Letzte Nachrichten
EuGH muss über Überstundenzuschläge für Teilzeitkräfte entscheiden
Im Streit um Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte hat am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) angefordert. Dabei geht es um die Frage, ob die Zuschläge erst dann gezahlt werden dürfen, wenn die Arbeitszeit auch von Teilzeitkräften über die einer vollen Stelle hinausgeht. Konkret wollen die Erfurter Richter wissen, ob dies EU-rechtlich eine Ungleichbehandlung und damit gegebenenfalls auch eine mittelbare Frauendiskriminierung bedeutet. (Az: 8 AZR 370/20 (A))
Bolsonaro wird Ehrenbürger von italienischer Gemeinde
Der rechtsradikale brasilianische Staatschef Jair Bolsonaro soll Ehrenbürger der italienischen Gemeinde Anguillara Veneta werden. Statt vom G20-Gipfel in Rom zum Start der Weltklimakonferenz COP26 nach Glasgow zu reisen, wird Bolsonaro am kommenden Montag deshalb in der 4000-Einwohner-Gemeinde im Nordosten Italiens erwartet, wie am Donnerstag aus italienischen Regierungskreisen verlautete. Aus dem Ort stammen die Vorfahren Bolsonaros.
WHO will 23,4 Milliarden Dollar für Kampf gegen Corona-Pandemie in armen Ländern
Für den Kampf gegen die Corona-Pandemie in den ärmsten Ländern weltweit benötigt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in den nächsten zwölf Monaten 23,4 Milliarden Dollar (über 20 Milliarden Euro). Mit dem Geld solle die globale Initiative ACT Accelerator die am stärksten gefährdeten Länder bis September 2022 bei Beschaffung und Einsatz von Ressourcen gegen Covid-19 unterstützen, erklärte die WHO am Donnerstag.
China legt kurz vor Beginn der Weltklimakonferenz offiziell neue Klimaziele vor
Drei Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz COP26 hat China offiziell eine aktualisierte Version seiner nationalen Klimaschutzpläne vorgelegt. Am Donnerstag reichte Peking bei den Vereinten Nationen seine neuen Emissions-Minderungsziele, die sogenannten NDC, ein. Die chinesische Regierung bekräftigt darin ihr Ziel, spätestens 2060 Klimaneutralität zu erreichen. Zudem soll der Höchstwert beim chinesischen CO2-Ausstoß vor 2030 erreicht sein.
Bundesinnenministerium muss Twitter-Direktnachrichten nicht herausgeben
Das Bundesinnenministerium muss zwischen 2016 und 2018 von ihm geschriebene Twitter-Direktnachrichten nicht herausgeben. Es bestehe kein Anspruch auf Einsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Geklagt hatte die Initiative Frag den Staat. (Az. 10 C 3.20)
Spahn bekommt Auffrischungsimpfung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Donnerstag seine Boosterimpfung bekommen: "Nachdem ich als #COVID19-Genesener im Mai eine Impfdosis bekommen habe, erhielt ich heute meine Auffrischungsimpfung", schrieb der amtierende Ressortchef im Kurznachrichtendienst Twitter. "Freue mich, dass wir gestern mit über 100.000 "Booster-Impfungen einen Tagesrekord erzielt haben." Spahns Bitte an alle Menschen in Deutschland: "Jetzt informieren und Impfschutz boostern!".
66 Festnahmen bei Schlag gegen Kokainhandel in Deutschland und Belgien
Bei einem Schlag gegen den grenzüberschreitenden Kokainhandel haben Ermittler in Belgien und Deutschland 66 Tatverdächtige festgenommen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, einen europaweiten Handel mit Drogen betrieben zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft Aachen am Donnerstag mitteilten. Sie handelten vor allem mit Kokain, das auf dem Seeweg aus Südamerika nach Europa eingeschmuggelt wurde.
UN-Sicherheitsrat fordert Wiedereinsetzung der Übergangsregierung im Sudan
Der UN-Sicherheitsrat hat das Militär im Sudan aufgefordert, "eine von Zivilisten geführte Übergangsregierung wieder einzusetzen". In einer einstimmigen Erklärung äußerte das Gremium am Donnerstag "große Besorgnis über die Machtübernahme durch das Militär". Zuvor hatten die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats tagelang um den Ton der Erklärung gerungen. Russland hatte Diplomaten zufolge auf eine stark abgeschwächte Erklärung hingewirkt.
