Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im Kampf gegen die Corona-Krise hat Malaysias König am Dienstag überraschend den Ausnahmezustand über das südostasiatische Land verhängt. Nach Angaben des Palasts verhängte Sultan Abdullah Sultan Ahmad Shah auf Bitten von Regierungschef Muhyiddin Yassin den Ausnahmezustand bis zum 1. August. Dieser erklärte daraufhin das Parlament für aufgelöst. Neuwahlen soll es demnach bis zum Ende der Krise nicht geben.

"Vogue"-Chefin Anna Wintour hat ein umstrittenes Foto der künftigen US-Vizepräsidentin Kamala Harris auf der Titelseite des Modemagazins verteidigt. Die lässig wirkende Aufnahme sei "fröhlich und optimistisch", sagte Wintour in einem am Dienstag veröffentlichten Podcast der "New York Times"-Journalistin Kara Swisher. Das Foto sei "charmant und so entspannt" - und Harris sehe "fantastisch" aus.

Die deutschen Skirennläuferinnen haben die WM-Generalprobe im Slalom verpatzt. Beim Nachtrennen im österreichischen Flachau verfehlte Lena Dürr (Germering) beim Rekordsieg von Mikaela Shiffrin (USA) die angestrebte Platzierung unter den besten Acht. Als einzige von vier deutschen Starterinnen im Finale belegte sie bei anhaltendem Schneefall auf der Hermann-Maier-Piste nur Rang elf.

14 Monate nach einem Messerangriff auf acht Menschen, darunter vier Touristen, hat der jordanische Gerichtshof für Staatssicherheit den mutmaßlichen Täter zum Tode verurteilt. Der 24-jährige Jordanier mit palästinensischen Wurzeln, solle durch den Strang hingerichtet werden, urteilte das Gericht am Dienstag. Eine Berufung gegen das Urteil ist nicht möglich.

Tschechiens Handballer werden wegen einer Flut von Coronafällen nicht an der am Mittwoch beginnenden WM in Ägypten teilnehmen. Dies teilte Verbandschef Jaroslav Chvalny am Dienstagnachmittag schweren Herzens auf einer Pressekonferenz mit. Insgesamt 17 Personen aus der Betreuerstab und dem Team sind demnach vom Coronavirus betroffen, "sie sind nicht in der Lage, nach Ägypten zu reisen", hieß es in der Erklärung.

Die USA und Tschechien werden wegen einer Flut von Coronafällen nicht an der am Mittwoch beginnenden Handball-WM in Ägypten teilnehmen. Dies teilten beide Verbände am Dienstag mit. Die Amerikaner verzeichneten insgesamt 19 positiv getestete Spieler, bei den Tschechen war es bei Mannschaft und Betreuern zu 17 Fällen gekommen. Für Tschechien rückt Nordmazedonien ins Turnier nach, anstelle der USA wird die Schweiz als zweiter Nachrücker in Nordafrika an den Start gehen.

Unterstützer des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben der Regierung in Moskau eine Behinderung von dessen Rückkehr nach Russland vorgeworfen. Nawalny veröffentlichte am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter Gerichtsunterlagen, aus denen hervorgeht, dass ihm in Russland eine Haftstrafe drohen könnte. Der Widersacher von Präsident Wladimir Putin, der sich in Deutschland von einem Giftanschlag erholt, warf dem Kreml vor, eine Bewährungsstrafe gegen ihn in eine "echte Strafe" umwandeln zu wollen.

US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran als "neue Heimatbasis" für das Terrornetzwerk Al-Kaida bezeichnet. "Ich würde sagen, dass der Iran in der Tat das neue Afghanistan ist - als zentraler geographischer Knotenpunkt für Al-Kaida", sagte Pompeo am Dienstag bei einer Rede vor dem National Press Club in Washington. Die Situation sei schlimmer als in Afghanistan, da sich Al-Kaida dort in den Bergen versteckt habe, während es im Iran unter dem "Schutz des iranischen Regimes" agiere.

Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat seine letzte Auslandsreise abgesagt. Wie sein Büro am Dienstag mitteilte, will Pompeo einen "reibungslosen Übergang" zur künftigen Regierung des Demokraten Joe Biden unterstützen. Aus diesem Grund sei ein für Mittwoch geplanter Besuch bei der Nato in Brüssel abgesagt worde

Wegen "schweren Sportbetruges" ist der frühere Radprofi Stefan Denifl aus Österreich am Dienstag vom Innsbrucker Landesgericht zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. 16 Monate davon sind zur Bewährung ausgesetzt. Es gibt für Anklage und Verteidigung nun eine dreitägige Frist, um gegen das Urteil Einspruch einzulegen.

