Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Das Gastgewerbe hat nach rund zwei Wochen begrenzter Öffnungen eine kritische Bilanz für die Branche gezogen. "Wir sind natürlich froh, dass wir endlich bundesweit die Außengastronomie und in einigen wenigen Bundesländern auch die Innengastronomie wieder öffnen durften", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Branchenverbands Dehoga, Ingrid Hartges, der "Rheinischen Post" vom Montag. Jedoch falle die Bilanz "nicht besonders zufriedenstellend aus".

Deutschland hat in diesem Jahr den kältesten Frühling seit 2013 erlebt. Kühle Nordwinde und der Zustrom frischer Meeresluft hätten die Temperaturen im April und Mai auf ein deutlich zu niedriges Niveau gedrückt, berichtete der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Montag nach einer ersten Auswertung seiner Wetterdaten.

Vor ihrer Teilnahme an den Olympischen Spielen (23. Juli bis 8. August) sollen die Mitglieder*innen aller in Tokio vertretenen Delegationen per Unterschrift auf sämtliche Schadenersatzforderungen im Fall einer Infektion mit COVID-19 verzichten. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) nahm in seine unterschriftspflichtigen Teilnahme-Bedingungen, die Investigativ-Reporter Hajo Seppelt am Sonntag auf seinem Twitterkanal postete, einen neuen Passus auf, in dem es unter anderem um die möglicherweise fatalen Folgen einer Corona-Erkrankung geht.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vor einem Wahlsieg der AfD gewarnt. Bei dem Urnengang am Sonntag gehe es darum, "dass nicht die extremen Positionen eine Mehrheit bekommen", sagte Ziemiak am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Die Schlüsselfrage sei: "Wer wird stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt?"

Nach dem Bekanntwerden von Betrugsfällen bei Corona-Schnelltests wollen die Regierungen von Bund und Ländern Konsequenzen ziehen. "Man hat sich darauf geeinigt, dass man sehr kurzfristig jetzt die Testverordnung anpassen will", sagte ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag in Berlin nach einer Schaltkonferenz mit den Ressortchefs der Länder. Details dazu sind allerdings noch offen.

Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung ein baldiges Ende der bundesweiten Notbremsen-Regelung. Es gebe "aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zur Begründung verwies er auf die "sehr erfreuliche Entwicklung der letzten Wochen".

Wegen neuer Corona-Fälle haben Chinas Behörden in der bevölkerungsreichsten Provinz Guangdong Reisebeschränkungen verhängt, Flüge gestrichen und Massentests angeordnet. Menschen, die die Provinzhauptstadt Kanton nördlich von Hongkong verlassen wollen, müssen ab Montagabend einen negativen Corona-Test vorlegen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. In der Industriestadt Kanton, die fast 15 Millionen Einwohner hat, wurden am Montag 18 neue Corona-Fälle gemeldet - alle mit der indischen Virus-Variante.

Zustimmen oder doch lieber Konfigurieren: Die Datenschutzorganisation NOYB hat am Montag mehr als 500 Beschwerden an Unternehmen übermittelt, die auf ihren Internetseiten rechtswidrige Cookie-Banner verwenden. Mit diesen Bannern werden Nutzer dazu aufgefordert, der Verwendung von Cookies zuzustimmen, mit deren Hilfe ihre Internetaktivitäten nachverfolgt werden können.

Speziell an Kinder vermarktete Lebensmittel finden sich in jedem Supermarkt: Die Werbung mit bunten Tierchen und Comicfiguren empfindet eine Mehrheit der Eltern und Großeltern jedoch laut zwei Verbraucherbefragungen als manipulativ, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) am Montag mitteilte. Sie wünschten sich demnach strengere Regeln, wie beispielsweise Höchstgrenzen für Zucker, Fett oder Salz. Die Verbraucherzentrale forderte außerdem weniger Werbung für "Zucker- und Fettbomben".

Inzwischen haben in Deutschland 44 Prozent der Menschen ihre Entscheidung zur Organspende schriftlich in einem Organspendeausweis oder einer Patientenverfügung dokumentiert. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln. Im Jahr 2012 hatten erst 26 Prozent ihren Entschluss schriftlich festgehalten.

In Israel sind die Verhandlungen über das geplante neue Regierungsbündnis zur Ablösung des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag fortgesetzt worden. Nachdem der nationalistische Hardliner Naftali Bennett sich am Sonntagabend zum Eintritt in eine Koalition mit Oppositionsführer Jair Lapid bereit erklärt hatte, verhandelten beide bis spät in die Nacht über die Bedingungen ihrer Zusammenarbeit. Diese Gespräche gingen am Montag weiter, wie Bennetts religiös-nationalistische Partei Jamina mitteilte.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Gesamt-Stickstoffziel für 2030 gefordert. "Zu viel Stickstoff führt zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Verwerfungen", erklärte Schulze anlässlich der 8. Globalen Stickstoffkonferenz am Montag. Bis 2030 würden die Stickstoffemissionen im Vergleich zu heute zwar voraussichtlich um ein weiteres Drittel sinken. "Die dann noch verbleibenden eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr sind immer noch deutlich zu viel", kritisierte Schulze.

