Letzte Nachrichten
Mindestens fünf Tote bei versuchter Überfahrt von Migranten über den Ärmelkanal
Beim Kentern eines Flüchtlingsbootes im Ärmelkanal sind mindestens fünf Menschen gestorben. Die Besatzung eines Bootes der französischen Marine habe am Mittwochnachmittag vor der Küste von Calais etwa 15 Menschen im Wasser treiben sehen, teilte das Innenministerium in Paris mit. Fünf von ihnen konnten nur noch tot geborgen werden, mehrere Schiffbrüchige wurden teils bewusstlos von der Marine an Bord genommen.
FDP-Vorstand will Lindner als Bundesfinanzminister
Der nächste Bundesfinanzminister heißt aller Voraussicht nach Christian Lindner. Der FDP-Bundesvorstand nominierte den Parteivorsitzenden am Mittwoch für den Posten. Das Justizministerium soll der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, übernehmen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing soll das Ministerium für Verkehr und Digitales führen, Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger das Ressort Bildung und Forschung.
Fridays for Future kritisiert Koalitionsvertrag als nicht ausreichend
Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat den am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag der geplanten Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP als nicht ausreichend kritisiert. "Der aktuelle Koalitionsvertrag allein reicht für die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze nicht aus", erklärten die Aktivisten. Er verfehle noch vor Amtsantritt die eigenen Versprechen zur Einhaltung der Grenze.
Mindestlohn soll "in einmaliger Anpassung" auf zwölf Euro steigen
Die Ampel-Koalition will den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen. Dies sei eine "einmalige Anpassung", heißt es im am Mittwoch veröffentlichten Koalitionsvertrag. "Im Anschluss daran" soll wieder wie bisher die unabhängige Mindestlohnkommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern für weitere mögliche Erhöhungsschritte zuständig sein.
Sieben Jahre Jugendhaft nach Tötung von 16-Jährigem in Flensburg
In einem Prozess um den gewaltsamen Tod eines 16-Jährigen hat das Landgericht Flensburg einen 20-Jährigen zu sieben Jahren Haft wegen Totschlags nach dem Jugendstrafrecht verurteilt. Die Richter sahen es nach Angaben eines Sprechers am Mittwoch als erwiesen an, dass der Angeklagte sein Opfer am Osterwochenende in Flensburg bei einer Konfrontation mit einem Messer erstochen hatte. Die jungen Männer kannten sich.
Flick: Kimmich wird sich wahrscheinlich impfen lassen
Bundestrainer Hansi Flick erwartet, dass Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich seinen Widerstand gegen eine Corona-Impfung mit einem mRNA-Vakzin aufgibt. "Ich denke, dass es bei Jo in die Richtung geht, dass er sich impfen lässt", sagte Flick am Mittwoch: "Es ist in Zukunft auch nicht mehr anders möglich, denke ich."
Ampel-Regierung will Quote von 30 Prozent Ökolandbau bis 2030
Die Ampel-Koalition will bis zum Jahr 2030 eine Quote von 30 Prozent Ökolandbau erreichen. Das Artensterben und der Verlust der Biodiversität seien eine "ökologische Krise", heißt es im Koalitionsvertrag der drei Parteien. Für das Ziel von mehr Ökolandbau sollen unter anderem die Bundesmittel für das Bundesprogramm Ökolandbau erhöht werden. Nach Angaben des Umweltbundesamts betrug der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche im vergangenen Jahr 9,6 Prozent.
Scholz erinnert bei Koalitionsvorstellung an erste Verkehrsampel in Deutschland
Zur bildhaften Beschreibung der Ziele seiner neuen Ampel-Koalition hat der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Rückblick in die Geschichte der Verkehrslenkung bemüht. Scholz erinnerte am Mittwoch in Berlin bei der Pressekonferenz der Spitzen von SPD, Grünen und FDP an den Bau der ersten Verkehrsampel in Deutschland im Jahr 1924 am Potsdamer Platz in Berlin. Es sei "zunächst noch eine ungewöhnliche Technik" gewesen, merkte er an.
Lindner: Ampel hat außerordentlich ambitionierte Vorhaben vereinbart
FDP-Chef Christian Lindner hat sich zufrieden mit dem mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag gezeigt. Dort fänden sich "außerordentlich ambitionierte Vorhaben", die den Programmsetzungen aller drei Parteien Rechnung trügen, sagte Lindner am Mittwoch in Berlin. Zu ihrer Umsetzung brauche die Ampel nun auch die Unterstützung von Gesellschaft und Wirtschaft, aber auch der Opposition.
