Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wegen der Entführung und des Missbrauchs zweier Jungen vor 15 Jahren hat das Landgericht Ulm einen 37-Jährigen zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand den Mann am Dienstag für schuldig, im November 2006 während seiner Bundeswehrzeit einen 13-Jährigen in seinem Auto entführt und zu sexuellen Handlungen gezwungen haben. Danach ließ er sein Opfer auf einem Parkplatz frei. Eine ähnliche Tat soll er im Dezember 2007 an einem 12-Jährigen im Raum Heidenheim verübt haben.

Die Justizbehörden der Militärjunta in Myanmar haben ihre Korruptionsanschuldigungen gegen die frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ausgeweitet. Die Anklage sei um vier weitere Korruptionsvorwürfe ergänzt worden, teilte Suu Kyis Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag mit. Zum Inhalt dieser Anschuldigungen äußerte er sich nicht.

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge die Reiseauflagen vereinfachen und die bisherige Ausweisung von einfachen Risikogebieten aufgeben. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten vor, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag berichteten. Diese seien die bisher schon bestehenden Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. In der vergangenen Woche war Spanien als einfaches Risikogebiet eingestuft worden, eine solche Klassifizierung würde demnach künftig entfallen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) haben am Dienstag das Robert-Koch-Institut besucht, das eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einnimmt. Bei dem Termin soll es nach Angaben der Bundesregierung um "aktuelle Aufgaben, Vorhaben und Herausforderungen" und insbesondere auch um die Corona-Impfkampagne gehen. Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung. Zu seinen Kernaufgaben zählen die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von Infektionskrankheiten. Die Corona-Infektionszahlen waren in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen - wenn auch auf niedrigem Niveau. Sorge bereitet der Bundesregierung derzeit das nachlassende Tempo der Impfkampagne. (U.Stolizkaya--DTZ)

Knapp viereinhalb Jahre nach dem spektakulären Diebstahl einer hundert Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum sind die Gerichtsurteile gegen zwei Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf nach Angaben vom Dienstag die Revisionen der beiden Männer. Im Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr seien keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten gefunden worden, erklärte der BGH in Karlsruhe.

Nach Einschätzung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) würde die von Grünen, SPD und Linken geforderte Bürgerversicherung zu einer leichten Reduzierung der Krankenkassenbeiträge führen. Mit einem solchen Modell könnten der derzeitige Beitragssatz von 15,6 Prozent auf 14,6 sinken, heißt es in einer am Dienstag von der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts.  Bei einem Wechsel aller Privatversicherten in die gesetzliche Kasse würden überdurchschnittlich viele ältere Menschen dazukommen, die zwar höhere Kosten verursachen. Sie brächten allerdings auch überdurchschnittlich hohe Einkommen und folglich hohe Beiträge mit. Das würde dazu führen, dass mit dem aktuellem Beitragssatz Überschüsse erwirtschaftet würden. Weil das System Überschüsse nicht vorsieht, würde der Kassenbeitrag also um einen Prozentpunkt reduziert.  Allerdings würde die Reduzierung den Berechnungen zufolge nur für etwa sechs Jahre anhalten. Dann würde der Kassenbeitrag wieder auf das Niveau von heute steigen, heißt es in der Studie.  Wer aktuell gesetzlich versichert ist, könnte sich von einer Bürgerversicherung also eine finanzielle Entlastung erhoffen. Allerdings wäre die nur temporär, sagt Jochen Pimpertz, der am IW Köln unter anderem zum Thema Krankenversicherung und Verteilungsfragen forscht und einer der Studienautoren ist: "Wenn alle anderen Rahmenbedingungen unverändert bleiben, die Kosten also weiterhin überproportional wachsen, dann wäre nach sechs Jahren das alte Beitragsniveau wieder erreicht."  Kritisch sehen die Wissenschaftler auch die Frage, wie die Lasten zwischen Alt und Jung verteilt wären. Grundsätzlich bliebe der Anteil jener Menschen, die einen "Solidarbeitrag" leisten, die also mehr bezahlen als ihrem aktuellen Erkrankungsrisiko rechnerisch entspräche, bei Einführung einer Bürgerversicherung zunächst bei knapp 40 Prozent nahezu konstant.  Aufgrund des demografischen Wandels – also der Alterung der Gesellschaft – werden die jungen Menschen im Erwerbsalter immer stärker belastet, um das GKV-System weiter zu finanzieren. "Dieses Problem besteht derzeit und es bestünde in einer Bürgerversicherung weiterhin", sagte Pimpertz.  Das Modell einer Bürgerversicherung sieht vor, dass alle in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen - also etwa auch die derzeit häufig privat versicherten Selbstständigen und Beamten. In einem von den Linken im Bundestag am Montag vorgestellten Gutachten wird ein Entlastungseffekt von 2,3 bis 3,5 Prozentpunkten genannt.  (I. Johansson--BTZ)

