Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Kyereh wird zum Helden: St. Pauli stürzt HSV in die Krise

Derbyheld Daniel-Kofi Kyereh hat den Hamburger SV fulminant in die Krise gestürzt. Mit seinem krachenden Schuss ins Glück in der 88. Minute besiegelte Kyereh am Montag den 1:0 (0:0)-Prestigesieg des FC St. Pauli im 105. Hamburger Stadtduell und zugleich eine schmachvolle Niederlage des strauchelnden Aufstiegsfavoriten in der 2. Fußball-Bundesliga.

Studie: Vakzine von Astrazeneca und Pfizer "hochwirksam" bei älteren Menschen

Die Corona-Impfstoffe von Pfizer und Biontech sowie Astrazeneca haben sich einer Studie zufolge bei älteren Menschen als "hochwirksam" erwiesen. Den Daten der britischen Gesundheitsbehörde zufolge wurde die Zahl der Krankenhauseinweisungen durch eine erste Dosis mit einem der beiden Vakzine drei bis vier Wochen nach der Impfung um 80 Prozent verringert. Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock begrüßte die Studienergebnisse als "extrem gute Nachricht".

Skispringen: WM für Vogt beendet - Knie macht erneut Sorgen

Die zweimalige Einzel-Weltmeisterin Carina Vogt wird bei der WM-Premiere des Frauen-Skispringens auf einer Großschanze fehlen. "Sie ist einfach vom Athletischen und von der gesamten Physis nicht in der Lage, einen erfolgreichen Einzelwettkampf bestreiten zu können", sagte Bundestrainer Andreas Bauer am Montag in Oberstdorf.

EU-Ratspräsident bietet Krisen-Vermittlung in Georgien an

In der sich verschärfenden politischen Krise in Georgien hat sich EU-Ratspräsident Charles Michel als Vermittler angeboten. Michel schlug am Montag vor, die Verhandlungen zwischen der Opposition und der georgischen Regierung zu begleiten, um "die Situation zu entschärfen". Er habe alle Parteien zu einem Treffen am Montagabend eingeladen, teilte der EU-Ratspräsident mit.

Österreich kündigt trotz steigender Corona-Zahlen Lockerungen an

Trotz steigender Infektionszahlen plant Österreich eine Lockerung der Corona-Maßnahmen. Wie die Regierung in Wien am Montag ankündigte, darf die Gastronomie ihre Außenbereiche zu Ostern wieder öffnen. Jugend- und Schulsport soll bereits ab Mitte März wieder erlaubt sein und auch für Kultur und Tourismus gebe es Öffnungsperspektiven, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA.

China verbietet harte körperliche und psychische Strafmaßnahmen an Schulen

Nach dem Tod mehrerer Schüler hat das chinesische Bildungsministerium alle harten körperlichen oder psychischen Strafmaßnahmen an Schulen verboten. Seit Montag dürfen Lehrer laut dem Erlass ihre Schützlinge nicht mehr demütigen, das bereits bestehende Verbot der Prügelstrafe wurde weiter verschärft. Untersagt sind unter anderem Schläge und Beschimpfungen, auch dürfen Schüler nicht mehr gezwungen werden, stundenlang zu stehen oder auf dem Boden zu knien.

Partei von Präsident Bukele steuert auf Wahlsieg in El Salvador zu

El Salvadors Präsident Nayib Bukele geht offenbar gestärkt aus der Parlamentswahl in dem zentralamerikanischen Land hervor. "Sieg!", schrieb Bukele am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter und veröffentlichte das Video eines Feuerwerks. Nach Angaben des Obersten Wahlgerichts erreichte Bukeles Partei Neue Ideen zusammen mit der Großen Allianz für Nationale Einheit (Gana) ersten Teilergebnissen zufolge deutlich mehr als die Hälfte der Stimmen. Nach der Wahl am Sonntag wurden bislang 86 Prozent der Stimmzettel ausgezählt.

