Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Kurz vor der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts der Länder ohne Hessen haben die Gewerkschaften am Freitag ihre Mitglieder am Freitag noch einmal zu Warnstreiks mobilisiert. In Stuttgart versammelten sich nach Angaben der Gewerkschaft Verdi dabei rund 500 Menschen zu einer Kundgebung mit Bundeschef Frank Werneke. Im ganzen Bundesland Baden-Württemberg waren es demnach 2500 Streikende.

Sportdirektor Simon Rolfes tritt ab Juli 2022 die Nachfolge von Rudi Völler als Sport-Geschäftsführer beim Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen an. Das teilte der Werksklub am Freitag mit. Völler hatte bereits Ende März bekannt gegeben, seinen auslaufenden Vertrag nicht mehr zu verlängern. Der 61-Jährige wird im Anschluss Mitglied des Gesellschafterausschusses und darüber hinaus den Klub als Botschafter in der Öffentlichkeit repräsentieren, teilten die Rheinländer mit.

Angesichts der deutschlandweit rasant steigenden Inzidenzzahlen wird der Ruf nach einem Spiel-Stopp im Profifußball lauter. "Es ist höchste Zeit, dass die Deutsche Fußball Liga den Spielbetrieb unterbricht", sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer, der diese Forderung auch bei der anstehenden Innenministerkonferenz Anfang Dezember vehement vertreten will.

Ein vom britischen Premierminister Boris Johnson beauftragtes Expertengremium hat dessen Idee einer gigantischen Brücke zwischen Schottland und Nordirland für zu teuer erklärt. Der am Freitag vorgelegte Bericht kam zum Ergebnis: "Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Nutzen nicht größer sein als die Kosten für die öffentliche Hand". Die Experten empfahlen, das Mega-Projekt nicht weiter zu verfolgen.

Der Bund dürfte von den im laufenden Jahr für Mehrausgaben aufgrund der Corona-Krise veranschlagten Krediten deutlich weniger benötigen als zuvor angenommen. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, wird im Bundesfinanzministerium mit nicht benötigten Restkrediten von mindestens 40 bis 50 Milliarden Euro gerechnet. Allerdings wolle die Ampel-Koalition die Kreditermächtigungen trotzdem in Anspruch nehmen, um damit den Energie- und Klimafonds (EKF) aufzufüllen.

In der kommenden Woche sollen Arztpraxen und Impfzentren knapp elf Millionen Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer für Booster-Impfungen erhalten. Grundlage seien deren bis Dienstagmittag eingegangene Bestellungen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin mit. Die Auslieferung solle ab kommendem Montag erfolgen.

Aus Protest gegen den US-Onlinehändler Amazon haben Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion eine Reihe von Versandzentren des Unternehmens in Großbritannien blockiert. Mehrere Dutzend Mitglieder der Umweltschutzorganisation protestierten am Freitag unter anderem vor dem größten Warenlager des Landes im schottischen Dunfermline sowie mehreren weiteren Gebäuden in England, darunter in Newcastle, Manchester und Bristol. Zusammen sind die Zentren laut Extinction Rebellion für rund die Hälfte der Auslieferungen in Großbritannien verantwortlich.

Französische Fischerboote haben aus Protest gegen die zögerliche Vergabe britischer Lizenzen am Freitag zeitweise die Häfen von Calais und Saint-Malo blockiert. "Wir wollen unsere Lizenzen zurück", stand auf Englisch auf einem Transparent eines der sechs Boote, die im Hafen von Calais an der Aktion teilnahmen. In Saint Malo hatten sich am Morgen etwas zehn Boote an der Protestaktion beteiligt, bei der auch Leuchtfeuer zum Einsatz kamen.

Die AfD hat aufgrund der Corona-Beschränkungen ihren für den 11. und 12. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden abgesagt. Das teilte ein Parteisprecher am Freitag nach einer Telefonkonferenz des Vorstands auf Anfrage mit. Einen neuen Termin für den Parteitag, der in Präsenz stattfinden soll, gibt es demnach noch nicht. Auf dem Parteitag wollte die AfD ihre Führung neu wählen.

