Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Impfbereitschaft unter Ärzten und Pflegekräften auf Intensivstationen ist laut einer Umfrage zweier medizinischer Fachverbände im Februar auf 75 Prozent gestiegen. Das berichteten die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) sowie die Deutsche Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin (DGIIN) am Donnerstag in München gemeinsam unter Verweis auf eine Onlinebefragung unter 3500 Mitgliedern.

Das Risiko von Blutgerinnseln erhöht sich nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) durch eine Corona-Impfung nicht. Nach bisherigen Erkenntnissen sei "die Zahl der thromboembolischen Ereignisse bei geimpften Menschen nicht höher als in der Allgemeinbevölkerung", teilte die EMA am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Zuvor hatten Dänemark und Norwegen den Gebrauch des Astrazeneca-Impfstoffs wegen eines befürchteten Zusammenhangs zwischen einer Impfung und einem Blutgerinnsel-Fall ausgesetzt.

Alle lebenden früheren US-Präsidenten mit Ausnahme von Donald Trump haben in einem Video für Corona-Impfungen geworben. In dem am Donnerstag veröffentlichten einminütigen Clip rufen Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton und Jimmy Carter die US-Bürger auf, sich im Kampf gegen die Pandemie impfen zu lassen. Gezeigt werden zudem Fotos, wie die Ex-Präsidenten und ihre Ehefrauen ihre Spritze erhalten.

Bei einer Demonstration von Unterstützern der Hausbesetzer in einem Wohngebäude in der Berliner Rigaer Straße hat es mehrere Festnahmen gegeben. Unter dem Motto "Vorsicht Brandgefahr - Finger weg vor der Rigaer 94" fand am Mittwoch eine Kundgebung mit zeitweise etwa 550 Teilnehmern statt, wie die Polizei in der Hauptstadt am Donnerstag mitteilte. Vier Menschen wurden demnach festgenommen, weil sie Gegenstände beschmierten und versuchten, Festnahmen zu verhindern. Die Polizei leitete insgesamt neun Ermittlungsverfahren ein.

Zwei Tage nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus im rheinland-pfälzischen Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern hat sich der Tatverdächtige selbst gestellt. Ein Haftrichter verhängte Untersuchungshaft gegen den 38-Jährigen, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Donnerstag mitteilte. Zu den Vorwürfen äußerte er sich nicht.

Der CDU-Abgeordnete Mark Hauptmann hat sein Bundestagsmandat wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit finanziellen Zuwendungen aus Aserbaidschan niedergelegt. Der thüringische Christdemokrat verwahrte sich am Donnerstag allerdings vehement gegen den Verdacht der Korruption und beklagte sich gegenüber der "Welt" über "bewusste Falschdarstellungen, Verkürzungen und Verzerrung von Fakten" in seinem Fall. Für den Mandatsverzicht führte er persönliche Gründe an: "Die Anfeindungen gegenüber meiner Person sind zu groß geworden."

Der CDU-Abgeordnete Mark Hauptmann hat sein Bundestagsmandat nach dem Bekanntwerden von Korruptionsvorwürfen niedergelegt. Hauptmanns Berliner Büro bestätigte den Mandatsverzicht am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Schritt steht im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen, die der thüringische Politiker allerdings vehement zurückweist.

Nach Beratungen zum Nahost-Friedensprozess hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dafür geworben, die USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden "sehr eng einzubeziehen". Maas äußerte am Donnerstag in Paris zugleich die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts mit den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen.

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Pharmakonzerns Johnson&Johnson in der EU gegeben. Damit stehe in der EU nun erstmals ein Corona-Impfstoff zur Verfügung, bei dem nur eine Dosis erforderlich ist, erklärte EMA-Chefin Emer Cooke am Donnerstag. Die endgültige Entscheidung über die bedingte Marktzulassung trifft die EU-Kommission. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte, dies werde "in Kürze" erfolgen.

Der Bundesrechnungshof sieht den EU-Wiederaufbaufonds zur Abfederung wirtschaftlicher Folgen der Corona-Krise kritisch. "Die finanziellen Auswirkungen werden bis weit in die nächste Generation zu spüren sein", erklärte sein Präsident Kay Scheller am Donnerstag in Berlin. Skeptisch äußerte er sich vor allem zu einer faktischen "Vergemeinschaftung von Schulden und Haftung".

