Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Grünen-Vizevorsitzende Ricarda Lang hat die Kandidatur des Außenpolitikers Omid Nouripour für die Parteispitze begrüßt. Zu ihren eigenen Ambitionen, für die neue Grünen-Doppelspitze kandidieren zu wollen, äußerte sie sich aber weiterhin nicht explizit. Lang sagte der "Rheinischen Post" vom Freitag, sie könne zur zukünftigen Ausrichtung der Partei "gute Ideen beitragen". Nouripour bestätigte am Freitag im Deutschlandfunk seine Kandidatur.

Die Grünen-Vizechefin Ricarda Lang hält sich eine Kandidatur als Parteivorsitzende weiter offen. Im ZDF-"Morgenmagazin" begrüßte Lang am Freitag zugleich die Ankündigung des Außenpolitikers Omid Nouripour, für die neue Grünen-Doppelspitze kandidieren zu wollen. Sie freue sich über die Kandidatur Nouripours, sagte Lang. Sie selbst konzentriere sich zunächst auf die Anfang kommender Woche anstehende Besetzung der Fraktionsspitze und werde sich dann entscheiden.

Der Europarat hat wegen der anhaltenden Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet. Das Ministerkomitee des Europarats in Straßburg stimmte für die Einleitung des Verfahrens, wie das Gremium am Freitag mitteilte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Dezember 2019 Kavalas Freilassung angeordnet, das Urteil wurde jedoch von der türkischen Regierung ignoriert.

Nach den neuen Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vor massiven Umsatzeinbußen besonders bei kleineren Unternehmen gewarnt. Es sei zwar ein "wichtiges Signal", dass mit den Beschlüssen ein erneuter Lockdown für den größten Teil der Wirtschaft verhindert werde, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der "Rheinischen Post" vom Freitag. Sie bedeuteten für viele Unternehmen jedoch mehr Aufwand und höhere Kosten bei niedrigeren Einnahmen.

Der Chef der Lufthansa-Tochter Eurowings, Jens Bischof, fürchtet angesichts der Folgen der Corona-Pandemie eine Pleitewelle im Luftfahrtsektor. Trotz der leichten Erholung in den zurückliegenden Monaten könnte für einige Fluggesellschaften noch die Rechnung kommen, sagte Bischof dem "Tagesspiegel". Er sieht dabei vor allem Wettbewerber im Markt bedroht.

Ein ehemaliger Hausangestellter des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat dessen langjährige Vertraute Ghislaine Maxwell als "Hausherrin" des Multimillionärs dargestellt. Juan Alessi, der in den 90er Jahren als Hausverwalter für Epstein gearbeitet hatte, berichtete den Geschworenen beim Prozess in New York am Donnerstag, dass Maxwell eine "enorme" Anzahl von Regeln angeordnet habe. Dazu habe etwa die Vermeidung von Augenkontakt mit Epstein gehört.

Die Memphis Grizzlies haben in der NBA einen historischen Erfolg gefeiert. Das 152:79 gegen die Oklahoma City Thunder war der höchste Sieg, der in der Geschichte der nordamerikanischen Basketball-Profiliga jemals erzielt worden ist. Die Grizzlies schraubten den 30 Jahre alten Bestwert von 68 Punkten Vorsprung in der Nacht zu Freitag auf 73 Zähler.

Angeführt von Altstar Hulk hat sich Atletico Mineiro nach einem halben Jahrhundert Wartezeit wieder zu Brasiliens Fußballmeister gekrönt. Der Klub aus Belo Horizonte, der 1971 erstmals die Liga gewonnen hatte, eroberte am Donnerstagabend mit einem 3:2 (0:1) beim abstiegsgefährdeten EC Bahia aus Salvador den Titel vorzeitig, weil nun Verfolger CR Flamengo bei seinen drei ausstehenden Spielen die Elf-Punkte-Lücke nicht mehr schließen kann.

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat seine Partei vor dem Eintritt in die künftige Bundesregierung auf politische Zugeständnisse in der Corona-Politik eingestimmt. Die FDP müsse sich angesichts der Pandemielage als Regierungspartei auf eine restriktivere Linie einstellen, sagte Lambsdorff der Nachrichtenagentur AFP. "Das ist für manche unserer Anhänger schwierig, aber die FDP ist eine Partei mit einer großen Regierungstradition und wird deswegen auch verantwortungsvolle Politik machen."