Der US-Internetkonzern Google soll in Frankreich im Urheberrechtsstreit mit der Presse ein Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen. Die Kartellbehörde in Paris teilte am Dienstag mit, Google habe es versäumt, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln. Es sei das höchste Bußgeld, das die Behörde jemals verhängt habe, sagte Kartellamtschefin Isabelle De Silva. Google äußerte sich "sehr enttäuscht".  Frankreichs Kartellwächter hatten Google im April des vergangenen Jahres zu Verhandlungen mit Verlagen und Presseagenturen verpflichtet. Dabei geht es um eine Vergütung für das Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Medieninhalten, wie sie die EU-Urheberrechtsnovelle von 2019 vorsieht. Konkret geht es um Nachrichten, Fotos und Videos von Medien, die bei Google oder YouTube angezeigt werden. Die Medienhäuser argumentieren, Google verdiene mit seinen Inhalten Geld durch Werbung, zahle aber keine Nutzungsgebühren.  Im September legten Medienhäuser, darunter die Nachrichtenagentur AFP, Beschwerde gegen Google bei der Kartellbehörde ein, weil der Internetkonzern eben nicht mit dem Willen, eine faire Einigung herbeizuführen, verhandelt habe. Die Kartellbehörde erläuterte nun am Dienstag, Google habe zum Beispiel keine "gesonderte Diskussion" über Urheberrechte mit Medienhäusern über den Start von Google Showcase geführt - ein Ende 2020 gestarteter Nachrichtendienst, für den Google Verlagen Lizenzgebühren zahlt; Nutzer können dort Artikel lesen, die sonst hinter einer Bezahlschranke stehen.  Google hatte sich im November zunächst mit bekannten französischen Blättern wie "Le Monde", "Le Figaro" und "Libération" auf eine Vergütung ihrer Inhalte geeinigt, im April dieses Jahr dann unterzeichnete der US-Konzern ein Abkommen mit dem Presseverband Apig, der die französische Überregional- und Regionalpresse vertritt. AFP-Präsident Fabrice Fries und Googles Frankreich-Chef Sébastien Missoffe erklärten am Dienstag, auch hier sei eine Einigung "nah", die Verhandlungen seien weit fortgeschritten.  Erst Anfang Juni hatte die französische Kartellbehörde eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro gegen Google verhängt, weil der US-Konzern seinen eigenen Werbedienstleister Google Ad Manager bevorzugt behandelt habe. Dadurch seien Konkurrenten benachteiligt worden.  (K. Berger--BTZ)

Fernando Carro, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen, ist in den Vorstand der European Club Association (ECA) berufen worden. Der 56-Jährige vertritt bei der ECA fortan die Interessen der Bundesliga auf europäischer Verbandsebene – gemeinsam mit BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und Michael Gerlinger, Direktor Recht beim FC Bayern München. Watzke und Gerlinger gehören dem Gremium seit 2019 an.

Mit einer Razzia sind die Brandenburger Polizei und die Bundespolizei am Dienstag gegen eine Bande von Automatensprengern vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden acht Wohnungen in den brandenburgischen Landkreisen Märkisch-Oderland und Dahme-Spreewald durchsucht und zwei Haftbefehle vollstreckt, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Dienstag mitteilte.

Das polnische Verfassungsgericht wird am Dienstag voraussichtlich ein Urteil darüber fällen, ob die nationale Verfassung Vorrang vor EU-Recht hat. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte das Gericht Ende März um eine Entscheidung in der Frage ersucht. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die umstrittenen Justizreformen der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Erst der Corona-"Schock", dann die Erleichterung: Kanuslalom-Cheftrainer Klaus Pohlen und Kajak-Bundestrainer Thomas Apel mussten am Montagabend in der Olympia-Stadt Tokio in Quarantäne, konnten diese aber schnell wieder verlassen. "Während des Abendessens wurden wir plötzlich auf die Zimmer geschickt. Es war ein Schock für uns", berichtete Pohlen.

Google Maps und die Deutsche Bahn vertiefen ihre Zusammenarbeit: Zukünftig sollen in der Google Maps-App Informationen zu den Fernverkehrszügen der Bahn in Echtzeit angezeigt werden. Ist eine Reise in Google Maps geplant, soll außerdem ein Link direkt zur DB-Ticketbuchung den Fahrkartenkauf erleichtern, wie die Deutsche Bahn am Dienstag erklärte. Insgesamt sollen die Informationen zu rund 800 täglichen ICE, IC und EC-Zügen in Google Maps eingepflegt werden.

