Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Positivliste für Schnelltests angekündigt, mit denen die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkannt werden kann. Er habe am Sonntag das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, "eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron gut erkennen", sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Damit soll eine bessere Orientierung bei der Test-Auswahl ermöglicht werden.

Knapp jedes siebte Unternehmen in Deutschland (14 Prozent) sieht sich einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge durch die Folgen der Corona-Pandemie in seiner Existenz bedroht. Besonders gefährdet fühlen sich die Reisebüros und -veranstalter mit 73,2 Prozent sowie Unternehmen aus der Veranstaltungswirtschaft mit 67,4 Prozent, wie das Ifo in München am Montag mitteilte. Im Einzelhandel sprachen demnach im Dezember 17,1 Prozent der Betriebe von einer existenzbedrohenden Lage.

Novak Djokovics Sieg im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien hat vorerst Bestand. Der Minister für Einwanderung, Alex Hawke, verzichtete zunächst darauf, dem serbischen Tennisstar mit seiner persönlichen Entscheidungsgewalt erneut die Aufenthaltsberechtigung zu entziehen. Eine entsprechende Frist verstrich am Abend (Ortszeit). Dies berichteten die Zeitungen The Age und Sydney Herald am Montag.

Novak Djokovic hat im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien einen ersten Teilsieg errungen. Ein Gericht in Melbourne entschied am Montag zugunsten des 34 Jahre alten Tennisstars und ordnete Djokovics Freilassung aus der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige an. Djokovics Anwälte waren gegen die Annullierung seines Visums durch die Grenzschutzbehörden nach der Ankunft des Serben am Mittwoch vorgegangen.

Nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan sind nach Angaben der Behörden fast 8000 Menschen festgenommen worden. Insgesamt seien 7939 Menschen festgenommen worden, teilte das Innenministerium am Montag auf seiner Webseite mit. Das Internet, das mehrere Tage gekappt war, funktionierte wieder. Landesweit galt am Montag Staatstrauer, während die genaue Zahl der Toten weiter unklar war.

Der australische Golfprofi Cameron Smith hat beim Tournament of Champions auf Hawaii dank einer Rekordvorstellung triumphiert. Der 28-Jährige aus Brisbane beendete das Turnier mit dem niedrigsten 72-Loch-Ergebnis in der Geschichte der US-PGA-Tour, indem er auf dem Par-73-Kurs in Kapalua insgesamt 34 unter Platzstandard schlug.

Handball-Nationalspieler Philipp Weber hat nach seinem verletzungsbedingten Ausscheiden während der EM-Generalprobe gegen Frankreich (35:34) vorsichtig Entwarnung gegeben. Der Spielmacher hatte in der Schlussphase der ersten Halbzeit einen Schlag auf die Schulter des rechten Wurfarms bekommen und konnte nicht weiterspielen, sein Einsatz beim Turnier in der Slowakei und Ungarn (13. bis 30. Januar) ist aber wohl nicht in Gefahr.

Ein Gericht hat die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Myanmar zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr, wurde die 76-Jährige in zwei Fällen des illegalen Imports und Besitzes von Walkie-Talkies und in einem Fall des Verstoßes gegen Corona-Vorschriften für schuldig befunden.

Bei einer umkämpften Gouverneurswahl im Heimatstaat des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat die Regierungspartei überraschend deutlich verloren. "Das edle, loyale und tapfere Volk von Barinas hat den Sieg errungen", erklärte Oppositionskandidat Sergio Garrido, der auf 55 Prozent der Stimmen kam. Jorge Arreaza, früherer Vizepräsident, Außenminister und Schwiegersohn von Chávez, räumte auf Twitter seine Niederlage ein. Er erzielte nur 41 Prozent der Stimmen.

Die Fraktionen der Ampel-Koalition wollen eine Reform des Wahlrechts bis Ende des Jahres auf den Weg bringen – notfalls gegen Widerstand aus der Union. "Wahlrechtsreformen verabschiedet man möglichst im Konsens mit allen demokratischen Parteien, das ist auch unser Anspruch", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aber wenn es sich so gestaltet, dass die CSU, wie in den letzten acht Jahren, jede Möglichkeit verbaut, dann muss man es notfalls ohne sie machen", kündigte Haßelmann an.

