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Nach der Wahlniederlage des AfD-Kandidaten für den Vorsitz des Innenausschusses im Bundestag hat die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) Beschwerden zurückgewiesen. "In anderen Ausschüssen wurde ebenfalls gewählt", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagausgabe). "Die Ergebnisse sind zu akzeptieren." AfD-Kandidat Martin Hess hatte bei der Abstimmung am Mittwoch deutlich verloren, woraufhin seine Fraktion den anderen Parteien Diskriminierung vorwarf.

US-Präsident Joe Biden hat die Tochter seines 1963 ermordeten Vorgängers John F. Kennedy zur neuen Botschafterin in Australien ernannt. Der Senat muss die Nominierung von Caroline Kennedy noch bestätigen, wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte. Die 64-Jährige ist das einzige noch lebende Kind des berühmten Staatsmannes Kennedy. Sie war zuvor bereits unter Präsident Barack Obama Botschafterin in Japan.

Die US-Regierung hat zahlreiche weitere unter Verschluss gehaltene Dokumente zur Ermordung des früheren Präsidenten John F. Kennedy im Jahr 1963 freigegeben. Die knapp 1500 Dokumente des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und der Bundespolizei FBI wurden am Mittwoch auf der Website des Nationalarchivs der USA veröffentlicht. Sie zeigen das Ausmaß der Bemühungen der US-Ermittler, mögliche Komplizen oder Auftraggeber des Attentäters Lee Harvey Oswald zu finden.

Bayer Leverkusen hat zum zweiten Mal binnen drei Tagen eine 2:0-Führung leichtfertig verspielt und wichtige Punkte im Kampf um die Champions League fahrlässig liegen gelassen. Die Werkself kam trotz eines erneuten Doppelpacks von Top-Torjäger Patrik Schick (37./63.) im Verfolgerduell der Fußball-Bundesliga gegen die TSG Hoffenheim aufgrund zweier später Gegentore nur zu einem 2:2 (1:0).

Erling Haaland hält ein lange schläfriges Borussia Dortmund noch in der Rolle des halbwegs ernsthaften Bayern-Jägers. Das norwegische Torphänomen traf am Mittwoch beim zähen Pflichtsieg gegen die abgeschlagene SpVgg Greuther Fürth doppelt zum 3:0 (1:0) und führte seine Mannschaft wieder auf sechs Punkte an den Rekordmeister heran.

RB Leipzig hat im dritten Spiel unter Trainer Domenico Tedsco einen ersten und völlig unnötigen Dämpfer erhalten. Beim abstiegsgefährdeten FC Augsburg mussten sich die Sachsen trotz großer, teilwese drückender Überlegenheit und einer Vielzahl bester Möglichkeiten mit einem 1:1 (1:0) begnügen. Daniel Caligiuri (85.) glich per Handelfmeter die frühe Führung der Gäste durch Andre Silva (19.) aus.

Nach dem umstrittenen Finale der Formel-1-Saison in Abu Dhabi leitet der Automobil-Weltverband eine Untersuchung der Ereignisse ein. Das teilte die FIA am Mittwoch mit, drei Tage nach dem entscheidenden Sieg des neuen Weltmeisters Max Verstappen. Der "Streit" um den Einsatz des Safety Cars in den letzten Runden des Rennens "beschädigt momentan das Image der Weltmeisterschaft", hieß es in einer Mitteilung, die die FIA nach einer Sitzung des Motorsport-Weltrats verschickte.

Im Kampf gegen die Opioid-Krise in den USA hat Washington Sanktionen gegen chinesische Hersteller von Schmerzmitteln verhängt. Die Strafmaßnahmen wurden am Mittwoch auf Grundlage einer neuen Verordnung von US-Präsident Joe Biden angeordnet, die ein Vorgehen gegen ausländische Medikamentenhersteller erleichtert.

Handball-Rekordmeister THW Kiel ist mit viel Mühe ins Viertelfinale des DHB-Pokals eingezogen. Das favorisierte Team von Chefcoach Filip Jicha setzte sich in einem Krimi beim Ligakonkurrenten TSV Hannover-Burgdorf mit 30:28 (27:28, 25:25, 12:13) nach Verlängerung durch und darf weiter vom zwölften Titel träumen.

