Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Niedersächsische Regierung informierte unzureichend über Corona-Verordnungen

Die niedersächsische Landesregierung hat den Landtag im vergangenen Frühjahr in drei Fällen vorab nicht ausreichend über den Text geplanter Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie informiert. Dies entschied der niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg am Dienstag in einem von den Landtagsfraktionen der Grünen und der FDP angestrengten Verfahren. (Az. StGH 3/20).

EU: Italien produziert russisches Corona-Vakzin Sputnik V selbst

Italien wird als erstes EU-Land den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V produzieren. Das italienisch-schweizerische Pharma-Unternehmen Adienne werde das Vakzin ab Juli in der Lombardei herstellen, sagte der Sprecher der italienisch-russischen Handelskammer, Stefano Maggi, am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hatte am Donnerstag ein Prüfverfahren zur EU-weiten Zulassung des russischen Impfstoffs gestartet.  Von Juli bis Januar nächsten Jahres sollen zehn Millionen Impfstoff-Dosen produziert werden, erklärte Maggi weiter. Sollte Sputnik V in der EU zum Juli noch nicht zugelassen sein, werde der russische Staat die Dosen aufkaufen und an Länder verteilen, in denen das Vakzin verimpft werden kann.  Russland hatte in den vergangenen Wochen auf eine rasche Prüfung für eine Sputnik-V-Zulassung in der EU gedrungen. Die EU war aber zunächst zurückhaltend. Russland hatte seinen Corona-Impfstoff im Sommer vergangenen Jahres zugelassen - noch bevor die klinischen Studien abgeschlossen waren. Dies hatte mit Blick auf die Wirksamkeit des Vakzins international Skepsis ausgelöst. Die Impfkampagne mit Sputnik V in Russland wurde offiziell jedoch erst Anfang Dezember gestartet.  Wegen Lieferverzögerungen bei den drei in der EU zugelassenen Vakzinen wuchs in Deutschland und anderen EU-Ländern in letzter Zeit das Interesse an dem russischen Vektorviren-Impfstoff, der vom russischen Gamaleja-Zentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie entwickelt wurde. Russland hatte auch mit Deutschland Gerspräche über eine mögliche Produktion von Sputnik V geführt.  (O. Karlsson--BTZ)   

Angebissenes Stück Wurst wird Einbrecher neun Jahre nach Tat zum Verhängnis

Neun Jahre nach einem Einbruch im nordrhein-westfälischen Gevelsberg ist dem mutmaßlichen Täter ein angebissenes Stück Wurst zum Verhängnis geworden. An diesem sei nach dem Wohnungseinbruch im März 2012 eine DNA-Spur gesichert worden, erklärte die Polizei in Schwelm am Dienstag. Damals war den Behörden das DNA-Muster unbekannt, ein aktueller Datenbankabgleich führte nun aber zu einem Treffer - und zu einem 30-jährigen Mann aus Albanien.

Meghans Vater glaubt nicht an Rassismus-Vorfürfe im Königshaus

Der Vater von Prinz Harrys Frau Meghan hat die Rassismus-Vorwürfe des Paares gegen das britische Königshaus in Zweifel gezogen. "Ich glaube nicht, dass die britische Königsfamilie rassistisch ist", sagte der in Mexiko lebende Thomas Markle dem britischen Sender ITV.

Handelsverband: Einkaufen nach Terminvereinbarung oft nicht wirklich hilfreich

Das seit Montag in zahlreichen Regionen mögliche Einkaufen nach Terminvereinbarung hilft den Einzelhändlern nach eigener Einschätzung nicht wirklich. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) unter mehr als 1100 Unternehmen beurteilen 37 Prozent "Click&Meet" als negativ oder sehr negativ. Knapp ein Viertel der Befragten sehe bei hohem Aufwand und großen Kosten nur geringe Umsatzeffekte, 13 Prozent schätzten Click&Meet mit Blick auf Personal- und Gebäudekosten sogar als reines Verlustgeschäft ein.

Weiterhin nur wenige Elektroautos in Fuhrpark der Bundesregierung

Die Bundesregierung kommt mit ihren Plänen zur Umstellung ihres Fuhrparks auf umweltfreundlichere Technologien nur langsam voran. Von den knapp 25.000 Autos der Ministerien und Bundesbehörden waren Ende Januar nur 5,6 Prozent mit umweltfreundlichen Antriebstechnologien ausgestattet - nach 3,9 Prozent im Vorjahr: Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Cem Özdemir hervor, die AFP am Dienstag in Berlin vorlag.

