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Die FDP will die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge vor Bund-Länder-Beratungen zu landesweiten Corona-Maßnahmen gesetzlich zum Einholen einer Zustimmung des Bundestags verpflichten. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) unter Berufung auf einen Entwurf der FDP-Bundestagsfraktion. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Dienstag mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere Corona-Einschränkungen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 11.000 Corona-Neuinfektionen und knapp tausend weitere Todesopfer gemeldet. Wie das RKI am Dienstagmorgen mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 11.369 auf 2.052.028 Fälle. Die Zahl der Corona-Toten stieg um 989 auf 47.622 Fälle.  Von den mehr als zwei Millionen Menschen, bei denen in Deutschland eine Corona-Infektion nachgewiesen wurde, sind laut RKI inzwischen etwa 1.716.200 genesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug 131,5 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken.  Angesichts anhaltend hoher Fallzahlen und der Bedrohung durch offenbar deutlich ansteckendere Sars-CoV-2-Varianten beraten die Spitzen von Bund und Ländern am heutigen Dienstag über eine Verlängerung und mögliche Verschärfung der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen. Während eine Fortdauer des Lockdowns in den Februar hinein vorab als sicher galt, blieben diskutierte zusätzliche Maßnahmen in den Bereichen Homeoffice und öffentlicher Verkehr oder eine bundesweite nächtliche Ausgangssperre zunächst ungewiss.  (O. Joergensen--BTZ) 

Wo bleiben die Wortmeldungen und Glückwünsche der Vertreter der Altparteien in Brandenburg zum Jahrestag der Reichsgründung vor 150 Jahren? Das fragt sich die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Birgit Bessin, und erklärt: «Dass vor 150 Jahren die Grundlage für Einigkeit und Demokratie und Freiheit gelegt wurde, scheint den Brandenburger Altparteien offensichtlich nicht eine einzige Silbe wert zu sein. Ob Wahlrecht oder demokratisches Parteiensystem bis hin zu den heutigen Sozialversicherungen – viele Errungenschaften der heutigen Bundesrepublik haben ihre Wurzeln im damals gegründeten Nationalstaat. Gerade jungen Generationen müssen wir dies deutlich vor Augen führen, damit es nicht in Vergessenheit gerät.  Davor schrecken die Altparteien – wie so häufig – zurück und attestieren sich damit selbst ein mehr als gestörtes Verhältnis zum eigenen Volk und der eigenen Nation. Ein absolutes Armutszeugnis, doch nicht anders zu erwarten von Grünen, Linken, SPD und CDU. Letzteren beiden ist es wahrscheinlich schon peinlich, das „D“ für Deutschland überhaupt im Namen zu tragen. Sie alle scheinen immer bereiter, unsere einst errungene Nationalstaatlichkeit für „Vereinigte Staaten von Europa“ zu opfern.  Nun ist es also einzig die AfD, die sich traut, am Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches uns allen herzlich zu gratulieren. So wie sich das an einem solchen Datum für Deutschlands einzig verbliebene konservative Volkspartei gehört.  Ich fordere – gerade heute - ein deutliches Ja zu einem Nationalstaat, in dem wir unsere Interessen verteidigen und friedlich in einem Europa der Vaterländer nebeneinander leben.»  (P.Hansen--BTZ)

Sicherheitskräfte in Guatemala haben einen Flüchtlingstreck mit rund 4000 Migranten aus Honduras gewaltsam auseinandergetrieben. Die Polizei ging am Montag (Ortszeit) nahe der Stadt Vado Hondo rund 50 Kilometer von der Grenze zu Honduras im Südosten des zentralamerikanischen Staats gegen die Migranten vor. Einige Honduraner warfen Steine auf die vorrückenden Sicherheitskräfte. Die Polizei antwortete mit Tränengas.

Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Nahverkehr und in Geschäften vor. Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie zudem Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten.

Die Deutschen müssen sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Mitte Februar sowie verschärfte Vorgaben zum Tragen von Masken und zum Arbeiten im Homeoffice einstellen. Die bestehenden Maßnahmen sollen nach den Vorstellungen des Bundes bis zum 15. Februar gelten, wie aus einer Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag hervorgeht. Im Nahverkehr und in Geschäften soll demnach künftig eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken gelten, die Homeoffice-Regeln sollen verschärft werden.

Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen mit wechselseitigen Kooperationen die Funklöcher in ihren Netzen schließen. Telefónica, Vodafone und die Deutsche Telekom wollen sich in Gebieten, die durch jeweils eines der Unternehmen bereits abgedeckt sind, gegenseitigen Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren, wie das Bundeskartellamt am Dienstag mitteilte. Der Ausbau des eigenen Netzes ist in solchen Gebieten oftmals unwirtschaftlich. Insgesamt sind laut Kartellamt mehrere tausend Mobilfunkstandorte in Deutschland betroffen.

Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen sich auf dem Land gegenseitig Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren und so ihre Funklöcher schließen. Telefónica unterzeichnete mit der Deutschen Telekom sowie mit Vodafone Absichtserklärungen, um "noch im Jahresverlauf" jeweils mehrere hundert Sendemasten zu teilen, wie die drei Unternehmen am Dienstag mitteilten. Telekom und Vodafone hatten bereits eine Kooperation bei Lücken in ihren 4G-Netzen angekündigt.

Die Autohersteller in der EU haben im vergangenen Jahr wegen der Corona-Beschränkungen fast ein Viertel weniger Autos verkauft als im Vorjahr. Die Neuzulassungen gingen um 23,7 Prozent auf 9,9 Millionen Autos zurück, wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Die Hersteller verkauften rund drei Millionen Autos weniger als 2019. Es war der stärkste Einbruch seit Beginn der Statistik im Jahr 1990.  Der Einbruch war demnach in allen EU-Ländern zweistellig. Am stärksten war der Rückgang in Spanien mit 32,3 Prozent. In Italien wurde 27,9 Prozent weniger Autos neu zugelassen, in Frankreich 25,5 Prozent. In Deutschland, Europas größtem Markt, betrug der Rückgang ein Fünftel (19,1 Prozent).  Von den drei großen Absatzregionen musste Europa den größten Rückgang verbuchen, erklärte der Verband Deutscher Automobilhersteller (VDA). Auch in den USA gingen die Verkäufe zweistellig zurück, der chinesische Markt dagegen erholte sich vergleichsweise zügig, blieb aber noch deutlich unter dem Vorjahresniveau.  Im Jahr 2021 dürften die internationalen Märkte auf breiter Front wachsen, erklärte der VDA. Das Vor-Corona-Niveau werde aber insgesamt noch nicht erreicht.  (P. Hansen--BTZ)

Im niedersächsischen Lüneburg ist eine 19-Jährige in der Nacht zum Dienstag auf einem Parkplatz tot in ihrem Auto gefunden worden. Die Polizei ging nach eigenen Angaben von einem Tötungsdelikt aus. Die junge Frau habe Verletzungen aufgewiesen, die zu ihrem Tod geführt haben dürften. Weitere Einzelheiten waren zunächst allerdings noch unklar.

Nach seiner Niederlage bei der Wahl des CDU-Vorsitzenden hat Friedrich Merz dem neuen Parteichef Armin Laschet seine Unterstützung zugesichert. "Wir sollten Armin Laschet jetzt mit aller Kraft gemeinsam bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe unterstützen", schrieb Merz in einem Brief an die Parteimitglieder, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Er rief auch dazu auf, bei der laufenden Briefwahl zur Bestätigung der Entscheidung auf dem Digital-Parteitag am Wochenende für Laschet zu stimmen.

Bei einer bundesweiten Razzia gegen eine internationale Schleuserorganisation sind am Dienstag sieben mutmaßliche Schlepper festgenommen worden. Seit den frühen Morgenstunden waren mehr als 400 Polizisten bei Durchsuchungen in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen im Einsatz, wie die Staatsanwaltschaft Kempten und die Münchner Bundespolizei mitteilten. Die Bande soll mindestens seit April 2019 Menschen über die sogenannte Balkanroute nach Deutschland geschleust haben.

Einen geringeren Preisanstieg gab es in Deutschland zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise: Die Verbraucherpreise kletterten 2020 nur um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit vorläufige Angaben bestätigte. Im Krisenjahr 2009 hatte die Teuerung bei 0,3 Prozent gelegen.