Im Konflikt mit Russland hat die Ukraine Deutschland aufgerufen, mit Hilfe der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Druck auf Moskau zu machen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse das "wichtige Instrument" der Pipeline in Gesprächen mit Russland nutzen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch beim EU-Gipfel mit fünf ehemaligen Sowjetrepubliken. Das EU-Mitgliedsland Polen drängte Scholz ebenfalls, die Pipeline als Druckmittel zu nutzen.

Im Konflikt mit Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland aufgerufen, mit Hilfe der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Druck auf Moskau zu machen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse das "wichtige Instrument" der Pipeline in Gesprächen mit Russland nutzen, sagte Selenskyj am Mittwoch am Rande des EU-Gipfels mit fünf östlichen Partnerländern. Zuvor hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einen Verzicht auf die Inbetriebnahme der Gasleitung von Russland nach Ostdeutschland ins Gespräch gebracht.

Die Alarmglocken bei Borussia Mönchengladbach und Trainer Adi Hütter schrillen immer lauter. Die kriselnde Fohlenelf kassierte beim 2:3 (1:1) gegen Hütters Ex-Klub Eintracht Frankfurt schon die vierte Pleite in Folge und trat dabei nach gutem Beginn erneut völlig verunsichert auf. Weil die Abstiegsplätze immer näher rücken, wächst auch der Druck auf den neuen Trainer.

Die US-Notenbank Fed beschleunigt angesichts der hohen Inflation das Zurückfahren ihrer Anleihekäufe und erwartet für das kommende Jahr etwa drei Leitzins-Erhöhungen. Die Federal Reserve kündigte am Mittwoch an, ihre Anleihekäufe zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie um 30 Milliarden Dollar pro Monat und damit doppelt so stark wie bislang zu senken. Die Leitzinsen bleiben zunächst zwischen null und 0,25 Prozent, dürften aber 2022 mehrfach angehoben werden.

Die US-Notenbank Fed beschleunigt angesichts der hohen Inflation das Zurückfahren ihrer Anleihenkäufe und erwartet für das kommende Jahr rund drei Leitzins-Erhöhungen. Die Federal Reserve kündigte am Mittwoch an, ihre Anleihenkäufe zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie um 30 Milliarden Dollar pro Monat und damit doppelt so stark wie bislang zu senken. Die Leitzinsen bleiben zunächst zwischen null und 0,25 Prozent.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht am Donnerstag (15.00 Uhr) zur Impfstoffversorgung und anderen Corona-Themen der Hauptstadtpresse Rede und Antwort. Der Minister absolviert seinen ersten Auftritt im neuen Amt vor der Bundespressekonferenz (15.00 Uhr). Ebenso wie bisher sein Vorgänger Jens Spahn (CDU) wird Lauterbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, vor die Presse treten.

Nach rund neunmonatigen Verhandlungen hat die neue Koalition in den Niederlanden am Mittwoch ein Regierungsprogramm vorgelegt. Die vier Parteien wollen demnach in den kommenden Jahren Milliarden für den Klimaschutz ausgegeben, aber auch die Atomkraft verstärkt nutzen. Mit dem Bau von zwei neuen Kernkraftwerken will die künftige Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte die Abhängigkeit des Landes von Gasimporten reduzieren. Das Akw in Borssele soll länger als geplant am Netz bleiben.

Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine hat Frankreich die Führung in Moskau vor einer weiteren militärischen Eskalation gewarnt. "Ein erneuter Angriff auf die territoriale Integrität der Ukraine hätte massive strategische Konsequenzen", sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch in der Nationalversammlung in Paris. Ein solcher Schritt würde Russland "teuer zu stehen" kommen, fügte er hinzu.  Der anhaltende Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist auch Thema eines EU-Gipfels mit den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft in Brüssel. Vor Beginn des Treffens wollten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen.  Auch Scholz hatte in seiner Regierungserklärung am Vormittag seine Warnung an Russland bekräftigt. "Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben", sagte Scholz. Der Kanzler warb für neue diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts - und kündigte eine enge Abstimmung mit Frankreich in der Europapolitik an.  Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten zusammengezogen. Dies nährt Befürchtungen im Westen, dass eine Invasion der russischen Armee im Nachbarland bevorstehen könnte. Moskau bestreitet dies und wirft der Regierung in Kiew seinerseits Provokationen vor.  (Y. Rousseau--BTZ)

