Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Europa League: Leverkusen trifft im Achtelfinale auf Atalanta - Leipzig gegen Moskau, Frankfurt gegen Betis

Die drei Fußball-Bundesligisten stehen im Achtelfinale der Europa League vor lösbaren Aufgaben. Bayer Leverkusen trifft auf Atalanta Bergamo. Vizemeister RB Leipzig bekommt es mit Spartak Moskau zu tun, Eintracht Frankfurt wurde Leverkusens Gruppengegner Betis Sevilla zugelost. Dies ergab die Auslosung am Freitag in Nyon/Schweiz.

UNO prangert Festnahme von mehr als 1800 Demonstranten in Russland an

Die UNO hat die Festnahme von hunderten Demonstranten in Russland im Zusammenhang mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine angeprangert. Man gehe davon aus, dass "mehr als 1800 Demonstranten verhaftet wurden", sagte Ravina Shamdasani, Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, vor Journalisten in Genf. "Die Festnahme von Menschen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung oder friedliche Versammlung wahrnehmen, stellt eine willkürliche Freiheitsberaubung dar."

Gastvater soll Sechsjährige in Baden-Baden getötet und sexuell missbraucht haben

Zwei Monate nach dem Fund eines toten Mädchens nach einem Wohnungsbrand in Baden-Baden geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Wohnungsinhaber das Kind getötet und sexuell missbraucht hat. Anschließend soll er die Wohnung angezündet haben, obwohl weitere Menschen in dem Haus wohnten, teilte sie am Freitag mit. Der 33-Jährige und sein sechsjähriger Sohn mussten nach dem Brand verletzt in eine Klinik.

Frankreichs Außenminister sorgt sich um Moldau und Georgien

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine sorgt sich der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian um weiterer Ex-Sowjetrepubliken wie Moldau und Georgien. "Präsident (Wladimir) Putin will die Geschichte neu erfinden. Er will ein Großreich schaffen und mit allen Mitteln seine Macht behaupten, dabei driftet er völlig ab", sagte Le Drian am Freitag dem Sender France Inter. "Wir sind besorgt, wie es weitergeht", fügte er auf die Frage nach Moldau und Georgien hinzu.

Hessens Regierungschef Bouffier tritt am 31. Mai zurück

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt noch vor Ende der Legislaturperiode zurück. Er werde sein Amt in einer Landtagssitzung am 31. Mai zur Verfügung stellen, sagte er am Freitag bei einer Klausurtagung des hessischen CDU-Landesverbands in Fulda. Bis dahin werde er seine Aufgaben weiter wahrnehmen.

Lauterbach: Putin ist Geisteskrank - Diagnose: "Narzissmus"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. Im Handeln des Kreml-Chefs zeigten sich "narzisstische Geltungsbedürfnisse", die nicht hinnehmbar seien, sagte der studierte Mediziner am Freitag in Berlin. Die Welt habe eigentlich "Besseres zu tun, als sich mit den Großmachtfantasien von Putin zu beschäftigen", sagte Lauterbach. "Putin gefährdet Menschen in einer Situation, wo wir mitten in der Corona-Pandemie sind."

Merkel: Russlands Angriff auf die Ukraine ist "tiefgreifende Zäsur"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Angriff auf die Ukraine "auf das Schärfste" verurteilt. "Dieser Angriffskrieg Russlands markiert eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges", erklärte Merkel in einer von ihrem Büro verbreiteten Erklärung am Freitag. "Für diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es keinerlei Rechtfertigung."

Urteil gegen Erzieherin nach Mord an dreijähriger Greta aus Viersen rechtskräftig

Zwei Jahre nach dem Mord an dem dreijährigen Kitakind Greta aus Viersen ist das Urteil gegen die Erzieherin rechtskräftig. Ihre Revision sei als unbegründet verworfen worden, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mit. Das Landgericht Mönchengladbach hatte die damals 25-Jährige im März 2021 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. (Az. 3 StR 430/21)

Diktator Putin kündigt Vergeltung für westliche Sanktionen an

Russland hat Vergeltung für vom Westen verhängte Sanktionen angekündigt. "Es versteht sich von selbst, dass Vergeltungsmaßnahmen folgen werden", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. "Wie symmetrisch oder asymmetrisch sie sein werden, wird von der Analyse der Beschränkungen abhängen", die Russland auferlegt worden seien.

Hälfte der Flüge am Düsseldorfer Flughafen wegen Streik abgesagt

Ein Streik des Sicherheitspersonals hat am Flughafen Düsseldorf für erhebliche Beeinträchtigungen gesorgt. Die Hälfte der für Freitag geplanten Flüge musste gestrichen werden, wie der Betreiber mitteilte. Auch auf dem Flughafen Frankfurt am Main wurde gestreikt - allerdings nur bei der Frachtkontrolle und der Flugzeugüberwachung. Laut Betreiber gab es daher zunächst keine Auswirkungen auf den Betrieb.

