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BGH: Amazon-Suchfunktion darf auch Konkurrenzprodukte auflisten
Suchen Verbraucher auf der Online-Plattform des Handelsriesen Amazon nach einem bestimmten Produkt, darf Amazon ihnen auf der Trefferliste zusätzliche ähnliche Produkte anderer Hersteller anzeigen. Allerdings muss einem durchschnittlichen Konsumenten dabei etwa durch deutliche Herstellerbezeichnungen klar werden, dass es sich um Konkurrenzprodukte handelt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) unter Berufung auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs entschied. (Az. VI ZR 138/16)
Tillerson bei Erdogan zu Krisengespräch über Unterstützung für YPG
US-Außenminister Rex Tillerson ist am Donnerstag zu Gesprächen in Ankara eingetroffen, um eine drohende Konfrontation mit der Türkei abzuwenden. Für den Abend war ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan geplant, am Freitagmorgen will Tillerson mit seinem Kollegen Mevlüt Cavusoglu zusammenkommen. Im Zentrum der Gespräche steht die US-Militärhilfe für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien.
Tillerson führt mit Erdogan Gespräch über Unterstützung für Kurdenmiliz
Im Streit um die US-Unterstützung für kurdische Kämpfer hat US-Außenminister Rex Tillerson in Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Ein Vertreter des US-Außenministeriums sprach am Donnerstagabend von einem "produktiven und offenen" Gespräch. Von türkischer Seite hieß es, Erdogan habe unter anderem mit Blick auf die US-Militärhilfe für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien seine "Erwartungen" an Tillerson "klar übermittelt".
Russland sperrt Internetseite von verurteiltem Politiker Nawalny
Die russische Medienaufsicht hat am Donnerstag die Internetseite des wegen Untreue verteulten russischen Politikers Alexej Nawalny gesperrt. Die Behörde bestätigte auf Anfrage von BELRINER TAGESZEITUNG, dass der "Zugang zu Informationen" auf der Seite des Kreml-Kritikers blockiert worden sei. Nawalny schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Medienaufsicht Roskomnadsor habe die Seite auf Antrag des russischen Bürgers Deripaska gesperrt.
Deutschland übertrifft in Pyeongchang Gold-Bilanz von Sotschi
Die deutsche Olympia-Mannschaft von Pyeongchang hat schon am sechsten von 16 Entscheidungstagen die Gold-Bilanz von Sotschi übertroffen. Der Olympiasiege der Paarläufer Aljona Savchenko und Bruno Massot sowie des Rodel-Teams waren am Donnerstag bereits der achte und neunte in Südkorea bei zwei Silber- und vier Bronzemedaillen.
SPD-Spitzenpolitiker wegen Mitgliederentscheid optimistisch
Führende SPD-Politiker geben sich mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid optimistisch, dass die Parteibasis dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen wird. Parteivize Manuela Schwesig warnte zugleich vor den Folgen eines Neins. Bei den dann anstehenden Neuwahlen "würden die Bürgerinnen und Bürger die SPD abstrafen, wenn sie jetzt nicht diese Chance nutzt", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) in einem Interview vom Donnerstag.
Johannesburg: Cyril Ramaphosa neuer Präsidenten von Südafrika
Machtwechsel in Südafrika: Das Parlament in Kapstadt hat am Donnerstag den ANC-Chef Cyril Ramaphosa zum neuen Staatschef gewählt, wie Verfassungsrichter Mogoeng Mogoeng unter dem Applaus der Abgeordneten bekanntgab. Am Mittwochabend war der langjährige Staatschef Jacob Zuma, der in eine Reihe von Korruptionsskandalen verwickelt ist, nach langem Zögern zurückgetreten.
Save the Children: Jedes sechste Kind lebt in einem Konfliktgebieten
Jedes sechste Kind lebt in einem Konfliktgebiet: Zu diesem erschütternden Ergebnis kommt eine Studie, die die Kinderrechtsorganisation "Save the Children" am Donnerstag veröffentlichte. Demnach leben inzwischen 357 Millionen Kinder in Konfliktgebieten, das ist ein Anstieg um über 75 Prozent im Vergleich zu Anfang der 1990er Jahre.
