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Schleswig-holsteinisches Oberverwaltungsgericht billigt 2G-Regel im Einzelhandel
Die 2G-Regel für den Einzelhandel ist laut Urteil des schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) angesichts der aktuellen Pandemiedynamik vorerst rechtens. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Mittwoch in einem von einem Warenhauskonzern für seine Filialen in dem Bundesland angestrengten Eilverfahren. Es wies den Antrag des Unternehmens zurück, der Beschluss ist unanfechtbar. Zur Begründung verwiesen die Richter insbesondere auf die Verbreitung der beiden Virusvarianten Delta und Omikron.
Nach WM-Aus: Zukunft von DHB-Trainer Groener ungewiss
Kein klares Bekenntnis der Verbandsspitze, "keine Aussage" des Trainers: Nach dem Viertelfinal-Aus der deutschen Handballerinnen bei der WM in Spanien ist die Zukunft von Bundestrainer Henk Groener ungewiss. Der Vertrag des Niederländers läuft im Frühjahr 2022 aus. Eine Entscheidung über eine Weiterbeschäftigung soll im Februar fallen.
Scholz: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Er stimme in dieser Einschätzung ausdrücklich mit der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) überein, sagte Scholz am Mittwoch im Plenum des Bundestages. Dieser Gefahr werde sich die neue Bundesregierung "mit aller Konsequenz" entgegenstellen, betonte Scholz.
Scholz: Widerstand gegen "enthemmte Extremisten"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, sich Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft entschlossen entgegenzustellen. "Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen", sagte Scholz am Mittwoch im Plenum des Bundestags. Dieser "winzigen Minderheit", die mit Fackeln aufmarschiere, die Menschen "mit Gewalt und Morddrohungen" einzuschüchtern versuche, "werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten". "Um es klar zu sagen: Eine kleine extremistische Minderheit in unserem Land hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt, nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft", sagte der Kanzler weiter. Seine Regierung habe "Respekt vor ernst gemeinten Einwänden", sie wolle zuhören. "Wir geben auch den Versuch nicht auf, bislang noch Zurückhaltende davon zu überzeugen, dass sie sich doch impfen lassen, mit der Kraft der Fakten, der Kraft der Vernunft oder der Kraft des besseren Arguments." Aber Extremismus und Radikalisierung werde sich die Regierung nicht gefallen lassen. Scholz wies in diesem Zusammenhang die Behauptung zurück, dass die Gesellschaft gespalten sei: "Dazu stelle ich fest: Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten. Die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land verhält sich solidarisch, vernünftig und vorsichtig." (I.Beryonev--DTZ)
Macron reist nach Mali zu Treffen mit Übergangspräsident Goïta
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist in der kommenden Woche zu einem Treffen mit dem umstrittenen Übergangspräsidenten Assimi Goïta nach Mali. Macron wird am Montag zuerst nach Bamako reisen und dann weiter nach Gao, um den dort stationierten französischen Soldaten einen Weihnachtsbesuch abzustatten, wie der Elysée-Palast am Mittwoch mitteilte.
Linke-Fraktionsvorsitzender Bartsch kritisiert "Mitnahmementalität" bei Autokonzernen
Der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, hat die staatlichen Hilfen für Kurzarbeit in den Autokonzerne kritisiert. "Es kann nicht sein, dass Konzerne, die Dividenden ausschütten, Staatshilfen erhalten", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Nicht die Steuer- und Beitragszahler, sondern die Konzerne selbst sollten die Kosten der Kurzarbeit tragen."
Russland-Ukraine: Chancen für neue Verhandlungen?
