Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach zwei enorm herausfordernden Jahren in der Corona-Pandemie schauen nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die "allermeisten Verbände" optimistisch auf 2022. Trotz der erneuten Infektionswelle und Produktionsstörungen infolge fehlender Vorprodukte berichteten derzeit nur sechs von insgesamt 48 befragten Verbänden von einer schlechteren Geschäftslage in ihrer Branche, teilte das IW am Montag mit. Vor allem der Blick auf 2022 sei "sehr zuversichtlich".

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene neue Mediengesetz eingelegt. Dies teilte Duda selbst am Montag in einer Fernsehansprache mit. Das eine Woche vor Weihnachten vom Parlament verabschiedete Gesetz wurde von der EU-Kommission und auch aus den USA als Bedrohung der Pressefreiheit kritisiert.

Der massive Preisanstieg von Strom, Gas und Heizöl hat für Verbraucherinnen und Verbraucher die Energiekosten in diesem Jahr deutlich nach oben getrieben - und auch in den nächsten Monaten zeichnet sich keine Entspannung ab. "Zum kommenden Jahreswechsel ziehen die Energiepreise noch weiter an", erklärte das Vergleichsportal Verivox am Montag. Gründe dafür sind demnach unter anderem "weitere preistreibende Effekte" beim Gas und steigende Netzgebühren beim Strom.  Laut Verivox stiegen die Preise für Strom, Gas und Heizöl im Jahr 2021 so stark wie nie. Die Gaskosten für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) lagen im Dezember demnach bei durchschnittlich 1704 Euro pro Jahr. Zu Jahresbeginn waren es noch 1162 Euro gewesen. Die Mehrkosten belaufen sich damit auf 542 Euro.  Hauptgrund dafür sind die stark gestiegenen Beschaffungskosten. Laut Verivox haben sich beispielsweise an den sogenannten Spotmärkten, wo Gas kurzfristig gehandelt wird, die Preise für Erdgas im Jahresverlauf mehr als versiebenfacht. Aktuell steht der Preis für eine Megawattstunde demnach bei rund 148 Euro. Zum Vergleich: Im langjährigen Mittel bewegt sich der Preis je Megawattstunde zwischen zehn und 25 Euro.  Diese Entwicklung führte dazu, dass zwischen Januar und Dezember 516 Gasgrundversorger ihre Preise um durchschnittlich 9,4 Prozent anhoben. Dem stehen nur 16 Grundversorger gegenüber, die ihre Preise um durchschnittlich 5,6 Prozent senkten.  Beim Strom gab es Verivox zufolge beim durchschnittlichen Verbraucherpreis im Jahresverlauf einen Anstieg um 18,4 Prozent. "Eine solch starke Preisdynamik innerhalb eines Kalenderjahres war bei Strom bisher nicht zu beobachten", erklärte das Vergleichsportal. Zwischen Juli und November habe der Strompreis für private Verbraucher "fünfmal in Folge ein neues Allzeithoch markiert".  Für einen Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden lagen die Stromkosten zu Jahresbeginn demnach noch bei 1171 Euro, im Dezember hingegen bei 1386 Euro. Die Stromkosten stiegen dieser Berechnung zufolge also um 215 Euro.  Auch beim Heizöl legten die Preise mit dem Wiederhochfahren der Weltwirtschaft nach der ersten Corona-Schockwelle deutlich zu. Im Januar 2021 kosteten 100 Liter Heizöl im bundesdeutschen Durchschnitt laut Verivox netto rund 49 Euro; im Dezember waren es dann rund 69 Euro - ein Plus von rund 41 Prozent.  Mit Blick auf das kommende Jahr erwartet das Vergleichsportal, dass es beim Heizölpreis, der im Wesentlichen der Entwicklung der internationalen Rohölpreise folgt, wegen des steigenden CO2-Preises "voraussichtlich" weiter nach oben geht.  Beim Gas werden zudem 2022 höhere Netzgebühren fällig. "Das zwingt fast alle Gasversorger dazu, ihre Preise teilweise kräftig nach oben anzupassen", erläuterte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck. Für Januar und Februar haben demnach bisher 515 der rund 700 Gasgrundversorger Preiserhöhungen von durchschnittlich 23,1 Prozent angekündigt. Kein regionaler Versorger plane hingegen, die Gaspreise in den kommenden Monaten zu senken.  Auch beim Strompreis steigen die Netzgebühren. Trotz der Deckelung der EEG-Umlage werde sich Strom zum Jahreswechsel "im Durchschnitt weiter verteuern", prognostizierte Storck.  (N. Lebedew--BTZ) 

