Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bei einer Kinderimpfaktion in Hannover ist 21 Jungen und Mädchen versehentlich der höher dosierte Erwachsenenimpfstoff verabreicht worden. Das teilte die Region Hannover am Dienstag mit. Grund sei eine Verwechslung. Der fehlerhafte Ablauf werde sofort analysiert, um eine Wiederholung auszuschließen. Negative gesundheitliche Folgen für die Kinder seien nicht zu erwarten, erklärten die Behörden unter Verweis auf die Einschätzungen von Kinderärzten.

Der CDU-Sozialflügel hat den designierten Parteichef Friedrich Merz vor einer zu einseitig wirtschaftsfreundlichen Ausrichtung gewarnt. Es gebe die Sorge, dass sich mit Merz eine "gewaltige Unwucht in Fraktion und Partei zugunsten des Wirtschaftsflügels" ergeben könne, sagte der Vize-Bundesvorsitzende der Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, dem "Handelsblatt" vom Dienstag.

Die von der Ampel-Koalition geplante Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde könnte laut Berechnungen des Pestel-Instituts für die Gewerkschaft IG BAU die Kaufkraft in Deutschland deutlich stärken. "Insgesamt wird der gesetzliche Mindestlohn zu einem Kaufkraftzuwachs von rund 9,8 Milliarden Euro im Jahr führen", erklärte IG BAU-Chef Robert Feiger am Dienstag. Durch erhöhte Konsumausgaben könne so für eine "spürbare wirtschaftliche Belebung" gesorgt werden.

Langläuferin Katharina Hennig hat die Tour de Ski nach einem Kraftakt zum dritten Mal in Folge in den Top Ten beendet. Die 25-Jährige belegte zum Abschluss beim steilen "Final Climb" auf die Alpe Cermis einen guten zwölften Rang und verteidigte Platz neun in der Gesamtwertung. Den Sieg holte sich als erste Russin der Geschichte Natalja Neprjajewa.

Dem Chemieriesen Bayer droht in Deutschland wegen der umstrittenen Übernahme des US-Unternehmens Monsanto ein Kapitalanleger-Musterverfahren. Die Anwaltskanzlei Tilp teilte am Dienstag mit, bis zur Verjährungsfrist am 30. Dezember hätten rund 320 Investoren Klagen auf Schadenersatz eingereicht. Sie werfen Bayer demnach Täuschung über die wirtschaftlichen Risiken der Monsanto-Übernahme vor; die Forderungen summieren sich auf rund 2,2 Milliarden Euro.

Auch zum Beginn des neuen Jahres sind bundesweit erneut zehntausende Menschen bei oft nicht genehmigten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Allein in Baden-Württemberg beteiligten sich am Montagabend mehr als 50.000 Menschen, wie Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" sagte. Deutschlandweit kam es an mehreren Orten - darunter im sächsischen Landkreis Zwickau - zu Ausschreitungen. Strobl, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK) ist, verteidigte das Vorgehen der Polizei.

In Hongkong ist die prominente Demokratie-Aktivistin Chow Hang-tung zum zweiten Mal wegen Aufrufen zur Teilnahme an einer verbotenen Tiananmen-Mahnwache verurteilt worden. Ein Gericht verhängte am Dienstag eine 15-monatige Haftstrafe gegen die bereits inhaftierte Anwältin, weil sie andere Menschen durch ihre Artikel zur Missachtung des Verbots angestiftet habe.

Die französische Opposition hat die Einführung eines Corona-Impfpasses überraschend verzögert. Eine "Vereinigung der Unverantwortlichen" habe versucht, die Verabschiedung des entsprechendes Gesetzes zu verzögern, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag dem Sender France Inter. Die Regierung wollte den Impfpass, der der deutschen 2G-Regelung entspricht, nach bisherigen Plänen zu Mitte des Monats einführen. Attal betonte, möglichst nah am ursprünglichen Termin bleiben zu wollen.

Gut 30 Jahre nach der Wiedervereinigung kann die Wirtschaftsförderung in einzelnen ostdeutschen Regionen laut dem Ifo-Institut zugunsten strukturschwacher Regionen in Westdeutschland zurückgefahren werden. "Vor allem das Umland von Berlin sowie die Gebiete rund um Dresden, Leipzig und Jena haben sich so gut entwickelt, dass die Förderung hier verringert werden kann", erklärte Ifo-Experte Joachim Ragnitz am Dienstag.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen zeitnahen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde versprochen. Für die Erhöhung des Lohns "sind wir gewählt worden und deshalb werden wir das dieses Jahr auch durchsetzen und umsetzen", sagte Heil am Dienstag in Berlin. Er werde "in einigen Tagen, Wochen dazu den Gesetzentwurf mit einem konkreten Zeitplan vorlegen".

