Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Konzept für Impfpflicht ab 18 sieht Befristung bis Ende 2023 vor

Das Konzept mehrerer Bundestagsabgeordneter für eine Impfpflicht ab 18 sieht eine Befristung der Maßnahme bis Ende kommenden Jahres vor. Geplant ist zudem eine dreifache Impfung, wie aus dem AFP am Freitag vorliegenden Eckpunktepapier für den Gesetzentwurf hervorgeht. Des weiteren sieht der Entwurf vor, dass die Menschen selbst einen Impfstoff auswählen können - und zwar zwischen allen zugelassenen Impfstoffen.

Zweites Nashorn innerhalb weniger Tage im Erfurter Zoo gestorben

Im Erfurter Zoo ist innerhalb weniger Tage das zweite Nashorn gestorben. Die 17 Jahre alte Nashornkuh Marcita wurde am Freitagmorgen tot aufgefunden, wie eine Sprecherin der Stadt sagte. Die Todesursache war zunächst unklar. Marcita, ein Südliches Breitmaulnashorn, war trächtig. Das Jungtier sollte im Herbst zur Welt kommen.

Frau aus Hessen wegen Unterstützung von Dschihadistengruppe verhaftet

Eine Deutsche aus dem hessischen Hochtaunuskreis ist wegen mutmaßlicher Unterstützung der dschihadistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) verhaftet worden. Die Wohnung von Kira K. sei am Freitagmorgen durchsucht worden, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe einen Haftbefehl gegen sie erlassen und in Vollzug gesetzt.

Olympisches Feuer in Peking entzündet

Dinigeer Yilamujiang und Zhao Jiawen haben das Olympische Feuer in Peking entzündet und damit für einen überraschenden Höhepunkt der Eröffnungsfeier der 24. Winterspiele gesorgt. Die 20 Jahre alte Langläuferin, die aus Xinjiang, der Region der unterdrückten Uiguren stammt, und der gleichaltrige Nordische Kombinierer setzten die Fackel in eine gigantische Schneeflocke.

Iraker mit gekaufter karibischer Staatsbürgerschaft an Münchner Flughafen gestoppt

Die Bundespolizei hat am Münchner Flughafen einen 25-jährigen Iraker mit einer gekauften Staatsbürgerschaft des Karibikstaats Dominica abgewiesen. Bei der Einreisekontrolle der Passagiere eines Flugs aus Erbil legte der Mann am Donnerstag dominicanischen Reisepass vor, wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte. Die Frage nach dem Reisegrund habe er nicht konkret beantworten wollen.

US-Wirtschaft überrascht mit Schaffung von 467.000 neuen Jobs

In den USA ist die Arbeitslosenquote im Januar wieder leicht angestiegen, zugleich hat die Wirtschaft deutlich mehr neue Jobs geschaffen als erwartet. Wie das US-Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte, stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Punkte auf 4,0 Prozent. Als positives Signal wurden im Januar aber 467.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Experten hatten wegen der Auswirkungen der Omikron-Variante des Coronavirus auf die US-Wirtschaft eine niedrigere Zahl oder sogar einen Job-Abbau befürchtet.

Atomkraftgegner fordern von Berlin Einspruch gegen französisch-russisches Joint Venture

Ein internationales Bündnis von mehr als 100 Organisationen hat an die Bundesregierung appelliert, gegen ein geplantes Joint Venture zwischen dem französischen Atomkonzern Framatome und einer Tochter des russischen Atomkonzerns Rosatom vorzugehen. "Die Pläne von Framatome und Rosatom untergraben den für Ende 2022 in Deutschland anvisierten Atomausstieg", betonte Alexander Vent von einem Atomgegner-Bündnis im Emsland am Freitag.