Zypern sitzt auf Berg von sechs Millionen Kilogramm Halloumi
In Zypern stapeln sich sechs Millionen Kilogramm Halloumi. In den Lagern habe sich diese Riesenmenge des Grillkäses angesammelt, weil die Nachfrage im In- und Ausland in der Corona-Pandemie eingebrochen sei, sagte Handelsminister Natas Pilides am Dienstag vor dem Parlament. Er kündigte an, dass die Botschaften des Landes im Ausland nach Abnehmern suchen sollen. Halloumi ist das wichtigste Exportgut der Mittelmeerinsel.
Zahl der wöchentlichen US-Arbeitslosenmeldungen wieder unter Vor-Pandemie-Niveau
Die USA haben bei der Erholung von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Meilenstein erreicht: Die Zahl der wöchentlichen Arbeitslosenmeldungen sank erstmals wieder unter das Vor-Pandemie-Niveau und erreichte sogar den niedrigsten Wert seit mehr als 50 Jahren. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 199.000 Menschen neu arbeitslos. Das waren 71.000 Neuanmeldungen weniger als in der Vorwoche - und die niedrigste Zahl seit November 1969.
Scholz kündigt "Koalition auf Augenhöhe" an
Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Abschluss der Verhandlungen mit Grünen und FDP eine "Koalition auf Augenhöhe" angekündigt. Ziel sei keine Politik "des kleinsten gemeinsamen Nenners", sondern gemeinsam "eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts", um "das Land besser zu machen". "Uns eint der Glaube an den Fortschritt", hob Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages für die geplante Ampel-Regierung weiter hervor.
Russland will wegen "Nato-Aktivitäten" Militär stärken
Russland will angesichts "verstärkter Nato-Aktivitäten" seine militärischen Fähigkeiten weiterentwickeln. "Die schwierige militärische und politische Lage in der Welt und die verstärkten Aktivitäten der Nato-Länder in der Nähe der russischen Grenzen erfordern eine weitere qualitative Entwicklung der Streitkräfte", sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch in einer Rede vor Militärvertretern.
"Ampel" will möglichst schnell Corona-Krisenstab im Kanzleramt einrichten
Die Ampel-Parteien wollen im Kanzleramt möglichst schnell einen Krisenstab zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einrichten - "gerne auch bevor die neue Regierung ins Amt gekommen ist", wie der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch sagte. So könne "ein guter Übergang stattfinden". Die Lage müsse "tagtäglich" beobachtet werden, um schnell reagieren zu können.
"Ampel" will mindestens 15 Millionen Elektroautos bis 2030
Die Ampel-Koalitionäre wollen im Bereich Verkehr eine "nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare" Mobilität der Zukunft erreichen. Laut dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag sollen bis 2030 insgesamt 15 Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen fahren. Eine Million Ladepunkte sollen öffentlich zugänglich sein.
Spahn (CDU) beklagt Unvernunft von Ungeimpften
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich frustriert über die noch immer hohe Zahl der Corona-Impfunwilligen gezeigt. Es gebe immer noch Menschen, "die glauben, das Virus könne ihnen nichts anhaben", sagte Spahn der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Diese Menschen würde er "am liebsten auf eine Intensivstation zerren und sie im Angesicht des Leids fragen: Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?". Es frustriere ihn, dass mit der Corona-Impfung ein sicheres und hochwirksames Mittel gegen die Pandemie vorliege, das aber "zu viele Erwachsene trotzdem nicht nutzen" wollten. Der CDU-Politiker schloss ein Vorziehen der für den 9. Dezember geplanten nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage nicht aus. "Wir sehen ja, dass in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen die Lage sehr ernst ist", sagte Spahn der "Rheinischen Post". "Wir müssen wohl erstmals Patienten in großem Stil innerhalb Deutschlands verlegen. Das haben wir so noch nicht gehabt in der Pandemie. Das wird noch eine große Herausforderung werden." (A. Bogdanow--BTZ)
Tichanowskaja fordert Handeln gegen Lukaschenko
