Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben angeblich fünf aus der Ukraine kommende "Saboteure" auf russischem Boden getötet. Russische Nachrichtenagenturen meldeten am Montag unter Berufung auf die Armee, die "fünf Personen" hätten die russische Grenze verletzt und seien "eliminiert" worden. Zudem hätten bei dem Vorfall am Morgen in der Region von Rostow zwei ukrainische Militärfahrzeuge versucht, die Grenze zu überqueren.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die für ukrainische Soldaten zugesagten 5000 Schutzhelme zur Lieferung bereit gestellt. Das Ministerium warte noch auf ein Zeichen der ukrainischen Regierung, wohin die Helme geliefert werden sollten, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Es sei bereits ein Vertrag mit einem Unternehmen geschlossen worden, das die Lieferung übernehme. Diese könne "innerhalb von drei Tagen" erfolgen.

Die Industrie schlägt wegen der hohen Energiepreise Alarm: Fast ein Viertel der mittelständischen Industrieunternehmen sieht in den gestiegenen Energiepreisen ein existenzielles Problem, ergab eine am Montag vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) veröffentliche Umfrage unter 400 Unternehmen. Zusätzlich zu den 23 Prozent, die eine existenzielle Herausforderung in den Kosten sehen, sehen 65 Prozent eine starke Herausforderung darin.

Bei einem Unfall mit einem Schulbus in Hessen sind am Montagmorgen fünf Schüler im Alter zwischen sieben und elf Jahren sowie eine Lehrerin verletzt worden. Sie wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei Marburg mitteilte. Demnach schwebt niemand in Lebensgefahr.

Manuel Neuer ist zurück auf dem Trainingslatz, Thomas Müller hingegen wird Bayern München erst einmal fehlen: Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister am Montagnachmittag mitteilte, ist der 32 Jahre alte Angreifer positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Nach dem coronabedingten Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der Bundesbank auch im ersten Quartal 2022 zurückgehen. Grund dafür sei, "dass sich das Pandemiegeschehen aufgrund der Omikron-Variante noch einmal verstärkt", heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Technisch betrachtet wäre Deutschland damit in einer Rezession - eine solche gilt üblicherweise als gegeben, wenn die Wirtschaft eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft.

In Rheinland-Pfalz ist ein Pony aus einem fahrenden Anhänger gesprungen und hat sich dabei schwer verletzt. Das Tier klemmte sich unter einer Leitplanke ein, wie die Polizei in Mayen am Montag mitteilte. Am Morgen wurde es an einer Landstraße bei Ochtendung entdeckt. Ein Tierarzt kümmerte sich um das alleingelassene Pferd. Anschließend wurde es in eine Tierklinik gebracht.

Bei Borussia Dortmund wächst die Hoffnung auf eine Rückkehr von Erling Haaland zum Europa-League-Rückspiel bei den Glasgow Rangers am Donnerstag (21.00 Uhr/RTL). Der norwegische Top-Stürmer absolvierte am Montag im Trainingszentrum in Dortmund-Brackel die komplette Einheit mit den Reservisten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich in seiner zweiten Amtszeit offensiver zu Wort melden. Das Ziel für die zweite Amtszeit sei: "Ein bisschen weniger Protokoll, ein bisschen mehr Wagnis und noch mehr Bereitschaft, in die Kontroverse zu gehen", sagte Steinmeiers Vertraute Dörte Dinger, die künftig die Leitung des Bundespräsidialamts übernehmen soll, dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Montag.

In einer Regionalbahn in Baden-Württemberg hat eine Frau mehrere Löwenmuster aus den Sitzbezügen geschnitten. Die 53-Jährige wurde am Samstagabend auf der Strecke von Mannheim nach Heilbronn dabei erwischt, wie die Bundespolizei in Stuttgart am Montag mitteilte. Mit einer Nagelschere hatte sie zehn Löwen aus den Bezügen mehrerer Sitze herausgeschnitten.

