Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wegen mutmaßlichen Millionenbetrugs mit Coronahilfen sind Ermittler in Hamburg und Berlin zu einer großangelegten Razzia ausgerückt. Bei der Aktion wurden am Mittwoch in den beiden Städten fünf Haftbefehle vollstreckt und 18 Objekte durchsucht, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Hamburg. Die Beschuldigten sollen demnach staatliche Hilfsgelder in Höhe von knapp 6,4 Millionen für Scheinfirmen beantragt haben, die nur auf dem Papier existierten.

Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von ihrem Einbruch in der Corona-Krise. Die EU-Kommission in Brüssel hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick die Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an, auch für die gesamte EU wird für 2021 ein Anstieg der Wirtschaftsleistung um 5,0 Prozent erwartet. Risiken bergen demnach aber der weitere Verlauf der Pandemie, Störungen der globalen Lieferketten und die Inflation.

Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von der Corona-Pandemie. Die Brüsseler Behörde hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick ihre Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an. Zuvor hatte die Kommission mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung der Länder mit der Gemeinschaftswährung von 4,8 Prozent gerechnet.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher des Auslandsgeheimdienstes bestätigte am Donnerstag auf Anfrage entsprechende Medienberichte. Kahl befinde sich seit Montag in häuslicher Quarantäne und habe daher keine Termine mehr wahrgenommen.

Der Bundestag hat das Gesetz für neue Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht: Das Parlament beriet am Donnerstag erstmals den von den Ampel-Parteien vorgelegten Gesetzentwurf und überwies ihn an den kurz zuvor neu gebildeten Hauptausschuss. In der Debatte warben SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt für einen breiten Konsens über die Maßnahmen. Die Union forderte allerdings Nachbesserungen an dem Gesetz, das kommende Woche verabschiedet werden soll.

Eine Verspätung um eine Minute im für sein pünktliches Bahnnetz berühmten Japan hat zu schweren Verwerfungen zwischen einem Lokführer und seinem Arbeitgeber geführt: Weil der Bahnbetreiber West Japan Railway dem Lokführer seinen Lohn wegen der einminütigen Verspätung um umgerechnet 43 Cent kürzte, zog dieser gegen seinen Arbeitgeber vor Gericht, wie die Bahngesellschaft am Donnerstag mitteilte. Er fordert nun fast 17.000 Euro Schadenersatz.

Der Sänger Clueso ist als Kind in die Kinderpsychiatrie eingewiesen worden. "Tatsächlich haben meine Lehrer dafür gesorgt, dass ich in die Kinderpsychiatrie in Erfurt eingewiesen wurde", sagte der 41-Jährige dem Magazin "Barbara" laut Mitteilung vom Donnerstag. Er habe "ein bisschen Probleme mit Stillsitzen und Klappehalten" gehabt. Seine Eltern hätten ihn da jedoch schnell wieder rausgeholt.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der deutlich gestiegenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gefordert. Eine Regelung für den Krankenhausausgleich sei derzeit das Wichtigste, sagte Söder am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Dabei verwies er darauf, dass es diese staatlichen Ausgleichszahlungen für durch die Pandemie verursachte Erlösrückgänge der Krankenhäuser in den ersten drei Coronawellen gegeben habe.

Das US-Startup Beyond Meat, bekannt für die Herstellung veganer Fleischalternativen, ist nach der Veröffentlichung verhaltener Geschäftszahlen an der Wall Street abgestürzt. Die Aktie des Unternehmens verlor am späten Mittwochabend (Ortszeit) im nachbörslichen Handel mehr als 19 Prozent. Schon Ende Oktober hatten die Papiere 13 Prozent an Wert eingebüßt, als das Unternehmen seine Verkaufsprognose für das dritte Quartal gesenkt hatte.

Nach der Flutkatastrophe im Juli mit über 180 Toten hat sich die Nachfrage nach Versicherungspolicen gegen Extremwetterereignisse vervielfacht. "Die Versicherer haben im dritten Quartal etwa 400.000 neue Elementarschadenversicherungen bei Wohngebäuden registriert", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Donnerstag. Üblich seien pro Quartal zwischen 50.000 und 100.000 neue Verträge.

