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US-Senat billigt Ernennung von Gesundheitsminister Becerra und CIA-Chef Burns
Der US-Senat hat die Ernennung des kalifornischen Generalstaatsanwalts Xavier Becerra zum Gesundheitsminister genehmigt. Die Nominierung des 63-Jährigen wurde in der Kongresskammer am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 49 Stimmen bestätigt. Becerra ist der erste Latino im Amt des US-Gesundheitsministers. Er übernimmt den Posten inmitten der Corona-Pandemie, welche die USA besonders hart getroffen hat. Die Vereinigten Staaten sind das Land mit den meisten Corona-Toten weltweit.
Mike Schubert, Kita-Gebühren und ein Mahnbescheid gegen Potsdam
Das die Stadt Potsdam unter der Leitung des ehemalig Beigeordnete für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung und heutigen Oberbürgermeister Mike Schubert (48, SPD), wegen einer eklatanten Fehlplanung in diesem Bereich, über eine sehr lange Zeit nicht in der Lage war einem Kleinkind der Stadt Potsdam, den ihm per Rechtsanspruch vom Kita Tipp Potsdam bescheinigt zustehenden Kita-Platz zuzuweisen, musste die Stadt Potsdam nach Klageandrohung der Eltern, dem Kind einen Platz in einer privat geführte Kindertagesstätte der Landeshauptstadt Potsdam zuweisen, bei welcher die Eltern zudem aus eigenen Mitteln die Essensversorgung des Kindes zahlen müssen. Wer nun aber glaubt das der ehemalige Beigeordnete für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung und heutige Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, Mike Schubert, in der Lage wäre, eine in puncto der Kosten für diesen Kita-Platz sorgsame Zahlweise sicherzustellen, dies in seiner Funktion als Oberbürgermeister und somit letztendlich weisungsberechtigter Vorgesetzter des Fachbereiches Finanzen, sieht sich getäuscht.In sehr vielen E-Mails mussten die Eltern des Kleinkindes über Jahre immer wieder in Schriftform Mahnungen an die Stadt Potsdam schreiben, über Monate wurde der Kita-Beitrag in Höhe von 1200,00 Euro nicht pünktlich gezahlt, die Zahlungen ließen Monate auf sich warten, die Familie rannten einer fragwürdigen Amtsführung und damit ihrem Geld hinterher. Nun steht die Stadt Potsdam erneut mit 3600,00 (dreitausendsechshundert) Euro bei den Eltern des Kleinkindes in der Kreise, hat drei Mahnungen an die Stadt geschrieben, drei aufeinanderfolgende Monate wurde nicht gezahlt und nunmehr einen Mahnbescheid gegen die Stadt Potsdam beantragt! Hierbei stellt sich allerdings die sachliche Frage, ob Mike Schubert als Oberbürgermeister seinen Aufgaben gewachsen ist und für diese Nachlässigkeit in der Amtsführung persönlich haftbar gemacht werden kann? Warum soll der Steuerzahler die Gebühren für diesen Mahnbescheid zahlen, hier auch noch für einen vom Bürger in der Besoldungsgruppe B7 mit 10.343,84 Euro monatlich bezahlten Amtsträger wie Oberbürgermeister Mike Schubert, welcher dieser offenbar seinen Aufgaben und Amtspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt und Eltern ihr Recht mittels eines Mahnbescheids gegen die Stadt Potsdam, einfordern müssen? Dass es ohne Frage ein absolut beschämender Skandal ist, dass Eltern einen Mahnbescheid gegen die Stadt Potsdam beantragen müssen, trotz dreier Mahnungen, welche der in Schriftform der Redaktion vorliegen sowie der darin deutlich in Schriftform angedroht klaren Aussage, nach sachlicher Fristsetzung, dass wenn nicht unverzüglich die offenen drei Monate gezahlt werden, man einen Mahnbescheid beantragen müsste, ist vollkommen klar und lässt den Bürger an dieser Stelle nur mit zwei Fragen zurück: 1) entweder ist Oberbürgermeister Mike Schubert, dem diese Mahnungen und E-Mails bekannt sind, da sein Büro stets Kopien der Mahnungen von den Eltern erhielt, wirklich nicht in der Lage eine ordnungsgemäße Zahlung sicherzustellen?2) Oder es ist dem Oberbürgermeister und SPD-Mitglied Mike Schubert schlichtweg egal, ob Zahlungen rechtzeitig