Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat vor einem Anstieg der organisierten Kriminalität im Rauschgifthandel gewarnt. Die organisierte Kriminalität und Bandenkriminalität habe in Europa und auch in Deutschland "erhebliche Ausmaße angenommen", sagte Münch bei der Vorstellung des Lageberichts zur Rauschgiftkriminalität für das Jahr 2020 am Dienstag in Berlin.

Die Europäische Kommission hat erneut grünes Licht für die deutschen Corona-Beihilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft Condor gegeben. Die Luftfahrtbranche sei besonders hart von den Reisebeschränkungen getroffen worden, die zur Eindämmung des Coronavirus nötig gewesen seien, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag zur Begründung. Das Hilfspaket umfasst 525 Millionen Euro; dagegen hatte der Billigflieger Ryanair geklagt.

In der Debatte um Veränderungen beim Katastrophenschutz nach der schweren Flutkatastrophe hat sich der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) für ein nationales Lagezentrum beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) ausgesprochen. Das Amt solle in seiner Funktion als "Koordinierungsstelle" zur Lage- und Informationsbewertung gestärkt werden, sagte Herrmann am Dienstag im Deutschlandfunk. Eine Verschiebung von Kompetenzen auf die Bundesebene sei dafür nicht erforderlich.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde eines Mitglieds der rechtsextremen Kleinpartei "Der Dritte Weg" nicht zur Entscheidung angenommen, mit welcher der Kläger sich die Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst des Bundeslands Sachsen erstreiten wollte. Die Beschwerde sei unzulässig, teilte das Gericht am Dienstag mit. Unter anderem habe der Kläger nicht ausreichend begründet, dass die vorangegangene Entscheidung des sächsischen Gerichts willkürlich gewesen sei. (Az. 2 BvR 950/21)

Dominic Ressel hat bei den Olympischen Spielen in Tokio die erste Medaille für die deutschen Judoka knapp verpasst. Der 27-Jährige aus Wiesbaden verlor das kleine Finale in der Klasse bis 81 kg gegen den Österreicher Shamil Borchashvili und wurde damit Fünfter. Es wäre die erste Männer-Medaille im Judo seit dem Silber von Ole Bischof 2012 in London gewesen.

Dominic Ressel hat bei den Olympischen Spielen in Tokio die erste Medaille für die deutschen Judoka knapp verpasst. Der 28-Jährige aus Wiesbaden verlor das kleine Finale in der Klasse bis 81 kg gegen den Österreicher Shamil Borchashvili und wurde damit Fünfter. Es wäre die erste Männer-Medaille im Judo seit dem Silber von Ole Bischof 2012 in London gewesen.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hat scharfe Kritik an den Steuerplänen von Union und FDP geübt. Mit den Versprechen aus den jeweiligen Wahlprogrammen würden "die Wähler veräppelt", sagte Hofmann nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Er verwies auf Berechnungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim (ZEW), die zeigten, "dass Union und FDP vor allem hohe Einkommen entlasten und die Steuereinnahmen deutlich senken wollen".  Das nehme Handlungsfähigkeit etwa bei notwendigen Ausgaben für Bildung und Infrastruktur. "Als könnte man diese Zukunftsfragen durch Steuersenkungen für Besserverdiener lösen", kritisierte der IG-Metall-Vorsitzende.  Die Reformen der vergangenen Jahrzehnte hätten einseitig Mittelschicht und niedrige Einkommen belastet, sagte Hofmann weiter. Deshalb schlage er vor, kleinere Einkommen bis hin zur Mittelschicht mit 5000, 6000 Euro Brutto-Monatsverdienst um 400 bis 700 Euro im Jahr zu entlasten. "Ich halte auch Facharbeiterinnen für Leistungsträger. Nicht nur Unternehmer und Manager", betonte der Gewerkschaftschef.  Hofmann brachte zudem einen Steuerbonus ins Spiel, um die Arbeitszeit in Metall-Firmen häufiger auf vier Tage die Woche zu reduzieren. Es sei auch im Interesse der Politik, die Transformation der Autoindustrie und weiterer Branchen zur Dekarbonisierung zu bewältigen, ohne dass massiv Jobs verloren gingen.  "Deshalb wünsche ich mir, dass die Bundesregierung den tariflich vereinbarten Teillohnausgleich steuerfrei stellt", sagte Hofmann. Darüber hinaus könnte ähnlich wie beim Kurzarbeitergeld ein Teil des Nettolohnverlusts ersetzt werden. "Zum Beispiel 60 Prozent, befristet auf drei Jahre." Im Mittelpunkt müsse eine "echte Chance auf Qualifizierung und berufliche Neuorientierung im Betrieb stehen", forderte der IG-Metall-Vorsitzende.  (O. Joergensen--BTZ)