Die dänische Königin Margrethe II. hat am Donnerstag ihren viertägigen Staatsbesuch in Deutschland fortgesetzt. Die Monarchin eröffnete am Morgen die dänische Handelskonferenz in Berlin. Während ihr Sohn, Kronprinz Frederik, verschiedene Programmpunkte der Konferenz wahrnehmen wollte, standen für Margrethe II. im Anschluss ein Besuch des Pierre-Boulez-Konzertsaals und die Enthüllung einer Gedenktafel für den dänischen Schriftsteller Herman Bang im Literaturhaus auf dem Programm.

Angesichts steigender Coronazahlen hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Absage von Weihnachtsmärkten gefordert. "Man kann sich doch nicht vorstellen, dass man auf dem Weihnachtsmarkt steht, Glühwein trinkt - und in den Krankenhäusern ist alles am Ende, und man kämpft um die letzten Ressourcen", sagte Kretschmer am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" der Sender ntv und RTL. Die Regierungen von Bund und Ländern müssten den örtlichen Verantwortliche diese Entscheidung abnehmen.

Pakistan hat eindringlich vor einem wirtschaftlichen Kollaps Afghanistans gewarnt. Das Land stehe "am Rande eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs", sagte der pakistanische Außenminister Shah Mehmood Qureshi am Donnerstag bei einem Treffen mit chinesischen, russischen und US-Diplomaten sowie Taliban-Vertretern in Islamabad. Die internationale Gemeinschaft müsse dringend finanzielle und humanitäre Unterstützung leisten.

Chinas Staatschef Xi Jinping hat vor einer Rückkehr zu einer dem Kalten Krieg ähnlichen Spaltung im asiatisch-pazifischen Raum gewarnt. "Versuche, ideologische Linien zu ziehen oder kleine Gruppen auf geopolitischer Basis zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt", sagte Xi am Donnerstag auf einer virtuellen Konferenz am Rande des von Neuseeland ausgerichteten Apec-Gipfels. Die Kommunistische Partei verabschiedete derweil eine Entschließung, die Xis Machtstellung weiter zementiert.

Eine Serie von Angriffen auf Obdachlose beschäftigt derzeit die Kölner Polizei. Nahe dem Bahnhof im Stadtteil Mülheim überschüttete zuletzt ein Unbekannter die Schlafsäcke und persönlichen Gegenstände von zwei Obdachlosen mit Farbe, wie die Beamten am Mittwochabend mitteilten. Seit September gab es mindestens zehn ähnliche Fälle, überwiegend in der linksrheinischen Innenstadt. Dabei wurden die Obdachlosen teils auch selbst mit Farbe übergossen.

Johannes Golla, der neue Kapitän der Handball-Nationalmannschaft, bleibt dem Bundesligisten SG Flensburg-Handewitt erhalten. Der 24-Jährige verlängerte vor dem 28:23-Erfolg gegen die Füchse Berlin bis 2026 beim Champions-League-Teilnehmer. "Für mich war nach den Gesprächen sofort klar, dass ich gerne bei der SG bleiben möchte", sagte Golla, der seit 2018 in Flensburg spielt.

Kommende Woche soll es nach längerer Pause wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zur Corona-Lage geben. Darüber sei er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus begrüßte das geplante Spitzengespräch, zu dem die Unions-Ministerpräsidenten schon lange bereit gewesen seien.

Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag die Geltung der 3G-Regelung für die Plenarsitzungen bis Ende Januar beschlossen. Der Zutritt zum Plenarsaal solle ausschließlich Menschen vorbehalten bleiben, die vollständig geimpft, genesen oder aktuell getestet sind und dies auch nachweisen können, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Sitzung am Donnerstag.