Angesichts der russischen Drohgebärden an der ukrainischen Grenze hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Solidarität Deutschlands und der EU mit der Ukraine unterstrichen und zugleich eine Rückkehr der Konfliktparteien an den Verhandlungstisch angemahnt. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister am Montag habe sie deutlich gemacht, "dass wir nicht nur als Bundesrepublik Deutschland, sondern auch als EU und G7 in voller Solidarität hinter der Ukraine stehen", sagte Baerbock am Dienstag bei einem Besuch in Stockholm. Ein "aggressives Agieren Russlands" gegenüber der Ukraine hätte "massive wirtschaftliche und diplomatische Konsequenzen", bekräftigte Baerbock weiter. In dem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister habe sie aber auch "deutlich gemacht, dass das Gebot der Deeskalation jetzt das Allerwichtigste ist, gerade auch zur Sicherheit der Ukraine". Sie werbe deshalb "eindringlich" für eine Rückkehr zu Verhandlungen im Rahmen des Normandie-Formats, sagte Baerbock. Die Grünen-Politikerin äußerte sich angesichts eines Interviews des ukrainischen Verteidigungsministers Oleksij Resnikow mit der "Financial Times", in dem er der Bundesregierung am Wochenende eine Blockade von Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen hatte. "Sie bauen noch immer die Nord-Stream-Pipeline und blockieren gleichzeitig unsere Defensivwaffen. Das ist unfair", sagte Resnikow in dem am Sonntag erschienen Interview. Resnikow kündigte weiter an, Waffenlieferungen in sein Land über bilaterale Verträge mit Verbündeten wie den USA, Großbritannien, Litauen und Frankreich erreichen zu wollen. In einem Interview forderte zuletzt auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko dringende "internationale Unterstützung und militärische Hilfe" für die Ukraine. "Es kann nicht sein, dass Deutschland die Entscheidung des Bündnisses (Nato) über die Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine nicht gebilligt hat", sagte er der Zeitung. "Die neue Bundesregierung muss verstehen, dass Hilfe für unser Land noch nie so wichtig war." Die Ukraine liege "im Zentrum Europas", an der Grenze zu mehreren EU-Ländern. (O. Petrow--BTZ)
USA überschreiten Schwelle: 800.000 Corona-Toten
Die USA haben nach Zahlen der Johns Hopkins University die Marke von 800.000 Corona-Toten überschritten. US-Präsident Joe Biden rief am Dienstagabend zum Gedenken an die Opfer der Pandemie auf. Er erklärte: "Ich weiß, wie es ist, einen leeren Stuhl um den Küchentisch zu haben, besonders in der Weihnachtszeit." Er leide mit jeder Familie, "die diesen Schmerz erleidet". Mitglieder des US-Kongresses legten am Dienstagabend vor den Stufen des Kapitols eine Gedenkminute für die Opfer der Pandemie in dem nach offiziellen Zahlen am schwersten getroffenen Land der Welt ein. "Jeder von uns kennt jemanden, den diese Krankheit dahingerafft hat" erklärte der Anführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer. Obwohl die USA eines der ersten Länder war, das massenhaft Menschen gegen das Coronavirus impfte, liegt die Impfquote hinter der anderer Industrieländer zurück. Mehr als die Hälfte der Todesfälle ereigneten sich nach der Zulassung der ersten Impfstoffe Ende 2020, wobei vor allem Ungeimpfte betroffen waren. In den USA werden derzeit durchschnittlich 1.150 Covid-19-Todesfälle pro Tag verzeichnet. Das Land befindet sich mittlerweile in der fünften Infektionswelle. Experten erwarten, dass die Zahlen angesichts der neuen Omikron-Variante des Coronavirus weiter ansteigen werden. Die Pandemie hat seit Ende 2019 weltweit mindestens 5,3 Millionen Todesopfer gefordert, wie eine von der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage offizieller Quellen erstellte Bilanz am Dienstag ergab. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation könnte die tatsächliche Zahl jedoch zwei- bis dreimal so hoch sein. (S. Soerensen--BTZ)
Restaurant: Ministerin mit vier Kindern nicht immer willkommen
Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) erfährt mit ihrer Großfamilie zuweilen eine gewisse Ablehnung. "Kinder sind der wahre Reichtum - aber das sieht nicht jeder so", sagte die vierfache Mutter der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Bundeskanzler Scholz ruft eindringlich zu Corona-Impfung auf
In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. "Die neue Bundesregierung übernimmt den Staffelstab in außergewöhnlich bedrückenden Wochen", sagte Scholz am Mittwoch im Plenum. "Am allerwichtigsten ist: Jeder kann und sollte sich impfen lassen. Darum geht es mir." Deshalb habe er das "ehrgeizige Zwischenziel gesetzt, dass wir alle zusammen in Deutschland 30 Millionen Impfdosen bis Jahresende in die Oberarme kriegen".