Zoll rückt zu Razzia gegen mutmaßlich kriminelle Luxusautohändler aus

Ermittler des Zolls sind zu einer Razzia in mehreren Bundesländern gegen mutmaßlich kriminelle Luxusautohändler ausgerückt. Parallel fanden Durchsuchungen in den EU-Staaten Estland und Lettland statt, wie das Zollfahndungsamt Hannover und die Europäische Staatsanwaltschaft (Eusta) in Luxemburg am Freitag mitteilten. Sie führen die Ermittlungen gemeinsam. Bei der Aktion wurden die beiden Hauptbeschuldigten sowie hochwertige Fahrzeuge im Wert von 3,6 Millionen Euro beschlagnahmt.

Olympische Winterspiele in Peking offiziell eröffnet

Die Olympischen Winterspiele in Peking sind offiziell eröffnet worden. Chinas Staatschef Xi gab am Freitag den Startschuss für das sportliche Großereignis, das von scharfer Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China sowie von Corona-Sorgen überschattet wird.

24. Olympische Winterspiele in Peking eröffnet

Synodaler Weg verabschiedet erste Texte zu theologischen Grundlagen

Der sogenannte synodale Weg der katholischen Kirche in Deutschland hat auf seiner dritten Versammlung in Frankfurt am Main die ersten beiden Texte verabschiedet. Sowohl der Orientierungstext zu den theologischen Grundlagen des synodalen Wegs als auch ein Text zu Macht und Gewaltenteilung in der Kirche erhielten bei der zweiten Lesung die nötigen Zweidrittelmehrheiten von Laien und Bischöfen, wie das Präsidium des synodalen Wegs am Freitag erklärte.

Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste führt Österreich am Samstag als erstes Land Europas eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Karl Nehammer unterschrieben am Freitag das entsprechende Gesetz, das am Vorabend vom Bundesrat verabschiedet worden war. Anschließend wurde es im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht. Damit tritt die Impfpflicht am Samstag in Kraft.

Corona-Impfpflicht in Österreich kurz vor Inkrafttreten

Die Corona-Impfpflicht in Österreich steht kurz vor dem Inkrafttreten: Sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Karl Nehammer unterschrieben am Freitag das entsprechende Gesetz, das am Vorabend vom Bundesrat verabschiedet worden war. Damit muss die Impfpflicht nur noch im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht werden - nach Angaben der Nachrichtenagentur APA könnte sie am Sonntag in Kraft treten.

Bericht: Ukraine bittet Bundesregierung offiziell um Waffen

Die ukrainische Botschaft hat die Bundesregierung einem Bericht zufolge offiziell um Unterstützung in Form von Waffenlieferungen gebeten. Die "Süddeutsche Zeitung" zitierte am Freitag aus einem Brief an das Auswärtige Amt, in dem die Botschaft eine Reihe der gewünschten Waffensysteme auflistet. Wegen der "äußerst angespannten sicherheitspolitischen Lage und der drohenden russischen Aggression" bitte die Botschaft um eine "möglichst zeitnahe Bearbeitung dieses Antrags", heißt es dem Bericht zufolge in dem Brief.

Johnson kämpft nach Rücktritten mehrerer Mitarbeiter um sein Amt

Der britische Premierminister Boris Johnson kämpft nach den Rücktritten enger Mitarbeiter um sein Amt. Sein Energieminister Greg Hands deutete die Abgänge am Freitag als Zeichen dafür, dass Johnson Konsequenzen aus den Enthüllungen um eine Reihe von Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz gezogen habe. Doch insbesondere der Rücktritt der langjährigen Johnson-Vertrauten Munira Mirza passt nicht in dieses Bild.

Anklage gegen Ärztin in Baden-Württemberg wegen unrechtmäßiger Maskenatteste

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen eine Ärztin Anklage wegen unrechtmäßig ausgestellter Maskenatteste erhoben. Die Medizinerin aus Weinheim soll in 4374 Fällen Atteste erteilt haben, die vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreien, ohne die Patienten zu untersuchen, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Einer Angestellten der Ärztin wird Beihilfe zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse vorgeworfen.

