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Letzte Nachrichten
Verfassungsbeschwerden gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen gescheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse zurückgewiesen. Sie seien "in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie" mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Trotz der Eingriffe in Grundrechte seien die Regelungen verhältnismäßig gewesen. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)
Erster Omikron-Fall in Japan
In Japan hat die Regierung einen ersten Omikron-Fall bestätigt. Ein aus Namibia eingereister Mann, der bei einem Routinetest am Flughafen positiv auf das Coronavirus getestet wurde, sei mit der neuen Virus-Variante infiziert, teilte Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Dienstag mit. Der Mann, der zwischen 30 und 40 Jahre alt sei, stehe in einer medizinischen Einrichtung unter Quarantäne.
Tarifverdienste steigen im dritten Quartal deutlich weniger stark als Inflation
Die Verdienste von Beschäftigten mit Tarifvertrag sind im dritten Quartal gestiegen - allerdings deutlich weniger stark als die Verbraucherpreise. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, legten die Tarifverdienste um durchschnittlich 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zu. Dies war demnach der geringste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2010. Die Verbraucherpreise erhöhten sich hingegen im dritten Quartal um 3,9 Prozent, real mussten Tarifbeschäftigte also Einbußen hinnehmen.
Knapp acht Jahre nach Mord in NRW-Rockerszene Festnahme bei Hells Angels
Knapp acht Jahre nach einem Mord in Mönchengladbach hat die Polizei zwei mutmaßliche Mitglieder der Rockerbande Hells Angels festgenommen. Die beiden Männer im Alter von 43 und 45 Jahren sollen an der Beseitigung der Tatwaffe und der Leiche des Anfang 2014 ermordeten Kai M. beteiligt gewesen sein, wie die Mordkommission Duisburg am Dienstag mitteilte. Es seien Haftbefehle wegen Strafvereitlung bezüglich eines gemeinschaftlichen Mordes beantragt worden.
Kanzleramtsminister fordert einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern
Empire State Building zu Ehren von Josephine Baker beleuchtet
Zu Ehren der französisch-amerikanischen Tänzerin und Bürgerrechtlerin Josephine Baker ist das New Yorker Empire State Building am Montagabend (Ortszeit) in den Farben Frankreichs beleuchtet worden. Ab Einbruch der Dunkelheit erstrahlte der obere Teil des berühmten US-Wolkenkratzers in blau, weiß und rot. Anlass war die für Dienstag geplante Aufname Bakers ins Pariser Panthéon.
Söder fordert vor Bund-Länder-Beratungen Fußballspiele ohne Zuschauer
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor den heutigen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie Geisterspiele in allen deutschen Fußballstadien gefordert. "Es macht auf absehbare Zeit keinen Sinn wieder Zuschauer zuzulassen", sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. "Es ist eine wichtige Forderung, dass wir heute bundeseinheitlich beschließen, dass wir künftig keine Zuschauer mehr machen. Wenn das auf Bundesebene nicht funktioniert, würden wir das für Bayern allein machen."
Grünen-Chef Habeck hält schärfere Corona-Maßnahmen für unumgänglich
Vor den Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage hält Grünen-Chef Robert Habeck schärfere Maßnahmen für unumgänglich. "Es ist völlig klar, was passieren muss: Die Kontakte müssen reduziert werden, 2G muss bundesweit verbindlich umgesetzt werden für alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens außer des Bedarfs, den man in Supermärkten oder Apotheken hat", sagte Habeck am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden mit weiteren einheitlichen Maßnahmen den Winter bestreiten müssen."
Urteil gegen Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi verzögert sich offenbar
Die Urteilsverkündung im Prozess gegen Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi verzögert sich offenbar. Die Entscheidung in dem Verfahren wegen des Vorwurfs des Aufrufs zur Gewalt werde erst am kommenden Montag verkündet, sagte eine mit dem Fall vertraute Quelle der Nachrichtenagentur AFP.
