Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach dem Tod seiner Eltern und seines Bruders bei dem Seilbahn-Unglück am Lago Maggiore wird um den einzig überlebenden Jungen in seinem Heimatland Israel ein Sorgerechtsstreit geführt. In dem Fall des sechsjährigen Eitan fand am Donnerstag in Tel Aviv eine erste Anhörung vor einem Familiengericht statt.

Nur wenige Tage nach einem ähnlichen Vorstoß von China hat sich auch Taiwan um eine Mitgliedschaft im transpazifischen Handelsabkommen CPTPP beworben. Die meisten Mitgliedsländer des Abkommens gehörten zu den wichtigsten Handelspartnern Taiwans, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Taipeh. "Taiwan kann in der Welt nicht außen vor gelassen werden und muss sich in die regionale Wirtschaft integrieren", begründete er das Mitgliedsgesuch.

Trotz Kritik von Missbrauchsopfern hält die katholische Deutsche Bischofskonferenz an ihrer Praxis zur finanziellen Entschädigung bei Fällen sexuellen Missbrauchs fest. Die Bischöfe wollten sich weiter an den Schmerzensgeldzahlungen staatlicher Gerichte orientieren, sagte der Vorsitzende Georg Bätzing am Donnerstag zum Abschluss der Herbstvollversammlung in Fulda.

Wenige Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht eine neue Umfrage die SPD weiterhin in Führung. In der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kam die Partei von Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf 22 Prozent. Das war ein Plus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur ZDF-Umfrage aus der Vorwoche.  Die SPD rangiert damit - die beiden ZDF-Umfragen eingeschlossen - derzeit zwischen 21 und 24 Prozent. Dahinter folgten in der aktuellen Umfrage die Grünen mit 19 Prozent - ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Über alle jüngeren Umfragen hinweg werden der Partei von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch 18 bis 21 Prozent vorausgesagt.  Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner nahm in der aktuellen ZDF-Umfrage mit im Vergleich zur Vorwoche unveränderten 17 Prozent den dritten Platz ein. In vorherigen Erhebungen hatte die Partei zwischen 16 und 19 Prozent rangiert.  Die Linke folgte mit 13 Prozent - nach zuvor zwölf bis 15 Prozent. Die AfD kam nach zuvor neun bis zwölf Prozent nun auf neun Prozent. Die FDP folgte nach sieben bis neun Prozent nun mit sieben Prozent.  Ein rot-grün-rotes Bündnis hätte damit eine Mehrheit, auch andere Dreierbündnisse wären aber rechnerisch möglich. Die Forschungsgruppe Wahlen befragte von Montag bis Mittwoch 1103 Wahlberechtigte.  In Berlin wird am Sonntag zeitgleich mit der Bundestagswahl ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Derzeit wird die Hauptstadt von einem rot-rot-grünen Senat regiert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller verlässt die Landespolitik und bewirbt sich um ein SPD-Mandat im Bundestag.   (O. Joergensen--BTZ) 

Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat erneut vor einem Linksruck nach der Bundestagswahl gewarnt. "Denn klar ist: Liegt die SPD nur ein Mandat vorn, gibt es entweder eine Linkskoalition oder eine Ampel", sagte Söder am Donnerstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Beides bedeutet eine Linksverschiebung in Deutschland."  Für die Union gehe es darum, auf den letzten Metern noch einmal um jedes Prozent zu rackern. "Es zählt nur das Gewinnen", sagte Söder. Äußerungen etwa von CDU-Vize Volker Bouffier, wonach die Union nach der Bundestagswahl eine Regierung unter ihrer Führung ausloten könnte, auch wenn die SPD stärkste Kraft wird, hält Söder eher für kontraproduktiv. "Die Wahrscheinlichkeit, wenn man auf Platz zwei setzt, wird man auch Platz eins nicht bekommen."  Es gebe nur eine Chance auf eine bürgerliche Mehrheit, auch auf Jamaika - wenn die Union die Wahl gewinne. Die Grünen würden mit einer Union, die auf Platz zwei ist, keine Mehrheit bilden, "sondern nur dann, wenn wir Nummer eins sind", sagte der CSU-Chef.  (F. Burkhard--BTZ)

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat einen britischen Gesetzesentwurf zur größten Überarbeitung der Asylvorschriften seit Jahrzehnten kritisiert. Dieser untergrabe "die etablierten internationalen Regeln zum Schutz von Flüchtlingen", erklärte die Organisation am Donnerstag. Die geplante rechtliche Unterscheidung zwischen legal und illegal Eingereisten "würde die meisten asylsuchenden Flüchtlinge mit ungerechtfertigten Strafen bestrafen".

