Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Südwest-CDU wählt Schäuble zum Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

Die baden-württembergische CDU hat am Samstag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Er ist auch Direktkandidat der CDU im Wahlkreis Offenburg.

Streit um Brexit-Abkommen zu Nordirland am Rande von G7-Gipfel

Am Rande des G7-Gipfels im englischen Cornwall hat sich neuer Brexit-Streit angebahnt: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel forderten die Regierung in London auf, sich an die Vereinbarung über Warenkontrollen in Nordirland zu halten. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron appellierte bei einem bilateralen Treffen an Premierminister Boris Johnson, sein Wort zu halten. Johnson bat die Europäer seinerseits um Kompromissbereitschaft.

Vier Fälle mit Delta-Variante des Coronavirus in Straßburg festgestellt

Grüne bleiben in Wahlprogramm bei Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn

Die Grünen bleiben in ihrem Wahlprogramm bei ihrer Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn. Der digitale Parteitag lehnte am Samstag einen Änderungsantrag ab, der eine Erhöhung auf 13 Euro beinhaltete. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hatte argumentiert, dass die Grünen mit ihrer Forderung nach zwölf Euro in einem "sehr breiten Bündnis" mit den Gewerkschaften seien. Danach solle die reformierte Mindestlohnkommission den Mindestlohn jährlich erhöhen.

Chefs der G7-Staaten setzen Beratungen in Carbis Bay fort

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben ihre Beratungen im englischen Cornwall am Samstag fortgesetzt. "Die Arbeit am zweiten G7-Gipfeltag hat begonnen", schrieb Regierungssprecher Steffen Seibert am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe zum Auftakt ein Gespräch mit dem gastgebenden britischen Premierminister Boris Johnson geführt.

Mehr als jeder Vierte in Deutschland vollständig geimpft

Mehr als ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland ist vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert-Koch-Institut (RKI) gaben die Impfquote am Samstag mit 25,7 Prozent an. Dabei sind alle Impfungen bis einschließlich Freitag berücksichtigt.

Polizei löst in Paris Feier im Freien mit hunderten Jugendlichen auf

In Paris ist die Polizei am Freitagabend gegen hunderte Jugendliche vorgegangen, die sich nach Beginn der Ausgangssperre zu einer Feier im Freien zusammengefunden hatten. Nach Angaben der Pariser Polizeipräfektur versammelten sich die Feiernden auf der Grünfläche vor dem Hôtel des Invalides im Zentrum der Stadt. Viele trugen keine Mund-Nase-Bedeckung und missachteten die Abstandsregeln.

Erste Parlamentswahl in Algerien seit Sturz von Langzeitherrscher Bouteflika

Erstmals seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika vor gut zwei Jahren ist in Algerien eine Parlamentswahl abgehalten worden. Rund 24 Millionen Menschen waren am Samstag aufgerufen, 407 Abgeordnete für eine Amtszeit von fünf Jahren zu bestimmen. Die Ergebnisse werden nicht vor Sonntag erwartet.

Freies Reisen

Die Bundesregierung hebt die Reisewarnung für touristische Reisen in Corona-Risikogebiete am 1. Juli auf. Das betrifft fast 100 Länder weltweit. Man könne sich nun wieder "auf mehr Normalität freuen", so Außenminister Maas.  "Mit dem Sommer kehren Hoffnung und Zuversicht nach Deutschland zurück", sagte Maas. Bei aller berechtigten Zuversicht sei das Fehlen einer Reisewarnung aber eines nicht: die Einladung zur Sorglosigkeit. "Reisen mit Vernunft und Augenmaß, das ist das Motto dieses Sommers. Die Gefahr durch das Virus und seine Mutanten ist noch lange nicht gebannt." Das zeige der Blick nach Asien oder Südamerika. "Deshalb werden wir auch in Zukunft vor Reisen warnen, wo es Sinn macht: bei Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten." Klar sei: "Niemand kann sich im Sommer 2021 darauf berufen, im Urlaub von der Pandemie überrascht worden zu sein." Für die Hoffnung auf Normalität, erhält die Aufhebung der Reisewarnung für fast 100 Länder, von BERLINER TAGESZEITUNG, den Knorke-Preis der Woche!  ________________________________     Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung "toll", "klasse".  "KNORKE" ist Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet) eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!