Vereinige Arabische Emirate erstmals mit Botschafter in Israel vertreten

Armeniens Regierungschef bereit zu Neuwahlen

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seine Bereitschaft zu Neuwahlen erklärt. "Lasst uns wählen und sehen, wessen Rücktritt die Menschen fordern", sagte der Ministerpräsident am Montag bei einer Versammlung tausender Unterstützer in der Hauptstadt Eriwan. Zuvor waren regierungskritische Demonstranten kurzzeitig in ein Regierungsgebäude eingedrungen.

WHO, Nawalny, Thunberg: Mehr als 300 Vorschläge für Friedensnobelpreis

329 Menschen sind für den diesjährigen Friedensnobelpreis nominiert worden, darunter die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Impfallianz Gavi. "Es wäre überraschend gewesen, wenn sich (die Pandemie) nicht in den Nominierungen widergespiegelt hätte", sagte der Direktor des Nobel-Instituts, Olav Njolstad, am Montag. Die Namen der Nominierten werden für mindestens 50 Jahre unter Verschluss gehalten. Häufig machen die Einreicher ihre Vorschläge aber selbst öffentlich.

Offiziell: Arminia Bielefeld trennt sich von Trainer Neuhaus

Aufstiegstrainer Uwe Neuhaus muss beim Fußball-Bundesligisten Arminia Bielefeld gehen. Dies teilten die Ostwestfalen am Montag mit. Über einen Nachfolger wolle die Arminia zeitnah informieren, hieß es in einer Mitteilung. Ebenso wurde Co-Trainer Peter Nemeth mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.

Freisprüche für zwei türkische Schauspieler in Prozess um "Beleidigung" Erdogans

Mit Freisprüchen ist am Montag in Istanbul ein Prozess gegen zwei beliebte türkische Schauspieler zu Ende gegangen, denen "Beleidigung" von Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Last gelegt wurde. Der Anwalt Celal Ülgen begrüßte das Urteil im Namen des 77-jährigen Müjdat Gezen und des 79-jährigen Metin Akpinar, schränkte aber zugleich ein, in der Türkei sei "nicht alles rosig". Nach Ülgens Auffassung hätte der Prozess "niemals stattfinden sollen".

Kerber meldet sich mit Auftaktsieg in Doha zurück

Drei Wochen nach ihrem Erstrunden-Aus bei den Australian Open hat Angelique Kerber (Kiel) sich beim WTA-Turnier in Doha mit einem etwas mühsamen Sieg zurückgemeldet. Die Weltranglisten-26. setzte sich gegen die Türkin Cagla Büyükakcay 6:4, 6:2 durch.

Anklage wegen fünffachen Mordes gegen Mutter von getöteten Kindern aus Solingen

Gegen die Mutter von fünf getöteten Kindern im nordrhein-westfälischen Solingen ist Anklage wegen Mordes in fünf Fällen erhoben worden. Wie ein Sprecher bestätigte, erhielt das zuständige Landgericht in Wuppertal am Montag eine entsprechende Anklageschrift. Das Gericht prüfe nun deren Zulassung. Da sich die Beschuldigte bereits in Untersuchungshaft befindet, werde das Verfahren "beschleunigt bearbeitet", sagte der Sprecher.

