Letzte Nachrichten
Frankreichs Parlament besiegelt Verbot vieler Inlandsflüge
Nach monatelangen kontroversen Debatten hat das französische Parlament ein umfassendes Gesetzespaket zum Klimaschutz besiegelt. Nach dem Senat stimmte am Dienstagabend auch die Nationalversammlung für die Vorlage der Regierung. Sie sieht unter anderem ein Verbot bestimmter Inlandsflüge vor. Zudem wird ein neues Delikt namens "Ökozid" geschaffen, das mutwillige Umweltschädigungen nationalen Ausmaßes unter Strafe stellt.
NGO: Auch Frankreichs Präsident womöglich mit Pegasus-Software ausgespäht
Im Zuge der Enthüllungen um die Spähsoftware Pegasus ist auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als potenzielle Zielperson auf einer geleakten Liste aufgetaucht. Eine von Macrons Nummern sei darauf entdeckt worden, sagte Laurent Richard, Chef der hinter den Enthüllungen stehenden Organisation Forbidden Stories, am Dienstag. Unklar sei jedoch, ob das Mobiltelefon des Präsidenten tatsächlich gehackt worden sei.
Südkoreanischer Bergsteiger vermutlich auf Broad Peak in Pakistan ums Leben gekommen
Ein seit Montag vermisster südkoreanischer Bergsteiger könnte laut Befürchtungen der Behörden auf dem Broad Peak in Pakistan ums Leben gekommen sein. Kim Hong Bin werde seit dem Abstieg von dem 8051 Meter hohen Berg im pakistanischen Karakorum-Gebirge vermisst, wie der pakistanische Alpenverein mitteilte. Er sei in einer Gletscherspalte gefallen. Der Südkoreaner hatte zuvor als erster Mensch mit Behinderung die 14 höchsten Berge der Welt erklommen.
Boxen: Joshua im September gegen Usyk
Nach dem Hin und Her um einen Vereinigungskampf gegen Tyson Fury hat der britische Box-Weltmeister Anthony Joshua nun neue Pläne für den Spätsommer. Der 31-Jährige wird seine Titel der Verbände WBA, IBF und WBO am 25. September in London gegen den Ukrainer Alexander Usyk verteidigen, das teilte sein Promoter am Dienstag mit. Der Schwergewichts-Kampf findet im Stadion des Fußballklubs Tottenham Hotspur statt.
Mutmaßlicher Attentäter von Würzburg in Psychiatrie untergebracht
Der mutmaßliche Attentäter von Würzburg ist am Dienstag in eine psychiatrische Klinik gebracht worden. Eine Begutachtung habe die Einschätzung ergeben, "dass der Beschuldigte zur Tatzeit möglicherweise schuldunfähig war", teilten das bayerische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft München gemeinsam mit. Das Amtsgericht Würzburg hatte demnach bereits am vergangenen Donnerstag auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft die Unterbringung des Mannes in der Klinik angeordnet.
Vetter schlägt Robert Harting als DOSB-Präsidenten vor
Weltklasse-Speerwerfer Johannes Vetter (28) würde Robert Harting (36) künftig gerne an der Spitze des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sehen. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung schlug Vetter den früheren Diskus-Olympiasieger als Nachfolger des im Dezember aus seinem Amt scheidenden Alfons Hörmann vor. "Robert Harting wäre auf alle Fälle der Richtige dafür. Einer, der Stahlkraft hat, der gewisse Sachen anspricht", sagte die deutsche Goldhoffnung bei den am Freitag beginnenden Sommerspielen in Tokio.
Schweigeminute zum Auftakt der 2. Bundesliga
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) empfiehlt zum Auftakt der neuen Spielzeit der 2. Bundesliga Schweigeminuten für die Opfer der Flutkatastrophe. Zudem sei es den Vereinen freigestellt, mit einem Trauerflor zu spielen, das teilte die DFL am Dienstag mit.
EU will Geldwäsche verstärkt den Kampf ansagen
Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, soll es künftig eine Aufsicht auf EU-Ebene geben, die wiederum die nationalen Behörden kontrolliert und deren Vorgehen gegen Geldwäsche koordiniert. Für die Behörde, die 2024 einsatzbereit sein soll, sollen 250 Menschen arbeiten. Außerdem ist ein Bargeldlimit von 10.000 Euro vorgesehen - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten, nicht aber in Deutschland.