Machtgier: Grüne

Die Grünen wollen regieren, egal wie, die Machtgier ist fast schon greifbar zu spüren. Eine klare Mehrheit bekannte sich dazu, dass ab 2023 ein CO2-Preis von 60 Euro gelten soll. Co-Chef Habeck mahnte in seiner Rede, alle Menschen mitzunehmen.Spitzenkandidatin Annalena Baerbock (das ist die Frau, welche ihren Lebenslauf geschönt darstellte und gerne Kanzlerin Deutschlands werden will) plauderte mit Habeck. Fast 3300 Änderungsanträge zum Wahlprogramm sind in der Parteizentrale eingegangen. Über etwa 50 stimmen die Abgeordneten an diesem Wochenende ab.  Steuern rauf, Benzinpreise rauf - ja, die Grünen haben es offenbar auf die Geldbeutel der Bürger angesehen, der Bürger, von denen sie sich gerne wählen lassen wollen, zur mächtigsten Partei im Land, mit viel Geschwurbel um das ach so schöne Thema Klima... Vor diesem Hintergrund erhalten die Grünen von BERLINER TAGESZEITUNG den beschämenden Murks-Preis der Woche!  ------  Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: „Du hast das total vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Frage der Machtgier: Grüne setzen Parteitag fort

Die Grünen haben am Samstag ihren Online-Parteitag zur Bundestagswahl fortgesetzt. Im Mittelpunkt des zweiten Beratungstags steht die für den Nachmittag erwartete Rede von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Sie soll gemeinsam mit Ko-Parteichef Robert Habeck das Wahlkampf-Spitzenduo stellen. Beide sollen von den Delegierten in diese Position gewählt werden, Baerbock soll zudem als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.  Zudem werden die Beratungen zum Wahlprogramm fortgesetzt. Dabei müssen die Delegierten über eine Reihe von Änderungsanträgen entscheiden. So wird gefordert, das Wahlalter auf 14 Jahre festzuschreiben, die Vorlage des Bundesvorstandes sieht hier das 16. Lebensjahr vor.  Ein weiterer Antrag zielt darauf ab, den Spitzensteuersatz von 53 Prozent im Wahlprogramm festzuschreiben, hier sieht der Vorstand 48 Prozent vor. Schließlich will die Grüne Jugend den Hartz-IV-Satz um 200 Euro anheben, hier schlägt die Parteiführung 50 Euro in einem ersten Schritt vor.  Am Freitagabend hatten die Delegierten bei den Beratungen zum Klimaschutz in allen Punkten die Linie der Parteiführung bestätigt. Änderungsanträge für einen höheren CO2-Ausstieg, einen früheren Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und ein Tempolimit von 70 Stundenkilometern auf Landstraßen fanden keine Mehrheit.  Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zeigte sich zufrieden mit den bisherigen Beratungen. Die Delegierten hätten spannende Debatten geführt und klare Entscheidungen getroffen, sagte er. Die Partei wolle den Erfolg.  (P. Rasmussen--BTZ) 

Brinkhaus fordert Tempo bei Modernisierung der Bundeswehr

Kurz vor dem Nato-Gipfel in Brüssel hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mehr Tempo bei der Modernisierung der Bundeswehr gefordert, um das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. "Wir als CDU/CSU stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel", sagte Brinkhaus der "Saarbrücker Zeitung" vom Samstag. "Dafür müssen wir die Bundeswehr dringend weiter modernisieren und wichtige Beschaffungsvorhaben voranbringen."

Oxfam: Unzureichendes Handeln der G7 gegen Corona-Pandemie "unverzeihlich"

Die Hilfsorganisation Oxfam hat den G7-Ländern unzureichendes Handeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zwar zu begrüßen, dass die G7-Staaten sich künftigen Pandemien schneller entgegenstellen wollten, "aber das Fehlen dringender Maßnahmen, um die aktuelle Krise zu beenden, ist unverzeihlich", erklärte Oxfam-Vertreterin Anna Marriott in der Nacht zum Samstag.

DGB-Chef kritisiert Pflegereform als "Einladung zum Lohndumping"

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die vom Bundestag beschlossene Pflegereform scharf kritisiert. "Das Gesetz kommt einer Einladung zum Lohndumping gleich und muss unbedingt korrigiert werden", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. Es bestehe das Risiko, dass es zu "massiven Unterbietungen bei den Löhnen" komme. "Das ist wirklich mies, was die Koalition da macht."

Vor Copa-Start: Venezuelas Kapitän Rincon in Isolation

Die umstrittene Copa America sorgt vor dem Turnierstart am Sonntag weiter für Negativschlagzeilen. Wie der venezolanische Verband mitteilte, begab sich Kapitän Tomas Rincon vor dem Eröffnungsspiel gegen Gastgeber Brasilien in Isolation. Ob der frühere Hamburger Bundesligaprofi positiv auf das Coronavirus getestet wurde, ließ der Verband offen.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 18,3

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter leicht gesunken und liegt nun bei 18,3 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden innerhalb eines Tages 1911 Neuinfektionen sowie 129 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert.