Athleten Deutschland: Sportsystem braucht Struktur- und Kulturwandel

Der Verein Athleten Deutschland hat IOC-Präsident Thomas Bach vor dessen Wiederwahl am Mittwoch zu weiteren Reformen im internationalen Sport aufgerufen. Die Machtkonzentration müsse endlich abgebaut werden, eine echte Gewaltenteilung auf vielen Ebenen müsse erreicht werden.

Immobilienpreise in Deutschland trotz Corona in 2020 gestiegen

Trotz Corona-Krise sind die Kaufpreise für Wohneigentum in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Im Durchschnitt über alle Regionen stiegen die Preise für Eigentumswohnungen im Bestand 2020 inflationsbereinigt um 9,6 Prozent zum Vorjahr - und damit noch stärker als 2019, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten "Wohnatlas" der Postbank hervorgeht. Die Immobilienpreise legten demnach besonders in Metropolregionen zu; München blieb teuerste Stadt.

Autofahrer verbrennt nach Unfall auf Autobahn in Niedersachsen

Bei einem Unfall auf der Autobahn 2 in Niedersachsen ist ein Autofahrer in seinem Wagen verbrannt. Nach Angaben der Polizei entdeckte ein Lastwagenfahrer das brennende Wrack in der Nacht zum Dienstag neben der Fahrbahn bei Bad Eilsen und alarmierte die Rettungskräfte. Diese entdeckten den Toten.

Arbeitsvolumen bricht im Corona-Jahr so stark ein wie noch nie

Das Arbeitsvolumen in Deutschland ist in der Corona-Krise so stark eingebrochen wie noch nie. Die Zahl der Arbeitsstunden ging um 4,7 Prozent auf 59,64 Milliarden zurück, wie das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) am Dienstag mitteilte. Zurückzuführen ist das demnach auf die "enorm hohe Zahl an Kurzarbeitenden", dle ersten Hochrechnungen zufolge im vergangenen Jahr zufolge 2,9 Millionen Menschen betraf.

Neymar fällt gegen Barca weiter verletzt aus

Superstar Neymar wird dem französischen Fußball-Meister Paris St. Germain auch im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League gegen seinen Ex-Verein FC Barcelona verletzt fehlen. Wie die Pariser am Dienstag mitteilten, wird der 29-jährige Brasilianer "sein Individualtraining fortsetzen", eine Entscheidung über eine Rückkehr soll "in den kommenden Tagen" folgen. Vor einem Monat hatte sich Neymar im Pokal eine Adduktorenverletzung zugezogen.

Deutscher Wetterdienst warnt vor globalem Temperaturanstieg um bis zu vier Grad

Studie: Neandertaler in Nordeuropa viel früher ausgestorben als bislang gedacht

Der Neandertaler in Nordeuropa ist laut einer Studie früher ausgestorben als bislang angenommen. Bei der Untersuchung von Knochen, die einigen der letzten Neandertaler im Norden des Kontinents zugeschrieben werden, stellten Wissenschaftler aus Großbritannien, Deutschland und Belgien fest, dass diese bis zu 20.000 Jahre älter sind, als frühere Analysen ergeben hatten.

Zahl der Ertrunkenen in Deutschland in 2020 auf 378 gesunken

Die Zahl der Badetoten ist in Deutschland im vergangenen Jahr gesunken. 2020 ertranken mindestens 378 Menschen und damit neun Prozent weniger als im Vorjahr, wie die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Dienstag in Berlin mitteilte. Auffällig ist aber die hohe Zahl von Ertrunkenen im August. Mindestens 117 Menschen ertranken in dem Sommermonat - das war die höchste Zahl seit 2003 und deutlich mehr als im August 2019, als 45 Menschen bei Badeunfällen starben.

Börsengang von Funkmasten-Betreiber Vantage Towers in Frankfurt soll 2,8 Milliarden Euro bringen

Der britische Telekommunikationsriese Vodafone will beim Börsengang seiner Funkmasten-Tochter Vantage Towers in Frankfurt am Main bis zu 2,8 Milliarden Euro einsammeln. Die Aktie von Vantage Tower werde zwischen 22,50 Euro und 29 Euro gehandelt werden, teilte Vodafone am Dienstag mit. Das Unternehmen wird damit mit 11,4 Milliarden bis 14,7 Milliarden Euro bewertet.

