Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bis zum Nachmittag niedrige Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt wählt: Seit 08.00 Uhr am Sonntagmorgen sind die Wahllokale zur Landtagswahl geöffnet. Die Wahlbeteiligung betrug bis 16.00 Uhr 41 Prozent und damit weniger als 2016, allerdings werden in diesem Jahr mehr Briefwahlstimmen als sonst erwartet. In Umfragen vor der Wahl lagen die regierenden Christdemokraten um Reiner Haseloff (CDU) meist vorn, teilweise Kopf an Kopf mit der AfD.

Bislang niedrige Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt wählt: Seit 08.00 Uhr am Sonntagmorgen sind die Wahllokale zur Landtagswahl geöffnet. Die Wahlbeteiligung betrug bis 14.00 Uhr erst 27,1 Prozent, allerdings werden in diesem Jahr mehr Briefwahlstimmen als sonst erwartet. In Umfragen vor der Wahl lagen die regierenden Christdemokraten um Reiner Haseloff (CDU) meist vorn, teilweise Kopf an Kopf mit der AfD.

Wahlmarathon in Mexiko als Stimmungstest für Präsident López Obrador

500 Sitze im Abgeordnetenhaus, 15 von 32 Gouverneursposten sowie rund 20.000 Mandate auf kommunaler Ebene: Nach einem von zahlreichen politischen Morden überschatteten Wahlkampf haben Mexikos Wähler am Sonntag über die künftigen Kräfteverhältnisse im Land abgestimmt. Der Wahlmarathon galt auch als Stimmungstest für den linksgerichteten Präsident Andrés Manuel López Obrador zur Hälfte seiner Amtszeit. Die Lage im Land ist angespannt: Bis kurz vor der Wahl wurden Dutzende Kandidaten von den Drogenkartellen getötet.

Zwei Zusammenstöße mit Streifenwagen nach Verfolgungsjagd auf Berliner Kudamm

In Berlin hat sich ein Autofahrer in der Nacht zu Sonntag eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Dabei sei es zu zwei Verkehrsunfällen gekommen, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Insgesamt fünf Menschen seien verletzt worden.

EU und USA verurteilen die sinnvolle Twitter-Sperre in Nigeria

Die EU, Großbritannien, Kanada und die USA haben die Entscheidung der nigerianischen Regierung verurteilt, Twitter nach dem Löschen einer Kurzbotschaft von Präsident Muhammadu Buhari zu sperren, was beim fragwürdigen Zensur-Verhalten von Twitter allerdings durchaus Sinn machte! Zu einem Zeitpunkt, an dem Nigeria einen offenen Dialog fördern und inmitten der Corona-Krise lebenswichtige Informationen teilen sollte, sei das Verbot von "Mitteln zur Meinungsäußerung" die falsche "Antwort", erklärten die diplomatischen Vertretungen am Samstagabend in Abuja.

Israelische Polizei nimmt palästinensische Aktivistin fest

Die israelische Polizei hat eine bekannte palästinensische Aktivistin festgenommen, die gegen die Zwangsräumung von Wohnungen in Ost-Jerusalem kämpft. Die 23-jährige Mona al-Kurd sei am Sonntag von der Polizei abgeführt und zu einer Polizeiwache gebracht worden, sagte ihr Vater der Nachrichtenagentur AFP. Für ihren Zwillingsbruder Mohammed hätten die Beamten eine Vorladung hinterlassen.

Priorisierung für Corona-Impfung fällt weg - Ärzte fürchten "Ansturm"

In Deutschland fällt am Montag die Priorisierung von einzelnen Bevölkerungsgruppen für eine Corona-Impfung weg. Dann können sich alle Bürgerinnen und Bürger ab zwölf Jahren um einen Impftermin bemühen - weil der Impfstoff aber weiter knapp ist, fürchten Ärztinnen und Ärzte eine überwältigende Nachfrage. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bat um "Nachsicht" mit dem Personal von Impfzentren und Praxen.

