Letzte Nachrichten
Snowboarderin Kim erneut Olympiasiegerin - Ettel gute Elfte
Leilani Ettel hat beim erneuten Olympiasieg von US-Snowboardstar Chloe Kim den elften Platz belegt. Während die Seriensiegerin im Genting Snow Park in Zhangjiakou spektakulär ihren Halfpipe-Triumph von 2018 wiederholte, zeigte die 20-Jährige aus Pullach im Finale mit 57,50 Punkten eine gute Leistung. Silber ging hinter der unantastbaren Kim (94,00) an die Spanierin Queralt Castellet (90,25), Bronze holte Sena Tomito aus Japan (88,25).
Medien: Positiver Dopingtest im russischen Eiskunstlaufteam
Den Olympischen Winterspielen in Peking droht der erste große Dopingfall - und wieder scheint die russische Mannschaft im Mittelpunkt zu stehen. Wie Medien in Russland berichten, soll die 15 Jahre alte Eiskunstläuferin Kamila Walijewa bereits vor den Spielen positiv auf das Stimulans Trimetazidin getestet worden sein. Am Montag gewann sie mit dem Team Gold, die Medaillenvergabe einen Tag später fiel jedoch aus - laut IOC wegen einer "offenen Rechtsfrage".
Impfpflicht-Gesetz: Scholz will von Ländern Umsetzung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden", sagte Scholz laut Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch im Kabinett. "Das ist einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems", habe der Kanzler hinzugefügt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte angekündigt, die Impfpflicht für Pflegeeinrichtungen nicht wie geplant Mitte März umzusetzen; er begründete dies mit ungeklärten Fragen. Vizeregierungssprecher Büchner verwies darauf, dass es die Länder gewesen seien, die den Bund im vergangenen Jahr "explizit" zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht aufgefordert hätten. Daraufhin hätten Bundestag und Bundesrat im Dezember das Gesetz dazu verabschiedet, für die Umsetzung seien nun die Länder zuständig. Das Bundesgesundheitsministerium sei derzeit mit den Ländern im Gespräch, "um eine einheitliche und pragmatische Umsetzung sicherzustellen", sagte Büchner. (M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
Ukraine-Krise: Britische Außenministerin in Moskau
Inmitten der massiven Spannungen zwischen dem Westen und Russland wegen der Ukraine-Krise ist Großbritanniens Außenministerin Liz Truss zu einer zweitägigen Reise nach Moskau aufgebrochen. Sie besuche Moskau, um "Russland aufzufordern, eine diplomatische Lösung" in der Ukraine-Krise zu verfolgen und "klarzumachen, dass eine weitere russische Invasion in einen souveränen Staat massive Konsequenzen für alle Beteiligten bedeuten würde", sagte Truss zum Auftakt ihrer Reise am Mittwoch. Truss will in Moskau ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen. Es handelt sich um den ersten Besuch einer britischen Außenministerin in Russland seit mehr als vier Jahren. "Das Vereinigte Königreich ist entschlossen, für die Freiheit und Demokratie in der Ukraine einzutreten", betonte Truss. "Russland hat eine Wahl." London appelliere "stark" an die Regierung in Moskau, einen Weg der Deeskalation und Diplomatie einzuschlagen. Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten sowie schwere Geschütze an der ukrainischen Grenze aufgezogen. Befürchtet wird deshalb ein möglicher russischer Einmarsch in das Nachbarland. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück. Zugleich führt Moskau ins Feld, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Von dem Westbündnis fordert der Kreml einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung sowie weitere "Sicherheitsgarantien". Die Nato verweist ihrerseits auf die Bündnisfreiheit souveräner Staaten. Großbritannien hat in dem Konflikt zuletzt einen scharfen Ton angeschlagen. Im Januar kündigte die Regierung von Premierminister Boris Johnson eine Gesetzesverschärfung an, um härtere Sanktionen gegen Moskau zu ermöglichen. Innerhalb der Nato bot London eine Entsendung zusätzlicher Truppen, Waffen und Kriegsschiffe nach Osteuropa an. In der vergangenen Woche reiste Johnson in einem Zeichen der Solidarität nach Kiew. Die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien sind seit der Vergiftung des früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter in England 2018 extrem angespannt. Großbritannien warf Russland damals einen Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok auf britischem Staatsgebiet vor und wies dutzende russische Diplomaten aus. (K. Berger--BTZ)
Westen sieht Chance für diplomatische Lösung des Konflikts mit Russland
Die europäische Krisendiplomatie zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts hat vorsichtige Zuversicht aufkeimen lassen. Es gebe "echte Chancen für eine diplomatische Lösung", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch in Kiew. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte einen "Fortschritt" in den diplomatischen Bemühungen fest. Auch der Kreml sprach von "positiven Signalen". Für Donnerstag sind in Berlin weitere Gespräche im sogenannten Normandie-Format mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine geplant.
