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Letzte Nachrichten
Demonstranten stürmen Rathaus in kasachischer Stadt Almaty
Die Proteste in Kasachstan reißen auch nach der Entlassung der Regierung nicht ab. Am Mittwoch stürmten Demonstranten das Rathaus in der Wirtschaftsmetropole Almaty, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Mehrere tausende Menschen gingen in der größten kasachischen Stadt auf die Straße. Die Polizei setzte Blendgranaten und Tränengas ein, konnte die Menge aber nicht davon abhalten, den Sitz der Stadtverwaltung zu stürmen.
Bericht: Deutlich mehr Verfahren im Cum-Ex-Steuerskandal
Im Rahmen des Cum-Ex-Steuerskandals ermittelt die Staatsanwaltschaft in Köln einem Bericht zufolge in deutlich mehr Verfahren als bisher bekannt. Auch die Anzahl der Beschuldigten habe sich entsprechend erhöht, berichtete das "Handelsblatt" am Mittwoch. Demnach ermittelt die Behörde derzeit gegen insgesamt 1350 Beschuldigte in 105 Verfahren. Dies sind laut "Handelsblatt" rund ein Viertel mehr Ermittlungsverfahren als bislang bekannt.
CDU in Thüringen will Maaßen zu Gespräch zitieren
Die CDU in Thüringen will den früheren Verfassungsschutzpräsidenten und bei der Bundestagswahl für die Landespartei als Wahlkreisbewerber angetretenen Hans-Georg Maaßen zum Gespräch zitieren. Er werde Maaßen zusammen mit dem Generalsekretär Christian Herrgott und den Thüringer Bundesvorstandsmitgliedern einladen, teilte der CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte am Mittwoch in Erfurt mit.
FDP-Politiker Thomae dämpft Erwartungen an rasche Cannabis-Legalisierung
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hat Erwartungen an eine rasche Legalisierung von Cannabis durch die neue Regierungskoalition gedämpft. "Wir sollten uns damit Zeit lassen und vergleichen, was andere Länder dabei gut gemacht oder schlecht gemacht haben", sagte Thomae der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Wir sollten nicht die Fehler der anderen wiederholen."
Berliner Gesundheitssenatorin bringt strengere Corona-Regeln ins Gespräch
Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat vor den Bund-Länder-Beratungen schärfere Regeln zum Tragen von Atemschutzmasken und Beschränkungen für Restaurantbesuche ins Gespräch gebracht. "Ich kann mir vorstellen, dass es zu einer Vorschrift im ÖPNV und auch im Einzelhandel kommt, wirklich die besseren FFP2-Masken zu tragen", sagte Gote in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.
Zwei neue Coronafälle bei Hertha BSC - Entwarnung bei Boyata und Zeefuik
Fußball-Bundesligist Hertha BSC ist von weiteren Coronafällen innerhalb der Mannschaft betroffen. Wie der Klub am Mittwoch mitteilte, wurden die Mittelfeldspieler Santiago Ascacibar sowie Lucas Tousart positiv getestet und befinden sich in Isolation.
Corona-Tests bei allen zwölf Millionen Einwohnern der chinesischen Stadt Zhengzhou
Wegen einer Handvoll Corona-Infektionen in der ostchinesischen Stadt Zhengzhou müssen sich alle zwölf Millionen Einwohner auf das Virus testen lassen. Die Massentests sollten "in der Öffentlichkeit versteckte Infektionen aufdecken", teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Weil in Zhengzhou in den vergangenen Tagen elf Corona-Infektionen nachgewiesen worden waren, war über acht Wohnviertel der Großstadt mit zehntausenden Einwohnern ein Lockdown verhängt worden.
Medien: Qantas-Piloten machen nach langer Pandemie-Pause mitunter fatale Fehler
Vergessene Bremsen und Verwirrung über Flughöhe und Geschwindigkeit: Zwei Jahre Corona-Pandemie und ein damit verbundener drastisch reduzierter Flugverkehr haben Spuren hinterlassen - auch bei der Erfahrung von Piloten und Pilotinnen. Australische Medien berichteten am Mittwoch über einen internen Bericht der Airline Qantas, der demnach offenlegt, dass Piloten nach langen Flugpausen mitunter fatale Fehler unterlaufen.