Uefa entzieht St. Petersburg wegen Ukraine-Invasion Champions-League-Finale

Wegen Russlands Einmarsch in die Ukraine findet das Champions-League-Finale nicht wie geplant in St. Petersburg statt. Das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (Uefa) entzog der russischen Metropole am Freitag in einer Sondersitzung die Austragung des für den 28. Mai geplanten Fußball-Ereignisses. Es soll stattdessen im Pariser Stade de France stattfinden.

EU-Innenminister beraten am Wochenende bei Krisentreffen über die Ukraine

Die Innenminister der 27 EU-Staaten beraten am Wochenende bei einem Krisentreffen über die Folgen des russischen Großangriffs auf die Ukraine. Bei der Sondersitzung sollen "konkrete Antworten auf die Situation in der Ukraine" erörtert werden, kündigte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Freitag im Onlinedienst Twitter an. Der genaue Termin und der Ort des Treffens stünden noch nicht fest.

UEFA verlegt Finale der Königsklasse von St. Petersburg nach St. Denis

Merz: Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik muss neu ausgerichtet werden

Der russische Einmarsch in der Ukraine zwingt Deutschland nach Ansicht von CDU-Chef Friedrich Merz zum Umdenken in vielen Bereichen. "Wir stehen jetzt am Neuanfang der Formulierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Die deutsche Gesellschaft habe sich "in den letzten Jahren, vielleicht sogar in den letzten Jahrzehnten, mit der Notwendigkeit einer Wehrhaftigkeit, im wahrsten Sinne des Wortes, der Demokratie nicht mehr ausreichend befasst".

Aufsichtsräte stimmen Börsengang von Porsche grundsätzlich zu

Ein Börsengang des Sportwagenbauers Porsche ist einen Schritt nähergerückt. Die Aufsichtsräte von Volkswagen und seines Haupteigentümers, der Porsche Holding, stimmten dem Gang aufs Parkett grundsätzlich zu. Die Porsche Holding würde bei einem Börsengang ein Vorkaufsrecht für 25 Prozent plus einer Aktie am Sportwagenbauer erhalten. Rund 130.000 Beschäftigte von VW erhielten eine Prämie von jeweils 2000 Euro.

Winterstürme verursachten Schäden von 1,4 Milliarden Euro

Die Winterstürme Ende Februar haben nach Angaben der Versicherungsbranche versicherte Schäden in Höhe von 1,4 Milliarden Euro verursacht. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) sprach am Freitag von einer "ersten Schadenbilanz" der Tiefs "Ylenia", "Zeynep" und "Antonia". Die Summe der Schäden könnte also noch steigen.

Karlsruhe entscheidet kommende Woche über Alleinrennen im Raserparagrafen

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am kommenden Dienstag eine Entscheidung zum sogenannten Raserparagrafen. Das kündigte das Gericht am Freitag in Karlsruhe an. Verbotene Kraftfahrzeugrennen sind seit 2017 als Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen. Der Gesetzgeber reagierte so auf die vielen Fälle von Raserei in Innenstädten wie etwa am Berliner Kurfürstendamm. (Az. 2 BvL 1/20)

