Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Weiter steigende Coronazahlen: Japan weitet Notstand aus

Olympia-Gastgeber Japan hat angesichts unaufhaltsam steigender Coronazahlen den Notstand auf acht weitere Präfekturen ausgedehnt. Am Mittwoch war die Marke von 14.000 Neuinfektionen übertroffen worden, die Olympiastadt Tokio meldete am Donnerstag 5042 Fälle - beides Rekordwerte seit Ausbruch der Pandemie im Frühjahr 2020. Tokio befindet sich bereits seit Anfang Juli und mindestens bis zum 31. August im Notstand.

TXL: Schlüssel zur Nachnutzung des Berliner Flughafen Tegel

Mit einer symbolischen Schlüsselübergabe hat am Donnerstag offiziell die Nachnutzung des ehemaligen Flughafens Tegel in der Hauptstadt begonnen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller übergab die Schlüssel für das Areal symbolisch an die landeseigene Tegel Projekt GmbH, wie diese mitteilte. Eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Europas komme damit in die Umsetzung.

Saar-Landesliste der Grünen bleibt von Bundestagswahl ausgeschlossen

Wählerinnen und Wähler im Saarland können bei der Bundestagswahl mit der Zweitstimme nicht die Grünen wählen. Der Bundeswahlausschuss wies am Donnerstag die Beschwerde der Partei gegen die Entscheidung des saarländischen Landeswahlausschusses zurück, die dortige Landesliste nicht zuzulassen. Hintergrund sind Fehler bei der Aufstellung der Liste. Gegen die Entscheidung kann die Partei noch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Google-Gründer Page durfte trotz Corona-Verbots nach Neuseeland einreisen

Google-Mitbegründer Larry Page ist im Januar von den Fidschi-Inseln nach Neuseeland eingereist - obwohl die Grenzen des Landes wegen der Corona-Pandemie eigentlich geschlossen waren. Page habe eine Ausnahme beantragt und seinen minderjährigen Sohn begleitet, der zu dringender medizinischer Behandlung eingeflogen worden sei, sagte Einwanderungsminister Kris Faafoi am Donnerstag. Der US-Milliardär habe sichergehen wollen, "dass sein Sohn die Behandlung bekommt, die nötig ist".

Union und SPD zeigen sich uneins in der Corona-Politik

Gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl zeigen sich Union und SPD uneins in der Corona-Politik: Länderregierungschefs der Sozialdemokraten wandten sich gegen den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), verschärfte Regeln nur für Ungeimpfte zu beschließen. Und in der Union gab es Widerspruch zu der Forderung der SPD, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu verlängern.

Union und SPD uneins über epidemische Lage von nationaler Tragweite

Union und SPD sind uneins in der Frage einer Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag im Bundestags-Gesundheitsausschuss gegen ein Weitergelten der Notlage aus, Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet das hingegen.

Motiv für Autoattacke von Volkmarsen könnte in Persönlichkeitsstörung liegen

Das Motiv für die Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen könnte laut einer Gutachterin im Zusammenhang mit einer schweren Persönlichkeitsstörung stehen. Der Angeklagte Maurice P. leide an einer gemischten Störung mit narzisstischen, schizophrenen und paranoiden Bestandteilen, sagte Birgit von Hecker am Donnerstag vor dem Landgericht Kassel. Sie stützte ihre Einschätzungen auf die bisherigen Ergebnisse der seit Mai andauernden Verhandlung und Akten der Arbeitsagentur.

Elf Menschen wegen rassistischer Online-Angriffe auf Englands Fußballer festgenommen

Im Zuge der Ermittlungen wegen rassistischer Angriffe im Internet nach dem verlorenen EM-Endspiel der englischen Nationalmannschaft hat die britische Polizei elf Menschen festgenommen. Die zehn Männer und eine Frau im Alter von 18 bis 63 Jahren werden verdächtigt, rassistische Kommentare an Spieler der "Three Lions" in Online-Netzwerken geschickt zu haben, wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten.