Fast zwei Jahre lang war Australien wegen der Corona-Pandemie für Ausländer ein unerreichbares Sehnsuchtsziel - nun hat das Land seine Grenzen zumindest für Geimpfte wieder geöffnet. Auf den zwei wichtigsten internationalen Flughäfen von Sydney und Melbourne kam es am Montag zu Jubelszenen und Tränen der Freude, als die ersten Maschinen landeten. Selbst Tourismusminister Dan Tehan war zum Flughafen von Sydney geeilt, er trug ein T-Shirt mit der Aufschrift: "Willkommen zurück".

Die Schweizer Großbank Credit Suisse soll Medienberichten zufolge jahrelang korrupte Autokraten und Kriminelle als Kunden akzeptiert haben. Mutmaßliche Kriegsverbrecher, Menschen- oder Drogenhändler hätten bei Credit Suisse Konten eröffnen oder behalten können, auch wenn die Bank Straftaten zumindest bereits vermuten musste, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medien unter Verweis auf ihr zugespielte Kundendaten. Die Bank wies die Anschuldigungen zurück.

Aus Unzufriedenheit über die erbrachten Leistungen hat sich ein 26-Jähriger im Zimmer eines Bordells in Hagen eingesperrt und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Weil sich der betrunkene Mann weigerte, das Zimmer zu verlassen, wurde die Polizei am frühen Sonntagmorgen zu dem Bordell in der Innenstadt gerufen, wie sie am Montag mitteilte. Die Beamten hätten den Mann mehrmals dazu aufgefordert, das Haus zu verlassen und ihm einen Platzverweis ausgesprochen.

Bei einem Großbrand in der Innenstadt von Essen sind in der Nacht zum Montag mindestens drei Menschen verletzt worden. Nach einem über achtstündigen Großeinsatz war das Feuer immer noch nicht gelöscht, wie die Feuerwehr der Ruhrgebietsstadt mitteilte. In der Spitze waren demnach mehr als 150 Einsatzkräfte vor Ort.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen eine weitreichende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gefordert. Verbraucherinnen und Verbraucher hätten "den Anspruch darauf zu wissen, wo kommt mein Essen her", sagte Özdemir am Montag in Brüssel. Ein Vorschlag Deutschlands und Österreichs sieht vor, dass EU-weit auf bestimmten Lebensmitteln im Supermarkt nicht nur steht, wo sie hergestellt wurden, sondern auch, wo die Rohstoffe darin herkommen.

Erneut ist ein Sturmtief über Deutschland gezogen und hat in Teilen des Landes für Schäden und Störungen des Bahnverkehrs gesorgt. Nach Angaben von Rettungskräften beschädigte "Antonia" vor allem im Westen des Landes Gebäude und ließ zahlreiche Bäume umstürzen. In Nordrhein-Westfalen und einigen anderen Bundesländer war der Bahnverkehr am Montag teilweise gestört.

In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Straftaten im Bereich der Kinderpornografie und des sexuellen Kindesmissbrauchs zuletzt deutlich gestiegen. Im Zusammenhang mit Kinderpornografie verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr einen Zuwachs von rund 137 Prozent, wie aus der am Montag veröffentlichten polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht. An sexuellen Missbrauchstaten an Kindern wurden rund 23 Prozent mehr gezählt als im Vorjahr.

Drei mutmaßliche Rechtsextreme stehen seit Montag wegen zahlreicher Verstöße gegen die Waffengesetze vor dem Landgericht München I. Die Männer im Alter von 45 bis 49 Jahren sollen sich in Kroatien Waffen und Munition besorgt und diese zum Teil selbst im Besitz behalten und zum Teil an andere weiterverkauft haben. Die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft München listet eine Vielzahl solcher Fälle auf.

Die KfW-Förderung für die energieeffiziente Sanierung von Gebäuden kann ab dem morgigen Dienstag wieder beantragt werden: Ab dem 22. Februar könnten wieder neue Anträge bei der KfW gestellt werden, teilte das Ministerium von Robert Habeck (Grüne) am Montag mit. Die Sanierungsförderung war im Zuge des im Januar überraschend verkündeten KfW-Förderstopps für energieeffizientere Gebäude eingestellt worden, was zu scharfer Kritik aus der Wohnungswirtschaft, aber auch von Verbraucherschützern geführt hatte.