Die Europäische Zentralbank (EZB) will wegen anhaltender Corona-Belastungen und Inflationssorgen ihre Anleihekäufe im zweiten Quartal deutlich beschleunigen. Das Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP bleibt in Umfang und Laufzeit aber unverändert, wie ein EZB-Sprecher am Donnerstag sagte. Auch die Leitzinsen bleiben nach der jüngsten EZB-Ratssitzung auf historisch niedrigem Stand.

Fußball-Bundestrainer Joachim Löw hat eine kicker-Meldung über eine Rückkehr der aussortierten Weltmeister Thomas Müller und Mats Hummels unbestätigt gelassen. "Ich habe die Tür weder geöffnet noch geschlossen. Man muss sich überlegen, ob man in der Pandemie den Umbruch unterbrechen muss", sagte Löw am Donnerstag während einer Pressekonferenz: "Vor einem Turnier hinterfrage ich immer alles noch mal. Das machen wir jetzt auch - im Mai."

Der britische Prinz William hat sich gegen die Rassismusvorwürfe seines Bruders Harry und seiner Schwägerin Meghan verwahrt. "Wir sind keine rassistische Familie", sagte William am Donnerstag bei einem Besuch in einer Londoner Schule. Er räumte aber ein, noch nicht mit Harry über die Vorwürfe gesprochen zu haben. "Nein, ich habe noch nicht mit ihm gesprochen, aber ich werde es tun", sagte William.

Eine Datenauswertung zur Corona-Impfkampagne in Israel hat nach Angaben der Unternehmen Biontech und Pfizer die hohe Wirksamkeit ihres Vakzins bestätigt. Der Impfstoff schütze zwei Wochen nach Verabreichung der zweiten Dosis zu mindestens 97 Prozent vor symptomatischen Erkrankungen, schweren Krankheitsverläufen und Todesfällen, teilten die Mainzer Firma Biontech und ihr US-Partner Pfizer am Donnerstag mit. Die Auswertung habe außerdem eine Wirksamkeit des Impfstoffs von 94 Prozent gegen asymptomatische Corona-Infektionen gezeigt.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich vor den Landtagswahlen am Sonntag offen für eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen auch im Bund gezeigt. Gegenüber dem "Spiegel" zog Wissing am Donnerstag eine positive Bilanz der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz, welcher er selbst als Wirtschaftsminister angehört. Die FDP habe dort gezeigt, dass sie sich "auch in einer Koalition mit zwei Partnern erfolgreich behaupten und arbeiten" könne.

Schnellschuss ausgeschlossen: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) will die Suche nach einem deutschen Nachfolger für Bundestrainer Joachim Löw mit Ruhe und Akribie angehen. "Wir haben alle Zeit der Welt. Wir werden in aller Sorgfalt die Nachfolge sondieren", sagte Präsident Fritz Keller am Donnerstag während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Löw und Oliver Bierhoff. Der DFB-Direktor habe den Auftrag zur Nachfolgersuche erhalten.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt die Bundesregierung wegen Versäumnissen beim Klimaschutz. Wie der Verband am Donnerstag mitteilte, wurde die Klageschrift bereits am Dienstag beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingereicht. Sie richtet sich demnach gegen das Überschreiten der im Klimaschutzgesetz vorgegebenen Obergrenzen für den CO2-Ausstoß in den Bereichen Energie, Industrie, Gebäude und Landwirtschaft.

Mehr als zwei Monate nach dem Tod von Diego Maradona haben in Argentinien hunderte Fans des Fußball-Nationalhelden für eine Klärung seiner Todesumstände demonstriert. Der Protestmarsch in Buenos Aires am Mittwoch unter dem Motto "Gerechtigkeit für Diego - Er ist nicht gestorben, er wurde getötet" wurde von mehreren Fanclubs organisiert. Auch Maradonas Töchter Dalma und Gianinna und sein achtjähriger Sohn Diego Fernando nahmen daran teil.

Die EU-Kommission hat den Kontrollmechanismus für Exporte von Corona-Impfstoffen in Drittländer verlängert. Die Regelung werde vorerst bis Ende Juni weiter gelten, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Impfstoffhersteller, die einen Liefervertrag mit der EU geschlossen haben, müssen Ausfuhren demnach anmelden und genehmigen lassen.