Vor den Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Maßnahmen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, klare Pläne für die Schulen gefordert. Er erwarte, "dass endlich ein an Infektionszahlen gebundener Hygienestufenplan für den Schulbetrieb vorgelegt wird", sagte Meidinger nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. Dieser müsse regeln, ab welchem Infektionsgeschehen welche Unterrichtsform für welche Altersgruppe möglich sei.

Einen Tag vor ihrem Abschied aus dem Weißen Haus hat sich die Präsidentengattin Melania Trump in einer Videobotschaft an die US-Bürger gewandt. "Die vergangenen vier Jahre waren unvergesslich", sagte sie in der sechsminütigen Aufzeichnung. "Seid leidenschaftlich in allem, was ihr tut. Aber denkt immer daran, dass Gewalt niemals die Antwort ist und niemals gerechtfertigt sein wird", mahnte Melania Trump.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump verlässt das Weiße Haus am Mittwoch mit den niedrigsten Zustimmungswerten seit seinem Amtsantritt. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup zufolge unterstützten zuletzt nur 34 Prozent aller Amerikaner die Arbeit ihres Präsidenten.

Anstelle einer Einschränkung des öffentlichen Nahverkehrs zur Eindämmung des Coronavirus könnte das Angebot der ÖPNV-Betreiber einem Medienbericht zufolge erweitert werden. "Nun prüfen Verkehrsunternehmen, ob man das Angebot nicht sogar noch ausbauen könnte, damit sich das Passagieraufkommen besser verteilt", sagte die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg, Susanne Henckel der "Welt" (Dienstagsausgabe).

Die kanadische Regierung hat am ihre Unterstützung für das umstrittene Pipeline-Projekt Keystone XL zugesagt. "Wir werben weiterhin bei unseren amerikanischen Kollegen dafür", sagte Kanadas Minister für natürliche Ressourcen, Seamus ORegan am Montag (Ortszeit). Kanadische Medien hatten zuvor berichtet, der künftige US-Präsident Joe Biden wolle die Genehmigung für das Milliarden-Projekt aufheben.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Corona-Einreisesperren für Europäer angekündigt - sein Nachfolger Joe Biden hat den Plänen aber umgehend eine Absage erteilt. Das Weiße Haus erklärte am Montagabend (Ortszeit), Reisende aus dem Schengen-Raum, Großbritannien, Irland und auch Brasilien dürften ab dem 26. Januar wieder in die USA einreisen. Voraussetzung sei ein negativer Corona-Test.

Offener Streit über die US-Corona-Einreisesperren für Europäer: Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Einreiseverbote angekündigt - sein Nachfolger Joe Biden hat dem aber umgehend eine Absage erteilt. Das Weiße Haus erklärte am Montagabend (Ortszeit), Reisende aus dem Schengen-Raum, Großbritannien, Irland und auch Brasilien dürften ab dem 26. Januar wieder in die USA einreisen. Voraussetzung sei ein negativer Corona-Test.

Das Disneyland bei Paris bleibt wegen der Corona-Pandemie länger geschlossen als geplant. Die für den 13. Februar vorgesehene Wiedereröffnung sei abgesagt worden, teilte der Freizeitpark am Montag mit. Stattdessen werde nun der 2. April angepeilt. Aber auch dieses Datum stehe unter Vorbehalt, hieß es mit Blick auf die weitere Entwickelung der Pandemie.

In Brasilien ist am Montag eine landesweite Impfkampagne gegen das neuartige Coronavirus angelaufen. Nach Beratungen mit den Gouverneuren sei entschieden worden, zwei Tage früher als geplant mit den Impfungen zu beginnen, sagte Gesundheitsminister Eduardo Pazuello. Alle 27 Bundesstaaten würden nun mit Impfstoff versorgt und könnten dann sofort mit der Verabreichung des Mittels beginnen.

Nach der Erstürmung des US-Kapitols soll eine junge Teilnehmerin den Laptop der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erfolglos dem russischen Geheimdienst angeboten haben. Das geht aus einer Strafanzeige der Bundespolizei FBI von Sonntagabend hervor. Darin beantragt die Behörde die Festnahme der 22-Jährigen wegen "gewaltsamen Eindringens und ordnungswidrigen Verhaltens" im Kapitol.