Frankreich - Toulouse: Flugzeugbauer Airbus verdreifacht seien Nettogewinn
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat seinen Nettogewinn nahezu verdreifacht: Im vergangenen Jahr stieg er auf 2,87 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag am Stammsitz in Toulouse in Südwestfrankreich mitteilte. Vor allem die Rekord-Lieferungen beim Mittelstreckenflugzeug Airbus A320 hätten sich positiv ausgewirkt, erklärte Konzernchef Tom Enders. Eine Rückstellung von 1,3 Milliarden Euro musste das Unternehmen für den Militär-Transporter A400M bilden.
Bundesliga: Profifußball erstmals über vier Milliarden Euro Umsatz
Der Profifußball rast mit "Mach-Geschwindigkeit" von einem Umsatzrekord zum nächsten und hat schon wieder eine Schallmauer durchbrochen. Die 36 Klubs der Bundesliga und der 2. Liga setzten in der Spielzeit 2016/17 erstmals mehr als vier Milliarden Euro um - exakt waren es 4,01 Milliarden. Die Bundesliga verbuchte mit einem Umsatz von 3,37 Milliarden Euro (3,24 im Vorjahr) die 13. Bestmarke in Folge.
EU rügt Facebook und Twitter wegen Löschverfahren - Lob für Google
Die EU-Kommission hat die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter gerügt, nicht genug für die Einhaltung europäischer Verbraucherschutzregelungen zu tun. Während Google die Regeln seiner Plattform Google+ weitestgehend an die Forderungen der Kommission angepasst habe, seien Facebook und besonders Twitter wichtige Punkte nur teilweise angegangen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Besonders bei den Verfahren zum Sperren von Inhalten und Nutzerkonten hapere es noch.
Umwelt: Initiative startet Ein-Euro-Petition für bezahlbaren Nahverkehr
Bus und Bahn fahren für einen Euro am Tag: Das ist die Idee der Initiative Clevere Städte, die dafür am Donnerstag eine Petition auf den Weg gebracht hat. Ziel ist, dass die Bundesbürger ab 2019 über eine Jahreskarte von 365 Euro für einen Euro am Tag den öffentlichen Nahverkehr nutzen können. Damit entwickeln die Initiatoren nach eigenen Angaben die Idee eines kostenlosen Nahverkehrs weiter.
USA fordern von Europäischer Union schriftliches Bekenntnis zur Nato
Die USA haben von der EU die Zusicherung verlangt, dass die kollektive Verteidigung weiter ausschließlich Angelegenheit der Nato bleibt. Es habe zum begonnenen Ausbau der EU-Verteidigung eine "offene Diskussion" gegeben, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Donnerstag beim Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel. "Es besteht klar Einvernehmen darüber, schriftlich in EU-Dokumente aufzunehmen, dass die gemeinsame Verteidigung eine Nato-Mission ist und nur eine Nato-Mission."
Deutschland: Diesel-Betrugsskandal drückt Umsatz im Kfz-Gewerbe
Die Diesel-Krise macht dem Kfz-Gewerbe zu schaffen: 2017 gab es vor allem im Gebrauchtwagensegment Umsatzverluste, wie der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe ZDK am Donnerstag mitteilte. "Die Autokäufer sind zutiefst verunsichert, drohende Fahrverbote in den Ballungsgebieten machen gebrauchte Diesel fast unverkäuflich", erklärte ZDK-Präsident Jürgen Karpinski.
Steinmeier erinnert Wissenschaft an "gesellschaftliche Verantwortung"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts umstrittener Studien in der Autobranche an Wissenschaftler appelliert, sich ihre gesellschaftliche Verantwortung bewusst zu machen. "Wer als Forscher in unserem Land die Freiheit der Wissenschaft genießt, muss über das reine Erkenntnisinteresse hinaus gesellschaftliche Verantwortung annehmen", sagte Steinmeier laut Redetext am Donnerstag bei einem Besuch der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, in Halle. Die Politik wiederum müsse die Freiheit der Wissenschaft schützen.
Aldi Süd und Aldi Nord weisen Bericht über mögliche Fusion klar zurück
Aldi Süd und Aldi Nord, seit 1961 getrennte Unternehmen, prüfen nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), ihren Einkauf zusammenzulegen. In einem ersten Schritt würden bestimmte Waren gemeinsam beschafft - in Zukunft könnte dann sogar eine gesellschaftsrechtliche Verflechtung erfolgen, erfuhr BTZ am Donnerstag unter Berufung auf das Protokoll einer Sitzung ranghoher Aldi-Manager. Letzteres wiesen die beiden Unternehmen klar zurück: Eine Fusion sei "weder geplant oder beabsichtigt".