Ski-Superstar Mikaela Shiffrin hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich wollte euch alle wissen lassen, dass es mir gut geht, ich aber unglücklicherweise einen positiven COVID-Test hatte", schrieb die zweimalige Olympiasiegerin und sechsmalige Weltmeisterin am Montag auf Twitter. Sie werde nun die Bestimmungen beachten und sich isolieren, teilte die 26-Jährige weiter mit.

Nach den erreichten 30 Millionen Impfungen bis Jahresende soll die Verbreichung der Vakzine in hoher Geschwindigkeit fortgesetzt werden: Bis Ende Januar sollen weitere 30 Millionen Menschen in Deutschland geimpft werden, wie der Leiter des Corona-Krisenstabs, Carsten Breuer, am Montag im rbb-Inforadio sagte. Es sei eine herausragende Leistung, dass seit dem 18. November bereits knapp 30,3 Millionen Dosen verabreicht wurden, sagte der Generalmajor.

Ein russisches Gericht hat die Haftstrafe für den Stalinismus-Forscher Juri Dmitrijew von 13 auf 15 Jahre verlängert. Ein Gericht in der Stadt Petrosawodsk gab damit am Montag einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, wie die Menschenrechtsorganisation Memorial im Onlinedienst Twitter mitteilte. Dmitrijew ist der Leiter einer Regionalorganisation von Memorial. Memorial ist selber akut von der Schließung durch die russische Justiz bedroht.

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken geht davon aus, dass eine Quote von 80 Prozent bei den Corona-Erstimpfungen bis Ende Januar erreichbar ist. Sie sei fest davon überzeugt, "dass wir viele Ungeimpft noch erreichen können", sagte Esken am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Aus ihrer Sicht sei dabei Überzeugungsarbeit zu den Vorteilen des Schutzes durch Impfung "der richtige Weg". Gelinge dies jedoch nicht bei allen, müsse "eben eine Impfpflicht kommen".  Die Bundesregierung hatte ursprünglich gehofft, die 80 Prozent Erstimpfungen schon bis zum 7. Januar zu erreichen. Ein Jahr nach dem Start der Impfkampagne haben nun rund 74 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Dosis gegen Covid-19 erhalten.  Dies sei "schon ziemlich gut", sagte Esken. "Bis Ende Januar sollten wir die 80 Prozent tatsächlich erreichen." Sie glaube, dass viele Menschen "nicht etwa aus grundsätzlicher Ablehnung" bisher gegen die Impfung gewesen seien, sondern weil sie etwa unsicher mit Blick auf Nebenwirkungen gewesen seien. Diese Befürchtungen hätten sich aber nicht bewahrheitet, nachdem "der Impfstoff an Milliarden von Menschen getestet worden ist sozusagen in einem großen Feldversuch auf der ganze Welt".  Esken wollte unterdessen auch weitere Verschärfungen bei den Kontaktbeschränkungen nicht ausschließen. Es sei klug, in der aktuellen Lage "nichts auszuschließen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Vorrangiges Ziel müsse es aber sein, Schulen und Bildungseinrichtungen offen zu halten. "Es mag sein, dass das eine oder andere Bundesland, das schon am 3. Januar mit Schulunterricht beginnen will, noch eine Woche drauflegen könnte", sage sie. "Aber insgesamt muss es uns drauf ankommen, dass die Bildungsreinrichtungen geöffnet bleiben."  (A. Walsh--BTZ)