Barbados feiert Loslösung von britischer Krone
Barbados wird zur Republik: Mit Feuerwerk und Ehrensalven hat sich die Karibikinsel in der Nacht zum Dienstag vom britischen Königshaus gelöst und ein neues Staatsoberhaupt ernannt. "Die Republik Barbados hat die Segel für ihre Jungfernfahrt gesetzt", sagte die erste Präsidentin des Landes, die bisherige Generalgouverneurin und Stellvertreterin von Queen Elizabeth II., Sandra Mason, in ihrer Antrittsrede kurz nach Mitternacht. Für das Land mit seinen 285.000 Einwohnern beginnt nun eine neue Ära nach Jahrhunderten unter britischem Einfluss.
Barbados sagt sich von britischer Krone los und wird zur Republik
Die Karibikinsel Barbados wird zur Republik: Die frühere Kolonie hat sich am Dienstag vom britischen Königshaus gelöst und bekommt eine neues Staatsoberhaupt. Bei einer Zeremonie im Beisein des britischen Thronfolgers Prinz Charles wurde die bisherige Vertreterin von Queen Elizabeth II., Generalgouverneurin Sandra Mason, in ihr neues Amt als Staatschefin eingeführt.
Jeder vierte Beschäftigte sieht sich schlecht vor Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt
Die Corona-Krise und die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie haben die Arbeitswelt stark verändert - für eine Reihe von Beschäftigten zum Schlechteren. Laut der am Dienstag veröffentlichten Umfrage "DGB-Index Gute Arbeit" fühlt sich etwa ein Viertel der Beschäftigten schlecht vor einer Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt. Für rund ein Drittel der Arbeitnehmerinnen und -nehmer haben Infektionsschutzmaßnahmen ihre Tätigkeit erschwert. Ebenfalls jede und jeder Dritte empfindet eine erhöhte Belastung durch die Digitalisierung.
Urteil in Frankfurter Prozess um verdurstetes jesidisches Mädchen erwartet
Anderthalb Jahre nach Prozessbeginn wird heute (11.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Urteil gegen den ehemaligen Mann der IS-Rückkehrerin Jennifer W. im Fall eines verdursteten jesidischen Mädchens im Irak erwartet. Die Anklage wirft dem Iraker Taha A.-J. vor, im Sommer 2015 das fünfjährige Kind, das als Sklavin bei ihm und W. lebte, als Strafe für das Urinieren auf eine Matratze bei Temperaturen von bis zu 50 Grad Celsius im Schatten im Freien an ein Fenster gefesselt zu haben, bis es in der Hitze starb.
Josephine Baker bekommt als erste schwarze Frau Platz im Pantheon
Die Tänzerin, Widerstandskämpferin und Bürgerrechtlerin Josephine Baker bekommt am Dienstag einen Platz im Pariser Pantheon. Sie wird damit die erste schwarze Frau, der diese Ehre zuteil wird. Präsident Emmanuel Macron will bei ihrer feierlichen Aufnahme in den französischen Ruhmestempel am späten Nachmittag eine Rede halten. Bei der Feier soll symbolisch ein Sarg in die ehemalige Kirche getragen werden.
Barbados löst sich von britischer Krone und bekommt neues Staatsoberhaupt
Die Karibikinsel Barbados löst sich vom britischen Königshaus. Bei Feierlichkeiten am Montagabend (Ortszeit) und Dienstag wird die bisherige Vertreterin von Queen Elizabeth II., Generalgouverneurin Sandra Mason, als neue Staatschefin eingeführt. Der britische Thronfolger Prinz Charles hat seine Teilnahme angekündigt. Die ehemalige Kronkolonie Barbados hatte 1966 ihre Unabhängigkeit von Großbritannien erlangt, die Queen blieb aber formal das Staatsoberhaupt.