In den USA soll die Hälfte aller Neuwagen bis 2030 elektrisch sein

US-Präsident Joe Biden will die Autoindustrie seines Landes grüner machen - auch mit Blick auf die Konkurrenz in Europa und China. Im Jahr 2030 soll die Hälfte aller verkauften Fahrzeuge in den USA elektrisch fahren, eine entsprechende Exekutivanordnung werde Biden am Donnerstag unterzeichnen, teilte das Weiße Haus mit. Die drei großen Hersteller General Motors, Ford und Stellantis mit der Marke Chrysler erklärten sich demnach mit dem Ziel einverstanden.

Prozess gegen Mutter von missbrauchtem Jungen in Fall Münster begonnen

Im Missbrauchskomplex Münster hat am Donnerstag ein Prozess gegen die Mutter des als Hauptopfer geltenden Jungen vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt begonnen. Zum Auftakt wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin erklärte. Demnach wurde am ersten Verhandlungstag auch eine Mitarbeiterin des Jugendamts als Zeugin vernommen.

EU fordert dauerhafte Waffenruhe in Afghanistan

Bundeswahlausschuss lässt Bremer AfD-Landesliste zu

Der Bundeswahlausschuss hat die Landesliste der Bremer AfD zur Bundestagswahl zugelassen. Das Gremium hob damit am Donnerstag in Berlin die ablehnende Entscheidung des Bremer Landeswahlausschusses vom 30. Juli auf. Bundeswahlleiter Georg Thiel begründete die Entscheidung mit einer rechtlichen Unklarheit, weswegen zugunsten der Partei entschieden werden solle.

IWH: Insolvenzen im Juli auf historischem Tiefstand

So wenig Unternehmen und Privatpersonen wie nie haben im Juli Insolvenz anmelden müssen. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zählte vergangenen Monat nur 639 Insolvenzen, das waren zehn Prozent weniger als im Juni und 25 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Auch im August sei kein spürbarer Anstieg zu erwarten.

Meghan ruft zum 40. Geburtstag zu Hilfe für arbeitssuchende Frauen auf

Zu ihrem 40. Geburtstag hat Prinz Harrys Ehefrau Meghan zur Unterstützung für arbeitssuchende Frauen aufgerufen. In einem kurzen Video erklärte die Herzogin am Mittwoch (Ortszeit) von ihrer US-Heimat in Kalifornien aus: "Weil ich 40 werde, bitte ich 40 Freunde, 40 Minuten ihrer Zeit zu geben, um eine Frau zu unterstützen, die zurück in einen Job will." Millionen Menschen weltweit hätten durch die Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren und suchten nun einen neuen Job. Dabei bräuchten sie Hilfe.

Weltweit inzwischen schon mehr als 200 Millionen Corona-Infektionen

Die Zahl der weltweit registrierten Corona-Infektionen hat am Donnerstag die Schwelle von 200 Millionen überschritten. Dies geht aus einer auf offiziellen Angaben der einzelnen Länder beruhenden Zählung der Nachrichtenagentur AFP hervor. Demnach stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt deutlich an - verantwortlich gemacht wird dafür die Deltavariante des Coronavirus.

Starker Linke geht knapp an Medaille vorbei

Christopher Linke hat bei den Olympischen Spielen von Tokio die erste Medaille eines deutschen Gehers seit 29 Jahren knapp verpasst. Der 32-Jährige holte in Sapporo über 20 km nach einer ganz starken zweiten Rennhälfte wie schon vor fünf Jahren in Rio den fünften Platz.