Im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen sitzen derzeit tausende Migranten bei eisigen Temperaturen fest. Die EU wirft dem belarussisch kriminellen Diktator, Alexander Lukaschenko vor, absichtlich Migranten aus dem Nahen Osten in die EU-Staaten Lettland, Litauen und Polen zu schleusen, um auf diese Weise Vergeltung für Brüsseler Sanktionsbeschlüsse zu üben, was viele Politiker zur Aussage veranlasst, dass "Lukaschenko das kranke kriminelle Schwein Europas" wäre. Viele der Migranten hoffen offenbar auf Weiterreise nach Deutschland, "wo es Sozialhilfe, ein gutes Leben und einen Mercedes für jeden gibt", wie die Asylanten in völliger Unkenntnis zur Realität an der Grenze sagen!  Die Mehrzahl der festgenommenen Schleuser, die Migranten aus Belarus bei der Flucht in die Europäische Union unterstützen, lebt angeblich in Deutschland. Das erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG am Donnerstag unter Berufung auf ein internes vertrauliches Dokument der EU-Kommission mit dem Titel "Situationsbericht: Migrations- und Flüchtlingslage".  "Die meisten der berichteten Fälle" betreffen demnach die Festnahme von Fahrern, "die es irregulären Migranten (meistens aus Syrien, aber auch aus Afghanistan, Iran, Irak, Kuwait und Jemen) ermöglichen, in gemieteten Pkw durch Polen nach Deutschland zu gelangen". In den meisten Fällen seien die Fahrer aus Drittstaaten wie dem Iran, dem Irak, Syrien oder Türkei, "die in Deutschland wohnen", berichtet die "Welt" unter Berufung auf das EU-Dokument.  Unter den festgenommenen Menschenschmugglern seien aber auch Belarussen gewesen, die im Besitz eines polnischen Schengen-Visums waren, und in den Niederlanden lebende Syrer. Laut Bericht der EU-Kommission gelten Deutschland und Finnland als Hauptziele der Migranten, die sich derzeit an der polnischen EU-Außengrenze befinden.  Dem EU-Dokument zufolge transportiere die belarussische Fluggesellschaft Belavia in Zusammenarbeit mit Turkish Airlines auf vier bis sieben Flügen pro Woche Migranten von Istanbul nach Minsk, berichtet die "Welt" weiter. Dabei fänden jeweils 180 Passagiere Platz. Auch die Zahlen irakischer und syrischer Bürger, die über Dubai nach Minsk fliegen, steige an.  Die Fly Dubai Airline fliegt demnach täglich von Dubai nach Minsk. Auch eine syrische private Fluglinie sei laut dem Dokument beteiligt: "Cham Wing Airlines, eine syrische private Fluglinie, führt weiterhin offenbar Charterflüge von Damaskus nach Minsk durch", zitiert die "Welt" aus dem Dokument.  Demnach werde möglicherweise auch bald ein russischer Flughafen wichtig für die Schleuser. Der Flughafen von Pskow könne in der Lage sein, Flüge aus Belarus, der Türkei und Ägypten abzufertigen. Von dort aus könnten die Migranten dann versuchen, ins Baltikum – und damit auf europäischen Boden – zu gelangen.  (O. Petrow--BTZ)

Die Union dringt auf Nachbesserungen am neuen Gesetz zu den Corona-Maßnahmen, das am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten werden soll. Die Ampel-Parteien wollten die epidemische Lage nicht fortsetzen und weigerten sich zugleich, den Landesregierungen das nunmehr nötige Instrumentarium an die Hand zu geben, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Mit einer feierlichen Zeremonie und unter großer Anteilnahme der Bevölkerung sind 26 von Frankreich zurückgegebene Kulturgüter im westafrikanischen Benin in Empfang genommen worden. Die Artefakte trafen am Mittwoch per Flugzeug in Cotonou ein und wurden in drei Lkws, begleitet von einer Pferde-Eskorte, in den Präsidentenpalast gebracht. Auf den Straßen drängten sich hunderte Menschen, die aus dem ganzen Land angereist waren, um einen Blick auf die teilweise als heilig geltenden Kulturgüter zu erhaschen.

Die anhaltenden globalen Lieferprobleme haben auch dem Industriekonzern Siemens im vergangenen Quartal zugesetzt: Der Nettogewinn betrug zwischen Juli und September 1,3 Milliarden Euro, das war ein Rückgang um 29 Prozent verglichen mit dem Vorjahresquartal, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Siemens sprach von "herausfordernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch die Coronavirus-Pandemie" sowie "anhaltenden Risiken in der Versorgungskette", vor allem bei elektronischen Bauteilen und Rohmaterialien.

In Deutschland sind aufgrund gestiegener Geburtenzahlen in diesem Jahr so viele Kinder eingeschult worden wie seit 14 Jahren nicht mehr. Bundesweit begannen 771.700 Mädchen und Jungen ihre Schullaufbahn, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Dies waren demnach 21.900 oder 2,9 Prozent mehr als vor einem Jahr. Zuletzt waren mit 727.700 Erstklässlern im Schuljahr 2007/2008 mehr Kinder eingeschult worden.

