Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Auf einem Friedhof in Leipzig sind drei Männer offenbar aus politischen Gründen angegriffen worden. Zwei der Attackierten wurden am Kopf verletzt und mussten in einem Krankenhaus behandelt werden, wie das sächsische Landeskriminalamt in Dresden am Donnerstag mitteilte. Demnach legten drei Männer am Volkstrauertag am Sonntag an einem Soldatendenkmal auf einem Friedhof einen Kranz ab.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) gerät wegen vermeintlicher Ungereimtheiten beim Versteuern von Sachzuwendungen durch einen Sponsor (adidas) weiter unter Druck. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main sichtet dazu neue Unterlagen, die sie vom Sportartikelhersteller ausgehändigt bekommen hat. Einen entsprechenden Bericht der Süddeutschen Zeitung bestätigte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen dem SID.

Die milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung haben einer Studie zufolge die bestehenden Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen etwa auf dem Arbeitsmarkt oder im Steuer- und Sozialsystem kaum berücksichtigt. Zu erwarten sei daher, dass mit Umsetzung der Hilfen Schieflagen in der Gleichstellung von Frauen und Männern noch weiter vergrößert werden, hieß es in der von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie. Demnach dürften 38 Prozent der untersuchten Maßnahmen Männern eher nutzen als Frauen.

Eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung soll in der EU weiterhin nur in akuten Bedrohungslagen zulässig sein. Dem würden die Regelungen in Deutschland weiterhin nicht gerecht, erklärte am Donnerstag ein richterlicher Rechtsgutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Ein abschließendes Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Deutschland legte bis dahin die Vorratsspeicherung auf Eis. (Az: C-793/19 und C-794/19)

Die französische Regierung hat das Ende des Atomkraftwerks Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze bestätigt. "Fessenheim ist eines der ältesten Atomkraftwerke Frankreichs, eine Modernisierung wäre extrem teuer, außerdem befindet es sich auf dem größten Grundwasserspeicher Europas", sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Donnerstag dem Sender LCI.

Die Außenminister der G7-Staaten haben Belarus zur sofortigen Beendigung des Flüchtlingsdramas an der belarussisch-polnischen Grenze aufgefordert. "Wir fordern das Regime auf, seine aggressive und ausbeuterische Kampagne sofort einzustellen, um weitere Tote und weiteres Leid zu verhindern", heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Italien, Japan und den USA.

Bund und Länder wollen bei ihrer neuen Corona-Spitzenrunde am Donnerstag laut einer Beschlussvorlage der SPD-Seite ab einer bestimmten Zuspitzung der Lage die Einführung der sogenannten 2G-plus-Regel in stark infektionsgefährdeten Bereichen beschließen. Dies gelte "insbesondere in Diskotheken, Clubs und Bars", heißt es in dem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt allen Menschen ab 18 Jahren eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus. Die Impfung solle mit einem sogenannten mRNA-Impfstoff erfolgen, teilte die Stiko am Donnerstag in Berlin mit. Sie solle im Regelfall sechs Monate nach Abschluss der Grundimmunisierung verabreicht werden, im Einzelfall könne sie auch bereits nach fünf Monaten erwogen werden. Das Gremium verband seine Empfehlung zudem mit einem Aufruf an alle Ungeimpften, sich "dringend" impfen zu lassen.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat mit drastischen Worten die aktuelle Corona-Lage in Deutschland eingeordnet und zugleich Kritik an der Politik geäußert. "Es herrscht eine Notlage in unserem Land", sagte Wieler am Dienstagabend in einer Videokonferenz mit Mitgliedern der sächsischen Landesregierung. "Wer das nicht sieht, der macht einen sehr großen Fehler."

Trotz Drohungen aus Peking hat Taiwan in Litauen eine Vertretung mit der Bezeichnung "Taiwans Vertretungsbüro" eröffnet. Das Büro habe "offiziell seine Arbeit" in Vilnius aufgenommen, teilte das Außenministerium in Taipeh am Donnerstag mit. Die Namensgebung ist für Peking, das Taiwan als abtrünnige Provinz ansieht und international isolieren will, ein Affront.

US-Regisseur Quentin Tarantino sieht sich mit einer Klage konfrontiert, weil er unveröffentlichte Teile des Drehbuchs zum Kultfilm "Pulp Fiction" als digitale NFT verkaufen will. Mit diesem Vorhaben überschreite der Regisseur seine Rechte, erklärte das Filmstudio Miramax, das den Film produzierte. Deshalb sei Klage wegen Vertragsbruch eingereicht worden.

