines weiteren Treffers des eiskalten Torjägers Patrik Schick mit vier Zählern den vorzeitigen Sprung ins Achtelfinale.

Basketball-Legende Dirk Nowitzki kehrt zu seinem Herzensklub Dallas Mavericks zurück und wird die NBA-Franchise in beratender Funktion unterstützen. Der beste Spieler in der Historie der Mavs soll bei der Suche nach einem neuen General Manager und einem neuen Cheftrainer helfen.

Sechs Tage nach seinem dramatischen Zusammenbruch bei der Fußball-Europameisterschaft hat der dänische Nationalspieler Christian Eriksen das Krankenhaus verlassen können. Eriksen sei nach einer "erfolgreichen Operation" entlassen worden, teilte der dänische Fußballverband am Freitag mit. Die Ärzte hatten am Donnerstag angekündigt, dem 29-Jährigen einen Defibrillator einzusetzen, um ihn vor einem weiteren Herzstillstand durch Herzrhythmusstörungen zu schützen.

Der dänische Fußball-Nationalspieler Christian Eriksen ist nach seinem dramatischen Kollaps erfolgreich operiert und noch am Freitag aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte der dänische Verband DBU mit.

Die frühere Bundesfamilienministerin und SPD-Bürgermeisterkandidatin in Berlin, Franziska Giffey, hadert nach eigenen Worten nicht mit dem Entzug ihres Doktortitels durch die Freie Universität. "Es ist alles gut, wie es gekommen ist", sagte Giffey in einem "Spiegel"-Streitgespräch mit dem FDP-Politiker Marco Buschmann laut Vorabmeldung vom Freitag. Sie hadere "überhaupt nicht, mit gar nichts", sagte die 43-Jährige.

Rund 30 Klima-Aktivisten sind in der Schweiz wegen einer Blockade-Aktion an einem Einkaufszentrum zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Aktion sei nicht geeignet gewesen, "das Problem der globalen Erwärmung zu lösen", beschied am Freitag ein Gericht in Freiburg im Üechtland. Es verurteilte die Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion unter anderem wegen Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration, Störung der öffentlichen Ordnung und Missachtung polizeilicher Anordnungen.

Eine Kopie der Mona Lisa ist in Paris für fast drei Millionen Euro versteigert worden. Das Bild erzielte am Freitag bei Christies in Paris 2,9 Millionen Euro inklusive Gebühren und damit rund das Zehnfache des Schätzpreises, wie das Auktionshaus mitteilte. Die Kopie des Meisterwerks von Leonardo da Vinci stammt vom Beginn des 17. Jahrhunderts, der Maler ist nicht bekannt. Das Gemälde ging laut Christies an einen ausländischen Bieter.

Der niederländische König Willem-Alexander steht wegen einer erneuten Missachtung der Corona-Regeln in der Kritik. Nachdem der Monarch bei einem Treffen mit Fußballfans in Den Haag Hände geschüttelt hatte, erinnerten mehrere Minister am Freitag daran, dass die Abstandsregeln für alle Bürger gelten. In den vergangenen Monaten hatte Willem-Alexander sich wiederholt über die Corona-Maßnahmen hinweggesetzt - seine Beliebtheitswerte waren daraufhin gesunken.