Nach einem verheerenden Großbrand auf einer Corona-Station in einem Krankenhaus der südirakischen Stadt Nasiriyya ist die Zahl der Todesopfer auf 64 gestiegen. 39 Leichen seien bisher identifiziert und ihren Angehörigen übergeben worden, sagte ein Vertreter der Gerichtsmedizin am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nach seinen Angaben könnten noch weitere Opfer unter den Trümmern begraben sein.

Die Taliban wollen nach eigenen Angaben die Kämpfe in Afghanistan nicht in die Städte hineintragen. Die Kämpfe hätten sich inzwischen von den "Bergen und Wüsten" an die "Türen der Städte" fortbewegt, doch wollten die Taliban "keine Kämpfe innerhalb der Stadt", erklärte Amir Chan Muttaki, einer der Anführer der radikalislamischen Miliz, in einer am Dienstag im Onlinedienst Twitter verbreiteten Botschaft.

Die Lufthansa will zukünftig an Bord ihrer Flugzeuge im Umgang mit Flugreisenden genderneutrale Sprache verwenden. Die Vorgabe gelte für alle Airlines der Lufthansa-Gruppe, darunter Swiss, Austrian Airlines und Eurowings, bestätigte ein Unternehmenssprecher am Dienstag auf Anfrage. "Die Crews sind gehalten, eine Ansprache zu wählen, die alle Passagiere anspricht", sagte der Sprecher. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Der CSU-Ehrenvorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat gelassen auf das politische Engagement seiner Tochter Susanne für die bayerische FDP reagiert. "Ich weiß von meiner Tochter seit langer Zeit, dass sie mit der FDP sympathisiert und auch schon einmal für die FDP in München kandidieren wollte", sagte Seehofer der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Dass die 30-Jährige der FDP nun offenbar beigetreten sei, habe er einem Bild entnommen, das sie ihm geschickt habe und das sie mit mehreren FDP-Politikern zeige.

Beim Zusammenstoß eines Polizeiwagens mit einem Transporter sind in Berlin neun Menschen verletzt worden. Der Einsatzwagen fuhr mit Blaulicht und Sirene, als er am Montagnachmittag im Stadtteil Wedding an einer Kreuzung mit einem nach links abbiegenden Transporter kollidierte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Polizeiwagen kippte durch den Aufprall auf das Dach und prallte gegen eine Fußgängerabsperrung.

Mit einer Razzia ist die Polizei in Köln am Dienstag gegen mutmaßliche Drogenhändler aus dem Rockermilieu vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden die Wohnungen von fünf Männern im Alter zwischen 24 und 32 Jahren durchsucht, wie die Beamten mitteilten. Hintergrund seien Ermittlungen gegen zwei voneinander unabhängig vorgehende Drogenbanden. In beiden Verfahren seien Mitglieder der Hells Angels involviert.

In Venezuela ist ein führender Oppositionspolitiker unter den Vorwürfen des "Terrorismus" und "Landesverrats" festgenommen worden. Freddy Guevara wurde am Montag (Ortszeit) von Beamten des Geheimdienstes aufgegriffen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Der 35-jährige ist ein enger Verbündeter von Oppositionsführer Juan Guaidó, der in einen erbitterten Machtkampf mit dem linksnationalistischen Staatschef Nicolás Maduro verstrickt ist.

Die Aufständischen in der äthiopischen Krisenregion Tigray haben nach eigenen Angaben eine neue Offensive gestartet und die wichtige Stadt Alamata eingenommen. Die Regierungstruppen und die Amhara-Streitkräfte seien im südlichen Gebiet Raya "vollständig in die Flucht geschlagen" worden, sagte Getachew Reda, Sprecher der Aufständischen, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Der Einbau eines sogenannten Thermofensters an sich ist noch keine sittenwidrige Schädigung. Das stellte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe erneut fest. Dennoch hob der sechste Zivilsenat ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz auf, das einem Mercedes-Käufer Schadenersatz verwehrt hatte; das Oberlandesgericht muss nun erneut über die Sache verhandeln. (Az. VI ZR 128/20)

Nach dem kontinuierlichen Anstieg der Inflationsrate seit Jahresbeginn hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im Juni etwas abgeschwächt. Die Teuerung betrug 2,3 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben von Ende Juni bestätigte. Im Mai hatte die Inflationsrate noch 2,5 Prozent betragen.

