Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach dem Nachweis des ersten Falls von Affenpocken in Deutschland geht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) davon aus, dass der Ausbruch eingegrenzt werden kann. "Es war nur eine Frage der Zeit, bis Affenpocken auch in Deutschland nachgewiesen werden", erklärte Lauterbach am Freitag in Berlin.

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat die Nennung der AfD im Verfassungsschutzbericht des Landes für zulässig erklärt. Ein Urteil hierzu erging am Freitag mit sieben zu einer Stimme, wie das Gericht mitteilte. Demnach billigten die Richterinnen und Richter die Nennung im Verfassungsschutzbericht schon im Vorfeld sicher festgestellter verfassungsfeindlicher Bestrebungen - die sogenannte Verdachtsberichterstattung – auch im Hinblick auf politische Parteien.

Die Bundeswehr kann ein weiteres Jahr in den von gewalttätigem Extremismus betroffenen Sahel-Staaten Mali und Niger stationiert bleiben. Der Bundestags stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung einer Verlängerung der beiden Mandate bis Ende Mai 2023 zu, die allerdings eine erhebliche Verschiebung der Schwerpunkte vorsehen - und eine Rückzugsklausel für den Fall, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Mali nicht mehr gewährleistet ist.

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ulm hat am Freitag ein Prozess gegen einen 29-Jährigen wegen Vergewaltigung und Mordes begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, in seiner Wohnung in Amstetten im Alb-Donau-Kreis einen 35-jährigen Bekannten mit Alkohol vollkommen wehrlos gemacht zu haben, um ihn anschließend zu vergewaltigen.

Der Technologie-Milliardär Elon Musk hat Belästigungsvorwürfe aus dem Jahr 2016 entschieden zurückgewiesen. "Diese wilden Anschuldigungen sind absolut unwahr", schrieb der reichste Mensch der Welt am Donnerstag auf Twitter. Das US-Nachrichtenportal "Insider" hatte zuvor berichtet, dass Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX vor vier Jahren einer Flugbegleiterin, die ihm sexuelle Belästigung vorgeworfen habe, 250.000 Dollar gezahlt habe.

In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Der Patient habe die charakteristischen Hautveränderungen gezeigt. Weitere Details nannte das Institut zunächst nicht.

Das Bremer Landgericht hat einen Pastor vom Vorwurf volksverhetzender Äußerungen über Homosexuelle freigesprochen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen sich die Richter in ihrem Urteil vom Freitag unter anderem an Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts gebunden, wonach bei der Bewertung derartiger Sachverhalte die für den Beschuldigten günstigste Interpretationsmöglichkeit heranzuziehen sei. Daher kassierten sie ein Urteil des Amtsgerichts, das den evangelischen Geistlichen zu einer Geldstrafe verurteilt hatte.

Die österreichische Filmemacherin Marie Kreutzer hat am Freitag ihren Film über die alternde Kaiserin Sissi in Cannes vorgestellt. "Corsage" ist einer der wenigen deutschsprachigen Filme, die dieses Jahr auf dem Filmfestival in Südfrankreich gezeigt werden. Die Luxemburgerin Vicky Krieps spielt die österreichische Kaiserin, die nach ihrem 40. Geburtstag beginnt, sich gegen das Schönheitsideal der ewigen Jugend aufzulehnen.

Das von der Regierung geplante Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr kann kommen: Der Bundesrat beschloss am Freitag die dafür nötige Änderung des Regionalisierungsgesetzes, die 2,5 Milliarden Euro für das Vorhaben vorsieht. Die Länderkammer machte damit nach dem Votum im Bundestag am Donnerstagabend den Weg für die Einführung des Tickets zum 1. Juni frei.

Der geplante Panzer-Ringtausch mit Tschechien und der Ukraine könnte nach Einschätzung der Bundesregierung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Auslieferung der deutschen Leopard-Panzer an Tschechien "soll noch dieses Jahr beginnen", heißt es in einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss, das der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.

Die Zahl der Schönheitsoperationen ist in Deutschland auch im zweiten Pandemiejahr gestiegen. Wie die Vereinigung der Deutschen Ästhetisch-Plastischen Chirurgen (VDÄPC) am Freitag zu ihrer Jahrespressekonferenz in Berlin bekannt gab, nahmen ästhetische Behandlungen im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zu. Nach rund 81.500 Eingriffen im Vorjahr wurden in 2021 mehr als 93.800 Schönheitsoperationen bei den Mitgliedern der Vereinigung registriert.