Lauterbach will Pflegebonus nur bei besonderer Belastung in der Pandemie zahlen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den geplanten Pflegebonus nur an einen begrenzten Kreis von Pflegekräften zahlen. "Der Pflegebonus sollte vor allem Pflegekräften bezahlt werden, die in der Corona-Pandemie besonders belastet waren", sagte Lauterbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Dann kann der Bonus auch in nennenswerter Höhe angesetzt werden. Die Linken und die Stiftung Patientenschutz kritisierten die Pläne des Ministers.
Bund erzielt 2021 mit Emissionshandel Rekordeinnahmen von über zwölf Milliarden Euro
Der Bund hat im Jahr 2021 mit dem Emissionshandel so viel Geld eingenommen wie niemals zuvor. Laut dem Umweltbundesamt (UBA) beliefen sich die Einnahmen aus dem europäischen und dem nationalen Emissionshandel auf insgesamt rund 12,5 Milliarden Euro, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Die Gelder fließen laut UBA vollständig in den Energie- und Klimafonds (EKF).
Leichtathleten des Jahres: Mihambo und Vetter gewinnen die Wahl
Weitsprung-Olympiasiegerin Malaika Mihambo (27) und Speerwerfer Johannes Vetter (28) sind Deutschlands Leichtathleten des Jahres 2021. Das Duo setzte sich bei der Online-Abstimmung des Portals leichtathletik.de deutlich mit 39 beziehungsweise 29,6 Prozent der Stimmen durch. Sowohl Mihambo als auch Vetter sicherten sich zum zweiten Mal den begehrten Titel.
CSU in Bayern in Sat.1-Umfrage weit von absoluter Mehrheit entfernt
Die CSU ist in Bayern einer Umfrage zufolge weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und hätte derzeit auch keine Mehrheit mehr für ihre Koalition mit den Freien Wählern. Derzeit kommt die CSU auf 35 Prozent Zustimmung, wie der am Mittwoch vom Fernsehsender Sat.1 veröffentlichte "Bayern Wählercheck" des Instituts GMS ergab. Dies sind 13 Prozentpunkte weniger als in einer GMS-Erhebung vor einem Jahr.
Wut und Unverständnis: Djokovic-Ausnahme erhitzt australische Gemüter
Die medizinische Ausnahmegenehmigung für einen Start von Tennisstar Novak Djokovic bei den Australian Open erhitzt Down Under die Gemüter. Australiens Ministerpräsident Scott Morrison forderte auf einer Pressekonferenz, dass der Grand-Slam-Rekordchampion aus Serbien nach seiner Ankunft die Beweise vorlege, die die Ausnahmegenehmigung rechtfertigen. Ansonsten könnte Djokovic die Einreise verweigert werden.
Google: Einschränkungen der Aktivitäten durch Bundeskartellamt
Dem Internetriesen Google drohen Einschränkungen seiner Aktivitäten durch das Bundeskartellamt. Die Bonner Behörde bescheinigte dem zum Alphabet-Konzern gehörenden Unternehmen nach einer monatelangen Prüfung nun eine "überragende marktübergreifende Bedeutung" für den Wettbewerb. Alphabet und Google fallen demnach unter die erweiterte Missbrauchsaufsicht durch die Kartellbehörde. Auf dieser Grundlage kann das Kartellamt wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen, wie die Behörde am Mittwoch erklärte.
Bundeskartellamt "marktübergreifende Bedeutung" von Google
Das Bundeskartellamt hat dem zum Alphabet-Konzern gehörenden Internetriesen Google eine "überragende marktübergreifende Bedeutung" für den Wettbewerb bescheinigt. Das Unternehmen verfüge über eine "wirtschaftliche Machtposition, die ihm vom Wettbewerb nicht hinreichend kontrollierte, marktübergreifende Verhaltensspielräume eröffnet", teilte die Behörde am Mittwoch nach einer monatelangen Prüfung mit. Auf dieser Grundlage könne das Kartellamt nun "konkrete, für den Wettbewerb schädliche Verhaltensweisen aufgreifen", hieß es.