EU: Russland nutzt Gas als "Waffe" gegen Moldau
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland vorgeworfen, Gas als "Waffe" gegen die Republik Moldau einzusetzen. Der staatliche russische Erdgaskonzern Gazprom übe "politischen Druck" auf die frühere Sowjetrepublik aus, kritisierte Borrell am Donnerstag nach einem Treffen mit der neuen moldauischen Ministerpräsidentin Natalia Gavrilita in Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Moldau in dem Gasstreit zuvor 60 Millionen Euro Hilfe zugesagt.
Bei leistungsfähigen Großeltern hat Vater keine gesteigerte Unterhaltspflicht für Kind
Wenn die Großeltern ein gutes Einkommen haben, muss ein getrennt lebender Elternteil nicht über den angemessenen Selbstbehalt hinaus für seine Kinder Unterhalt zahlen. In einem solchen Fall habe der Elternteil keine sogenannte gesteigerte Verpflichtung, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Es ging um einen zweifachen Vater, der ein Einkommen von 1400 Euro hat und für seine elfjährige Tochter hundert Euro monatlichen Unterhalt zahlt. (Az. XII ZB 123/21)
Gericht: Vorlage von gefälschtem Impfausweis in Apotheke ist nicht strafbar
Wer sich durch Vorlage eines gefälschten Corona-Impfausweises in einer Apotheke unberechtigterweise ein digitales Impfzertifikat verschafft, macht sich einer Entscheidung des Landgerichts Osnabrück zufolge dabei nicht strafbar. Es bestehe laut geltender Rechtslage für diesen Fall eine "Strafbarkeitslücke", erklärte das niedersächsische Gericht am Donnerstag. Der Gebrauch eines falschen Gesundheitszeugnisses "im privaten Bereich" sei derzeit straffrei.
Spanien verbietet an Kinder gerichtete Werbung für Süßigkeiten
Die spanische Regierung hat ein Verbot von an Kinder gerichtete Werbung für Süßigkeiten und Limonaden angekündigt. Die Regelung werde Anfang 2022 in Kraft treten, sagte Verbraucherschutzminister Alberto Garzón am Donnerstag vor Journalisten. "Minderjährige sind verletzliche Konsumenten und es ist unsere Pflicht, sie vor Werbung zu beschützen."
Polizei geht nach Fund zweier Toter in Bitburg von Beziehungstat aus
Nach dem Auffinden zweier Leichen im rheinland-pfälzischen Bitburg gehen die Ermittler von einer Beziehungstat aus. Vermutlich erschoss ein 65-Jähriger Mann zunächst seine von ihm geschiedene 50-jährige Frau und beging dann Suizid, wie die Staatsanwaltschaft Trier am Donnerstag mitteilte. Es gebe keine Hinweise für eine Beteiligung Dritter.
Rodeln: Geisenberger und Loch führen Weltcup-Teams an
Die deutschen Farben im Rennrodeln werden im bevorstehenden Olympia-Winter wie erwartet von den großen Namen vertreten. Im Einsitzer der Frauen führen Weltmeisterin Julia Taubitz (Oberwiesenthal) und Olympiasiegerin Natalie Geisenberger (Miesbach) das Weltcup-Aufgebot an. Bei den Männern schafften es unter anderem Olympiasieger Felix Loch (Berchtesgaden) und der Olympia-Dritte Johannes Ludwig (Oberhof) ins Team. Dies gab Bundestrainer Norbert Loch am Donnerstag nach dem vierten und letzten Selektionsrennen bekannt.
Sächsischer Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremen Aktionen an Grenze
Nach der Aktion einer rechtsextremen Partei an der deutsch-polnischen Grenze hat der sächsische Verfassungsschutz vor weiteren sogenannten Grenzgängen rechtsextremistischer Akteure gewarnt. "Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und nicht bei Verfassungsfeinden", erklärte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, am Donnerstag in Dresden.