US-Vizepräsidentin Harris reist zu Münchner Sicherheitskonferenz
US-Vizepräsidentin Kamala Harris nimmt kommende Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Das Weiße Haus bestätigte am Mittwoch die Teilnahme der Stellvertreterin von US-Präsident Joe Biden an dem Treffen vom 18. bis 20. Februar. Harris werde bei ihren Gesprächen in der bayerischen Landeshauptstadt das "eiserne Bekenntnis" der USA zu den Nato-Verbündeten sowie das Bekenntnis zur "Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine" unterstreichen.
Formel 1: Red Bull stellt Auto der ganz neuen Generation vor
Erste Pole Position des Jahres: Red Bull hat gut fünf Wochen vor dem Saisonstart seinen Formel-1-Boliden präsentiert und damit das erste Auto der neuen Generation enthüllt. Das Team um den neuen Weltmeister Max Verstappen stellte den RB18 am Mittwoch im Rahmen einer Online-Show vor, neben dem Niederländer waren auch Teamkollege Sergio Perez und Teamchef Christian Horner dabei.
Lauterbach mahnt Söder bei Impfpflicht für Pflegepersonal zum Einhalten des Gesetzes
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mahnt den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) im Streit um die Impfpflicht für das Pflegepersonal zum Einhalten des Gesetzes. "Es ist eine schwierige Aufgabe, wenn man einen Ministerpräsidenten davon überzeugen muss, das Gesetz anzuwenden, was er selbst beschlossen hat", sagte Lauterbach vor Beginn eines Treffens der europäischen Außen- und Gesundheitsminister in Lyon.
Nahost-Reise: Baerbock will sich für Friedensprozess einsetzen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will sich auf ihrer ersten Nahost-Reise seit Amtsantritt für den Friedensprozess in der Region einsetzen. "Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer dagewesene Krise ist, können wir ihn nicht als Status Quo akzeptieren", erklärte Baerbock am Mittwoch vor ihrer Abreise. "Jeder Mensch hat ein Recht auf Hoffnung – vor allem die Hoffnung auf Frieden."
PCR-Test: Kein Anspruch durch Warnmeldung auf Corona-App
Eine rote Warnung in der Corona-Warn-App soll künftig nicht mehr ausreichen, um einen kostenfreien PCR-Test zu bekommen. "Auf dem Höhepunkt der Pandemie setzen wir PCR-Tests gezielter ein", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Begründung dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Künftig sollten PCR-Tests nur noch gemacht werden, wenn ein positiver Schnelltest vorliegt. Die Warnmeldung auf der App reiche dafür nicht mehr.