Die Bilanz zwischen der Steuer- und Abgabenlast der Deutschen und den erhaltenen staatlichen Leistungen ist in erster Linie vom Alter abhängig. Mit Mitte 50 zahlen die Menschen in der Regel die höchsten Abgaben an den Staat, wie aus einer am Montag veröffentlichten Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Durchschnittlich würden in diesem Alter 20.500 Euro jährlich gezahlt, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zusammengerechnet.

Die hohen Energiepreise verteuern die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte weiterhin deutlich: Sie stiegen im vergangenen Monat im Vergleich zum Januar 2021 um 25 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das war demnach der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949.

Die Initiative für ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird international von vielen Staatschefs und Präsidenten begrüßt.   Die Außenminister der 27 EU-Staaten trafen in der belgischen Hauptstadt zunächst mit dem ukrainischen Chefdiplomaten Dmytro Kuleba zusammentreffen. Auch dieser begrüßte den geplanten Gipfel. Er hoffe, dass Putin und Biden "mit einer Einigung aus dem Raum gehen".  Zugleich rief Kuleba die Europäer auf, "zumindest einen Teil der Sanktionen" gegen Russland unverzüglich zu verhängen. Er erneuerte auch seinen Ruf nach Waffenlieferungen, die die Bundesregierung zurückweist. Präventive Sanktionen gegen Russland lehnen die Europäer ebenfalls ab. Der EU-Außenbeauftragte Borrell bekräftigte in Brüssel, die Strafmaßnahmen stünden bereit und würden "zum richtigen Zeitpunkt" verhängt. Er werde dann eine außerordentliche Sitzung der Außenminister einberufen.   Für diese äußerst fragwürdige Haltung der EU-Staaten, zum Nachteil der Ukraine, welche vor dem Hintergrund der russischen Aggression an den Grenzen der Ukraine, in keiner Weise mehr nachvollziehbar ist, erhalten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, von BERLINER TAGESZEITUNG, den negativen MURKS-Preis der Woche. ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), hat die Überlegungen für ein Gipfeltreffen der Präsidenten von Russland und von den USA, Wladimir Putin und Joe Biden, begrüßt. Es gehe darum, jetzt einen Krieg zu verhindern, sagte Roth am Montag im rbb-Inforadio. "Deshalb ist es richtig, dass der diplomatische Turbo weiter auf Hochtouren läuft".

