Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Beim Entgleisen eines Zuges im Iran sind am Mittwoch mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen und Dutzende weitere verletzt worden. Von den insgesamt 86 Verletzten seien 37 ins Krankenhaus eingeliefert worden, sagte der Sprecher der Rettungskräfte, Modschtaba Chaledi, im Staatsfernsehen. Medienberichten zufolge ereignete sich das Unglück, als der Zug mit rund 350 Passagieren in Tabas im Zentrum des Landes mit einem Bagger kollidierte.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will am 6. und 7. Juli seine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fortsetzen. Der Vorsitzende Richter gab in der Sitzung am Mittwoch diese beiden Fortsetzungstermine bekannt. Der erste Wehrdienstsenat verhandelt die Beschwerde zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Diese sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)

Großbritannien ist am Mittwoch vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg mit einer Klage gegen einen Beschluss der EU-Kommission gescheitert, bei dem es um Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen ging. 2019 hatte die EU-Kommission dem Land aufgegeben, entsprechende Gelder zurückzufordern. Unternehmen seien ohne Begründung von den Vorschriften zur Bekämpfung der Steuervermeidung befreit worden und hätten dadurch einen selektiven Vorteil gehabt. (Az. T-363/19 und T-456/19)

Die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe ist für Autofahrer an der Zapfsäule laut dem ADAC nur begrenzt spürbar. "Trotz Energiesteuersenkung kommen die prognostizierten Senkungen von 35 Cent bei Super E10 und 17 Cent beim Diesel nicht bei den Verbrauchern an", kritisierte der ADAC am Mittwoch. Seit der Steuersenkung zum 1. Juni seien die Spritpreise nach einem spürbaren Rückgang täglich wieder gestiegen.

Das EU-Parlament hat am Mittwoch überraschend gegen die Ausweitung des europäischen Emissionshandels (ETS) gestimmt. Bei der Abstimmung in Straßburg ging es darum, ob der Handel mit CO2-Zertifikaten auf die Bereiche Verkehr und Gebäude ausgeweitet werden soll. Diesen Vorschlag hatte die EU-Kommission vergangenes Jahr als Teil des von der EU angestrebten Klimapakets gemacht, mit dem die Europäische Union bis 2030 ihren CO2-Ausstoß um 55 Prozent verringern will.

Enrico Maaßen wird offenbar neuer Cheftrainer von Fußball-Bundesligist FC Augsburg. Der FCA einigte sich nach Bild-Informationen mündlich mit Borussia Dortmund über einen Wechsel des 38-Jährigen. Maaßen betreute zuletzt beim BVB die U23. Die Ablöse soll 300.000 Euro betragen.

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) geht davon aus, dass die Jahre von 2022 bis 2028 deutlich wärmer werden als der bisherige Durchschnitt. Die mittlere Temperatur könne in Deutschland "0,5 bis 1,0 Grad zu warm ausfallen", teilte der Wetterdienst in einer neuen Klimavorhersage am Mittwoch in Offenbach mit. Demnach lag der Durchschnitt in der Zeit von 1991 bis 2020 bei 9,3 Grad - und selbst dieser war den Angaben zufolge schon vergleichsweise warm.

Nach 25 Jahren und 490 Millionen verkauften Exemplaren geht die japanische Manga-Serie "One Piece" ihrem Ende zu. "Eine Pause für mich!", schrieb Autor Eiichiro Oda in einer handgeschriebenen Botschaft an seine Millionen Fans in aller Welt, die er am Dienstag auf Twitter veröffentlichte. Er wolle die Struktur des Mangas überarbeiten, um "das letzte Kapitel so schnell wie möglich zu beenden".

Der frühere Weltfußballer Luka Modric geht bei Champions-League-Sieger Real Madrid in eine weitere Saison. Der 36-jährige Kroate verlängerte seinen Vertrag kurz vor Ablauf bis zum 30. Juni 2023. Dies gab Real in einem Zwei-Zeilen-Statement bekannt.

Der Thüringer Streit um Windrad-Abstände steht vor einer möglichen Lösung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt verständigten sich nach Angaben eines Regierungssprechers in Erfurt vom Mittwoch auf einen Kompromiss, der nun im Juli im Landtag beraten werden soll. Voigt sprach von einem Durchbruch in dem Konflikt. Ramelow habe ihm zugesagt, in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung für die Tausend-Meter-Abstandsregel zu werben.

Im Norden des Libanon ist ein massiver Brand in einem der größten Nadelwälder des Landes ausgebrochen. Die Rettungskräfte waren am Mittwoch auch Stunden nach dem Ausbruch noch bemüht, das Feuer im Batramas-Wald in der Dinnijeh-Region einzudämmen. "Es ist möglich, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde", sagte Umweltminister Nasser Jassin bei einem Besuch des Gebiets am Mittwoch. Die Armee entsandte mehrere Löschhubschrauber in die Region.

