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Schwesig kritisiert Spahn wegen voreiliger Impf-Versprechen
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen voreiliger Versprechungen hinsichtlich der Corona-Impfungen kritisiert. "Wir wollen zusichern, dass jeder geimpft werden kann der will", sagte Schwesig am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Bisher gäbe es aber "keine verlässlichen Informationen, dass genügend Impfstoff vorhanden ist, damit das zu schaffen ist".

Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall
Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem "gefährlichen" Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets. Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als "gefährlich" empfinde, fügte Dorsey hinzu. Er verwies auf die "Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte".

Trump mit zwei Amtsenthebungsverfahren konfrontiert
Historisches Votum im US-Repräsentantenhaus: Eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols hat die Kongresskammer am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten Donald Trump eingeleitet. Trump ist damit der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den zwei solche Verfahren eingeleitet wurden. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, bezeichnete Trump als "eindeutige und gegenwärtige Gefahr für die Nation, die wir alle lieben". Trump wurde eine Woche vor Ablauf seiner Amtszeit vom Repräsentantenhaus wegen "Anstiftung zum Aufruhr" angeklagt. Für das sogenannte Impeachment stimmten 232 Abgeordnete, darunter auch zehn Mitglieder von Trumps Republikanern. 197 Abgeordnete votierten dagegen. Das Impeachment hat das Amtsenthebungsverfahren zur Folge, das im Senat stattfinden wird. Bereits vor rund einem Jahr war gegen Trump ein Amtsenthebungsverfahren wegen seiner Bemühungen um Wahlkampfhilfe aus der Ukraine geführt worden. In diesem Verfahren wurde er aber vom Senat freigesprochen. Mit seinem Votum habe das Repräsentantenhaus in überparteilicher Weise verdeutlicht, "dass niemand über dem Gesetz steht, nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten", sagte Pelosi in einer Zeremonie, in der sie die Anklageschrift gegen Trump abzeichnete. Die Anklage bezieht sich vor allem auf die aufwieglerische Rede, die Trump am Mittwoch vergangener Woche in Washington kurz vor dem Sturm auf das Kapitol gehalten hatte. Er hatte darin seine Anhängerschaft zum Marsch auf den Sitz des Kongresses aufgerufen, als dort eine Sitzung zur endgültigen Bestätigung des Wahlsieges des künftigen Präsidenten Joe Biden anberaumt war. Die militanten Trump-Anhänger sorgten dann stundenlang am Sitz des Kongresses für Gewalt und Chaos. Ein Polizist erlag am Tag danach seinen Verletzungen, eine Trump-Anhängerin wurde im Kapitol von der Polizei erschossen. Insgesamt gab es fünf Tote bei den Ausschreitungen in der US-Hauptstadt. Trump verurteilte nun in einer Videobotschaft nach dem Impeachment-Votum ein weiteres Mal die Gewaltakte aus den Reihen seiner Anhängerschaft: Es gebe "niemals eine Rechtfertigung für Gewalt". Zugleich rief er das Land zur Einheit auf: Alle US-Bürger sollten "die Leidenschaften des Moments überwinden und als ein gemeinsames amerikanisches Volk zusammenfinden". Auf sein Impeachment ging Trump in der Botschaft mit keinem Wort ein. Biden, der am kommenden Mittwoch vereidigt wird, appellierte unterdessen an den Senat, sich nicht völlig von dem Amtsenthebungsverfahren absorbieren zu lassen. Die Kammer solle sich zugleich auf die Nominierungen für das neue Regierungsteam und die politischen Prioritäten der neuen Regierung konzentrieren. "Ich hoffe, dass die Senatsführung einen Weg findet, um mit ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung bei dem Impeachment umzugehen, während sie auch an anderen dringendem Anliegen dieser Nation arbeitet", erklärte Biden. Der Impeachment-Prozess wird voraussichtlich erst nach Beginn von Bidens Amtszeit richtig in Gang kommen. Der bisherige Mehrheitsführer im Senat, der Republikaner Mitch McConnell, nannte es unmöglich, vor Ende von Trumps Amtszeit einen "fairen und ernsthaften Prozess" abzuschließen. Impeachment-Prozesse dauern in der Regel mehrere Wochen. Der bisherige Minderheitsführer im Senat und künftige Mehrheitsführer, der Demokrat Chuck Schumer, betonte aber, unabhängig vom Zeitpunkt werde es den Prozess geben. Die Demokraten streben eine Verurteilung Trumps auch deswegen an, weil er dann in einem nächsten Schritt künftig von öffentlichen Ämtern und damit einer neuen Präsidentschaftskandidatur 2024 ausgeschlossen werden könnte. Für die Verurteilung Trumps wäre allerdings eine nur schwierig zu erreichende Zweidrittelmehrheit im Senat nötig. Rund um Bidens Vereidigung vor dem Kapitol wird neue Gewalt befürchtet. Im Kapitol sind deshalb bereits schwerbewaffnete Soldaten der Nationalgarde im Kampfeinzug im Einsatz. In der ganzen US-Hauptstadt herrschen strikte Sicherheitsvorkehrungen. Zu Bidens Amtseinführung werden dort insgesamt 20.000 Nationalgardisten im Einsatz sein. Medienberichten zufolge warnt die Bundespolizei FBI vor Plänen für "bewaffnete Proteste" in Washington und allen 50 Bundesstaaten. (K. Petersen--BTZ)