Papst-Dokumentation von Wenders startet Mitte Mai in den USA in den Kinos
Die Papst-Dokumentation von Regisseur Wim Wenders kommt im Mai in den USA in die Kinos. In dem Film mit dem Titel "Pope Francis - A Man of His Word" (etwa: Papst Franziskus - ein Mann, der zu seinem Wort steht) wendet sich der Pontifex direkt an die Zuschauer und spricht über Glauben und Leben sowie über seine eigene Geschichte. Kinostart des Films, der vom Vatikan koproduziert wurde, ist der 18. Mai, wie die Produzenten von Focus Features am Mittwoch bekannt gaben.
Australische Regierung verbietet Sex zwischen Ministern und Mitarbeitern
Eine skandalträchtige Affäre zwischen Australiens Vize-Premierminister Barnaby Joyce und einer Mitarbeiterin hat Konsequenzen: Die australische Regierung erließ am Donnerstag ein offizielles Verbot für Sex zwischen Ministern und ihren Untergeben, wie Premierminister Malcolm Turnbull bei einer Pressekonferenz ankündigte.
Türkische Gemeinde prüft rechtliche Schritte gegen AfD-Politiker Poggenburg
Als Reaktion auf abfällige Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg über in Deutschland lebende Türken prüft die Türkische Gemeinde in Deutschland rechtliche Schritte. Das kündigte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, in der "Stuttgarter Zeitung" an. Die Partei habe "keine Hemmungen, diskriminierende und rassistische Aussagen zu tätigen". Es zeige sich, "wie gefährlich Rechtspopulismus inzwischen für Deutschland geworden ist".
Südkorea: Empörung über Berlinale-Einladung für Regisseur Kim Ki Duk
Die Einladung des wegen sexuellen Missbrauchs beschuldigten südkoreanischen Regisseurs Kim Ki Duk zur Berlinale hat in dessen Heimatland einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Rund 140 südkoreanische Gruppierungen veröffentlichten am Donnerstag eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich darüber empörten, dass dem 57-Jährigen ungeachtet der von einer Schauspielerin erhobenen Anschuldigungen "der rote Teppich ausgerollt" werde. Die Schauspielerin wirft Kim vor, sie bei Dreharbeiten 2013 körperlich und sexuell misshandelt zu haben.
Kosslick: Fragwürdige #MeToo wird Berlinale in stark beschäftigen
Die #MeToo-Debatte um sexuelle Übergriffe wird nach Ansicht von Berlinale-Direktor Dieter Kosslick das Filmfestival in diesem Jahr stark beschäftigen. "Ich glaube, dass die ganze Berlinale von diesem Thema beseelt wird, wenn ich das so sagen darf, beziehungsweise dass sich dieses Thema über die ganze Berlinale hinzieht", sagte Kosslick am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Berlinale wird am Abend eröffnet.
Özdemir warnt vor Yildirim-Besuch vor "Kuscheln" mit der Türkei
Vor dem Berlin-Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim hat der Grünen-Politiker Cem Özdemir von der Bundesregierung klare Worte zur Menschenrechtslage in dem Land verlangt. Die Bundesregierung müsse endlich Klartext reden und "aufhören zu kuscheln", sagte Özdemir am Donnerstag im Südwestrundfunk. Es müsse klar gemacht werden: "Es gibt weder Erleichterungen beim Tourismus noch gibt es Erleichterungen beim Zollhandelsabkommen noch sonst irgendwo, ohne dass es dafür messbare Fortschritte bei den Menschenrechten gibt."
Pornodarstellerin will über angebliche Affäre mit Trump auspacken
Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias "Stormy Daniels" will offenbar über ihre mutmaßliche Affäre mit US-Präsident Donald Trump auspacken: Nachdem Trumps Anwalt Michael Cohen eine Zahlung in Höhe von 130.000 Dollar (105.000 Euro) an Clifford eingeräumt habe, sei eine Stillschweigevereinbarung damit de facto gebrochen, sagte Cliffords Managerin Gina Rodriguez am Mittwoch in US-Medien. "Das gilt jetzt nicht mehr, und Stormy wird ihre Geschichte erzählen", sagte sie.