Wirtschaftsverbände haben angesichts der fortdauernden Coronapandemie eine Ausweitung der aktuellen staatlichen Coronahilfen für Unternehmen gefordert. "Die Stimmung in unserer Branche ist verheerend, die Unternehmen haben null Planungssicherheit", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands, Ingrid Hartges, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, regte gegenüber der Zeitung Veränderungen an den geplanten staatlichen Hilfen für die kommenden Monate an. Statt der vorgesehenen Fixkostenerstattung solle wieder das Modell der November- und Dezemberhilfen aus dem vergangenen Jahr gelten. Diese waren an den Vorjahresumsätzen orientiert. Die derzeitigen Hilfen kompensierten nicht alle Kosten, fügte Wollseifer hinzu.  Auch der Handelsverband Deutschland sprach sich für eine Nachjustierung aus. Gefragt seien angemessene Wirtschaftshilfen, "die der Lebensrealität im Einzelhandel entsprechen", sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt". So dürfe die Förderung nicht erst bei einem Umsatzausfall von mindestens 30 Prozent gewährt werden. Auch Höchstgrenzen müssten erhöht werden.  (S. Sokolow--BTZ)

Der Handelsverband Deutschland (HDE) beklagt erhebliche Umsatzeinbußen für den Einzelhandel im diesjährigen Weihnachtsgeschäft. Für große Teile des deutschen Handels sei das Weihnachtsgeschäft "dramatisch schlecht" verlaufen, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Focus", wie das Nachrichtenmagazin am Montag berichtete. "Bis November konnten wir noch einiges aufholen von den Lockdown-Monaten im Frühjahr", sagte Genth. "Aber der positive Trend wurde durch die Einführung der 2G-Regeln abrupt gestoppt."

Die aus einem historischen Prozess zum Abtreibungsrecht bekannte US-Anwältin Sarah Weddington ist tot. Weddington sei am Sonntag im Alter von 76 Jahren nach "einer Reihe gesundheitlicher Probleme" gestorben, schrieb Weddingtons Ex-Studentin Susan Hays im Onlinedienst Twitter.

Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im bayerischen Schweinfurt ist es laut Polizeiangaben zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Laut Polizei Unterfranken beteiligten sich mehrere hundert Menschen aus der Querdenker- und Impfgegnerszene am Sonntagabend an der nicht angemeldeten Demo. Mehrere Teilnehmer versuchten demnach mit massiver Gewalt Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Laut Polizei wurden acht Polizisten durch Faustschläge und Fußtritte verletzt. Acht Teilnehmer der Demo seien unter anderem wegen Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte festgenommen worden. Vier der Festgenommenen sollen laut Polizei bereits am Montag im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens vor Gericht gestellt werden. Mit Urteilen sei noch am selben Tag zu rechnen. Bereits vor einer Woche waren in Schweinfurt nach Angaben der Polizei bis zu 3000 Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer wurden nach der ebenfalls unangemeldeten Versammlung Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. (V.Korablyov--DTZ)

In Somalia spitzt sich die Regierungskrise zu. Nach einem monatelangen Machtkampf verkündete Präsident Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed am Montag die Suspendierung von Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble, der seinerseits einen Verfassungsbruch des Präsidenten anprangerte. Hintergrund des Konflikts ist die seit Monaten aufgeschobene Präsidentschaftswahl. Internationale Beobachter befürchten ein weiteres Abrutschen des von Gewalt und Unsicherheit geprägten ostafrikanischen Landes in die Instabilität.

In Somalia spitzt sich die politische Krise zu. Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed kündigte am Montag die Suspendierung von Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble an. Dieser sei in "Korruption" verwickelt, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes. Zwischen Roble und dem unter dem Spitznamen Farmajo bekannten Präsidenten tobt seit längerem ein Machtkampf. Angesichts der jüngsten Entwicklung befürchten Beobachter ein weiteres Abrutschen des ostafrikanischen Landes in die Instabilität.

Sport-Geschäftsführer Rudi Völler glaubt daran, dass Top-Talent Florian Wirtz (18) Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen noch länger erhalten bleibt. "Nicht nur durch die Vertragssituation - auch durch das Vertrauen, das wir zu ihm und seiner Familie aufgebaut haben, wissen wir, dass er hier noch einige Jahre gut aufgehoben ist. Wir wollen, dass Florian noch ein paar Jahre bei uns bleibt", sagte Völler im Bild-Interview.