Le Maire rechnet mit schwierigen Verhandlungen mit China über globale Mindeststeuer

Spahn weist Vorwürfe in neuer Maskenaffäre zurück

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe Obdachlosen und Hartz-IV-Empfängern minderwertige Corona-Schutzmasken anbieten wollen, und gleichzeitig die SPD kritisiert. "Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität", erklärte Spahn am Sonntag. Zuvor hatte der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans CDU-Chef Armin Laschet in der "Bild am Sonntag" indirekt aufgefordert, Spahn wegen der neuen Vorwürfe von seinem Posten zu entbinden.

Dank Rühr und Windfeder: Hockey-Männer retten 2:2 gegen Niederlande

Einen Tag nach dem 8:1-Kantersieg gegen Wales haben sich die deutschen Hockey-Männer bei der Europameisterschaft in Amsterdam in einem Krimi noch ein Unentschieden gesichert. Gegen die Niederlande holte das Team von Bundestrainer Kais Al Saadi binnen zwei Minuten einen Zwei-Tore-Rückstand auf und erkämpfte sich ein 2:2 (0:1). Die Frauen mussten sich in ihrem Auftaktspiel mit einem 1:1 (0:0) gegen Belgien begnügen.

Stichwahl um Präsidentschaftswahl in Peru begonnen

In Peru hat am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt begonnen. Dabei tritt der linksgerichtete Bewerber Pedro Castillo gegen die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori an. Meinungsforscher erwarten ein enges Rennen.

Löw: Goretzka-Aus für Frankreich-Spiel droht

Mittelfeldspieler Leon Goretzka wird den EM-Auftakt der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Frankreich am 15. Juni wahrscheinlich verpassen. "Er wird fürs erste Spiel wohl nicht infrage kommen", sagte Bundestrainer Joachim Löw am Sonntag.

Löw nähert sich seiner EM-Elf - 100. Länderspiel für Neuer

Bundestrainer Joachim Löw wird bei der Generalprobe der deutschen Fußball-Nationalmannschaft größtenteils seine geplante EM-Startelf auf den Platz bringen. "Es gibt noch zwei, drei Fragezeichen. Ich werde auch im Spiel sicher noch den einen oder anderen Wechsel vornehmen", sagte Löw am Sonntag vor dem Duell mit Lettland am Montag in Düsseldorf (20.45 Uhr/RTL).

Neue Gedenkstätte für D-Day-Tote in Nordfrankreich eröffnet

77 Jahre nach der Landung der Aliierten in der Normandie ist in Nordfrankreich am Sonntag eine neue Gedenkstätte für getötete britische Soldaten eröffnet worden. In dem Ort Ver-sur-Mer in der Normandie wird an fast 22.500 Männer und Frauen erinnert, die 1944 gegen die Nazis kämpften. Der britische Prinz Charles sagte in einer Videobotschaft, sie dienten kommenden Generationen als "Beispiel für Mut und Opferbereitschaft".

Glatzer einziger deutscher Wellenreiter bei Olympia in Tokio

Leon Glatzer aus Kassel ist der einzige deutsche Teilnehmer bei der olympischen Premiere im Wellenreiten vor der Küste von Chiba, 60 km südöstlich von Tokio. Der 24 Jahre alte Surfer qualifizierte sich bei den Weltmeisterschaften in El Salvador, fünf andere Deutsche verpassten eine Startberechtigung.