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist eine Verfassungsbeschwerde gegen das Notfall-Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) eingegangen. Die Kläger hielten das PEPP für monetäre Staatsfinanzierung, teilte der Prozessbevollmächtigte, der Berliner Jurist und Finanzwissenschaftler Markus Kerber, mit. Das Gericht bestätigte am Donnerstag den Eingang der Klage am 8. März. (Az. BvR 420/21)

In Frankreich ist an die Opfer von Terroranschlägen erinnert worden. Präsident Emmanuel Macron nahm am Donnerstag gemeinsam mit seinen Vorgängern François Hollande und Nicolas Sarkozy an einer Gedenkzeremonie auf dem Gelände des Pariser Invalidendoms teil. "Die Terrorgefahr ist immer noch hoch", erklärte das Präsidialbüro. Der 11. März ist seit 2019 nationaler Gedenktag in Frankreich.

Aldi Nord und Aldi Süd führen die neue Lebensmittelkennzeichnung Nutri-Score bei ihren Eigenmarken ein. Kunden finden die Nährwertampel zunächst auf der Vorderseite verarbeiteter Produkte "aus relevanten Warenbereichen" von vier gemeinsamen Eigenmarken, wie beide Handelsketten am Donnerstag mitteilten. Dazu zählen demnach verschiedene Obst- und Gemüsekonserven und Tiefkühl-Gemüse sowie Pizza. Die gekennzeichneten Produkte seien "nach und nach" in den Filialen erhältlich.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat angekündigt, für die Athletinnen und Athleten der Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) und der Winterspiele 2022 in Peking Impfstoff in China zu kaufen. IOC-Präsident Thomas Bach erklärte, dass das Nationale Olympische Komitee Chinas bereit sei, dem IOC die Impfdosen zur Verfügung stellen.

Immer mehr Pflegekräfte wollen laut dem Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger wegen der Corona-Pandemie ihrem Beruf den Rücken kehren. Die Pandemie könnte bereits in der zweiten Jahreshälfte zu "einem Massenexodus aus dem Beruf" führen, warnte der International Council of Nurses (ICN) am Donnerstag. Mindestens 3000 Pflegekräfte in 60 Ländern seien erwiesenermaßen bereits an einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Die tatsächliche Zahl liege wahrscheinlich deutlich höher.  Wegen Burnouts und Stress in der Pandemie erwägen Millionen Fachkräfte einen Berufswechsel, wie ICN-Chef Howard Catton in Genf erläuterte. Die Pflegekräfte seien durch die Pandemie bis zur körperlichen und geistigen Erschöpfung getrieben worden und hätten eine "Massentraumatisierung" erlebt. "Sie erreichen den Punkt, an dem sie alles gegeben haben, was sie können."  Weltweit seien derzeit 27 Millionen Krankenschwestern und Krankenpfleger tätig. Bereits zu Beginn der Pandemie habe es einen Mangel von sechs Millionen Pflegekräften gegeben. Bis 2030 gingen zudem vier Millionen Fachkräfte in Rente. Sollten sich die Befürchtungen des ICN bestätigen, könnte der weltweite Fachkräftemangel laut Hatton auf fast 13 Millionen steigen. "Wir könnten vor einem Abgrund stehen", sagte Catton. Der ICN, der mehr als 130 nationale Berufsverbände vertritt, forderte eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte.  In Deutschland sind einem Medienbericht zufolge seit Beginn der Corona-Pandemie bereits tausende Pflegekräfte aus dem Beruf ausgeschieden. Betroffen seien Krankenhäuser ebenso wie die Altenpflege, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach ging die Zahl der Beschäftigten in der Pflege zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 um mehr als 9000 zurück - dies entspreche einem Rückgang um 0,5 Prozent.  (A. Walsh--BTZ)

Die Corona-Impfungen in den Hausarztpraxen können routinemäßig wohl erst Mitte April starten. Dies verlautete am Mittwochabend nach den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern aus Teilnehmerkreisen. Die bestehenden Impfzentren sollten weiterhin parallel mindestens 2,25 Millionen Impfungen pro Woche verabreichen, hieß es weiter. Der darüber hinaus vorhandene Impfstoff solle den Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden.  "Um dem Wunsch der Länder, ihre Impfzentren so wie bisher auszulasten, entsprechen zu können, können die Arztpraxen wohl erst Mitte April starten", hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Bund und Länder seien sich in den dreistündigen Beratungen einig gewesen, "dass so schnell wie möglich auch die Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen werden sollen", hieß es weiter aus dem Bundesministerium. "Dafür braucht es aber auch eine gewisse wöchentliche Mindestmenge an Impfstoff."  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten in ihren Corona-Beratungen vergangene Woche noch einen Impfstart in den Praxen Anfang April anvisiert, womit nun bekannt wird, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wiedereinmal versagt haben dürften!  Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), wies nach den Beratungen auf anhaltende Engpässe bei den Impfstofflieferungen hin. "Klar muss jedem sein: Der Impfstoff ist und bleibt der Flaschenhals bei allem", erklärte er. "Gerade in der Anfangsphase im April wird noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung stehen, damit die Ärzte im ganzen Land voll durchstarten können."  Wenn aber die Lieferungen "so kommen, wie der Bund sie uns in Aussicht gestellt hat, dann können wir die Impfungen bei den Ärzten schnell hochfahren", erklärte Holetschek. "Damit ist unser System voll einsatzbereit, sobald der Impfstoff in großen Strömen fließt." Die ersten Ärzte sollten bereits ab Anfang April in die Impfungen eingebunden werden, danach solle das Angebot "Schritt für Schritt" ausgeweitet werden.  Die in der Corona-Impfverordnung vorgegebene Priorisierung gilt laut Holetschek auch bei Impfungen in den Arztpraxen weiter: "Die Ärzte sind angehalten, im April schwerpunktmäßig immobile Patienten und Patientinnen und Patienten in der eigenen Häuslichkeit sowie Personen mit schweren Vorerkrankungen zu impfen."  (A. Walsh--BTZ)