Deutschland: 1244 Coronavirus-Tote in 24 Stunden
Die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer durch die Corona-Pandemie in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Binnen 24 Stunden wurden 1244 weitere Todesfälle gezählt, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte. Der bisherige Höchstwert war am vergangenen Freitag mit 1188 Verstorbenen erreicht worden. Laut den jüngsten Angaben des RKI stieg die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland seit Beginn der Pandemie auf 43.881. Gezählt werden dabei sowohl Menschen, die unmittelbar an der Erkrankung verstarben als auch Menschen mit Vorerkrankungen, die mit dem Coronavirus infiziert waren und bei denen sich nicht abschließend nachweisen lässt, was die genaue Todesursache war. Das RKI gab am Donnerstag zudem 25.164 Neuinfektionen mit dem Coronavirus bekannt. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs damit auf 1.978.590. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das RKI mit rund 1.620.200. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug am Donnerstag 151,2. Sie lag damit leicht unter dem Wert des Vortages. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in diesem Zeitraum. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken. Wegen der hohen Infektionszahlen gilt noch mindestens bis zum 31. Januar in ganz Deutschland ein harter Lockdown. (C. Fournier--BTZ)

Schwesig: Berlin muss in ersten Gesprächen mit USA Rücknahme von Pipeline-Sanktionen fordern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung auf eine Rücknahme der Sanktionen gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu pochen. "Wir fordern eine Zurücknahme der Sanktionen gegen unsere Unternehmen. Und ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Punkt in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung deutlich macht", sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Chinas Exporte trotz Corona-Pandemie 2020 gestiegen
China hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise seine Exporte steigern können. Die Ausfuhren legten 2020 um 3,6 Prozent zu, wie die Zollbehörde am Donnerstag mitteilte. Besonders gefragt im Rest der Welt waren demnach Medikamente und Geräte für mobiles Arbeiten wie Laptops. China hatte weltweit als erstes Land strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie verhängt und lockerte sie dann schnell wieder.

Hongkonger Polizei nimmt elf weitere Mitglieder der Demokratiebewegung fest
Die Polizei in Hongkong hat am Donnerstagmorgen elf Aktivisten wegen des Verdachts der Fluchthilfe festgenommen. Ihnen werde "Unterstützung von Straftätern" vorgeworfen, hieß es aus Polizeikreisen. Die Festgenommenen sollen demnach einer Gruppe von Aktivisten bei einem Fluchtversuch nach Taiwan geholfen haben. Unter ihnen ist auch der 71-jährige Menschenrechtsanwalt Daniel Wong.