AfD plant erneut eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl
Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl voraussichtlich erneut mit einem eigenen Kandidaten an. Es gebe entsprechende Überlegungen, sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Eine Entscheidung darüber, wer für die AfD kandidieren soll, sei aber noch nicht gefallen. Dies solle am Montag auf einer Telefonkonferenz des Bundesvorstands beschlossen werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tritt am 13. Februar in der Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit an.
Wissing will die Attraktivität der E-Mobilität "schnell" erhöhen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will den Umstieg auf Elektromobilität in Deutschland so schnell wie möglich voranbringen und die Ladeinfrastruktur entsprechend ausbauen. "Wir müssen gemeinsam das Ziel verfolgen, so schnell wie möglich die Attraktivität der E-Mobilität in Deutschland zu erhöhen", sagte Wissing am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Wissing warnte auch vor zu hohen Stromkosten. "Elektromobilität mit zu hohen Strompreisen, das passt nicht zusammen", sagte er.
CDU und CSU unterstützen Steinmeiers Wiederwahl
Die Unionsparteien CDU und CSU unterstützen die Kandidatur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit. Die Präsidien der Schwesterparteien sprachen sich am Mittwoch einstimmig für eine Wiederwahl des früheren SPD-Politikers aus, der damit bei der Wahl in der Bundesversammlung am 13. Februar mit einer großen lagerübergreifenden Mehrheit rechnen kann. CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder lobten Steinmeiers integrative und überparteiliche Amtsführung.
Präsidien von CDU und CSU empfehlen Steinmeiers Wiederwahl
Die Unionsparteien CDU und CSU unterstützen die Kandidatur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit. In einer gemeinsamen Sitzung sprachen die Präsidien der Schwesterparteien am Mittwoch die Empfehlung an die Unionsvertreter in der Bundesversammlung am 13. Februar aus, Steinmeier für eine weitere fünfjährige Amtszeit zu wählen, wie AFP aus Parteikreisen erfuhr. Auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten wollen CDU und CSU verzichten.
Kirchenrechtliche Prüfung von Auftragsvergaben in Kölner Erzbistum verschoben
Im Erzbistum Köln sollen etwaige kirchenrechtliche Versäumnisse bei Auftragsvergaben zur Missbrauchsaufarbeitung erst nach der Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki geprüft werden. Auf Anweisung der Glaubenskongregation in Rom beginnt die externe Prüfung somit frühestens im März, wie das Erzbistum am Dienstagabend mitteilte. Darüber habe der Vatikan Woelkis Stellvertreter, Weihbischof Rolf Steinhäuser, in einem Schreiben informiert.
KMK-Präsidentin sieht deutlich bessere digitale Ausstattung von Schulen
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Schulministerin Karin Prien (CDU), sieht die Schulen besser auf eine mögliche Rückkehr in den Distanz- oder Wechselunterricht eingestellt als noch im vergangenen Winter. "Die Schulen sind heute deutlich besser vorbereitet auf diesen Weg des Unterrichtens, der allerdings nie optimal ist", sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Mittwoch.
Maaßen will sich mit aller Kraft gegen Ausschluss aus der CDU wehren
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat angekündigt, sich mit aller Kraft gegen jeden Versuch eines Parteiausschlusses aus der CDU zu wehren. Die Drohung mit einem solchen Ausschlussverfahren sei "ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie", schrieb Maaßen in einem an "Freunde, Parteifreunde und Unterstützer" adressierten Brief, der AFP vorliegt.
Ifo-Umfrage: Lage der Autoindustrie verschlechtert sich erneut
Die Lage in der deutschen Autoindustrie hat sich laut einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts den fünften Monat in Folge verschlechtert. Der entsprechende Indikator des Instituts für die Branche fiel auf minus 1,0 Punkte im Dezember, nach plus 7,9 im November, wie das Ifo am Mittwoch mitteilte. "Diese abermalige Verschlechterung ist von den Herstellern getrieben, nicht von den Zulieferern", erklärte der Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien, Oliver Falck.