Kölner Polizei evakuiert Schule nach Amokalarm - keine Hinweise auf Bedrohung

Nach einem ausgelösten Amokalarm hat die Polizei am Freitag eine Kölner Schule evakuiert. Die Durchsuchungen seien beendet und alle Kinder und Lehrer nach draußen begleitet, teilten die Beamten am Nachmittag mit. Es gebe zunächst aber "keine Hinweise darauf, dass eine reale Bedrohungssituation bestanden hat". Ein Zusammenhang zwischen Softairmunition und der Alarmauslösung werde geprüft. Die Beamten waren noch vor Ort.

Lesbische Paare können auf Mütter-Anerkennung hoffen

Ein Kind, zwei Mütter: Lesbische Paare können in Deutschland auf eine gemeinsame Anerkennung als Eltern hoffen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) kündigte am Freitag an, die sogenannte Ko-Mutterschaft auch rechtlich verankern zu wollen. Auch auf europäischer Ebene sollen Regenbogenfamilien Erleichterungen erhalten - so sich Länder wie Polen und Ungarn nicht querstellen.

Verwaltungsgericht hält Verkürzung von Genesenenstatus für verfassungswidrig

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig. Darum verpflichtete es den Landkreis am Freitag im Eilverfahren dazu, einem Kläger einen Nachweis für sechs Monate auszustellen. Statt der seit Mitte Januar gültigen Verordnung solle der Landkreis in dem Fall die Fassung vom Mai vergangenen Jahres anwenden, erklärte das Gericht.

Baerbock besucht kommende Woche "Kontaktlinie" in Ostukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist in der kommenden Woche in das Krisengebiet in der Ostukraine. Baerbock will nach Angaben einer Sprecherin vom Freitag auch die so genannten Kontaktlinie besuchen, die Gebiete unter Kontrolle der ukrainischen Regierung von den pro-russischen Separatistenregionen trennt. Die Ministerin wolle sich dort über die militärische und humanitäre Lage informieren und auch Gespräche mit der Bevölkerung führen, sagte die Sprecherin in Berlin.

Intensivmediziner warnen vor "Achterbahnfahrt" bei Infektionszahlen

Frühzeitige Lockerungen der Corona-Maßnahmen könnten nach Überzeugung der deutschen Intensivmediziner die Ansteckungszahlen weiter in die Höhe schnellen lassen. Es dürfe keine "Achterbahnfahrt" mit erneut steigenden Infektionsraten geben, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Freitag. Kassenärzte-Chef Andreas Gassen und die Union forderten hingegen einen baldigen Öffnungsplan.

Aufmerksame elfjährige Kinder alarmieren wegen Hilfeschreien von Pfau Polizei

Zwei aufmerksame elfjährige Kinder haben in Niedersachsen wegen Hilfeschreien eines Pfaus die Polizei alarmiert. Der Junge und das Mädchen nahmen am Mittwoch scheinbar weibliche Hilfeschreie von einem angrenzenden Feld wahr, wie die Polizei in Wilhelmshaven am Freitag mitteilte. Daraufhin rief der Junge selbstständig bei den Beamten an und sagte, dass die Schreie vermutlich von einem verlassenen Gehöft stammen würden.

Landgericht Mannheim verurteilt Waffensammler zu Bewährungsstrafen

In Mannheim ist ein Waffensammler wegen des verbotenen Herstellens und Besitzes von Schusswaffen sowie des unerlaubten Kaufs von Munition zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Karl B. habe sich zudem der Volksverhetzung schuldig gemacht, teilte das Landgericht am Freitag mit. Die Bewährungsstrafe beträgt ein Jahr und neun Monate, außerdem muss B. eine Geldstrafe von 1300 Euro zahlen.

BVB ohne Haaland und Hummels - Reyna fit

Borussia Dortmund muss im Bundesliga-Verfolgerduell gegen Bayer Leverkusen am Sonntag (15.30 Uhr/Sky) auf drei wichtige Spieler verzichten. Erling Haaland, Mats Hummels und Emre Can seien "alle noch nicht im Mannschaftstraining, das wird mehr als eng", sagte Trainer Marco Rose am Freitag: "Es ist auch nicht zu erwarten, dass einer der drei am Samstag dazukommt. Mats möglicherweise, er ist schon Fahrrad gefahren."

