Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach fast zwei Wochen im Krankenhaus ist der britische Prinz Philip in eine andere Klinik verlegt worden. Beim Ehemann von Queen Elizabeth II. sollten zusätzliche Herztests vorgenommen werden, teilte der Palast am Montag mit. Zuvor war am King-Edward-VII.-Krankenhaus ein Krankenwagen zu sehen gewesen, der die Klinik verließ - das Innere war abgeschirmt.

Die Verbraucherpreise in Deutschland steigen weiter. Im Februar kletterten sie nach vorläufigen Angaben um 1,3 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Januar betrug der Anstieg demnach voraussichtlich 0,7 Prozent. Teurer wurden im Jahresvergleich vor allem Nahrungsmittel und Dienstleistungen.

Ein Pariser Strafgericht hat den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in einem Korruptionsprozess zu drei Jahren Haft verurteilt und davon zwei zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht sprach den 66-Jährigen am Montag der Bestechung eines hohen Justizbeamten und der illegalen Einflussnahme auf die Justiz schuldig. Sarkozy ist der erste frühere Präsident der Nachkriegszeit, der in Frankreich wegen Korruption verurteilt wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag gratuliert, den dieser am Dienstag feiert. Gorbatschows "mutiges Wirken im Zeichen des Friedens und der Freiheit" sei "in Deutschland unvergessen", schrieb der Bundespräsident dem Jubilar. Gorbatschow habe mit seinem politischen Handeln, aber auch mit seinem Vertrauen in ein geeintes Deutschland entscheidend dazu beigetragen, "dass die Teilung des europäischen Kontinents friedlich überwunden wurde".

Das Berliner Landgericht hat einen 33-jährigen perversen Serienvergewaltiger zu nur 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Der unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung, Körperverletzung und Geiselnahme Verurteilte habe "innerhalb von zwei Jahren das Leben von fünf Frauen zerstört", sagte die Vorsitzende Richterin Denise Wittkopf bei der Urteilsverkündung am Montag. Auch die Anordnung der Sicherungsverwahrung bleibe vorbehalten.

Wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny haben die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten grünes Licht für Sanktionen gegen Russland gegeben. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr, billigten die Vertreter der 27 Regierungen am Montag Einreise- und Vermögenssperren gegen vier hochrangige Vertreter des russischen Justiz- und Strafverfolgungssystems. Ihre Namen sollen nach Bestätigung in einem schriftlichen Verfahren am Dienstag im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.

Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben grünes Licht für Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen den russischen Staatsbürger Alexej Nawalny gegeben. Wie BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aus EU-Kreisen erfuhr, billigten die Vertreter der 27 Regierungen am Montag Einreise- und Vermögenssperren gegen vier hochrangige Vertreter des russischen Justiz- und Strafverfolgungssystems. Ihre Namen sollen nach einer formalen Bestätigung in einem schriftlichen Verfahren am Dienstag im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.

Nach der Einführung in Großbritannien startet Facebook nun auch mit seinem Nachrichtenangebot in Deutschland. "Facebook News" werde ab Mai in der Bundesrepublik angeboten, teilte das US-Unternehmen am Montag mit. Facebook verbreitet dann Nachrichteninhalte einer ganzen Reihe von Medienhäusern und bezahlt auch dafür. In den USA gibt es "Facebook News" bereits seit Ende 2019.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hält einige Corona-Verordnungen des Freistaats in Teilen für verfassungswidrig. Das Gericht erklärte am Montag in Weimar von der Landesregierung im Frühjahr und Sommer vergangenen Jahres erlassene Verordnungen teilweise für nichtig. Damit war die AfD-Landtagsfraktion mit einer Klage gegen Corona-Verordnungen von Mai, Juni und Juli 2020 in einigen Punkten erfolgreich. (Az: VerfGH 18/20)

Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo hat als erster Mensch weltweit von der internationalen Covax-Impfinitiative profitiert. Er wolle mit gutem Beispiel vorangehen und allen Menschen in Ghana zeigen, dass die Impfung gegen das Coronavirus sicher sei, sagte der 76-Jährige am Montag, bevor er vor laufenden Kameras eine erste Spritze des Astrazeneca-Impfstoffs erhielt. Anschließend wurde auch Akufo-Addos Frau Rebecca geimpft.