Der Frankfurter Virologe Martin Stürmer begrüßt die Idee einer Ausweitung der Corona-Testpflicht für zurückkehrende Urlauber. "Wir sehen tatsächlich schon, dass Reiserückkehrer gehäuft dazu beitragen, Infektionen nach Deutschland zu bringen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Das sei sicher auch darin begründet, dass bei Geimpften und Genesenen auf die Tests verzichtet werde, auch wenn sie aus Hochrisikogebieten kämen.  Ein solches Vorgehen nannte er "fahrlässig", weil bereits bekannt sei, dass sich auch Geimpfte mit der Delta-Variante anstecken könnten. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten, will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Reisende künftig verpflichten, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorzulegen - egal, aus welchen Gebieten und mit welchen Verkehrsmitteln sie nach Deutschland kommen.  Bisher gilt die Testpflicht für Flugpassagiere und Einreisende aus Hochrisikogebieten, die nicht vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind. Die Abstimmung in der Regierung zu der Verschärfung der Corona-Reiseauflagen laufe, sagte eine Sprecherin des Ministeriums den Funke-Medien.  Stürmer ist inzwischen deutlich skeptischer als noch vor einem Monat, ob es gelingen kann, eine vierte Welle zu verhindern. Der Anstieg der Infektionszahlen komme deutlich zu früh, sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zwar würden sich Inzidenz und Krankenhauseinweisungen langsam entkoppeln, steigende Fallzahlen resultierten nicht automatisch darin, dass mehr Menschen ins Krankenhaus müssten. Wenn die Inzidenz aber kein wichtiger Parameter mehr sein solle, bleibe die Gruppe der Kinder und Jugendlichen völlig ungeschützt.  "Wir haben ein Virus, wo wir immer noch nicht genau wissen, welche Folgeschäden letztlich angerichtet werden", sagte Stürmer. Darum bleibe die Inzidenz ein wichtiger Parameter. Stürmer forderte, die Sommerferien zu nutzen, um die Schulen sicherer zu machen. Präsenzunterricht sei notwendig, aber es gebe genügend Ideen, diesen sicherer zu gestalten. Eine Impfpflicht lehnte der Virologe ab. Er plädierte dafür, "die Menschen zu überzeugen, dass es wichtig ist, sich impfen zu lassen".  (T. Jones--BTZ)

Die Versicherungsgesellschaft Allianz rechnet nach der Hochwasserkatastrophe im Südwesten Deutschlands mit Zahlungen von über 500 Millionen Euro an ihre Kunden. "Inzwischen liegen uns schon rund 10.000 Schadenmeldungen zu beschädigten Häusern und Hausrat und etwa 3000 Schadenmeldungen zu beschädigten Fahrzeugen vor", erklärte der Schadenvorstand der Allianz, Jochen Haug, am Dienstag. "Wir rechnen aber damit, dass sich diese Zahlen in den nächsten Tagen noch deutlich erhöhen werden."

Das US-Veteranenministerium hat eine Corona-Impfpflicht für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens angekündigt. "Wann immer ein Veteran oder Veteranen-Mitarbeiter einen Fuß in eine Veteranen-Einrichtung setzt, müssen sie wissen, dass wir alles in unserer Macht Stehende getan haben, um sie vor Covid-19 zu schützen", sagte Veteranenminister Denis McDonough am Montag (Ortszeit).

Neuerliche Gewitter mit Starkregen und Sturm haben in verschiedenen Regionen Deutschlands zu Schäden geführt. In Rastatt in Baden-Württemberg wurden nach Polizeiangaben vom Dienstag vier Menschen von einem umstürzenden Baum verletzt, ein Betroffener erlitt dabei schwerere Verletzungen. Überflutete Keller und Straßen sowie umfallende Bäume hielten Retter am Montag und in der Nacht auf Dienstag auch an zahlreichen anderen Orten in Atem.

Bei einer Explosion im Bereich des Chemieparks in Leverkusen am Dienstag sind nach Angaben der Stadt mindestens 16 Menschen verletzt worden. Vier von ihnen seien schwer verletzt worden, teilte die Stadt mit. Fünf weitere Menschen werden demnach vermisst. Am Mittag brannte noch ein Tank mit Lösungsmitteln. Die Löschung habe warten müssen, bis eine Stromleitung vom Netz getrennt war.