Sprunghafter Anstieg der Corona-Infektionen in Frankreich
In Frankreich hat sich die Corona-Lage deutlich verschlechtert. Wie Gesundheitsminister Olivier Véran am Dienstag mitteilte, wurden binnen eines Tages 18.000 Neuinfektionen registriert. Das entspricht nach Angaben des Ministers einem Anstieg von 150 Prozent in einer Woche. "So etwas haben wir noch nie gesehen", sagte Véran.
Israel droht Unilever mit Konsequenzen nach Verkaufsstopp von Eiscreme
Nach dem Verkaufsstopp der Eismarke Ben&Jerrys in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten hat der israelische Premierminister Naftali Bennett am Dienstag dem Konsumgüter-Giganten Unilever mit "schweren Konsequenzen" gedroht. In einem Telefonat mit Unilever-Chef Alan Jope habe Bennett von einem Boykott gegen Israel gesprochen, teilte das Büro des Premierministers mit.
Pilger in Saudi-Arabien steinigen symbolisch den Teufel
Zahlreiche Muslime haben am Dienstag im Mina-Tal bei Mekka in Saudi-Arabien mit desinfizierten Kieselsteinen symbolisch den Teufel gesteinigt. Sie begingen damit das letzte große Ritual der Pilgerfahrt Hadsch, die in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie erneut in reduzierter Form stattfand. Während der religiösen Zeremonien trugen die Gläubigen Masken und hielten Abstand.
Autozulieferer Bosch muss im Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen
Der Autozulieferer Bosch muss im VW-Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen. Bosch habe keine Beihilfe zu einer unterbliebenen oder unrichtigen Information des Kapitalmarkts geleistet, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Geklagt hatten Aktionäre, die vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals VW-Aktien gekauft hatten und diese später nur mit Verlust weiterverkaufen konnten. (Az. II ZR 152/20)
Österreichischer Oberster Gerichtshof legt EuGH Fragen zu Facebook vor
Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Fragen zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten vorgelegt. "Diese weiteren Fragen sind extrem wichtig", erklärte der Kläger und Vorsitzende der Datenschutzorganisation NOYB Max Schrems am Dienstag. Diese beziehen sich auf die Verwendung von Nutzerdaten auf der sozialen Plattform selbst und aus anderen Quellen, beispielsweise Seiten, auf denen ein Facebook-"Like"-Button eingebettet ist.
Humboldt Forum in Berlin für Besucher eröffnet
Nach mehr als sieben Jahren Bauzeit ist am Dienstag das Humboldt Forum in Berlin mit einem Festakt eröffnet worden. "Mit seinen Ausstellungen und Veranstaltungen wird es eine Bühne für Debatten, eine Arena demokratischer Streitkultur – für die Konfrontation unterschiedlicher Perspektiven", erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Sie eröffnete das Forum zusammen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Streit zwischen Brüssel und Warschau wegen Justizreformen spitzt sich zu
Der Streit zwischen der EU-Kommission und der polnischen Regierung wegen der Justizreformen in dem Land spitzt sich weiter zu. Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova forderte am Dienstag mit Nachdruck die Aussetzung einer umstrittenen Disziplinarkammer für polnische Richter und drohte mit einer Geldstrafe. In ihrem zweiten Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Ländern beklagte die Brüsseler Behörde zudem weitere Rückschritte in Ungarn.
EU-Kommission droht Polen in Streit um Justizreform mit Geldstrafe
Die EU-Kommission hat Polen im Streit um eine umstrittene Disziplinarkammer für polnische Richter mit einer Geldstrafe gedroht. Sollte die Regierung in Warschau die Disziplinarkammer nicht wie vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefordert aussetzen, werde Brüssel die Zahlung eines Bußgeldes gerichtlich beantragen, sagte EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Dienstag. Polen habe Zeit bis zum 16. August.