erfolgen? Beide Antworten wären für Oberbürgermeister Mike Schubert mehr als beschämend! Aber vielleicht hat die Partei, in welcher Oberbürgermeister Mike Schubert Mitglied ist, die SPD, welche zudem das Wort "Sozial" im Parteinahmen trägt, im aktuellen Wahljahr, in welchem am 26. September 2021 die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ansteht, ebendiese Wahl bereits als Gewinner in der Tasche?Diese Antwort muss der Wähler selbst geben, wobei heute ein Bürger gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG in diesem Zusammenhang sagte: "es bleiben bis zur Bundestagswahl ja noch 8 Monate und 6 Tage Zeit, in welchem dem Bürger die Augen über Fragwürdigkeiten in Amtsführungen von Mike Schubert geöffnet werden können!" Der Redaktion liegen in Bezug des Oberbürgermeisters Mike Schubert ein weiterer Skandal, hier in Bezug der Betreuung eines mehrfach schwerbehinderten Kleinkindes mit Pflegestufe 5 vor, bei welchem das Hertha-Schulz Haus vom Verein Oberlinhaus in Potsdam, sowie die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg und zweite stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Ursula Nonnenmacher (Bündnis90/Die Grünen), eine Rolle spielen und über welchen wir in einer längeren Artikelreihe umfassend berichten werden. (O.Peters--BTZ)
USA: Blinken wirft China Gefährdung der weltweiten Stabilität vor
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem ersten Treffen mit chinesischen Diplomaten schwere Vorwürfe gegen Peking erhoben. China bedrohe "die regelbasierte Ordnung, durch die die weltweite Stabilität aufrechterhalten wird", sagte Blinken am Donnerstag zum Auftakt der zweitägigen Beratungen im US-Bundesstaat Alaska. Es ist das erste Treffen zwischen Blinken und seinem chinesischen Kollegen Wang Yi seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden.
Erstes Treffen von Diplomaten aus den USA und China seit Bidens Amtsantritt
US-Außenminister Antony Blinken und sein chinesischer Kollege Wang Yi kommen am Donnerstag in Alaska erstmals seit der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden zu einem persönlichen Austausch zusammen. An dem Treffen nimmt auch der höchste Verantwortliche der Kommunistischen Partei Chinas für die Außenpolitik, Yang Jiechi, teil. Bei dem auf drei Runden angesetzten Gesprächen sollen alle strittigen Punkte auf den Tisch kommen. Eine gemeinsame Erklärung wird nach dem Treffen, das bis Freitagmorgen dauern soll, nicht erwartet.
Fußball: Hansa Rostock spielt trotz Pandemie vor Zuschauern
Fußball-Drittligist Hansa Rostock darf sein Heimspiel am Samstag (14.00 Uhr/MagentaSport und NDR) gegen den Halleschen FC vor 777 Zuschauern austragen. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns gab nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend grünes Licht. Damit wird die Partie im Ostseestadion das erste Spiel im Profifußball vor Fans seit Ende Oktober sein.
EL: Arsenal und United sind im Viertelfinale - Tottenham scheitert
Der FC Arsenal schleppt sich mit Bernd Leno ins Viertelfinale der Europa League, Manchester United ringt den AC Mailand nieder, Tottenham Hotspur scheitert spektakulär - die Auftritte der englischen Großklubs haben die Achtelfinal-Rückspiele am Donnerstagabend geprägt. Arsenal und der deutsche Fußball-Nationaltorwart Leno verloren zwar gegen Olympiakos Piräus mit 0:1 (0:0), zehrten aber vom Hinspielerfolg: In Griechenland hatten die Gunners mit 3:1 gewonnen.
Magdeburg baut beeindruckende Serie aus - Löwen feiern Sieg
Der SC Magdeburg hat seine herausragende Form untermauert und den zweiten Platz in der Handball-Bundesliga zurückerobert. Die Mannschaft von Trainer Bennet Wiegert siegte bei der TSV Hannover-Burgdorf mit 29:27 (15:13) und blieb im 18. Pflichtspiel in Folge ungeschlagen. Dadurch zog Magdeburg mit 30:10 Punkten an Titelverteidiger THW Kiel (29:3) vorbei. Der Rekordmeister aus Kiel ist noch vier Spiele in Rückstand.