Deutschland bietet IT-Dienstleistern einer Studie des Beratungsunternehmens Arcadis zufolge nur "mittelmäßige Rahmenbedingungen" für den Betrieb ihrer Rechenzentren. Beim Vergleich von 50 "der wichtigsten etablierten und aufstrebenden Länder weltweit" für Rechenzentren belegt die Bundesrepublik demnach den 26. Platz, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Die günstigsten Rahmenbedingungen bieten demnach die USA; dahinter folgen Singapur, Japan, Schweden und Norwegen.

Die Behörden in Großbritannien suchen verzweifelt nach einem mit der brasilianischen Variante des Coronavirus infizierten Patienten. "Wir arbeiten mit verschiedenen Daten, um die Person zu finden", sagte der zuständige Staatssekretär Nadhim Zahawi dem Sender BBC am Montag. Alle am 12. Februar getesteten Menschen, die bisher kein Ergebnis erhalten hätten, sollten sich bei den Behörden melden.

Bei der Drogeriemarktkette dm können Kundinnen und Kunden ab kommender Woche Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung kaufen. Die Tests seien "voraussichtlich" ab dem 9. März erhältlich, sofern der Hersteller die Lieferzusagen einhalte, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Tests würden "so günstig wie möglich" angeboten, hieß es. Auf Nachfrage wollte die Kette jedoch noch "keine genauen Angaben zum Verkaufspreis" machen, da dazu noch Gespräche liefen.

Aufstiegstrainer Uwe Neuhaus muss beim Fußball-Bundesligisten Arminia Bielefeld gehen. Dies erfuhren aktuell der kicker und BERLINER TAGESZEITUNG. Die Entscheidung sei am Montagvormittag in einer gemeinsamen Sitzung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat gefallen.

Die EU-Kommission will noch im März einen Gesetzesvorschlag für die Einführung eines europaweit einheitlichen Passes für Geimpfte vorlegen, der letztlich auch Urlaubsreisen ermöglichen könnte. In den nächsten Monaten sollten dann die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Rede vor Vertretern von CDU und CSU. Sie verwies dabei auf eine entsprechende Vereinbarung des EU-Gipfels vom Donnerstag.

Die EU-Kommission will im März einen Gesetzesvorschlag für die Einführung eines europaweit einheitlichen Passes für Geimpfte vorlegen, der letztlich auch Urlaubsreisen ermöglichen könnte. In den nächsten Monaten sollten die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Rede vor Vertretern der Unionsparteien. Sie verwies dabei auf eine entsprechende Vereinbarung des EU-Gipfels am Donnerstag.

Nach einer Razzia in den Büroräumen des spanischen Fußball-Spitzenklubs FC Barcelona hat es mehrere vorläufige Festnahmen gegeben. Dies bestätigte ein Sprecher der katalanischen Regionalpolizei am Montag auf Anfrage gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG, ohne jedoch Namen zu nennen. Die Operation werde von Beamten der Abteilung für Finanzkriminalität geleitet, hieß es.

Die Stimmung der mittelständischen Unternehmen hat sich im Februar aufgehellt: Das Geschäftsklima stieg im am Montag veröffentlichten Mittelstandsbarometer der KfW und des Ifo-Instituts um 4,2 Punkte zum Vormonat auf minus 10,1 Zähler. Das war der beste Wert seit Oktober 2020. "Während im Januar noch der verschärfte Lockdown verdaut werden musste, weht im Februar ein Hauch von Frühling", erklärte die Förderbank.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat im Kommunikations-Desaster um eine mögliche Bewerbung Deutschlands um die Olympischen Spiele 2032 schwere Vorwürfe gegen das Internationale Olympische Komitee (IOC) erhoben. Der DOSB bezeichnete Darstellungen des IOC zur Absprache im Vergabeverfahren als "Falschaussagen". Auch die Privatinitiative Rhein Ruhr City kam in der DOSB-Bilanz schlecht weg - eine gemeinsame Bewerbung für 2036 ist nur noch schwer vorstellbar.

