Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Erntemenge von Spargel, Möhren und anderem Gemüse ist im vergangenen Jahr in Deutschland auf dem Niveau des Vorjahres geblieben - allerdings gibt es dabei eine schrittweise Entwicklung hin zu mehr Gemüse aus ökologischem Anbau. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, sank zudem die Zahl der Betriebe gegenüber der letzten Vollerhebung zum Gemüseanbau im Jahr 2016 um gut sieben Prozent - von 6580 auf 6100.

Vor den Beratungen mit dem türkischen Präsidenten Präsident Recep Tayyip Erdogan plant die EU vorerst keine neuen Sanktionen im Gasstreit im östlichen Mittelmeer. Die Planungen für neue Strafmaßnahmen lägen weiter auf Eis, hieß es von EU-Diplomaten am Freitag. Die EU-Außenminister hatten bereits Ende Januar beschlossen, zunächst keine neuen Sanktionen zu verhängen, nachdem Ankara sich in dem Konflikt mit Griechenland und Zypern gesprächsbereit gezeigt hatte.

Die Grünen stellen am Freitag den Entwurf für ihr Programm zur Bundestagswahl vorstellen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Einem Berichten zufolge setzen sich die Grünen in der Vorlage für ein Investitionsprogramm von jährlich 50 Milliarden in diesem Jahrzehnt ein. Investiert werden soll demnach beispielsweise in schnelles Internet, in klimaneutrale Infrastrukturen, in E-Ladesäulen, den Ausbau der Bahn, emissionsfreie Busse und moderne Stadtentwicklung, zudem in Spitzenforschung zu Quantencomputern und moderne Biotechnologie. Das Programm soll auf einem Parteitag im Juni beschlossen werden. Nach Ostern wollen die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck klären, wer von ihnen die Kanzlerkandidatur übernimmt. (M.Dylatov--DTZ)

Nach der Wiederaufnahme der Astrazeneca-Impfungen hofft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf ein schnelleres Impftempo in Deutschland. "Ich hätte nichts dagegen, wenn wir früher in den Hausarztpraxen beginnen könnten", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Bislang ist von den Ländern geplant, dass die Hausärzte spätestens ab 19. April großflächig in die Corona-Impfungen einbezogen werden sollen.

Die dritte Corona-Infektionswelle hat Deutschland erreicht - und ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch durch Impfungen nicht mehr zu brechen. "Es gibt in Europa noch nicht genug Impfstoff, um die dritte Welle allein durch Impfungen zu stoppen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Der Minister forderte, in Deutschland bereits vor dem bislang anvisierten Datum 19. April mit Corona-Impfungen in Hausarztpraxen zu beginnen.

Der venezolanische Oppositionschef Juan Guaidó hat die Freigabe von in den USA eingefrorenen Geldern zum Kauf von Corona-Impfstoffen angekündigt. "Wir werden dem Abkommensentwurf zustimmen, um Venezuelas Zugang zur Covax-Initiative für Impfstoffe gegen Covid-19 zu finanzieren", kündigte der selbsternannte Interimspräsident am Donnerstag bei Twitter an. Washington, das mit Sanktionen gegen den linksgerichteten Präsidenten Nicolás Maduro vorgeht, hat Guaidó die Kontrolle über Konten und Vermögenswerte Venezuelas in den USA erlaubt.

Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie wartet die IG Metall in Nordrhein-Westfalen vorerst ab und baut auf die nächste Verhandlung am kommenden Donnerstag in Düsseldorf. Von der Ankündigung eines neuen Angebots der Arbeitgeberseite erfuhr die Gewerkschaft bislang nur aus der Presse, wie der Bezirksverband am Freitag auf AFP-Anfrage mitteilte. Dazu äußern wollte er sich vorerst nicht.