Olympia: Norwegens Skilangläuferin Haga holt Gold über 10 km
Die norwegische Skilangläuferin Ragnhild Haga hat die Favoritinnen düpiert und Olympia-Gold über die 10 km Freistil gewonnen. Die 26-Jährige gewann mit 20,3 Sekunden Vorsprung vor Skiathlon-Olympiasiegerin Charlotte Kalla aus Schweden, die am Samstag das erste Gold der Winterspiele in Pyeongchang gewonnen hatte. Bronze teilten sich Rekord-Winterolympionikin Marit Björgen aus Norwegen und die Finnin Krista Pärmäkoski. Beide lagen 31,9 Sekunden hinter der Siegerin.
Deutschland: Städtebund hält Gratis-ÖPNV für "frommen Wunsch"
Die Idee eines kostenlosen Nahverkehrs in Städten sorgt beim Deutschen Städte- und Gemeindebund für Skepsis. "Das ist ein frommer Wunsch, der da formuliert worden ist", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Donnerstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview. "Dass das morgen oder übermorgen kommt, das glaubt niemand in diesem Land."
Pyeongchang: Vaultier holt erneut Gold im Snowboardcross
Der französische Snowboardcross-Weltmeister Pierre Vaultier hat bei den Winterspielen in Pyeongchang sein zweites Gold in Folge gewonnen. Nach seinem Sieg in Sotschi 2014 gewann der 30-Jährige in Südkorea vor dem Australier Jarryd Hughes und dem Spanier Regino Hernandez. Martin Nörl belegte als bester Deutscher Platz acht.
Snowboardcross: Nörl nach Sturz Achter - Vaultier holt erneut Gold
Snowboardcrosser Martin Nörl hat bei den Olympischen Spielen nach einem Sturz eine Überraschung verpasst. Der 24-Jährige aus Adlkofen stürmte zunächst problemlos ins Halbfinale, kam dort aber zu Fall und wurde in der Endabrechnung Achter. Gold ging wie 2014 in Sotschi an Weltmeister Pierre Vaultier aus Frankreich vor Jarryd Hughes (Australien) und dem Spanier Regino Hernandez.
Shiffrin holt Gold im Riesenslalom - Rebensburg verpasst Medaille
Trotz einer Aufholjagd im zweiten Durchgang hat Viktoria Rebensburg (Kreuth) ihre dritte Medaille im Riesenslalom bei Olympischen Spielen knapp verpasst. Nach Rang acht im ersten Lauf erreichte die als Topfavoritin gestartete Olympiasiegerin von Vancouver 2010 im Yongpyong Alpine Centre in 2:20,60 Minuten Rang vier. Auf die Bronzemedaille fehlten Rebensburg zwölf Hundertstelsekunden.
DEB-Auswahl startet mit Niederlage ins olympische Turnier
Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft ist mit einer Niederlage ins olympische Turnier von Pyeongchang gestartet. Das Team von Bundestrainer Marco Sturm verlor sein Auftaktspiel in der Vorrundengruppe C gegen Finnland mit 2:5 (1:2, 0:2, 1:1). Der Münchner Brooks Macek (9.) und der Berliner Frank Hördler (42.) erzielten die Tore für die Auswahl des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB).
Sensation: Savchenko/Massot holen olympisches Gold im Paarlauf
Aljona Savchenko und Bruno Massot haben sich bei der olympischen Paarlauf-Entscheidung den kaum noch für möglich gehaltenen Traum von der Goldmedaille erfüllt. Die Vizeweltmeister aus Oberstdorf gewannen in Pyeongchang nach einer ganz starken Vorstellung in der Kür vor den Weltmeistern Sui Wenjing/Han Cong aus China und Meagan Duhamel/Eric Radford (Kanada).
Neue Missbrauchsvorwürfe gegen französischen Haushaltsminister
Nach Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sieht sich der französische Haushaltsminister Gérald Darmanin mit weiteren Anschuldigungen konfrontiert. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete am Dienstag Vorermittlungen wegen Vertrauensmissbrauchs gegen den 35-Jährigen ein, wie aus Justizkreisen verlautete. Eine Frau bezichtigt ihn, er habe sie als Gegenleistung für einen Gefallen zum Sex gedrängt.