Die türkische Lira ist am Vortag der Zentralbankentscheidung über die türkische Geldpolitik weiter gefallen. Der Kurs erreichte am Mittwoch ein neues Rekordtief - 14,7 Lira waren für einen Dollar nötig. Damit hat die türkische Währung seit Beginn des Jahres knapp 50 Prozent ihres Wertes eingebüßt, allein im November waren es 30 Prozent. Am 1. Januar lag der Kurs noch bei 7,43 Lira für einen Dollar.  Grund für den starken Verfall ist vor allem die Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Er lehnt eine Erhöhung der Leitzinsen strikt ab; die Zentralbank folgt diesem Kurs. Sie hatte den Zinssatz im November von 16 auf 15 Prozent gesenkt. Am Donnerstag entscheidet sie über ihren weiteren Kurs.  Der türkische Staatschef möchte über niedrige Zinsen Kredite und Investitionen ankurbeln und vor dem Hintergrund eines starken Wirtschaftswachstums 2023 als Präsident womöglich wiedergewählt werden.  Nach herrschender Ökonomenlehre dagegen sind die Leitzinsen ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die hohe Inflation: Zentralbanken erhöhen dann in der Regel den Leitzins, den die Banken meist an ihre Kunden weitergeben. Die beabsichtigte Folge: Die Zahl der Kreditvergaben und damit die Geldmenge im Umlauf sinkt.  Die Türkei ächzt derzeit unter einem hohen Preisanstieg - zuletzt erreichte die Inflationsrate offiziell 21 Prozent und gehört damit zu den höchsten weltweit. Grund ist vor allem die Abwertung der Währung.  Die Opposition zweifelt die offiziellen Daten zur Inflation an und geht davon aus, dass die reale Teuerungsrate noch deutlich höher ist. Am Sonntag hatten mehr als 5000 Menschen in Istanbul gegen den Anstieg der Verbraucherpreise und die schwindende Kaufkraft protestiert.  (C. Fournier--BTZ) 

Nach Streit um Themen wie die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat der US-Kongress den milliardenschweren Verteidigungshaushalt für das neue Haushaltsjahr beschlossen. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch der Senat mit einer parteiübergreifenden Mehrheit von 89 zu zehn Stimmen für das Gesetzespaket mit einem Finanzvolumen von 768 Milliarden Dollar (rund 681 Milliarden Euro).

Der Vulkan Cumbre Vieja auf der Insel La Palma scheint sich nach drei Monaten zu beruhigen: Wenn die Aktivität zehn Tage lang auf dem derzeitigen, niedrigen Niveau verharre, könne der Vulkan-Ausbruch als beendet betrachtet werden, erklärte die Leiterin des Nationalen Geografischen Instituts, Maria José Blanco, am Mittwoch. Ein erneuter Ausbruch könne jedoch nicht ausgeschlossen werden.

Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich tritt als Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag die Nachfolge von Dagmar Freitag an. Der 63-Jährige, als SPD-Abgeordneter frisch in den Bundestag eingezogen, wurde am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung von den 19 Mitgliedern des Gremiums mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

Nach der Explosion eines Tanklastwagens in Haiti ist die Zahl der Todesopfer auf 66 gestiegen. Neben den 62 Toten am Unglücksort seien vier weitere Menschen im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen, sagte der stellvertretende Bürgermeister der Hafenstadt Cap-Haïtien, Patrick Almonor, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Das ist noch eine vorläufige Bilanz, da Verletzte in mehrere Krankenhäuser verlegt wurden", fügte er hinzu.