USA: New York bekommt wohl nun erstmals eine Polizeichefin
In New York steht künftig erstmals eine Frau an der Spitze der Polizei: Der gewählte Bürgermeister der Millionenmetropole, Eric Adams, will Keechant Sewell als neue Chefin der größten Polizeibehörde des Landes nominieren. "Keechant Sewell ist eine bewährte Verbrechensbekämpferin, die über die nötige Erfahrung und die emotionale Intelligenz verfügt, den New Yorkern die Sicherheit zu geben, die sie brauchen, und die Gerechtigkeit, die sie verdienen", sagte Adams am Dienstag der "New York Post".
USA: Zebras nach Monaten auf der Flucht wieder eingefangen
Nach Monaten auf der Flucht sind zwei aus einem Privatzoo in den USA entlaufene Zebras wieder eingefangen worden. Die im August ausgebrochenen Wildtiere waren zuvor zahlreichen Fangversuchen in der Umgebung der Hauptstadt Washington entgangen, bevor sie nun endlich wieder in Obhut genommen werden konnten, wie die Behörden am Dienstag (Ortszeit) mitteilten. Mit "Futter und anderen Zebras" war seit Wochen versucht worden, die gestreiften Exoten wieder auf die Farm im Bundesstaat Maryland zu locken.
Im Oktober 2021: Bau von fast 30.000 Wohnungen genehmigt
In Deutschland sind im Oktober knapp 30.000 Wohnungen genehmigt worden. Das waren 3,2 Prozent weniger als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. In den zehn Monaten bis Ende Oktober wurden demnach aber 4,2 Prozent mehr Wohnungen genehmigt als im Vorjahreszeitraum; insgesamt waren es rund 312.000.
Söder will "starke Zusammenarbeit" mit künftigem CDU-Chef
Nach den Schwierigkeiten der Union im Bundestagswahlkampf will CSU-Chef Markus Söder mit dem neuen CDU-Vorsitzenden eng kooperieren. "Ich glaube, beide Vorsitzende, der neue der CDU und der amtierende der CSU wissen, dass der Zusammenhalt neu justiert und verbessert werden muss", sagte Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Ich freue mich, egal wer es wird auf eine gute und starke Zusammenarbeit."
Eintracht-Chef will vor Stadien impfen lassen: "Zack, zack, zack"
Präsident Peter Fischer (65) von Eintracht Frankfurt will am Rande der Bundesliga-Spiele vor den Stadien im großen Stil gegen das Coronavirus impfen lassen. Sein "Aufruf an die neuen Entscheider in Berlin lautet" demnach: "Bindet jeden Bundesligaverein in eure Impfkampagne ein. Jeder Klub kann jedes Wochenende, wenn Zehntausende in die Stadien strömen, jeden impfen", sagte Fischer in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: "Das ist kein Problem."
Trumps Antrag zur Zurückhaltung von Steuerunterlagen abgelehnt
Ein US-Bundesgericht hat den Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump abgewiesen, die Übergabe seiner Steuererklärungen an den US-Kongress zu verhindern. Der einst von Trump ernannte Richter Trevor McFadden entschied am Dienstag, dass der zuständige Parlamentsausschuss das Recht habe, die Unterlagen zu sehen. Es ist eine weitere Niederlage für Trump, der sich seit Jahren gegen die Veröffentlichung seiner Steuerdaten wehrt.
NHL: Leon Draisaitl und Edmonton Oilers weiter in der Krise
Eishockey-Superstar Leon Draisaitl stürzt mit den Edmonton Oilers immer tiefer in die Krise. Der fünfmalige Stanley-Cup-Gewinner kassierte durch das 1:5 gegen die Toronto Maple Leafs bereits die sechste Niederlage in Folge. Draisaitl blieb genau wie sein Kapitän Connor McDavid zum zweiten Mal hintereinander ohne Scorerpunkt. Beide Angreifer führen dennoch weiterhin mit jeweils 45 Punkten die Scorerwertung der NHL an.