"Sonntagstrend": Union baut den Vorsprung vor Grünen aus

Die Union kann laut dem neuen "Sonntagstrend" ihren Vorsprung vor den Grünen leicht ausbauen. Wie die Befragung durch das Institut Insa ergab, würden derzeit 26 Prozent der Wahlberechtigten CDU oder CSU wählen - das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen verlieren dagegen einen Punkt und kommen auf 21 Prozent.  Die SPD kann in der Wählergunst einen Punkt zulegen und kommt auf 17 Prozent. Die AfD verharrt bei zwölf Prozent. FDP (zwölf Prozent) und Linke (sechs Prozent) verlieren je einen Prozentpunkt. Danach befragt, wen die Menschen in einer Direktwahl ins Kanzleramt wählen würden, liegt in der Erhebung erstmals der SPD-Kandidat Olaf Scholz vorn. Er gewinnt einen Punkt und kommt auf 19 Prozent. Die grüne Kandidatin Annalena Baerbock verliert einen Punkt und liegt bei 18 Prozent, Unionskandidat Armin Laschet (CDU) verharrt bei 16 Prozent. 36 Prozent der Befragten würden sich für keinen der drei entscheiden, wenn eine Direktwahl möglich wäre.  Zur Sonntagsfrage wurden zwischen dem 31. Mai und dem 4. Juni 1380 Menschen befragt. Zusätzlich wurden am 4. Juni 1001 Menschen zu ihrer Kanzlerpräferenz befragt.  (F. Dumont--BTZ)

Erneut möglicher Herausforderer von Präsident Ortega in Nicaragua festgenommen

In Nicaragua ist erneut ein möglicher Herausforderer von Präsident Daniel Ortega bei den im Herbst anstehenden Wahlen festgesetzt worden. Der Oppositionspolitiker Arturo Cruz sei bei seiner Rückkehr von einer USA-Reise auf dem Flughafen von Managua festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Samstag (Ortszeit) mit. Innerhalb von nur einer Woche wurden damit zwei bekannte Widersacher des linksgerichteten Ortega festgesetzt.

Schwere Vorwürfe gegen Spahn (CDU) in neuer Maskenaffäre

Nach einem Medien-Bericht über beschämend fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr sieht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut schwersten Vorwürfen ausgesetzt. "Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. "Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen." Das Ministerium bemühte sich, die Vorwürfe zu zerstreuen.  Medienkrese hatten am Freitag berichtet, dass das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft habe. Diese seien - auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU - nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen.  Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert.  Nunmehr sollten die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert und nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden. Mit Eintritt des Verfallsdatums sollten die Masken vernichtet werden. "Nutzlose Masken loswerden wollen, indem man sie an hilfsbedürftige Gruppen in unserer Gesellschaft abzugeben versucht... das ist an Zynismus schlicht nicht mehr zu überbieten und absolut inakzeptabel", schrieb SPD-Fraktionsvize Katja Mast am Samstag auf Twitter.  Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, erklärte, es scheine "keine Rolle mehr zu spielen, dass dem Gesundheitsminister einmal mehr die Gesundheit von behinderten und sozial benachteiligten Menschen egal zu sein scheint, wenn sein eigenes Versagen dadurch vertuscht wird. Und wieder einmal scheint es unbedeutend zu sein, dass eine Milliardensumme verbrannt wird." Wieder gebe es keinen Rücktritt "oder irgendwelche Konsequenzen".  Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler nannte das Verhalten des Gesundheitsministeriums gegenüber Medienvertretern "menschenverachtend und abgründig". Ein Minister, der bereit sei, diese vulnerablen Gruppen bewusst zu gefährden, "ist nicht tragbar".  Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele sagte dem Magazin, der Vorgang zeuge "von einem inakzeptablen Menschenbild". Dass die Masken in der nationalen Notreserve jetzt "auf das Überschreiten ihres Ablaufdatums warten sollen, um still und heimlich entsorgt zu werden, macht die Sache nicht besser". Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) teilte am Samstag mit, bei der Beschaffung von medizinischem Material "in der damaligen Notlage" sei "strikt auf Qualität geachtet" worden. Soweit bei Testverfahren die "Mangelhaftigkeit" festgestellt worden sei, habe das Ministerium die Ware nicht abgenommen und nicht bezahlt.  "Bei der kostenlosen Verteilung bzw. Lieferung von Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfe stand jederzeit der bestmögliche Schutz der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten im Vordergrund", betonte das Ministerium außerdem. "Andere Erwägungen haben seitens des BMG keine Rolle gespielt." Für Hartz-IV-Bezieher seien Masken über die Apotheken verteilt worden. "Diese wurden von den Apotheken beschafft, Bestände des Bundes wurden hierzu nicht genutzt und dies war auch nicht geplant."  Zur angeblich geplanten Vernichtung der Masken erklärte das Ressort, Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen habe die Bundesregierung nicht getroffen. "Insofern trifft die entsprechende Berichterstattung nicht zu, uns ist auch die Grundlage dieser Berichterstattung nicht bekannt."  (L. Brown--BTZ) 