Die deutschen Eishockey-Nationalspieler Tim Stützle und Nico Sturm haben in der nordamerikanischen Profiliga NHL mit ihren Teams Siege gefeiert. Stützle gewann mit den Ottawa Senators 3:2 gegen die Carolina Hurricanes, blieb in 15:02 Minuten Eiszeit aber auch im vierten Spiel nacheinander ohne Scorerpunkt. Die Kanadier sind trotz des fünften Saisonsiegs das schlechteste Team im Osten.

Frank Bohmann, Geschäftsführer der Handball-Bundesliga, hat die neuen Zuschauer-Beschränkungen sowie den Ausschluss von Fans in mindestens drei Bundesländern wegen der sich zuspitzenden Coronakrise kritisiert und den Regierenden "viel Aktionismus" sowie "Symbolpolitik" vorgeworfen. "Ich zweifle da an der Verhältnismäßigkeit", sagte der HBL-Boss im Sportschau-Interview.

Sportdirektor Michael Zorc ist angesichts der vielen Ausfälle mit dem Saisonverlauf von Borussia Dortmund nicht unzufrieden. "Mir war über viele Wochen klar, dass wir aufgrund unserer Personalsituation nicht den schönsten Hurra-Fußball zelebrieren können würden. Wir haben es angesichts dessen in der Liga ergebnistechnisch gut gemacht", sagte Zorc bei Sport1 vor dem Bundesliga-Schlager gegen Bayern München am Samstag (18.30 Uhr/Sky).

Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins an einem US-Filmset hat der Schauspieler Alec Baldwin jegliche Verantwortung abgestritten. Jemand sei für das Unglück verantwortlich - "Aber ich weiß, dass ich es nicht bin", sagte Baldwin in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender ABC News. Er fügte hinzu: "Wenn ich mich verantwortlich fühlen würde, hätte ich mich vielleicht umgebracht".

Der chinesische Fahrdienstleister Didi hat nur fünf Monate nach dem Börsengang seinen sofortigen Rückzug von der New Yorker Börse angekündigt. "Nach reiflicher Überlegung hat das Unternehmen den Prozess eingeleitet, die Notierung an der New Yorker Börse mit sofortiger Wirkung aufzugeben", teilte Didi Chuxing am Freitag mit. Stattdessen werde eine Börsennotierung in Hongkong vorbereitet.

Nach tagelangen Verhandlungen hat der US-Kongress eine drohende Haushaltssperre in letzter Minute abgewendet. Der Senat stimmte am Donnerstag einem Übergangshaushalt mit 69 zu 28 Stimmen zu. Zuvor hatte bereits das Repräsentantenhaus grünes Licht gegeben. US-Präsident Joe Biden hat nun bis Freitag Mitternacht (Ortszeit) Zeit, das Gesetz zu verkünden. Der Übergangshaushalt stellt eine Finanzierung der Bundesbehörden bis zum 18. Februar sicher.

Der US-Kongress hat am Donnerstag einen Übergangshaushalt verabschiedet und somit eine drohende Haushaltssperre verhindert. Der Senat stimmte dem Haushaltsentwurf am Donnerstag mit 69 zu 28 Stimmen zu. Zuvor hatte bereits das Repräsentantenhaus grünes Licht gegeben. US-Präsident Joe Biden hat nun bis Freitag Mitternacht Zeit, das Gesetz zu verkünden. Der Übergangshaushalt stellt eine Finanzierung der Bundesbehörden bis zum 18. Februar sicher.

Der US-Bundesstaat New York hat die ersten Fälle der Omikron-Variante des Coronavirus registriert. "Der Staat New York hat fünf Fälle der Omikron-Variante bestätigt", erklärte Gouverneurin Kathy Hochul am Donnerstag (Ortszeit) auf Twitter. Damit erhöhte sich die Gesamtzahl der bestätigten Fälle in den USA auf acht. Zuvor hatten die Behörden zwei Fälle in Kalifornien und einen in Minnesota gefunden.

Der Tennisverband der Männer, ATP, hat es abgelehnt, sich dem China-Boykott der Frauen-Tennisorganisation WTA wegen der zeitweise verschwundenen chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai anzuschließen. ATP-Chef Andrea Gaudenzi sagte am Donnerstag: "Wir wissen, dass der Sport einen positiven Einfluss auf die Gesellschaft haben kann". Der Verband sei aber "generell der Meinung, dass wir mit einer globalen Präsenz die besten Chancen haben, Chancen zu schaffen und etwas zu bewirken."