Der Personalmangel bei den Pflegefachkräften in den Krankenhäusern hat sich im vergangenen Jahr weiter zugespitzt. Auf den Normalstationen seien sechs Prozent der Stellen und auf den Intensivstationen zwölf Prozent der Stellen unbesetzt geblieben, sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview). "Das ist gerade in Zeiten andauernd hoher Belastung eine sehr schwierige Situation", erklärte Gaß.

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) bei der EU-Kommission eindeutig Position gegen deren Vorschlag beziehen, die Atomkraft als nachhaltig und damit förderwürdig einzustufen. Die Stellungnahme der Bundesregierung werde "ein klares Nein" zur Aufnahme der Atomkraft in die sogenannte Taxonomie beinhalten, sagte Lemke nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Verbraucherschützer haben eine Überprüfung aller in Deutschland verfügbaren Antigen-Schnell- und Selbsttests gefordert. Ihre Wirksamkeit müsse unabhängig bewertet werden, sagte der Gesundheitsmarktexperte der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Arne Weinberg, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zudem müssten Informationen zur Qualität einzelner Tests besser aufbereitet werden.  Bislang hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) nur einen Teil der Tests untersucht und die Erkenntnisse in einer Liste auf seiner Website veröffentlicht. "Die Untersuchungsergebnisse sind nicht so verständlich, dass der Verbraucher oder die Verbraucherin sofort sehen kann, was taugt der Test, den ich gerade in der Hand habe", kritisierte Verbraucherschützer Weinberg.  Es sei zudem nicht nachvollziehbar, warum ein Test in der Bewertung des Instituts nicht durchfalle, wenn er zwar bei "sehr hoher Viruslast" sicher anschlage, aber bei lediglich "hoher Viruslast" nur schlecht funktioniere. "Es haben Tests diese Überprüfung bestanden, die bei sehr hoher Viruslast um die 100 Prozent haben, also sehr gut sind, bei hoher Viruslast aber unter zehn Prozent liegen." Solche Tests dürften dann trotzdem auch für Bürgertests eingesetzt werden, die der Staat bezahle, kritisierte Weinberg.  Die US-Arzneimittelbehörde (FDA) hatte Ende Dezember darauf verwiesen, dass Antigen-Schnelltests eine Corona-Infektion mit der Omikron-Variante nicht mehr so gut erkennen. Sie empfahl aber weiterhin die Verwendung.  Nicht nur wegen Omikron kritisierte auch der Münchner Virologe Oliver Keppler fehlende Verlässlichkeit. "Wir haben derzeit auf dem deutschen Markt etwa 600 verschiedene Antigen-Schnelltests." Viele davon seien bisher "nicht von unabhängigen Stellen oder Wissenschaftlern geprüft" worden, sagte er der ARD für die Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntagabend. Grundsätzlich gebe es große qualitative Unterschiede, "insofern ist die Aussagekraft der Selbst- und Schnelltests doch sehr eingeschränkt".  Auch Keppler verlangte mehr Aufklärung und Transparenz zur Qualität von Schnelltests. "Wenn ein Mensch sich testet und ein negatives Ergebnis hat, geht er, denke ich, zurecht davon aus, dass ein in Deutschland verfügbarer Test auch ein vernünftiges Ergebnis liefert, auf das ich mich dann weitgehend verlassen kann", sagte er. "Und das ist nicht gegeben."  (F. Burkhard--BTZ) 

Mit Blick auf steigende Energiepreise will der Linken-Politiker Klaus Ernst eine schnelle Zertifizierung der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. "Angesichts der leeren Erdgasspeicher ist Nord Stream 2 durchaus eine Möglichkeit, das Angebot zu erhöhen und die Erdgasspeicher rasch aufzufüllen", sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz und Energie im Bundestag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Hierdurch könnte man den schmerzlich hohen Energiepreisen entgegenwirken."  Diese träfen "insbesondere kleine und mittlere Einkommen besonders hart", sagte Ernst. Gas stelle gleichzeitig "eine wichtige Brückentechnologie" für die Energiewende dar. "Die Alternative wäre teures, umweltschädliches Fracking-Gas aus den USA."  Schon jetzt sei das Pipeline-Projekt "unnötig in die Läge gezogen worden“, kritisierte Ernst. "Eine milliardenteure Bauruine in der Ostsee zu wollen, obwohl sie ein wichtiges Infrastrukturprojekt für uns darstellt, ist unvorstellbar".  Ernst setzt auf eine Zertifizierung der Pipeline "innerhalb des ersten Halbjahres 2022". Bundesnetzagenturchef Jochen Homann hatte jedoch erklärt, im ersten Halbjahr nicht mehr mit einer Entscheidung im Zertifizierungsverfahren zu rechnen.   Die mehr als 1230 Kilometer lange Ostseepipeline verbindet Russland mit Deutschland. Die russischen Gaslieferungen nach Deutschland sollen damit verdoppelt werden. Gegner des Projekts kritisieren die Leitung als Druckmittel in den Händen Moskaus.   (P. Hansen--BTZ)