Etwa 40 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer von Fitness- und Gesundheitsapps in Deutschland teilen laut einer Umfrage Informationen zu ihrem Bewegungsmuster oder ihren Körpermaßen. Das geht aus einer am Freitag in Berlin veröffentlichen Befragung des Higtechbranchenverbands Bitkom hervor. Demnach stellen 41 Prozent der Nutzerinnen und Nutzern den Anbietern Daten zu ihrer täglichen Schrittzahl oder zu Geh- und Sitzzeiten bereit.

Zwei Monteure sind bei einem Arbeitsunfall in Nürnberg von einem Strommasten elf Meter in die Tiefe gestürzt. Die beiden Männer wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht, wie die bayerische Polizei am Freitag mitteilte. Einer von ihnen schwebte demnach in Lebensgefahr. Laut Ermittlungen waren die beiden Männer am Donnerstagmorgen für Servicearbeiten auf den Masten gestiegen.

Nach der Entdeckung einer neuen Coronavirus-Variante in Südafrika prüft das Pharmaunternehmen Biontech eine mögliche Anpassung seines mRNA-Impfstoffs. "Wir können die Besorgnis von Experten nachvollziehen und haben unverzüglich Untersuchungen zur Variante B.1.1.529 eingeleitet", erklärte ein Biontech-Sprecher am Freitag. "Die Variante unterscheidet sich deutlich von bisher beobachteten Varianten, da sie zusätzliche Mutationen im Spike-Protein hat."

Nach dem Tod von 51 Bergarbeitern und Rettungskräften bei dem schwersten Minenunglück seit über einem Jahrzehnt hat in der sibirischen Region Keremowa am Freitag eine dreitägige Trauer begonnen. Nach dem Unglück am Donnerstagmorgen waren die Behörden zunächst von 52 Todesopfern ausgegangen, doch einer der totgeglaubten Retter wurde am Freitag lebend aufgefunden.

Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet auf eine staatliche Förderung seiner in Brandenburg geplanten Batterieproduktion. Tesla und das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin teilten am Freitag mit, das Unternehmen habe seinen Antrag auf entsprechende Förderung zurückgezogen. Gründe nannte das Unternehmen nicht.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat den Migranten im Flüchtlingsstreit mit der EU seine Hilfe versprochen. "Wir werden mit euch zusammenarbeiten, um euren Traum zu verwirklichen", sagte er am Freitag beim Besuch in einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze. Er drängte Deutschland, die Flüchtlinge aufzunehmen: "2000 Menschen sind kein großes Problem für Deutschland".

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine provisorische Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze besucht. "Die Migranten haben sich um den Präsidenten versammelt und ihn mit Beifall begrüßt", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Belta am Freitag. Lukaschenko sagte demnach, er verstehe die Flüchtlinge: Sie "versuchen, nach Europa zu kommen", wohin sie "eingeladen" worden seien.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich beunruhigt gezeigt wegen der in Südafrika nachgewiesenen neuen Variante des Coronavirus. "Wir sind sehr besorgt", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Er sei froh, dass in Südafrika im Moment so zuverlässig und mit sehr viel Engagement die Verbreitung der Variante nachverfolgt werden.  Wie Wieler sagte, wurde die neue Variante bis Freitagvormittag seines Wissens nach weder in Europa noch in Deutschland nachgewiesen. Die Variante trage sehr viele Mutationen in sich, sagte der RKI-Chef. Inwieweit die in einigen südafrikanischen Provinzen sehr stark steigenden Fallzahlen der Corona-Neuinfektionen wirklich mit dem Virustyp zusammenhängen, müsse aber noch untersucht werden.  (O. Karlsson--BTZ) 

Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat die Entscheidung zugunsten von Cem Özdemir bei der Vergabe der Kabinettsposten ihrer Partei verteidigt. "Ich traue ihm zu, dieses Amt gut auszufüllen", sagte Schäfer am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. Zu den Gründen der Entscheidung für Özdemir und damit gegen den Parteilinken Anton Hofreiter wollte sich Schäfer nicht äußern. Özdemir sei genau wie Hofreiter "einfach ein hervorragender, kluger Kopf".  Schäfer bestritt zugleich, dass es bei der Vergabe des Postens einen Flügelstreit gegeben habe. Ausschlaggebend seien "einfach inhaltliche Gründe" gewesen. Die Parteivize verteidigte das lange Ringen um die Posten als Teil der "innerparteilichen Demokratie". Es sei richtig, sich dafür Zeit zu nehmen. "Es ist einfach so, wenn es viele kluge Köpfe gibt, aber nur eine begrenzte Zahl von Ressorts, dann ist es eben nicht ganz leicht."  Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, soll nach den Vorstellungen der Grünen-Spitze Parteichef Robert Habeck das neue Ministerium für Klimaschutz und Wirtschaft übernehmen und auch Vizekanzler werden. Ko-Chefin Annalena Baerbock übernimmt das Auswärtige Amt. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die rheinland-pfälzische Landesumweltministerin Anne Spiegel.  Das Ressort für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geht an die frühere Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke. Staatsministerin für Kultur und Medien wird Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.  Über das Personaltableau und den Koalitionsvertrag müssen nun die Parteimitglieder in einer Urabstimmung abschließend entscheiden. Schäfer erwartet eine große Mehrheit dafür: "Wir haben viele gute Punkte, für die wir Grüne jahrzehntelang gekämpft haben, da mit drin." Sie glaube, dass der Vertrag viele Mitglieder überzeugen werde, trotz der vielen Kompromisse, etwa in der Sozial- oder Finanzpolitik.  "Ich glaube, es ist gut vermittelbar, wo unsere Erfolge liegen", sagte Schäfer. Es sei klar, dass sich nicht alle Parteien zu hundert Prozent durchsetzen könnten. "Wenn man ein Dreierbündnis hat, will natürlich jeder am Ende ein Stück vom Kuchen bekommen."  (T. Jones--BTZ)

Mehrere Ministerpräsidenten der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sind uneins über den Sinn einer schnellen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Spahn forderten am Freitag eine möglichst baldige Beratung, während der Hamburger Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) keinen Sinn darin sieht. Tschentscher will zugleich einen vollständigen Lockdown nicht ausschließen.

Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern haben eine stärkere Verankerung des Themas in der Justiz gefordert. In einem Beschluss ihrer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission forderten sie unter anderem eine systematische und verpflichtende Befassung mit dem Thema in der Aus- und Weiterbildung von Juristen, wie die nordrhein-westfälische Staatskanzlei am Freitag in Düsseldorf nach der Herbstsitzung der Kommission mitteilte.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät von Reisebeschränkungen wegen der in Südafrika nachgewiesenen neuen Coronavirusvariante vorerst ab. Die WHO empfehle den Ländern, "weiterhin eine risikobasierte und wissenschaftliche Herangehensweise bei der Verhängung von Reisebeschränkungen anzuwenden", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag auf einer regulären Pressekonferenz in Genf. "Vor der Verhängung von Reisebeschränkungen wird gewarnt", fügte er hinzu.

Die Polizei hat bei einem 61-jährigen Mann im sächsischen Stollberg ein umfangreiches Waffenarsenal und verfassungsfeindliche Symbole gefunden. Bei einer Durchsuchung im Wohnhaus des Verdächtigen wurden am Donnerstag ein Karabiner, ein geladener Trommelrevolver und vier weitere Handfeuerwaffen sowie eine Mörsergranate, zwei Panzerabwehrgranaten und Munition entdeckt, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Sie stammten überwiegend aus dem Zweiten Weltkrieg.

Die Grünen-Chefin und designierte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock plädiert im Umgang mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko für Härte und zugleich für einen Dialog. "Wir erleben eine zweifache Erpressung durch Lukaschenko", sagte Baerbock dem "Spiegel". Zum einen würden geflüchtete Menschen instrumentalisiert, um Europa zu spalten. "Zum anderen will die Regierung von den Europäern als Gesprächspartner anerkannt werden, obwohl sie die Opposition unterdrückt", sagte Baerbock und fügte hinzu: "Man darf sich von Diktatoren nicht erpressen lassen."