Kalifornien: Behörden-Klage wegen Diskriminierung gegen Tesla
Dem US-Elektroautobauer Tesla steht eine Klage einer kalifornischen Aufsichtsbehörde wegen Vorwürfen rassistischer Diskriminierung und Belästigung am Arbeitsplatz bevor. Der von Technologie-Pionier Elon Musk gegründete Konzern erklärte am Mittwoch, dass die Behörde für Fairness am Arbeitsplatz und Wohnungsmarkt (DFEH) eine Zivilklage einreichen will. Der Schritt folgt demnach nach dreijährigen Ermittlungen zu Vorkommnissen im Tesla-Werk in der kalifornischen Stadt Fremont zwischen 2015 und 2019.
Friseurin hat keinen Anspruch auf Entschädigung von Land wegen Corona-Schließung
Eine Friseurin aus Baden-Württemberg hat keinen Anspruch auf Entschädigung vom Land, weil ihr Salon wegen eines Corona-Lockdowns vorübergehend schließen musste. Die Schließung des Betriebs war verhältnismäßig, wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Die Frau hatte ihren Salon wegen der Corona-Verordnung vom 23. März bis zum 4. Mai 2020 schließen müssen. Dafür verlangte sie vom Land eine Entschädigung. (Az: 4 U 28/21)
Ukraine-Konflikt: EU drängt Russland zu Abbau der Spannungen
Im Ukraine-Konflikt hat die Europäische Union die Regierung in Moskau erneut zum Abbau der Spannungen gedrängt. "Wir rufen Russland zur Deeskalation auf", heißt es in einem Brief des EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Josep Borrell an den russischen Außenminister Sergej Lawrow, der nach AFP-Informationen am Mittwoch dem russischen Botschafter in Brüssel übergeben wurde. Moskau müsse seine Truppen umgehend aus dem Grenzgebiet zur Ukraine und aus Belarus zurückziehen.
Impfpflicht ab 18 soll nach Vorstellung der Initiatoren ab 1. Oktober gelten
Die allgemeine Impfpflicht ab 18 soll nach den Vorstellungen der Initiatoren ab dem 1. Oktober gelten. "Wir streben an, das Gesetz in der zweiten Märzhälfte im Bundestag zu beschließen", sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Nach einer mehrmonatigen Frist für Beratung und nachgeholte Impfungen soll die Impfpflicht dann am 1. Oktober greifen."
Verein belegt Fußballer Zouma nach Misshandlung von Katze mit Geldstrafe
Die Misshandlung seiner Katze hat für den französischen Fußball-Nationalspieler Kurt Zouma finanzielle Konsequenzen. Der englische Erstliga-Verein West Ham United erklärte am Mittwoch, der 27-jährige Verteidiger werde mit der "höchstmöglichen" Geldstrafe belegt. In einer Online-Petition forderten unterdessen zehntausende Menschen, den Fußballer auch strafrechtlich zu verfolgen. Bis Mittwochnachmittag hatten mehr als 170.000 Menschen die Petition unterschrieben.
Polizist in Essen erschießt aggressiven Hund nach versuchtem Angriff
In Essen hat die Polizei einen aggressiven Hund erschossen, der zuvor ein Kind biss. Am Mittwoch lief das große freilaufende Tier, das Zeugen als türkischen Hirtenhund beschrieben, immer wieder über die Straße und gefährdete den Verkehr, wie die Polizei mitteilte. Als die Beamten vor Ort eingetroffen seien, habe sich eine Mutter gemeldet, deren zwölfjähriger Sohn bereits von dem Hund gebissen worden sei.
Deutschland: Spritpreise erklimmen ein neues Allzeithoch
Tanken ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland erneut teurer geworden: Sowohl die Preise für Benzin als auch für Diesel erreichten "neue historische Höchststände", wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte. Demnach kletterte der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 1,3 Cent und liegt aktuell im bundesweiten Mittel bei 1,725 Euro. Der Preis für Diesel-Kraftstoff stieg um 1,4 Cent auf 1,654 Euro.