Hongkonger Aktivistin Chow an Jahrestag von Massenprotesten freigelassen

Nach sieben Monaten im Gefängnis ist die Hongkonger Demokratie-Aktivistin Agnes Chow aus der Haft entlassen worden. Aufnahmen zeigten am Samstagmorgen, wie Chow von Medienvertretern umringt das Gefängnis verließ. Die 24-Jährige war auf Grundlage des umstrittenen sogenannten Sicherheitsgesetzes wegen ihrer Beteiligung an Protesten im Jahr 2019 festgenommen worden. Anklage wurde jedoch bislang nicht gegen sie erhoben.

NBA: Denver Nuggets um MVP Jokic vor dem Aus

Der neue MVP Nikola Jokic steht mit den Denver Nuggets im Play-off-Viertelfinale der NBA vor dem Aus. Das Team des serbischen Star-Centers, der am Mittwoch erstmals zum wertvollsten Spieler der nordamerikanischen Basketball-Profiliga gewählt worden war, verlor gegen die Phoenix Suns 102:116 und liegt in der Best-of-seven-Serie mit 0:3 zurück. Jokic verbuchte ein Triple-Double mit 32 Punkten, 20 Rebounds und zehn Assists.

"Mega-Leistung": Italien schenkt den Fans "ein Lächeln"

Italiens Trainer Roberto Mancini war nach dem historischen Sieg seiner Squadra Azzurra zum EM-Auftakt "stolz und froh, dass wir den Fans ein Lächeln geschenkt haben. Es war ein wundervoller Abend", sagte der 56-Jährige nach dem beeindruckenden 3:0 (0:0) der Italiener im Eröffnungsspiel gegen eine völlig überforderte Türkei.

Djokovic verneigt sich nach Halbfinalsieg vor Nadal

Novak Djokovic hat nach seinem Halbfinalsieg die großen Leistungen von French-Open-Rekordsieger Rafael Nadal in Paris gewürdigt. "Es ist schwer, größere Worte als alle Superlative für seine Leistungen hier zu finden", sagte Djokovic, der den 13-maligen Titelträger am später Freitagabend mit 3:6, 6:3, 7:6 (7:4), 6:2 niederkämpfte: "Gegen ihn hier zu gewinnen ist, als wenn man den Mount Everest besteigt."

US-Armee bleibt in Bereitschaft für Rückkehr nach Afghanistan

US-Regierung untersucht Wahlrechtsreformen auf Diskriminierung

Das US-Justizministerium hat ein verschärftes Vorgehen gegen mögliche Diskriminierung von Wählern durch lokale Wahlrechtsreformen der Republikaner angekündigt. "Wir prüfen neue Gesetze, die den Zugang zu Wahlen einschränken", sagte Justizminister Merrick Garland am Freitag (Ortszeit) in Washington. "Und wo wir Verstöße gegen Bundesrecht sehen, werden wir nicht zögern zu handeln."

Die Machtgier der Grünen und Fehler im Wahlkampf

Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck Fehler im Wahlkampf eingeräumt, wobei es mehr nach einem Geständnis nach der Machtgier riecht. "Es ist uns nicht gut gelungen, den Rückenwind selber zu erzeugen", sagte Habeck im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr habe die Partei einen starken Gegenwind abbekommen. Die Umfragewerte der Grünen waren zuletzt gesunken - sie lagen in den meisten Umfragen hinter der Union. Am Freitag kommen die Grünen zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Bei dem digitalen Treffen werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet. Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. (U.Beriyev--DTZ)

Grüner Parteitag und die Frage nach der Machtgeilheit

Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl kommen die Grünen am Freitag zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Die Delegierten wollen bei dem Online-Treffen abschließend über das Wahlprogramm entscheiden und die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zu Spitzenkandidaten küren. Baerbock ist zugleich Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht die Rede von Habeck, Baerbock wird am Samstag sprechen.  Auf dem Parteitag werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet. Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. Die Grünen wollen bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden und damit die Führung der künftigen Bundesregierung übernehmen. Sie lagen in den meisten Umfragen zuletzt aber hinter der Union auf Platz zwei.  (A. Bogdanow--BTZ) 