Neuer Lockdown für Paris und viele andere Teile Frankreichs
Wegen stark gestiegener Corona-Infektionszahlen verhängt Frankreich einen neuen Lockdown über den Pariser Großraum und andere Landesteile. Dort müssen ab Freitag um Mitternacht für mindestens einen Monat alle Geschäfte des nicht täglichen Bedarfs schließen und es gelten verschärfte Ausgangsbeschränkungen, wie Premierminister Jean Castex am Donnerstagabend in Paris ankündigte. Die meisten Schulen sollen dagegen offen bleiben.
Macron: Iran muss Verletzungen des Atom-Abkommens einstellen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Iran am Donnerstag aufgefordert, Verletzungen des 2015 abgeschlossenen Atomabkommens einzustellen. Die Führung in Teheran müsse aufhören, die Lage zusehends zu verschlechtern, indem sie die Wiener Vereinbarungen verletze, sagte Macron in Paris im Beisein des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Ferner forderte Macron den Iran auf, die "erwarteten Gesten zu zeigen" und sich "verantwortlich zu verhalten". Macron setzte sich zugleich dafür ein, das Atomabkommen wieder zu beleben.
Putin schlägt Biden Live-Debatte am Freitag oder Montag vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinem US-Kollegen Joe Biden eine Live-Debatte am Freitag oder kommenden Montag vorgeschlagen. Er lade Biden dazu ein, "unsere Diskussion fortzusetzen, aber unter der Bedingung, dass wir dies live tun, oder wie man es auch nennt online", sagte Putin am Donnerstag im russischen Fernsehen.
USA fordern "sofortigen" Stopp am Bau von Gaspipeline Nord Stream 2
Die USA haben am Donnerstag den "sofortigen" Stopp am Bau der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Jede Stelle, die am Projekt Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland beteiligt sei, müsse sich "sofort" zurückziehen oder mit US-Sanktionen rechnen, erklärte US-Außenminister Antony Blinken. Die Regierung von Präsident Joe Biden sei verpflichtet, das dazu vom Kongress verabschiedete Sanktionsgesetz umzusetzen.
Zwei Bischöfe bieten nach Veröffentlichung von Gutachten Papst den Rücktritt an
Die Veröffentlichung eines für mehrere Geistliche belastenden Gutachtens zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln hat am Donnerstag unmittelbar zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße und der Kölner Weihbischof Dominikus Schwaderlapp boten dem Papst ihren sofortigen Amtsverzicht an, der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki entband zudem einen weiteren Geistlichen vorläufig von seinen Aufgaben. Woelki selbst wurde durch das Ergebnis der Untersuchungen entlastet.
Mit neutralem Status: Bis zu zehn russische Leichtathleten in Tokio erlaubt
Russische Leichtathleten dürfen ab sofort wieder einen Status als neutrale Sportler beantragen, um unter bestimmten Bedingungen an internationalen Wettkämpfen teilzunehmen. Wie Rune Andersen, Leiter der Russland-Taskforce im Weltverband World Athletics (WA), nach der Council-Sitzung am Donnerstag mitteilte, dürfen bis zu zehn Russen und Russinnen unter neutralem Status bei den Olympischen Spielen in Tokio und weiteren Meetings starten.
Biden erreicht Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen deutlich früher
Auf der Zielgeraden: Die USA stehen kurz davor, das von Präsident Joe Biden angekündigte Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft zu erreichen. Bidens Versprechen wird voraussichtlich sogar mehr als einen Monat früher als geplant eingelöst. Am Donnerstag (Ortszeit), seinem 58. Tag im Amt, wollte der Präsident über die Fortschritte der Impfkampagne informieren.
Schalke: "Konstruktives Gespräch" mit Rangnick-Management
Ralf Rangnick ist weiterhin offen für die Rückkehr zum Fußball-Bundesligisten Schalke 04. Wie das Tabellenschlusslicht am Donnerstag bekannt gab, habe ein "konstruktives Gespräch über ein mögliches Engagement" des ehemaligen Trainers auf Schalke stattgefunden. "Dieses Gespräch war offen und vertrauensvoll. Wir haben die Rahmenbedingungen für eine mögliche Zusammenarbeit ausführlich erörtert. Anschließend haben wir vereinbart, die Gespräche fortzusetzen", hieß es in der gemeinsamen Erklärung von Jens Buchta und Peter Lange für den Schalker Aufsichtsrat sowie Rangnicks Managements.