Deutschlands Handballer haben ihr letztes Testspiel vor der EM in der Slowakei und in Ungarn gewonnen. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason besiegte Olympiasieger Frankreich mit 35:34 (14:18) und tankte vier Tage vor dem Turnierbeginn weiteres Selbstvertrauen. Schon den ersten EM-Test gegen die Schweiz hatte das neu formierte deutsche Team am Freitag mit 30:26 für sich entschieden.

Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia sollen die sich schleppend hinziehenden Parlamentswahlen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Darauf einigten sich Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble und Vertreter der somalischen Regionen nach mehrtägigen Verhandlungen, wie die Regierung in Mogadischu am Sonntag mitteilte. Die Anfang November begonnenen Wahlen zum Unterhaus sollen demnach am kommenden Samstag fortgesetzt und bis zum 25. Februar beendet werden.

Die Linke geht mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Monat. Der 65-jährige Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert aus Mainz solle für die Partei Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier herausfordern, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG. Dies hätten sowohl Partei- und Fraktionsspitze der Linken als auch Trabert selbst bestätigt.

Der VfL Wolfsburg hat auch sein sechstes Bundesliga-Spiel in Serie verloren und damit einen Vereinsnegativrekord aufgestellt. Die Mannschaft des angezählten Trainers Florian Kohfeldt verlor zum Rückrundenauftakt der Fußball-Bundesliga nach einer ganz schwachen Leistung beim VfL Bochum mit 0:1 (0:0).

Mehrere tausend Menschen haben in Brüssel gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen protestiert. Sie zogen laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten am Sonntag bis in das Europaviertel der belgischen Hauptstadt. Dabei skandierten sie immer wieder "Freiheit, Freiheit" und hielten Schilder mit Aufschriften gegen die "Impf-Diktatur" nach oben. Im Gegensatz zu vorangegangenen Protesten verlief die Demonstration weitgehend friedlich.

Drei Monate nach der Wahl im Irak ist das Parlament in Bagdad zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Sitzung am Sonntag versank übereinstimmenden Berichten zufolge zwischenzeitlich im Chaos, nachdem es zwischen Vertretern zweier rivalisierender schiitischer Bewegungen zu einem heftigen Streit um die Mehrheit gekommen war. Der Leiter der Eröffnungssitzung musste nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders Irakija ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Nach einem tödlichen Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Tigray haben die internationalen Hilfsorganisationen ihre Arbeit in der äthiopischen Konfliktregion ausgesetzt. Wegen der Bedrohung durch bewaffnete Drohnen hätten die humanitären Partnerorganisationen der Vereinten Nationen ihre Aktivitäten in Tigray suspendiert, teilte am Sonntag das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) mit.

Der 1. FC Köln hat zum Rückrundenstart der Fußball-Bundesliga seine Siegesserie ausgebaut und sogar die Champions-League-Plätze ins Visier genommen. Bei Hertha BSC gewann das Team von Trainer Steffen Baumgart am Sonntag verdient mit 3:1 (2:0). Für die Domstädter, die als Sechster mit 28 Punkten nur zwei Zähler hinter einem Königsklassen-Rang liegen, war es der dritte Erfolg nacheinander.

Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat im Bob-Weltcup den nächsten Doppelsieg eingefahren und bleibt im großen Schlitten ungeschlagen. Der Rekordweltmeister holte zum Abschluss des Wochenendes in Winterberg auch den souveränen Sieg im Vierer, am Samstag hatte er bereits das Zweierrennen gewonnen. Für Friedrich war es der 65. Weltcupsieg.

