Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der als Wahlbeobachter für die OSZE tätige FDP-Politiker Michael Link stuft die Probleme bei den Wahlen in Berlin am vergangenen Sonntag als schwerwiegend ein. "Wahlmängel dieser Art hätten mich als OSZE-Wahlbeobachter in EU-Beitrittskandidatenländern wie etwa Serbien zur Frage veranlasst, ob die Verwaltung des betroffenen Landes zur Durchführung demokratischer Wahlen imstande ist", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagsausgaben).

Knapp zwei Wochen nach dem Ausbruch des Vulkans Cumbre Vieja hat sich auf der Kanareninsel La Palma ein neuer Lavastrom gebildet. Nach Angaben des Spanischen Instituts für Geologie und Bergbau (IGME) bahnt sich die seit Freitagmorgen mit hohem Druck aus einem Hang des Vulkans fließende Lava durch die verkohlte Landschaft einen neuen Weg nach unten.

Der in Kanada wegen mutmaßlicher Sexualverbrechen festgehaltene Modeunternehmer Peter Nygard hat seiner Auslieferung in die USA zugestimmt. Sein Anwalt Brian Greenspan bestätigte die Entscheidung, nachdem der 80-jährige Millionär am Freitag zu einem Gerichtstermin per Video-Übertragung zugeschaltet war. Nygard wird vorgeworfen, jahrzehntelang Mädchen und Frauen sexuell missbraucht zu haben. Außerdem wird ihm unter anderem Erpressung und Sexhandel zur Last gelegt.

Im Norden Syriens hat sich die Corona-Infektionslage Hilfsorganisationen zufolge in den vergangenen Wochen deutlich verschlimmert. In der Region Idlib gibt es kaum noch freie Intensivbetten, wie Save the Children am Freitag warnte. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen hat sich in der schwer vom Bürgerkrieg getroffenen Region demnach von August bis September mehr als verdoppelt. Die Situation sei "außer Kontrolle", erklärte Ärzte ohne Grenzen.

Der Chipmangel trifft die Automobilindustrie womöglich noch stärker als befürchtet. Nach Berechnungen der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC werden 2021 weltweit bis zu elf Millionen Autos weniger produziert und verkauft als im Vorjahr, wie der "Spiegel" am Freitag berichtete. Hintergrund sei vor allem der Mangel an Halbleitern, hinzu komme die Knappheit an Rohstoffen wie Stahl.

Georgiens ehemaliger Präsident Michail Saakaschwili ist nach seiner Rückkehr aus dem Exil in seinem Heimatland festgenommen worden. Wie Regierungschef Irakli Garibaschwili am Freitag sagte, wurde Saakaschwili festgenommen und in ein Gefängnis gebracht. Der Ex-Staatschef war trotz eines Haftbefehls wegen Machtmissbrauchs kurz vor den Kommunalwahlen am Samstag aus der Ukraine nach Georgien zurückgekehrt und hatte zur Wahl der von ihm gegründeten Oppositionspartei und zu Protesten aufgerufen.

Im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich am Freitag der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal konstituiert. Die erste Sitzung war nicht öffentlich. Das Gremium beschloss zunächst, "welche Akten von welcher staatlichen Ebene zur Untersuchung herangezogen werden sollen", wie es in einer Mitteilung des Landtags hieß. "Wir sind uns im Ausschuss einig, dass wir zügig und fokussiert aufklären wollen", erklärte der Vorsitzende des Gremiums, Martin Haller (SPD).

Der Anführer der Putschisten im westafrikanischen Guinea, Mamady Doumbouya, ist als Interims-Präsident vereidigt worden. Der Oberstleutnant, der Anfang September den langjährigen Präsidenten Alpha Condé abgesetzt hatte, wurde vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs, Mamadou Sylla, am Freitag als neuer Staatschef eingeschworen. Einen Zeitplan für die Machtübergabe an eine zivile Regierung legte Doumbouya nicht vor.

Hunderte Menschen sind im Irak am Freitag anlässlich des Jahrestags der regierungskritischen Proteste vor zwei Jahren auf die Straße gegangen. Die Demonstration führte zum Tahrir-Platz in der Hauptstadt Bagdad, einem Zentrum der Protestbewegung von 2019. "Nein zu korrupten Parteien, nein zu korrupten Politikern" war auf Schildern der Teilnehmer zu lesen. Der Protestzug wurde von zahlreichen Polizisten begleitet.