Basketball - "Unglaublich": Curry neuer Dreier-König der NBA
Basketball-Star Stephen Curry ist der neue Dreier-König der NBA. Der 33-Jährige von den Golden State Warriors traf beim 105:96 bei den New York Knicks seinen 2.974 Drei-Punkte-Wurf und verbesserte damit die alte Bestmarke von Ray Allen. Am Ende schraubte Curry seine Bestmarke noch auf 2.977 getroffene Dreier.
Razzia wegen Mordplänen gegen sächsischen Regierungschef Kretschmer bei Telegram
Wegen bei Telegram geäußerter Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Razzia in Dresden und Heidenau gestartet. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" gegen die Mitglieder einer Chatgruppe in dem Onlinedienst. Es gebe fünf Tatverdächtige.
FCB: Trainer Nagelsmann "liebt" Roca - Cuisance vor Leihe
Trainer Julian Nagelsmann von Bayern München hat dem Ersatz-Sechser Marc Roca nach dem Südderby beim VfB Stuttgart (5:0) ein Sonderlob ausgesprochen - vor versammelter Mannschaft in der Kabine. "Das mache ich selten, aber Marc hat es extrem verdient, ich liebe solche Spieler", sagte der Coach, der den Spanier nach dem Spiel lange umarmte.
Korkut nach Klatsche: "Werden jetzt nicht alles schwarzsehen"
Tayfun Korkut war bedient, an der Klatsche beim FSV Mainz 05 gab es auch für den neuen Trainer von Hertha BSC nichts schönzureden. "Es war ein absolut gebrauchter Abend für uns", sagte der 47-Jährige nach dem völlig verdienten 0:4 (0:2), der ersten Niederlage in seinem dritten Spiel auf der Berliner Bank.
NFL-Spiel in Deutschland: Profi Vollmer erwartet "Explosion"
Der frühere Footballprofi Sebastian Vollmer (37) verspricht sich vom ersten NFL-Spiel auf deutschem Boden einen enormen Schub für die Sportart. "Das wird sofort einen Riesenhype auslösen. Mit dem Spiel in Deutschland wird es eine regelrechte Explosion geben", sagte der zweimalige Super-Bowl-Champion in der aktuellen Ausgabe von Sports Illustrated (01/22).
Sport-Kalenderblatt 15. Dezember 1995: Das Bosman-Urteil
An die 25 Spiele von Jean-Marc Bosman im Trikot des RFC Lüttich dürfte sich fast niemand erinnern. Oder an den einzigen Treffer, den der Belgier für seinen Klub in der Liga erzielte. Bekanntheit erlangte Bosman dank seines historischen Erfolgs im Gerichtsaal. Doch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) an jenem 15. Dezember 1995 wirbelte Bosmans Leben durcheinander - und erschütterte den Profifußball in seinen Grundfesten.
Trumps Internetplattform hat Vertrag mit Video-Dienstleister
Das Unternehmen hinter der geplanten Internetplattform des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat einen Vertrag mit einem kanadischen Streamingdienstleister abgeschlossen. Wie die Trump Media and Technology Group (TMTG) am Dienstag bekannt gab, soll der bei Konservativen beliebte Videodienst Rumble "weitreichende Technologie- und Cloud-Dienstleistungen" für Trumps Plattform bereitstellen. Trump plant demnach einen eigenen Abonnement-Videodienst namens TMTG+.
Jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger geht Erwerbstätigkeit nach
Sie haben einen Arbeitsplatz und sind trotzdem auf Sozialleistungen angewiesen: Rund 860.000 Menschen müssen einer Studie zufolge aufstocken. Besonders häufig betroffen sind Alleinerziehende, wie die Bertelsmann Stiftung am Mittwoch erklärte. "Es ist erschreckend, dass ein so hoher Anteil der Alleinerziehenden trotz Arbeit auf Transferleistungen angewiesen ist, um das Existenzminimum für sich und ihre Kinder zu sichern", erklärte die Direktorin für Bildung bei der Stiftung, Anette Stein.