Um die bestehenden Schutzziele für Gewässer, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit zu erreichen, fordert das Umweltbundesamt (UBA) zum Handeln auf: Ab dem Jahr 2030 sollen nicht mehr als eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr in die Umwelt gelangen, wie das UBA am Montag forderte. Aktuell liegt der Stickstoffausstoß bei rund 1,5 Millionen Tonnen jährlich. Die neue Obergrenze soll dabei "nahezu alle Sektoren" einschließen.

Eine wochenlange Suche nach einem entlaufenen kleinen Känguru in der niedersächsischen Gemeinde Lauenbrück hat ein trauriges Ende genommen. Wie die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Montag mitteilte, wurde das Tier namens "Energy" am Wochenende nur etwa hundert Meter vom Wohnort seiner Besitzer tot aufgefunden. Diese vermuten laut Polizei, dass es eventuell etwas Falsches gefressen haben könnte.

Zuschauer aus dem Ausland sind bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio nicht zugelassen - und japanische Fans müssen sich auf strenge Corona-Regeln gefasst machen. Wie die Zeitung "Yomiuri Shimbun" am Montag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, ist unter anderem im Gespräch, nur Zuschauer mit Impf-Nachweis oder einem negativen Corona-Test einzulassen.

Unternehmen in Deutschland haben auch im Mai wieder verstärkt Ausschau nach neuen Arbeitskräften gehalten: Im Vergleich zum Vormonat sei in "nahezu allen Branchen" ein Stellenplus zu vermelden, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag mitteilte. Der Stellenindex der BA stieg im Mai im Vergleich zu April um vier Punkte auf insgesamt 108 Punkte.

Beim Final-Four um den Pokal des Deutschen Handball-Bundes (DHB) am Donnerstag und Freitag sind an beiden Tagen jeweils 2000 Fans in der Barclaycard-Arena zugelassen. Diese Entscheidung traf die Stadt Hamburg am Montag. Bei einem ersten Test in der Arena am Freitag vergangener Woche durften bereits 1000 Interessierte das Zweitliga-Heimspiel des HSV Hamburg gegen den ThSV Eisenach (31:29) live verfolgen.

Mehrere tausend Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch haben gegen die Lebensbedingungen auf einer von Wirbelstürmen und Überschwemmungen bedrohten Insel im Golf von Bengalen demonstriert, auf die sie umgesiedelt wurden. Nach Angaben der Polizei nahmen am Montag 4000 Menschen an den Protesten teil, während Vertreter des UN-Flüchtlingshilfwerks (UNHCR) die Insel Bhashan Char besuchten. Seit Dezember hat Bangladesch 18.000 Rohingya aus den überfüllten Flüchtlingslagern auf dem Festland nach Bhashan Char umgesiedelt.

Dass der US-Geheimdienst das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört hat, ist seit 2013 bekannt - für Aufregung sorgen nun Berichte, dass die USA dabei Hilfe von Dänemark bekommen haben sollen. Die Bundesregierung zeigte sich überrascht: Merkel habe von dem "Sachverhalt" erst "durch Anfrage der Journalisten erfahren", sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Regierung bemühe sich nun um Aufklärung.

Nach Bekanntwerden neuer Details über das Ausmaß von Lauschangriffen von Geheimdiensten befreundeter Staaten auf deutsche Spitzenpolitiker fordert die FDP dringende Konsequenzen. "Ein solches Verhalten darf es unter westlichen Partnern und insbesondere unter EU-Mitgliedsstaaten nicht geben", sagte der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Die Bundesregierung müsse sich nun für ein "verbindliches No-Spy-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA einsetzen".

In Frankreich können sich seit Montag alle Erwachsenen gegen das Coronavirus impfen lassen. Der nationale Impfbeauftragte Alain Fischer sagte dem Fernsehsender LCI, er rechne mit einem großen Andrang. In Deutschland soll die Impfpriorisierung am Montag in einer Woche fallen, dann sollen sich zudem erstmals auch Kinder ab zwölf Jahren impfen lassen können.

Die Geschäftszahlen der Automobilindustrie haben sich im ersten Quartal 2021 stark erholt. Der Umsatz der 16 größten Autokonzerne weltweit stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund zehn Prozent, der Gewinn vervierfachte sich, wie die Beratungsgesellschaft EY am Montag erklärte. Der Gewinn lag somit über dem Vorkrisenniveau, der Absatz blieb hingegen noch dahinter zurück. Insbesondere deutsche Unternehmen schnitten demnach bei Umsatz, Gewinn und Marge gut ab.