Der rechtsextreme mögliche Präsidentschaftskandidat in Frankreich, Éric Zemmour, soll wegen Volksverhetzung 10.000 Euro Strafe zahlen. Das forderte die Staatsanwaltschaft am Mittwochabend in Paris. Das Urteil soll am 17. Januar bekannt gegeben werden. Zemmour hatte minderjährige Migranten als "Diebe, Mörder und Vergewaltiger" verunglimpft. Unterdessen sagte das britische Royal Institute ohne Angabe von Gründen eine für Freitag geplante Veranstaltung mit Zemmour in London ab.

Grüne Kaffeekapseln, klimaneutrales Mineralwasser, plastikfreier Proteinriegel: Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat in diesem Jahr für ihren Negativpreis Goldener Windbeutel vor allem Produkte nominiert, die mit Klima- und Umweltfreundlichkeit werben - diese Versprechen laut den Verbraucherschützern aber nicht einhalten. Ab sofort können Verbraucher aus fünf Kandidaten die "dreisteste Werbelüge des Jahres" wählen. Die Abstimmung läuft bis zum 12. Dezember.

Zehntausende Mieter in großen Mietshäusern bleiben bis Mitte 2024 an ihren Kabelanschluss gebunden. Entsprechende Mietverträge sind zulässig und nicht wettbewerbswidrig, wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Ab Mitte 2024 greift eine Gesetzesänderung, die eine Kündigungsmöglichkeit nach spätestens 24 Monaten vorsieht. Diese Änderung belege, dass der Gesetzgeber bislang eine Betriebskostenumlage der Kabel-Kosten wollte. (Az: I ZR 106/20)

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die Arbeitsgruppe "Christliche Vision" des Koordinierungsrats für Belarus haben die Politik dazu aufgefordert, unverzüglich humanitäre Hilfe an der polnisch-belarussischen Grenze zu ermöglichen. "Das Vorgehen des belarussischen Machthabers ist kriminell und zynisch", erklärte die EKD-Auslandsbischöfin Petra Bosse-Huber am Donnerstag. Der politische Kampf um Deutungshoheit verdecke das Leid tausender Menschen, die zwischen die Fronten geraten seien.

Im Zuge der Testwettkämpfe vor den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) ist bei bisher drei Athleten COVID-19 nachgewiesen worden. Das teilten die chinesischen Behörden am Donnerstag mit. Nachdem bereits vergangene Woche zwei Rodler bei ihrer Einreise in China positiv getestet wurden, ist nun der erste Fall in der Olympia-Blase aufgetreten. Es handelt sich um einen weiteren Rodler, die Namen der Athleten wurden nicht veröffentlicht.

Siedlungsfläche, Agrarland, Acker und Wald - in Deutschland gibt es die verschiedensten Ökosysteme. Ein am Donnerstag vorgestelltes Onlineangebot des Statistischen Bundesamts macht deren räumliche Verteilung nun für jeden sichtbar. "Der Ökosystematlas basiert auf der lückenlosen Flächenbilanzierung aller Ökosysteme", erklärte Behördenchef Georg Thiel. Durch die Kombination von Geodaten sei es möglich, für jede "noch so kleine Fläche" einen Ökosystemtyp zu bestimmen.

Die Ampel-Parteien haben das geplante neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus der Union in Bund und Ländern verteidigt. Die Neuregelung schaffe einen rechtssicheren Rahmen für weitere Maßnahmen, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar am Donnerstag zum Auftakt der abschließenden Debatte im Bundestag. Die Länder hätten mit der geplanten Neuregelung mehr Möglichkeiten zum effizienten Handeln als bei der aktuell gültigen Rechtslage.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag mit der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Es geht um Rechtsstreitigkeiten zwischen der Bundesnetzagentur und der Telekom sowie dem Internetanbieter Spacenet. Das Bundesverwaltungsgericht fragte den EuGH, ob die deutsche Regelung, die seit dem Sommer 2017 gelten sollte, mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. C-793/19 u.a.) Am Donnerstag legt der zuständige Generalanwalt sein Gutachten vor. Er beschäftigt sich auch mit den Regelungen in Frankreich und Irland. Im Oktober 2020 entschied der EuGH bereits, dass eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung mit dem EU-Recht nicht vereinbar sei, dass es aber Ausnahmen in akuten Bedrohungslagen gebe. In Deutschland liegt die Vorratsdatenspeicherung bis zur gerichtlichen Klärung auf Eis. Ein EuGH-Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. (U.Stolizkaya--DTZ)