Tennis - Hurkacz gewinnt das ATP-Turnier in Delray Beach (USA)
Der Pole Hubert Hurkacz hat seinen zweiten Titel auf der ATP-Tour gefeiert. Der 23-Jährige, Nummer vier der Setzliste, besiegte am Mittwoch im Finale von Delray Beach/Florida den drei Jahre jüngeren US-Amerikaner Sebastian Korda in nur 68 Minuten mit 6:3, 6:3 und blieb damit im gesamten Turnier ohne Satzverlust. Der Weltranglisten-35. hatte zuvor 2019 in Winston-Salem triumphiert.

Eishockey - NHL: Auftaktniederlage für Leon Draisaitl und Kahun
Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl und sein neuer Teamkollege Dominik Kahun sind mit einer Niederlage in die neue NHL-Saison gestartet. Obwohl der letztjährige MVP Draisaitl und sein Sturmpartner Kahun je einen Treffer vorbereiteten, unterlagen die Edmonton Oilers in eigener Halle den Vancouver Canucks mit 3:5. Nationaltorhüter Philipp Grubauer kassierte mit Colorado Avalanche ein 1:4 gegen die St. Louis Blues.

Uganda hält Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ab
In Uganda sind am Donnerstag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten worden. Der seit 1986 an der Spitze des Landes stehende Präsident Yoweri Museveni strebt eine sechste Amtszeit an. Er wird unter anderem von dem 38-jährigen ehemaligen Popstar Bobi Wine herausgefordert, der auf eine jugendliche Anhängerschaft setzt.
Basketball - NBA: Schröder siegt bei Rückkehr nach Oklahoma City
Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder hat mit NBA-Champion Los Angeles Lakers eine erfolgreiche Rückkehr zu seinem Ex-Klub Oklahoma City Thunder gefeiert. Die auswärts immer noch ungeschlagenen Kalifornier mit dem gut aufgelegten Schröder gewannen 128:99 und siegten in der nordamerikanischen Profiliga zum vierten Mal in Serie. Schröder kam auf 14 Punkte, fünf Assists und fünf Rebounds, Topscorer der Partie war Lakers-Superstar LeBron James mit 26 Punkten.

Peles Erben erreichen Copa-Libertadores-Finale gegen Palmeiras
Die Erben von Brasiliens Fußball-Legende Pele haben den FC Santos zum fünften Mal ins Finale der Copa Libertadores geschossen. Die No-Name-Truppe mit jungen Talenten setzte sich am Mittwoch nach einem 0:0 in Buenos Aires gegen den argentinischen Spitzenklub Boca Juniors um Ex-Nationalspieler Carlos Tevez mit 3:0 (1:0) durch.

Herget: Uerdinger Zukunftssorgen durch Mangel an Kompetenz
Der frühere Fußball-Nationalspieler Matthias Herget ist von den neuerlichen Zukunftssorgen bei seinem mittlerweile drittklassigen Ex-Verein KFC Uerdingen nicht überrascht. "Es war alles nur eine Frage der Zeit - leider. Es war klar, dass das mal alles vor die Wand gefahren wird", sagte Herget dem Reviersport zur unklaren Perspektive der Krefelder nach der Rückzugsankündigung von Vereinsboss und Großinvestor Michail Ponomarew.

Oberstes Gericht Südkoreas bestätigt Haftstrafe für Ex-Präsidentin
Das Oberste Gericht von Südkorea hat eine 20-jährige Haftstrafe für die frühere Staatschefin Park Geun Hye wegen Korruption aufrechterhalten. Das Gericht bestätigte am Donnerstag auch gegen die 68-Jährige verhängte Geldstrafen und Pfändungsbeschlüsse in Gesamthöhe von umgerechnet etwa 16 Millionen Euro.

US-Justiz geht gegen Schwimm-Olympiasieger wegen Sturms auf Kapitol vor
Gegen den mutmaßlich am Sturm auf das Kapitol in Washington beteiligten Schwimm-Olympiasieger Klete Keller geht die US-Staatsanwaltschaft vor. Die Bundesanwaltschaft in Washington erhob am Mittwoch formale Beschuldigungen gegen den 38-Jährigen wegen widerrechtlichen Eindringens in das Kongressgebäude, gewalttätigen Verhaltens oder Störung der öffentlichen Ordnung sowie Behinderung der Sicherheitskräfte.