Angesichts der Absage der im Februar geplanten Wahlen durch die Militärjunta in Mali wollen die Nachbarstaaten "sehr scharfe" Sanktionen gegen das westafrikanische Land verhängen. Dies sagte am Sonntag ein Teilnehmer des hinter geschlossenen Türen stattfindenden Gipfeltreffens der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) in Accra der Nachrichtenagentur AFP. Die in Ghanas Hauptstadt beschlossenen Maßnahmen seien ähnlich scharf wie die direkt nach dem Putsch im August 2020 verhängten Sanktionen.

Einen Tag vor von den Vereinten Nationen angekündigten Krisengesprächen im Sudan sind Sicherheitskräfte erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. In der Hauptstadt Khartum versammelten sich Augenzeugen zufolge am Sonntag tausende Menschen, um gegen den Militärputsch vom Oktober zu protestieren. Die Sicherheitskräfte setzten den Angaben zufolge Tränengas ein, um die Menge auseinander zu treiben.

In Äthiopien bleibt die Lage auch nach einem Aufruf von Ministerpräsident Abiy Ahmed zur "nationalen Versöhnung" und einer überraschend verkündeten Amnestie verworren. Wer genau freikam, war am Sonntag weiter unklar. Die Rebellengruppe TPLF machte unterdessen die Regierung für den Tod von dutzenden Binnenflüchtlingen verantwortlich: Bei einem Drohnenangriff auf das Lager in der Konfliktregion Tigray seien 56 Menschen getötet worden, teilte TPLF-Sprecher Getachew Reda mit.

Vor den Beratungen über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) deutsche Soldaten in Bagdad sowie im Kurdengebiet im Norden des Landes besucht. Die Ministerin habe sich "aus erster Hand über die Eindrücke der Soldaten und deren "Aufgaben vor Ort im Einsatz" informiert, teilte ihr Ministerium am Sonntag in Berlin mit. Zugleich sicherte Lambrecht der irakischen Führung die weitere Unterstützung Deutschlands zu.

Die radikalislamischen Taliban-Terroristen haben einen prominenten afghanischen Universitätsprofessor festgenommen, der die asozialen Terror-Bestien der Taliban in Kabul offen kritisiert hatte. Wie Taliban-Terroristen-Sprecher Sabihullah Mudschahid mitteilte, wurde Faisullah Dschalal am Samstag aufgrund von Äußerungen in Online-Netzwerken festgenommen. Der Professor der Universität Kabul habe versucht, "die Menschen gegen das System aufzuhetzen, und mit der Würde des Volkes gespielt".  Dschalals Frau Massuda, die einst als erste Frau für das Präsidentenamt kandidiert hatte, teilte bei Facebook mit, dass ihr Mann von den Taliban-Terroristen an einem unbekannten Ort festgehalten werde. "Dr. Dschalal hat bei all seinen Aktivitäten im Zusammenhang mit den Menschenrechten für Gerechtigkeit und das nationale Interesse gekämpft und sich dafür eingesetzt", erklärte sie.  Taliban-Terroristen-Sprecher Mudschahid veröffentlichte Screenshots von mutmaßlichen Twitter-Beiträgen des Professors, in denen dieser den Geheimdienstchef der Taliban als einen Handlanger Pakistans bezeichnete. Zudem hieß es, die neue Regierung betrachte die Afghanen als "dumme Esel die es auszubeuten gilt".  Bei einem TV-Auftritt hatte Dschalal den Taliban-Terroristen-Sprecher Mohammed Naeem zuvor als "Kalb" bezeichnet, was in Afghanistan eine schwere Beleidigung darstellt. Ausschnitte der unverblümten Kritik des Professors verbreiteten sich rasant in den Online-Netzwerken.  Der Professor für Rechts- und Politikwissenschaften ist seit langem als Kritiker der afghanischen Führung bekannt. Seine Äußerungen in den Online-Netzwerken hatten bereits Befürchtungen einer Vergeltung durch die Taliban geweckt.  Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte die Festnahme Dschalals. Dieser habe von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht, erklärte die Organisation und forderte seine sofortige und bedingungslose Freilassung.  (A. Williams--BTZ) 