Das längste Unterseekabel der Welt verbindet seit Freitag Großbritannien mit Norwegen. Der britische Energieversorger National Grid erklärte, dass das Kabel am Freitag in Betrieb genommen werde. "Großbritannien und Norwegen können nun erstmals Strom aus erneuerbaren Energien austauschen", erklärte das Unternehmen weiter. Dies sei ein "Meilenstein" auf dem Weg Großbritanniens zur Klimaneutralität.

Zum 1. Oktober hat die Arbeit an einer empirischen Studie begonnen, die sich mit Rassismus in staatlichen Institutionen befasst. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mit. Die auf drei Jahre angelegt Studie soll unter Leitung von zwei Wissenschaftlern der Universität Leipzig "Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Kontext ausgewählter gesellschaftlich-institutioneller Bereiche" untersuchen.

Eine deutsche Hilfsorganisation hat tausende Binnenvertriebene in Afghanistan bei der Rückkehr in ihre Heimat unterstützt. Der Afghanische Frauenverein (AFV) charterte am Donnerstag nach eigenen Angaben dutzende Busse, um mehr als 1000 Familien aus dem Schahr-e-Nau-Park im Zentrum von Kabul zurück in die Provinz Kundus im Norden des Landes zu bringen. Die Menschen waren vor dem Vormarsch der Taliban in die Hauptstadt geflohen.

In Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition für die neue Legislaturperiode begonnen. Als Siegerin bei der Landtagswahl vom Sonntag sprach die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als erstes mit der CDU als ihrem derzeitigen Koalitionspartner. Zum Inhalt des Gesprächs lagen zunächst keine Angaben vor.

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat in Mailand einen Protestmarsch der Klimaschutzbewegung Fridays for Future angeführt. Die junge Schwedin und weitere international bekannte Aktivisten wie die Uganderin Vanessa Nakate bildeten am Freitag die Spitze des Zuges, dem sich hunderte junge Menschen angeschlossen hatten. Thunberg und Nakate waren für den UN-Jugendgipfel in die zweitgrößte Stadt Italiens gekommen.

Grüne und FDP haben nach ihrem zweiten Sondierungsgespräch von positiven Ansätzen gesprochen, aber auch von noch vielen offenen Fragen. Der Prozess hin zu einer möglichen gemeinsamen Regierung habe "in guter Atmosphäre begonnen", sagte FDP-Chef Christian Lindner nach dem gut zweistündigen Treffen am Freitag in Berlin. Er sprach von einer "großen gemeinsamen Verantwortung".  Man müsse sehen, dass "beide Parteien für Veränderung stehen, aber nicht notwendigerweise für die gleichen Veränderungen", sagte Grünen-Chef Robert Habeck. Beispielsweise bei den Themen Klimaschutz und Finanzen gebe es "zweifelsohne Unterschiede". Nun gehe es darum, "welche Brücken gebaut werden können".  Es sei wichtig, jetzt den richtigen gemeinsamen Ansatz zu finden, betonte Habeck. "Wenn man die Schraube schräg einsetzt, wird sie nie wieder gerade", sagte er. Die Ko-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, sprach davon, dass sich nach der Bundestagswahl ein "historischer Moment in unserer Gesellschaft" ergebe. Es gehe nun darum, "einen Aufbruch gemeinsam zu schaffen".  Auch Lindner sprach von einer "Zäsur". Die Wählerinnen und Wähler hätten sich "gegen den Status Quo" entschieden. Grüne und FDP fühlten sich gemeinsam beauftragt, "in Deutschland einen neuen Aufbruch zu organisieren".  Neue Termine für weitere Gespräche teilten die drei Politikerinnen und Politiker nicht mit. Sie betonten ihr Ziel, die Gespräche weiterhin vertraulich zu führen und keine "Wasserstandsmeldungen" abzugeben, wie es Lindner formulierte. "Wir werden uns dann an die Öffentlichkeit, wenden, wenn wir der Meinung sind, jetzt gibt es was zu erzählen", sagte Habeck.  Beide Parteien wollen nun am Sonntag und am Dienstag zunächst Sondierungsgespräche mit SPD und CDU/CSU führen. Rechnerisch möglich sind sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der Union. Allerdings pocht vor allem die SPD als stärkste Kraft im neuen Bundestag auf ihren Anspruch auf die Führung der neuen Regierung.   (N. Nilsson--BTZ) 