Eine Region im Westen Kanadas hat einen neuen Temperaturrekord im Winter aufgestellt. In Penticton, einer Stadt im Zentrum der Provinz British Columbia, wurde am Mittwoch eine Höchsttemperatur von 22,5 Grad Celsius gemessen. "Das ist ein Rekord, oder besser gesagt, es ist rekordverdächtig", sagte der Meteorologe Armel Castellan von der Wetterbehörde Environment Canada der Nachrichtenagentur AFP.

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat drei US-Unternehmen hunderte Millionen Dollar für die Entwicklung kommerzieller Raumstationen zugesprochen. Die Firma Blue Origin von Amazon-Gründer Jeff Bezos erhielt einen Auftrag über 130 Millionen Dollar (115 Millionen Euro), wie die Nasa am Donnerstag mitteilte. Das Luft- und Raumfahrtunternehmen Nanoracks und das Verteidigungsunternehmen Northrop Grumman erhielten Aufträge im Wert von 160 beziehungsweise 125,6 Millionen Dollar.

Der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens als unzureichend kritisiert. "Um das Gesundheitswesen vor Überlastung zu schützen, wären aus unserer Sicht noch weitergehende Maßnahmen notwendig", sagte Reinhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Freitag). "Für Geimpfte und Genesene sollte bundesweit und obligatorisch in Bars, Restaurants sowie für Sportaktivitäten und Kulturveranstaltungen in Innenräumen die 2G-Plus-Regelung gelten, also geimpft, genesen und getestet."

Einer vorläufigen Studie aus Südafrika zufolge ist bei der Omikron-Variante des Coronavirus das Risiko, sich erneut anzustecken, im Vergleich zu den Delta- oder Beta-Stämmen dreimal größer. Die Arbeit basiert auf vom südafrikanischen Gesundheitssystem gesammelten Daten und wurde am Donnerstag auf einen sogenannten Preprint-Server hochgeladen. Das bedeutet, dass sie noch nicht von Fachkollegen geprüft wurde.

Die Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten soll einem Zeitungsbericht zufolge ab Mitte März nächsten Jahres gelten. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitag) aus Kreisen der Ampel-Parteien erfuhren, sollen alle bereits heute Beschäftigten und diejenigen, die ab 1. Januar 2022 neu beginnen, spätestens bis zum 15. März einen Nachweis über eine vollständige Corona-Impfung vorweisen.

Die US-Regierung hat die erste Hürde im Kongress genommen, um eine drohende Haushaltssperre zu verhindern. Am Donnerstag verabschiedete die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhauses einen Übergangshaushalt, der eine Finanzierung der Bundesbehörden bis zum 18. Februar sicherstellt. Der Entwurf wird nun dem Senat vorgelegt, der ebenfalls zustimmen muss. Einige republikanische Senatoren könnten das Vorhaben allerdings torpedieren.

Die Sprecherin von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Symone Sanders, tritt zum Ende des Jahres zurück. Das Weiße Haus bestätigte am Donnerstag entsprechende Medienberichte. "Es ist ganz natürlich, dass sie nach ein paar Jahren bereit ist, etwas Neues zu machen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki. "Die Arbeit im ersten Jahr einer Amtszeit im Weißen Haus ist aufregend und bereichernd, aber auch anstrengend und ermüdend."

Manchester United hat dank zweier Treffer von Rekordschütze Cristiano Ronaldo den nächsten Schritt aus der Krise gemacht. Vor den Augen ihres kommenden deutschen Trainers Ralf Rangnick besiegte der englische Rekordmeister den FC Arsenal im Topspiel mit 3:2 (1:1) und pirschte sich wieder bis auf zwei Punkte an die internationalen Plätze heran.

Die US-Regierung nimmt widerstrebend ein umstrittenes Programm aus der Zeit des früheren Präsidenten Donald Trump wieder auf, bei dem Asylbewerber aus Zentralamerika zunächst nach Mexiko zurückgeschickt werden. Wie das US-Heimatschutzministerium am Donnerstag mitteilte, wird die unter dem Namen "Remain in Mexico" (Bleibt in Mexiko) bekannte Politik nach der Zustimmung der mexikanischen Regierung ab kommendem Montag wieder umgesetzt.