Deutschland: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 353,0
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen lag der Wert bei 353,0. Am Vortag hatte er noch bei 375,0 gelegen, vor einer Woche bei 427,0. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 51.301 Neuinfektionen verzeichnet.
Ex-Football-Star OJ Simpson ist nun wieder ein freier Mann
Der ehemalige US-Football-Star OJ Simpson ist vorzeitig aus der Bewährung entlassen worden. Die Bewährungskommission des US-Bundesstaats Nevada teilte am Dienstag mit, dass sie dem 74-Jährigen die restlichen Bewährungsauflagen erlassen habe. Simpson hatte 2007 zusammen mit Handlangern versucht, unter vorgehaltener Waffe Sportandenken aus einem Casino in Las Vegas zu holen. 2017 war er vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden, nun kann er sich völlig frei bewegen.
Zwei Polizisten bei Explosion an Flughafen in Kolumbien getötet
Zwei Polizeibeamte sind bei der Explosion eines Sprengsatzes in Kolumbien an einem Flughafen nahe der Grenze zu Venezuela getötet worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam bei einer weiteren Explosion auch ein mutmaßlicher Angreifer ums Leben. Der kolumbianische Präsident Iván Duque verurteilte den "terroristischen" Anschlag. Seinen Angaben zufolge handelte es sich um eine "Reaktion" von Rebellen "auf die Schläge, die die Sicherheitskräfte ausgeteilt haben".
Ex-Mitarbeiter verklagen Tesla: Frauenfeindliche Atmosphäre!
Weitere ehemalige Mitarbeiterinnen haben den US-Elektroautobauer Tesla wegen ständiger sexueller Belästigungen am Arbeitsplatz verklagt. Wie die Anwälte David Lowe und William Jhaveri-Weeks am Dienstag mitteilten, beschrieben die sechs Ex-Beschäftigten aus dem US-Bundesstaat Kalifornien ein Umfeld, "in dem es normal ist, dass man ihnen nachpfeift, sie beäugt, unangemessen berührt und ihnen Avancen macht". Fünf der Frauen arbeiteten in einem Werk in Fremont, eine weitere in einem Servicezentrum.
PEI: Omikron-Impfstoffe in "drei bis vier Monaten" verfügbar
Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, rechnet, dass die Entwicklung eines an die neue Omikron-Variante des Coronavirus angepassten Impfstoffs noch wenige Monate dauern wird. "Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe (Biontech und Moderna) haben signalisiert, dass sie in der Lage wären, innerhalb von sechs Wochen eine Stammanpassung umzusetzen und dann innerhalb von wenigen Wochen Millionen Dosen herstellen zu können", sagte Cichutek der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Kanada: Milliarden-Entschädigung von indigenen Heimkindern
Kanada stellt Milliarden für die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals an indigenen Kindern in Heimen zur Verfügung. Wie aus einem am Dienstag vorgestellten Finanzbericht hervorgeht, stellt der Staat insgesamt 40 Milliarden kanadische Dollar (27,64 Milliarden Euro) zurück. Finanzministerin Chrystia Freeland erklärte, dass die Hälfte dieses Betrags als Entschädigung für missbrauchte Kinder und ihre Familien verwendet werden soll.
US-Senat stimmt für Erhöhung der Schuldenobergrenze
Der US-Senat hat für eine Anhebung der Schuldenobergrenze gestimmt, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes zu verhindern. Die Kongresskammer votierte am Dienstag mit einer äußerst knappen Mehrheit von 50 zu 49 Stimmen für eine Erhöhung des Schuldenlimits um 2,5 Billionen Dollar (rund 2,2 Billionen Euro). Die Demokraten von Präsident Joe Biden stimmten geschlossen für die Maßnahme, die oppositionellen Republikaner, bei denen ein Senator fehlte, geschlossen dagegen.