Die EU-Betrugsbekämpfung hat im vergangenen Jahr Betrugsversuche mit gefälschten Angeboten von Corona-Impfstoffen im Milliardenwert aufgedeckt. Wie die Behörde Olaf am Mittwoch in ihrem Jahresbericht für 2021 herausstellte, geht es um Angebote von angeblichen Zwischenhändlern, die sich auf den Verkauf großer Mengen von Impfstoffen bezogen. Ziel der Betrüger war es, staatliche Stellen in EU-Ländern zu hohen Anzahlungen zu bewegen und dann "mit dem Geld zu verschwinden".

Die "Bild"-Zeitung darf nicht schreiben, dass "ein bislang geheim gehaltener Bericht aus dem Giftschrank des Erzbistums" den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki "in Erklärungsnot" bringe. Diese Berichterstattung aus dem Mai 2021 verletze Woelki in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, entschied das Landgericht Köln am Mittwoch. Es sei falsch, dass ein 2012 anonym an das Erzbistum gesendeter Bericht bis heute geheim gehalten worden sei.

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat grundsätzlich begrüßt, dass Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) öffentlich zu ihrer Russland-Politik Stellung bezogen hat. Es brauche eine "Aufarbeitung der Russland-Politik" sowie eine "offene Diskussion in der Gesellschaft in Deutschland" darüber, sagte Melnyk den Sendern RTL und n-tv am Mittwoch. "Deswegen war das gut, dass die Kanzlerin sich bereit erklärt hat, Stellung zu nehmen."

China will seine Bürger für Informationen zur Bedrohung der "nationalen Sicherheit" mit bis zu 14.000 Euro belohnen. Je nachdem, welche Rolle sie bei der Aufdeckung von "Handlungen, die die nationale Sicherheit gefährden" spielen, sollen Bürger bis zu 100.000 Yuan bekommen, berichteten staatliche Medien. Auch eine Belohnung in Form einer Auszeichnung sei möglich.

US-Schauspieler Brad Pitt wirft seiner Ex-Frau Angelina Jolie wegen des Verkaufs ihres Anteils am gemeinsamen französischen Weingut an einen russischen Oligarchen böse Absichten vor. In einer neuen Klageschrift, die am vergangenen Freitag bei einem Gericht in Los Angeles einging, wenden Pitts Anwälte sich gegen den Verkauf an ein Unternehmen des russischen Milliardärs Yuri Shefler, dem sie enge Kontakte zum Umfeld von Kreml-Chef Wladimir Putin vorwerfen.

Der baden-württembergische FDP-Chef Michael Theurer hat angesichts der erneut gestiegenen Spritpreise eine genaue Beobachtung der Preisentwicklung durch die Kartellbehörden gefordert. "Die nun schon wieder stark gestiegenen Benzin- und Dieselpreise könnten zwar reale Knappheiten widerspiegeln, jedoch auch ein deutlicher Hinweis auf Kollusion sein", erklärte Theurer am Mittwoch. Das FDP-Präsidiumsmitglied kritisierte einen mangelnden Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihren weltweiten Wirtschaftsausblick wegen des Ukraine-Kriegs deutlich abgesenkt. "Russlands Überfall auf die Ukraine hat die Erholung der pandemiegeschwächten Konjunktur sofort gebremst", erklärte die OECD am Mittwoch. Die Weltwirtschaft sei damit "auf einen Pfad niedrigeren Wachstums und höherer Inflation geraten".

Sieben Monate nach der Verurteilung des bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) zu einer Geldstrafe wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung ist das Urteil des Landgerichts Regensburg rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision Riegers, wie er am Mittwoch mitteilte. Als Reaktion auf die Entscheidung legte der Abgeordnete seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion nieder. (Az. 6 StR 74/22)

Die Tour de France steht angeblich vor einem Tabubruch: Erstmals in der Geschichte des wichtigsten Radrennens der Welt soll die Große Schleife bei der 111. Ausgabe in zwei Jahren nicht wie gewohnt in Paris enden. Das berichtet die italienische Sporttageszeitung Gazzetta dello Sport. Stattdessen sei Nizza als Zielort vorgesehen.

Bei dem Vorfall mit einem auf einen Gehweg geratenem Kleinwagen in Berlin sind laut Feuerwehr fünf Menschen lebensgefährlich verletzt worden. Es gebe insgesamt acht Schwerverletzte, sagte ein Sprecher am Mittwoch am Ort des Geschehens am Beginn des Kurfürstendamms in Berlin-Charlottenburg. Fünf davon schwebten in Lebensgefahr. Bei dem Geschehen wurde laut Polizei und Feuerwehr außerdem ein Mensch getötet.