Umfrage: Mehr als 60 Prozent würden für Tierwohl mehr Geld für Fleisch bezahlen
Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist laut einer Umfrage dazu bereit, höhere Preise für Fleisch zu bezahlen, wenn sich dadurch die Haltungsbedingungen der Tiere verbessern. 61 Prozent der Befragten unterstützen einen gesetzlichen Tierwohlaufschlag, wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe) ergab. Dagegen lehnen 32 Prozent einen verpflichtenden Preisaufschlag ab.
Regierung in Kasachstan nach landesweiten Protesten gegen Gaspreise entlassen
Proteste gegen eine Erhöhung der Gaspreise in Kasachstan haben eine schwere Krise in dem zentralasiatischen Land ausgelöst. Präsident Kassym-Schomart Tokajew entließ am Mittwoch die Regierung und verhängte in Teilen des Landes den Ausnahmezustand. Bei den teils gewaltsamen Demonstrationen wurden nach Angaben der Regierung mehr als 200 Menschen festgenommen und dutzende Polizisten verletzt.
Mehr als 200 Festnahmen bei Protesten in Kasachstan
Bei den landesweiten Protesten in Kasachstan sind nach Regierungsangaben mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Das Innenministerium warf den Demonstranten am Mittwoch vor, die "öffentliche Ordnung gestört" zu haben. Es sei zu "Provokationen" und Straßenblockaden gekommen. 95 Polizisten seien verletzt worden. Der kasachische Präsident hatte infolge der Proteste die Regierung entlassen.
Afrika-Cup: CAF reduziert Stadionkapazität
Die Spiele beim Afrika-Cup (9. Januar bis 6. Februar) werden nicht vor vollen Rängen stattfinden. Wie der afrikanische Fußball-Kontinentalverband CAF mitteilte, wurde die Stadionkapazität auf 60 Prozent reduziert. Bei den Partien des Gastgeberlandes Kamerun gilt eine Obergrenze von 80 Prozent.
NHL: Seider siegt mit Detroit
SID-Umfrage: Freiburg größte Überraschung der Hinrunde
Der SC Freiburg ist für die deutschen Fußballfans die größte Überraschung der bisherigen Bundesligasaison. Das geht aus einer Umfrage der Voting-Plattform FanQ im Auftrag des Sport-Informations-Dienstes (SID) hervor. Demnach wählten 58,9 Prozent der Befragten die Breisgauer als größte Überraschungsmannschaft, das Team von Trainer Christian Streich steht kurz vor dem Rückrundenstart auf Champions-League-Rang drei.
Hoeneß kritisiert DFB: "Nur ein streitender Haufen"
Ehrenpräsident Uli Hoeneß von Rekordmeister Bayern München hat den Deutschen Fußball-Bund (DFB) scharf kritisiert. "Es gab mal den DFB, im Moment gibt es den für mich nicht", sagte Hoeneß, der am Mittwoch seinen 70. Geburtstag feiert, im ZDF-Interview: "Das ist nur ein streitender Haufen, der sich mit sich selbst beschäftigt, aber nicht mit den Problemen des Fußballs."
Nowitzki will kein Trainer sein: "Das Letzte, was ich tun möchte"
Als Headcoach an der Seitenlinie wird man Basketball-Legende Dirk Nowitzki wohl nicht sehen. Als Trainer zu arbeiten, sei "das Letzte, was ich tun möchte", sagte der gebürtige Würzburger bei einer Pressekonferenz in seiner Wahlheimat Dallas.
Auch Innsbruck bald mit Fluchtlicht: Tournee könnte Abendveranstaltung werden
Die Vierschanzentournee der Skispringer könnte in den kommenden Jahren komplett zur Abendveranstaltung werden. Nachdem Garmisch-Partenkirchen am Neujahrstag erstmals die rund 2,25 Millionen Euro teure Flutlichtanlange bei einem Tourneespringen einsetzen konnte, soll auch Innsbruck zeitnah die seit langem diskutierte künstliche Beleuchtung erhalten.