Biden legt abgespecktes Sozial- und Klimapaket von 1,75 Billionen Dollar vor
US-Präsident Joe Biden hat ein stark abgespecktes Sozial- und Klimapaket im Umfang von 1,75 Billionen Dollar (1,5 Billionen Euro) vorgelegt. Ein US-Regierungsvertreter sprach am Donnerstag von einem "historischen" Investitionsprogramm und zeigte sich optimistisch, dass das Paket den Kongress passieren werde. Das Maßnahmenpaket sieht unter einem Ausbau der Kinderbetreuung und Altenpflege, Steuersenkungen für Geringverdiener und Milliardensummen für den Klimaschutz vor.
Polizei in Laos beschlagnahmt 55 Millionen Methamphetamin-Pillen
Den Behörden in Laos ist ein bedeutender Schlag im Kampf gegen die Drogenkriminalität gelungen: Die Polizei beschlagnahmte mehr als 55 Millionen Methamphetamin-Pillen, wie ein Vertreter der UN-Behörde zum Kampf gegen Drogen und Kriminalität (UNODC) am Donnerstag mitteilte. Es handelt sich demnach um den bislang größten Drogenfund in Asien überhaupt. Versteckt war das Rauschgift zwischen Bierkisten auf einem Lastwagen.
AfD löst "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" auf
Die AfD löst ihre vor drei Jahre gegründete Arbeitsgruppe auf, die eine Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz verhindern sollte. "Ein ganz wesentliches Ziel der Arbeitsgruppe war es, dass die AfD ohne die Belastung einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz ihren Bundestagswahlkampf führen konnte", sagte der im Bundesvorstand zuständige AfD-Politiker Alexander Wolf der rechtsgerichteten Wochenzeitung "Junge Freiheit" nach Angaben vom Donnerstag. "Dieses Ziel haben wir erreicht."
Deutschlands Winzer rechnen mit "guten Qualitäten" in diesem Jahr
Die deutschen Winzerinnen und Winzer rechnen trotz der vielen Niederschläge in diesem Jahr mit insgesamt "guten Weinqualitäten". Die geschätzte Erntemenge werde mit 8,7 Millionen Hektolitern nur leicht unter dem langjährigen Mittel liegen, erklärte das Deutsche Weininstitut (DWI) am Donnerstag. Die Weinlese habe "relativ spät" eingesetzt - das habe aber den Vorteil, dass die Aromen in den Beeren während der warmen Herbsttage und kühlen Nächte "besonders gut ausgeprägt werden konnten".
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst setzt auf "bewährtes" Kabinettsteam
Nur eine neue Personalie: Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das Kabinett seines Vorgängers Armin Laschet (beide CDU) fast vollständig übernommen. "Ich setze auf ein gut arbeitendes, bewährtes Team, und so können wir sofort wieder an die Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen gehen", sagte Wüst am Donnerstag nach der ersten Kabinettssitzung unter seinem Vorsitz. Lediglich im vakanten Verkehrsministerium, das er zuvor selbst geführt hatte, ernannte er mit Ina Brandes (CDU) eine neue Ministerin.
OP am Meniskus: Nationalspieler Drux fällt "bis auf Weiteres" aus
Handball-Bundestrainer Alfred Gislason muss bei den kommenden Länderspielen ohne Paul Drux auskommen. Der Kapitän des Bundesligisten Füchse Berlin hat sich erneut einem Eingriff am Meniskus unterzogen und fällt damit "bis auf Weiteres" aus. Das teilten die Füchse am Donnerstag mit.
Deutschland und weitere Staaten kritisieren israelische Pläne zum Siedlungs-Ausbau
Deutschland und weitere europäische Staaten haben die Pläne Israels zum Ausbau israelischer Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten deutlich kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Sprecher des Auswärtigen Amtes und weiterer europäischer Außenministerien am Donnerstag die israelische Regierung auf, einen Beschluss zum Bau von rund 3000 Siedlungseinheiten im Westjordanland zurückzunehmen. Die Pläne verletzten geltendes Völkerrecht und untergrüben die Bemühungen um eine Zweistaatenlösung.
Inflation steigt im Oktober auf voraussichtlich 4,5 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Oktober weiter gestiegen. Die Teuerung betrug im Vorjahresvergleich voraussichtlich 4,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das ist der höchste Stand seit 28 Jahren. Besonders heftig war demnach der Anstieg der Energiepreise um 18,6 Prozent.