Ölriese Shell geht gegen wegweisendes Klima-Urteil in Berufung
Der Ölriese Shell geht gegen das wegweisende Urteil zum Klimaschutz eines Gerichts in Den Haag in Berufung. Ein Urteil gegen einen einzelnen Konzern sei "nicht effektiv" im Kampf gegen den Klimawandel, erklärte das niederländisch-britische Unternehmen am Dienstag. Daher werde Shell das Urteil von Ende Mai anfechten. Gleichwohl sei der Konzern davon überzeugt, dass dringendes Handeln für den Klimaschutz erforderlich sei.
Jeff Bezos absolviert mit Blue-Origin-Rakete erfolgreich Flug ins All
Der US-Milliardär Jeff Bezos hat an Bord der Blue-Origin-Rakete erfolgreich einen Flug ins All absolviert. Der Start erfolgte am Dienstag mit einigen Minuten Verspätung aus der texanischen Wüste. Mit an Bord waren mit dem 18-jährigen Niederländer Oliver Daemen und der 82-jährigen US-Pilotin Wally Funk auch der jüngste und der älteste Mensch, die jemals in den Weltraum geflogen sind.
EU-Kommission sieht Rechtsstaat in Polen und Ungarn weiterhin in Gefahr
Die EU-Kommission sieht den Rechtsstaat in Polen und Ungarn weiterhin in Gefahr. Der am Dienstag veröffentlichte zweite Jahresbericht der Brüsseler Behörde zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen 27 EU-Staaten kritisiert erneut vor allem Entwicklungen in diesen beiden Ländern. Demnach stellen die Regierungen in Warschau und Budapest die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit in Frage und unternehmen nicht genug gegen Korruption.
Star aus "French Can Can"-Film 90-jährig gestorben
Sie wurde in den 50er Jahren als Tänzerin im Musikfilm "French Can Can" international bekannt - nun ist die französische Schauspielerin Françoise Arnoul im Alter von 90 Jahren gestorben. Arnoul sei nach langer Krankheit in einem Pariser Krankenhaus gestorben, teilte ihre Familie am Dienstag mit. Neben Marilyn Monroe und Gina Lollobrigida gehörte Arnoul zu den Sexsymbolen der 50er Jahre.
Forstgewerkschaft fordert angesichts Corona-Pandemie mehr Unterricht im Freien
Auch mit Blick auf die Corona-Pandemie hat die Forstgewerkschaft gefordert, Schülerinnen und Schüler mehr draußen zu unterrichten. Neben der Wiederaufnahme des Regelunterrichts sollten "die Vorteile des Draußenlernens" genutzt werden, erklärte der Bund Deutscher Forstleute (BDF) am Dienstag.
Merkel und Laschet versprechen Hochwasseropfern schnelle Hilfe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Betroffenen der Hochwasserkatastrophe schnelle Unterstützung zugesichert. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch ein Programm beschließen, um "unbürokratisch Soforthilfe" zu leisten, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch in Bad Münstereifel in Nordrhein-Westfalen. Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versprach den Betroffenen zügige Finanzhilfen. Unterdessen geht die Debatte um eine Verbesserung des deutschen Katastrophenwarnsystems weiter.
Merkel verspricht Hochwasseropfern schnelle Hilfe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Betroffenen der Hochwasserkatastrophe schnelle Hilfe zugesagt. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch ein Programm für finanzielle Hilfe beschließen, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch in Bad Münstereifel in Nordrhein-Westfalen. Es gehe dabei darum, "unbürokratisch Soforthilfe" zu leisten. Dies geschehe gemeinsam mit dem Land NRW, das am Donnerstag entsprechende Beschlüsse fassen werde.
Mittleres Einkommen 2020 wegen Pandemie nur leicht gestiegen
Das mittlere Einkommen in Deutschland ist wegen der Pandemie im vergangenen Jahr nur leicht gestiegen und in einigen Branchen sogar gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte, lag das sogenannte Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten 2020 bei brutto 3427 Euro - damit stiegen die Löhne und Gehälter um 26 Euro verglichen mit 2019 an. Das war demnach der geringste Anstieg seit 2009 inmitten der Finanzkrise.