Die deutsche Gewürzindustrie kann die gestiegene Nachfrage angesichts von Lieferengpässen, gestiegenen Transportkosten und schwierigen Witterungsbedingungen in Produktionsländern nur schwer bedienen. "Lieferengpässe, eine gestiegene Nachfrage in den Herkunftsländern und zusätzlich problematische Wetterbedingungen in Süd- und Osteuropa erschweren die Ernten für 2021 und bringen die Gewürzindustrie in Bedrängnis", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Fachverbandes der Gewürzindustrie, Markus Weck, am Donnerstag. Auch die Corona-Pandemie wirkte sich negativ aus.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ist auf der Suche nach einem Nachfolger für U21-Nationaltrainer Stefan Kuntz fündig geworden. Der langjährige Co-Trainer Antonio Di Salvo (42) erhält einen Vertrag bis 2023. Als Assistenztrainer wird Hermann Gerland (67) fungieren. Das teilte der DFB nach einer digitalen Sitzung des Präsidiums am Donnerstag mit.

Nach einer Brandstiftung während eines Konzerts in einem Bremer Jugendzentrum haben Ermittler der Polizei die Spur zu drei Verdächtigen aus der rechtsextremen Szene zurückverfolgt. Wie die Beamten in der Hansestadt mitteilten, wurden am Donnerstag die Wohnanschriften und Autos der Verdächtigen durchsucht. Die Razzien dienten der Suche nach etwaigen Beweisen.

Ein wegen versuchter Vergewaltigung festgenommener Mann in Indien ist unter der Auflage aus der Haft freigekommen, sechs Monate lang allen Frauen in seinem Dorf die Kleider zu waschen und zu bügeln. Das Waschmittel und andere notwendige Utensilien für den Wäschedienst für rund 2000 Frauen müsse der 20-jährige Lalan Kumar auf eigene Kosten besorgen, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsentscheidung, die vor einem Prozess in der Sache erging.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Donnerstag weitere Hilfen für die Betroffenen der Flutkatastrophe vom Juli beschlossen. Die Abgeordneten votierten einstimmig für ein Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens zur Aufbauhilfe. Damit soll unter anderem Privathaushalten und Unternehmen finanziell geholfen werden.

In Hamburg hat am Donnerstag ein Prozess um einen mutmaßlichen Schmuggel von mehr als drei Tonnen Kokain begonnen. Zehn Angeklagte müssen sich vor dem Landgericht der Hansestadt verantworten, weil sie das aus Südamerika stammende Rauschgift in 14 Einzellieferungen über einen Zeitraum von etwa einem Jahr im Hafen in Empfang genommen haben sollen.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat eine weitere Umfrage einen deutlichen Vorsprung für die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ergeben. Der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Befragung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF zufolge käme die Partei auf 39 Prozent. Ihr derzeitiger Koalitionspartner CDU erreichte 14 Prozent und lag damit hinter der AfD, die auf 16 Prozent kam. Die Linke erreichte elf Prozent. Für die Grünen wurden sieben Prozent und für die FDP fünfeinhalb Prozent ermittelt.

Die Vereinten Nationen haben angesichts der eskalierenden Lage nach dem Putsch in Myanmar vor einem Bürgerkrieg in dem südostasiatischen Land gewarnt. In dem Staat wachse eine "bewaffnete Widerstandsbewegung" aufgrund der Unterdrückung der Grundrechte, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Donnerstag. Die Lage sei "alarmierend" und deute auf einen "eskalierenden Bürgerkrieg" hin, sagte Bachelet vor dem UN-Menschenrechtsrat.