Der Anwalt des in Kiew wegen Kriegsverbrechen angeklagten russischen Soldaten hat einen Freispruch für seinen Mandanten gefordert. "Unter Berücksichtigung aller Beweise und Zeugenaussagen bin ich der Meinung, dass Herr Schischimarin des ihm zur Last gelegten Verbrechens nicht schuldig ist", sagte der Verteidiger von Wadim Schischimarin am Freitag vor Gericht. Der 21-Jährige sagte über seine Tat, es tue ihm "wirklich leid".

Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat Gerüchte um eine Verpflichtung von Trainer Markus Weinzierl entschieden zurückgewiesen. "Diese Meldung ist falsch. Es gibt aktuell keinen Kontakt zu und es gab keinen Besuch von Markus Weinzierl bei der TSG", schrieb Pressesprecher Holger Kliem bei Twitter.

Um Hartz-IV-Bezieher bei den steigenden Verbraucherpreisen zu entlasten, erhalten sie im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro. Bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sind es 100 Euro. Ein entsprechendes Gesetz billigte am Freitag der Bundesrat in Berlin. Zu dem Gesetz gehört auch ein Sofortzuschlag von 20 Euro im Monat pro Kind für arme Familien.

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor weiteren Unwettern mit Starkregen und Sturmböen am Freitag. Ab den Mittagsstunden seien in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz schwere Gewitter mit erhöhter Unwettergefahr zu erwarten, teilte der Wetterdienst in Offenbach mit. Dabei könne örtlich extrem heftiger Starkregen mit rund 40 Litern Niederschlag pro Quadratmeter in kurzer Zeit auftreten.

Fast sechs Jahre nach Angriffen auf Flüchtlinge beim Dresdner Stadtfest ist das Hafturteil gegen zwei Rechtsradikale rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshof (BGH) mit Sitz in Leipzig fand bei der Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Dresden hatte im Juli 2021 einen Mann zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt, den anderen zu fünf Jahren und acht Monaten. (Az. 5 StR 56/22)

US-Präsident Joe Biden ist für die erste Station seiner Ostasien-Reise in Südkorea angekommen. Die Präsidentenmaschine landete am Freitag in Pyeongtaek südlich von Seoul, wie AFP-Reporter berichteten. Biden sollte zunächst eine Fabrik des Technologiekonzerns Samsung in Pyeongtaek besuchen und dort Präsident Yoon Suk Yeol treffen.

Wegen der wirtschaftlichen Unsicherheiten im Ukraine-Krieg zeichnet sich in der Europäischen Union eine Aussetzung der Schuldenregeln bis Ende 2023 ab. Die EU-Kommission will dies am Montag den Mitgliedstaaten vorschlagen, wie aus übereinstimmenden Quellen in Brüssel verlautete. Für die Verlängerung gebe es "einen Konsens", hieß es aus der EU-Kommission.

Bayern wird dem geplanten Neun-Euro-Ticket im Bundesrat nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zustimmen. Das Ticket "kann kommen", twitterte Söder am Freitag vor der geplanten Abstimmung in der Länderkammer. "Bayern wird im Bundesrat zustimmen, nachdem der Bund bei der finanziellen Unterstützung der Kommunen nachgebessert hat." Zuletzt hatte Bayern noch Widerstand angekündigt.

Der Bundesgesundheitsminister und bekennende Vegetarier Karl Lauterbach (SPD) hat früher Fleisch genossen. "Als Kind und als junger Mann habe ich sehr gern Fleisch gegessen, und von daher war der Abschied für mich nicht leicht", sagte der 59-Jährige laut einer Meldung vom Freitag auf einer Veranstaltung der Wochenzeitung "Die Zeit". Fleisch sei für ihn damals "ein Genuss" gewesen.

Sechs europäische Staaten, darunter Deutschland, haben in der vergangenen Woche islamistische und rechtsextreme Audiopropaganda aus dem Internet genommen. Die internationale Aktion sei mit der europäischen Polizeibehörde Europol und dem Musikdiensteanbieter Soundcloud organisiert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mit. Die Sicherheitsbehörden hätten die Inhalte von Soundcloud gesichtet.