Afghanisches Delegationsmitglied sieht Ende der "Sackgasse" in Gesprächen mit Taliban
In Moskau haben sich die afghanische Regierung und die radikalislamischen Taliban im Rahmen der internationalen Afghanistan-Konferenz über einen Fahrplan für den Frieden im Land beraten. Gulbuddin Hekmatjar, ein Mitglied der afghanischen Regierungsdelegation, sagte, das Treffen am Donnerstag in Moskau habe die "Sackgasse" bei den Verhandlungen mit den Taliban durchbrochen. Die Vermittler, darunter Russland, die USA, China und Pakistan, riefen nach den Gesprächen beide Seiten auf, neue Gewalt zu vermeiden.
Airbus und DLR testen klimafreundliches Fliegen
Der europäische Flugzeugbauer Airbus und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) testen das klimafreundliche Fliegen ohne Kerosin: Sie gaben am Donnerstag den Startschuss für die "weltweit erste Studie" zu einem Passagierflugzeug, das zu hundert Prozent mit nachhaltigem Flugkraftstoff (Sustainable Aviation Fuel, SAF) betrieben wird, wie Airbus und das DLF am Donnerstag in Toulouse und Köln mitteilten. Auch der Motorenhersteller Rolls Royce und der finnische SAF-Hersteller Neste nehmen an der Untersuchung teil.
EMA: Astrazeneca-Impfstoff ist "sicher und wirksam"
Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hält an ihrer Empfehlung für den Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca fest. Es gebe keine Hinweise darauf, dass von dem Impfstoff ein allgemein erhöhtes Risiko für Blutgerinnsel ausgehe, sagte EMA-Chefin Emer Cooke nach einer Sondersitzung der Behörde am Donnerstag. Der Impfstoff sei "sicher und wirksam", betonte Cooke. Die EMA konnte demnach aber "nicht mit Sicherheit ausschließen", dass es einen Zusammenhang zwischen Impfungen mit dem Astrazeneca-Vakzin und dem Auftreten seltener und gefährlicher Gerinnsel im Gehirn gebe.
Bewährungsstrafen in weiterem Prozess gegen Unterstützer von Gruppe Freital
Wegen Unterstützung der rechtsextremen Gruppe Freital sind zwei Männer und eine Frau zu Bewährungsstrafen zwischen einem und zwei Jahren verurteilt worden. Das Dresdner Oberlandesgericht (OLG) sah es in seiner am Donnerstag verkündeten Entscheidung als erwiesen an, dass die Angeklagten sich an Straftaten der als rechtsterroristisch eingestuften Vereinigung beteiligt oder dazu Beihilfe geleistet hatten. Es war das dritte Verfahren, das gegen Mitglieder und Unterstützer der Gruppierung geführt wurde.
Orban kehrt Europas Christdemokraten endgültig den Rücken
Nach jahrelangem Streit um demokratische Grundwerte kehrt Ungarns Regierungschef Viktor Orban den europäischen Christdemokraten endgültig den Rücken. Wie seine Fidesz-Partei am Donnerstag mitteilte, wird sie die konservative Europäische Volkspartei (EVP) verlassen, zu der auch CDU und CSU gehören. Vor zwei Wochen war die Fidesz bereits aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ausgetreten und kam damit einem möglichen Ausschluss zuvor.
Bewährungsstrafe für Piloten nach Flugunglück mit drei Toten
Rund zweieinhalb Jahre nach dem Tod dreier Menschen bei einem Flugunglück auf der Wasserkuppe in Hessen hat das Landgericht Fulda den Piloten zu einem halben Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die Bewährungszeit wurde auf zwei Jahre festgelegt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Der Angeklagte erklärte sich außerdem bereit, einen Betrag von 5000 Euro an den Vater der bei dem Unglück gestorbenen Kinder zu bezahlen. Das Urteil ist rechtskräftig.
Künstlerischer Leiter der Olympischen Spiele in Tokio tritt zurück
Ein weiterer hochrangiger Vertreter des Organisationsteams der Olympischen Sommerspiele in Tokio hat wegen abfälliger Äußerungen über eine Frau seinen Hut nehmen müssen. Der künstlerische Leiter des Sport-Großereignisses, Hiroshi Sasaki, kündigte am Donnerstag seinen Rücktritt an, nachdem er sich abfällig über das Äußere einer populären japanischen Komikerin geäußert hatte.