In Deutschland sind innerhalb eines Tages fast 17.500 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 17.482 neue Ansteckungsfälle registriert - etwas weniger als am Vortag, aber rund 4600 mehr als vor einer Woche. Der Inzidenzwert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen stieg auf 95,6. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 90 und vor einer Woche bei 72.  Wie das RKI weiter mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 226 neue Todesfälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion registriert. Die Gesamtzahl der Todesfälle stieg damit auf 74.358. Die Gesamtzahl der Corona-Infektionen seit Beginn der Pandemie beträgt nun 2.629.750.  Sechs Bundesländer - Bayern, Brandenburg, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - überschreiten mittlerweile landesweit den Inzidenzwert von 100. Alle übrigen Bundesländer liegen oberhalb des Inzidenzwerts von 50. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Maßnahmen.  (D. Wassiljew--BTZ)

Ein bewusstes seitliches Ausweichen beim Völkerball während einer Bewegungstherapie kann laut einem Gerichtsbeschluss nicht zum Riss einer bis dahin gesunden Archillessehne führen. Eine Sehnenruptur bei einer solchen Ausweichbewegung könne nur in Kombination mit einer Vorschädigung der Sehne auftreten und sei daher kein Arbeitsunfall, befand das hessische Landessozialgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. (Az. L 3 U 205/17)

Die Grünen-Spitze will mit dem Versprechen eines "klimagerechten Wohlstands" in den Bundestagswahlkampf ziehen. Es werde die "sozial-ökologische Neubegründung" der Marktwirtschaft gebraucht, heißt es im Entwurf für das Wahlprogramm, den die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Freitag vorstellen wollen. Für den wirtschaftlichen Aufbruch nach der Corona-Pandemie schlagen die Grünen für das laufende Jahrzehnt ein Investitionsprogramm von jährlich 50 Milliarden Euro zusätzlich vor.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) begrüßt die Zulassung von 777 Zuschauern beim Drittliga-Spiel von Hansa Rostock am Samstag (14.00 Uhr/Magenta Sport und NDR) gegen den Halleschen FC, äußerte mit Blick auf den Amateursport aber "gemischte Gefühle". Grundsätzlich freue sich der DFB "über jedes Fußballspiel, zu dem Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen sind, und über jeden Fan, der vor Ort teilhaben kann", sagte Peter Frymuth, als DFB-Vizepräsident Spielbetrieb und Fußballentwicklung zuständig für die 3. Liga, in einer Verbandsmitteilung.

Die Weltbank hat Finanzhilfen für die Länder Afghanistan, Bangladesch und Nepal angekündigt, um die Impfungen der dortigen Bevölkerung gegen das Coronavirus zu beschleunigen. Afghanistan erhalte 113 Millionen Dollar (knapp 95 Millionen Euro), Bangladesch 500 Millionen Dollar und Nepal 75 Millionen Dollar, wie die Weltbank am Donnerstag mitteilte. Die Gelder wurden zum Teil über die zur Weltbankgruppe gehörende Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), bewilligt.

Durch die verheerenden Waldbrände in Australien 2019 und 2020 ist einer israelischen Studie zufolge so viel Rauch in die Stratosphäre aufgestiegen wie bei einem riesigen Vulkanausbruch. Dass Rauch von Waldbränden die zweite Schicht der Erdatmosphäre erreiche, sei äußerst ungewöhnlich und habe ernsthafte Auswirkungen auf die Umwelt, schreiben die Autoren in ihrer am Donnerstag im Fachmagazin "Science" veröffentlichten Studie.

Bei ihrer Offensive auf die ölreiche Stadt Marib ist den Huthi-Rebellen im Jemen die Einnahme des strategisch wichtigen Bergs Hilan gelungen. Nach stundenlangen Kämpfen hätten die pro-iranischen Rebellen die Kontrolle über den Hilan übernommen, von dem aus sie Marib überblicken könnten, hieß es am Freitag aus jemenitischen Regierungskreisen. Bei den Gefechten seien dutzende Kämper auf beiden Seiten getötet oder verletzt worden.

In der Debatte um die Beschleunigung der Impfkampagne hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für einen frühzeitigen Abschluss von Vorverträgen zur möglichen Belieferung mit dem russischen Wirkstoff Sputnik V ausgesprochen. Deutschland dürfe damit nicht warten, bis die Europäische Arzneimittelbehörde EMA über die Zulassung entschieden habe, sagte Ramelow am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Auch bei anderen Vakzinen seien derartige Vorverträge vorzeitig geschlossen worden.

Rund 100 Kilogramm verbotene Cremes und Kosmetikprodukte haben Zollbeamte am Münchner Flughafen im Gepäck einer 22-jährigen Studentin gefunden. Wie der Zoll am Freitag berichtete, hatte die junge Frau den Abfertigungsbereich mit mehreren Reisetaschen verlassen wollen. Als die Beamten diese kontrollierten, stießen sie darin auf etwa 400 verbotene rezeptpflichtige Cremes sowie 100 Kosmetikprodukte, die nicht in die EU oder nach Deutschland eingeführt werden dürfen.