Bei einer Explosion im Bereich des Chemieparks in Leverkusen am Dienstag sind nach Angaben des Betreibers Currenta mehrere Mitarbeiter verletzt worden, mindestens zwei von ihnen schwer. Fünf weitere Mitarbeiter würden vermisst, teilte das Unternehmen mit. Demnach sei es am Vormittag im Tanklager im Entsorgungszentrum im Stadtteil Bürrig zu der Explosion gekommen. In der Folge sei ein Feuer ausgebrochen. Die Ursache blieb weiterhin unklar.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland wird sich nach Einschätzung der Arbeitsagenturen auch in den kommenden Monaten weiter erholen. Sorgen bereitet den Experten aber eine mögliche vierte Corona-Welle und damit neue Eindämmungsmaßnahmen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag mitteilte. "Das Ende der Fahnenstange scheint beim Optimismus erreicht", erklärte Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen.

Das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) rufen gemeinsam zur Spende von Blut und Blutplasma auf. Blutkonserven würden knapp, teilten sie am Dienstag mit. Der Bestand habe sich wegen der Corona-Pandemie und aktuell auch wegen der Urlaubszeit stark verringert.

Die Impfkampagne in Deutschland geht weiter nur schleppend voran: Der Anteil der vollständig Geimpften an der Gesamtbevölkerung ist am Montag auf 49,7 Prozent gestiegen, wie es am Dienstag auf der entsprechenden Website des Bundesgesundheitsministeriums hieß. Bis zum Sonntag hatte der Anteil noch bei 49,4 gelegen. Deshalb war damit gerechnet worden, dass bis Dienstag die 50-Prozent-Marke erreicht werden könnte.

Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat Offensivspieler Stevan Jovetic verpflichtet. Wie der Verein am Dienstag mitteilte, unterschrieb der 31-Jährige einen Vertrag bis 2023 plus Option. Der 55-malige montenegrinische Nationalspieler wechselt ablösefrei zu Hertha, nachdem sein Vertrag bei der AS Monaco ausgelaufen war. Jovetic ist bei Hertha der Ersatz für den zum russischen Erstligisten FK Krasnodar gewechselten Kolumbianer Jhon Cordoba.

Die IG Metall wirft Teilen der Autoindustrie hierzulande vor, die verschärften Klimaschutzvorgaben für eine Arbeitsplatzverlagerung in Niedriglohnländer zu missbrauchen. "Wir beobachten, dass viele Unternehmen das Anziehen der Klimaschutzvorgaben für eine verschärfte Restrukturierung missbrauchen", sagte Jörg Köhlinger, Leiter des IG Metall-Bezirks Mitte, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstagsausgaben). Gekennzeichnet sei diese Entwicklung durch Pläne für Standort-Verlagerungen in sogenannte Best-Cost-Länder, die sich vor allem in Osteuropa befinden.

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz will bei einem Treffen mit seiner französischen Amtskollegin in Paris über die Enthüllungen um die Späh-Software Pegasus sprechen. Wie sein Ministerium am Dienstag mitteilte, wird Gantz am Mittwoch zu Gesprächen mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly aufbrechen. Weitere Themen sind demnach die Krise im Libanon und die Atomverhandlungen mit dem Iran.

Slalom-Kanutin Ricarda Funk (Bad Kreuznach) hat die erste deutsche Goldmedaille bei den Olympischen Spielen in Tokio gewonnen. Im Kajak-Einer setzte sich die 29-Jährige bei ihrer Olympia-Premiere im Finale vor Rio-Siegerin Maialen Chourraut (Spanien) und Jessica Fox (Australien) durch.

In Mönchengladbach hat ein Hund in der Nacht zum Dienstag einen Einbrecher aus dem ersten Stock eines Wohnhauses vertrieben. Der Inhaber der Wohnung sei vom Bellen des Hundes geweckt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Er habe dann einen Unbekannten entdeckt, der durch die offene Balkontür in die Wohnung gekommen war.

Ausbildungsberufe im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz werden immer beliebter. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) über die die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" am Dienstag vorab berichteten. "Die Nachfrage nach einer Ausbildung ist in den grünen Berufen im Jahr 2020 insgesamt um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen", erklärte der Leiter des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung im IW, Dirk Werner.