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht ein von Vertrauen geprägtes Miteinander der Parteien als zentrale Voraussetzung für die neue Bundesregierung. "Eine Lehre aus dem normalen Leben: Echte Zuneigung entsteht, wenn man sich ernsthaft aufeinander einlässt", sagte Scholz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Sozialdemokraten starten am Sonntag Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition. Sie sprechen zuerst mit der FDP und anschließend mit den Grünen.  "Man sollte Verhandlungen nie so führen, dass man ständig damit droht, man könnte auch etwas anderes machen", sagte Scholz weiter. "Man muss als Koalition mit dem Anspruch antreten, bei den nächsten Wahlen wiedergewählt zu werden." Das werde "nur funktionieren, wenn sich alle Koalitionspartner in der gemeinsamen Regierung mit ihren Vorstellungen wiederfinden".  Diese Vorstellungen "dürfen nicht nur gut für die beteiligten Parteien sein, sondern müssen sich auch an einem anderen Maßstab messen lassen: Was ist gut für Deutschland und Europa?", sagte Scholz weiter.  Es sei zwar falsch gewesen, dass die FDP nach der vorherigen Bundestagswahl die Jamaika-Verhandlungen verlassen habe. "Aber in einem Punkt hatte sie mit ihrer Kritik natürlich Recht. Die Koalitionsverhandlungen erweckten den Eindruck, als gehe es ausschließlich um Union und Grüne", sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. "Die FDP sollte dann quasi nur noch unterschreiben, und so geht das natürlich nicht."  Die politische Führungsleistung bestehe "eben darin, dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander" umgingen, betonte Scholz. Er bekräftigte seinen Anspruch, eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden und Kanzler zu werden. Allerdings ist auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP noch nicht vom Tisch. Die CDU/CSU startet am Sonntag ihrerseits Sondierungen und spricht zuerst mit der FDP, am kommenden Dienstag dann mit den Grünen.  Die SPD war bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die Union aus CDU und CSU kam auf 24,1 Prozent und fuhr damit das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein.  (L. Andersson--BTZ)

Der Energiekonzern Uniper hat die Anteile am letzten Braunkohlekraftwerk in seinem europäischen Portfolio verkauft. Die Beteiligung in Höhe von rund 58 Prozent geht an Saale Energie, ein Tochterunternehmen des tschechischen Energiekonzerns EPH, wie Uniper am Freitag mitteilte. Die Veräußerung des Braunkohlekraftwerks Schkopau bei Halle an der Saale folge "der strategischen Vorgabe des Unternehmens, den Ausstieg aus der Kohleverstromung nach Kräften zu beschleunigen und in Europa bis 2035 klimaneutral zu werden".

Nach positiven Studienergebnissen will der US-Pharmariese Merck&Co. in den USA eine Notfallzulassung für sein Corona-Medikament Molnupiravir beantragen. Merck und sein Partner Ridgeback Biotherapeutics erklärten am Freitag, das antivirale Medikament halbiere bei infizierten Patienten das Risiko einer Krankenhauseinlieferung oder eines tödlichen Krankheitsverlaufes.

Mehr als eine Million Menschen haben eine europäische Bürgerinitiative zum Schutz der Bienen unterschrieben. Mehr als die Hälfte der Stimmen komme aus Deutschland, teilte die Initiative nach Abschluss der Stimmensammlung am Donnerstagabend mit. Wenn eine Million der abgegebenen Stimmen gültig sind, muss die EU-Kommission über Folgemaßnahmen entscheiden.

Der Fund einer Mörsergranate im Rucksack eines 28-Jährigen hat am Münchner Flughafen für einen Großeinsatz gesorgt. Mitarbeiter der Fluggastkontrolle entdeckten das knapp 20 Zentimeter lange Mörsergeschoss am Donnerstag im Handgepäck des Manns, der in die Türkei unterwegs war, wie die Bundespolizei am Flughafen am Freitag mitteilte. Herbeigerufene Spezialkräfte sperrten den Flughafenbereich daraufhin für drei Stunden großräumig ab.

Die chinesische Luftwaffe ist nach Angaben aus Taiwan mit 25 Kampfflugzeugen in die taiwanische Luftverteidigungszone eingedrungen. Wie das Verteidigungsministerium in Taipeh am Freitag erklärte, drangen 22 Jagdflieger, zwei atomwaffenfähige Bomber und ein U-Boot-Jagdflugzeug in die Zone ein, in der sich durchquerende Flugzeuge eigentlich vorab anmelden müssen. Das Manöver am chinesischen Nationalfeiertag folgte auf Monate wachsender militärischer Spannungen in der Wasserstraße zwischen China und Taiwan.

Der Überraschungskandidat Marcel Rapp wird neuer Trainer des Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel. Der 42-Jährige kommt von der U19 des Bundesligisten TSG Hoffenheim und unterschrieb einen Vertrag bis 2024. Rapp folgt auf Ole Werner, der nach dem schwachen Saisonstart der Kieler zurückgetreten war.

Venezuela gibt ab Freitag neue Geldscheine aus, mit denen angesichts der Hyperinflation und der schweren Wirtschaftskrise sechs Nullen aus der nationalen Währung Bolívar gestrichen werden. Alle Summen werden laut der Zentralbank des Landes durch eine Million geteilt. Es ist bereits die dritte derartige Reform in dem südamerikanischen Land binnen 13 Jahren.

Inmitten des Streits um ein U-Boot-Geschäft mit Australien reist US-Außenminister Antony Blinken kommende Woche nach Frankreich. Blinken wird sich von Montag bis Mittwoch anlässlich eines Ministertreffens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in der französischen Hauptstadt Paris aufhalten, wie das US-Außenministerium am Freitag mitteilte. Am Rande des Ministertreffens wird Blinken auch französische Regierungsvertreter treffen.

Ein weltweites Netzwerk von Hilfsorganisationen hat sich gegen eine Auszeichnung des Mainzer Corona-Impfstoffentwicklers Biontech mit dem Medizin-Nobelpreis ausgesprochen. Die Unterzeichner eines Briefes an das Nobelpreiskomitee, der am Freitag veröffentlicht wurde, erkennen die wissenschaftliche Leistung von Biontech als "außergewöhnlich" an. Sie kritisieren jedoch, dass sich das Unternehmen weigere, "das erfolgreiche Impfstoffrezept mit Herstellern in den Entwicklungsländern zu teilen".

Tanken war im September so teuer wie seit acht Jahren nicht mehr. Wie der ADAC auf Basis einer aktuellen Auswertung von Kraftstoffpreisen am Freitag mitteilte, stieg der Preis für einen Liter E10 im September um 1,2 Cent im Vormonatsvergleich auf durchschnittlich 1,569 Euro. Der Preis für Diesel erhöhte sich noch deutlicher, um 2,5 Cent auf durchschnittlich 1,411 Euro pro Liter. Teurer war Benzin laut ADAC zuletzt im August 2013, Diesel im November 2018.

Die Bundesregierung fordert rasche Unterstützung für die Flüchtlinge, die sich im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen aufhalten. Es komme jetzt in erster Linie darauf an, dass "schnell humane Lösungen für diese Menschen gefunden werden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Sie müssten mit Kleidung, Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden, "gerade jetzt bei sinkenden Temperaturen".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist in der kommenden Woche zu einem Arbeitsbesuch nach Israel. Während des dreitägigen Besuchs ab Samstag nächster Woche sind unter anderem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, Außenminister Jair Lapid und Präsident Isaac Herzog geplant, wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte.

Der Zoll in Hannover hat im Kreis Steinfurt 4,7 Millionen illegale Zigaretten beschlagnahmt. Drei Menschen wurden bereits am Samstag bei einer Razzia festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Freitag mitteilte. Die Ermittler werfen ihnen vor, mit erheblichen Mengen illegal nach Deutschland gebrachter und unversteuerter Zigaretten Handel betrieben zu haben.

In wenigen Wochen ist es wieder so weit: Am 31. Oktober beginnt die Winterzeit. "Vergessen Sie nicht, ihre Uhr umzustellen", erinnerte ein Sprecher der EU-Kommission die Bürger der 27 Mitgliedstaaten am Freitag. Aber war da nicht was? Die Kommission hatte doch bereits vor drei Jahren vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen.

Zum ersten Mal seit der russischen Revolution hat ein Nachfahre der Zarenfamilie in Russland seine Hochzeit gefeiert. Großfürst Georgi Romanow gab am Freitag in St. Petersburg der Italienerin Rebecca Bettarini das Jawort. Zur Trauzeremonie in der mächtigen Isaakskathedrale reisten Aristokraten aus ganz Europa in die Hauptstadt des früheren Zarenreichs.

Ein Forschungsprojekt untersucht Abrechnungsbetrug im Pflegedienst mit Hilfe von künstlicher Intelligenz. Die bislang zeit- und arbeitsaufwändige Auswertung von Unterlagen per Hand soll durch eine automatisierte Erfassung und Prüfung ersetzt werden, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Leipzig, die das Projekt gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) in Kaiserslautern initiierten, am Freitag mitteilten. Es geht um die Aufdeckung von Betrug im Millionenbereich.