Nach dem Tod von Tansanias Präsident John Magufuli ist seine bisherige Stellvertreterin Samia Suluhu Hassan als neue Staatschefin des ostafrikanischen Landes vereidigt worden. In einer vom Fernsehen übertragenen Zeremonie schwor die 61-Jährige den Eid auf die tansanische Verfassung. Hassan ist die erste Frau, die das höchste Staatsamt in Tansania übernimmt.

In den bundesweiten Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie kommt offenbar Bewegung. Wie BERLINER TAGESZEITUNG am Freitag erfuhr, rücken die Arbeitgeber im Tarifgebiet Nordrhein-Westfalen von ihrem Ziel einer Nullrunde ab. So wollen sie den Konflikt mit der Gewerkschaft IG Metall noch "vor Ostern" lösen. Bei einem Ergebnis könnte NRW als Pilotbezirk für Abschlüsse auch in anderen Tarifgebieten dienen.

Nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen den US-Schauspieler Armie Hammer hat die Polizei von Los Angeles Ermittlungen aufgenommen. Genauere Angaben zu ihrer Untersuchung machte die Polizei am Donnerstag (Ortszeit) nicht. Stunden zuvor hatte eine 24-Jährige den aus dem Hollywood-Film "Call Me By Your Name" bekannten Schauspieler beschuldigt, sie im Jahr 2017 mehr als vier Stunden lang brutal vergewaltigt zu haben. Hammer wies die Vorwürfe zurück.

Athletensprecher Max Hartung fordert nach den Coronafällen beim Fecht-Weltcup in Ungarn und bei der Leichtathletik-EM in Polen das IOC zu mehr Transparenz in den Olympia-Planungen auf. Das Internationale Olympische Komitee müsse erklären, warum es bei den Sommerspielen in Tokio anders laufen werde als in Budapest und Torun, sagte Hartung der Sportschau. Es müsse dargelegt werden, "welche Konzepte in Japan im Detail zum Einsatz kommen sollen".

Bei der am Mittwoch beginnenden U21-EM in Ungarn und Slowenien sind insgesamt nur 15 Bundesliga-Legionäre im Einsatz, obwohl erstmals 16 Teams an der Gruppenphase teilnehmen. Das geht aus den Kaderlisten hervor, die die UEFA am Donnerstag veröffentlichte. 2019 hatten noch 22 in Deutschland spielende Akteure bei den damals nur elf Konkurrenten des DFB-Teams im Aufgebot gestanden.

Jörg Schmadtke, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg, hat die Ruhe und Gelassenheit seines Amtskollegen Max Eberl gelobt. "Ich finde es gut, dass der Klub ein Stück weit standhaft bleibt", sagte Schmadtke der Rheinischen Post mit Blick auf Eberl, der bei Borussia Mönchengladbach weiter an Trainer Marco Rose festhält. Und das, obwohl Rose zur neuen Saison zum Ligakonkurrenten Borussia Dortmund wechselt und mit seiner Mannschaft zuletzt sieben Pflichtspiele nacheinander verloren hat.

Mehr als zwei Jahre nach seiner Festnahme in China hat am Freitag der Prozess gegen den Kanadier Michael Spavor begonnen. Die Gerichtsverhandlung wegen Spionagevorwürfen dauerte knapp drei Stunden, wie der Geschäftsträger der kanadischen Botschaft in Peking, Jim Nickel, vor dem Gerichtsgebäude in der Stadt Dandong vor Journalisten sagte. Das Urteil steht demnach noch aus.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Bund und Länder vor ihrem Impfgipfel aufgefordert, mit den Impfungen in den Arztpraxen früher als bisher geplant zu beginnen. "Auch wenn derzeit noch nicht genug Impfdosen vorhanden sind, sollten bestimmte Kontingente alsbald über die Apotheken an die Hausärzte gehen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagausgaben). Auch die Priorisierung der Impfgruppen solle gelockert werden.