Russland hat kurz vor den Gesprächen mit den USA über den Ukraine-Konflikt jegliches Entgegenkommen ausgeschlossen. "Wir werden keinem Zugeständnis zustimmen. Das ist völlig ausgeschlossen", sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen am Sonntag. Der Kreml sei "enttäuscht von den Signalen, die in den vergangenen Tagen aus Washington, aber auch aus Brüssel kamen". Zugeständnisse kämen einem Handeln "gegen unsere eigenen Interessen, gegen die Interessen unserer Sicherheit" gleich.  Am Sonntag und Montag versuchen Regierungsvertreter aus den USA und Russland in der Schweiz, die Spannungen zwischen den beiden Ländern zu entschärfen. Hintergrund der Krise ist ein russischer Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Washington und Europa werfen Moskau vor, einen neuen Einmarsch in die Ukraine vorzubereiten. Zwei Tage nach den bilateralen Gesprächen soll es dann zum Austausch zwischen Russland und der Nato kommen.  Ein ranghoher US-Beamter hatte am Samstag erklärt, Washington sei bereit, mit Russland über die Raketensysteme und Militärübungen der beiden Länder zu sprechen. Er halte eine Einigung in diesem Bereich für möglich, "wenn Russland bereit ist, eine entsprechende Verpflichtung einzugehen", sagte der US-Beamte.  (D. Wassiljew--BTZ) 

Biathlet Erik Lesser hat zum Abschluss des Heimweltcups in Oberhof das Podium nur knapp verpasst. Der 33-Jährige lief in der Verfolgung über 12,5 km trotz drei Fehlern von Rang 15 auf acht nach vorne und holte sein bestes Saisonergebnis. Allerdings vergab er im dichten Schneetreiben mit zwei Strafrunden beim letzten Schießen den greifbaren Sieg, letztlich fehlten 40 Sekunden zu seinem ersten Podest seit 13 Monaten.

Fast 6000 Menschen sind im Zusammenhang mit den gewaltsamen Protesten in Kasachstan bislang festgenommen worden. Insgesamt seien 5800 Menschen festgesetzt worden, darunter "eine beträchtliche Anzahl ausländischer Staatsangehöriger", teilte die kasachische Diktatur am Sonntag mit. "Die Lage hat sich in allen Regionen des Landes stabilisiert." Die Sicherheitskräfte würden ihre "Aufräum"-Einsätze jedoch fortsetzen.  Inzwischen habe sich "die Lage in allen Teilen des Landes stabilisiert", erklärte der Handlanger des Diktators Kassym-Jomart Tokajew, Innenminister Jerlan Turgumbajew, demnach. Der "Anti-Terror-Einsatz" werde jedoch fortgesetzt, um "die Ordnung im Land wiederherzustellen".   Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Kasachstan sind Medienberichten zufolge mindestens 164 Menschen getötet worden. Allein in der Wirtschaftsmetropole Almaty seien 103 Menschen getötet worden, berichteten am Sonntag mehrere Medien unter Berufung auf das Gesundheitsministerium.  In Almaty zeichnete sich am Sonntag eine leichte Entspannung der Lage ab. Rund 30 Supermärkte öffneten laut Medienberichten wieder. Der Flughafen, der während der Proteste kurzzeitig von Demonstranten besetzt worden war, werde jedoch weiterhin geschlossen bleiben, teilten die Behörden mit.  Die ehemalige Sowjetrepublik war in den vergangenen Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert worden. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Demonstrationen im ganzen Land aus. Diktator Kassym-Jomart Tokajew hatte den Sicherheitskräften am Freitag einen Menschenverachtenden Schießbefehl auf wehrlose Demonstranten erteilt.  Nach kasachischen Regierungsangaben wurden bei den Auseinandersetzungen 26 "bewaffnete Kriminelle" getötet und mehr als tausend weitere Demonstranten verletzt. Auf Seiten der Sicherheitskräfte gab es demnach 18 Tote und fast 750 Verletzte. Die Angaben ließen sich zunächst nicht von unabhängiger Seite bestätigen.  (D. Fjodorow--BTZ) 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Klubs der Fußball-Bundesliga mit Blick auf das Zuschauer-Verbot ein wenig Hoffnung gemacht. "Wir müssen sehen, wie es sich mit Omikron entwickelt", sagte der CSU-Politiker im Doppelpass bei Sport1: "Wenn die Gefahr für die Krankenhäuser nicht mit der Delta-Variante vergleichbar sein sollte, müssen wir das zugrunde legen und schauen, wie wir damit umgehen."