Russen-Diktator Psychopath Putin belügt sein Volk im Fernsehen

Man sollte sofort alle Bürger der Russischen Föderation aus der Europäischen Union ausweisen, keine Visa mehr für Russen erteilen und die Russische Föderation von sämtlichen Wirtschaftsversorgungen und dem gesamten wirtschaftlichen Welt-Handel trennen, aber es ist sehr fraglich, ob die ein Freund des Russen-Lobbyisten und Ex-Kanzlers Gerhard Schröder (SPD) - dessen sich jeder Bürger Deutschland seit Jahren schämen muss, wie dies Olaf Scholz ist, mit der SPD tut?Ob Olaf Scholz und seine SPD ein Freund von Putin ist, wird man erst sehen, wenn Scholz nicht die Russische Föderation aus dem SWIFT-Abkommen aussperrt, dies könnte die Bundesbank tun, man wird, sehen, wie sehr Scholz an Putin hängt und was alles nur "Bla-Bla" der SPD im Fernsehen ist? Unter dessen hat der irre Russen-Diktator Wladimir Putin den feigen Angriff auf die Ukraine als absolut notwendige Maßnahme für die Landesverteidigung bezeichnet. "Was hier geschieht, ist eine erzwungene Aktion", sagte Putin am Donnerstagabend bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit russischen Geschäftsleuten in Moskau. "Man hat uns keine andere Wahl gelassen."  Russland hatte am Donnerstagmorgen einen großangelegten Angriff auf das Nachbarland gestartet. Russische Bodentruppen marschierten von mehreren Seiten in das Land ein. In zahlreichen Städten gab es Raketenangriffe, dutzende Menschen wurden getötet. Der Westen verurteilte den Einmarsch als Völkerrechtsbruch und verhängte Sanktionen.  Den Wirtschaftsvertretern versicherte Putin, Russland werde weiterhin an der Weltwirtschaft teilnehmen. "Wir bereiten uns nicht darauf vor, ihr zu schaden." Er hoffe, dass "unsere Partner das verstehen und sich nicht das Ziel setzen, uns aus dem System zu drängen".  Zuletzt waren die Rufe nach einem Ausschluss Russlands aus dem internationalen Swift-Finanzverfahren als weitere Strafmaßnahme lauter geworden. Für die russische Wirtschaft hätte dies gravierende Folgen: Banken wären nicht mehr in der Lage, mit Geldhäusern in anderen Ländern zu kommunizieren. Aufträge von Unternehmen können dann weder aufgegeben noch angenommen werden, denn sie können nicht bezahlt werden.  (L. Brown--BTZ)

Bundesfinanzminister Lindner (FDP) beschämt alle Ukrainer

Es ist ein Skandal, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Angesicht des asozial rücksichtslosen Krieges der Terror-Russen, mit ihrem Terror-Diktator Putin, gegen die Ukraine, jetzt noch darüber fabuliert, wie im Märchen der Gebrüder Grimm,.dass ein Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem Swift nicht ausgeschlossen sei, aber vor einem möglichen Ende russischer Gaslieferungen nach Deutschland warne, als ginge es darum, den eigen Arsch zu wärmen!  Wie die SPD, mit Gerhard Schröder, scheint auch Christian Lindner, mit der FDP, nicht verstanden hat, dass sich seit dem Angriff des asozialen Russen-Despoten Putin, mit seinen Terror-Russen auf die Ukraine, die Welt auf einen Schlag verändert hat und lange nicht mehr so sein wird, wie sie einmal war...!  "Wenn man das nicht mehr will, wenn man also Swift aufhebt (...), dann muss man nur auch um die Konsequenzen wissen", faselte Lindner. Bei einer Aussetzung von Swift bestehe "eine hohe Gefahr", dass "Deutschland nicht mehr mit Gas, nicht mehr mit Rohstoffen versorgt wird".  Lindner zog in Zweifel, dass die Aussetzung von Swift Russland wirklich hart treffen werde. "Ich fürchte, dass Herr Putin längst eine Alternative zu diesem Swift-System aufgebaut hat", sagte er. "Russland ist nicht der Iran. Beim Iran war es großer Schaden, der angerichtet worden ist, für den Iran bei dieser Sanktion. In Russland muss man das (...) differenziert sehen."   Hier muss man feststellen, wenn man mit Zaudern an alles herangeht, wird der Russen-Despot so weiter machen und die Weltgemeinschaft wie dumme Schweine vor sich hertreiben!  Ein sofortiger Boykott aller russischen Waren, eine Visa-Sperre für Russen, die Beschlagnahmung von russischen Oligarchen-Jachten und eine totale Luftraumsperre für alle russischen Flugzeuge, über ganz Europa, würde das geisteskranke Schwein Putin schon wachrütteln, sagen hierzu Bürger am Brandenburger Tor in Berlin, welche auch bereit sind, für diese Sanktionen tiefer in den eigenen Geldbeutel zu fassen...   (P.Schneider--BTZ)

Bundesfinanzminister verteidigt vorläufigen Verzicht auf Swift-Ausschluss Russlands

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den vorläufigen Verzicht auf einen Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem Swift verteidigt. Durch die Blockade russischer Banken sei der Geschäftsverkehr mit Russland "nahezu beendet", sagte Lindner am Freitag in Paris. "Im Einzelfall sind Transaktionen noch möglich, beispielsweise, um Gaslieferungen zu bezahlen, (...) damit deutsche Unternehmen Überweisungen an ihre eigenen Tochterunternehmen in Russland vornehmen können."

DFB: Ligen planen Minute des Innehaltens

Die 3. Fußball-Liga und die 2. Frauen-Bundesliga planen aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine an diesem Spieltag ein gemeinsames Zeichen für Frieden und Solidarität. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat allen Klubs eine Minute des Innehaltens zum Anpfiff empfohlen, die von einer begleitenden Durchsage eingeleitet werden soll.

Union will die Verschiebung von Atom- und Kohleausstieg

Politiker der Union haben eine Aussetzung des Atom- und Kohleausstiegs vorgeschlagen, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Käme es zu einem Lieferstopp für russisches Gas, "müssen die Pläne zum Atom- und Kohleausstieg ganz klar auf den Prüfstand", sagte der Energiepolitikexperte der Unionsfraktion, Mark Helfrich (CDU), der "Welt" vom Freitag. "Die Versorgungssicherheit Deutschland darf auf keinen Fall gefährdet werden."

Defizit 2021 um 12,8 Milliarden Euro unter dem Defizit von 2020

Das deutsche Staatsdefizit lag im vergangenen Jahr um 12,8 Milliarden Euro unter dem Defizit des Jahres 2020. Insgesamt habe sich 2021 als Folge der Corona-Krise ein Finanzierungsdefizit von 132,5 Milliarden Euro ergeben, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Die Defizitquote erreichte damit 3,7 Prozent.

Russlands Notenbank will russische Mafia-Banken unterstützen

Die russische Notenbank hat Unterstützungsmaßnahmen für die sanktionierten russischen Banken angekündigt. Die Zentralbank und die russische Regierung "werden den von den westlichen Staaten sanktionierten Banken jede nötige Unterstützung gewähren", erklärte die Institution am Freitag. Das betreffe vor allem die beiden größten Banken des Landes, die VTB und die Sberbank. Alle Transaktionen in Rubel sowie alle Kundendienste könnten "wie gewohnt" stattfinden.

Schwere Kämpfe in nördlichem Bezirk der Hauptstadt Kiew

In einem nördlichen Bezirk der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist es am Freitag zu Gefechten gekommen. Auch Explosionen waren im Stadtteil Obolonsky zu hören, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Menschen rannten demnach weg, um sich in Sicherheit zu bringen. Schüsse waren dem AFP-Reporter zufolge dort zu hören und bis ins Stadtzentrum auch größere Explosionen.

Corona-Krisenstableiter Breuer verschiebt Impfziel auf April

Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, General Carsten Breuer, hat das ursprünglich für Ende Januar anvisierte Impfziel von 30 Millionen weiteren Impfungen auf Anfang April verschoben. "Wenn der Impffortschritt so weiter geht wie derzeit, dann käme man hochgerechnet auf Anfang April, bis die nächsten 30 Millionen Impfungen geschafft sind", sagte Breuer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag.

Zahl der Verkehrstoten in Deutschland auf historischem Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, starben 2569 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. Das waren 150 Tote oder sechs Prozent weniger als im Jahr 2020 und 16 Prozent weniger Tote als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie.

Deutschland bietet Nato Raketensystem und Kriegsschiffe an

Die Bundesregierung will der Nato nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine einem Medienbericht zufolge kurzfristig zusätzliche Soldaten, Flugabwehrraketensysteme und Kriegsschiffe zur Verstärkung der Ostflanke der Allianz anbieten. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, haben die deutschen Militärplaner ein entsprechendes Paket für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zusammengestellt.

Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2021 nur um 0,3 Prozent geschrumpft

Die deutsche Wirtschaft ist im Schlussquartal 2021 deutlich weniger geschrumpft als zunächst angenommen: Die Wirtschaftsleistung sank nur um 0,3 Prozent zum Vorquartal und nicht wie zunächst geschätzt um 0,7 Prozent. Experten warnten aber vor verfrühtem Optimismus - durch Russlands Angriff auf die Ukraine sei "die zügige Erholung der deutschen Wirtschaft in Gefahr".

Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2021 stark geschrumpft

Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2021 deutlich weniger geschrumpft als zunächst angenommen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal und war 1,8 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. In einer ersten Meldung Ende Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von 0,7 Prozent statt jetzt 0,3 Prozent ausgegangen.

Nach Ausraster: 40.000 US-Dollar Strafe für Zverev

Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev ist nach seinem Ausraster beim Turnier in Acapulco von der ATP mit einer Geldstrafe sanktioniert worden. Der 24-Jährige, der nach dem Vorfall bereits disqualifiziert wurde, muss zusätzlich 40.000 US-Dollar (ca. 35.800 Euro) zahlen.

Bundesregierung streicht Hermes-Bürgschaften für Russland

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die Bundesregierung einem Bericht zufolge die Hermes-Bürgschaften für Russland gestoppt. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf das Wirtschaftsministerium berichtete, ist die Bewilligung dieser Bürgschaften sowie von Investitionsgarantien für Russland "bis auf weiteres ausgesetzt". Damit wird deutschen Firmen das Geschäft mit Russland erschwert, auch bei Gütern, die nicht auf der europäischen Sanktionsliste stehen.