Rot-rot-grüner Landeshaushalt in Thüringen mit CDU-Stimmen beschlossen

Mit den Stimmen der CDU ist im Thüringer Landtag der Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung für das Jahr 2022 beschlossen worden. Die AfD-Fraktion und die vier FDP-Abgeordneten stimmten am Freitag im Erfurter Parlament dagegen. Weil die regierende Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) keine eigene Mehrheit hat, ist sie auf Stimmen der Opposition angewiesen. In langen Verhandlungen konnte die CDU deshalb auch eigene Haushaltsziele durchsetzen.

Bundesregierung erstmals in Kontakt mit Telegram-Betreibern

Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat die Bundesregierung erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. "In einem ersten konstruktiven Gespräch" sei vereinbart worden, "den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drohte den Plattformbetreibern mit Millionenstrafen, die auch im Ausland vollstreckt werden könnten.

Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking begonnen

Im Pekinger Nationalstadion hat am Freitag die Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele begonnen. Chinas Staatschef Xi Jinping wird die Spiele gegen 14.25 Uhr offiziell für eröffnet erklären. Das Großereignis wird überschattet von scharfer Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China sowie von Corona-Sorgen.

Olympische Winterspiele in Peking werden feierlich eröffnet

Begleitet von scharfer Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China und von Corona-Sorgen werden am Freitag (13.00 Uhr MEZ) die Olympischen Winterspiele in Peking eröffnet. An der Zeremonie nimmt anders als die meisten westliche Staats- und Regierungschefs auch Russlands Präsident Wladimir Putin teil, der sich zuvor bereits mit Chinas Staatschef Xi Jinping zu einem persönlichen Gespräch getroffen hatte.

Steinmeier gratuliert Elizabeth II. zum 70. Thronjubiläum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der britischen Königin Elizabeth II. im Namen aller Deutschen zu ihrem 70. Thronjubiläum am Sonntag gratuliert. "Weltweit bewundern unzählige Menschen Sie für Ihren unermüdlichen Dienst an der Spitze Ihres Landes und des Commonwealth of Nations über eine außergewöhnlich lange Zeitspanne hinweg. Wir Deutsche bilden hier keine Ausnahme", erklärte Steinmeier am Freitag.

Deutsche Welle meldet Schließung seines Moskauer Büros

Trotz aller Proteste hat die Deutsche Welle ihr Moskauer Büro schließen müssen. Das Team habe seine Arbeit am frühen Freitagabend eingestellt, nachdem ihm die Akkreditierung entzogen worden war, erklärte der Sender auf seiner Internetseite. Die Bundesregierung forderte Russland auf, das Sendeverbot zurückzunehmen.

Bundesregierung fordert von Moskau Rücknahme von Sendeverbot für Deutsche Welle

Die Bundesregierung hat Russland aufgefordert, das Sendeverbot für die Deutsche Welle zurückzunehmen. Es sei der "dringende Appell" der Bundesregierung "an die russische Seite", die Probleme um die Zulassung des russischen Senders RT DE in Deutschland "nicht für eine Beschränkung der Pressefreiheit zu missbrauchen", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Die russischen Maßnahmen gegen die Deutsche Welle "sind völlig unbegründet und widersprechen der Pressefreiheit".

Nato-Chef Stoltenberg übernimmt Leitung von Norwegens Zentralbank

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wechselt Ende dieses Jahres an die Spitze der norwegischen Zentralbank. Das Finanzministerium in Oslo gab am Freitag die Ernennung des gelernten Volkswirtes bekannt. Der Amtsantritt soll demnach "rund um den 1. Dezember herum" erfolgen. Stoltenberg kündigte an, seinen Posten als Nato-Chef bis zum regulären Ende seiner Amtszeit weiterzuführen. Er steht derzeit wegen des sich zuspitzenden Konflikts zwischen Russland und dem Westen besonders im Fokus.