Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In einem Park im bayerischen Augsburg haben Polizisten am Donnerstagabend ein verbotenes Treffen mehrerer Menschen in einem selbstgebauten Iglu gestört. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, entdeckte eine Streifenwagenbesatzung die Behausung bei einer Kontrollfahrt in dem Park. Mehrere Menschen rannten beim Anblick der Polizisten in verschiedene Richtungen davon. Diesen gelang es aber, einen 22-Jährigen einzuholen.

Die schottische Justiz hat eine Berufung im Fall des 2001 für den Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug über der Stadt Lockerbie verurteilten libyschen Attentäters abgelehnt. Die Familie des 2012 gestorbenen Abdelbaset Mohamed al-Megrahi sei "untröstlich", sagte ihr Anwalt Aamer Anwar am Freitag. Sie werde sich an Großbritanniens Obersten Gerichtshof wenden. Al-Megrahis Angehörige hatten nach dessen Tod eine Überprüfung des Urteils beantragt.

Die hessischen Behörden haben die angestrebte Produktion von zusätzlichem Biontech-Impfstoff in Marburg genehmigt. Wie die Staatskanzlei in Wiesbaden mitteilte, gab das zuständige Regierungspräsidium in Gießen am Freitag grünes Licht. Das Mainzer Unternehmen Biontech hatte Anfang Dezember die Anträge für Umbau und Betrieb eines zuvor gekauften Werks in Marburg gestellt.

Der Eurostar mit seinen Zugverbindungen unter dem Ärmelkanal ist durch die Coronavirus-Pandemie in massive Schwierigkeiten geraten. Die französische Bahngesellschaft SNCF als Mehrheitseignerin sprach am Freitag von einer "sehr kritischen" Lage. Derzeit gebe es nur noch eine tägliche Hin- und Rückfahrt zwischen London und Brüssel beziehungsweise Paris.

Die USA haben ihre Truppenstärke in Afghanistan vor dem Amtsende von Präsident Donald Trump wie angekündigt auf 2500 Soldaten gesenkt. Das sei die niedrigste Zahl seit Beginn des Konflikts im Jahr 2001, erklärte das US-Verteidigungsministerium am Freitag. Damit sei das Ende eines seit fast zwei Jahrzehnten währenden Krieges für die USA "näher als jemals zuvor". Auch die Zahl der im Irak stationierten Soldaten wurde auf 2500 gesenkt.

Der nordrhein-westfälische Kreis Wesel kann nicht im Eilverfahren dazu verpflichtet werden, die Genehmigung zur Tötung einer Wölfin zu erteilen. Den entsprechenden Antrag eines Schäfers lehnte das Verwaltungsgericht Düsseldorf ab, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Im vorliegenden Fall geht es um die laut Medienberichten seit 2018 im Wolfsgebiet Schermbeck lebende Wölfin "Gloria". (Az. 28 L 2558/20)

Bei einem Erdbeben auf der indonesischen Insel Sulawesi sind mehr als 40 Menschen ums Leben gekommen, hunderte weitere wurden verletzt. Besonders schwer traf es Mamuju, die Hauptstadt der Provinz Westsulawesi. Dort stürzten bei dem Beben in der Nacht zum Freitag ein Krankenhaus und weitere Gebäude komplett ein, zahlreiche Menschen wurden unter den Trümmern begraben.

Die niederländische Regierung hat wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen ihren Rücktritt erklärt. "Der Rechtsstaat muss seine Bürger vor einer allmächtigen Regierung schützen, und das ist hier furchtbar schief gelaufen", sagte Ministerpräsident Mark Rutte auf einer Pressekonferenz am Freitag. Zuvor hatten niederländische Medien den bevorstehenden Rücktritt gemeldet. Die Behörden in den Niederlanden hatten jahrelang tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in finanzielle Not gestürzt.

Ein allein lebender Mann ist vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mit einem Eilantrag unter anderen gegen die Verschärfung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen gescheitert. Die aktuellen Regelungen zur Kontaktbeschränkung und das von dem Mann ebenfalls in Zweifel gezogene 1,5-Meter-Abstandsgebot im öffentlichen Raum seien voraussichtlich verhältnismäßig, befand das Gericht in seinem am Freitag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss. (Az. 13 B 1899/20.NE)

Die Bundesanwaltschaft hat am Freitag einen weiteren Mann wegen des Verdachts der Terrorismusfinanzierung vorläufig festnehmen lassen. Der deutsche Staatsangehörige Erman K. wurde in Wiesbaden von Beamten des Bundeskriminalamts vorläufig festgenommen, wie die Behörde mitteilte. Schon am 7. Januar waren drei Beschuldigte vorläufig festgenommen worden, die die syrische Islamistenmiliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) beim Spendensammeln unterstützt haben sollen.

