Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im französischen Toulouse hat eine erstmals in Europa stattfindende gemeinsame Weltraum-Militärübung von Frankreich, Deutschland, den USA und Italien begonnen. Der französische Präsident Emmanuel Macron wohnte am Freitag in der Raumforschungsagentur (CNES) dem Start der AsterX-Simulation bei. Bei dem viertägigen Szenario versucht eine feindliche Macht, eine mit Frankreich verbündete Nation anzugreifen und einen französischen Kommunikationssatelliten auszuschalten.

In Mecklenburg-Vorpommern können alle Bürger, Unternehmen und Einrichtungen von Montag an die privat entwickelte Luca-App nutzen, um Corona-Infektionen nachvollziehbar zu machen. Das teilten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Digitalisierungsminister Christian Pegel (beide SPD) am Freitag vor Journalisten mit. Nach Testphasen in Schwerin und Rostock sei Mecklenburg-Vorpommern damit das erste Bundesland, das die App flächendeckend nutze.

Nach ihrem aufsehenerregenden Fernsehinterview sind der britische Prinz Harry und seine Frau Meghan bei den Briten unbeliebt wie noch nie. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage äußerten mit 48 erstmals mehr Teilnehmer eine negative Meinung von Harry, nur noch 45 Prozent sind ihm gegenüber positiv eingestellt. Seine Frau Meghan kommt noch schlechter weg, 58 Prozent der Befragten haben eine schlechte Meinung von ihr, nur 31 Prozent sehen sie positiv.

Die Deutsche Bahn (DB) will ab Mitte Juni erste extralange ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Sie sollen auf Strecken mit besonders hoher Nachfrage fahren: zwischen Kiel beziehungsweise Hamburg und Chur in der Schweiz sowie zwischen Hamburg und München, wie ein Bahn-Sprecher am Freitag auf AFP-Anfrage mitteilte. Die 374 Meter langen Züge verfügen über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze.

Die Deutsche Bahn (DB) will laut "Spiegel" ab Mitte Juni einen extralangen ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Der Zug, eine 374 Meter lange Version des ICE 4, verfüge über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze. Er soll zwischen Hamburg und Chur in der Schweiz fahren, wie das Magazin am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 2021 zum "Jahr der Ausbildung" ausgerufen. Im Corona-Jahr 2020 sei es noch gelungen, im Bereich der beruflichen Ausbildung eine "Katastrophe abzuwenden" - jetzt stehe eine "Kraftanstrengung" an, sagte Heil am Freitag in Berlin. Er kündigte Beratungen der Allianz für Aus- und Weiterbildung am kommenden Mittwoch an. Das Kabinett werde Mittwoch zudem über einen "Schutzschirm für Ausbildungsplätze" beraten.

Das baden-württembergische Innenministerium hat die Rockergruppe "Gremium MC Southgate" verboten. Von dem Verein gehe eine "schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit" aus, teilte das Ministerium am Freitag in Stuttgart mit. Am Mittwoch hatten Polizei und Staatsanwaltschaft die Wohnungen von zehn Funktionären sowie das Klubhaus im Regierungsbezirk Karlsruhe durchsucht.

Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann soll neuer Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) werden. Wie am Freitag aus der Organisation nahestehenden Quellen verlautete, stimmte eine knappe Mehrheit der Botschafter der OECD-Mitgliedstaaten für den 51-Jährigen. Er landete damit in der Gunst des Gremiums vor der früheren EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat neue Vorschläge zur Entlastung der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie ihrer Angehörigen vorgelegt. Demnach soll der Eigenanteil der Pflegebedürftigen umso geringer ausfallen, je länger jemand in einem Pflegeheim lebt, wie BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aktuell erfuhr. Spahn korrigierte damit vorherige Pläne, die eine Deckelung der Eigenbeiträge vorsahen.

Die Behörden in Myanmar haben einen polnischen Journalisten festgenommen, der für die Deutsche Presse-Agentur (dpa) tätig ist. Der 30-jährige Robert Bociaga sei in der Stadt Taunggyi im Shan-Staat festgenommen worden, sagte dpa-Chefredakteur Sven Gösmann der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Augenzeugen hätten berichtet, dass Bociaga mehrfach heftig geschlagen worden sei. Unklar sei, wo er sich im Moment aufhält.