Bei Bad Rappenau in der Nähe von Heilbronn hat ein Sattelzug am Montagabend sechs Autos angefahren. Ersten Ermittlungen zufolge sei der mit Traktoren beladene rumänische Lkw teilweise auch in den Gegenverkehr geraten, teilte die Polizei Heilbronn am Dienstag mit. Der Fahrer habe sich bei der Kontrolle "völlig uneinsichtig" gezeigt und laut herumgeschrien.

Fast die Hälfte der Tarifbeschäftigten in Deutschland bekommt in diesem Jahr Urlaubsgeld. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Dienstag gibt es 2021 für 47 Prozent einen Zuschuss für die Urlaubskasse. Im Schnitt sind es 1525 Euro brutto und damit neun Euro mehr als im Vorjahr. Tarifbeschäftigte in Westdeutschland bekommen im Durchschnitt 466 Euro mehr Urlaubsgeld als die Beschäftigten im Osten.

In Hongkong ist erstmals ein Mann auf Grundlage des von Peking verhängten sogenannten Sicherheitsgesetzes verurteilt worden. Ein Gericht in der chinesischen Sonderverwaltungszone erklärte am Dienstag den 24-jährigen Demokratie-Aktivisten Tong Ying Kit des Terrorismus und der Anstiftung zur Abspaltung für schuldig. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Dem 24-Jährigen droht lebenslange Haft.

Ein heftiger Sandsturm hat die chinesische Stadt Dunhuang am Rande der Wüste Gobi in eine dichte braune Wolke gehüllt. Die bei Touristen beliebte Stadt an der Seidenstraße verschwand am Sonntag kurzzeitig in der über hundert Meter hohen Staubwolke. Die Bilder des Wetterphänomens wirkten wie Szenen aus einem Katastrophenfilm.

Britney Spears hat einen neuen Anlauf gestartet, ihrem Vater die Vormundschaft zu entziehen, die ihm auch die Kontrolle über ihre Finanzen gibt. Laut der Internetseite des Gerichts von Los Angeles beantragte Spears neuer Anwalt Mathew Rosengart am Montag, als Nachfolger für Jamie Spears den kalifornischen Wirtschaftsprüfer Jason Rubin als Treuhänder einzusetzen. Das Vermögen der Popsängerin wird auf 60 Millionen Dollar geschätzt.

Bogenschütze Florian Unruh ist bei den Olympischen Spielen in Tokio ein Überraschungs-Coup gelungen. Der 28-Jährige aus Fockbek setzte sich in der zweiten Runde der Einzelkonkurrenz mit 7:3 gegen den südkoreanischen Doppel-Olympiasieger von Tokio, Kim Je Deok aus Südkorea, mit 7:3 durch.

Den neuen Beruf der Pflegefachfrau oder des Pflegefachmanns haben im vergangenen Jahr fast 54.000 Auszubildende in Angriff genommen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, waren zum Jahresende 2020 insgesamt 53.610 Frauen und Männer in der Ausbildung zu diesem neuen Job. Er war im Zuge des Pflegeberufereformgesetzes gebildet worden, um die Arbeit in der Pflege attraktiver zu machen und dem Fachkräftemangel zu begegnen.

Auf die Olympischen Sommerspiele in Japan bewegt sich ein Tropensturm zu - die Olympiastadt Tokio wird er jedoch weitgehend verschonen. Der Sturm "Nepartak" wird laut Meteorologen an Tokio vorbeiziehen und in der Region Miyagi das Festland erreichen. Dort und in der benachbarten Präfektur Ibaraki werden mehrere olympische Wettkämpfe abgehalten, es sind sogar Zuschauer erlaubt.

Die Veranstaltungsbranche hat sich für eine Impfpflicht für Besucher und Beschäftigte ausgesprochen und fürchtet andernfalls die Abwicklung zahlreicher Unternehmen des Sektors. "Im Bereich der Großveranstaltungen und Konzerte gibt es spätestens ab Ende September, wenn jeder ein Impfangebot bekommen hat, nur diesen Weg", sagt Jens Michow, geschäftsführender Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) der "Welt" vom Dienstag.

Für Tischtennis-Altmeister Timo Boll ist der Traum von seiner ersten Olympia-Medaille im Einzel geplatzt. Der 40 Jahre alte Europameister schied durch ein 1:4 gegen den Südkoreaner Jeoung Young Sik zum vierten Mal in Folge im Achtelfinale aus. Noch im Rennen ist dagegen Dimitrij Ovtcharov, der ab 14.30 MESZ um den Einzug ins Viertelfinale kämpft.