SPD: Höhere Steuern für hohe Einkommen und Vermögen

Das SPD-Parteipräsidium ist am Montag zu Beratungen über den Entwurf zum SPD-Wahlprogramm zusammengekommen, in dem die SPD höhere Steuern auf besonders hohe Einkommen und Vermögen verlangt. "Das aktuelle Steuersystem nimmt gerade mittlere Einkommen zu stark in Anspruch", heißt es in dem BERLINER TAGESZEITUNG vorliegenden Entwurf. "Wir werden eine Einkommensteuerreform vornehmen, die kleine und mittlere Einkommen besserstellt".  Im Gegenzug sollten "die oberen fünf Prozent stärker für die Finanzierung der wichtigen öffentlichen Aufgaben" herangezogen werden. Ein Aufschlag von drei Prozentpunkten zur Einkommensteuer soll künftig bei Verheirateten für den zu versteuernden Einkommensanteil über 500.000 Euro im Jahr gelten, bei Ledigen ab 250.000 Euro im Jahr gelten.  "Wir wollen die Vermögensteuer wieder in Kraft setzen, auch um die Finanzkraft der Länder für wichtige Zukunftsaufgaben zu verbessern", heißt es in dem Entwurf weiter. Auf "sehr hohe Vermögen" solle ein Steuersatz von einem Prozent eingeführt werden. "Gleichzeitig wird es hohe persönliche Freibeträge geben, so dass sich die Steuerbelastung auf besonders vermögende Teile der Bevölkerung konzentriert." Die Grundlage von Betrieben solle bei der Vermögenssteuer verschont werden. "Wir stellen sicher, dass mit der Vermögenssteuer keine Arbeitsplätze gefährdet werden."  Einen weiteren Schwerpunkt legt der Entwurf auf den Klimaschutz. "Spätestens im Jahr 2050 ist Deutschland komplett klimaneutral", heißt es in der Vorlage. "Um in Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral leben, arbeiten und wirtschaften zu können, werden wir dafür sorgen, dass wir unseren Strom bis zum Jahr 2040 vollständig aus erneuerbaren Energien beziehen." Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz wollen das Wahlprogramm am Nachmittag vorstellen.   (O. Joergensen--BTZ) 

Söder warnt vor "Blindflug" in eine dritte Corona-Welle

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zur Coronakrise vor einem "Blindflug in die dritte Welle" hinein gewarnt. Es dürfe in der Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch "kein Öffnungsrausch" entstehen, sondern es müsse "ein kluges und ausbalanciertes Öffnen" geben, sagte Söder am Montag in München. "Wir müssen die richtige Balance finden zwischen Vorsicht und Öffnen."  Der bayerische Ministerpräsident befürwortete eine regionale Differenzierung bei den weiteren Corona-Maßnahmen. Allerdings dürfe daraus "kein reiner Wildwuchs" werden. Große Hoffnungen lege er auf die Corona-Schnelltests, die eine echte Hoffnungschance seien. Allerdings seien die Schnelltests keine "Schnellwaffe", sie lägen nicht sofort in ausreichender Zahl vor.   Söder äußerte sich bei der Vorstellung einer Allianz mit dem Bundesland Sachsen und dessen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sowie mit Thüringen. Die drei Bundesländer sind in Landkreisen im Grenzbereich zu Tschechien besonders stark von Corona-Neuinfektionen betroffen.  (Y. Rousseau--BTZ)

Birgit Bessin (AfD) fordert eine transparente Öffnungs-Strategie

In Brandenburg dürfen heute die Gartencenter öffnen, in Berlin bleiben sie zu. Dafür dürfen alle heute zum Frisör. Die AfD-Brandenburg fordert die Landes- und Bundesregierung auf, unverzüglich eine nachvollziehbare Öffnungs-Strategie vorzulegen und nicht willkürlich mal ein bisschen hier und mal ein bisschen da zu öffnen.  Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin betont hierzu: «Wir wollen endlich wissen, wann und unter welchen Bedingungen alle Schulen wieder geöffnet werden, wann und wie soziale Kontakte wieder erlaubt sein werden, wann und unter welchen Bedingungen Sporteinrichtungen wieder öffnen dürfen, gleiches gilt für Läden, Museen, Büchereien, Pubs, Hotels. Es muss festgelegt werden, wann Restaurants wenigstens wieder ihre Außenbereiche öffnen können, usw.Wir brauchen eine Planungsperspektive und darauf muss Ministerpräsident Woidke am Mittwoch in Merkels „Corona-Kabinett“ drängen! Wie eine INSA Umfrage zeigt, wollen 75% der Bürger, dass der Einzelhandel im März wieder komplett öffnen darf. Nur 17% wollen, dass die Läden zu bleiben. Sollte es ein "Weiter so" geben, wird es immer schwieriger für unsere Unternehmen aus der existenziellen Schieflage wieder herauszukommen. Und Unternehmen ohne Zukunft bilden dann auch nicht mehr aus. Woidke würde mit einem Zögern auch unzählige junge Brandenburger ihrer Zukunftsperspektive berauben. Der Notruf der Wirtschaft darf nicht weiterhin in der Regierung auf taube Ohren stoßen.»  (P.Hansen--BTZ) 