Über 220 Milliarden Euro Schaden jährlich durch kriminelle Attacken auf Unternehmen

Deutschlands Unternehmen erleiden jedes Jahr Milliardenschäden durch kriminelle Attacken. In den Jahren 2020 und 2021 erreichten diese Schäden mit 223 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert, wie der Branchenverband Bitkom und der Verfassungsschutz am Donnerstag mitteilten. Das ist mehr als doppelt so viel wie in den Jahren 2018 und 2019. Neun von zehn Firmen wurden demnach 2020/2021 Opfer von Diebstahl, Spionage oder Sabotage.

Israel fliegt erstmals seit sieben Jahren Luftangriffe im Libanon

Israelische Kampfflugzeuge haben nach mehreren Raketenangriffen aus dem Libanon erstmals in sieben Jahren Luftangriffe auf Ziele in dem Nachbarland geflogen. Am Donnerstag seien erneut "Raketen aus dem Libanon auf israelisches Gebiet" gefeuert worden, schrieb die israelische Luftwaffe beim Onlinedienst Twitter. Kampfflugzeuge hätten daraufhin "Abschussstellen und für Terror genutzte Infrastruktur" im Libanon angegriffen. Der von schiitischen Hisbollah-Miliz betriebene Fernsehsender al-Manar berichtete von zwei Angriffen nahe der Stadt Mahmudija im Süden des Landes.

Australien will "gestohlene" Aborigine-Kinder entschädigen

Tausende Aborigine-Kinder waren bis in die 1970er Jahre in Australien entführt und in weiße Pflegefamilien gegeben worden - nun sollen die Betroffenen entschädigt werden: Sie sollen jeder einmalig 75.000 australische Dollar (rund 47.000 Euro) bekommen, wie Premierminister Scott Morrison am Donnerstag ankündigte. Damit solle Wiedergutmachung geleistet werden für eine "schändliche" Periode in der Geschichte des Landes. Aktivisten für die Rechte indigener Australier begrüßten die Initiative, bezeichneten sie aber zugleich als lange überfällig.

Kurzarbeit im Juli auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Corona-Krise

Die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter ist weiter deutlich gesunken. Sie schrumpfte laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts von 1,39 Millionen Menschen im Juni auf 1,06 Millionen Menschen im Juli. Das ist die niedrigste Zahl seit Beginn der Corona-Krise im Februar 2020, wie das Ifo am Donnerstag erklärte. "Vor allem in den Branchen mit Corona-Lockerungen ging die Kurzarbeit erneut kräftig zurück", erklärte Ifo-Umfrageexperte Stefan Sauer.

Verschwundener Vierjähriger sorgt für stundenlange Aufregung in Stralsund

Ein verschwundener vierjähriger Junge und ein vermisstes Auto hat am Donnerstag für Aufregung in Stralsund gesorgt. Seit den frühen Morgenstunden wurde mit einer Großfahndung nach dem Kind und einem Transporter gesucht, wie die Polizei mitteilte. Mehrere Stunden später wurde der Junge wiedergefunden. Es gehe ihm gut, erklärten die Beamten.