Nach wochenlangem Hin und Her wird Rekordchampion Novak Djokovic nun doch an den Australian Open teilnehmen. Wie der 34 Jahre alte Serbe am Dienstag bei Instagram bekannt gab, reist er mit einer Ausnahmegenehmigung nach Melbourne zum ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, das am 17. Januar beginnt.

Nach bundesweiten, teils unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mit zehntausenden Teilnehmenden hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) das Vorgehen der Polizei verteidigt. "Der Vorwurf, dass wir nicht genau hinschauen, geht absolut ins Leere", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das Demonstrationsgeschehen sei jedoch "sehr groß". Allein in Baden-Württemberg seien am Montag mehr als 50.000 Menschen bei über 170 Veranstaltungen auf die Straße gegangen.    Mehr als 2500 Polizistinnen und Polizisten seien bei den Demonstrationen im Einsatz gewesen. "Die Polizei kann nicht überall sein, aber wir sind schon sehr gut vorbereitet", sagte Strobl. Gerade bei nicht angemeldeten Veranstaltungen werde es schwierig für die Beamten. Dennoch schaue der Rechtsstaat "nicht weg, sondern sehr genau hin", sagte der Innenminister. "Diejenigen, die ihr eigenes Süppchen kochen, die Rechtsextremisten, Querdenker, Reichsverwalter, Verschwörungsideologen haben wir sehr genau im Blick."   Bundesweit versammelten sich am Montagabend zehntausende Menschen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Teilweise kam es zu gewalttätigen Angriffen auf die Polizei, etwa im sächsischen Landkreis Zwickau. Andere Demonstrationen verliefen laut Polizeiangaben friedlich.  (L. Pchartschoy--BTZ)

Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen sind am Montagabend bundesweit erneut auf die Straße gegangen. In Mecklenburg-Vorpommern und Bayern war die Polizei in mehreren Städten im Einsatz, um größere Menschenansammlungen zu überwachen. In Rostock seien bis zu 4000 Menschen zu dem "Montagsspaziergang" erschienen, erklärte die Polizei. Im sächsischen Landkreis Zwickau kam es zu gewalttätigen Angriffen auf die Polizei, 14 Einsatzkräfte wurden dabei verletzt.  In Rostock versuchten laut Polizei einige Menschen, die Demonstrationsroute zu ändern und Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Unter Einsatz von "einfacher körperlicher Gewalt" und von Schlagstöcken sei dies verhindert worden, teilten die Einsatzkräfte mit. An dem angemeldeten Aufzug hätten auch rechte Gruppierungen sowie gewaltbereite Fußballanhänger teilgenommen.  Zu einer Gegenkundgebung in Rostock hatten sich demnach 80 Menschen versammelt. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 450 Einsatzkräften vor Ort. Auch in Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin und in Neubrandenburg waren 2000 beziehungsweise 1800 Menschen auf der Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.   In Nürnberg kamen laut Polizei bei einer angemeldeten Demonstration bis 4200 Menschen zusammen. Der Aufzug sei "störungsfrei" verlaufen. Auch in anderen bayerischen Städten fanden angemeldete Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen statt, die ohne Zwischenfälle abliefen. Viele Städte hatten Kundgebungen verboten, die sich nicht auf einen festen Ort konzentrierten, und den Teilnehmern von nicht angemeldeten Demonstrationen Bußgelder angedroht.  In Sachsen war die Polizei vor allem im Landkreis Zwickau im Einsatz. Im Ort Lichtenstein versammelten sich nach Angaben der Polizei etwa 200 Menschen unangemeldet. Rund 60 gewaltbereite Teilnehmer widersetzten sich demnach der Identitätsfeststellung und griffen die Beamten "massiv" an. Ein Polizist habe eine Bissverletzung durch einen Teilnehmer erlitten. Es seien zudem Reizstoffe gegen die Einsatzkräfte versprüht worden. Insgesamt seien 14 Polizisten verletzt worden.   In Dresden kamen laut Polizei rund 1400 Menschen zu mehreren laut der Corona-Notfall-Verordnung des Landes unzulässigen Versammlungen an verschiedenen Orten zusammen. Es wurden mehr als 120 Ordungswidrigkeiten festgestellt. In Leipzig ging die Polizei gegen mehrere Ansammlungen mit bis zu 200 Menschen vor.   Auch in mehreren anderen Bundesländern gab es in zahlreichen Städten Proteste gegen die Corona-Regelungen. Im niedersächsischen Aurich durchbrachen Teilnehmer einer unangemeldeten Demonstration die Polizeikette. Die Polizei stellte nach eigenen Angaben 21 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. Insgesamt nahmen demnach 250 Menschen an dem Protestzug teil.   Im nordrhein-westfälischen Gummersbach demonstrierten mindestens 1600 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Die herrschende Masken- und Abstandspflicht wurde laut Polizei aber zumeist eingehalten. Die Versammlung sei friedlich abgelaufen.  (D. Wassiljew--BTZ)  