Flick nach Pokal-Aus bedient: "Immer das gleiche Muster"
Für die sensationelle 5:6-Niederlage im Elfmeterschießen beim Zweitligisten Holstein Kiel im DFB-Pokal hatte Hansi Flick eine simple, aber auch schonungslose Erklärung. "Bei unseren Gegentoren war es zuletzt immer das gleiche Muster", sagte der Trainer des deutschen Rekordmeisters bekümmert.

WHO-Mission zur Erkundung der Corona-Ursprünge in Wuhan eingetroffen
Nach tagelanger Verzögerung ist ein Expertenteam der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der chinesischen Stadt Wuhan eingetroffen, um die Ursprünge des neuartigen Coronavirus zu erforschen. Aufnahmen des staatlichen chinesischen Fernsehsenders CGTN zeigten am Donnerstag, wie die aus Singapur kommende Maschine mit den WHO-Experten in Wuhan landete.

US-Behörde: Tesla soll mehr als 150.000 Wagen zurückrufen
Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme in der Sicherheitstechnologie festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen zurückzuholen. Die Behörde hatte nach eigenen Angaben bei diesen Autos einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser habe zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren.

GEW: Dieses Jahr darf niemand sitzenbleiben
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert am Ende des laufenden Schuljahrs eine Versetzung sämtlicher Schülerinnen und Schüler. "Eine Ausnahmesituation wie die Corona-Krise verlangt besondere Regelungen: In diesem Schuljahr darf niemand sitzenbleiben", sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben).

Scheuer will Haushalten mit schlechtem Internet Gutscheine ausstellen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen. Extrem langsames Internet wirke sich in der Corona-Pandemie im Hinblick auf die Berufsausübung von zu Hause aus oder auf den Fernunterricht von Schülern "besonders negativ" aus, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Niederländische Regierung durch Skandal in Steuerverwaltung in Gefahr
Die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ist laut Medienberichten durch einen Skandal in der Steuerverwaltung in ihrem Fortbestand gefährdet. Am Freitag werde die Mitte-Rechts-Regierung darüber entscheiden, ob sie zurücktritt oder nicht, berichteten am Mittwoch übereinstimmend mehrere niederländische Medien. Die vier Parteien der Koalition schließen nach Informationen des öffentlichen Fernsehsenders NOT ein Ende ihrer Regierung nicht aus.
Deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Bevorzugung von Corona-Geimpften ab
Die deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Reiseprivilegien für gegen das Coronavirus geimpfte Menschen derzeit ab. Das Reisen generell zu einem Privileg für Geimpfte zu machen, sei der "falsche politische Weg - insbesondere solange Impfungen nicht für alle verfügbar sind", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
Pelosi hat nach Sturm auf Kapitol ihr Rednerpult zurück
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihr während der Erstürmung des Kapitols entwendetes Rednerpult zurück. Es wurde am Mittwoch in den Flügel des Kapitols zurückgebracht, in dem das Repräsentantenhaus untergebracht ist. Laut US-Medienberichten war das Rednerpult nie aus dem Kapitol fortgeschleppt worden. Es wurde nach den von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump verübten Ausschreitungen in einem Flur im Senatsflügel des weitläufigen Gebäudes wiedergefunden.

Neuer Corona-Lockdown in Portugal ab Freitag
In Portugal tritt am Freitag ein erneuter Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus in Kraft. Die harten Restriktionen sollen mindestens einen Monat lang gelten, wie Ministerpräsident Antonio Costa am Mittwoch ankündigte. Alle gastronomischen Einrichtungen sowie sämtliche Geschäfte, die für die Versorgung der Bürger nicht von wesentlicher Bedeutung sind, müssen geschlossen bleiben. Im Unterschied zum Lockdown vom Frühjahr in Portugal bleiben die Schulen jedoch geöffnet.