Sarkozy wegen Korruption zu Haftstrafe verurteilt

Ein Pariser Strafgericht hat den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy wegen Bestechung und illegaler Einflussnahme auf die Justiz schuldig gesprochen. Der 66-Jährige wurde am Montag zu drei Jahren Haft verurteilt, von denen das Gericht zwei zur Bewährung aussetzte. Sarkozy ist der erste frühere Präsident der Nachkriegszeit, der in Frankreich wegen Korruption verurteilt wurde. Seine konservative Partei kritisierte den Schuldspruch als "unverhältnismäßig".

Europäer wollen bei IAEA-Sitzung Iran-kritische Resolution einbringen

Bei der am Montag begonnenen Sitzung des Kontroll- und Lenkungsorgans der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) droht ein neuer Rückschlag für die Bemühungen um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran. Nach Angaben von Diplomaten wollen die europäischen Unterzeichnerstaaten des Abkommens, Frankreich, Deutschland und Großbritannien, bei der Quartalssitzung des IAEA-Gouverneursrats eine Verurteilung der iranischen Entscheidung erreichen, nur noch eingeschränkte Inspektionen zuzulassen.

Verbände-Bündnis fordert deutliche Verschärfung der deutschen Klimaziele

Ein breites Verbändebündnis dringt auf eine Verschärfung der deutschen Klimaziele und insbesondere einen schnelleren Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger. Es gehe jetzt darum, ob "Deutschland einen fairen Beitrag zur Einhaltung des 1,5 Grad-Limits leistet oder nicht", betonte die Geschäftsführerin der Klima-Allianz, Christiane Averbeck, am Montag in Berlin. Sie rief die Parteien auf, ihre Wahlprogramme für die Bundestagswahl entsprechend auszurichten.

Weltkriegsbombe in Cottbuser Innenstadt erfolgreich entschärft

In der Cottbuser Innenstadt ist am Montag eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich entschärft worden. "Es ging letztlich besser als gedacht", erklärte der zuständige Sprengmeister Mario Brücher. Die Bombe habe aber "nach 75 Jahren im Boden sehr angegriffen" gewirkt. Für die Entschärfung hatten am Morgen ab acht Uhr etwa 3700 Menschen ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen.

Chaos in Indien bei Freigabe der Corona-Impfungen für alle über 60

Indiens Premierminister Narendra Modi ist am Montag gegen Covid-19 geimpft worden. Die medienwirksam in Szene gesetzte Injektion mit dem in Indien entwickelten Impfstoff Covaxin wurde überschattet von einem Fehler im Online-Buchungssystem für Termine: Tausende Menschen im ganzen Land wurden an Impfzentren abgewiesen, obwohl sie eigentlich einen Termin hatten.

Babybrei vergiftet - BGH bestätigt Hafturteil gegen Supermarkterpresser

Der Supermarkterpresser vom Bodensee muss für zehneinhalb Jahre in Haft. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Ravensburg, wie das Landgericht am Montag mitteilte und der BGH bestätigte. Der Mann hatte 2017 fünf Gläser Babynahrung vergiftet, diese in Geschäften in Friedrichshafen platziert und dann versucht, von Einzelhandelsketten mehr als elf Millionen Euro zu erpressen. (Az. 1 StR 403/20)

Bericht: China nutzte Corona-Maßnahmen für Einschränkung ausländischer Presse

China hat die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus nach Angaben einer Presseorganisation auch für die Einschränkung der Arbeit ausländischer Journalisten genutzt. "China hat die Pandemie als eine weitere Möglichkeit genutzt, Journalisten zu kontrollieren", heißt es im am Montag veröffentlichten Jahresbericht des Clubs der Auslandskorrespondenten in China FCCC.