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat die EU zu entschlossenerem Handeln gegen den Machthaber Alexander Lukaschenko aufgefordert. "Wir brauchen ein aktiveres Vorgehen Europas, wenn es um Autokratie geht", sagte Tichanowskaja am Mittwoch in einer Rede vor dem Straßburger EU-Parlament. Sie begrüßte zugleich die von der EU verhängten Sanktionen gegen das Umfeld Lukaschenkos. "Lassen Sie mich Ihnen versichern: Sanktionen funktionieren. Bleiben Sie dabei, eine konsequente Sanktionspolitik zu verfolgen", sagte die im Exil lebende Oppositionsführerin. "Sanktionen spalten die Eliten, zerstören Korruptionspläne und spalten die Menschen um Lukaschenko." Sie forderte mehr Unterstützung für die Opposition in Belarus, unter anderem für Medien und Menschenrechtler. "Menschen müssen das Gefühl haben, nicht im Stich gelassen zu werden", sagte Tichanowskaja. Stellungnahmen, in denen die Europäische Union ihre "tiefe Besorgnis" äußere, reichten nicht aus. Tichanowskaja hatte die EU-Regierungen Anfang der Woche aufgerufen, "von jeglichen Kontakten" mit Lukaschenko abzusehen. Die belarussische Führung müsse zunächst wichtige Forderungen der Opposition erfüllen, bevor ein "echter Dialog" stattfinden könne, sagte sie am Montag. Sie kritisierte auch die Telefonate, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche wegen der Flüchtlingskrise mit Lukaschenko führte. Die EU wirft der Regierung von Lukaschenko vor, Migranten absichtlich ins Land zu holen, um sie über die Grenze in die EU zu schicken. Brüssel zufolge will der belarussische Machthaber damit Rache für EU-Sanktionen üben. Der Staatschef weist die Vorwürfe zurück. (D. Meier--BTZ)
Ampel will Kohleausstieg "idealerweise" 2030
SPD, Grüne und FDP wollen den Kohleausstieg "idealerweise" auf 2030 vorziehen. Das geht aus dem am Mittwoch bekannt gewordenen Koalitionsvertrag hervor. Demnach wollen die Ampel-Partner zudem jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen und die Grundsicherung in ein Bürgergeld umbauen. Der Mindestlohn soll auf zwölf Euro die Stunde stiegen.
Ampel-Koalition will 400.000 neue Wohnungen im Jahr bauen
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will pro Jahr 400.000 neue Wohnungen bauen. 100.000 davon sollen öffentlich gefördert werden, heißt es im am Mittwoch offiziell vorgestellten Koalitionsvertrag. Die Mietpreisbremse will die Koalition demnach bis zum Jahr 2029 verlängern.
Ampel-Parteien legen Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen" vor
Die Parteien der geplanten Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag unter dem Titel "Mehr Fortschritt wagen" geeinigt. In dem am Mittwoch in Berlin vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgestellten Papier stehen zentrale Vorhaben wie eine Initiative für den Bau von 400.000 Wohnungen, eine Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro und die Legalisierung von Cannabis.
Grüne übernehmen neues Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Ampel-Parteien wollen in der neuen Bundesregierung ein Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schaffen, das von den Grünen geführt werden soll. Das geht aus dem Koalitionsvertrag hervor, der am Mittwoch bekannt wurde. Demnach stellen die Grünen auch den Vizekanzler oder die Vizekanzlerin und führen die Ressorts für Äußeres, Familie, Umwelt und Verbraucherschutz sowie Ernährung und Landwirtschaft.
EU-Gesundheitsagentur ruft "dringend" zu mehr Corona-Impfungen auf
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen hat die EU-Gesundheitsbehörde die Mitgliedsstaaten aufgefordert, "dringend" mehr Menschen gegen das Coronavirus zu impfen. Es gebe eine "große Impflücke", die dem Virus "viel Raum zur Ausbreitung gibt", warnte am Mittwoch die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon. Sie empfahl Auffrischungsimpfungen für alle Erwachsenen über 18 Jahren - "mit Priorität für Menschen über 40 Jahren".
Choupo-Moting positiv getestet - Süle und Stanisic im Training
Bayern München kommt in Sachen Corona nicht zur Ruhe: Nun wurde Eric Maxim Choupo-Moting positiv auf das Virus getestet. Ihm gehe es "den Umständen entsprechend gut", teilte der Rekordmeister am Mittwoch mit.