WHO ruft wegen Virus-Mutationen Notfallkomitee für Donnerstag zusammen
Angesichts der raschen Ausbreitung von deutlich ansteckenderen Varianten des Coronavirus zieht das Notfallkomitee der Weltgesundheitsorganisation (WHO) seine nächste Sitzung um zwei Wochen vor. Das Gremium werde bereits am Donnerstag zusammenkommen, um über die aktuelle Entwicklung zu beraten, teilte die WHO am Mittwoch in Genf mit.

Pokalsensation: Bayern scheitern bei Zweitligist Kiel
Sensation in Kiel: Erstmals seit 20 Jahren ist Bayern München im DFB-Pokal schon in der zweiten Runde ausgeschieden. Der Champions-League-Gewinner unterlag dem KSV Holstein im Elfmeterschießen mit 5:6. Nach 120 Minuten hatte es 2:2 (2:2, 1:1) gestanden. Den entscheidenden Elfmeter verwandelte Fin Bartels gegen den haushohen Favoriten und Titelverteidiger, bei den Bayern hatte Marc Roca verschossen.
ESPN berichtet: Harden mit Brooklyn einig
In der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA bahnt sich offenbar der Trade von Superstar James Harden an. Wie ESPN berichtet, soll Harden von den Houston Rockets zu den Brooklyn Nets wechseln. Dort würde der 31-Jährige erneut mit Kevin Durant zusammenspielen, zudem steht dort mit Kyrie Irving einer der besten Aufbauspieler der Liga unter Vertrag. Sollte sich Harden tatsächlich anschließen, würden die Nets zu einem der großen Titelanwärter aufsteigen.

Historisches zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet
Das US-Repräsentantenhaus hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump eingeleitet - ein historisches zweites Impeachment gegen den Rechtspopulisten. Eine Woche nach der Kapitol-Erstürmung durch radikale Trump-Anhänger - und nur eine Woche vor dem Ende von Trumps regulärer Amtszeit - votierten am Mittwoch 232 Abgeordnete für eine Anklageerhebung. Auch zehn Republikaner stimmten für das Impeachment wegen "Anstiftung zum Aufruhr". 197 Abgeordnete votierten dagegen.

Älteste Höhlenmalerei der Welt in Indonesien entdeckt
Archäologen haben die bislang älteste Höhlenmalerei der Welt entdeckt: ein lebensgroßes Bild eines Wildschweins, das vor mindestens 45.500 Jahren in Indonesien entstanden ist. Der Fund liefert den frühesten Beweis für die menschliche Besiedlung der Region, wie die Autoren in der Fachzeitschrift "Science Advances" schreiben.

Mehr als zehn Millionen Menschen in den USA gegen Corona geimpft
In den USA sind seit dem Start der Impfkampagne mehr als zehn Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Wie die Gesundheitsbehörde CDC am Mittwoch mitteilte, wurden rund 10,3 Millionen Dosen der Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna verabreicht. Damit erhielten rund 3,1 Prozent aller 330 Millionen Menschen in den USA bislang ihre erste Impfdosis. Insgesamt wurden den Angaben zufolge rund 29,4 Millionen Dosen der beiden Impfstoffe an die Bundesstaaten verteilt.

kicker: DFL erinnert Profiklubs an Hygienekonzept
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat die 36 Profiklubs aus den beiden Bundesligen offenbar mit Nachdruck an die Einhaltung des Hygienekonzepts hingewiesen. Dies berichtet das Fachmagazin kicker am Mittwochabend mit Verweis auf einen Brief, den die DFL an die Klubs gesendet haben soll.

Prozess in Polen wegen Entweihung der Jungfrau Maria durch Regenbogen-Zeichen
In der zentralpolnischen Stadt Plock ist am Mittwoch ein Prozess gegen drei lesbische Frauen angelaufen, die die von Katholiken verehrte Jungfrau Maria 2019 mit einem regenbogenfarbenen Heiligenschein gezeigt hatten. Wenn die Angeklagten Elzbieta P., Anna P. und Joanna G. wegen Verletzung religiöser Gefühle schuldig gesprochen werden, müssen sie mit einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren rechnen.