Erstes Urteil gegen Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar erwartet
Im südostasiatischen Myanmar wird am Dienstag ein erstes Urteil gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erwartet. Die Friendensnobelpreisträgerin von 1991 war im Frebruar nach einem Militärputsch abgesetzt und festgenommen worden. Die nun regierende Militärjunta überzog sie mit einer Reihe von Anschuldigungen, insgesamt drohen der 76-Jährigen mehrere Jahrzente Haft. In dem Verfahren am Dienstag geht es um den Vorwurf des Aufrufs zur Gewalt.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bundesnotbremse
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) Entscheidungen zur sogenannten Bundesnotbremse. Konkret geht es um Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen. Die Bundesnotbremse lief zwar Ende Juni aus - erwartet werden aber grundsätzliche Entscheidungen dazu, welche Regelungen in einer Pandemie verfassungsgemäß sind. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)
Nato berät über Bedrohungen an ihrer Ostflanke
Die Außenminister der Nato-Staaten beraten ab Dienstag in Lettland über Bedrohungen an der Ostflanke der Militärallianz (ab 15.00 Uhr MEZ). Bei dem zweitägigen Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga geht es um den Konflikt mit Belarus sowie den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Russland zuletzt vor den Konsequenzen eines möglichen Angriffs auf die Ukraine gewarnt. Berlin und Washington riefen Moskau zur Deeskalation auf.
Merkel und Scholz beraten mit Länder-Regierungschefs über Corona-Maßnahmen
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) beraten am Dienstag mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder über die Corona-Lage (13.00 Uhr). Die Rufe nach einer Verschärfung der Schutzmaßnahmen und Beschränkungen waren in den vergangenen Tagen nochmals lauter geworden. Grund sind die rasant steigenden Infektionszahlen und die Verbreitung der neuen Omikron-Variante.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Wochen leicht gesunken
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit Wochen leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen liegt der Wert nun bei 452,2. Am Montag war er auf den neuen Höchststand von 452,4 gestiegen. Am Dienstag vergangener Woche hatte die Inzidenz bei knapp 400 gelegen.
US-Behörde ordnet neue Abstimmung über Gewerkschaftsvertretung bei Amazon an
Die Abstimmung über die Bildung einer ersten Gewerkschaftsvertretung beim Online-Versandhändler Amazon in den USA soll wiederholt werden. Die US-Arbeitsrechtsbehörde (NLRB) gab am Montag dem Einspruch der Gewerkschaft RWDSU statt, die Amazon eine unzulässige Einflussnahme und Regelverstöße vorgeworfen hatte. Das Ergebnis der Abstimmung unter den Mitarbeitern im Logistikzentrum in Bessemer im Bundesstaat Alabama wurde daher annulliert.
Mann in den USA wegen Tötung seiner vier Kinder festgenommen
Ein Vater soll in den USA seine vier Kinder und ihre Großmutter getötet haben. Der 29-Jährige sei nach den tödlichen Schüssen nahe Los Angeles festgenommen worden, teilte die Polizei am Montag mit.
Rechtsextremer Publizist Zemmour will offenbar Präsidentschaftskandidatur verkünden
Der rechtsextreme Publizist Eric Zemmour will offenbar am Dienstag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl in Frankreich bekannt geben. Der 63-Jährige werde gegen Mittag eine "Botschaft an die Franzosen" verbreiten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montagabend aus dem Umfeld Zemmours. Am Dienstagabend ist der Publizist dann zu Gast im Nachrichtenjournal des Fernsehsenders TF1.
Großvater des kleinen Seilbahn-Überlebenden verliert endgültig Sorgerechtsstreit
Der Großvater des einzigen Überlebenden des Seilbahnunglücks am Lago Maggiore hat den Sorgerechtsstreit um den kleinen Eitan endgültig verloren. Israels Oberster Gerichtshof bestätigte am Montag, dass der Sechsjährige zu seiner in Italien lebenden Tante zurückkehren soll. Der Antrag des Großvaters, gegen die angeordnete Rückkehr Einspruch zu erheben, werde zurückgewiesen, erklärte ein Richter des Obersten Gerichts.
88-Jährige in Frankreich stirbt in überflutetem Keller
In Frankreich ist eine 88-Jährige in ihrem überfluteten Keller ums Leben gekommen. Die Frau sei in ihrem Haus im nordfranzösischen Borre die Treppe hinuntergestürzt und ertrunken, erklärte die Polizei am Montag. Das Wasser stand in dem Keller nach Angaben der Feuerwehr 80 Zentimeter hoch.