Spahn sagt Transparenz bei Maskenvermittlung durch Abgeordnete zu

Als Konsequenz aus der Affäre um Geschäfte mit Schutzmasken will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Vermittlungstätigkeiten von Abgeordneten bei Maskengeschäften transparent machen. Er habe die Bundestagsdirektion gebeten, mit seinem Ministerium ein entsprechendes Verfahren zu entwickeln, schrieb Spahn am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Nur der Bundestag selbst könne entscheiden, wie mit den Rechten der Abgeordneten umgegangen werde.

Spahn will Regeln für Maskenvermittlung durch Abgeordnete prüfen lassen

Als Konsequenz aus der Affäre um Geschäfte mit Schutzmasken will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) klären lassen, inwieweit sich Abgeordnete künftig bei der Vermittlung von Geschäftsabschlüssen betätigen können. Er habe die Bundestagsdirektion gebeten, mit seinem Ministerium ein entsprechendes Verfahren zu entwickeln, schrieb Spahn am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Nur der Bundestag selbst könne entscheiden, wie mit den Rechten der Abgeordneten umgegangen werde.

Junge Generation fühlt sich in der Coronakrise zu wenig gehört

Junge Menschen fühlen sich mit ihren Ängsten und Bedürfnissen in der Coronakrise zu wenig gehört und beteiligt. Zu diesem Schluss kommt die am Dienstag veröffentlichte Studie "Junge Deutsche 2021" des Jugendforschers Simon Schnetzer. Für 29 Prozent der jungen Deutschen verschlechterte sich danach die finanzielle Lage und die schulisch-berufliche Perspektive, etwa durch den Verlust von Nebenjobs.

Fußballeuropameisterschaft: Löw hört als Bundestrainer auf

Der langjährige Fußballbundestrainer Joachim Löw beendet nach der Europameisterschaft in diesem Sommer seine Tätigkeit für den Deutschen Fußball-Bund (DFB). Löw habe darum gebeten, seinen ursprünglich bis zur Weltmeisterschaft 2022 laufenden Vertrag unmittelbar mit Abschluss des Turniers zu beenden, teilte der DFB am Dienstag in Frankfurt am Main mit. Dem sei zugestimmt worden.

BGH verhandelt bereits Anfang Mai über Parteienfinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 4. und 5. Mai über die neue Obergrenze der Parteienfinanzierung. Die Verhandlung soll an beiden Tagen ab 10.00 Uhr in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten stattfinden, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Ursprünglich war die Verhandlung für Januar angesetzt, der Termin wurde aber wegen der Corona-Pandemie verschoben. (Az. 2 BvF 2/18 und 2 BvE 5/18)

Öffentlichkeitsfahndung nach 41-Jährigem wegen mutmaßlichen Millionenbetrugs

Nach einem Betrug mit Scheinrechnungen in einer Gesamthöhe von über 45 Millionen Euro haben die Ermittlungsbehörden im südhessischen Darmstadt eine Öffentlichkeitsfahndung nach einem 41-Jährigen eingeleitet. Der Mann soll in den Jahren 2015 bis 2019 als Kopf einer Betrügerbande mehr als 4500 Scheinrechnungen an Kunden gestellt haben, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden am Dienstag erklärte. Die in den Rechnungen ausgewiesene Umsatzsteuer habe der Verdächtige gegenüber dem Finanzamt nicht erklärt.

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage in Fall linker Drohkampagne

Im Fall einer mutmaßlich linksextremistisch motivierten bundesweiten Droh- und Einschüchterungskampagne hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen zwei Verdächtige erhoben. Der 39 Jahre alten Frau und dem 39 Jahre alten Mann werde unter anderem versuchte Nötigung und versuchte Brandstiftung vorgeworfen, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Die beiden Beschuldigten sitzen seit ihrer Festnahme im Oktober in Untersuchungshaft, das Landgericht Stuttgart muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden.

EuGH: Rufbereitschaft nur bei starker Beeinträchtigung von Freizeitgestaltung Arbeitszeit

Rufbereitschaft ist nur dann in vollem Umfang Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer währenddessen in der Gestaltung seiner Freizeit ganz erheblich beeinträchtigt ist. Ohne solche Einschränkungen gelten nur jene Stunden als Arbeitszeit, zu denen tatsächlich Arbeit erbracht werden muss, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag entschied. Geklagt hatten unabhängig voneinander ein deutscher Feuerwehrmann und ein slowenischer Techniker. (Az. C-580/19 und C-344/19)

Norwegen stoppt Verkauf von Schiffsmotoren-Firma an Russland

Norwegens Regierung hat den geplanten Verkauf eines Schiffsmotorenherstellers an einen Konzern mit Sitz in Russland vorerst gestoppt. Das Justiz- und Sicherheitsministerium in Oslo teilte am Dienstag mit, die Übernahme von Bergen Engines an die TMH Gruppe sei aus Gründen der nationalen Sicherheit ausgesetzt. Bergen Engines wartet die Triebwerke von Schiffen der norwegischen Marine, Presseberichten zufolge auch die der "Marjata", Aufklärungsschiff des norwegischen Nachrichtendienstes.