In den USA haben Anführer der regierenden Demokraten und der oppositionellen Republikaner versucht, eine drohende Haushaltssperre zu verhindern. Anvisiert wurde am Donnerstag ein Übergangshaushalt, der eine Finanzierung der Bundesbehörden bis zum 18. Februar sicherstellt. Einige republikanische Senatoren könnten das Vorhaben allerdings torpedieren. Dann droht den USA ab der Nacht auf Samstag ein sogenannter Shutdown.  Hunderttausende Bundesbedienstete würden dann in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt, zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Museen und Nationalparks müssten schließen. Vertreter beider Parteien wollen einen Shutdown deswegen verhindern. Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, klagte aber, eine "Funktionsstörung bei den Republikanern könnte eine Blockade für den Versuch sein, einen unnötigen und gefährlichen Shutdown der Regierung abzuwenden".  Hintergrund des Streits ist eine Maßnahme von Präsident Joe Biden im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern sollen ab Anfang kommenden Jahres verpflichtet werden dafür zu sorgen, dass ihre Mitarbeiter geimpft sind oder ein Mal pro Woche getestet werden. Das stößt bei den Republikanern auf breite Ablehnung.  Der republikanische Senator Mike Lee will Bundesmittel für die Umsetzung dieser Maßnahme streichen - und den geplanten Übergangshaushalt blockieren, bis dies geschehen ist. Er hat in beiden Parlamentskammern Mitstreiter gefunden.  Lees Vorgehen stößt nicht nur bei den Demokraten, sondern auch beim Anführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, auf Ablehnung. "Wir werden die Regierung nicht in einen Shutdown führen", sagte McConnell im Nachrichtensender Fox News. "Es ergibt für niemanden Sinn. Fast niemand auf beiden Seiten glaubt, dass das eine gute Idee ist."  Der drohende Shutdown ist nicht das einzige Thema, das den Kongress derzeit spaltet. Den USA droht in absehbarer Zeit eine Zahlungsunfähigkeit, wenn die Schuldenobergrenze nicht ausgesetzt wird. Nach Angaben von Finanzministerin Janet Yellen könnte dies um den 15. Dezember der Fall sein. Im Oktober hatten sich Demokraten und Republikaner in einem Kompromiss darauf geeinigt, die Schuldenobergrenze zunächst für zwei Monate anzuheben.  Gestritten wird im Kongress auch über den neuen Verteidigungshaushalt der USA. Hier behindern die Republikaner unter anderem wegen des Streits um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 eine Einigung. Einige republikanische Senatoren dringen auf Sanktionen gegen die in der Schweiz anässige Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG, um eine Inbetriebnahme der Pipeline zu verhindern, die russisches Gas nach Deutschland bringen soll.  Biden lehnt das ab, um die guten Beziehungen zu Deutschland nicht zu gefährden. Die US-Regierung verzichtete im Mai auf Sanktionen gegen das Betreiberunternehmen und seinen deutschen Geschäftsführer.  (P. Hansen--BTZ)