Fitnessbranche verliert im Corona-Jahr 1,35 Millionen Mitglieder
Die deutsche Fitnessbranche hat angesichts der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr 1,35 Millionen Mitglieder verloren. Entgegen des kontinuierlichen Wachstums der vergangenen Jahre büßten die Studios und Gesundheitszentren 11,6 Prozent ihrer Mitgliedschaften ein - diese lagen zum Stichtag Ende Dezember bei 10,31 Millionen, wie die Arbeitgeber der Branche am Donnerstag mitteilten. Außerdem stand unter dem Strich ein Umsatzminus von 24,5 Prozent, er schrumpfte auf 4,16 Milliarden Euro.
Greenpeace misst erhöhten Mikoplastik-Anteil an Industrieanlagen am Rhein
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat bei Messungen im Rhein eine Belastung mit Mikroplastik vor allem in der Nähe von Industrieanlagen festgestellt. Wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Umweltschützer hervorgeht, wurden in allen 250 Wasserproben, die Greenpeace aus dem Fluss entnahm, Mikroplastikpartikel gefunden. Rund um Industriegebiete steige die Verschmutzung allerdings "deutlich an", erklärte die Organisation.
Maas sieht in Biden-Äußerungen Zeichen für härtere US-Position gegenüber Moskau
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht in den Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Russlands Staatschef Wladimir Putin ein Zeichen für eine härtere Haltung der USA gegenüber Moskau. Seit Bidens Einzug ins Weiße Haus sei "klar, dass es eine klare Sprache in Washington geben wird nach Russland", sagte Maas bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin.
30 Tote nach Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Miliz im Kongo
Bei zweitägigen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und einer Miliz im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind 30 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien auch elf Zivilisten, zwei Soldaten und ein Polizist, teilte die Armee am Donnerstag mit.
Wolfsburg: Schmadtke positiv auf Corona getestet
Jörg Schmadtke, Sport-Geschäftsführer beim Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg, hat sich im häuslichen Umfeld mit COVID-19 infiziert und bis auf Weiteres in Quarantäne begeben. Dies teilte der Tabellendritte am Donnerstag mit.
Neun Tote durch Abschuss eines Militärhubschraubers im Zentrum Afghanistans
Durch den Abschuss eines Militärhubschraubers im Zentrum Afghanistans sind mindestens neun Menschen getötet worden. "Unser Helikopter wurde abgeschossen", sagte Präsident Aschraf Ghani am Donnerstag in Kabul. Ghani sagte nicht, wer für den Abschuss verantwortlich sei, warnte die Verantwortlichen aber vor einer "schweren Strafe".
Deutschland und EU sehen Rechtsstaatlichkeit in der Türkei in Frage gestellt
Nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP in der Türkei hat die Bundesregierung deutliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in dem Land geäußert. "Der Fall der HDP wirft erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit auf", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin. "Zutiefst besorgt" zeigte sich auch die EU. Ankara wies die Kritik als Einmischung in interne Angelegenheiten zurück.
Mutmaßliche Rechtsextremistin ab Ende April in München vor Gericht
Das Oberlandesgericht (OLG) München wird ab Ende April über den Fall einer mutmaßlichen Rechtsextremen verhandeln, der die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen wird. Das OLG habe die Anklage des Generalbundesanwalts gegen Susanne G. zugelassen, teilte es am Donnerstag mit. Die 55-Jährige soll einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime geplant haben.
Kilometer um Kilometer immer weiter vom Ziel weg
Zugunglücke sind in Indien beileibe keine Seltenheit. Dass ein Zug aber fast 35 Kilometer lang rückwärts fährt und nur durch Glück kein Unheil anrichtet, ist auch für Indien äußerst ungewöhnlich. Auf der Fahrt von der Hauptstadt Neu Delhi nach Tanakpur habe der Lokführer wegen eines Tiers auf den Gleisen gebremst, berichtete der Sender NDTV am Donnerstag. Dies habe offenbar eine "mechanische Panne" ausgelöst, so dass der Zug fast 35 Kilometer lang rückwärts gefahren sei.
Internetrise Amazon will erstmals Bollywood-Film produzieren
Der US-Internetriese Amazon will erstmals einen Bollywood-Film produzieren. Wie der Streamingdienst am Mittwoch mitteilte, ist für den Action-Abenteuer-Streifen namens "Ram Setu" Indiens bestbezahlter Filmstar Akshay Kumar eingeplant. Der Film solle zuerst in Kinos gezeigt werden, bevor er auf der Plattform Amazon Prime Video veröffentlicht werde.