Ein Gericht in Hongkong hat drei Toilettenpapier-Räuber zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt. Die Männer, die im Februar 2020 inmitten panischer Hamsterkäufe wegen der Corona-Pandemie mit einem Messer bewaffnet einen Lastwagenfahrer ausgeraubt und rund 600 Rollen Klopapier erbeutet hatten, müssen jeweils für 40 Monate ins Gefängnis, wie die Zeitung "Mingpao" am Donnerstag berichtete.

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat die steuerliche Anerkennung von Arbeitsverträgen mit dem Ehepartner oder anderen nahen Angehörigen erleichtert. So ist es nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil nicht immer erforderlich, dass im Arbeitsvertrag feste Arbeitszeiten vereinbart werden. Sogenannte Stundenzettel als Nachweis der Tätigkeit sind zwar hilfreich, aber ebenfalls nicht zwingend. (Az: VI R 28/18)

Nicht alle Streaming-Plattformen für Musik oder Filme im Internet sind legal - für Verbraucher ist das aber oftmals schwierig zu erkennen. Am Donnerstag nahm die sogenannte Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) ihre Arbeit auf: Sie soll ab sofort nach einheitlichen Kriterien entscheiden, welche Internetseiten die Rechteinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen sperren lassen können, und damit den zuständigen Internetanbietern sowie Verbrauchern mehr Rechtssicherheit geben.

Hunderttausende Menschen haben in Indien trotz der Corona-Pandemie das hinduistische Kumbh-Mela-Fest gefeiert. Die Behörden in der Stadt Haridwar am Fuße des Himalaya erwarteten am Donnerstag 2,5 Millionen Besucher. Negative Corona-Tests waren - theoretisch - Pflicht. Schon im Morgengrauen drängelten sich am ersten von drei Badetagen aber Massen von Männern, Frauen und Kindern am Ufer des Ganges, um ein rituelles Bad in dem Fluss zu nehmen.

In Deutschland hat die dritte Corona-Welle nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) bereits begonnen. Wie RKI-Präsident Lothar Wieler vor der UN-Journalistenvereinigung (ACANU) in Genf am Mittwoch sagte, gibt es klare Anzeichen dafür, dass "die dritte Welle schon begonnen hat". Laufe die Impfkampagne "nicht komplett aus dem Ruder", werde Deutschland in diesem Herbst jedoch die Kontrolle über das Virus erlangen - "davon bin ich absolut überzeugt".

Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher zahlen für ein Laptop, eine Waschmaschine oder eine Reise bei demselben Anbieter einer Studie zufolge einen identischen Preis - unabhängig vom Wohnort, von Datenschutzeinstellungen oder vom Login mit einem Nutzerkonto. Eine Personalisierung von Preisen sei im Online-Handel in Deutschland aktuell nicht zu verzeichnen, so das Ergebnis der Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz.

Ausgefallene Messen oder Fahrten zum Flughafen haben viele Taxifahrer in der Corona-Krise hart getroffen - doch aktuell verzeichnet die Branche zumindest in der Hauptstadt Berlin rekordverdächtigen Andrang. Der Grund dafür sind die Fahrten zu den Impfzentren. Seitdem sei "bei uns jeden Tag Silvester", erklärte am Donnerstag der Geschäftsführer von Taxi Berlin, Hermann Waldner, mit Blick auf die traditionell besonders starke Nachfrage nach Taxifahrten rund um den Jahreswechsel.