WHO debatiert über Stopp dritter Corona-Impfdosen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich für einen Stopp bei der Verabreichung dritter Impfdosen ausgesprochen. "Wir können nicht hinnehmen, dass Länder, die bereits den Großteil des weltweit verfügbaren Impfstoffs verwendet haben, jetzt noch mehr verwenden", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch. Der Fokus der globalen Impfkampagne müsse stattdessen darauf liegen, dass ärmere Länder mehr Impfstoff für Erst- und Zweitimpfungen erhalten.  Die UN-Organisation prangert seit Monaten die ungleiche Verteilung von Impfstoffen an. "Wir brauchen eine dringende Umkehr davon, dass der Großteil der Impfstoffe an reiche Länder geht", unterstrich Tedros erneut. Deshalb sollten sogenannte Auffrischungsimpfungen bis mindestens Ende September nirgendwo gängige Praxis sein.  Israel hatte bereits im Juli begonnen, über 60-Jährige ein drittes Mal zu impfen. Die Bundesregierung kündigte am Dienstag an, von September an Drittimpfungen mit den Mitteln von Biontech und Moderna anzubieten.  Damit solle sichergestellt werden, "dass diejenigen ausreichend geschützt sind, die besonders gefährdet sind: immungeschwächte Patientinnen und Patienten, Höchstbetagte und Pflegeheimbewohner", sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums in Reaktion auf die WHO-Forderung.  Sie verwies außerdem darauf, dass Deutschland "bis Ende des Jahres mindestens 30 Millionen Impfstoffdosen an Länder (spendet), in denen bislang kaum geimpft werden kann". Auch auf die laut EU-Kaufverträgen Deutschland zustehenden Dosen des Mittels von Johnson&Johnson werde zugunsten anderer EU-Staaten verzichtet.  Die WHO hat das Ziel formuliert, dass jedes Land bis Ende September mindestens zehn Prozent seiner Bevölkerung geimpft hat. Bis Ende des Jahres sollen es 40 Prozent sein und 70 Prozent bis Mitte 2022.  Davon sind viele Länder noch sehr weit entfernt. Nach Angaben der Weltbank wurden in reichen Ländern im Schnitt 101 Impfstoffdosen pro 100 Einwohner verabreicht. In den 29 ärmsten Ländern der Welt fällt dieser Wert auf weniger als zwei Impfdosen.  (C. Fournier--BTZ)    

Iran: Kriminelle Mullahs und ein 10 Jahre "Urteil"

Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ist nach Angaben ihrer Tochter im Iran zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Die 66-Jährige sei zu insgesamt zehn Jahren und acht Monaten verurteilt worden, sagte ihre in Deutschland lebende Tochter Mariam Claren am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Bundesregierung kritisierte das Urteil als "nicht nachvollziehbar", Amnesty International forderte die sofortige Freilassung Taghavis.  Laut der Tochter wurde Nahid Taghavi wegen "Mitgliedschaft in einer illegalen Gruppe" zu zehn Jahren und wegen "Propaganda gegen das Regime" zu acht Monaten verurteilt. Das Urteil sei in den vergangenen Tagen gefallen, sagte Claren, die über den Anwalt ihrer Mutter informiert wurde.  Der Prozess gegen Taghavi hatte im April in Teheran begonnen. Im vergangenen Oktober war sie in ihrer Teheraner Wohnung festgenommen worden, nachdem sie sich jahrelang für Menschenrechte und besonders Frauenrechte im Iran eingesetzt hatte. Nach Angaben ihrer Tochter wurde sie im berüchtigten Evin-Gefängnis festgehalten und infizierte sich dort vergangenen Monat mit dem Coronavirus.  Die im Iran geborene Architektin Taghavi lebt seit 1983 in Köln und besitzt neben der iranischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Da sie Doppelstaatlerin sei, sei sie aus Sicht Teherans Iranerin, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Daher sei von deutscher Seite keine konsularische Betreuung möglich gewesen.  Aus dem Auswärtigen Amt hieß es später, die Bundesregierung bemühe sich weiterhin um konsularischen Zugang. Zudem setze sie sich "für die Einhaltung von Mindeststandards bei den Haftbedingungen" und eine "ausreichende medizinische Versorgung ein".  "Die Anklagepunkte sind haltlos und das Urteil eine Farce", schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages angehört, im Onlinedienst Twitter. Amnesty International forderte Taghavis "umgehende Freilassung", sie sei "eine gewaltlose politische Gefangene".   (M. Tschebyachkinchoy--BTZ) 

Griechische und türkische Feuerwehren kämpfen weiter gegen verheerende Waldbrände

In Griechenland und der Türkei kämpfen Feuerwehrleute weiter gegen mehrere verheerende Waldbrände. Türkische Rettungskräfte evakuierten am Donnerstag die Umgebung eines Kraftwerks im Südwesten des Landes, in dem tausende Tonnen Kohle lagern. In Griechenland wurden zahlreiche Einsatzkräfte in das von Flammen bedrohte antike Dorf Olympia entsandt, in dem die ersten Olympischen Spiele der Antike stattfanden.