Der US-Konzern Apple öffnet sich für die Eigenreparatur und lässt iPhone-Nutzer künftig selbst an ihren Geräten schrauben: Das Unternehmen kündigte am Mittwoch den Start eines Online-Programms namens Self Service Repair an, das es ab Anfang 2022 zunächst in den USA geben soll. Apple will dann für die iPhone-Modelle 12 und 13 über 200 Ersatzteile wie Bildschirme, Akkus und Kameras, aber auch das nötige Werkzeug anbieten.

Ein mit Spannung erwartetes Dokument der katholischen Bischofskonferenz in den USA hat keine Klarheit darüber gebracht, ob US-Präsident Joe Biden wegen seiner Einstellung zur Abtreibung die Kommunion verwehrt werden darf. Die US-Bischöfe verabschiedeten am Mittwoch bei ihrer Herbstversammlung einen Text, der die Bedeutung des Sakraments der Eucharistie hervorhebt, ohne auf die politische Frage nach dem Umgang mit Abtreibungsbefürwortern einzugehen.

Polnische Sicherheitskräfte haben in der Nacht zum Donnerstag rund hundert Migranten an der Grenze zu Belarus festgenommen. Die Flüchtlinge hätten versucht, die schwer bewachte Grenze nach Polen zu überqueren, teilte das Verteidigungsministerium in Warschau mit. Die Festnahmen ereigneten sich demnach nahe dem Dorf Dubicze Cerkiewne.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angesichts der dramatisch steigenden Coronazahlen die Notwendigkeit schärferer Regeln am Arbeitsplatz betont. In der Arbeitswelt dürfe es jetzt nur noch die 3G-Pflicht geben, sagte Heil im ZDF-"Morgenmagazin". Homeoffice müsse es überall da geben, wo dies möglich sei. Der Bundestag beschloss die Regeln am Donnerstag - die Zustimmung des Bundesrates am Freitag war aber noch ungewiss.

Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist angesichts der hohen Infektionszahlen für eine Homeoffice-Pflicht in dafür geeigneten Berufen. Das ergab eine Umfrage unter 5004 Menschen für die "Augsburger Allgemeine", die am Donnerstag über die Ergebnisse berichtete. Demnach lehnen 28 Prozent der Befragten eine solche staatliche Vorgabe ab, der Rest zeigte sich unentschlossen.

Im Sudan sind die Sicherheitskräfte am Donnerstag nach Angaben von Augenzeugen erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Die Einsatzkräfte hätten dutzende Demonstranten auf den Barrikaden mit Tränengas angegriffen, wie die Zeugen berichteten.

