Berlin
20 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
24 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Letzte Nachrichten
Laschet und Söder bereiten Entscheidung in Streit um Kandidatur vor
Die Entscheidung im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder rückt näher - wer von beiden die Kanzlerkandidatur übernimmt, war am Donnerstag aber nach wie vor unklar. Die beiden Parteichefs seien in intensiven Gesprächen, verlautete aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Sie hatten sich selbst das Ziel gesetzt, die Kandidatenfrage bis zum Wochenende zu klären. Der genaue Zeitpunkt der Entscheidung war aber ebenso offen wie das Verfahren.
EuGH-Generalanwalt: Richterernennung in Polen kann gegen EU-Recht verstoßen
Die Ernennung einiger Richter an Polens Oberstem Gericht könnte nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen EU-Recht verstoßen. Wenn dadurch berechtigte Zweifel an der Neutralität aufträten, handle es sich nicht um ein unabhängiges Gericht, argumentierte Generalanwalt Evgeni Tanchev am Donnerstag in seinen Schlussanträgen. Geklagt hatten unabhängig voneinander eine Richterin und ein Richter. (Az. C-487/19 und C-508/19)
Neuseelands Grenzbeamte erproben Frühwarn-App gegen Covid-19
Grenzbeamte in Neuseeland testen seit Donnerstag eine neue Corona-App, die eine Ansteckung mit dem Virus erkennen soll, noch bevor der Nutzer erste Symptome entwickelt. An der einmonatigen Erprobung der neuen App mit dem Namen "Elarm" nehmen zunächst 500 Beamte teil, wie der für Digitalisierung zuständige Vertreter des Gesundheitsministeriums, Shayne Hunter, mitteilte.
RKI setzt sich für eingeschränkten Regelbetrieb in Krankenhäusern ein
Das Robert-Koch-Institut (RKI) setzt sich wegen der stark steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen dafür ein, den Regelbetrieb in den Krankenhäusern einzuschränken. Damit sollten die Kapazitäten in den Intensivstationen bestmöglich geschont werden, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Er plädierte zudem dafür, in stark betroffenen Regionen stabile Patientinnen und Patienten an andere Orte zu verlegen, um Kapazitäten für schwerere Fälle zu gewinnen.
Kambodschas Regierungschef zur Corona-Krise: "Wir stehen an der Schwelle des Todes"
Angesichts der massiven Ausbreitung des Coronavirus in Kambodscha hat sich Regierungschef Hun Sen mit einem dramatischen Appell an die Bevölkerung gewandt. "Bitte mein Volk - vereint Eure Bemühungen, dieses gefährliche Ereignis zu beenden", sagte Hun Sen, der seit vielen Jahren in dem südostasiatischen Land herrscht, in einer Videobotschaft, die am Mittwochabend im Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde. "Wir stehen bereits an der Schwelle des Todes."
Sorge um Sicherheit und humanitäre Lage nach Beschluss zu Abzug aus Afghanistan
Der bevorstehende Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan hat teils besorgte Reaktionen in Deutschland hervorgerufen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), mahnte an, die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten müsse "in der verbleibenden Zeit und bei der Planung des Abzugs höchste Priorität haben". Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl forderte einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. US-Außenminister Antony Blinken traf unterdessen zu einem Überraschungsbesuch in Kabul ein.
Blinken zu Gesprächen über US-Truppenabzug in Afghanistan eingetroffen
US-Außenminister Antony Blinken ist am Donnerstag zu Beratungen über den bevorstehenden Truppenabzug aus Afghanistan nach Kabul gereist. Bei seinem Überraschungsbesuch in der afghanischen Hauptstadt stehen Gespräche mit Präsident Aschraf Ghani und US-Regierungsvertretern auf dem Programm.
"Bravo und danke" - Macron besucht Notre-Dame zwei Jahre nach Brand
Die Bilder von der brennenden Pariser Kathedrale Notre-Dame lösten im April 2019 weltweit Entsetzen aus, Hunderttausende spendeten für den Wiederaufbau des berühmten gotischen Gotteshauses. Zum zweiten Jahrestag des Brandes besuchte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag die mehr als 850 Jahre alte Kathedrale. Er dankte den Feuerwehrleuten, Architekten, Bauarbeitern und Spendern für ihren beispiellosen Einsatz.
Zwei Festnahmen bei Großrazzia wegen Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz
Wegen des Verdachts der Schwarzarbeit sind Ermittler am Donnerstag in Rheinland-Pfalz zu einer Großrazzia ausgerückt. Zwei Beschuldigte wurden vorläufig festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern mitteilte. Darunter befand sich ein Hauptbeschuldigter. Bei den Ermittlungen handelt es sich um zwei Verfahrenskomplexe.