Deutlich mehr Aufträge für Verarbeitendes Gewerbe im Juni

Das Verarbeitende Gewerbe in Deutschland hat im Juni 2021 deutlich mehr Aufträge verbucht als im Vormonat. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, stieg der preisbereinigte Auftragseingang nach vorläufigen Zahlen um 4,1 Prozent im Vergleich zum Mai. Ein wichtiger Faktor dabei waren Großaufträge - ohne sie ergibt sich ein niedrigerer Anstieg der Auftragszahlen von 1,7 Prozent. Trotz steigender Auftragszahlen stagnierten aber die Umsätze.

Bundesverfassungsgericht verfügt Erhöhung von Rundfunkgebühren

Per Verfassungsbeschwerden haben die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland eine Erhöhung der Rundfunkgebühren durchgesetzt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe folgte in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung der Argumentation der Anstalten, die dies mit der Rundfunkfreiheit begründet hatten. Die Gebühren steigen nun um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat.

Hendricks unterstützt Grünen-Forderung nach Veto-Recht für Umweltressort

Die SPD-Politikerin und frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat sich hinter die Grünen-Forderung nach einem Vetorecht für das Umweltressort gestellt. Zudem verlangte sie in der "Rheinischen Post" vom Donnerstag für dieses Ministerium ein erweitertes Initiativrecht, um Gesetze auch beispielsweise im Verkehrsbereich anschieben zu können. Allerdings wandte sich Hendricks gegen den Vorschlag der Grünen, alle Klimafragen in einem Ministerium zu bündeln.

Bayer übernimmt US-Biotechfirma Vividion

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer verstärkt seinen Bereich der Krebsforschung und übernimmt das US-Biotechnologieunternehmen Vividion. Vereinbart wurden ein Kaufpreis von 1,5 Milliarden Dollar (knapp 1,27 Milliarden Euro) sowie zusätzliche erfolgsabhängige Zahlungen in Höhe von 500 Millionen Dollar, wie der Leverkusener Konzern am Donnerstag mitteilte. Das US-Unternehmen Vividion ist auf innovative Techniken zur Heilung von Krebs- und Immunerkrankungen spezialisiert.

Zahl der Bafög-Empfänger nimmt weiter ab

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Bafög-Leistungen zur Ausbildungsförderung hat 2020 weiter abgenommen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, sank die Zahl um 41.000 oder sechs Prozent auf nun rund 639.000. Damit setzte sich der Abwärtstrend der Vorjahre fort.

Scholz für Verlängerung epidemischer Notlage

Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden.

16. Goldmedaille im Blick: US-Basketballer stehen im Finale

Nach Startschwierigkeiten haben die US-Basketballer bei den Olympischen Spielen von Tokio ihre 16. Goldmedaille ins Visier genommen. Der Rekordsieger schlug Australien im Halbfinale 97:78 (42:45) und kämpft im Endspiel am Samstag (04.30 Uhr MESZ) gegen Slowenien oder Frankreich um seinen vierten Triumph in Serie.

Kalifornien lässt mehrere Gemeinden wegen Waldbrand evakuieren

Wegen eines riesigen Waldbrandes sind im US-Bundesstaat Kalifornien tausende Menschen aufgerufen worden, sich in Sicherheit zu bringen. "Wenn Sie noch da sind, sollten Sie sich Richtung Osten bewegen, sofort", schrieb das Büro des Sheriffs von Pluma am Mittwoch (Ortszeit) beim Onlinedienst Twitter. Tausende Feuerwehrleute kämpfen im Westen der USA gegen die sogenannten "Dixie Fires", die so sehr gewachsen sind, dass sie inzwischen ihr eigenes Wetter bilden und sich dadurch weiter anfachen.