Petition fordert Bestrafung von französischem Fußballer Zouma wegen Tierquälerei
Nach der Misshandlung seiner Katze haben zehntausende Menschen eine Bestrafung des französischen Fußball-Nationalspielers Kurt Zouma gefordert. Eine Petition, die eine strafrechtliche Verfolgung des 27-jährigen Verteidigers des englischen Erstliga-Vereins West Ham United wegen Tierquälerei fordert und am Dienstag auf der Online-Plattform change.org gestartet wurde, hatten bis Mittwochnachmittag schon mehr als 160.000 Menschen unterschrieben.
Scholz sieht "Fortschritt" in diplomatischen Bemühungen um Ukraine-Konflikt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht einen "Fortschritt" in den diplomatischen Bemühungen zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts. In den verschiedenen Gesprächsformaten werde ausgelotet, wie die Sicherheit in Europa zu gewährleisten sei und "das wird auch gelingen", sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch in Berlin. In den vergangenen Wochen sei "viel passiert".
Scholz will Putin in Moskau zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der kommenden Woche bei seinem Besuch in Moskau den russischen Staatschef Wladimir Putin zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen. "Das was ich dort sage, wird sich so ausmachen wie das, was Präsident (Emmanuel) Macron Anfang dieser Woche gesagt hat", erklärte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch in Berlin. Macron hatte am Montag in Moskau mehrere Stunden mit Putin verhandelt. Laut Macron sagte Putin zu, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt".
Historischer Hattrick: "Olympia-Experten" Wendl/Arlt siegen vor Eggert/Benecken
Tobias Wendl und Tobias Arlt rodelten mit erhobenen Armen ins Ziel, im Eiskanal von Yanqing wiederholte sich Geschichte: Zum dritten Mal in Folge sind die Bayern Olympiasieger im Doppelsitzer, in einem Tausendstel-Krimi gewannen sie ihr insgesamt fünftes Gold - und haben damit Historisches geleistet.
Slowenien wählt am 24. April neues Parlament - Regierungschef Jansa droht Niederlage
In Slowenien wird am 24. April ein neues Parlament gewählt. Präsident Borut Pahor unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Dekret und erklärte, angesichts "der aktuellen Umstände und politischen Lage" habe er den frühestmöglichen Termin gewählt. Der umstrittene Regierungschef Janez Jansa muss mit einer Niederlage rechnen, seine Slowenische Demokratische Partei (SDS) kam in den jüngsten Umfragen nur auf 15 Prozent.
Münchner Arzt verschrieb über 500 Mal Marihuana ohne medizinischen Grund
Weil er in über 500 Fällen ohne medizinischen Grund Marihuana für Patienten verschrieb, soll ein Münchner Arzt für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht München I verurteilte den 68-jährigen Rolf M. am Mittwoch wegen des gewerbsmäßigen Verschreibens von Betäubungsmitteln und wegen Besitzes einer Pistole. Außerdem darf er nicht mehr als Arzt tätig sein. Auch sein Verdienst in Höhe von 47.700 Euro wurde einkassiert.
Razzia gegen mutmaßliche Impfpassfälscher in Sachsen
In Sachsen sind Ermittler mit einer Razzia gegen mutmaßliche Impfpassfälscher vorgegangen. 43 mutmaßlich gefälschte Dokumente wurden beschlagnahmt, wie die Polizei in Chemnitz am Mittwoch mitteilte. Darunter befanden sich neben mehreren Bögen mit Impfchargenaufklebern auch Impfausweise und Impfzertifikate, Genesenenbescheinigungen sowie Maskenbefreiungen. Die Ermittlungen richten sich gegen 17 Beschuldigte aus Chemnitz sowie aus dem Landkreis Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis. Festnahmen gab es nicht.
55-Jähriger nach Aufruf zu Polizistenmord nach Tat von Kusel in Untersuchungshaft
Das Amtsgericht Koblenz hat Haftbefehl gegen einen Mann erlassen, der nach dem Doppelmord an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz in sozialen Netzwerken zum Mord an Polizisten aufgerufen haben soll. Er sitzt damit rund eine Woche nach dem Aufruf in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Mittwoch mitteilte.