Wenige Tage vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat Nordkorea bei einer Militärparade eine neue ballistische Rakete vorgeführt. Wie nordkoreanische Staatsmedien am Freitag berichteten, kann die in Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un zur Schau gestellte Rakete von U-Booten aus abgefeuert werden. Mit der Militärparade will Pjöngjang offenbar ein Zeichen der Stärke an die USA senden, die Kim kürzlich als "größten Feind" des Landes bezeichnet hatte.

Die niederländische Regierung tritt laut Medienberichten wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück. Ministerpräsident Mark Rutte werde den Rücktritt am Nachmittag auf einer Pressekonferenz bekannt geben, berichteten mehrere niederländische Medien am Freitag. Die niederländischen Behörden hatten jahrelang tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in finanzielle Not gestürzt.

Nach fünf Siegen in Folge ist das Selbstvertrauen beim Fußball-Bundesligisten SC Freiburg groß - und mit diesem Klubrekord im Rücken wollen die Breisgauer auch Bayern München ärgern. "Wir fahren da mit Zutrauen zu uns hin, nicht mit Angst", sagte Trainer Christian Streich im Vorfeld des Gastspiels beim Rekordmeister am Sonntag (15.30 Uhr/Sky): "Wenn es uns gelingt, dass wir mutig und zweikampfstark sind, dann haben wir auch eine Chance, in München zu bestehen."

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einen Tag nach der Behandlung seiner Herz-Rhythmus-Störungen das Krankenhaus wieder verlassen. Ein Sprecher seiner Partei Forza Italia bestätigte, dass der 84-Jährige am Freitag wieder aus dem Herz-Thorax-Zentrum in Monaco entlassen wurde. Berlusconi selbst hatte am Donnerstag auf Facebook von einer Routineuntersuchung berichtet und versichert, er sei bei "guter Gesundheit".

US-Präsident Donald Trumps Luxusresort Mar-a-Lago in Palm Beach ist wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln während einer Silvesterfeier von den Behörden verwarnt worden. Ein Video der Veranstaltung zeige offenbar, dass "fast alle Gäste im Raum während der späteren Abendaktivitäten keine Maske hatten", heißt es in der Verwarnung des Bezirks Palm Beach in Florida, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Der US-Pharmagigant Pfizer hat nach Angaben der norwegischen Behörden vor anstehenden Lieferkürzungen bei dem gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus gewarnt. "Die vorübergehende Kürzung wird alle europäischen Länder betreffen", erklärte am Freitag das staatliche Gesundheitsinstitut in Oslo. Die Kürzungen würden "ab kommender Woche" erfolgen, Pfizer wolle in der Zeit seine Produktionskapazitäten verbessern.

In Baden-Württemberg hat es einem Bericht zufolge von März bis Dezember mindestens 727 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Von Anfang an seien laut Verfassungsschutz Rechtsextremisten, sogenannte Reichsbürger und Mitglieder von "extremistischen Teilstrukturen der AfD" beteiligt gewesen, zitierte der "Spiegel" am Freitag aus einer Antwort von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) auf einen Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion. Die Radikalisierung sei von den Querdenken-Organisatoren zunehmend selbst vorangetrieben worden.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Montenegro weitere Unterstützung beim angestrebten Beitritt zur EU zugesagt. "Wir meinen es ernst mit einer EU-Perspektive für alle Staaten des westlichen Balkans", sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit seinem montenegrinischen Kollegen Dorde Radulovic in Berlin. Er bescheinigte Montenegro, dass es unter den Beitrittskandidaten "eine besondere Rolle einnimmt und weiter ist als alle anderen".

Die britische Sängerin und Schauspielerin Marianne Faithfull kann nach ihrer schweren Covid-19-Erkrankung womöglich nie mehr singen. Monate nach ihrer Infektion leide sie noch immer an den Auswirkungen der durch das Coronavirus ausgelösten Krankheit, sagte die 74-Jährige Ikone dem "Guardian" (Freitagsausgabe). "Meine Lunge funktioniert noch immer nicht richtig", sie müsse immer noch regelmäßig ans Sauerstoffgerät.

An Silvester und Neujahr hat es in Deutschland wahrscheinlich weniger Sachschäden durch Feuerwerk als in den Vorjahren gegeben. Das berichtete der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf Einschätzungen mehrerer großer Versicherungen. Ursache für den Rückgang sind demnach wohl die Corona-Maßnahmen.

Goldgrube im Müll: Ein IT-Ingenieur hat einer walisischen Stadt eine saftige Belohnung versprochen, wenn sie ihm beim Umgraben einer Mülldeponie hilft und dort seine versehentlich weggeworfene Festplatte mit wertvollen Bitcoins wiederfindet. Wie britische Medien am Freitag berichteten, soll die Stadt Newport 25 Prozent des Wertes für einen Corona-Hilfsfonds erhalten - immerhin finden sich auf der Festplatte nach derzeitigem Kurs umgerechnet rund 225 Millionen Euro.

Durch Zufall hat die Polizei in Nürnberg ein Kilogramm Drogen in einer Wohnung gefunden. Die Beamten wollten einen Haftbefehl vollstrecken und klingelten an einer Tür, wie die Polizei Mittelfranken am Freitag mitteilte. Es stellte sich heraus, dass es die falsche Wohnung war - den Beamten fiel aber auf, dass aus dieser ein "erheblicher Geruch von Marihuana" drang.