Die Bundeswehr verabschiedet sich Anfang Dezember von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Für den 2. Dezember sei ein Großer Zapfenstreich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin geplant, teilte das Ministerium am Freitag mit. Bei solchen Anlässen dürfen die Geehrten Musikwünsche äußern - Merkel möchte einem Bericht des "Spiegel" zufolge unter anderem "Für mich soll’s rote Rosen regnen" von Hildegard Knef hören.

Frankreich und Italien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi unterzeichneten in Anwesenheit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella am Freitag in Rom einen umfassenden bilateralen Vertrag. Anschließend umarmten sich die drei Männer, während französische und italienische Fliegerstaffeln Rauchfahnen in den Nationalfarben der Länder über der italienischen Hauptstadt versprühten.

In einer feierlichen Zeremonie ist in Ägypten eine monumentale Sphinx-Allee eingeweiht worden. Staatschef Abdel Fattah al-Sisi eröffnete am Donnerstagabend die fast drei Kilometer lange Prachtstraße zwischen den Tempeln von Karnak und Luxor in der gleichnamigen Stadt am Nil. Die in der ägyptischen Mythologie als "Pfad der Götter" und im Volksmund als "Widder-Straße" bezeichnete Allee hat eine fast 3500-jährige Geschichte.

Im Streit um den Solidaritätszuschlag für Kapitalgesellschaften ab 2001 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Vorlage des Bundesfinanzhofs (BFH) als unzulässig abgewiesen. Die obersten Finanzrichter hätten die Verfassungswidrigkeit und die Möglichkeiten einer verfassungskonformen Auslegung nicht ausreichend geprüft, hieß es zur Begründung. (Az: 2 BvL 12/11)

Ausnahmestürmer Erling Haaland steht dem Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund deutlich früher als erwartet wieder zur Verfügung. Der Norweger "wird im Bus sitzen", sagte BVB-Trainer Marco Rose am Freitag vor dem Ligaspiel beim VfL Wolfsburg am Samstag (15.30 Uhr/Sky): "Er fühlt sich gut, aber es wird maximal auf einen Kurzeinsatz hinauslaufen."

Angesichts der eskalierenden Coronalage hilft die Bundeswehr am Freitag erstmals bei der überregionalem Verlegung von Intensivpatienten in Deutschland. Ein speziell für medizinische Evakuierungen ausgerüstetes Transportflug vom Typ Airbus 310 der Flugbereitschaft der Bundeswehr starte im Tagesverlauf zu einem Flug vom bayerischen Memmingen zum Flughafen Münster/Osnabrück in Nordrhein-Westfalen, sagte ein Sprecher der Luftwaffe in Köln. Die Bundesländer hatten wegen zunehmender Überlastung von Kliniken jüngst das sogenannte Kleeblatt-Konzept aktiviert.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Verhalten des britischen Premierministers Boris Johnson nach dem Flüchtlingsdrama als "unseriös" bezeichnet. "Ich bin überrascht von solchen Methoden", sagte Macron bei einer Pressekonferenz am Freitag in Rom. Anlass ist ein persönliches Schreiben an Macron, das Johnson anschließend selber auf Twitter veröffentlichte. "Über solche Fragen kommuniziert man unter Politikern nicht auf Twitter", sagte Macron.

Der türkische Kulturförderer und Unternehmer Osman Kavala bleibt in Haft. Ein Gericht in Istanbul entschied am Freitag über eine Verlängerung der Untersuchungshaft für den 64-Jährigen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Staatsanwaltschaft wirft Kavala die Finanzierung der regierungskritischen Gezi-Proteste im Jahr 2013 sowie eine Beteiligung am gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 vor. Beobachter kritisieren das Verfahren dagegen als politisch motiviert.

Nach dem diplomatischen Eklat um die Inhaftierung des Kulturförderers Osman Kavala in der Türkei ist am Freitag dessen Gerichtsprozess fortgesetzt worden. Sein Anwalt Tolga Aytore sagte der Nachrichtenagentur AFP, Kavala habe darum gebeten, nicht an der Anhörung teilnehmen zu müssen. Da es kein "fairer Prozess" sei, halte er es für "sinnlos, an den kommenden Anhörungen teilzunehmen", erklärte Kavala demnach.