Prozess um mutmaßlich islamistischen Anschlag auf Berliner Stadtautobahn begonnen
Rund acht Monate nach einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn 100 hat vor dem Landgericht der Hauptstadt der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Zum Prozessauftakt wurde am Donnerstag die Anklage verlesen. Dem 30-jährigen Samrad A. wird vorgeworfen, aus "islamistisch geprägten Motiven" versucht zu haben, wahllos Menschen zu töten.
Pro Asyl fordert wegen Truppenabzugs Abschiebestopp nach Afghanistan
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert wegen des beschlossenen Abzugs der internationalen Truppen einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. "Afghanistan wird nun noch mehr zum Taliban-Land", warnte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Donnerstag. Die Bundesländer müssten "in eigener Verantwortung den rechtlich zulässigen dreimonatigen Abschiebstopp" verfügen und bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im Juni dann eine bundesweite Regelung vereinbaren.
Studie untermauert Furcht vor Ausbreitung resistenter Malaria-Erreger in Afrika
Die Furcht vor einer Ausbreitung resistenter Malaria-Erreger in Afrika ist erstmals durch eine klinische Studie untermauert worden. Die Autoren der Studie, die am Donnerstag im Fachblatt "The Lancet Infectious Diseases" veröffentlicht wurde, untersuchten dafür im ostafrikanischen Ruanda 224 mit Malaria infizierte Kinder zwischen sechs Monaten und fünf Jahren. Mutierte Malaria-Erreger blieben demnach auch nach dreitägiger Behandlung mit dem gebräuchlichen Medikament Artemisinin im Körper der betroffenen Kinder aktiv.
Arbeitsminister Heil will sachgrundlose Befristungen beschränken
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen beschränken. In einem Gesetzentwurf seines Ministeriums, der AFP am Donnerstag vorlag, ist unter anderem eine kürzere Dauer solcher Befristungen vorgesehen, außerdem soll sie künftig nicht mehr so oft verlängert werden können. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet. Heil sagte den Zeitungen, sachgrundlose Befristungen müssten "wieder zu der Ausnahme werden, als die sie ursprünglich gedacht waren".
Wahlhelfer zu Landtagswahl in Sachsen-Anhalt werden bevorzugt geimpft
Die Wahlhelfer zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können bevorzugt geimpft werden. "Wir werden rechtzeitig vor der Landtagswahl mit den Impfungen beginnen können und damit einen Beitrag zum Infektionsschutz in den Wahllokalen leisten", erklärte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag in Magdeburg. Zur Landtagswahl am 6. Juni werden nach Angaben von Landeswahlleiterin Christa Dieckmann mehr als 20.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt.
Elektrofischen bleibt in der EU verboten
Das sogenannte Elektrofischen wird in der Europäischen Union nicht wieder erlaubt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Donnerstag eine Klage der Niederlande gegen das Verbot der Fangmethode ab. Beim Elektrofischen werden Elektroden an den Fangnetzen angebracht, die Plattfische am Boden mit Stromimpulsen aufgescheucht und in die Netze getrieben. Dies ist in der EU seit 2019 verboten; bis Ende Juni 2021 gilt allerdings eine Ausnahmeregelung für einen kleinen Teil der Fischer in der südlichen Nordsee.(Az. C-733/19)
Hertha-Trio um Coach Dardai positiv auf Corona getestet - Team muss in Isolation
Corona-Alarm beim Fußball-Bundesligisten Hertha BSC: Trainer Pal Dardai, Co-Trainer Admir Hamzagic und Offensivspieler Dodi Lukebakio sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der abstiegsbedrohte Klub drei Tage vor dem wegweisenden Kellerduell beim FSV Mainz 05 (18.00 Uhr/Sky) mit.
Bremer Arzt stirbt nach Stromschlag durch unter Strom stehende Praxistüren
In einer Bremer Arztpraxis ist es wegen unter Strom stehender Türen zu einem dramatischen Unglück mit einem Toten und zwei teils lebensgefährlich Verletzten gekommen. Wie Polizei und Feuerwehr am Donnerstag berichtete, starb ein 53-jähriger Arzt, nachdem er die Klinken der Türen berührt hatte. Bei den Wiederbelebungsmaßnahmen für den Mann erlitt auch ein Feuerwehrmann einen Stromschlag. Er musste danach ebenfalls reanimiert werden.
Geringere Pollenbelastung für Allergiker durch kühlen Frühling
Der bisher weitgehend kühle und teils feuchte Frühling lässt zumindest Pollenallergiker aufatmen. Die Pollensaison verlaufe weiterhin nur mit "halber Kraft", wie die Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst in Berlin in ihrer aktuellen Wochenprognose berichtete. Der Pollenflug vieler Windbestäuber sei bisher unterdurchschnittlich.
Dreier-Klimagipfel von China, Deutschland und Frankreich am Freitag
Deutschland, Frankreich und China werden nach Angaben Pekings am Freitag bei einem virtuellen Gipfeltreffen über ihre Ziele in der Klimapolitik beraten. Staatschef Xi Jinping nehme an den Dreier-Beratungen auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron teil, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Donnerstag in Peking.