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern mehren sich die Forderungen nach einer schnellen Beteiligung der Haus- und Betriebsärzte an den Corona-Impfungen und einer Lockerung der Impf-Reihenfolge. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, verlangte, die Hausärzte so schnell wie möglich einzubeziehen. Die Ärzte sollten bei ihren Patienten dann selbst eine Priorisierung vornehmen, forderten auch der CDU-Gesundheitsexperte Erwin Rüddel und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Das US-Repräsentantenhaus hat für eine beschleunigte Einbürgerung der sogenannten Dreamer (Träumer) gestimmt, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingereist waren. "Es ist längst überfällig, dass der Kongress den Weg für eine Einbürgerung der Dreamer frei macht", schrieb Präsident Joe Biden vor der Abstimmung am Donnerstag im Onlinedienst Twitter.

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat die Triebwerke der Rakete für ihr neues Mondprogramm Artemis erfolgreich getestet. Alle vier Triebwerke der neuen Trägerrakete Space Launch System (SLS) hätten bei dem Test am Donnerstag im Stennis Space Center im Bundesstaat Mississippi gleichzeitig gezündet, teilte die Nasa mit. Die Testzündung dauerte demnach planmäßig acht Minuten und erzeugte eine maximale Schubkraft von 7,1 Millionen Newton.

Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat sich nach der Aussetzung der Astrazeneca-Impfungen in Teilen Europas für eine weitere Verwendung des Corona-Vakzins ausgesprochen. Das Mittel sei "sicher und wirksam", sagte EMA-Chefin Emer Cooke am Donnerstag. Einen möglichen Zusammenhang zwischen Impfungen und seltenen, aber gefährlichen Blutgerinnseln im Gehirn konnte die Behörde aber "nicht endgültig" ausschließen. In Deutschland wurde die EMA-Empfehlung mit Erleichterung aufgenommen, die Impfungen sollen schon ab Freitag wieder aufgenommen werden - allerdings mit Warnhinweisen. Auch Italien, Frankreich und Spanien kündigten eine Fortsetzung der Astrazeneca-Impfungen an.  Es gebe keine Hinweise darauf, dass von dem Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca ein erhöhtes Risiko für Blutgerinnsel ausgehe, sagte Cooke nach einer Sondersitzung der Behörde. Der EMA-Ausschuss für Impfstoff-Sicherheit sei zu einer "eindeutigen wissenschaftlichen Schlussfolgerung" hinsichtlich der Sicherheit des Vakzins gekommen. Der Nutzen des Impfstoffs beim Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung überwiege "mögliche Risiken", sagte Cooke.  Bei ihren Untersuchungen stellte die EMA laut Cooke aber "eine kleine Anzahl von Fällen seltener und ungewöhnlicher, aber schwerwiegender Gerinnungsstörungen fest". Nach tagelanger eingehender Analyse von "Laborergebnissen, klinischen Berichten, Autopsieberichten und weiteren Informationen aus den klinischen Studien können wir einen Zusammenhang zwischen diesen Fällen und dem Impfstoff immer noch nicht endgültig ausschließen", fügte sie hinzu. Die Produktinformation für das Vakzin werde nun dementsprechend angepasst, um Patienten und Ärzte auf die möglichen Gefahren hinzuweisen.  Nach Angaben der EU-Behörde wurden unter den 20 Millionen Menschen, die in der EU sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und Großbritannien eine Astrazeneca-Impfung erhalten haben, 469 Fälle von Blutgerinnseln festgestellt. Im Vergleich zur Gesamtbevölkerung sei dies kein erhöhter Wert.  Nach Angaben der EMA traten bei 25 Patienten schwerwiegende Erkrankungen auf, darunter Blutgerinnseln im Gehirn. Davon betroffen waren fast ausschließlich Frauen unter 55 Jahren. Hinweise auf Probleme mit bestimmten Impfstoff-Chargen oder Produktionsstätten gibt es laut EMA allerdings nicht.  EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides befürwortete die "eindeutige wissenschaftliche" Empfehlung der EMA. Mögliche Risiken im Verbindung mit dem Impfungen müssten weiter sehr genau beobachtet werden. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) riet am Donnerstag zur weiteren Nutzung des Vakzins. Das Beratergremium der WHO zur Impfstoffsicherheit will am Freitag einen Bericht zum Astrazeneca-Impfstoff vorlegen.  Deutschland und mehr als ein Dutzend weitere europäische Staaten hatten in den vergangenen Tagen nach Berichten über das Auftreten schwerer Blutgerinnsel bei einigen Geimpften die Impfungen mit dem Astrazeneca-Vakzin vorerst gestoppt. Für die ohnehin als schleppend kritisierte Impfkampagne in Deutschland war die Aussetzung der Astrazeneca-Impfungen ein Rückschlag.  Nun sollen die Astrazeneca-Impfungen in Deutschland ab Freitag wieder aufgenommen werden, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ankündigte. Die Impfwilligen sollten dann in aktualisierten Aufklärungsbögen über mögliche Risiken informiert werden. Nun gehe es darum, "dass wir zügig weiterimpfen".  Vertreter von Politik und Verbänden äußerten am Donnerstagabend die Erwartung, dass die Impfungen mit dem Präparat nun rasch wieder aufgenommen werden - mit Warnhinweisen für bestimmte Patientengruppen wie von der EMA empfohlen.  FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer bezeichnete die EMA-Empfehlung als "gute Nachricht". Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, zeigte sich "erleichtert" über die Entscheidung der EMA. Sie forderte wie die Grünen eine zügigen Wiederaufnahme der Impfungen mit Astrazeneca und eine umfassende Aufklärung der Impfwilligen über die möglichen Nebenwirkungen des Mittels.  Auch Italien, Frankreich und Spanien kündigten noch am Donnerstagabend an, die Impfungen mit Astrazeneca wieder aufzunehmen. Ab Freitag werde das Vakzin wieder verabreicht, sagte der italienische Ministerpräsident Mario Draghi. Ziel sei es weiterhin, "möglichst schnell so viele Impfungen wie möglich vorzunehmen". Auch in Frankreich wird der Astrazeneca-Impfstoff von Freitag an wieder genutzt. Er werde sich selbst damit impfen lassen, um zu zeigen, "dass wir vollstes Vertrauen haben können", sagte Premierminister Jean Castex. Spanien will ab Mittwoch wieder damit impfen.  (K. Petersen--BTZ) 