Der wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd zu langjähriger Haft verurteilte Ex-Polizist Derek Chauvin hat sich in einem separaten Bundesverfahren erstmals schuldig bekannt. Chauvin räumte am Mittwoch vor einem Bundesgericht in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota ein, Floyds Bürgerrechte verletzt zu haben, wie US-Medien berichteten. Im September hatte der 45-Jährige noch auf "nicht schuldig" plädiert. Er änderte dies nun vor Gericht.

Der Iran hat einem Austausch beschädigter Kameras in der Atomanlage Tesa in der Stadt Karadsch durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zugestimmt. "Als Geste des guten Willens" erlaube Teheran die Installation, um die bei einem "Sabotageakt" beschädigten Kameras zu ersetzen, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Nournews am Mittwoch. Die IAEA bestätigte, sie werde "in Kürze neue Überwachungskameras" in dem Komplex installieren.

Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses ist der AfD-Kandidat Martin Hess durchgefallen. Für den baden-württembergischen Abgeordneten stimmten am Mittwoch in geheimer Wahl nur sechs Ausschlussmitglieder, 40 Mitglieder stimmten mit Nein, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Die AfD reichte demnach keinen neuen Personalvorschlag ein. Auch die AfD-Vorsitzkandidaten für die Ausschüsse für Gesundheit und Entwicklungshilfe scheiterten.

Deutschland und Frankreich haben der Ukraine Rückendeckung im Konflikt mit Russland gegeben. Nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Brüssel dankte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj beiden am Mittwoch für die Unterstützung. Vor der Abreise zu seinem ersten EU-Gipfel mit der Ukraine und weiteren Ost-Partnern hatte Scholz Russland eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt.

Wer rassistische Inhalte auf Facebook postet, ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln nicht für einen Beruf am Flughafen geeignet. Das entschied das Gericht laut Mitteilung vom Mittwoch im Fall eines Luftsicherheitsassistenten, der seit über zehn Jahren in der Fracht- und Postkontrolle am Flughafen Köln-Bonn gearbeitet hatte. Eine dafür erforderliche sogenannte Zuverlässigkeitsfeststellung wurde widerrufen, als die Aktivitäten des Assistenten auf Facebook bekannt wurden.

Weil bei Impfungen gegen das Coronavirus kein oder nicht genug Impfstoff verabreicht worden sein soll, ermittelt die Polizei in Baden-Württemberg gegen eine Arztpraxis. Bei drei Patienten seien trotz einer Erst- und Zweitimpfung keine Antikörper gegen das Coronavirus nachweisbar gewesen, teilte die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mit. Für diesen Befund gebe es aus medizinischer Sicht keine nachvollziehbaren Gründe.

Angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat die EU-Behörde ECDC dringendes und konsequentes Handeln angemahnt. "Impfen allein wird nicht ausreichen", sagte die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon, am Mittwoch. Die Zeit sei zu knapp, um die noch immer zu geringe Impfquote in Europa ausreichend zu erhöhen. Die Behörde stufte das öffentliche Gesundheitsrisiko durch Omikron als "sehr hoch" ein.

Die EU-Kommission hat Pläne für eine neue Richtlinie für mehr Klimaschutz im Gebäudesektor vorgelegt. Ziel ist die Sanierung von mehr Gebäuden für mehr Energieeffizienz, wie die Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Ab 2030 sollen alle neuen Gebäude komplett klimaneutral sein.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat ein umstrittenes neues Versammlungsgesetz beschlossen. Die Regierungsparteien CDU und FDP, die im Landtag nur über eine knappe Mehrheit von einem Sitz verfügen, stimmten am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag in der zweiten Lesung für ihren eigenen Entwurf. Die Fraktionen von SPD und Grünen votierten gegen das Versammlungsgesetz, die AfD-Fraktion enthielt sich.

Windräder, Solaranlagen und andere regenerative Energieträger liefern in diesem Jahr voraussichtlich rund 42 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms. Damit sinkt der Anteil der Erneuerbaren am Bruttostromverbrauch "spürbar", wie das Umweltbundesamt (UBA) am Mittwoch mitteilte. Grund dafür ist demnach, dass der Gesamtstromverbrauch in diesem Jahr steigt, während witterungsbedingt weniger Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt wurde als im Vorjahr.