Die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja hat die Entscheidung des Eishockey-Weltverbands (IIHF) gegen die Ausrichtung der bevorstehenden Weltmeisterschaft in Minsk begrüßt. "Das ist ein Sieg, denn es wird keine neue Welle der Repression geben unter dem Vorwand, die Stadt im Vorfeld der Weltmeisterschaft zu säubern", schrieb die im Exil lebende Ex-Präsidentschaftskandidatin am Montag im Onlinedienst Telegram.

Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) weitet die Ermittlungen nach dem vermeintlichen Rassismus-Eklat bei der Bundesliga-Partie zwischen Union Berlin und Bayer Leverkusen (1:0) aus. Der Verband eröffnete am Montag wie angekündigt ein Verfahren gegen Unions Verteidiger Florian Hübner, zudem wird nun auch gegen dessen Teamkollegen Cedric Teuchert ermittelt.

Corona-Kranke können laut einer Studie nach der Genesung auf einen anhaltenden Schutz vor Covid-19 hoffen. Grund dafür seien sogenannte Gedächtniszellen, die auch mehr als ein halbes Jahr nach einer überstandenen Corona-Erkrankung die zur Bekämpfung der Infektion nötigen Antikörper produzieren können, heißt es in einem am Montag veröffentlichen Artikel von Schweizer und US-Forschern in der Fachzeitschrift "Nature". Die Gedächtniszellen seien "essenziell" für die Wirksamkeit der Corona-Impfungen.

Wegen eines kleinen Feuers nahe des US-Kapitols ist im Kongressgebäude Alarm ausgelöst worden - ein Zeichen der Anspannung vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten Joe Biden. Das Kapitol wurde am Montag wegen einer "externen Sicherheitsbedrohung" abgeriegelt, wie die Behörden mitteilten. Mitarbeiter wurden aufgefordert, das Gebäude nicht zu verlassen und sich von Türen und Fenstern fernzuhalten.

Unter den EU-Staaten gibt es noch keine gemeinsame Linie zur Frage, ob Zertifikate über die Impfung gegen das Coronavirus künftig Voraussetzung für Urlaubs- oder Geschäftsreisen sein sollen. Die Debatte stehe noch "ganz am Anfang", sagte die portugiesische Europa-Staatssekretärin Ana Paula Zacarias am Montag nach Beratungen mit ihren EU-Kollegen. Die EU-Kommission warnte, ein solches Zertifikat dürfe nicht zur Einschränkung der Rechte einzelner Gruppen führen.

Der Eishockey-Weltverband hat Belarus die Co-Gastgeberrolle bei der Weltmeisterschaft (21. Mai bis 6. Juni) entzogen. "Aufgrund von Sicherheitsaspekten" sei die Entscheidung, die Weltmeisterschaft zu verlegen, "unumgänglich", teilte die IIHF mit.

Der Absatz der deutschen Bierbrauer ist in der Corona-Pandemie dramatisch eingebrochen. Immer mehr mittelständische und handwerkliche Brauereien meldeten drastische und nicht selten existenzbedrohende Umsatzeinbrüche, teilte der Deutsche Brauer-Bund (DBB) am Montag mit. "Die Situation ist dramatisch und in der Nachkriegszeit ohne Beispiel", erklärte DBB-Hauptgeschäftsführer Holger Eichele. Besonders schwer betroffen seien Brauereien mit einem großen Gastronomie- und Veranstaltungsangebot.

Garten- und Baumärkte sowie Floristen fordern von der Politik, dass sie schnell wieder öffnen dürfen. "Dies hätte einen wichtigen emotionalen Effekt für die Menschen im Lockdown", hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung von sieben Fachverbänden. "Gleichzeitig würde man verhindern, dass die derzeit wachsenden Pflanzen als verderbliche Ware entsorgt werden müssten."

Der beliebte französische Schauspieler und Regisseur Jean-Pierre Bacri ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren an einer Krebserkrankung, wie seine Agentin am Montag mitteilte. Bekannt wurde Bacri vor allem in der Rolle des nörgelnden, aber zutiefst menschlichen Antihelden. In einer seiner letzten Filmkomödien "Das Leben ist ein Fest" von 2017 spielte er einen überforderten Hochzeitsplaner auf einem französischen Schloss.