Der US-Senat hat die Ernennung des kalifornischen Generalstaatsanwalts Xavier Becerra zum Gesundheitsminister genehmigt. Die Nominierung des 63-Jährigen wurde in der Kongresskammer am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 49 Stimmen bestätigt. Becerra ist der erste Latino im Amt des US-Gesundheitsministers. Er übernimmt den Posten inmitten der Corona-Pandemie, welche die USA besonders hart getroffen hat. Die Vereinigten Staaten sind das Land mit den meisten Corona-Toten weltweit.

Das die Stadt Potsdam unter der Leitung des ehemalig Beigeordnete für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung und heutigen Oberbürgermeister Mike Schubert (48, SPD), wegen einer eklatanten Fehlplanung in diesem Bereich,  über eine sehr lange Zeit nicht in der Lage war einem Kleinkind der Stadt Potsdam, den ihm per Rechtsanspruch vom Kita Tipp Potsdam bescheinigt zustehenden Kita-Platz zuzuweisen, musste die Stadt Potsdam nach Klageandrohung der Eltern, dem Kind einen Platz in einer privat geführte Kindertagesstätte der Landeshauptstadt Potsdam zuweisen, bei welcher die Eltern zudem aus eigenen Mitteln die Essensversorgung des Kindes zahlen müssen.  Wer nun aber glaubt das der ehemalige Beigeordnete für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung und heutige Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, Mike Schubert, in der Lage wäre, eine in puncto der Kosten für diesen Kita-Platz sorgsame Zahlweise sicherzustellen, dies in seiner Funktion als Oberbürgermeister und somit letztendlich weisungsberechtigter Vorgesetzter des Fachbereiches Finanzen, sieht sich getäuscht.In sehr vielen E-Mails mussten die Eltern des Kleinkindes über Jahre immer wieder in Schriftform Mahnungen an die Stadt Potsdam schreiben, über Monate wurde der Kita-Beitrag in Höhe von 1200,00 Euro nicht pünktlich gezahlt, die Zahlungen ließen Monate auf sich warten, die Familie rannten einer fragwürdigen Amtsführung und damit ihrem Geld hinterher.  Nun steht die Stadt Potsdam erneut mit 3600,00 (dreitausendsechshundert) Euro bei den Eltern des Kleinkindes in der Kreise, hat drei Mahnungen an die Stadt geschrieben, drei aufeinanderfolgende Monate wurde nicht gezahlt und nunmehr einen Mahnbescheid gegen die Stadt Potsdam beantragt!  Hierbei stellt sich allerdings die sachliche Frage, ob Mike Schubert als Oberbürgermeister seinen Aufgaben gewachsen ist und für diese Nachlässigkeit in der Amtsführung persönlich haftbar gemacht werden kann? Warum soll der Steuerzahler die Gebühren für diesen Mahnbescheid zahlen, hier auch noch für einen vom Bürger in der Besoldungsgruppe B7 mit 10.343,84 Euro monatlich bezahlten Amtsträger wie Oberbürgermeister Mike Schubert, welcher dieser offenbar seinen Aufgaben und Amtspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt und Eltern ihr Recht mittels eines Mahnbescheids gegen die Stadt Potsdam, einfordern müssen?  