Bundestag: Mehr Schutz für Verbraucher beschlossen

Der Bundestag hat am frühen Freitagmorgen ein Regelungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht verabschiedet. "Es muss endlich Schluss damit sein, dass vor allem ältere Menschen häufig bei sogenannten Kaffeefahrten unter Druck gesetzt und über den Tisch gezogen werden", erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Durch das neue Gesetz würden Verbraucher besser "vor diesen miesen Geschäftspraktiken" geschützt.  Die Neuregelungen umfassen beispielsweise umfassende Hinweispflichten zugunsten von Verbrauchern. Online-Marktplätze wie Amazon oder Ebay müssen zukünftig die wesentlichen Kriterien ihrer Rankings von Suchergebnissen offenlegen. Außerdem müssen sie Verbraucher darüber informieren, ob es sich bei potenziellen Vertragspartnern um Unternehmer oder Verbraucher handelt.  Insbesondere ältere Verbraucher sollen mit dem Gesetz vor unlauteren Geschäftspraktiken geschützt werden. So sieht das neue Gesetz eine Regelung vor, wonach bei Verträgen, die im Rahmen eines unerbetenen Besuchs in der Wohnung zustande gekommen sind, Verbraucher nicht vor Ablauf des Tages der Vertragsunterzeichnung zur Kasse gebeten werden dürfen. Außerdem wird der Verkauf von Finanzdienstleistungen, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten auf Kaffeefahrten zukünftig untersagt. Die Bußgelder für Verstöße werden von 1000 Euro auf 10.000 Euro erhöht.  Auch Werbung in Online-Netzwerken soll zukünftig besser erkennbar sein - dies gilt beispielsweise für Influencer. Eine Kennzeichnung ist nicht nötig, wenn der Werbetreibende kein Geld oder ähnliche Gegenleistung von einem Unternehmen erhalten hat.  (U. Schmidt--BTZ) 

NHL: Grubauer scheitert als letzter Deutscher im Viertelfinale

Torhüter Philipp Grubauer hat mit den Colorado Avalanche den Einzug ins Play-off-Halbfinale der nordamerikanischen Eishockey-Liga NHL verpasst. Die Avs verloren in der Nacht zum Freitag das sechste Spiel bei den Vegas Golden Knights 3:6 und unterlagen damit in der umkämpften Viertelfinalserie vorzeitig 2:4.

Sexismus? Australiens Schwimmerin erhebt schwere Vorwürfe vor Trials

Olympia-Medaillengewinnerin Maddie Groves hat unmittelbar vor den Trials für Tokio (23. Juli bis 8. August) mit Sexismusvorwürfen Schockwellen durch das australische Schwimmen gesendet. "Lasst dies allen frauenfeindlichen Perversen im Sport und ihren Speichelleckern eine Lehre sein", schrieb die 26-Jährige bei Instagram und zog sich von den am Samstag beginnenden Olympia-Ausscheidungen zurück.

Mexikanische Einsatzkräfte retten zwei Hunde aus riesigem Erdloch

In Mexiko haben Einsatzkräfte in einer spektakulären Rettungsaktion zwei Hunde aus einem riesigen Erdloch geborgen. Die Vierbeiner Spay und Spike hatten die Sicherheitsabsperrung rund um das Erdloch in einer ländlichen Gegend im Zentrum des Landes überwunden und waren hinein gestürzt, wie die Lokalbehörden am Donnerstag (Ortszeit) mitteilten.

Del Bosques Abschiedsbrief an Löw: "Ich möchte Ihnen danken"

Joachim Löw hat vor seinem letzten Turnier als Bundestrainer einen Abschiedsbrief vom früheren spanischen Weltmeister-Coach Vicente del Bosque erhalten. In dem Dokument, das dem Münchner Merkur vorliegt, spricht del Bosque über die Begegnungen mit Löw und dankt ihm für fairen Sportsgeist.

Asamoah über Rassismus: "Früher hat man es laufen lassen"

Der zweimalige WM-Teilnehmer Gerald Asamoah hat ein Umdenken bei rassistischen Vorkommnissen im Fußball in Deutschland festgestellt. "Nach der WM 2006 wurde ich bei einem Spiel in Rostock rassistisch angegriffen. Anschließend sprach ich in den Medien darüber, aber keiner meiner damaligen Nationalmannschafts-Mitspieler sprang mir zur Seite. Das ist heute anders. Spieler wie etwa Leon Goretzka positionieren sich", sagte der 43-Jährige auf einer digitalen Podiumsdiskussion beim Deutschen Stiftungstag über Rassismus im Fußball.

Becker: Zverev-Triumph realistischer als EM-Sieg der Fußballer

Boris Becker hält einen Triumph von Tennisprofi Alexander Zverev bei den French Open für realistischer als den Titelgewinn der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft. "Das ist eine Gretchenfrage, wie ich es beantworte, ist es schlecht", sagte der Eurosport-Experte dem SID auf eine entsprechende Frage: "Ich bin mal direkt und sage, dass Zverev größere Chancen hat, Paris zu gewinnen."

Daum traut Türkei "Überraschung" gegen Italien zu

Türkei-Experte Christoph Daum traut dem Team von Senol Günes zum Auftakt der EURO gegen Italien "eine Überraschung zu. Und das wäre aus meiner Sicht schon ein Unentschieden. Die Türkei hat Holland geschlagen, zwei Riesen-Ergebnisse - Sieg und Remis - gegen Frankreich erzielt. Vor allem gegen große Nationen können sie ihr Potenzial abrufen", sagte Daum im Interview mit Münchner Merkur und tz.