Weltrekordler Karsten Warholm sieht bei seiner Bestmarke über die 400 Meter Hürden durchaus noch Luft nach oben. "Mein Trainer meint, dass einige Anpassungen und Arbeiten dazu beitragen können, den Rekord noch weiter zu verbessern", sagte der Norweger im Interview mit Sport1.

Ein für Montag erwartetes weiteres Urteils gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, ist erneut verschoben worden. Der Richter am Sondergericht der regierenden Militärjunta in Naypyidaw vertagte die Verhandlung des Falls, in dem Suu Kyi die illegale Einfuhr und der Besitz von Funkgeräten vorgeworfen wird, auf den 10. Januar, wie die Nachrichtenagentur AFP aus gut informierten Kreisen erfuhr.

Die zehn finanziell folgenreichsten Unwetterkatastrophen dieses Jahres haben nach Berechnungen einer britischen Hilfsorganisation Schäden in Höhe von insgesamt mehr als 170 Milliarden Dollar (150 Milliarden Euro) angerichtet, rund 20 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr. Die Erhöhung der Gesamtschadenssumme um rund 13 Prozent spiegele die Folgen des menschengemachten Klimawandels wider, erklärte die Organisation Christian Aid am Montag.

Die deutschen Eishockey-Junioren sind mit einer Niederlage in die U20-WM in Kanada gestartet. Die Mannschaft von Bundestrainer Tobias Abstreiter unterlag Finnland in Edmonton mit 1:3 (0:1, 1:1, 0:1). Jan-Luca Munzenberger (24.) hatte in Überzahl zwischenzeitlich ausgeglichen.

Nur eine Woche nach seinem Rekord hat Footballprofi Amon-Ra St. Brown (22) nachgelegt. Der Deutsch-Amerikaner erzielte beim 16:20 seiner Detroit Lions bei den Atlanta Falcons wie schon vor sieben Tagen einen Touchdown und baute damit seine Bestmarke auf drei aus. Nie zuvor hatte es ein Deutscher in der NFL mehr als einmal in die Endzone geschafft.

Titelverteidiger Manchester City hat am traditionellen Boxing Day seine Tabellenführung in der englischen Premier League in einem wilden Spiel gefestigt. Die Mannschaft von Teammanager Pep Guardiola besiegte Leicester City mit 6:3 (4:0) und hat nun sechs Punkte Vorsprung auf Verfolger FC Liverpool.

Die Eisbären Berlin haben in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) die Tabellenführung untermauert. Der Hauptstadtklub setzte sich am Sonntag gegen die Fischtown Pinguins Bremerhaven souverän mit 5:1 (1:0, 1:0, 3:1) durch.

Vier Jahrzehnte nach der Annexion der Golanhöhen hat Israels Regierung einen Plan zur Verdopplung der Zahl der dort lebenden jüdischen Siedler verabschiedet. Dies verkündete das Büro von Ministerpräsident Naftali Bennett am Sonntag nach einer Kabinettssitzung in der auf den Golanhöhen gelegenen Gemeinde Mevo Chama. Die Regierung will rund eine Milliarde Schekel (knapp 280 Millionen Euro) in neue Wohnungen und Arbeitsplätze sowie in die Entwicklung der Infrastruktur investieren.

Seit Wochen hält der Ukraine-Konflikt mit Russland den Westen in Atem - nun gibt es erste Signale der Entspannung. Am Samstag erklärte Russland ein Militärmanöver nahe der ukrainischen Grenze für beendet. Im Januar wollen Regierungsvertreter aus Deutschland und Russland bei einem persönlichen Treffen über die Krise beraten. Rhetorisch stehen die Zeichen derweil weiter auf Konfrontation. Kiews Sicherheitsberater Oleksij Danilow warf Moskau vor, die Ukraine "zerstören" zu wollen.

Der SC Magdeburg ist im 17. Saisonspiel der Handball-Bundesliga zum ersten Mal gestolpert. Der bis dato makellose Spitzenreiter unterlag beim Vizemeister SG Flensburg-Handewitt 27:30 (11:13) und geht mit 32:2 Punkten in die EM-Pause. Auch wenn die Konkurrenz wieder Hoffnung schöpft: Die Ausichten auf die erste Meisterschaft seit 2001 sind für den SCM noch immer gut.