Griechenland hat von der Europäischen Union die Einführung eines einheitlichen Impfzertifikats gefordert, damit Corona-Geimpfte wieder frei reisen dürfen. "Personen, die geimpft wurden, sollten frei reisen können", schrieb der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Dienstag an die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem von seinem Büro veröffentlichten Brief. Griechenland hofft mit seinem Vorschlag, die für das Land so wichtige Tourismusindustrie wieder anzukurbeln.

Als Folge der Erstürmung des Kapitols in Washington beendet die Deutsche Bank einem Medienbericht zufolge ihre Zusammenarbeit mit dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, will die Bank künftig keine Geschäfte mehr mit Trump oder seinen Firmen machen. Ein Sprecher sagte dazu in Frankfurt am Main, die Bank "möchte das nicht kommentieren", auch ein Sprecher in den USA äußerte sich auf Anfrage nicht.

Nach Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen hat die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf Ermittlungen gegen die Grenzschutzbehörde Frontex aufgenommen. Die Olaf-Pressestelle in Brüssel bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Ermittlungen "bezüglich Frontex" eingeleitet wurden. Die Behörde kann nicht nur bei Fällen von Betrug und Korruption ermitteln, sondern auch beim Verdacht von "schwerem Fehlverhalten" von EU-Mitarbeitern.

Zur immer absurder werdenden Auslegung der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin: «Merkel, die Bundes- und Landesregierungen haben sich völlig verrannt. Die Leidtragenden der offensichtlich wirkungslosen Corona-Maßnahmen sind neben Bürgern, Gewerbetreibenden, Gastwirten, Hoteliers und vielen anderen vor allem die Demokratie und die politische Willensbildung. Das so wichtige Superwahljahr 2021 beginnt nicht nur mit einem grundsätzlichen Verbot von politischen Demonstrationen in Landkreisen ab 200er-Inzidenzen, sondern auch mit ersten Verboten von Informationsständen der AfD.  Dem AfD-Kreisverband Oder-Spree ist jetzt unter Berufung auf die Eindämmungsverordnung ein Informationsstand unter freiem Himmel untersagt worden. Das wird die AfD-Brandenburg auf keinen Fall so hinnehmen. Selbstverständlich ist es möglich, mit Maske und genügend Abstand Einzelgespräche mit den Bürgern zu führen.Da die Arbeit der größten Oppositionspartei von den Medien weitestgehend verschwiegen oder höchst einseitig dargestellt wird, ist die Informationsarbeit auf der Straße und die Versammlung als Ausdruck der politischen Willensbildung unverzichtbar. Wer diese verbietet, muss sich vorwerfen lassen, die Corona-Hysterie zur Unterdrückung abweichender politischer Meinungen zu missbrauchen, die Opposition teilweise zu unterdrücken und damit die Demokratie in unserem Land schwerwiegend zu schädigen.  Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum sich die Brandenburger jeden Tag in Bus und Bahn dicht an dicht gedrängt von und zur Arbeit bewegen müssen, sie sich aber nicht unter freiem Himmel mit Abstand zu einer Demonstration oder einem Gespräch am AfD-Infostand einfinden dürfen. Der Lockdown muss beendet werden. Gebt den Bürgern endlich ihre Freiheit wieder und hört auf, mit Corona demokratieverächtlich Politik zu machen und Angst zu schüren, statt sachlich aufzuklären.  Wenn wir endlich die Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen effektiv schützen würden, müssten die Altparteien nicht das ganze Land einsperren.»

Nach der ersten Einsicht in einen von der EU-Kommission ausgehandelten Liefervertrag für Corona-Impfstoff macht sich im EU-Parlament Ernüchterung breit. "Schlüsselelemente sind durchgestrichen, wir hatten keinen Zugang zum gesamten Vertrag, das ist ein Problem", sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt habe die Lektüre "mehr Fragen aufgeworfen, als beantwortet".