Merkel will mit Morawiecki über Flüchtlingskrise an Grenze zu Belarus sprechen
Inmitten der Flüchtlingskrise an der EU-Grenze zu Belarus empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki. Dabei solle über die Situation im Grenzgebiet gesprochen werden, kündigte am Mittwoch Regierungssprecher Steffen Seibert an. Polen sei "in extremer Weise herausgefordert", weil "das belarussische Regime Migrantinnen und Migranten, Menschen als Mittel benutzt, um Polen und die EU insgesamt herauszufordern".
Kampf um Posten des EU-Parlamentspräsidenten ist eröffnet
Der Kampf um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten ist eröffnet: Kurz vor der Entscheidung der konservativen EVP-Fraktion über ihren Kandidaten am Mittwochabend stellten die Sozialdemokraten klar, dass sie der EVP nicht das Feld überlassen werden. Der jetzige Präsident David Sassoli erhielt am Dienstagabend die "einstimmige Unterstützung" der Sozialdemokraten im EU-Parlament, um wieder zu kandidieren.
VfB: Sportdirektor Mislintat positiv getestet
Sven Mislintat, Sportdirektor des Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart, ist am Mittwoch positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 49-Jährige, der nach Vereinsangaben vollständig geimpft ist, befindet sich in häuslicher Isolation. Alle weiteren COVID-19-Tests des Kaders sowie des Trainerstabes fielen negativ aus. Der Trainingsbetrieb kann deshalb ohne Einschränkungen fortgesetzt werden.
Frankreichs Regierung mahnt zum Maskentragen und Abstandhalten
Angesichts steigender Corona-Zahlen mahnt die französische Regierung zum Maskentragen und Abstandhalten. "Wir wollen verhindern, was wir schon einmal durchlebt haben, (...) und was sich gerade bei unseren Nachbarn abspielt", sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Kabinettsitzung. Masken sollten künftig auch wieder verstärkt in Innenräumen getragen werden, forderte Attal.
Hund soll Kleinkind in Mecklenburg-Vorpommern ins Gesicht gebissen haben
In Parchim in Mecklenburg-Vorpommern soll ein Hund einem anderthalb Jahre alten Kleinkind ins Gesicht gebissen und es dabei schwer verletzt haben. Das Mädchen wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Ludwigslust am Mittwoch erklärte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Dienstagabend in einer Wohnung, wurde der Polizei aber erst am Tag darauf bekannt.
Deutschland: Benzinpreis sinkt vorerst um gut zwei Cent
An der Tankstelle gibt es bei den zuletzt stark gestiegenen Spritpreisen etwas Entspannung. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, ist Tanken vor allem für die Fahrer von Benziner-Pkw etwas günstiger geworden. Demnach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,671 Euro und damit 2,1 Cent weniger als in der Vorwoche. Der Dieselpreis sank im selben Zeitraum um 0,6 Cent und liegt aktuell bei 1,551 Euro.
Corona-Inzidenz erstmals über 400 - Neues Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten
Angesichts des ungebremsten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen rückt eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken offenbar näher. Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitete im Auftrag der Ampel-Parteien die Formulierungshilfe für ein solches Gesetz, wie der "Spiegel" berichtete. Am Mittwoch trat unterdessen das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft, somit gelten nun 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im öffentlichen Verkehr. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg derweil erstmals über den Wert von 400 stieg.
Indischer Bauer macht laute Hochzeitsmusik für Tod von 63 Hühnern verantwortlich
In Indien hat ein Gefügelbauer einen traditionellen Hochzeitsumzug mit lauter Musik, Feuerwerk, Tanz und einer Blaskapelle für den Tod von 63 Hühnern verantwortlich gemacht. Der Bauer Ranjit Kumar Parida sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Hochzeitsgesellschaft habe "ohrenbetäubenden Lärm" gemacht, als sie Sonntagnacht an seiner Geflügelfarm im ostindischen Bundesstaat Odisha vorbeigekommen sei.
Eine Festnahme bei Razzia wegen Betrugs mit Corona-Hilfen im Baugewerbe in Sachsen
Bei einer Razzia wegen des Vorwurfs des Betrugs mit Coronahilfen und der Scheinselbstständigkeit im Baugewerbe haben Ermittler in Sachsen einen Verdächtigen festgenommen. Das Verfahren richte sich insgesamt gegen sechs Beschuldigte, teilte die Polizei in Dresden am Mittwoch mit. Konkret werfen die Beamten der Gruppe bandenmäßigen Subventionsbetrug in bis zu 20 Fällen vor.