Erdogan erneuert Forderung nach Zwei-Staaten-Lösung für Zypern
Bei einem Besuch in der geteilten zyprischen Stadt Nikosia hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Mittelmeerinsel unterstrichen. Die Wiederaufnahme eines Verhandlungsprozesses im Zypern-Konflikt könne nur "zwischen zwei Staaten" erfolgen, sagte Erdogan in einer Rede am Dienstag. Die "Souveränität" des Nordteils von Zypern und seine "Gleichberechtigung" mit der Republik Zypern müsse anerkannt werden.
In Myanmar inhaftierter Vertrauter von Aung San Suu Kyi an Covid-19 gestorben
Ein enger Vertrauter von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist am Dienstag gestorben. Der 78-jährige Nyan Win sei den Folgen einer Corona-Infektion erlegen, teilten die Behörden in Myanmar mit. Win war ehemaliger Sprecher der Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Suu Kyi und in Zusammenhang mit dem Militärputsch am 1. Februar verhaftet worden.
Katastrophenschutz-Amt prüft Einführung von Warnsystem per SMS
Warnungen vor Hochwasser und anderen Gefahren könnten die Bevölkerung künftig auch per SMS erreichen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lässt die Einführung eines solchen Systems prüfen, wie Behördenpräsident Armin Schuster am Dienstag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sagte. "Mein Ziel ist es, über eine Machbarkeitsstudie festzustellen, ob eine Einführung von Cell Broadcasting sinnvoll und realisierbar ist." Mit einem Ergebnis sei im Herbst zu rechnen.
Prozess um Diebstahl von 242 Tablets aus Berliner Schule begonnen
Vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am Dienstag der Prozess um den Diebstahl von 242 während der Corona-Pandemie angeschafften Tablets aus einer Schule im zweiten Anlauf begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 27-jährigen Leonardo D. vor, in der Nacht zum 28. Januar aus einem Schulgebäude in Berlin-Wedding die Tablets im Gesamtwert von fast 100.000 Euro entwendet zu haben.
Olympia: Nächster Coronafall bei tschechischen Beachvolleyballern
Nächster Coronafall im Olympischen Dorf in Tokio, nächster Coronafall bei den tschechischen Beachvolleyballern: Einen Tag nach dem positiven Test von Ondrej Perusic wurde auch Simon Nausch, Trainer von Barbora Hermannova and Marketa Slukova, positiv getestet. Das teilte das tschechische NOK am Dienstag mit. Nausch befinde sich mittlerweile außerhalb des Olympischen Dorfs in Isolation, wie es für Hermannova und Slukova weitergeht, ist noch unklar.
Festnahme eines Verdächtigen in Frankfurt nach Anschlagsdrohungen
Ermittler in Frankfurt am Main haben einen 53-jährigen Mann festgenommen, der mit einem Anschlag gedroht haben soll. Nach Drohschreiben an hessische Behörden nahmen Einsatzkräfte den Verdächtigen vergangene Woche fest, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten. Er soll in den Schreiben ein Attentat für diesen Dienstag angekündigt haben. Bei der Durchsuchung seines Grundstücks fanden die Ermittler zahlreiche Waffen.
Kaiser Naruhito bei Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele
Er tritt nur selten in der Öffentlichkeit auf - aber bei der Eröffnung der Olympischen Spiele am Freitag in Tokio will Kaiser Naruhito dabei sein. Kaiserin Masako, die immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hat, werde dagegen nicht an der Veranstaltung teilnehmen, teilte ein Palastvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Er ließ auch offen, ob Naruhito die feierlichen Eröffnungsworte sprechen wird.
Heil kritisiert am Jahrestag des Hitler-Attentats NS-Vergleiche auf Corona-Demos
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 77 Jahre nach dem Attentat auf Adolf Hitler den Frauen und Männern im Widerstand gegen den Nationalsozialismus gedacht und zugleich vor NS-Vergleichen durch Kritiker der Corona-Maßnahmen gewarnt. "Der Missbrauch des Widerstands gehört längst zum geschmack- und geschichtslosen Narrativ eines bestimmten politischen Milieus in Deutschland", sagte Heil am Dienstag bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee. Heil erinnerte besonders an bislang weniger beachtete Widerstandskämpferinnen.