Ein mit zwei Insassen besetztes Auto hat sich auf der Autobahn 2 in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Drei Beamte wurden leicht verletzt und drei Dienstwagen beschädigt, wie die Polizei in Magdeburg am Montag mitteilte. Gegen den 38-jährigen Fahrer des Fluchtwagens wird unter anderem wegen Straßenverkehrsgefährdung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Vor den Bund-Länder-Beratungen dringt der Einzelhandel auf eine Öffnung der Geschäfte schon ab nächster Woche. Am Montag verlangten unter anderem der Spielwaren- und der Technik-Handel eine sofortige Öffnung. Einzelhandelsfirmen legten ein Sieben-Punkte-Konzept vor, das unter anderem einheitliche Zugangsbeschränkungen für die Läden vorsieht. In Baden-Württemberg können die Geschäfte ab dem 8. März mit einem "Click&Meet"-Konzept mit vorab gebuchten Terminen öffnen.

Die Spielwarenindustrie hat angesichts der Lockdown-Maßnahmen vor einem "gesamtgesellschaftlichen Schaden" gewarnt und die Politik zur sofortigen Öffnung des stationären Einzelhandels gedrängt. Für immer mehr Unternehmer sei die derzeitige Entwicklung "existenzgefährdend", hieß es in einem offenen Brief mehrerer Spielwarenhändler und Branchenverbände an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Landesregierungen. In den vergangenen Monaten hätten die stationären Spielwarenhändler Einnahmeverluste von über 300 Millionen Euro angehäuft.

Das DFB-Pokal-Viertelfinale zwischen Jahn Regensburg und Werder Bremen am Dienstag (18.30 Uhr/Sky und Sport1) steht wegen Coronafällen bei den Oberpfälzern vor der Absage. Das teilten beiden Klubs mit. Eine finale Entscheidung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) steht allerdings noch aus.

In ungewohnter digitaler Form hat am Montag die 71. Berlinale begonnen. Wegen der Corona-Pandemie beschränkt sich das Programm der Filmfestspiele in diesem Jahr zunächst auf virtuelle Fachveranstaltungen für Vertreter der Filmbranche sowie frei zugängliche Talkrunden und Workshops mit teils ranghohen Gästen, die sich auch an ein breiteres Publikum richten. Die Jury wird parallel dazu unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Lauf dieser Woche alle Filmbeiträge des Festivals begutachten.

In Österreich werden seit Montag kostenlose Corona-Schnelltests verteilt. Jeder Österreicher über 15 Jahre kann sich in den Apotheken des Landes fünf Tests pro Monat abholen. Allerdings hat die Regierung dazu aufgerufen, nicht gleich zum Start der Aktion die Apotheken zu stürmen.

Bei der Suche nach einem neuen Trainer hat sich der stark abstiegsbedrohte Fußball-Bundesligist Schalke 04 beim möglichen Kandidaten Steffen Baumgart offenbar noch nicht gemeldet. "Es gibt keinen Kontakt zu Schalke, wir werden sehen, ob es Gespräche gibt", sagte der aktuelle Coach des Zweitligisten SC Paderborn bei Sport1.

Der Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Kosmetikkonzern Coty wegen des von Coty nicht erlaubten Verkaufs von Parfüm über Amazon-Marketplace muss in Teilen neu verhandelt werden. Amazon hätte bei der Verkäuferin Informationen über die Herkunft der Ware einholen können, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag mit. Das Berufungsgericht muss nun herausfinden, ob Amazon seine Prüfungspflicht verletzt hat. (Az. I ZR 20/17)

Die Arbeitskräftenachfrage deutscher Unternehmen stagniert im anhaltenden Lockdown. Im Vorfeld der Frühjahresbelebung sei der Kräftebedarf stabil, erhalte wegen der pandemiebedingten Wirtschaftsbeschränkungen aber keine zusätzlichen Impulse, erklärte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag. Ihr Stellenindex (BA-X) blieb mit 97 Punkten im Februar auf dem Wert des Vormonats Januar. Im Vergleich zum Februar 2020 lag der Indikator 18 Punkte im Minus.