Der Streit um eine Wahlrechtsreform im US-Bundesstaat Texas ist weiter eskaliert. Regionalabgeordnete der Demokratischen Partei starteten am Montag (Ortszeit) eine neue Boykottaktion, um eine Verabschiedung der Reform durch das texanische Parlament zu verhindern: Sie reisten in die Hauptstadt Washington. Durch die Reise wollten die Parlamentarier verhindern, dass die für die Sitzung des Regionalkongresses erforderliche Mindestzahl von anwesenden Parlamentsmitgliedern zustande kommt.

Der Deutsche Lehrerverband hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf eine erneute Phase des Wechselunterrichts an den Schulen im Herbst vorzubereiten. "Das Szenario eins, von dem wir alle hoffen, dass es Wirklichkeit wird, heißt vollständiger Präsenzunterricht mit einer Sicherheitsphase von mehreren Wochen, wo weiterhin erhöhte Gesundheitsschutzmaßnahmen gelten", sagte Verbandspräsident Hans-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, dass das nicht ausreichen wird, um die vierte Welle zu verhindern."

Zweites Spiel, zweite Niederlage: Die Basketball-Superstars des Teams USA sind wenige Tage vor Beginn der Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) noch weit von ihrer Bestform entfernt. Nach dem 87:90 gegen Nigeria unterlag das Team von Trainer Gregg Popovich in Las Vegas Australien 83:91.

Das olympische Tennisturnier in Tokio verliert die nächste Attraktion: Nach Superstars wie Serena Williams oder Rafael Nadal und Top-Spielern wie Dominic Thiem, Denis Shapovalov oder Simona Halep hat auch die frühere US-Open-Siegerin Bianca Andreescu ihren Start abgesagt. Die Kanadierin begründete ihre Entscheidung mit den "Herausforderungen der Pandemie".

Während in Tokio der Countdown zur Eröffnungsfeier läuft und das Olympische Dorf seine Türen für die ersten Athletinnen und Athleten geöffnet hat, ist die Skepsis der Japaner vor den Sommerspielen weiterhin ungebrochen. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Marktforschungsinstituts IPSOS befürworten nur 22 Prozent im Gastgeberland die Olympia-Austragung während der Pandemie.

Chinas Exporte haben im Juni die Erwartungen von Analysten übertroffen und deutlich zugelegt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Ausfuhren um 32,2 Prozent, wie die Zollbehörde am Dienstag mitteilte. Experten hatten lediglich mit einem Zuwachs von rund 23 Prozent für Juni gerechnet; im Mai hatte das Plus bei 27,9 Prozent im Vorjahresvergleich gelegen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stattet der Tour de France bei ihrer 108. Auflage einen Besuch in den Pyrenäen ab. Am Donnerstag wird der 43-Jährige wie in den Jahren zuvor ins Fahrzeug von Tour-Direktor Christian Prudhomme steigen, um von dort die anspruchsvolle Bergetappe von Pau nach Luz-Ardiden zu verfolgen.

Für den ehemaligen Bundestrainer Berti Vogts kann es nur durch mannschaftliche Geschlossenheit einen positiven Neuanfang im deutschen Fußball geben. "Ich würde mich freuen, wenn der DFB und die DFL wieder näher zusammenrücken. Wir brauchen wieder mehr mannschaftliche Geschlossenheit", schrieb der 74-Jährige in seiner Kolumne für die Rheinische Post: "Mit dem neuen Bundestrainer Hansi Flick kann es einen Neuanfang geben, wenn alle im deutschen Fußball daran mitarbeiten."

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie für eine stärkere internationale Zusammenarbeit ausgesprochen. "Wir müssen jede Chance nutzen, die sich bietet, um die Pandemie einzudämmen", erklärte er vor seiner Abreise in die USA am Dienstag. "Das bedeutet in der Praxis, dass wir als Staaten effizient miteinander zusammenarbeiten müssen, kontinuierlich Lieferketten verbessern und größere Produktionskapazitäten aufbauen, die es uns erlauben, weltweit noch mehr hochwertigen Impfstoff herzustellen."

Nach dem Einsturz eines Hotels im Osten Chinas ist die Zahl der Toten auf acht gestiegen. Neun Menschen würden noch vermisst, teilte die Regierung des Bezirks Wujiang am Dienstag in den Onlinenetzwerken mit. Nachdem am Montag bereits sieben Überlebende aus den Trümmern in Suzhou geborgen worden waren, stießen die Rettungskräfte nun auf sechs weitere.