Im Keller einer Hamburger Shishabar haben Polizisten am Donnerstagabend eine verbotene Versammlung aufgelöst. Insgesamt seien 18 Menschen angetroffen worden sowie mehrere glühende Pfeifen entdeckt worden, teilten die Beamten in der Hansestadt am Freitag mit. Auf das Geschehen aufmerksam wurden sie demnach bei einem größeren Kontrolleinsatz, bei dem Shishabars auf möglichen illegalen Betrieb überprüft wurden.

Wegen der schleppenden Auszahlung der Corona-Hilfen will Hessen per Bundesratsinitiative eine Verlängerung der ausgesetzten Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige oder überschuldete Unternehmen erzwingen - zunächst bis Ende März. Es müsse verhindert werden, dass "gesunde Unternehmen in die Insolvenz rutschen", erklärten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Freitag. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) wandte sich gegen die Verlängerung der Frist, die eigentlich Ende Januar ausläuft.

Eine kanadische Einzelhandelskette hat Interesse an einer Übernahme der französischen Carrefour-Supermärkte - doch die französische Regierung widersetzt sich den Plänen. Seine Antwort sei ein "klares und definitives Nein", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Freitag dem Fernsehsender BFM-TV. Carrefour sei "strategisch wichtig für die Lebensmittelsicherheit" in Frankreich, betonte er.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Unternehmen und Beschäftigte gemeinsam mit den Sozialpartnern zu mehr Homeoffice in der Corona-Krise aufgerufen. "Wo irgend möglich" müssten Kontakte auch im Arbeitsleben reduziert werden, sagte Steinmeier am Freitag. "Unser gemeinsamer Aufruf an Unternehmen, Personalverantwortliche und Führungskräfte: Ermöglichen Sie das Arbeiten von zu Hause aus." Das sei "nicht immer ideal", schütze aber "mit Sicherheit vor Ansteckung".

Bundestrainer Alfred Gislason verzichtet im WM-Auftaktspiel der deutschen Handballer gegen Uruguay auf Torhüter Andreas Wolff. Der Keeper gehört nicht zum 16-köpfigen Aufgebot für das erste Vorrundenspiel am heutigen Freitagabend (18.00 Uhr/ARD) gegen Uruguay, über das der Deutsche Handballbund (DHB) in Gizeh informierte. Stattdessen bilden Johannes Bitter und Silvio Heinevetter das Torwart-Gespann.

Anhänger von US-Präsident Donald Trump haben jüngsten Justizangaben zufolge bei ihrer Erstürmung des Kapitols in der vergangenen Woche auch geplant, "gewählte Vertreter" im Kongress "gefangen zu nehmen und zu ermorden". In einem Antrag zur Festnahme des an der Erstürmung beteiligten Verschwörungsideologen Jacob Anthony Chansley erklärten Staatsanwälte des US-Justizministeriums am Donnerstagabend, es gebe "deutliche Hinweise" darauf, darunter "Chansleys eigene Worte und Handlungen im Kapitol".

Russland zieht sich aus dem Rüstungskontrollvertrag "Open Skies" zurück. Wegen "Hindernissen bei der Fortsetzung des Vertrages unter den aktuellen Bedingungen" werde der Rückzug aus dem Abkommen eingeleitet, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Die USA hatten im Mai vergangenen Jahres ihren Ausstieg aus dem Vertrag erklärt, der den Beteiligten Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner ermöglicht.

Seit zwei Jahrzehnten finden Verbraucher das staatliche Bio-Siegel auf Lebensmitteln - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sieht darin einen Grund für den Marktzuwachs ökologischer Produkte. "Das Bio-Siegel hat 20 Jahre lang einen gesellschaftlichen Nerv getroffen", sagte Klöckner am Freitag in Berlin. 94 Prozent der Verbraucher kennen es demnach. Klöckner bezeichnete das Label als glaubwürdig und verlässlich.

Der Inhaber einer Pizzeria im Ruhrgebiet hat bei einer Autofahrt zufällig sein tags zuvor gestohlenes Pizzataxi entdeckt. Der 31-Jährige wählte am Donnerstagabend den Polizeinotruf und gab an, er fahre gerade hinter seinem am Vortag gestohlenen Wagen her, wie die Bochumer Polizei am Freitag mitteilte.

Dem ehemaligen Volkswagen-Konzernchef Martin Winterkorn bleibt ein Prozess wegen Marktmanipulation erspart. Das Landgericht Braunschweig stellte das Verfahren gegen den früheren Manager nach eigenen Angaben vom Freitag wegen der relativ geringen Straferwartung im Vergleich zu anderen Delikten vorläufig ein. Winterkorn muss sich ab Ende des kommenden Monats in einem Betrugsprozess wegen des Dieselskandals bei VW vor Gericht verantworten.