Kurz vor dem Führungswechsel bei der CDU hat Generalsekretär Paul Ziemiak mit scharfer Kritik am Koalitionspartner SPD einen Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf gegeben. Die CDU wolle im Wahlkampf um enttäuschte SPD-Stammwähler werben und biete der Industriearbeiterschaft "eine politische Heimat", sagte Ziemiak in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Die SPD sei "so weit links, dass sie nicht mehr in der Mitte stattfindet". Die SPD wies Ziemiaks Vorwürfe verärgert zurück.

Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs und der Urkundenfälschung ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen zwei führende Angestellte eines Krankentransportunternehmens. Die Männer im Alter von 48 und 50 Jahren sollen Unterlagen so verfälscht haben, dass sie den gesetzlichen Krankenkassen unrechtmäßig Desinfektionspauschalen in einer Gesamthöhe von rund einer Million Euro in Rechnung stellen konnten, wie die Behörde und die Polizei in Reutlingen am Dienstag erklärten.

US-Präsident Donald Trump hat seine aufwieglerische Rede vor der Erstürmung des Kapitols als "absolut angemessen" verteidigt und das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren scharf kritisiert. In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Tagen warnte Trump am Dienstag, das geplante Impeachment verursache "riesige Wut". Das Vorgehen der Demokraten sei "absolut lächerlich" und die "Fortsetzung der größten Hexenjagd in der Geschichte der Politik".

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat den ersten Nachweis der Corona-Mutation B.1.351 aus Südafrika in Deutschland gemeldet. Betroffen sei eine Familie, die am 13. Dezember nach einem längeren Aufenthalt in Südafrika in den Zollernalbkreis zurückgekehrt sei, teilte das Stuttgarter Sozialministerium am Dienstag mit. Am Montag sei der Nachweis der Variante von der Berliner Charité bestätigt worden.

Der US-Casino-Mogul Sheldon Adelson, ein wichtiger Unterstützer des abgewählten Präsidenten Donald Trump, ist tot. Der Multimilliardär starb in der Nacht auf Dienstag im Alter von 87 Jahren an den Folgen eines Krebsleidens, wie seine Unternehmensgruppe Las Vegas Sands mitteilte. Beileidsbekundungen kamen unter anderem von Außenminister Mike Pompeo und vom früheren US-Präsidenten George W. Bush.

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau plant Medienberichten zufolge eine Umbildung seines Kabinetts. Die Entscheidungen unter anderem zur Ernennung eines neuen Außenministers sollten noch am Dienstag bekanntgegeben werden, berichteten die Fernsehsender CBC und Global News sowie mehrere Zeitungen. Die Kabinettsumbildung sei durch die Ankündigung des bisherigen Innovations- und Industrieministers Navdeep Bains angestoßen worden, bei der nächsten Parlamentswahl nicht erneut zu kandidieren.

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen hat der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau am Dienstag sein Kabinett umgebildet. Zum neuen Außenminister wurde der derzeitige Verkehrsminister Marc Garneau ernannt, wie der Regierungschef mitteilte. Der derzeitige Außenminister François-Philippe Champagne wird Nachfolger des bisherigen Innovations- und Industrieministers Navdeep Bains, der angekündigt hatte, bei der nächsten Parlamentswahl nicht erneut zu kandidieren.

Der Digitalverband Bitkom hat sich erstaunt gezeigt über die Kritik der Bundesregierung an der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump. "Wir wundern uns über die sehr grundsätzliche Kritik der Bundesregierung an der Sperrung der Accounts Donald Trumps durch einige große Plattformen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Dienstag. "Die Bundesregierung vollzieht damit eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik gegen Hassrede und strafwürdige Inhalte im Internet."

Die EU zieht den Starttermin für eine neue Generation von Satelliten für das europäische Navigationssystem Galileo vor. Wie der für Raumfahrt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Dienstag ankündigte, wird es "einen ersten Start im Jahr 2024 geben". Dies ist rund ein Jahr früher als geplant.

Inmitten der Corona-Pandemie droht Italiens Regierungskoalition das vorzeitige Aus: Gegen den Widerstand seines Juniorpartners Italia Viva (IV) will der italienische Regierungschef Giuseppe Conte an diesem Dienstag im Kabinett seinen Wiederaufbauplan durchsetzen, um Darlehen und Kredite von der EU in Höhe von mehr als 200 Milliarden Euro zu erhalten. Der IV-Chef und frühere Ministerpräsident Matteo Renzi drohte in dem Streit mit dem Rückzug seiner Partei aus der Regierungskoalition.