Nach dem gewaltsamen Tod einer 16-Jährigen im sächsischen Großröhrsdorf ist ein Jugendlicher vorläufig festgenommen worden. Die Wohnung des 15-Jährigen in dem ostsächsischen Ort wurde am Donnerstag durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Görlitz mitteilten. Die Ermittlungen zum Motiv und zu den Umständen der Tat dauerten an.

Die Bundesregierung fördert kurze Urlaube von armen Familien, damit sich diese von den Strapazen der Corona-Zeit erholen können. Ab sofort können die Aufenthalte gebucht werden, wie das Bundesfamilienministerium am Donnerstag mitteilte. Bei der "Corona-Auszeit" können Familien demnach eine Woche Urlaub in einer gemeinnützigen Familienferienstätte oder Jugendherberge machen. Sie müssen dabei lediglich rund zehn Prozent der regulär anfallenden Kosten für Unterkunft und Verpflegung zahlen.

Der ehemalige Präsident Fritz Keller hat gut vier Monate nach seinem Rücktritt scharfe Kritik an der Führungsstruktur im Deutschen Fußball-Bund (DFB) geübt. "Es geht heute nicht mehr, dass irgendein branchenfremder, der gewählt wird, Sachen entscheidet wie am Stammtisch. Beim DFB, beim größten Fußballverband der Welt, ist das immer noch so", sagte der 64-Jährige bei Sky Sport News.

Nach einer Reihe von Forschern hat auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) seine Wachstumsprognose für Deutschland für dieses Jahr deutlich abgesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2021 um 2,6 Prozent anziehen, wie das IfW am Donnerstag mitteilte - zuvor war es von einem deutlich höheren Plus von 3,9 Prozent ausgegangen. Die IfW-Forscher erwähnten als Gründe anhaltende Lieferprobleme und die noch nicht ausgestandene Corona-Pandemie.

Die Teilnehmer der Frauen-EM 2022 in England dürfen sich über eine Verdopplung der Preisgelder freuen. Das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA) beschloss am Mittwoch in Chisinau/Moldawien die Erhöhung der Ausschüttungen an die 16 qualifizierten Teams auf 16 Millionen Euro. Bei der EM 2017 in den Niederlanden waren noch acht Millionen Euro ausgezahlt worden.

US-Schauspieler Michael Gandolfini hat die Herausforderung, im Mafia-Epos "The Sopranos" in die Fußstapfen seines verstorbenen Vaters James Gandolfini zu treten, erfolgreich gemeistert. 14 Jahre nach der letzten Folge der Erfolgsserie hatte am Mittwoch (Ortszeit) ein Film mit der Vorgeschichte zur Serie Premiere, in der Michael Gandolfini den jungen Tony Soprano spielt. In der Serie wurde der brutale Mafiaclan-Boss jahrelang von James Gandolfini dargestellt.

In Baden-Württemberg und Hessen ist die Polizei zu Razzien wegen des Besitzes von Kinderpornografie ausgerückt. Nach Angaben der Ermittler in den beiden Bundesländern richtet sich der Verdacht gegen insgesamt rund 50 Verdächtige im Alter von 17 bis 60 Jahren. Es handelte sich demnach um Schwerpunktaktionen, bei denen es keine direkten Verbindungen zwischen den verschiedenen Fällen gab.

Wegen der Corona-Pandemie werden die Nobelpreise in den Wissenschaftskategorien sowie der Literatur-Nobelpreis das zweite Jahr in Folge nicht in Stockholm, sondern in den Heimatländern der Preisträger überreicht. Das teilte die Nobel-Stiftung am Donnerstag in Stockholm mit. Beim Friedensnobelpreis bestehe weiterhin die Möglichkeit, ihn traditionsgemäß in der norwegischen Hauptstadt Oslo zu überreichen. Darüber werde Mitte Oktober entschieden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat als Lehre aus der Corona-Pandemie Verbesserungen bei der Digitalisierung und mehr Unabhängigkeit von der Medikamentenproduktion angemahnt. "Die Pandemie hat gezeigt: Wir sind zu abhängig von China", sagte Spahn am Donnerstag auf dem Deutschen Apothekertag in Düsseldorf. Man lasse dort auch keine Rüstungsgüter produzieren, "nur weil das günstiger ist".

Der Chef des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande hat die Belegschaft dringend dazu aufgerufen, all ihre Energie in die Wiederaufnahme der Produktion zu stecken. Xu Jiayin rief über 4000 Manager und Beschäftigte zu einem Krisentreffen zusammen, wie die Staatszeitung "China Securities" am Donnerstag berichtete. Evergrande droht die Pleite, was nicht nur den Immobiliensektor des Landes ins Rutschen bringen, sondern auch Folgen für die gesamte chinesische Wirtschaft haben könnte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Berliner Ehrenbürger. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (beide SPD), werden Steinmeier am 4. Oktober die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin verleihen, wie die Senatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Der Festakt dazu findet im Roten Rathaus statt.

Sozial- und Gesundheitsverbände warnen angesichts von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln vor den gesundheitlichen Folgen für Menschen mit geringem Einkommen. Obst und Gemüse drohten für Menschen in der Grundsicherung "endgültig zum Luxusgut" zu werden, das sie sich nicht mehr leisten könnten, sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Für Lebensmittel seien im Hartz IV-Regelsatz nur fünf Euro am Tag für Lebensmittel vorgesehen.

In Baden-Württemberg hat die Polizei am Mittwoch 17 Wohnungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie durchsucht. Die Durchsuchungen fanden in den Landkreisen Alb-Donau, Biberach, Göppingen und im Ulmer Stadtgebiet statt, wie das Polizeipräsidium Ulm am Donnerstag mitteilte. Dabei stellten die Beamten den Angaben zufolge Mobilfunkgeräte, Computer, und andere Speichermedien als Beweismaterial sicher.

Mick Schumacher geht auch in seiner zweiten Formel-1-Saison für das US-Team Haas an den Start. Am Donnerstag vor dem Großen Preis von Russland (Sonntag, 14.00 Uhr/Sky) bestätigte der Rennstall den 22-Jährigen für das Jahr 2022. Schumachers Teamkollege bleibt der Russe Nikita Masepin (22), der in Sotschi sein Heimrennen bestreitet.

Unternehmen weltweit stehen vor einem Problem: Lieferengpässe und steigende Transportpreise erhöhen die Kosten der Produktion - oder legen sie sogar ganz lahm. So führt der Chipmangel in der Autoindustrie 2021 weltweit zu einem Produktionsausfall von 7,7 Millionen Autos, wie das Beratungsunternehmen AlixPartners am Donnerstag prognostizierte. Zwar sei die Produktion von Halbleitern weltweit hochgefahren worden, sagte die Direktorin des OECD-Direktorats für Handel und Landwirtschaft, Marion Jansen. "Aber trotzdem kommt man nicht nach."

Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, ist ein sogenanntes Thermofenster bei Dieselfahrzeugen nicht mit EU-Recht vereinbar. Generalanwalt Athanasios Rantos wertete diese Technik zur Abgasreinigung in seinen Schlussanträgen am Donnerstag als Abschalteinrichtung. Bei normalen Nutzungsbedingungen verringere diese nämlich die Wirksamkeit der Abgasreinigung, argumentierte er. (Az. C-128/20 u.a.)

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat mit einer für ihn typischen schillernden Rede vor den Vereinten Nationen für mehr Klimaschutz geworben. "Als Kermit der Frosch sang, Es ist nicht leicht, grün zu sein, lag er falsch", sagte Johnson am Mittwoch (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung in New York mit Blick auf die Figur aus der "Muppet Show".

Die Kartoffelernte fällt in diesem Jahr aufgrund durchwachsener Witterungsbedingungen weniger ergiebig aus als im Vorjahr. Wie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf Basis vorläufiger Schätzungen am Donnerstag mitteilte, wird für dieses Jahr eine Erntemenge von 10,6 Millionen Tonnen erwartet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Rückgang um 9,2 Prozent, gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2020 ist es ein geringerer Rückgang von 0,4 Prozent.