EM 2020: München winkt grünes Licht
Die Entscheidung über den Verbleib von München unter den Gastgebern der EM-Endrunde (11. Juni bis 11. Juli) könnte schon vor der Sitzung des Exekutivkomitees der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Montag fallen. Nach SID-Informationen wurden die jüngsten Aussagen der bayrischen Landesregierung, wonach eine Teil-Zulassung von Zuschauern in der Arena vorstellbar sei, wohlwollend von der UEFA zur Kenntnis genommen.
Wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise verzögert sich
Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr härter als noch im Herbst angenommen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senkten ihre Wachstumsprognose für 2021 am Donnerstag deutlich ab. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Frühjahrsgutachten der Institute dennoch "ein deutliches Zeichen" für Zuversicht.
Wirtschaftsforscher senken Wachstumsprognose wegen Corona-Krise deutlich ab
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft angesichts der weiter andauernden Corona-Krise deutlich nach unten korrigiert. In ihrem Frühjahrsgutachten prognostizierten sie am Donnerstag einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 3,7 Prozent im laufenden Jahr und um 3,9 Prozent im Jahr 2022. Im Herbst waren sie für 2021 noch von einem BIP-Wachstum von 4,7 Prozent ausgegangen.
Umfrage: Deutsche bleiben trotz Corona zuversichtlich
Trotz der Corona-Pandemie und der drastischen Einschränkungen des persönlichen Lebens bleiben die meisten Deutschen laut einer Umfrage zuversichtlich. In einer Befragung des Instituts für Zukunftsfragen (OIZ), die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorlag, gaben im Februar und März 86 Prozent an, sie blickten ungeachtet weltweiter Krisen optimistisch in die Zukunft. Im Januar 2020, also noch vor der Coronakrise, waren das 79 Prozent und im Juli vergangenen Jahres 84 Prozent.
Rollstuhlfahrer in Berlin von Sattelzug überrollt
Bei einem Verkehrsunfall in Berlin ist ein Rollstuhlfahrer von einem Sattelzug überrollt werden. Der 82-jährige Mann erlitt am Mittwoch lebensgefährliche Verletzungen an Kopf und Rumpf, wie die Polizei am Donnerstag erklärte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert. Der Mann habe überlebt und befinde sich nach wie vor im Krankenhaus, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag.
Weitere Spiele in der 2. Bundesliga abgesetzt
Scholz nennt Nachtragshaushalt "mutigen Schritt"
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den geplanten Nachtragshaushalt mit einer weiteren Erhöhung der Neuverschuldung verteidigt. Die Aufstockung des Budgets für 2021 sei "ein offensiver, ein mutiger Schritt", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir können durchhalten und wir werden die Krise hinter uns lassen. Das ist die Botschaft, die damit auch verbunden ist."
Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. Die Regelung sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Bundesgesetzgeber habe das Mietpreisrecht abschließend geregelt, weswegen die Länder - in dem Fall Berlin - hier keine Gesetzgebungsbefugnis hätten. (Az. 2 BvF 1/20 u.a.)
Thüringer Verfassungsschutz für bundesweite Beobachtung von "Querdenken"-Bewegung
Der Thüringer Verfassungsschutz hat eine bundesweite Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung gefordert. Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sprach sich am Donnerstag im ARD-Magazin "Kontraste" dafür aus, die Bewegung als Verdachtsfall einzustufen. "Wir haben es mit einer Bestrebung zur Diffamierung und Delegitimierung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Institutionen dieses Staats zu tun", sagte Kramer. Es gebe hinreichende Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung.
Spahn ruft Länder zu sofortigen Maßnahmen in der Corona-Pandemie auf
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten, bis das geplante Bundesgesetz verabschiedet ist. Es sei zwar gut, dass es bald "eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung" geben werde, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. "Aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat."
Spahn fordert sofort zusätzliche Corona-Eindämmungsmaßnahmen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten. "Es ist gut, dass wir mit der Notbremse per Bundesgesetz bald eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung haben, aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat", sagte Spahn am Donnerstag in Berlin.
Indien meldet Rekordzahl von 200.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages
Indien hat ein neues Rekordhoch bei den täglichen Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden wurden rund 200.000 weitere Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus registriert - doppelt so viele wie Anfang April, wie aus am Donnerstag vom indischen Gesundheitsministerium vorgelegten Daten hervorging. Die Gesamtzahl der seit Pandemie-Beginn verzeichneten Corona-Infektionen in Indien erhöhte sich damit auf 14,1 Millionen.
Kiew: Russland droht Ukraine mit Krieg und Zerstörung
Die Ukraine sieht sich durch Russland in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew "offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Kiew bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten. Er warf Russland vor, im Konflikt um die Ostukraine "die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben".