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Wüst fordert vom Bund verlängerte Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vom Bund eine Verlängerung der Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus gefordert. "Länder und Kommunen müssen für den Fall der Fälle handlungsfähig bleiben", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag im Düsseldorfer Landtag. "Wir brauchen weiter mindestens die Möglichkeit für bewährte Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln und Hygienekonzepte."
Corona-Lockerungen in Bayern: Söder kündigt 25.000 Zuschauer an
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat bereits einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt gegeben. So solle für Sportveranstaltungen in Bayern künftig eine Teilnehmergrenze von 25.000 gelten. Vor Wochenfrist war das Limit für Besucherinnen und Besucher bereits von 10.000 auf 15.000 erhöht worden.
Nato-Generalsekretär sieht "Grund zu vorsichtigem Optimismus" in Ukraine-Krise
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise erstmals "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Stoltenberg begründete dies am Dienstag in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass der Wille zu einer diplomatischen Lösung bestehe. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der Nato-Generalsekretär.
Rechtsextremer Präsidentschaftskandidat führt "herzliches Gespräch" mit Trump
Der rechtsextreme französische Präsidentschaftskandidat Eric Zemmour hat mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach eigenen Aussagen ein "langes und herzliches Gespräch" geführt. Ein Thema sei "die Rekordzahl an Stimmen für einen scheidenden US-Präsidenten 2020" gewesen, erklärte Zemmour am Dienstag auf Twitter, nämlich "12 Millionen mehr als 2016". Damit lässt Zemmour Trumps Behauptungen anklingen, die US-Wahl sei manipuliert worden, wofür es jedoch keine Belege gab.
Bayern hebt Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf
Bayern hebt die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf. Die Regelung, dass sich nur bis zu zehn Menschen dieser Gruppe treffen dürfen, entfällt ersatzlos, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung seines Kabinetts in München sagte. Für Ungeimpfte sollen die Kontaktbeschränkungen vorerst erhalten bleiben.
Wetterdienst erwartet Sturm und Orkan ab Donnerstag im Norden und der Mitte
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet ab Donnerstag eine "ausgewachsene Sturm- beziehungsweise Orkanlage". In der Nacht zum Donnerstag werde es "so richtig windig", erklärte der DWD am Dienstag in Offenbach. Im Flachland könnten vor allem über dem Norden und der Mitte Deutschlands verbreitet Böen mit einer Geschwindigkeit von 80 bis hundert Stundenkilometern auftreten, im Bergland und an den Küsten seien Böen bis zu 130 Stundenkilometern wahrscheinlich.
Unbekannte Diebe stehlen Leichenwagen in Kevelaer
Im niederrheinischen Kevelaer haben unbekannte Diebe einen Leichenwagen gestohlen. Wie die Polizei in Kleve am Dienstag mitteilte, verschafften sich die Täter zwischen Sonntagmittag und Montagmorgen Zugang zu einem Firmenlager. Dort hätten sie neben dem blauen Fahrzeug auch eine Golfausrüstung entwendet.
Lambrecht sieht Bedingungen für weiteren Mali-Einsatz derzeit nicht gegeben
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Voraussetzungen für eine Fortsetzung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr derzeit nicht gegeben. "Wenn Wahlen um vier oder fünf Jahre verschoben werden, dann ist dies keine Basis für ein weiteres deutsches Engagement", sagte Lambrecht nach Angaben ihres Ministeriums bei einem Video-Gespräch mit dem malischen Verteidigungsminister am Dienstag. Zudem sei "eine Zusammenarbeit der malischen Regierung mit russischen Söldnern" aus deutscher Sicht "völlig inakzeptabel".
Scholz beginnt in Moskau Gespräch mit Putin über Ukraine-Konflikt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Moskau zu seinem mit Spannung erwarteten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Zum im russischen Fernsehen übertragenen Auftakt des Treffens betonte Scholz am Dienstag vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise die Wichtigkeit des Dialogs. Putin kündigte seinerseits an, dass das Gespräch vor allem um die Sicherheitssituation in Europa und dabei insbesondere den Ukraine-Konflikt gehen solle.
Union hält allgemeine Corona-Impfpflicht für immer unwahrscheinlicher
Die Unionsfraktion im Bundestag sieht die Chancen für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht, wie sie unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet, zunehmend schwinden. Angesichts der Verzögerungen bei den parlamentarischen Beratungen werde auch die Rechtfertigung eines solchen Grundrechtseingriffs immer schwieriger, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, am Dienstag. Deshalb laufe Scholz "jetzt wirklich die Zeit davon. Das dürfte er nicht mehr schaffen".
Kombinierer Graabak holt Gold von der Großschanze - Faißt Vierter
Die olympische Erfolgsserie der deutschen Kombinierer ist gerissen. Beim Sieg des Norwegers Jörgen Graabak sorgte Manuel Faißt als Vierter für das beste DSV-Ergebnis. Silber ging an Jens Luraas Oftebro (Norwegen) vor dem Japaner Akito Watabe.
Lauterbach hält Höhepunkt der Omikron-Welle für überschritten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen. "Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte", sagte Lauterbach am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Deshalb seien "maßvolle Lockerungen" nun möglich, fügte der Minister mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Gespräche hinzu. Die bisher bekannt gewordenen Vorschläge zur stufenweisen Lockerung trage er "voll mit", so Lauterbach. "Mehr aber nicht, um keinen erneuten Anstieg zu riskieren."
Analyse: "Auto-Abos" könnten Markt für Elektroautos beleben
Sogenannte Auto-Abonnements könnten laut einer gemeinsamen Analyse des Duisburger Forschungsinstituts Center Automotive Research (CAR) und mehrerer Firmen den Markt für Elektroautos beleben. Die Skepsis von Nutzern mit Blick auf potenziellen Risiken einer Investition in Elektroautos könne durch "flexible Mobilitätslösungen" in Form von Rundumpaketen deutlich reduziert werden, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung.
Kombinierer Graabak holt Gold von Großschanze - Faißt Vierter
Die olympische Erfolgsserie der deutschen Kombinierer ist gerissen. Beim Sieg des Norwegers Jörgen Graabak sorgte Manuel Faißt als Vierter für das beste DSV-Ergebnis. Silber ging an Jens Luraas Oftebro (Norwegen) vor dem Japaner Akito Watabe.
Japans Wirtschaft wuchs im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent
Japans Wirtschaft ist erstmals seit drei Jahren wieder gewachsen. 2021 legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,7 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. Vor allem im vierten Quartal konnte sich die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt demnach erholen - bevor die Omikron-Welle auch in Japan für steigende Corona-Zahlen sorgte.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten steigen im Februar weiter
Ungeachtet wachsender Unsicherheiten sind die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten auch im Februar gestiegen. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim legte um 2,6 Punkte auf 54,3 Punkte zu. Auch die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage für Deutschland verbesserte sich, wie das ZEW am Dienstag mitteilte. Hier stieg der entsprechende Indikator um 2,1 Punkte auf minus 8,1 Zähler.
Kanzler Scholz in Moskau für Treffen mit Putin angekommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin zur Ukraine-Krise in Moskau eingetroffen. Am Dienstagmorgen nahm Scholz zunächst am Grabmal des unbekannten Soldaten in der russischen Hauptstadt an einer Kranzniederlegung teil, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Zwei tote Hundewelpen in Mülltonne auf Autobahnparkplatz in Hessen entdeckt
Autofahrer haben in einer Mülltonne auf einem Parkplatz an der Autobahn 3 in Hessen zwei tote Hundewelpen entdeckt. Die beiden gechipten Cockerspaniels wurden zuvor offenbar massiv misshandelt, wie die Polizei in Offenbach am Dienstag mitteilte. Am Montagabend fand ein Autofahrer die beiden toten Welpen in der Tonne auf dem Parkplatz Hainbach-Süd.
Kreml bestätigt geplanten Abzug einiger Truppen von der ukrainischen Grenze
Die russische Regierung hat den geplanten Abzug eines Teils der an der Grenze zur Ukraine zusammengezogenen Soldaten bestätigt. Bei dem Rückzug der Truppen handele es sich um einen "gewöhnlichen Vorgang", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor Journalisten. Zugleich kündigte er an, dass Russland "weitere Militärübungen vornehmen" werde.
Auto mit 139 Kilogramm Marihuana auf Autobahn in Baden-Württemberg gestoppt
Polizeibeamte haben bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn 6 nahe Crailsheim in Baden-Württemberg ein Auto mit rund 139 Kilogramm Marihuana im Kofferraum entdeckt. Der 22-jährige Fahrer wurde festgenommen, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und das Polizeipräsidium in Aalen am Dienstag mitteilten. Den Straßenverkaufswert der Drogen bezifferten die Ermittler auf rund 1,4 Millionen Euro.
Polizei hat erste Hinweise auf Ursache für tödliches S-Bahnunglück bei München
Nach dem tödlichen S-Bahnunglück im Süden von München hat die Polizei erste Hinweise auf eine mögliche Unfallursache. Es gebe erste Erkenntnisse, diese müssten nun aber noch verifiziert werden, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München am Dienstag. Er wollte sich nicht äußern, ob diese Erkenntnisse auf menschliches oder technisches Versagen hindeutteen. Die Polizei werde sich äußern, wenn die Unfallursache klar sei, sagte der Polizeisprecher.
Djokovic will weiter ungeimpft bleiben - und lieber auf Turniere verzichten
Der serbische Tennisstar Novak Djokovic will lieber auf die Teilnahme an weiteren wichtigen Tennis-Turnieren verzichten, als sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Ja, das ist der Preis, den ich bereit bin zu zahlen", sagte der 34-Jährige in einem am Dienstag ausgestrahlten BBC-Interview auf die Frage, ob er wegen seiner Impfskepsis auf die Teilnahme an Grand-Slam-Turnieren wie Wimbledon verzichten würde.
Grundschüler aus Bünde hat keinen Anspruch auf Luftfilter im KLassenzimmer
Ein Grundschüler aus Bünde hat weder gegen die Stadt noch gegen die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen einen Anspruch darauf, dass sie das Klassenzimmer mit Luftfiltern ausstatten. Die Gesundheitsgefahren durch kalte Raumluft einerseits und das Corona-Infektionsrisiko andererseits seien mit den Infektionsschutzvorgaben "angemessen in Ausgleich gebracht", erklärte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Dienstag im Eilverfahren. Der Schüler wollte erreichen, dass die Raumtemperatur in der Klasse im Winter nicht unter 20 Grad Celsius sinkt.
Nachfrage nach größeren Wohnungen in Großstädten wächst
In Deutschlands Großstädten suchen viele Familien vergeblich eine angemessen große Wohnung. Die Immobilienwirtschaft fordert die Städte in ihrem Frühjahrsgutachten daher auf, Familien bei ihren Planungen einen "sehr viel größeren Stellenwert einzuräumen". Beengte Wohnverhältnisse seien - nicht nur in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling - sozial- und wohnungspolitisch "inakzeptabel".
Nachfrage nach größeren Wohnungen in Großstädten wächst wegen größerer Haushalte
In Deutschland wächst die Nachfrage nach größeren Wohnungen. Die Zahl großer Haushalte mit drei und mehr Menschen sei seit 2010 stärker gestiegen als die Zahl kleiner Haushalte, heißt es im am Dienstag veröffentlichten Frühjahrsgutachten der Immobilienwirtschaft. Im Neubau werde aber auf kleinere Geschosswohnungen gesetzt. Daher wohnten mittlerweile 40 Prozent aller einkommensschwachen Vier-Personen-Mieterhaushalte in Großstädten beengt auf unter 80 Quadratmeter Wohnfläche.
Vier Cannabisfelder mit hunderten Pflanzen in Haus in Nordrhein-Westfalen entdeckt
Ermittler haben in einem Einfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen vier Cannabisfelder mit rund 740 Pflanzen entdeckt. Drei Tatverdächtige wurden in dem Haus in Kalkar-Niedermörmter festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kleve am Dienstag mitteilten. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
Knapp 40 Prozent der Betriebe im Januar von Arbeitsausfällen betroffen
Corona-Infektionen, Quarantänezeiten oder die Abwesenheit von Eltern wegen geschlossener Betreuungseinrichtungen haben zu Beginn des Jahres zu zahlreichen Arbeitsausfällen geführt. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im Januar knapp 40 Prozent der Betriebe von Arbeitsausfällen betroffen. Mehr als die Hälfte dieser Betriebe berichtete demnach, dass die Ausfälle zu mittleren oder großen Problemen in ihren Betriebsabläufen führten.
Kombination: Faißt Vierter nach dem Springen - Rückkehrer Riiber führt klar
Die deutschen Kombinierer benötigen im Einzel von der Großschanze im Kampf um die Olympia-Medaillen eine Aufholjagd. Nach einem mäßigen Springen liegt Ersatzmann Manuel Faißt als bester Deutscher auf Rang vier. Sein Rückstand auf den führenden Rückkehrer Jarl Magnus Riiber (Norwegen) beträgt allerdings schon 47 Sekunden.
Immer weniger Jugendliche betreiben Wintersport im Verein
Insgesamt 1,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind Mitglied in einem Wintersportverband. Der Anteil von Mädchen und Jungen, die organisierten Wintersport betrieben, sei damit innerhalb von zehn Jahren um ein Fünftel gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Allerdings verzeichneten viele Sportarten einen Rückgang an jugendlichen Vereinsmitgliedern.
SPD-Politikerin Schwesig wird als Folge von Krebstherapie operiert
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wird am Dienstag operiert und in der Folge mehrere Wochen ausfallen. "Heute habe ich eine OP, die schon mehrfach wegen Corona verschoben wurde und jetzt dringend geworden ist", schrieb die 47-Jährige bei Twitter. "Niemand muss sich Sorgen machen - der Krebs ist nicht zurück", schrieb die 2019 an Brustkrebs erkrankte Politikerin. Es müssten aber Folgen der intensiven Krebstherapie behoben werden.
SPD kritisiert Vorgehen der Union in Debatte über die Impfpflicht
Die SPD hat das Vorgehen der CDU/CSU in der Debatte über eine allgemeinen Corona-Impfpflicht scharf kritisiert. "Die Union muss sich entscheiden: Fundamentalopposition um jeden Preis oder gemeinsam die Pandemie bekämpfen", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie bezog sich damit auf die ablehnende Reaktion der Union auf eine Gesprächsangebot, das SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich unterbreitet hatte.
USA beantragen Auslieferung von Honduras' Ex-Präsident wegen Drogenhandels
Die USA haben die Auslieferung des Ex-Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernández, wegen des Vorwurfs des Drogenhandels beantragt. Spezialkräfte der Polizei sollten Hernández, dessen Amtszeit im Januar zuende gegangen war, am Montagabend (Ortszeit) in seiner Residenz in der Hauptstadt Tegucigalpa festnehmen, wie ein hoher honduranischer Behördenvertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte.