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Markenaffäre, ein Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der täglichen Kritik, da gibt es vielen was der Bürger zu bemängeln hat! Somit hat die CDU/CSU nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Chaos um den Oster-Shutdown im neuen ZDF-"Politbarometer" dramatisch an Zustimmung verloren. Die Grünen konnten deutlich zulegen, wie die am Freitag veröffentlichte Umfrage ergab. Die Bundesbürger stellten der Politik außerdem ein schlechtes Zeugnis für deren Corona-Management aus.  Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent, das ist ein Rekord-Rückgang um sieben Punkte auf ihr Vor-Corona-Niveau. Die SPD könnte mit 15 Prozent (minus eins) rechnen, die AfD mit zwölf Prozent (plus zwei) und die FDP mit neun Prozent (plus zwei). Die Linke bliebe bei sieben Prozent. Deutlich verbessern könnten sich die Grünen mit 23 Prozent (plus vier Punkte), die anderen Parteien zusammen lägen unverändert bei sechs Prozent.  Damit hätte eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen eine Mehrheit, eine Koalition aus CDU/CSU und SPD aber nicht mehr. Knapp nicht reichen würde es für ein Bündnis aus Grünen, SPD und FDP und Grün-Rot-Rot wäre ebenfalls nicht mehrheitsfähig.  Zeigte sich Ende Februar noch eine Mehrheit mit dem Krisenmanagement von Bund und Ländern zufrieden, so stand in dem neuen "Politbarometer" die Kritik im Vordergrund: 55 Prozent der Befragten bescheinigen den Akteuren schlechte Arbeit in der Corona-Krise, Ende Februar waren es nur 43 Prozent. Positiv äußerten sich 38 Prozent, das waren zuvor noch 52 Prozent).  (O. Petrow--BTZ)

Norwegen hat die Aussetzung der Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Astrazeneca bis Mitte April verlängert. Vor einer Wiederaufnahme der Impfungen müssten noch weitere Studien vorgenommen werden, erklärte Geir Bukholm von der norwegischen Gesundheitsbehörde FHI am Freitag.

Die katholische Kirche Frankreichs hat Opfer von Kindesmissbrauch um Verzeihung gebeten. Die französische Bischofskonferenz erklärte am Freitag am südfranzösischen Wallfahrtsort Lourdes, die Kirche wolle "Verantwortung gegenüber der Gesellschaft übernehmen, indem sie für Verbrechen und Fehler um Entschuldigung bittet". Die Bischöfe brachten zudem einen Hilfsfonds für Opfer von Missbrauch durch Geistliche auf den Weg.

Nordrhein-Westfalen führt eine Corona-Notbremse mit der Möglichkeit einer regionalen Differenzierung ein. Kommunen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen können zwischen einem strengen Lockdown und - unter bestimmten Voraussetzungen - einer sogenannten Test-Option wählen, wie Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann am Freitag mitteilte. Die SPD-Opposition reagierte mit scharfer Kritik auf das Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat nach den Worten von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) noch keine Entscheidung über die Modellkommunen getroffen, in denen Wege für sichere Öffnungen von Einzelhandel, Gastronomie und Veranstaltungsstätten in der Corona-Pandemie getestet werden sollen. "Es ist überhaupt keine Entscheidung gefallen", sagte Laumann am Freitag in Düsseldorf. Meldungen, es seien bereits NRW-Kommunen für die Modellprojekte ausgewählt worden, seien "Quatsch".

Nach den Skandalen um lukrative Maskengeschäfte und bezahlten Lobbyismus haben sich die Koalitionsfraktionen auf strengere Transparenzregeln für Abgeordnete geeinigt. Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen sollen anders als bisher mit dem genauen Betrag veröffentlicht werden, wie die Fraktionen am Freitag mitteilten. Zudem sollen den Abgeordneten von Dritten bezahlte Lobbytätigkeiten gegenüber Bundesregierung oder Bundestag gesetzlich verboten werden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigte sich erleichtert über die Einigung.

Nach den Skandalen um lukrative Maskengeschäfte haben sich die Koalitionsfraktionen auf strengere Transparenzregeln für Abgeordnete geeinigt. Für Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen sollen weitreichende Offenlegungspflichten eingeführt werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Koalitionskreisen erfuhr. Details sollen demnach im Laufe des Tages bekannt gemacht werden.

Vor dem Hintergrund dramatisch einbrechender Umfragewerte bringt sich CDU-Chef Armin Laschet für die Kanzlerkandidatur in Stellung. Bei einer Besprechung mit den CDU-Kreisvorsitzenden habe Laschet Rückendeckung für eine eigene Kandidatur bekommen, verlautete am Freitag von Teilnehmern gegenüber AFP. Am kommenden Dienstag will Laschet mit einer Rede die Arbeit am Wahlprogramm vorantreiben. Das neue ZDF-"Politbarometer" verzeichnete für die Union einen beispiellosen Absturz von 35 auf 28 Prozent Zustimmung.

Bei einem Treffen mit Kreisvorsitzenden seiner Partei hat CDU-Chef Armin Laschet Rückendeckung für eine eigene Kanzlerkandidatur bekommen. Mehrere Kreisvorsitzende hätten Laschet bei dem Gespräch am Donnerstagabend zur Kanzlerkandidatur geraten, weil er "das richtige Profil, die Erfahrung und die Fähigkeit zu führen" mitbringe, verlautete am Freitag aus Teilnehmerkreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Laschet kündigte an, den Prozess zur Erarbeitung eines Wahlprogramms am Dienstag mit einer Rede in der Parteizentrale starten zu wollen.

Das thailändische Urlaubsparadies Phuket soll voraussichtlich im Juli wieder ohne Quarantäne zugänglich sein. Die Tourismusbehörde des Landes stellte am Freitag den Plan für einen Modellversuch vor, in dem vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und mit einem negativen Corona-Testergebnis ausgerüstete Urlauber ohne die obligatorische Hotel-Quarantäne nach Phuket reisen können sollen.

Der norwegische Skispringer Daniel Andre Tande befindet sich nach seinem Horror-Sturz beim Skiflug-Weltcup in Planica anscheinend auf dem Weg der Besserung. "Sie haben ein CT vom Kopf und vom Hals gemacht, da hat es keine Auffälligkeiten gegeben. Die Prognosen sind soweit sehr positiv", sagte Norwegens Cheftrainer Alexander Stöckl im ZDF.

Der norwegische Skispringer Daniel Andre Tande hat nach seinem Horror-Sturz beim Skiflug-Weltcup in Planica die erste Nacht im künstlichen Koma gut überstanden. "Daniel ist im Krankenhaus gut aufgehoben. Er ist gut durch die Nacht gekommen. Die Situation ist stabil, und wie geplant werden heute weitere Untersuchungen durchgeführt", sagte Guri Ekaas, die norwegische Mannschaftsärztin der Skispringer, am Freitag.

Bei einem Zugunglück in Ägypten sind nach Regierungsangaben mindestens 32 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 91 weitere Menschen wurden dem Gesundheitsministerium zufolge am Freitag verletzt, als zwei Passagierzüge im Süden des Landes zusammenstießen. Videobilder vom Unglücksort in der Region Tahta 460 Kilometer südlich von Kairo zeigten mehrere umgestürzte Waggons. Laut einer Erklärung der Bahnverwaltung ereignete sich das Unglück, nachdem in einem der Züge in mehreren Wagen die Notbremse betätigt worden war.

Die Bundesländer haben sich auf eine gemeinsame Position zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik geeinigt, die das Geld für die Bauern künftig stärker an Umweltauflagen koppelt. Bei Beratungen der Landwirtschaftsministerinnen und -minister der Länder gemeinsam mit Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) gelang am Freitag ein Kompromiss: Künftig sollen 25 Prozent der Direktzahlungen an ökologische Auflagen gebunden sein. Umweltverbänden ist das zu wenig, die Bauern fürchten indes um ihre Einnahmen.

Die Landwirtschaftsminister und -ministerinnen der Bundesländer haben sich auf eine gemeinsame Position zur Umsetzung der künftigen EU-Agrarpolitik geeinigt. In einer fortgesetzten Sondersitzung der Agrarministerkonferenz (AMK) gelang am Freitagvormittag ein "Kompromiss", wie der Vorsitzende der AMK, Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne), sagte.

In Myanmar sind am Freitag mehr als 300 Menschen freigelassen worden, die bei Protesten gegen den Militärputsch am 1. Februar festgenommen worden waren. Insgesamt seien 322 Inhaftierte aus dem Insein-Gefängnis entlassen worden, sagte ein hoher Beamter des berüchtigten Gefängnisses der Nachrichtenagentur AFP. Bereits am Mittwoch hatte das Gefängnis die Freilassung von mehr als 600 Demonstranten gemeldet.

Ein möglicher Wechsel von Trainer Xabi Alonso zu Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach ist endgültig vom Tisch. Der einstige Welt- und Europameister hat seinen Vertrag bei der zweiten Mannschaft des spanischen Erstligisten Real Sociedad bis 2022 verlängert.

Im Dieselskandal macht der Autobauer Volkswagen Schadenersatzansprüche gegen den früheren Konzernchef Martin Winterkorn und Ex-Audi-Chef Rupert Stadler geltend. Wie VW am Freitag in Wolfsburg mitteilte, beendete der Aufsichtsrat des Konzerns seine Prüfung von Haftungsansprüchen und kam dabei zu dem Schluss, dass Winterkorn und Stadler im Zuge des Abgasskandals ihre Sorgfaltspflichten verletzten. Auf welche Summe sich die Forderungen belaufen könnten, blieb zunächst unklar.

Die Tour de France wird 2023 zum zweiten Mal im spanischen Baskenland gestartet. Das gaben die Organisatoren am Freitag bekannt. Der Grand Depart des wichtigsten Radrennens der Welt findet demnach in der Hafenstadt Bilbao statt. 1992 war San Sebastian in der Grenzregion zu Frankreich schon einmal Startpunkt der dreiwöchigen Rundfahrt.

Prämien, bezahlte Freizeit, Fahrdienste: Eine Reihe von Arbeitgebern in den USA versucht derzeit, ihre Beschäftigten mit attraktiven Angeboten zum Impfen gegen das Coronavirus zu bewegen. Besonders Supermärkte, Landwirtschaftsbetriebe oder auch Schlachthöfe, wo die Angestellten einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, gehen entsprechend auf die Belegschaft zu. Angeboten werden etwa mehrere Stunden Sonderfreizeit sowie Boni von mehreren hundert Dollar.

Die AfD ist vor dem brandenburgischen Verfassungsgericht in Potsdam mit einem Eilantrag zur vorläufigen Streichung der die Partei betreffenden Abschnitte aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 gescheitert. Das Gericht traf aber keine Entscheidung in der Sache: Es verwies die AfD stattdessen darauf, zunächst vorläufigen Rechtsschutz beim ebenfalls angerufenen Potsdamer Verwaltungsgericht in Anspruch zu nehmen, wie es am Freitag mitteilte. (Az. VfGBbg 3/21 EA)

Die Suspendierung einer 21-jährigen Polizistin aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit rechtsextremen Chatnachrichten ist rechtswidrig gewesen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am Freitag bekannt gegebenen Beschluss, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Kommissaranwärterin, die sich beim Polizeipräsidium Düsseldorf in der Ausbildung befindet, darf damit ihren Dienst wieder aufnehmen. (Az. 6 B 2055/20)

Im Streit um ausbleibende Lieferungen des Astrazenca-Impfstoffes hat Frankreich Großbritannien "Erpressung" vorgeworfen. Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte am Freitag im Sender France Info den Verdacht, London wolle die Dosen für eine vollständige Impfung seiner eigenen Bürger behalten. Der britisch-schwedische Hersteller Astrazeneca hat bislang weniger als 30 Millionen Impfstoffdosen an die EU geliefert, zugesagt waren für das erste Quartal vier Mal so viele.

Um zwischen Nachbarn umstrittene Zypressen geht es in einem am Freitag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall nur vordergründig. Die Bundesrichter müssen nämlich vor allem entscheiden, ob der Kläger den Prozess überhaupt noch führen darf. Er klagte vor einigen Jahren darauf, dass die Nachbarn die Bäume fällen oder zurückschneiden - inzwischen ist allerdings neues Recht in Kraft getreten, demzufolge die ganze Wohnungseigentümergemeinschaft zusammen klagen müsste.(Az. V ZR 299/19)

Das neue Personenbeförderungsgesetz ist unter Dach und Fach und schafft nun Rechtsgrundlagen für Fahrdienstanbieter wie Uber und Moia. Der Bundesrat stimmte der Änderung des Gesetzes am Freitag einstimmig zu, nachdem Anfang März schon der Bundestag grünes Licht für den Gesetzentwurf von Union und SPD gegeben hatte.