Mit dieser Aktion hat Nordmazedoniens Präsident ein ganz deutliches Zeichen gesetzt und gezeigt, dass manche Präsidenten ein Herz haben und sich nicht nur vom Volk aushalten lassen!   Nachdem ein Mädchen mit Down-Syndrom von Mitschülern und deren Eltern schikaniert worden war, nahm Stevo Pendarovski das Kind bei der Hand und brachte sie zur Schule. Das Netz ist begeistert. Wegen ihrer Behinderung hatten ihre Klassenkameraden das Mädchen geschnitten. Seit dem Ende der Winterferien am 1. Februar 2022 saß das elfjährige Mädchen mit Down-Syndrom in der „Bashkimi – Einheit“-Schule in Gostivor allein im Klassenzimmer. Der Grund: Aus Protest gegen ihr angeblich aggressives Verhalten hatten die Eltern ihrer Klassenkameraden einen Unterrichtsboykott initiiert.   Das arme kleine Mädchen lange abgesondert von den anderen Schülern in der zugigen Halle der Schule, mit einer kleinen Elektroheizung zum Aufwärmen. Auf Drängen von Emblas Eltern hatte die Schulleitung zum  Ende der Winterferien endlich die seit Jahren versprochene Integration des Mädchens in den Klassenverband angekündigt. Doch die empörten Eltern der Mitschüler liefen gegen den Integrationsversuch Sturm – und forderten in einer Petition ihrerseits Emblas Schulausschluss.   Behinderte Menschen haben auf dem Balkan oft einen schweren Stand. Doch ein TV-Bericht über Emblas Schicksal und die Diskriminierung in der mehrheitlich von Albanern bewohnten Provinzstadt alarmierte in dem Vielvölkerstaat nicht nur den Ombudsmann, sondern auch den Landesvater. Demonstrativ besuchte Präsident Stevo Pendarovski in dieser Woche Emblas Familie – und begleitete sie in ihre Schule und sprach als Präsident ein Machtwort!   „Emblas Fall erinnert uns an die Vorurteile, mit denen wir leben – und an die Notwendigkeit eines besseren Schutzes für Kinder mit Behinderungen“, so die Botschaft des 58-jährigen Staatspräsidenten - und siehe da, ab sofort traut sich niemand mehr, das schwerbehinderte Kind auszugrenzen, ein Beispiel, welches dringend Schule machen solle!   An dieser Stelle erinnern wir an die katastrophal erbärmliche Unfähigkeit des Oberbürgermeisters von Potsdam, Mika Schuber (SPD), welcher samt seiner Verwaltung über Jahre eine eklatante Fehlplanung an den Tag legte, und nicht in der Lage war, einem mehrfach schwerbehinderten Kleinkind, die ihm zustehend behindertengerechte Tagespflege in einer entsprechenden Einrichtung zuzuweisen, wir berichteten mehrfach: https://www.BerlinerTageszeitung.de/politik/89529-mike-schubert-brigitte-meier-ursula-nonnenmacher-oder-der-skandal-in-potsdam-um-ein-schwerbehindertes-kleinkind-und-seinen-kita-platz-2.html   Vor diesem Hintergrund erhält der Staatspräsident von Nordmazedonien, Stevo Pendarovski - für seinen mutigen und vorbildhaften Einsatz, für Menschen mit Behinderungen, von BERLINER TAGESZEITUNG den positiven KNORKE-Preis der Woche!  ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen  Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu  finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der  Wortbedeutung "toll", "klasse". "KNORKE" ist  Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart,  Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet), eine Mundart, welche im  Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem  oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als  "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England angekündigt. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei, aber dank der unglaublichen Impfkampagne sind wir der Rückkehr zur Normalität einen Schritt näher gekommen und geben den Menschen endlich ihre Freiheit zurück", erklärte Johnson am Montag. Gesundheitsexperten und die Opposition kritisierten die Abschaffung der Schutzmaßnahmen als verfrüht.

Der Medienkonzern des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump will seine lange versprochene Internetplattform ab dieser Woche schrittweise starten. "Diese Woche werden wir damit beginnen, die App im Apple App Store zu veröffentlichen", sagte der Chef der Trump Media and Technology Group (TMTG), der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete Devin Nunes, am Sonntag (Ortszeit) im konservativen US-Sender Fox News.   "Ich denke, dass wir bis Ende März voll einsatzfähig sein werden - zumindest innerhalb der Vereinigten Staaten", fügte er hinzu. Am Sonntag war es im App Store möglich, die App "Truth Social" für diesen Montag, auf den auch der US-Feiertag Presidents Day fällt, vorzubestellen.   "Es ist wirklich sehr bewegend für mich, Menschen zu sehen, die auf der Plattform sind und deren Stimme gecancelt wurde", sagte Nunes mit Verweis auf die angebliche "Cancel Culture" - das Mundtotmachen unliebsamer Stimmen, dass Trumps Anhänger oft beklagen.   Nunes kündigte an, dass die Nutzer den App-Entwicklern "sagen, was sie auf der Plattform haben möchten". Dies sei das "Gegenteil von irgendwelchen Silicon-Valley-Tech-Oligarchen-Freaks, die den Leuten sagen, was sie denken sollen und entscheiden, wer auf der Plattform sein darf und wer nicht", sagte Nunes unter Anspielung auf die US-Konzerne Facebook und Twitter, die unter anderem Trump wegen der Verbreitung von Hass und Desinformation von ihren Plattformen verbannt haben.   TMTG hatte sich mit dem Börsenvehikel Digital World Acquisition Corp, zusammengeschlossen, um im September an der US-Börse 293 Millionen Dollar (260 Millionen Euro) zu beschaffen. Anfang Dezember gaben die beiden Gruppen dann bekannt, dass sie eine weitere Finanzierungszusage in Höhe von einer Milliarde Dollar erhalten hätten.   "Truth Social" soll mit anderen Plattformen um die Menschen konkurrieren, die sich wegen vermeintlicher Einschränkungen der Meinungsfreiheit von den etablierten Plattformen abwenden. Auf dem Markt haben sich bereits Gettr, das Anfang Juli von Trumps ehemaligem Berater Jason Miller ins Leben gerufen wurde, sowie Parler und Gab positioniert.   (U. Schmidt--BTZ)  