Pop-Superstar Rihanna und ihr Freund ASAP Rocky haben Medienberichten zufolge ihr erstes Kind bekommen. Der kleine Junge sei bereits am Freitag vergangener Woche in Los Angeles auf die Welt gekommen, berichteten US-Medien. Die 34-jährige Sängerin von Hits wie "Diamonds" und "Umbrella" hatte ihre Schwangerschaft Ende Januar öffentlich gemacht, als sie sich mit ihrem kugelrunden, nackten Baby-Bauch fotografieren ließ.

Gut drei Wochen vor der Parlamentswahl bekommt Frankreich eine neue Regierung. Die Namen der Kabinettsmitglieder sollen am Nachmittag bekanntgegeben werden, teilte der Élysée am Freitag mit. Eine Uhrzeit wurde nicht genannt. Die erste Kabinettssitzung mit Präsident Emmanuel Macron ist für Montag geplant. Macron hatte nach seiner Wiederwahl im April ein Zeichen für einen politischen Neustart setzen wollen.

Hollywood-Star Ewan McGregor hat sich bei seiner Rolle als "Star-Wars"-Held Obi-Wan Kenobi von seinem Vorgänger Alec Guinness inspirieren lassen. Er sei jetzt in einem ähnlichen Alter wie sein britischer Kollege, als dieser die Rolle in den ersten "Star Wars"-Filmen verkörperte, sagte McGregor am Donnerstag bei einer virtuellen Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Serie "Obi-Wan Kenobi".

Ein 63-jähriger Bergwanderer ist in den bayerischen Voralpen verunglückt und ums Leben gekommen. Der Mann machte sich als Teil einer vierköpfigen Urlaubergruppe am Donnerstagvormittag auf den Weg in Richtung Psengberg, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Freitag in Rosenheim mitteilte. Am Nachmittag rutschte er beim Abstieg aus.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kritisiert Indiskretionen aus ihrem eigenen Ministerium. Es gebe eine "Unkultur" dort, "mit Gerüchten, Klatsch und Flurfunk die Medien zu füttern", sagte Lambrecht am Donnerstagabend dem Portal "t-online". Dies sei "eine ungute Entwicklung, gerade für ein Ministerium, das für Sicherheitspolitik zuständig ist."

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat das geplante bundesweite Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Das Ticket bedeute eine finanzielle Entlastung für "Menschen mit kleinem Geldbeutel" und sei gleichzeitig ein Anreiz, "mal auf den ÖPNV umzusteigen", sagte sie am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. "Ich bin davon überzeugt, dass wir heute eine Zustimmung im Bundesrat bekommen werden."

Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat der Bundesregierung zu langes Zögern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vorgeworfen. "Man wartet zu lange - das hätte alles schon geliefert werden können", sagte Strack-Zimmermann am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die der Ukraine zugesagten Panzerhaubitzen und Gepard-Panzer werden der Verteidigungspolitikerin zufolge gerade erst für ihren Kampfeinsatz vorbereitet.

Das teuerste Auto der Welt kommt aus Stuttgart: Wie das Auktionshaus RM Sotheby's am Donnerstag mitteilte, wurde ein Mercedes Coupé 300 SLR Uhlenhaut aus dem Jahr 1955 bei einer vertraulichen Versteigerung im Mercedes-Benz-Museum Anfang Mai für 135 Millionen Euro verkauft. Von dem Prototypen gibt es nur zwei Exemplare, beide gehörten bislang dem Autohersteller selbst.

Die deutschen Exporte nach Russland gehen weiter deutlich zurück: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wurden im April Waren im Wert von nur noch 0,9 Milliarden Euro nach Russland exportiert, das waren 63,1 Prozent weniger als vor einem Jahr, damals betrug der Wert noch 2,3 Milliarden Euro. Grund dafür sind die wegen des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen und Exportbeschränkungen.

Grüne und Union sind in der Wählergunst deutlich im Aufwind. Die Grünen legten im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" um drei Prozentpunkte auf 24 Prozent zu und liegen nun nach der Union, aber vor der SPD, auf dem zweiten Platz. Auch die CDU/CSU verbesserte sich um drei Punkte auf 26 Prozent. Die SPD verlor drei Punkte auf nur noch 22 Prozent.

Die Haushalte in Deutschland wollen künftig stärker Erneuerbare zum Heizen und zur Warmwasseraufbereitung nutzen. Einer Umfrage durch das Institut Forsa zufolge, aus der die "Rheinische Post" am Freitag zitierte, gaben das für Solarenergie 75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger an. Bei den Energieträgern Windenergie und Wasserstoff waren es 65 Prozent.