Dass es ohne Frage ein absolut beschämender Skandal ist, dass Eltern einen Mahnbescheid gegen die Stadt Potsdam beantragen müssen, trotz dreier Mahnungen, welche der in Schriftform der Redaktion vorliegen sowie der darin deutlich in Schriftform angedroht klaren Aussage, nach sachlicher Fristsetzung, dass wenn nicht unverzüglich die offenen drei Monate gezahlt werden, man einen Mahnbescheid beantragen müsste, ist vollkommen klar und lässt den Bürger an dieser Stelle nur mit zwei Fragen zurück:  1) entweder ist Oberbürgermeister Mike Schubert, dem diese Mahnungen und E-Mails bekannt sind, da sein Büro stets Kopien der Mahnungen von den Eltern erhielt, wirklich nicht in der Lage eine ordnungsgemäße Zahlung sicherzustellen?2) Oder es ist dem Oberbürgermeister und SPD-Mitglied Mike Schubert schlichtweg egal, ob Zahlungen rechtzeitig erfolgen?  Beide Antworten wären für Oberbürgermeister Mike Schubert mehr als beschämend! Aber vielleicht hat die Partei, in welcher Oberbürgermeister Mike Schubert Mitglied ist, die SPD, welche zudem das Wort "Sozial" im Parteinahmen trägt, im aktuellen Wahljahr, in welchem am 26. September 2021 die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ansteht, ebendiese Wahl bereits als Gewinner in der Tasche?Diese Antwort muss der Wähler selbst geben, wobei heute ein Bürger gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG in diesem Zusammenhang sagte: "es bleiben bis zur Bundestagswahl ja noch 8 Monate und 6 Tage Zeit, in welchem dem Bürger die Augen über Fragwürdigkeiten in Amtsführungen von Mike Schubert geöffnet werden können!"  Der Redaktion liegen in Bezug des Oberbürgermeisters Mike Schubert ein weiterer Skandal, hier in Bezug der Betreuung eines mehrfach schwerbehinderten Kleinkindes mit Pflegestufe 5 vor, bei welchem das Hertha-Schulz Haus vom Verein Oberlinhaus in Potsdam, sowie die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg und zweite stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Ursula Nonnenmacher (Bündnis90/Die Grünen), eine Rolle spielen und über welchen wir in einer längeren Artikelreihe umfassend berichten werden.  (O.Peters--BTZ)     

US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem ersten Treffen mit chinesischen Diplomaten schwere Vorwürfe gegen Peking erhoben. China bedrohe "die regelbasierte Ordnung, durch die die weltweite Stabilität aufrechterhalten wird", sagte Blinken am Donnerstag zum Auftakt der zweitägigen Beratungen im US-Bundesstaat Alaska. Es ist das erste Treffen zwischen Blinken und seinem chinesischen Kollegen Wang Yi seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden.

US-Außenminister Antony Blinken und sein chinesischer Kollege Wang Yi kommen am Donnerstag in Alaska erstmals seit der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden zu einem persönlichen Austausch zusammen. An dem Treffen nimmt auch der höchste Verantwortliche der Kommunistischen Partei Chinas für die Außenpolitik, Yang Jiechi, teil. Bei dem auf drei Runden angesetzten Gesprächen sollen alle strittigen Punkte auf den Tisch kommen. Eine gemeinsame Erklärung wird nach dem Treffen, das bis Freitagmorgen dauern soll, nicht erwartet.