Die Anzeichen auf einen Transfer von Rio-Weltmeister Mesut Özil vom FC Arsenal zum türkischen Spitzenklub Fenerbahce verdichten sich. "Es ist immer noch ein Traum", sagte Fener-Präsident Ali Koc: "Wir können bestätigen, dass wir in dieser Sache ein bisschen weitergekommen sind. Aber es ist noch nichts perfekt."

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan strebt eine Verbesserung des unter anderem wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer in eine Krise geratenen Verhältnisses zur Europäischen Union an. "Wir sind bereit, unsere Beziehungen wieder in die Spur zu bringen", sagte Erdogan am Dienstag bei einer Rede vor EU-Diplomaten in Ankara. "Wir hoffen, dass unsere europäischen Freunde den gleichen Willen zeigen werden." Erdogan forderte eine "langfristige Vision, weit entfernt von Vorurteilen und Furcht".

Der Bundesrechnungshof fordert Neuregelungen für die Finanzierung von Bundestagsfraktionen, um eine Verwendung von Haushaltsgeldern für Parteiarbeit zu verhindern. Die Behörde verlangte in einem am Dienstag vorgestellten Sonderbericht eindeutige Regeln für die Verwendung der Gelder sowie Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen. Es gebe "keine klaren und praxistauglichen Regeln und kein wirksames Sanktionsregime", kritisierte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mindestens bis April mit großen Härten wegen der Corona-Pandemie. "Es bleibt hart bis Ostern", sagte Merkel nach AFP-Informationen vom Dienstag vor Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Inneres der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. In Fraktionskreisen wurde ausdrücklich darauf verwiesen, dass Merkel nicht von einer Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis Ostern gesprochen habe. Das Osterfest fällt in diesem Jahr auf das erste April-Wochenende.  BERLINER TAGESZEITUNG erfhr, Merkel habe "harte Maßnahmen" für die kommenden acht bis zehn Wochen in Aussicht gestellt. Von Merkel war zu vernehmen: "Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz."  (N. Lebedew--BTZ)

Bayern führt ab Montag eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ein. Die Masken schützten nicht nur andere Menschen, sondern auch ihre Träger, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts vor Journalisten in München. Zudem wurde eine wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler beschlossen.  Die Maßnahmen begännen langsam zu wirken, sagte Söder. Bei der Zahl der Neuinfektionen machte er für sein Bundesland eine "verhalten positive Tendenz" aus. Allerdings seien die Todeszahlen weiter hoch. Es sei noch nicht klar, wie sich die Feiertage schlussendlich auswirkten. "Große Sorge" mache ihm außerdem die Virusmutation aus Großbritannien, die inzwischen auch in Deutschland festgestellt wurde.  Söder sprach von einem "Wettlauf gegen die Zeit". FFP2-Masken seien inzwischen leicht erhältlich und im Überfluss vorhanden, sagte er. Eine Testpflicht für Grenzpendler sei zwar im vergangenen Jahr vom bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt worden. Nun, da der Bund eine neue Quarantäneverordnung ausgearbeitet habe, könne aber auf dieser Grundlage wieder eine wöchentliche Testpflicht eingeführt werden.  Der Ministerpräsident betonte: "Corona nimmt sich jeden Freiraum, den man ihm lässt - erst wenn wir ausreichend geimpft sind, ist der Spuk beherrschbar."  (A. Madsen--BTZ)

Mehr als 40 französische Prominente haben sich in einem offenen Brief an Präsident Emmanuel Macron für einen hungerstreikenden Bäcker eingesetzt, der seinen Lehrling aus Guinea vor der Abschiebung bewahren will. Beliebte Schauspieler wie Omar Sy ("Ziemlich beste Freunde") und Oscar-Preisträgerin Marion Cotillard ("La vie en rose") unterzeichneten den Aufruf.

In Frankreich ist ein Bäcker ins Krankenhaus eingeliefert worden, der seit gut einer Woche gegen die geplante Abschiebung seines afrikanischen Lehrlings im Hungerstreik ist. Der Bäcker Stéphane Ravacley sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vom Krankenbett aus, er fühle sich "sehr schwach". Mehr als 40 französische Prominente setzten sich in einem offenen Brief an Präsident Emmanuel Macron für die Forderung des 50-Jährigen ein.