Die EU will über die Visavergabe den Druck auf Drittstaaten erhöhen, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Sollten Verhandlungen in den kommenden Monaten nicht zum Erfolg führen, sei sie bereit, "schon diesen Sommer Vorschläge für Beschränkungen der Visa-Politik" vorzulegen, sagte EU-Kommissarin Ylva Johansson nach Beratungen der europäischen Innenminister am Freitag. Andererseits könnten kooperationswillige Länder mit erleichterter Visavergabe belohnt werden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder zum Verlassen der Gewerkschaft aufgefordert. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD und der GdP sei "nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar", teilte die GdP am Freitag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Wer sich mit einer Parteimitgliedschaft zur AfD bekenne, die Partei unterstütze oder mit ihr sympathisiere, werde aufgefordert, "die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen".

Die deutsche Nationalmannschaft wird ihre EM-Generalprobe am 7. Juni in Düsseldorf gegen Lettland bestreiten. Das beschloss das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) in seiner Sitzung am Freitag. Das Duell mit dem Fußball-Zwerg bildet den Abschluss des EM-Trainingslagers in Seefeld/Österreich, in dessen Rahmen ein weiteres Länderspiel vorgesehen ist. Die Details sind laut DFB aber noch nicht geklärt.

Weiterer Rückschlag für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen als mögliche Nebenwirkung des Vakzins hin. Derweil erteilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dem Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson&Johnson am Freitag eine Notfallzulassung.

Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca hat einen weiteren Rückschlag erlitten: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen als mögliche Nebenwirkung des Vakzins hin.

Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) schwere allergische Reaktionen auslösen. Anaphylaxie sowie Überempfindlichkeitsreaktionen sollten in die Liste der möglichen Nebenwirkungen des Vakzins aufgenommen worden, erklärte die EMA am Freitag unter Verweis auf mehrere Fälle in Großbritannien.

Rund zehn Monate nach dem Fund von Waffen und Sprengstoff auf dem Privatgrundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen ist der Mann zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach den 46-Jährigen am Freitag wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, Waffengesetz und Sprengstoffgesetz schuldig. Der Fall reiht sich ein in eine Serie von Enthüllungen über Vorfälle in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).

Im Prozess gegen einen KSK-Soldaten hat das Landgericht Leipzig den Angeklagten zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach den suspendierten Soldaten am Freitag wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz schuldig. Der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor zweieinhalb Jahre Haft gefordert. Die Verteidigung plädierte auf höchstens zehn Monate Haft.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen in der EU angeprangert. In einem EU-Gesundheitsgremium habe es möglicherweise Nebenabsprachen zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und Pharma-Firmen gegeben, sagte Kurz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien. Der ÖVP-Politiker sprach von Hinweisen, dass es in dem Gremium einen "Basar" zu Impfstoffen gegeben habe. Einige EU-Staaten erhalten demnach mehr Impfstoffdosen pro Einwohner als andere.

Ein 25 Jahre alter Syrer aus Voerde am Niederrhein ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf vom Vorwurf des Werbens um Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) freigesprochen worden. Das Urteil folgte den übereinstimmenden Anträgen der Generalstaatsanwaltschaft und der Verteidigung, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Der Angeklagte hätte im Dezember 2017 zwar gern den IS unterstützt - dass seine Bemühungen dem IS hätten nützen können, habe sich aber nicht feststellen lassen. (Az. III-2 StS 1/20)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs beraten am kommenden Mittwoch über den Einbezug der Hausärzte in die Corona-Impfungen. Bei der Telefonkonferenz solle es darum gehen, wie ein Einstieg der Hausärzte in die Impfkampagne "ab Anfang, Mitte April" zu organisieren wäre, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Ziel sei ein "Maximum an Schnelligkeit und Flexibilität". Es gehe darum, "schnellstmöglich in einer Kombination von Impfzentren und Hausärzten den Impfstoff an die Bürger zu bringen".

Die EU sieht in ihrer Aufholjagd bei der Produktion von Batteriezellen für Autos deutliche Fortschritte. Die EU werde bis 2025 "nach China der zweitgrößte Hersteller der Welt" bei Lithium-Ionen-Batterien sein, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Freitag. Bis dahin werde die EU in der Lage sein, Batterien "für sieben bis acht Millionen Fahrzeuge herzustellen".