Das Bundesforschungsministerium will fünf Millionen Euro bereitstellen, um die Erforschung von Langzeitfolgen einer Corona-Infektion zu fördern. Ressortchefin Anja Karliczek (CDU) wies am Montag in Berlin darauf hin, dass rund zehn Prozent der Infizierten auch Wochen und Monate nach der überstandenen Akut-Infektion an zum Teil schweren Symptomen litten. Wegen der Neuartigkeit der Erkrankung fehlten aber immer noch fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zu den Spätfolgen,.

Nach dem Brand auf einem Containerschiff vor der Küste Sri Lankas sind an den Stränden des Inselstaats tonnenweise Plastikkügelchen angeschwemmt worden - die Polizei befragt nun die Besatzung des Schiffs zu den Ursachen der Umweltkatastrophe. Die 25 Crewmitglieder wurden nach dem Ende ihrer Corona-Quarantäne am Montag erstmals von den Ermittlern verhört, wie ein Polizeisprecher sagte. Sri Lankas Behörden haben strafrechtliche Ermittlungen gegen den Eigner und die Besatzung des Schiffes eingeleitet.

Starregisseur Roman Polanski stellt sich in einer neuen Dokumentation "Horror"-Erinnerungen an seine Kindheit im Holocaust. Der Film "Polanski, Horowitz. Heimatstadt" begleitet Polanski und seinen langjährigen Freund, den Fotografen Ryszard Horowitz, durch die Stadt Krakau, wo sich die beiden während des Zweiten Weltkriegs im Jüdischen Ghetto kennengelernt hatten. Die Dokumentation feierte am Sonntag bei der Eröffnung des Krakauer Filmfestivals Premiere.

Die Kommunen können offenbar nicht damit rechnen, dass der Bund ihnen erneut Corona-bedingte Ausfälle bei der Gewerbe- und Einkommensteuer ersetzt. Es sei nun zuallererst Aufgabe der Länder, durch zusätzliche Unterstützung "die Finanzsituation der Kommunen in den nächsten Jahren zu verbessern", heißt es in einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Grünen-Anfrage, über die am Montag die "Augsburger Allgemeine" berichtete.

Die Weltwirtschaft kommt nach der Corona-Krise zunehmend wieder in Fahrt - allerdings verläuft die Erholung ungleichmäßig. Solange weite Teile der Weltbevölkerung nicht geimpft seien und neue Infektionsausbrüche drohten, werde die Konjunkturerholung uneinheitlich verlaufen und anfällig für Rückschläge bleiben, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris. OECD-Generalsekretär Angel Gurría mahnte deshalb, für eine gerechte Verteilung der Impfstoffe zu sorgen.

Die OECD hat ihre Prognose für die weltweite wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise erneut verbessert, warnt zugleich aber vor den Folgen einer ungleichen Impfstoffverteilung. Für 2021 erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nun ein globales Wirtschaftswachstum von 5,8 Prozent, nachdem sie im März noch von 5,6 Prozent ausgegangen war. Für Deutschland sagte die OECD am Montag einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 3,3 Prozent für 2021 voraus, 0,3 Prozentpunkte mehr als zuvor.

Frankreich hat sich besorgt über Medienberichte gezeigt, wonach Dänemark den USA bei der Bespitzelung unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geholfen haben soll. Europaminister Clément Beaune nannte die Vorwürfe am Montag im Radiosender France Info "extrem gravierend". Sollten sie zutreffen, werde es "Konsequenzen für die Zusammenarbeit haben", drohte Beaune.

Star-Trainer Zinedine Zidane beklagt sich nach seinem Rücktritt beim spanischen Fußball-Rekordmeister Real Madrid über mangelnde Unterstützung und ein Klima menschlicher Kälte. "Ich gehe, weil ich spüre, dass der Verein mir nicht mehr das Vertrauen gibt, das ich brauche. Man bietet mir nicht die Unterstützung und Mittel, um mittel- oder langfristig aufzubauen", schrieb der frühere Weltfußballer in einem offenen Brief, den die Sporttageszeitung AS am Montag veröffentlichte.

Bei einer schweren Explosion in einem Gebäude in Hamburg ist am Montagmorgen ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, retteten Feuerwehrleute den noch nicht identifizierten Mann aus dem teilweise eingestürzten und brennenden Haus. Bei diesem handelte es sich um ein Mischobjekt, in dem sich diverse Gewerbeflächen wie etwa Büros befinden.

Nach einem wegweisenden Urteil des Bundesfinanzhofs zur verbotenen Doppelbesteuerung von Renten ist der Bund zu einer Steuerreform gezwungen. Das Bundesfinanzministerium erwartet allerdings erst nach der Bundestagswahl in der kommenden Legislaturperiode Anpassungen, wie Finanzstaatssekretär Rolf Bösinger in München sagte. Der Bundesfinanzhof stellte fest, dass künftig vielen Rentnern eine doppelte Besteuerung droht - dies ist aber nach der Verfassung verboten.