Vorsitzende des Verteidigungsausschusses für kürzeres Bundeswehrmandat für Mali
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat angesichts der unklaren Situation in Mali eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes dort nur für einen kurzen Zeitraum vorgeschlagen. "Möglich wäre eine Mandatsverlängerung für wenige Monate, um dann eine endgültige Entscheidung zu treffen: Bleiben oder gehen wir?", sagte die FDP-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Britische Außenministerin inmitten von Ukraine-Krise nach Moskau gereist
Inmitten der massiven Spannungen zwischen dem Westen und Russland wegen der Ukraine-Krise ist Großbritanniens Außenministerin Liz Truss zu einer zweitägigen Reise nach Moskau aufgebrochen. Sie besuche Moskau, um "Russland aufzufordern, eine diplomatische Lösung" in der Ukraine-Krise zu verfolgen und "klarzumachen, dass eine weitere russische Invasion in einen souveränen Staat massive Konsequenzen für alle Beteiligten bedeuten würde", sagte Truss zum Auftakt ihrer Reise am Mittwoch.
Britische Regierung will Isolation nach positivem Corona-Test bald abschaffen
Die britische Regierung will die Pflicht zur häuslichen Isolation nach einem positiven Corona-Test noch im Februar abschaffen. Premierminister Boris Johnson sagte am Mittwoch im Parlament, wenn die Infektionslage stabil bleibe, werde er die bisher für den 24. März vorgesehene Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in England um einen Monat vorziehen.
Spaniens König Felipe VI. positiv auf Corona getestet
Der spanische König Felipe VI. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie das Königshaus am Mittwoch mitteilte, ließ sich der 54-Jährige testen, weil er in der Nacht leichte Symptome gespürt hatte. Der "allgemeine Gesundheitszustand" des Königs sei aber gut. Er werde sich sieben Tage lang in seiner Residenz isolieren und seine offiziellen Aufgaben von dort aus wahrnehmen.
Köln plant für Karneval verschärfte Corona-Maßnahmen im ganzen Stadtgebiet
Zum bevorstehenden Höhepunkt der Karnevalssession sollen in Köln verschärfte Corona-Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet gelten. "Karneval in Köln ist ein dezentrales Fest und nicht wie vielleicht in anderen Städten auf wenige Hotspots beschränkt", sagte Stadtdirektorin Andrea Blome am Mittwoch vor Journalisten. Eine Entzerrung der Menschen und eine Beschränkung schärferer Regeln auf nur wenige Orte seien nicht möglich. Aus diesem Grund werde die ganze Stadt als "Brauchtumszone" ausgewiesen.
Köln plant für den Karneval verschärfte Corona-Maßnahmen
Zum bevorstehenden Höhepunkt der Karnevalssession sollen in Köln verschärfte Corona-Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet gelten. "Karneval in Köln ist ein dezentrales Fest und nicht wie vielleicht in anderen Städten auf wenige Hotspots beschränkt", sagte Stadtdirektorin Andrea Blome am Mittwoch vor Journalisten. Eine Entzerrung der Menschen und eine Beschränkung schärferer Regeln auf nur wenige Orte seien nicht möglich. Aus diesem Grund werde die ganze Stadt als "Brauchtumszone" ausgewiesen.
Hauptangeklagter in Prozess um Pariser Anschläge 2015: "Ich habe niemanden getötet"
Im Prozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 haben sich die Richter am Mittwoch erstmals mit der Radikalisierung des Hauptangeklagten Salah Abdeslam befasst. "Ich unterstütze den Islamischen Staat", sagte der 32 Jahre alte Franzose vor dem Gericht in Paris. "Ich kämpfe für islamische Werte", fügte er hinzu. Er habe sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zugewandt, nachdem sein Bruder nach Syrien gereist sei.