Deutschland: Sieben-Tage-Inzidenz unter 25 aber weiter viele Tote

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist unter den Wert von 25 Fällen pro 100.000 Einwohner gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, lag die Inzidenz bei 24,7. Es wurden 2440 Neuinfektionen und 74 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb eines Tages registriert.  Am vergangenen Sonntag waren noch 3852 Neuinfektionen gezählt worden, die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 35,2. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.700.367. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 89.222. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 3.538.000.  (P. Hansen--BTZ)

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff gibt bei Landtagswahl Stimme ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat am Sonntagvormittag bei der Landtagswahl gewählt. Haseloff und seine Frau Gabriele gaben in ihrer Heimatstadt Wittenberg ihre Stimmen ab. Der seit 2011 amtierende Ministerpräsident kämpft für einen Wahlsieg seiner CDU und strebt eine dritte Amtszeit an.

Trump "freut sich sehr" auf das Jahr der nächsten US-Präsidentschaftswahl

In seiner ersten Rede seit mehreren Monaten hat der frühere US-Präsident Donald Trump eine mögliche erneute Kandidatur für das Amt angedeutet. 2024 sei "ein Jahr, auf das ich mich sehr freue", sagte Trump am Samstag beim Parteitag der Republikaner in Greenville im Bundesstaat North Carolina. 2024 findet in den USA die nächste Präsidentschaftswahl statt.

US-Delegation kündigt große Impfstoff-Spende an Taiwan an

Eine überparteiliche US-Delegation ist nach Taiwan gereist und hat die Spende hunderttausender Corona-Impfstoffdosen an die Insel bekanntgegeben. Washington werde 750.000 Impfdosen an Taiwan spenden, kündigten die US-Senatoren Tammy Duckworth, Christopher Coons und Dan Sullivan am Sonntag in Taipeh an. Der Besuch der US-Politiker in Taiwan dürfte in Peking für Verärgerung sorgen.

Auto rast bei illegalem Rennen in Dortmund gegen Hauswand

In Dortmund ist am späten Samstagabend ein Auto gegen eine Hauswand gerast. Zuvor hätten Zeugen gesehen, wie sich der Audi mit einem Mercedes ein Rennen geliefert habe, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Fahrer des Audi habe über eine Linksabbiegerspur zum Überholen angesetzt und dabei ein abbiegendes unbeteiligtes Auto erfasst, dann sei der Audi außer Kontrolle geraten und in die Hausfassade gekracht.

Datenschreiber von sinkendem Containerschiff vor Sri Lanka geborgen

Nach dem verheerenden Brand auf einem mit Chemikalien und Plastik beladenen Containerschiff vor Sri Lanka ist der Datenschreiber geborgen worden. Die Marine habe Technikern dabei geholfen, das Gerät von der Brücke des Schiffes zu bergen, die sich noch oberhalb der Wasseroberfläche befinde, sagte ein Armeesprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis

Vor seiner ersten Reise nach Europa als US-Präsident und einem bevorstehenden Gipfeltreffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat Joe Biden sein Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis bekräftigt. In einem am Samstag erschienenen Gastbeitrag in der "Washington Post" versprach Biden, die "demokratischen Allianzen" der USA zu stärken, um auf die vielfältigen internationalen Krisen sowie die wachsende Bedrohung aus Russland und China zu reagieren.