Beachvolleyball-Olympiasiegerin Laura Ludwig erwartet ihr zweites Kind. "Ich bin schwanger", schrieb die 35-Jährige bei Instagram: "Es ist wie Teo ein Wunschkind." Ludwig ist dankbar, dass "unsere kleine Familie größer wird". Die Goldmedaillen-Gewinnerin von Rio hat bereits einen drei Jahre alten Sohn.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki befürchtet eine Eskalation des Konflikts mit Belarus. "Die Situation ist derzeit stabil, aber sie wird immer bedrohlicher", sagte Morawiecki nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Donnerstag. "Ich hoffe, alle behalten die Nerven", fügte der polnische Regierungschef vor einem Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Warschau hinzu.  "Die belarussischen Kräfte provozieren immer deutlicher", sagte Morawiecki in dem Interview. "Ich hoffe, sie machen dabei nicht den einen Schritt zu weit. Denn wir Polen sind fest entschlossen, unsere Grenze mit allen Mitteln zu schützen. Die Ostgrenze Europas und auch der Nato."   Auf die Frage, ob Krieg drohe, sagte Morawiecki: "Wir können nichts ausschließen." Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko und der russische Präsident Wladimir Putin folgten "offensichtlich einer Strategie, um den Westen zu verunsichern, zu destabilisieren. Was sie noch alles planen, wissen wir nicht". Möglich sei auch, "dass die Krise an der Grenze nur ablenken soll von neuen militärischen Angriffen, die Putin in der Ukraine vorbereitet".  Er hoffe dennoch, "dass der internationale Druck wirkt und es bei den rund 20.000 Zuwanderern bleibt, die jetzt in Belarus sitzen", sagte der polnische Regierungschef. "Wenn der Zustrom gestoppt wird, könnte auch die EU helfen, diese Menschen in ihre Heimat zurückzufliegen."  Morawiecki warnte in diesem Zusammenhang auch vor einer neuen Flüchtlingskrise in Europa. "Wenn wir nicht in der Lage sind, jetzt tausende Zuwanderer fernzuhalten, dann werden es bald Hunderttausende sein, Millionen, die Richtung Europa kommen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Wenn wir unsere Grenzen in Europa nicht entschieden schützen und verteidigen, werden hunderte Millionen aus Afrika oder dem Mittleren Osten versuchen, nach Europa und insbesondere nach Deutschland zu kommen."  Polen beweise derzeit am Grenzzaun zu Belarus, dass es möglich sei, Grenzen effektiv zu schützen, sagte Morawiecki. "Wir stehen geschlossen an unserer Grenze. Und kaum jemand kommt durch, obwohl es jede Nacht und jeden Tag Tausende versuchen. Das zeigt: Man kann seine Grenzen erfolgreich schützen. Und als souveräner Staat muss man das auch garantieren. Das gleiche gilt für Europa: Wir müssen alles tun, um unsere Grenzen am Mittelmeer und im Osten zu schützen vor Zuwanderung."  Auf die Frage, ob ganz Europa sich durch Mauern schützen sollte, sagte Morawiecki in dem Interview: "Wir brauchen jede Form von Schutz und Überwachung, um Angriffe abzuwehren. Sei es eine Mauer, ein Zaun oder elektronische Anlagen, die jedes Eindringen sofort melden."  Scharfe Kritik übte Morawiecki an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf die Frage, ob Merkel in diesem Politikfeld versagt habe, antwortete Morawiecki: "Oh, absolut. Ich denke, dass die Politik von vor fünf bis sechs Jahren keine angemessene Politik war. Sie hat die Souveränität vieler europäischer Staaten gefährdet und schuf einen künstlichen Multikulturalismus. Das war eine gefährliche Politik für Europa und für die Welt."  (P. Hansen--BTZ)

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter angestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 336,9 und erreichte damit den elften Tag in Folge einen neuen Höchststand. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 319,5 gelegen.  Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Am Montag der vergangenen Woche hatte der Wert die Schwelle von 200 überschritten, die bis dahin die Höchstmarke seit Beginn der Pandemie gewesen war. Seitdem wurden täglich neue Höchstwerte registriert.  Den jüngsten Angaben des RKI zufolge wurden binnen 24 Stunden 65.371 Coronavirus-Neuinfektionen sowie 264 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 verzeichnet. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionsfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 5.195.321, die Gesamtzahl der verzeichneten Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion auf 98.538.   (K. Berger--BTZ)

Der Arbeitgeberverband hat angesichts der bevorstehenden 3G-Regelung am Arbeitsplatz vor hohen zusätzlichen Belastungen für die Betriebe gewarnt. "Die Umsetzung einer täglichen Test- und Dokumentationspflicht wird die Betriebe in ihrem Betriebsablauf vor erhebliche Herausforderungen stellen", sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der Zeitung "Die Welt" vom Donnerstag. Es wäre daher wünschenswert, dass diese Dokumentationspflichten wie etwa in Österreich nur stichprobenartig erfolgen müssten.

Mit einem spektakulären Dunk und einem im Anschluss verwandelten Freiwurf hat Franz Wagner seine Orlando Magic in der NBA zurück auf die Siegerstraße gebracht. Nach zuvor drei Niederlagen gewann Orlando mit 104:98 bei den New York Knicks, der deutsche Rookie steuerte 16 Punkte bei und stand fast 34 Minuten auf dem Parkett.

Die Australian Open in Melbourne sollen trotz der weltweit weiter angespannten Corona-Lage vor vollen Rängen gespielt werden. Das gaben die Behörden vor Ort bekannt. Der Entschluss erfolgte im Zuge von weitgehenden Lockerungen im australischen Bundesstaat Victoria.

Eishockey-Nationalspieler Philipp Grubauer hat in der nordamerikanischen Profiliga NHL mit den Seattle Kraken die nächste Niederlage hinnehmen müssen. Das Team um den deutschen Torhüter unterlag gegen die Chicago Blackhawks im Duell der Kellerkinder mit 2:4.