Nach dem tödlichen Schuss von Alec Baldwin auf eine Kamerafrau hat der Chefbeleuchter des Filmsets den Hollywood-Schauspieler verklagt. Dem Hauptdarsteller und Produzenten des Western "Rust" werde Fahrlässigkeit vorgeworfen, teilten Anwälte am Mittwoch mit. In der bei einem Gericht in Los Angeles eingereichten Klage von Chefbeleuchter Serge Svetnoy werden auch die Produzenten und die Waffenmeisterin Hannah Gutierrez-Reed genannt.

Der bisherige Vizepräsident Andreas Silbersack hat seinen Rückzug aus der Führung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) angekündigt. Der für Breitensport und Sportentwicklung zuständige Silbersack wird bei den Präsidiumswahlen am 4. Dezember nicht mehr antreten.

Die Geschäfte des Einzelhandels leiden einem Bericht zufolge unter Personalmangel und haben daher teils deutlich kürzer geöffnet als zu Zeiten vor der Corona-Pandemie. Der Geschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, sagte der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag, die täglichen Öffnungszeiten seien bundesweit im Durchschnitt um zehn Prozent geschrumpft. Das entspricht demnach rund einer Stunde.

Karl-Heinz Rummenigge glaubt trotz des Coronafalls von Niklas Süle nicht an eine Impfpflicht für Fußball-Nationalspieler. "Ich kann nichts fordern, das kann nur die Politik. Die wird für den Fußball nicht irgendeine Lex machen, sondern es muss eine Regelung für alle im ganzen Land geben, unabhängig davon, ob sie Fußball spielen oder nicht", sagte der frühere Vorstandsboss von Rekordmeister Bayern München am Rande der Veranstaltungsreihe "Menschen in Europa" in Passau bei Sport1.

Die Tschechin Karolina Pliskova und die Estin Anett Kontaveit haben zum Auftakt der WTA Finals in Guadalajara/Mexiko Siege eingefahren. Beim Turnier der acht besten Tennis-Spielerinnen des Jahres setzte sich die frühere Weltranglistenerste Pliskova in einem engen Duell 4:6, 6:2, 7:6 (8:6) gegen die zweimalige Grand-Slam-Siegerin Garbine Muguruza aus Spanien durch.

Dennis Schröder hat die Boston Celtics zu einem ungefährdeten Erfolg in der NBA geführt. Beim 104:88 gegen die Toronto Raptors erzielte der Spielmacher der deutschen Basketball-Nationalmannschaft 20 Punkte und steuerte zudem vier Assists bei. Zu bemängeln waren acht Ballverluste des 28 Jahre alten Braunschweigers.

Karl-Heinz Rummenigge hat Bayern Münchens geschäftliche Verbindungen nach Katar erneut verteidigt und teilweise mit dem verzerrten Wettbewerb im europäischen Fußball begründet. "Bayern München hat mit Qatar Airways eine Partnerschaft, und ich war da auch nie ein Pharisäer, wenn ich das mal so sagen darf. Wir haben gutes Geld aus diesem Vertrag bekommen", sagte der langjährige Vorstandschef des Rekordmeisters im WDR2-Podcast.

Timo Boll und Co. stellen sich für die anstehende WM in Houston (23. bis 29. November) auf eine besondere Erfahrung in der Tischtennis-Diaspora USA ein. "Die Amerikaner haben ja noch kein größeres Turnier ausgerichtet und veranstalten sonst ja nur eher Juxwettbewerbe und Preisgeldturniere. Ich bin aber gespannt und freue mich darauf", sagte Europameister Boll beim Vorbereitungslehrgang der Herren-Nationalmannschaft in seiner Wahlheimat Düsseldorf.

Nachwuchs-Nationalspieler Youssoufa Moukoko von Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hatte zunächst Angst vor einem Gespräch mit U21-Co-Trainer Hermann Gerland. "Ich hatte die Ehre, schon bei unserem ersten gemeinsamen U21-Lehrgang mit ihm zu sprechen. Allerdings habe ich vorher schon ein bisschen gezittert und mich erst nicht so recht getraut, ihn anzusprechen", sagte Moukoko im Interview mit ran vor den EM-Qualifikationsspielen des Nachwuchses gegen Polen am Freitag (18.15 Uhr/ProSieben Maxx) und San Marino (16. November).