Erstes Gespräch zwischen Macron und Morrison seit U-Boot-Streit
Erstmals seit dem Streit über ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Australien hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem australischen Regierungschef Scott Morrison gesprochen. Es liege nun an Canberra, "konkrete Maßnahmen" vorzuschlagen, um "die Grundlagen unserer bilateralen Beziehungen neu zu definieren", erklärte der Élysée-Palast nach dem Telefongespräch am Donnerstag. Auch solle so ein "gemeinsames Vorgehen im indopazifischen Raum" sichergestellt werden.
EZB lässt Leitzinsen trotz hoher Inflation auf historisch niedrigem Stand
Die Europäische Zentralbank ändert ihre lockere Geldpolitik trotz der hohen Inflation vorerst nicht. Der Rat der EZB ließ in seiner Sitzung am Donnerstag die Leitzinsen und das Corona-Notprogramm unverändert, wie die Zentralbank mitteilte. Der zentrale Leitzins bleibt somit vorerst bei historisch niedrigen 0,0 Prozent.
Studie: Die meisten der Ungeimpften lassen sich kaum noch umstimmen
Die meisten der Menschen in Deutschland, die bislang nicht geimpft sind, dürften sich einer aktuellen Umfrage zufolge kaum noch umstimmen lassen. Bei einer am Donnerstag vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Forsa-Erhebung gaben fast zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) an, sich in den nächsten zwei Monaten "auf keinen Fall" impfen lassen zu wollen. 23 Prozent tendierten zu "eher nein".
Tödlicher Flugzeugabsturz von Sala: Geschäftsmann für schuldig befunden
Fast drei Jahre nach dem tragischen Flugzeugabsturz des argentinischen Fußballprofis Emiliano Sala ist ein 66-Jähriger im Zusammenhang mit dem Unfall für schuldig befunden worden. Ein Gericht in Cardiff sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der Geschäftsmann David H. die Sicherheit des Flugzeugs gefährdet habe, in dem Sala im Januar 2019 zu Tode gekommen war.
Einwanderung in OECD-Länder wegen Corona-Krise um fast ein Drittel gesunken
Die Corona-Pandemie hat in den OECD-Ländern zu einem Rekordrückgang der Einwanderungszahlen um mehr als 30 Prozent geführt. Im vergangenen Jahr seien 3,7 Millionen Migranten in die Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gekommen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten OECD-Studie. Dies sei der niedrigste Wert seit 2003. In Deutschland fiel der Rückgang geringer aus.
Einwanderung in OECD-Länder sinkt auf niedrigsten Stand seit 2003
Die Corona-Pandemie hat in den OECD-Ländern zu einem Rekordrückgang der Einwanderungszahlen um mehr als 30 Prozent geführt. Im vergangenen Jahr seien 3,7 Millionen Migranten in die Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gekommen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten OECD-Studie. Dies sei der niedrigste Wert seit 2003. In Deutschland fiel der Rückgang geringer aus.
Athleten Deutschland: Borger, Miller und Preuß kandidieren für Präsidentenamt
Beachvolleyballerin Karla Borger, Rollstuhlbasketballerin Mareike Miller und Wasserballer Tobias Preuß greifen nach dem Präsidentenamt bei Athleten Deutschland. Wie der Verein am Donnerstag mitteilte, kandidiert das Trio am Samstag bei der virtuellen Mitgliederversammlung für die Nachfolge von Max Hartung. Der ehemalige Fechter hört nach vier Jahren an der Spitze auf und steht nun als Geschäftsführer der Sportstiftung Nordrhein-Westfalen vor.
Positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hält im Oktober an
Die Lage am Arbeitsmarkt entwickelt sich dank kräftiger Herbstbelebung auch weiterhin positiv. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, ging die Arbeitslosenzahl ging im Oktober gegenüber dem Vormonat um etwa 88.000 auf 2,377 Millionen zurück. Die Arbeitslosenquote in Deutschland sank demnach um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent.
Barca setzt auf Interimstrainer - Xavi Favorit auf Koeman-Nachfolge
Vereins-Ikone Xavi bleibt beim FC Barcelona der Favorit auf die Nachfolge des entlassenen Trainers Ronald Koeman. Zunächst soll aber wohl ein Interimstrainer den schnellen Fall des katalanischen Spitzenklubs stoppen. Das berichten spanische Medien übereinstimmend.