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Initiative für ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßt. Sie appellierte am Montag eindringlich an Putin: "Kommen Sie an den Verhandlungstisch zurück." Nur Russland könne die Krise lösen.

Der US-Multimilliardär Carl Icahn, bekannt als aktiver Investor, drängt den US-Fastfoodriesen McDonald's, beim Schweinefleischeinkauf mehr auf das Tierwohl zu achten. Icahn nominierte zwei Vertraute für die Wahl in den Verwaltungsrat des Konzerns in diesem Jahr, wie McDonald's am Sonntag mitteilte. Icahn wirft der Fastfoodkette vor, ihre 2012 abgegebenen Verpflichtungen nicht einzuhalten.

Hotels, Restaurants und Kneipen in Deutschland sind laut Aussage von Gästen Coronavirus-Hotspots, weshlab sie die massiven Umsatzeinbrüche seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr, bisher nicht aufholen konnten. Die Umsätze im Gastgewerbe waren 2021 preisbereinigt sogar noch 2,2 Prozent niedriger als 2020, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lagen die Umsätze real um 40,3 Prozent niedriger.   Zum Jahresende 2021 war der sonst übliche hohe Umsatz im Gastgewerbe erneut ausgeblieben, erläuterte das Statistische Bundesamt: Im Dezember sank der Umsatz demnach kalender- und saisonbereinigt real um 21,1 Prozent zum Vormonat November.   Im Laufe des Dezembers waren vielerorts die Zugangsbeschränkungen in der Gastronomie und Beherbergung verschärft worden; zudem mieden viele Gäste wegen stark steigender Inzidenzzahlen und der Sorge vor einer Corona-Infektion die Gastronomie und verzichteten auf Privatreisen.   Preisbereinigt war der Gastgewerbeumsatz im Dezember zwar fast doppelt so hoch wie im Lockdown-Monat Dezember 2020. Er lag allerdings immer noch knapp 42 Prozent unter dem Niveau des Februars 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland.  (I. Johansson--BTZ)

Sturmtief "Antonia" hat in der Nacht zu Montag in Westdeutschland erneut zu Schäden und Störungen des Bahnverkehrs geführt. Die Feuerwehren in mehreren Städten meldeten Einsätze wegen beschädigter Häuser und umgestürzter Bäume. Die Deutsche Bahn hatte wegen des Unwetters am Sonntagabend ihren Regionalverkehr in Nordrhein-Westfalen eingestellt. Am Montagmorgen war nach Angaben des Unternehmens mit Ausfällen und Verspätungen auf etliche Zugstrecken in dem Bundesland zu rechnen.

Die Siegesserie von Eishockeystar Leon Draisaitl und den Edmonton Oilers in der NHL ist mit einem lauten Knall gerissen. Das Team aus Kanada unterlag Minnesota Wild am Sonntag mit 3:7, es war die erste Niederlage unter dem neuen Chefcoach Jay Woodcroft nach zuvor fünf Siegen.

Die Siegesserie von Eishockeystar Leon Draisaitl und den Edmonton Oilers in der NHL ist mit einem lauten Knall gerissen. Das Team aus Kanada unterlag Minnesota Wild am Sonntag mit 3:7, es war die erste Niederlage unter dem neuen Chefcoach Jay Woodcroft nach zuvor fünf Siegen.