Gucci-Familie droht mit rechtlichen Schritten gegen Film "House of Gucci"
Die Gucci-Familie hat mit rechtlichen Schritten gegen den Film "House of Gucci" des britischen Regisseurs Ridley Scott gedroht. "Die Familie Gucci behält sich das Recht vor, jede Initiative zu ergreifen, um ihren Namen und ihr Image sowie das ihrer Angehörigen zu schützen", zitierte die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Montag aus einem Brief der Erben des Gründers des berühmten italienischen Modehauses.
Prozess gegen US-Schauspieler Smollett wegen vorgetäuschten Angriffs beginnt
Knapp drei Jahre nach einem mutmaßlich inszenierten Angriff hat am Montag in Chicago der Strafprozess gegen US-Schauspieler Jussie Smollett begonnen. Dem 39-Jährigen wird vorgeworfen, den angeblich rassistisch und schwulenfeindlich motivierten Angriff auf ihn gestellt und die Polizei belogen zu haben. Er weist die Vorwürfe zurück. Der Prozess könnte am Freitag oder zum Beginn nächster Woche enden, kündigte Richter James Linn zu Beginn der Geschworenen-Auswahl an.
Tischtennis-WM: Karlsson/Falck holen erstes europäisches Doppel-Gold seit 1991
Kristian Karlsson und Mattias Falck haben als erstes europäisches Doppel seit 1991 Gold bei einer Tischtennis-WM gewonnen. Die Schweden gewannen das Finale in Houston gegen Jang Woojin/Lim Jonghoon (Südkorea) mit 3:1 (11:8, 15:13, 11:13, 12:10). Vor 30 Jahren hatten in Peter Karlsson und Thomas von Scheele ebenfalls zwei Schweden letztmals den Titel nach Europa geholt, ehe eine asiatische Dominanz begann.
US-Anklage: Maxwell "servierte" Epstein Minderjährige für sexuellen Missbrauch
Mit schweren Vorwürfen der Anklage hat mehr als zwei Jahre nach dem Tod des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein der Prozess gegen dessen langjährige Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen. Staatsanwältin Lara Pomerantz bezeichnete die 59-Jährige am Montag vor einem Bundesgericht in New York als "gefährliche" Frau, die Epstein Minderjährige zum "sexuellen Missbrauch serviert" habe.
Prozess gegen Epstein-Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen
Mehr als zwei Jahre nach dem Tod des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat in New York der Prozess gegen dessen langjährige Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen. Vor einem Bundesgericht in Manhattan wurde am Montag zunächst die Geschworenen-Jury vereidigt, bevor die Eröffnungsplädoyers von Anklage und Verteidigung anstanden. Der 59-jährigen Maxwell wird in sechs Anklagepunkten Sexhandel zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung droht ihr jahrzehntelange Haft.
Linke Oppositionskandidatin bei Präsidentenwahl in Honduras klar in Führung
Bei der Präsidentschaftswahl in Honduras hat sich am Montag ein klarer Sieg der linksgerichteten früheren First Lady Xiomara Castro abgezeichnet. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen lag die 62-Jährige bei gut 53 Prozent und damit rund 20 Prozentpunkte vor dem Kandidaten der rechtsgerichteten Regierungspartei PN, Nasry Asfura. Castros Vorsprung lasse sich nicht mehr einholen, sagte der frühere Präsident des Wahlrats, Augusto Aguilar.
Trump kehrt ins Weiße Haus zurück - auf einem Foto an Bidens Weihnachtsbaum
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat es zurück ins Weiße Haus geschafft - zumindest in Form eines Fotos am Weihnachtsbaum seines Nachfolgers Joe Biden. Das goldgerahmte Bild von Trump und seiner Ehefrau Melania ist Teil der am Montag vorgestellten Weihnachtsdekoration des Amtssitzes des US-Präsidenten. An dem Weihnachtsbaum im Saal für Staatsbankette hängen auch Fotos anderer früherer US-Präsidenten und ihrer Ehefrauen von Jimmy Carter bis Barack Obama.