Broward - Sheriff: 17 Tote bei Schießerei an US-Schule in Florida
Bei der Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Florida sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Ein 19 Jahre alter ehemaliger Schüler habe mit einer halbautomatischen Waffe das Feuer eröffnet, sagte der Sheriff des Bezirks Broward, Steve Israel, am Mittwoch in Parkland. Unter den Opfern seien Schüler und Erwachsene. Ob es sich bei den Erwachsenen um Lehrer der Marjory Stoneman Douglas High School handele, sei noch unklar.Der Sheriff sprach von einem "Bild des Grauens". Der Tatverdächtige sei aus disziplinarischen Gründen der Schule verwiesen worden. Die Sicherheitsbehörden hätten bereits damit begonnen, seine Websites und Beiträge in sozialen Netzwerken zu rastern, dabei gebe es einige "sehr, sehr beunruhigende" Beiträge.
Beija Flor - Sieger der Karnevalsparade in Rio de Janeiro (Brasilien) gekürt
Mit ihrer farbenfrohen, aber scharfen Kritik an der Gewalt und Korruption in Brasilien hat die Sambaschule Beija Flor in diesem Jahr den Siegertitel bei der Karnevalsparade in Rio de Janeiro errungen. Die traditionsreiche Sambaschule aus Nilopolis, einem Vorort im Norden von Rio de Janeiro, wurde am Mittwoch zum Gewinner gekürt und holte damit ihren 14. Titel.
Fußball - Ronaldo führt Real im Duell der Giganten gegen PSG zum Sieg
Real Madrid darf weiter vom Hattrick in der Champions träumen. Der Titelverteidiger gewann nicht zuletzt dank der Treffsicherheit von Weltfußballer Cristiano Ronaldo das erste Achtelfinal-Duell der Giganten gegen Paris St. germain 3:1 (1:1) und hat nun im Rückspiel am 6. März im Pariser Prinzenpark beste Aussichten auf den Sprung ins Viertelfinale.
Rotterdam: Alexander Zverev scheitert überraschend bei ATP-Tennisturnier
Deutschlands Spitzenspieler Alexander Zverev hat beim ATP-Tennisturnier in Rotterdam den Einzug in die Runde der letzten Acht überraschend verpasst. Der Weltranglistenvierte unterlag im Achtelfinale gegen den Italiener Andreas Seppi mit 4:6, 3:6 und muss damit nach seinem Drittrunden-Aus bei den Australian Open die nächste Enttäuschung verdauen.
Warschau fordert von Landsleuten das Melden Polen-feindlicher Äußerungen
Im Ausland lebende Polen sollen mutmaßlich anti-polnische Äußerungen in Zukunft an die Behörden melden. Ein entsprechender Brief von Senatspräsident Stanislaw Karczewski an die Botschaften des Landes wurde am Mittwoch auf den ersten Homepages polnischer Vertretungen veröffentlicht. Über das Schreiben hatte zunächst der NDR berichtet.
Südafrikas Staatschef Jacob Zuma verkündet seinen sofortigen Rücktritt
Südafrikas umstrittener Staatschef Jacob Zuma hat seinen sofortigen Rücktritt verkündet. Er lege das Amt "mit sofortiger Wirkung" nieder, sagte der mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte Politiker am Mittwochabend in einer halbstündigen Fernsehansprache. Damit kam Zuma seiner möglichen Amtsenthebung zuvor: Seine eigene Partei, der ANC, hatte ein Misstrauensvotum im südafrikanischen Parlament erwirkt, das am Donnerstag stattfinden sollte.
68. Berlinale beginnt mit Weltpremiere von neuem Wes-Anderson-Film
In Berlin beginnen am Donnerstag die 68. Internationalen Filmfestspiele. Zur Eröffnungsgala der Berlinale feiert der Animationsfilm "Isle of Dogs" Weltpremiere. Auf dem roten Teppich am Potsdamer Platz werden unter anderem die Hollywoodstars Bryan Cranston und Liev Schreiber erwartet. Das Werk des Regisseurs Wes Anderson konkurriert mit 18 Wettbewerbsfilmen um die Hauptpreise Goldener und Silberner Bär.
Sofia: EU-Außenminister tagen zu Krisen in Syrien und Nordkorea
Die EU-Außenminister beraten am Donnerstag über die Lage in Syrien. Bei dem Treffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia dürfte es auch um die jüngste Offensive der Türkei im Norden des Landes gehen und um Berichte über Giftgas-Angriffe in syrischen Rebellengebieten. Danach befassen sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Kollegen mit dem Westbalkan. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen mit Ländern aus der Region gefordert.