Mit einem Appell für respektvolles Miteinander, internationale Zusammenarbeit und Optimismus verabschiedet sich eine bereits zu ihren Lebzeiten legendäre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von der politischen Bühne. "Ich möchte dazu ermutigen, auch zukünftig die Welt immer auch mit den Augen des anderen zu sehen", sagte sie beim Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren am Donnerstagabend in Berlin. Merkel wünschte Deutschland "Fröhlichkeit im Herzen" und mahnte zugleich zum Widerstand gegen Faktenleugner und Verschwörungstheoretiker.  Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedete sich die Bundeswehr von Merkel, die voraussichtlich noch rund eine Woche im Amt sein wird. Auf Merkels Wunsch spielte das Musikkorps den DDR-Hit "Du hast den Farbfilm vergessen" von Nina Hagen, den Chanson "Für mich solls rote Rosen regnen" von Hildegard Knef sowie das Kirchenlied "Großer Gott, wir loben dich". Unter den anwesenden Gästen waren viele Kabinettsmitglieder und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.  Zu Beginn ihrer Rede lenkte die Kanzlerin den Blick auf Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und andere Helfende, die sich "mit all ihrer Kraft der vierten Welle der Pandemie entgegen stemmen, die alles geben, um Leben zu retten und zu schützen". Ihnen gebührten "mein und unser aller besonderer Dank und höchste Anerkennung".  Die Zeit der Corona-Pandemie habe "wie in einem Brennglas gezeigt, von welch großer Bedeutung das Vertrauen in Politik, Wissenschaft und den gesellschaftlichen Diskurs ist", sagte Merkel. Es habe sich aber auch gezeigt, "wie fragil das sein kann".  "Unsere Demokratie lebt von der Fähigkeit zur kritischen Auseinandersetzung und zur Selbstkorrektur", betonte Merkel. "Sie lebt vom steten Ausgleich der Interessen und von dem Respekt voreinander. Sie lebt von Solidarität und Vertrauen." Dabei gehe es auch um das "Vertrauen in Fakten".  Überall da, "wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und Hetze verbreitet werden", müsse Widerspruch laut werden, mahnte Merkel. Wo Hass und Gewalt "als legitimes Mittel zur Durchsetzung eigener Interessen" erachtet werde, müsse "unsere Toleranz als Demokratinnen und Demokraten ihre Grenze finden".  Merkel ist seit 16 Jahren im Amt. Es seien "ereignisreiche und oft sehr herausfordernde Jahre" gewesen, sagte sie. "Sie haben mich politisch und menschlich gefordert und zugleich haben sie mich immer auch erfüllt."  Mit Verweis auf die Pandemie, aber auch auf die Finanzkrise 2008 und "die vielen Zuflucht suchenden Menschen 2015" betonte Merkel die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit. Nur so ließen sich die "großen Herausforderungen unserer Zeit" bewältigen, nämlich Klimwandel, Digitalisierung, Flucht und Migration.  Merkel dankte ihren politischen Weggefährten und schickte "einen ganz besonderen, herausgehobenen Dank" an ihre engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ihre Familie. Dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Regierung wünschte sie "alles, alles Gute und eine glückliche Hand und viel Erfolg".   Zum Ende ihrer Rede gab sich Merkel optimistisch. "Ich bin überzeugt, dass wir die Zukunft auch weiterhin dann gut gestalten können, wenn wir uns nicht mit Missmut, mit Missgunst, mit Pessimismus, sondern (...) mit Fröhlichkeit im Herzen an die Arbeit machen." So habe sie es selbst stets gehalten, "in meinem Leben in der DDR und erst recht und umso mehr unter den Bedingungen der Freiheit."   "Es ist diese Fröhlichkeit im Herzen, die ich uns allen und im übertragenen Sinne unserem Land auch für die Zukunft wünsche", fügte Merkel abschließend hinzu. Nach Ende der Zeremonie nahm sie eine Rose aus einem großen Strauß, der auf der Bühne stand, stieg damit an der Seite ihres Mannes Joachim Sauer in ihre Limousine und fuhr davon.  (T. Jones--BTZ)

Andreas Sander ist beim ersten Super-G des Olympia-Winters in Beaver Creek/USA hauchdünn am ersten Weltcup-Podest seiner Karriere vorbeigerast. Der Abfahrts-Vizeweltmeister aus Ennepetal musste sich in Beaver Creek/USA mit Platz vier begnügen, nachdem der Kanadier Broderick Thompson mit der Startnummer 35 drei Hundertstel schneller war. Für Sander (32), der die Olympia-Norm für Peking abhakte, war es dennoch das bislang beste Weltcup-Ergebnis und ein ganz starker Auftakt in dieser Disziplin.

Angesichts drohender Strafmaßnahmen wegen der anhaltenden Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala hat Ankara den Europarat aufgefordert, auf jegliche "Einmischung" in seine Justizangelegenheiten zu verzichten. "Aus Rücksicht auf das laufende Gerichtsverfahren fordern wir den Europarat auf, keine Entscheidung zu treffen, die eine Einmischung in die unabhängige Justiz darstellen würde", erklärte das türkische Außenministerium am Donnerstag.

Seif al-Islam, der Sohn des gestorbenen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, darf nun doch an der Präsidentschaftswahl im Dezember teilnehmen. Ein Berufungsgericht im südlibyschen Sebha nahm am Donnerstag die Entscheidung der Wahlkommission zurück, Gaddafis Kandidatur nicht zuzulassen, wie Vertraute des 49-Jährigen der Nachrichtenagentur AFP bestätigten. Zuvor hatten bewaffnete Anhänger seines Rivalen General Chalifa Haftar eine Woche lang das Gericht blockiert und damit verhindert, dass Gaddafi gegen seinen Ausschluss Berufung einlegen konnte.