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat eine an Wochenenden sowie Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht in beliebten großen Parks und Grünanlagen der Hansestadt gekippt. Die Richter verwarfen nach Angaben vom Freitag die von der Stadt erlassene Anordnung in einem von einem Bürger angestrengten Eilverfahren als unverhältnismäßig. Laut Senat gilt die Entscheidung aber lediglich für den Kläger und entfaltet keine allgemeine Wirkung.

Mallorca und weitere Gebiete Spaniens sind nicht mehr als Corona-Risikogebiet ausgewiesen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag auf seiner Internetseite mit. Gleiches gilt für einige Regionen in Portugal und in Dänemark.

Die französischen Wettbewerbshüter haben eine Geldbuße von 1,75 Millionen Euro gegen die Supermarktkette Carrefour verhängt. Der Konzern habe Preisdruck auf seine Lieferanten ausgeübt, erklärte das Wirtschaftsministerium in Paris am Freitag. Carrefour akzeptiert die Strafe nach eigenen Angaben.

Die USA starten am Freitag eine groß angelegte Impf-Allianz mit Japan, Indien und Australien. Die sogenannten Quad-Staaten wollen zusammenarbeiten, um bis 2022 bis zu eine Milliarde Impfdosen herzustellen, vor allem um dem Impfstoff-Mangel in Südostasien entgegenzuwirken, wie es aus US-Regierungskreisen hieß. Wenngleich nicht explizit erwähnt, dürfte die Initiative auch eine Reaktion auf das chinesische Engagement bei der Verteilung von Impfstoffen in der Welt sein.

Nach den öffentlich gewordenen Missbrauchs-Vorwürfen im Deutschen Schwimm-Verband (DSV) hat Präsident Marco Troll interne Versäumnisse und Fehler eingeräumt. "Nach unserem derzeitigen Erkenntnisstand sind in der Vergangenheit offenbar nicht immer alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden, um potenzielle Opfer und damit auch alle anderen Aktiven, darunter viele Schutzbefohlene, zu schützen", schrieb Troll im Editorial des Verbands-Magazins "Swim and More": "Wir möchten uns an dieser Stelle deshalb aufrichtig bei all diesen Personen im Namen des gesamten Verbandes entschuldigen."

Olympia-Gastgeber Japan wird seine Athletinnen und Athleten nicht mit Impfstoff aus China vor Corona schützen. Japans Olympiaministerin Tamayo Marukawa erklärte am Freitag, dass das Nationale Olympische Komitee des Landes ein solches Angebot vom IOC nicht erhalten habe.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht nach Berichten über schwere Fälle von Blutgerinnseln keinen Anlass, die Impfungen mit dem Corona-Vakzin des Herstellers Astrazeneca zu stoppen. "Ja, wir sollten den Astrazeneca-Impfstoff weiterhin verwenden", betonte WHO-Sprecherin Margaret Harris am Freitag vor Journalisten. "Es gibt keinen Grund, ihn nicht einzusetzen."

Die Staatsanwaltschaft Trier hat gegen einen Bundespolizisten Anklage wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt erhoben. Der Beamte soll einen Mann bei dessen Festnahme geschlagen und getreten haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Vor der Festnahme hatte die Polizei den flüchtenden Verdächtigen über die Autobahn verfolgt.

Die Netflix-Miniserie "Das Damengambit" hat einem spanischen Schachbretthersteller einen beispiellosen Nachfrageboom beschert. "Wir stellen normalerweise im Jahr rund 20.000 Schachbretter her", sagt David Ferrer, Chef des Familienunternehmens Rechapados Ferrer im katalanischen La Garriga. In diesem Jahr gebe es bereits jetzt 40.000 Bestellungen - "und es bleiben noch viele Monate bis zum Jahresende".

Die internationalen Bemühungen um eine Friedenslösung für Afghanistan haben sich verstärkt. Die russische Regierung schlug am Freitag die Bildung einer Übergangsregierung unter Einschluss der radikalislamischen Taliban vor. Die Türkei kündigte Verhandlungen zwischen Vertretern der afghanischen Regierung und der Taliban-Miliz an, die im April in Istanbul stattfinden sollen. Anfang der Woche hatte ein Taliban-Sprecher mitgeteilt, dass der US-Sondergesandte Zalmay Khalilzad erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden zu Gesprächen mit Taliban-Vertretern in Doha zusammengekommen sei.