Ungeachtet steigender Infektionszahlen in zahlreichen Ländern der Welt setzen viele Anleger bereits auf die Überwindung der Pandemie. An der Börse in London legten am Dienstag die Aktien von Airlines und Reisekonzernen kräftig zu. Analyst Richard Hunter von Interactive Investors erklärte: "Die Überzeugung setzt sich mehr und mehr durch, dass die Omikron-Variante, obwohl sie ansteckender ist, auch weniger tödlich ist, vor allem für Menschen mit einer dritten Impfung."

Die fristlose Kündigung einer Kirchenmitarbeiterin nach der Weitergabe einer privaten E-Mail ihres Vorgesetzten ist unabhängig von ihren Beweggründen rechtmäßig. Das entschied das Landesarbeitsgericht Köln im Fall einer Verwaltungsmitarbeiterin, die eine Kopie eines privaten Chatverlaufs des Pastors an dessen Dienstcomputer angefertigt und anonym weitergegeben hatte, wie das Gericht am Montagabend mitteilte. Die Frau hatte damit nach eigenen Angaben Beweise für Ermittlungen zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen gegen eine Frau im Kirchenasyl sichern wollen.

Ohne Erklärung ist der Handel mit Aktien des hochverschuldeten chinesischen Immobilienriesen Evergrande am Dienstag wieder aufgenommen worden. An der Börse in Hongkong legte der Kurs von Evergrande zunächst stark um mehr als zehn Prozent zu, bei Handelsschluss lag die Aktie 1,26 Prozent im Plus. Evergrande hatte den Handel ohne Angabe von Gründen am Montag ausgesetzt.

Bei einer Kinderimpfaktion in Hannover ist 42 Jungen und Mädchen versehentlich der höher dosierte Erwachsenenimpfstoff verabreicht worden. Das teilte die Region Hannover am Dienstag mit. Grund sei eine Verwechslung. Der fehlerhafte Ablauf werde sofort analysiert, um eine Wiederholung auszuschließen. Negative gesundheitliche Folgen für die Kinder seien nicht zu erwarten, erklärten die Behörden unter Verweis auf die Einschätzungen von Kinderärzten.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und der zuständige Minister Hubertus Heil (SPD) haben eine positive Bilanz für den Arbeitsmarkt im zweiten Corona-Jahr gezogen. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung seien 2021 trotz Pandemie im Schnitt "merklich gesunken", teilte die BA am Dienstag mit. Heil sagte, der Arbeitsmarkt sei durch die Pandemie "zwar erschüttert worden, aber wir konnten ein großes Beben abwenden".

Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich im zweiten Corona-Jahr nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt positiv entwickelt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sanken 2021 im Jahresdurchschnitt "merklich", wie die BA am Dienstag in Nürnberg mitteilte. So reduzierte sich die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr um 82.000 auf 2,613 Millionen. Die Arbeitslosenquote verringerte im Jahresdurchschnitt gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann am 13. Februar mit seiner Wiederwahl für eine zweite Amtszeit rechnen: Als letzte der drei Ampel-Parteien sagten die Grünen am Dienstag dem früheren SPD-Politiker ihre Unterstützung bei der Wahl in der Bundesversammlung zu. Steinmeier sei ein "sehr guter und hoch angesehener Bundespräsident, der sich in seiner ersten Amtszeit große Verdienste um unser Land erworben hat", erklärten die Spitzen von Partei und Fraktion in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Der deutsche Einzelhandel hat im zweiten Jahr der Corona-Pandemie nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes einen neuen Rekordumsatz erwirtschaftet - teils gab es aber auch deutliche Einbußen. Wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte, erzielte der Einzelhandel 2021 preisbereinigt zwischen 0,6 Prozent und 1,2 Prozent mehr Umsatz als im bislang umsatzstärksten Jahr 2020. Daraus ergebe sich eine mittlere Vorjahresveränderungsrate von real 0,9 Prozent.

Die Renten sind einem Bericht zufolge seit der Jahrtausendwende stärker gestiegen als die Inflation. Nach einer Auswertung der deutschen Rentenversicherung (DRV) erhöhten sich die Verbraucherpreise zwischen 2000 und 2020 um 32,4 Prozent, während sich die Brutto-Standardrente im Westen um 37,6 Prozent und im Osten um 53,8 Prozent erhöhte, wie die "Süddeutsche Zeitung" vom Dienstag berichtete. Im vergangenen Jahr dürfte sich die Entwicklung aber verschlechtert haben.