Neue Linken-Führung will Unions-geführte Bundesregierung ablösen

Die neue Linken-Führung zieht mit dem Anspruch ins Wahljahr, eine neuerliche Bundesregierung unter Führung der Union zu verhindern. Die bisherige Koalition solle durch ein "progressives Bündnis" abgelöst werden, in dem auch die Linke Verantwortung übernehmen würde, sagte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag auf der ersten Pressekonferenz nach ihrer Wahl in Berlin. Es gehe darum, "im Hier und Jetzt die Lebensverhältnisse zu verändern".

Armenische Demonstranten dringen in Regierungsgebäude ein

In Armenien ist am Montag eine kleine Gruppe von Demonstranten in ein Regierungsgebäude eingedrungen. Nach einer kurzen Protestaktion verließen die Demonstranten das Gebäude aber ohne Zwischenfälle wieder, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Eriwan berichtete. Die Polizei habe nicht eingegriffen.

Zorc würde Kehl als Nachfolger begrüßen: "Er bringt sehr viel mit"

Michael Zorc würde es begrüßen, wenn Sebastian Kehl sein Nachfolger als Sportdirektor beim Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund wird. "Sebastian und ich arbeiten sehr eng, gut und vertrauensvoll zusammen. Er sammelt gerade Erfahrungswerte und hat natürlich eigene Ideen. Er bringt sehr viel mit, um diese Position auszufüllen", sagte Zorc auf der Pressekonferenz vor dem Viertelfinale im DFB-Pokal bei Borussia Mönchengladbach am Dienstag (20.45 Uhr/ARD und Sky).

Verlegung in anderes Krankenhaus verstärkt Sorge der Briten um Prinz Philip

Seit fast zwei Wochen liegt Prinz Philip im Krankenhaus - nun hat die Verlegung des 99-Jährigen in ein anderes Krankenhaus die Sorge der Briten um den Ehemann von Queen Elizabeth II. verstärkt. Bei dem Patienten sollten zusätzliche Herztests vorgenommen werden, teilte der Palast am Montag zur Begründung für die Verlegung mit. Zuvor war am King-Edward-VII.-Krankenhaus ein Krankenwagen zu sehen gewesen, der die Klinik verließ - das Innere war komplett abgeschirmt.

Prinz Philip nach zwei Wochen in Krankenhaus in andere Klinik verlegt

Nach fast zwei Wochen im Krankenhaus ist der britische Prinz Philip in eine andere Klinik verlegt worden. Beim Ehemann von Queen Elizabeth II. sollten zusätzliche Herztests vorgenommen werden, teilte der Palast am Montag mit. Zuvor war am King-Edward-VII.-Krankenhaus ein Krankenwagen zu sehen gewesen, der die Klinik verließ - das Innere war abgeschirmt.

Inflation: Verbraucherpreise im Februar um 1,3 Prozent gestiegen

Die Verbraucherpreise in Deutschland steigen weiter. Im Februar kletterten sie nach vorläufigen Angaben um 1,3 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Januar betrug der Anstieg demnach voraussichtlich 0,7 Prozent. Teurer wurden im Jahresvergleich vor allem Nahrungsmittel und Dienstleistungen.

Sarkozy zu drei Jahren Haft verurteilt - davon zwei auf Bewährung

Ein Pariser Strafgericht hat den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in einem Korruptionsprozess zu drei Jahren Haft verurteilt und davon zwei zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht sprach den 66-Jährigen am Montag der Bestechung eines hohen Justizbeamten und der illegalen Einflussnahme auf die Justiz schuldig. Sarkozy ist der erste frühere Präsident der Nachkriegszeit, der in Frankreich wegen Korruption verurteilt wird.

Steinmeier gratuliert Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow zum 90. Geburtstag gratuliert, den dieser am Dienstag feiert. Gorbatschows "mutiges Wirken im Zeichen des Friedens und der Freiheit" sei "in Deutschland unvergessen", schrieb der Bundespräsident dem Jubilar. Gorbatschow habe mit seinem politischen Handeln, aber auch mit seinem Vertrauen in ein geeintes Deutschland entscheidend dazu beigetragen, "dass die Teilung des europäischen Kontinents friedlich überwunden wurde".