Die Verlobte des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi, der im Oktober 2018 in Istanbul ermordet wurde, hat die "unverzügliche" Bestrafung des saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman gefordert. "Es ist zwingend erforderlich, dass der Kronprinz, der den Mord einem unschuldigen Menschen angeordnet hat, unverzüglich bestraft wird", erklärte die in der Türkei lebende Hatice Cengiz. Einerseits werde dadurch ihrem ermordeten Verlobten Gerechtigkeit getan, andererseits könnten "ähnliche Taten in der Zukunft verhindert werden".   Die US-Regierung hatte den saudiarabischen Kronprinzen am Freitag erstmals für die Ermordung Khashoggis mitverantwortlich gemacht. "Unserer Einschätzung zufolge genehmigte der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman einen Einsatz in Istanbul, Türkei, um den saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi zu ergreifen oder zu töten", heißt es in dem teilweise geschwärzten Bericht, den US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines freigab. Washington verhängte aber keine Sanktionen gegen bin Salman.  "Ich begrüße die Veröffentlichung des US-Berichts", erklärte Cengiz. Die "Wahrheit" sei dadurch "bekräftigt" worden. "Aber das ist nicht genug, denn die Wahrheit hat nur dann einen Sinn, wenn sie zum Vollzug der Gerechtigkeit dient." Wenn der Kronprinz nicht bestraft werde, so sei das ein immerwährendes Signal, dass "der Hauptverantwortliche ohne Bestrafung töten kann". Die Regierungen rund um die Welt müssten sich fragen, ob sie jemandem die Hand reichen wollten, dessen Schuld belegt sei.  Khashoggi war am 2. Oktober im saudiarabischen Konsulat in Istanbul von einem 15-köpfigen saudiarabischen Geheimdienstkommando umgebracht worden. Seine Leiche wurde zerstückelt. Der Journalist lebte damals im Exil in den USA und schrieb dort für die "Washington Post", in dem Konsulat wollte er Unterlagen für seine Heirat mit Cengiz abholen.  Riad hatte die Ermordung Khashoggis zunächst bestritten. Später wurden bei einem undurchsichtigen Prozess in Saudi-Arabien fünf saudiarabische Staatsbürger zum Tode und drei weitere zu Haftstrafen verurteilt. Die Todesstrafen wurden seither in Haftstrafen verwandelt.  (A. Bogdanow--BTZ)

Ein Bundeswehrsoldat und zwei weitere Männer aus Hessen sind wegen illegalen Waffenbesitzes sowie rechtsextremer Äußerungen in Haft genommen worden worden. Spezialkräfte der Polizei hätten zwei Verdächtige am Wochenende im Hochtaunuskreis gefasst, teilten das hessische Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft in Hanau am Montag mit. Der dritte habe sich Sonntagabend gestellt.

Snowboarderin Selina Jörg hat sich bei der WM im slowenischen Rogla im Parallel-Riesenslalom erneut die Krone aufgesetzt. Die 33 Jahre alte Raceboarderin aus Sonthofen triumphierte im Finale knapp gegen die Russin Sofia Nadyrschina und verteidigte ihren Titel von 2019 erfolgreich. Jörg, die in diesem Winter schon dreimal auf das Podest gefahren war, siegte nach einem starken Finish mit 0,12 Sekunden Vorsprung.

Der britische Prinz Harry hat sich angesichts des Umgang der Boulevardpresse mit ihm und seiner Frau Meghan an das Schicksal seiner auf der Flucht vor Paparazzi gestorbenen Mutter Diana erinnert gefühlt. "Meine größte Sorge war, dass sich die Geschichte wiederholt", sagt der 36-Jährige laut vorab veröffentlichten Auszügen in einem gemeinsamen Interview mit seiner Frau Meghan Markle bei der US-Talkshow-Moderatorin Oprah Winfrey.