Nach den Konkurrenten Moderna und Astrazeneca haben auch die Mainzer Firma Biontech und ihr US-Partner Pfizer begonnen, ihren Corona-Impfstoff an jüngeren Kindern zu testen. "Gemeinsam mit unserem Partner Biontech haben wir den ersten gesunden Kindern in einer globalen fortlaufenden Phase 1/2/3-Studie eine Dosis verabreicht", teilte Pfizer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview mit.  Mit den klinischen Tests solle die Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des Vakzins bei mit Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren untersucht werden, hieß es weiter. "Wir sind stolz, diese dringend benötigte Studie für Kinder und Familien, die sehnlich auf eine mögliche Impfoption warten, zu machen", erklärte Pfizer. Das Vakzin könne hoffentlich ab Anfang kommenden Jahres auch bei dieser Altersgruppe eingesetzt werden.  Nach Angaben auf der Website clinicaltrials.gov testet Pfizer drei verschiedene Dosierungen bei den jüngeren Kindern. Zuvor hatte das Unternehmen bereits begonnen, seinen Corona-Impfstoff auf Grundlage der mRNA-Technologie bei Kindern zwischen zwölf und 15 Jahren zu testen.  Das US-Unternehmen Moderna sowie der britisch-schwedische Pharma-Konzern Astrazeneca hatten schon vor Biontech/Pfizer damit begonnen, ihre Corona-Impfstoffe an jüngeren Kindern zu testen. Der US-Hersteller Johnson&Johnson will diesem Beispiel bald folgen.  Kinder bleiben in der Regel zwar von schweren Covid-19-Erkrankungen verschont, vereinzelt gibt es aber auch bei ihnen schwere Erkrankungen bis hin zu Todesfällen. Außerdem kann eine Corona-Infektion bei Kindern das gefährliche Entzündungssyndrom MIS-C auslösen. Davon abgesehen können infizierte Kinder das neuartige Coronavirus weitertragen. Zur Erreichung einer Herdenimmunität müssen in vielen Ländern auch die Kinder geimpft werden.  (O. Petrow--BTZ) 

Es gehört zu Frankreich wie Camembert und Baskenmütze und soll Kulturerbe der Menschheit werden: das Baguette. Die französische Regierung hat das Stangenweißbrot nun zur Einstufung als immaterielles Kulturerbe bei der UN-Kulturorganisation Unesco angemeldet, wie das Kulturministerium in Paris am Freitag mitteilte. Es folgte damit einer Forderung der französischen Bäckerinnung.

Der gemeinsame EU-Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hat in Deutschland alle parlamentarischen Hürden genommen. Nach dem Bundestag beschloss am Freitag auch der Bundesrat das entsprechende Ratifizierungsgesetz. Die Länderkammer votierte einstimmig für die Vorlage. Der sogenannte Eigenmittelbeschluss ermächtigt die Kommission, für den Wiederaufbaufonds bis zu 750 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "klares Signal für europäische Solidarität und Stärke".

Der gemeinsamen EU-Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hat in Deutschland alle Hürden genommen. Nach dem Bundestag beschloss am Freitag auch der Bundesrat das entsprechende Ratifizierungsgesetz. Die Länderkammer votierte einstimmig für die Vorlage. Der sogenannte Eigenmittelbeschluss ermächtigt die Kommission, für den Wiederaufbaufonds bis zu 750 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen.

In den deutschen Chefetagen wächst nach der zeitweiligen Stimmungseintrübung zu Jahresbeginn weiter die Zuversicht. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im März auf 96,6 Punkte, wie das Münchener Forschungsinstitut am Freitag mitteilte. "Das ist der höchste Wert seit Juni 2019", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Die coronabedingt verschobene Verleihung des Aachener Karlspreises an den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis soll nun am 2. Oktober stattfinden. Auf diesen Termin verständigten sich die Karlspreis-Verantwortlichen jetzt in Abstimmung mit dem künftigen Preisträger, wie das Karlspreisdirektorium und die Stadt Aachen am Freitag mitteilten. Demnach hofft das Direktorium, im Frühherbst "wieder Möglichkeiten der Begegnung und des persönlichen Austauschs schaffen zu können".

Die russische Regierung hat den Vorwurf Frankreichs zurückgewiesen, sie nutze ihr Corona-Vakzin Sputnik V zur internationalen "Einflussnahme". Moskau sei "absolut nicht einverstanden", wenn behauptet werde, dass Russland und China die Corona-Pandemie sowie die "Impfstoff-Problematik" als Mittel der Einflussnahme nutzten, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten in Moskau. Peskow ergänzte, Russland und China suchten nicht nach "irgendeiner Art von Krieg".