In Deutschland ist der Verbrauch von sehr dünnen Plastiktüten etwa zum Abwiegen von Obst und Gemüse zuletzt deutlich gestiegen: 2019 nutzten die Menschen hierzulande im Schnitt 44 solcher Tüten, 2018 waren es nur acht, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Seit Jahresbeginn dürfen keine dünnen Plastiktüten mehr ausgegeben werden - sogenannte Hemdchenbeutel, die dünner als 15 Mikrometer sind, sind von dem Verbot aber ausgenommen.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) setzt bei der geplanten Wohnbauoffensive der Ampel-Koalition auf eine einheitlichere Bauweise. Um den Prozess zu beschleunigen, sollten Modelle für "serielles Bauen" gestartet werden, sagte Geywitz am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Dadurch würde in den Innenstädten weniger Baulärm entstehen, fügte die Ministerin hinzu.

Der Weltranglistendritte Alexander Zverev (Hamburg) und Jan-Lennard Struff (Warstein) haben beim ATP Cup in Sydney mit einem Sieg gegen die USA die Halbfinalchance des deutschen Tennisteams gewahrt. Struff legte mit dem 7:6 (9:7), 4:6, 7:5 gegen John Isner die 1:0-Führung vor, die Zverev mit einem mühelosen 6:4, 6:4 gegen Taylor Fritz zum uneinholbaren 2:0 ausbaute. Das abschließende Doppel verloren Kevin Krawietz Coburg) und Tim Pütz (Frankfurt) gehen Isner und Fritz mit 0:6, 3:6.

China hat einen Tag nach der Erklärung der UN-Vetomächte, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen verhindern zu wollen, angekündigt, sein Atomwaffenarsenal weiter zu "modernisieren". China werde "sein Atomwaffenarsenal aus Gründen der Zuverlässigkeit und Sicherheit weiterhin modernisieren", sagte Fu Cong, Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium, am Dienstag vor Journalisten in Peking.

Leon Draisaitl und die Edmonton Oilers stecken in der nordamerikanischen Profiliga NHL weiter in der Krise. Der deutsche Eishockey-Star kassierte mit seinem Team durch das 1:4 bei den New York Rangers bereits die vierte Niederlage in Folge, der beste Torjäger der Liga blieb dabei in rund 21 Minuten Spielzeit ohne Treffer.

Der deutsche Basketball-Shootingstar Franz Wagner hat in der US-Profiliga NBA seine starke Form bestätigt und den nächsten Sieg mit Orlando Magic dennoch verpasst. Die 22 Punkte des 20-Jährigen bedeuteten den Bestwert seines Teams, konnten die 98:102-Niederlage bei den Chicago Bulls aber nicht verhindern.

Mit viel Glück und flatternden Nerven hat Naomi Osaka ihr erstes offizielles Tennismatch nach vier Monaten selbst verordneter Pause gewonnen. Beim WTA-Turnier in Melbourne setzte sich Japans Superstar zum Auftakt gegen die Französin Alize Cornet mit 6:4, 3:6, 6:3 durch. "Ich habe viele Fehler gemacht, aber das habe ich erwartet, weil ich wirklich sehr nervös war", sagte die in der Weltrangliste auf Platz 13 abgerutschte Osaka: "Ich bin so froh, dass ich meinen Aufschlag im letzten Spiel halten konnte."

Der Weltranglistendritte Alexander Zverev (Hamburg) und Jan-Lennard Struff (Warstein) haben beim ATP Cup in Sydney mit einem Sieg gegen die USA die Halbfinalchance des deutschen Tennisteams gewahrt. Struff legte mit dem 7:6 (9:7), 4:6, 7:5 gegen John Isner die 1:0-Führung vor, die Zverev mit einem mühelosen 6:4, 6:4 gegen Taylor Fritz zum uneinholbaren 2:0 ausbaute.

Das Olympiastadion in Rom, in dem Deutschland 1990 durch ein 1:0 gegen Argentinien zum dritten Mal WM-Champion geworden war, soll nach Paolo Rossi benannt werden. Der Torjäger war 1982 durch ein 3:1 im Finale gegen Deutschland mit den Azzurri Fußball-Weltmeister und WM-Torschützenkönig geworden.

Im Zuge ihrer Ermittlungen gegen den Konzern des früheren US-Präsidenten Donald Trump hat die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York dessen ältesten Sohn Donald Jr. und Tochter Ivanka vorgeladen. Die Vorladungen wurden im Dezember ausgestellt, wie am Montag aus einem Gerichtsdokument hervorging. Demnach will Generalstaatsanwältin Letitia James auch Trump selbst befragen, wie die "Washington Post" bereits vor mehreren Wochen berichtet hatte. Als Termin dafür angesetzt hat James den kommenden Freitag.