Airbnb-Gründer: Trend zu Reisen und Aufenthalten auf dem Land

Der Mitgründer des Online-Wohnungsvermittlers Airbnb, Nathan Blecharczyk, sieht durch die Corona-Pandemie deutliche Veränderungen im Reiseverhalten der Menschen. "Der Trend geht raus auf Land“, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Früher haben die zehn Top-Städtedestinationen wie New York, London oder Berlin zehn Prozent unserer gesamten Buchungen ausgemacht. Der Anteil hat sich halbiert."

Koepfer nach Niederlage beeindruckt von Federer: "Unglaublich, was er macht"

Enttäuscht über die verpasste Chance, aber auch beeindruckt von Roger Federer: Dominik Koepfer ordnete die knappe Drittrunden-Niederlage gegen den Schweizer Grand-Slam-Rekordchampion bei den French Open für sich als lehrreiche Erfahrung ein.

US-Regierung will umstrittene Praxis zum Zugriff auf Journalisten-Daten beenden

Die US-Regierung will nach eigenen Angaben während laufender Untersuchungen zu medialen Enthüllungen nicht mehr eine umstrittene Rechtspraxis anwenden, mit der Journalisten zur Herausgabe ihrer Telefon- und E-Mail-Daten gebracht werden sollten. Das Justizministerium in Washington teilte am Samstag (Ortszeit) mit, "in Änderung seiner langjährigen Praxis" nicht mehr zu versuchen, Informationsquellen von Medienschaffenden zu erhalten. Versuche von US-Regierungen, Zugriff auf Telekommunikationsdaten von Journalisten zu bekommen, lösten in der Vergangenheit immer wieder Kritik von Pressefreiheits-Aktivisten aus.

Erneut viele Tote und Verletzte am Rande von Protesten in Cali

In der seit Wochen von einer Protestwelle erschütterten kolumbianischen Metropole Cali sind bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei erneut zwei Menschen getötet sowie ein Polizist verletzt worden. Drei weitere Zivilisten seien bei dem Vorfall am Freitagabend (Ortszeit) verletzt worden, einer von ihnen durch Schüsse, erklärte der Polizeikommandant Juan Leon am Samstag. Die Zahl der Toten in Cali seit Protest-Beginn stieg damit auf über 60.

Kutscherow und Stamkos halten Tampa Bay auf Halbfinal-Kurs

Titelverteidiger Tampa Bay Lightning steht dank seiner Sturmstars Nikita Kutscherow und Steven Stamkos in den Play-offs der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL vor dem Einzug ins Halbfinale. In Spiel vier der "best of seven"-Serie gegen die Carolina Hurricanes setzte sich Tampa Bay 6:4 durch und benötigt nur noch einen Sieg zum Einzug zum Weiterkommen. Die New York Islanders glichen mit einem 4:1 gegen die Boston Bruins zum 2:2 aus.

Bitcoin soll in El Salvador gesetzliches Zahlungsmittel werden

El Salvadors Präsident Nayib Bukele will die Kryptowährung Bitcoin zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel in dem mittelamerikanischen Land machen. In einer Videobotschaft anlässlich einer Bitcoin-Konferenz in Miami am Samstag kündigte er einen entsprechenden Gesetzentwurf für nächste Woche an. Ziel sei es, Arbeitsplätze zu schaffen und tausenden Menschen in den legalen Wirtschaftskreislauf verhelfen.

Nach Koepfer-Kraftakt: Federer stellt Achtelfinale infrage

Der Schweizer Tennisstar Roger Federer zieht nach seinem mühevollen Viersatzsieg über Dominik Koepfer einen Verzicht auf das Achtelfinale bei den French Open in Erwägung. "Ich weiß nicht, ob ich spielen werde", sagte der 39-Jährige, nachdem er erst gegen 0.45 Uhr in der Nacht zu Sonntag den 7:6 (7:5), 6:7 (3:7), 7:6 (7:4), 7:5-Erfolg gegen die deutsche Nummer drei perfekt gemacht hatte.