Der frühere griechische Präsident Karolos Papoulias ist am Sonntag im Alter von 92 Jahren gestorben. "Mit Trauer richten wir unseren letzten Gruß an Karolos Papoulias", erklärte Präsidentin Katerina Sakellaropoulou. Er habe sich immer für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die nationale Einheit eingesetzt. Papoulias stand während der internationalen Finanzkrise 2008/2009 und auf dem Höhepunkt der griechischen Schuldenkrise an Griechenlands Staatsspitze.

Überschattet von der Corona-Pandemie haben Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt am Wochenende Weihnachten gefeiert. Papst Franziskus rief die Christen in seiner Weihnachtsbotschaft zur Begegnung und zum Dialog auf. Durch die Corona-Krise werde die Fähigkeit der Menschen "zu sozialen Beziehungen auf eine harte Probe gestellt", sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Samstag vor den Gläubigen in Rom. Auch in Bethlehem waren die Feierlichkeiten aufgrund der Pandemie stark eingeschränkt.

Der russische Energieriese Gazprom hat den Vorwurf zurückgewiesen, Gaslieferungen in die EU einzuschränken. "Sämtliche Vorwürfe gegen Russland und Gazprom, wonach wir nicht genügend Gas an den europäischen Markt liefern würden, sind absolut unbegründet, inakzeptabel und unwahr", sagte ein Unternehmenssprecher am späten Samstagabend im Staatsfernsehen. Den Weiterverkauf russischer Gaslieferungen an Polen durch Deutschland inmitten des europaweiten Preisanstiegs für Energie verurteilte er scharf.

Bei Bootsunglücken auf dem Mittelmeer sind rund um Weihnachten dutzende Menschen ums Leben gekommen. Allein an Heiligabend barg die griechische Küstenwache nach zwei Bootsunglücken in der Ägäis 27 Leichen. 28 weitere tote Migranten wurden am Sonntag an der libyschen Küste angespült. Von zahlreichen Seenotfällen berichtete auch die Crew des Rettungsschiffs "Sea-Watch 3", die binnen 30 Stunden 350 Menschen aufnahm.

Ein Jahr nach dem Start der Impfkampagne haben rund 74 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens eine Immunisierung gegen das Coronavirus erhalten. Am Samstag wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Sonntag bundesweit noch einmal rund 35.000 Dosen verabreicht. Das ursprüngliche Ziel, mindestens 80 Prozent der Bürger bis Jahresende mindestens einmal zu impfen, wird damit jedoch verfehlt werden.

Fünf Monate nach der Übernahme der Macht in Afghanistan schränken die Taliban die Rechte von Frauen weiter ein: Einer neuen Ankündigung der islamistischen Herrscher zufolge dürfen Frauen auf längeren Wegen nur noch in Begleitung eines engen männlichen Verwandten befördert werden. Alle Fahrzeughalter werden außerdem aufgefordert, nur Trägerinnen eines islamischen Hidschab zu transportieren.

Hausärztevertreter erwarten nach dem Jahreswechsel einen großen Andrang von Impfwilligen. Es werde im Januar wegen der Nachfrage nach Boosterimpfungen einen "Ansturm" auf die Praxen geben, sagte der Chef des Hausärzteverbands der Region Nordrhein, Oliver Funken, der "Rheinischen Post" laut Vorabmeldung vom Sonntag. Die Hausärzte wollten "schnellstmöglich" alle Interessierten mit einer dritten Impfdosis versorgen, fügte er hinzu. Dafür müsse der Impfstoff aber auch zuverlässig an die Praxen ausgeliefert werden.

Der deutsche Verkehrssektor hat nach Berechnungen der Kraftstoffindustrie auch in diesem Jahr sein gesetzlich vorgeschriebenes CO2-Budget eingehalten. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf den Verband en2x berichtete, setzte der inländische Verkehr 145 Millionen Tonnen CO2 frei und blieb damit unter seinem Jahressektorziel, das im deutschen Klimaschutzgesetz verbindlich vorgegeben wird. Die Bundesregierung käme damit auch um zusätzliche kurzfristige Gegenmaßnahmen herum.