Knapp die Hälfte der Bevölkerung ließ sich schon auf Corona testen

Fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat schon einen Coronatest gemacht. Wie am Dienstag aus Umfragedaten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Berlin hervorgeht, ließen sich bereits 43 Prozent der Befragten auf das Virus testen. Das Bundesinstitut dokumentiert seit knapp einem Jahr in seinem Corona-Monitor, wie die Bevölkerung mit der Pandemie umgeht, wie sie sich schützt und informiert.

Deutschland lässt nach China die zweitmeisten Elektroautos zu

In Deutschland sind im vergangenen Jahr mehr Elektrofahrzeuge neu auf die Straßen gekommen als in den USA. Die Neuzulassungen kletterten hierzulande 2020 um die weltweite Höchstrate von 264 Prozent auf knapp 395.000 Vollstromer und Plug-in-Hybride, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) hervorgeht. Damit überholte Deutschland die USA und lag auf Platz zwei hinter China.

Einigung mit Telekom: Teile der Heim-EM 2024 bei ARD und ZDF

Bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland wird doch ein Großteil der Spiele bei ARD und ZDF zu sehen sein. Wie der Rechteinhaber Telekom am Dienstag bekannt gab, einigte er sich mit den beiden öffentlich-rechtlichen Sendern auf eine Sublizenz, die die Übertragung von 34 der 51 Spielen der Heim-EM erlaubt. Die 17 weiteren Spiele hat sich RTL gesichert.

Prognose: Bevölkerungszahl in Deutschland sinkt bis 2040 nur leicht

Die Bevölkerungszahl in Deutschland wird einer neuen Prognose zufolge bis zum Jahr 2040 nur leicht auf 81,9 Millionen Menschen sinken. Im Vergleich zum Jahr 2020 würden damit rund 1,3 Millionen Einwohner weniger in Deutschland leben - ein deutlich geringerer Rückgang als bislang erwartet, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn mitteilte.

Mehr als drei Viertel der Männer enthaaren sich regelmäßig

Mehr als drei Viertel der Männer rasieren oder enthaaren regelmäßig mindestens eine Körperregion. Wie aus einer am Dienstag vorab veröffentlichten Umfrage des Magazins "Playboy" hervorgeht, rasieren sich mittlerweile jeweils fast 60 Prozent der Männer regelmäßig Achseln und den Intimbereich. Fast jeder Dritte enthaart sich die Brust (30,8 Prozent), fast jeder Fünfte (19 Prozent) sorgt für einen glatten Rücken und Po.

Verdienstlücke zwischen Männern und Frauen leicht auf 18 Prozent geschrumpft

Die Verdienstlücke zwischen Männern und Frauen ist im vergangenen Jahr leicht geschrumpft. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, verdienten Frauen 2020 durchschnittlich 18 Prozent weniger als Männer. Dieser sogenannte unbereinigte Gender Pay Gap war damit um einen Prozentpunkt geringer als 2019. Die Statistiker betonten indes, dass Sondereffekte infolge der Kurzarbeit in der Corona-Krise eine Rolle gespielt haben könnten.

Verdienstlücke zwischen Männern und Frauen 2020 etwas kleiner

Der Abstand zwischen Männern und Frauen bei Löhnen und Gehältern ist im vergangenen Jahr etwas kleiner geworden. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, verdienten Frauen im Jahr 2020 durchschnittlich 18 Prozent weniger als Männer. Der Verdienstunterschied - der sogenannte Gender Pay Gap - war damit um einen Prozentpunkt geringer als 2019. Zugleich hoben die Statistiker hervor, dass dabei Sondereffekte infolge der Kurzarbeit in der Corona-Krise eine Rolle gespielt haben könnten.

US-Kongress steht vor Verabschiedung billionenschwerer Corona-Hilfen

Das US-Repräsentantenhaus stimmt am Dienstag über ein billionenschweres Corona-Hilfspaket ab. Nach einer Marathon-Debatte hatte der Senat in Washington das Paket mit einem Volumen von 1,9 Billionen Dollar (1,59 Billionen Euro) bereits am Samstag angenommen. Die Zustimmung im Repräsentantenhaus, wo Bidens Demokraten eine klare Mehrheit haben, gilt als sicher.