In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig in eine Menschengruppe gefahren, bevor es in einem Geschäft zum Stehen kam. Dabei wurden nach Angaben von Feuerwehr und Polizei ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst unklar und schwankte zwischen acht und etwa zwölf. Laut Polizei war zunächst unklar, ob es sich um eine vorsätzliche Tat oder einen Unfall handelte. Der mutmaßliche Fahrer wurde festgenommen.

Die Ampel-Regierung will die Frist für die Entschädigung schwuler Männer verlängern, die in der Nachkriegszeit aufgrund der damaligen Strafrechtsparagrafen verurteilt worden waren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Vorgeschlagen werde eine Fristverlängerung um fünf Jahre. Nach geltender Gesetzeslage können die Anträge auf Entschädigung nur noch bis zum 22. Juli gestellt werden.

Russland ist nach eigenen Angaben zu Sicherheitsgarantien für mit Getreide beladenen Schiffen aus ukrainischen Häfen bereit. Dies könne "in Zusammenarbeit mit unseren türkischen Kollegen" geschehen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Ankara bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu.

Zur Stärkung der Windenergie an Land will die Bundesregierung gesetzlich verpflichtende Flächenziele für den Ausbau festlegen. Geplant ist, dass bis 2026 bundesweit 1,4 Prozent und bis 2032 dann zwei Prozent der Fläche für Windkraftanlagen verfügbar ist, wie aus einer Formulierungshilfe für ein Wind-an-Land-Gesetz hervorgeht, die AFP am Mittwoch vorlag. Für die Bundesländer wurden unterschiedliche Flächenziele festgelegt, hieß es aus Kreisen des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums weiter.

Kambodscha und China haben den ersten Spatenstich für die von Peking finanzierte Modernisierung eines Marinestützpunkts in dem südostasiatischen Land gesetzt. Der kambodschanische Verteidigungsminister Tea Banh und der chinesische Botschafter in Kambodscha, Wang Wentian, machten sich am Mittwoch vor Ort ein Bild der beginnenden Bauarbeiten. Die USA fürchten, dass China den Stützpunkt Ream am Golf von Thailand für seine eigenen militärischen Zwecke nutzen könnte.

Eine rheinland-pfälzische Beamtin im Ruhestand hat keinen Anspruch mehr auf ihr Ruhegehalt, nachdem sie rund hunderttausend Euro veruntreute. Die Frau habe damit endgültig das Vertrauen des Landes und der Allgemeinheit verloren, teilte das Verwaltungsgericht Trier am Mittwoch mit. Eine ständige lückenlose Kontrolle jedes Mitarbeiters sei unmöglich und müsse deshalb weitgehend durch Vertrauen ersetzt werden. (Az. 3 K 3591/21.TR)

Acht Monate nach der Verurteilung eines Arztes aus Gütersloh wegen Vergewaltigung ist das Urteil rechtskräftig. Seine Revision wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verworfen, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Der Anästhesist hatte laut Landgericht Bielefeld drei Patientinnen nach einer Operation statt Schmerzmitteln sedierende Mittel verabreicht und sie - während sie stark benommen waren - vergewaltigt oder sexuell missbraucht. (Az. 4 StR 83/22)

Nach sechsjährigen Ermittlungen wegen verdächtiger Geldzahlungen hat in der Schweiz am Mittwoch der Prozess gegen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini begonnen. Den früheren Chefs des Weltfußballverbands Fifa und der Europäischen Fußball-Union Uefa werden vor dem Gericht in Bellinzona "Betrug", "pflichtwidriges Management", "Vertrauensmissbrauch" und "Fälschung" zur Last gelegt. Dem 86-jährigen Schweizer Blatter und dem 66-jährigen Franzosen Platini drohen bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig und dort in eine Menschengruppe sowie ein Geschäft gefahren. Dabei wurde nach ersten Angaben der Feuerwehr ein Mensch getötet, acht weitere wurden verletzt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin handelte es sich bei dem Fahrzeug um einen Pkw, der mutmaßliche Fahrer oder die mutmaßliche Fahrerin wurde nach ersten Angaben vor Ort festgehalten.

Lieferkettenprobleme und die Belastungen des Ukraine-Kriegs machen der deutschen Industrie weiter zu schaffen. Zwar erholte sich die Industrieproduktion nach einem deutlichen Rückgang im Vormonat im April um 0,3 Prozent im Vormonatsvergleich. Die Produktion bleibe damit aber "weit hinter ihren Möglichkeiten zurück", erklärte das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel. Mit einer schnellen Erholung sei nicht zu rechnen.

Der Rolling-Stones-Gitarrist Keith Richards wundert sich über seine nach vielen Drogenexzessen noch immer stabile Gesundheit. Erklären könne er sich dies nur mit der Lebensweise, die er die vergangenen Jahre gepflegt habe, sagte der 78-Jährige der Illustrierten "Playboy" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Die erste Hälfte meines Lebens habe ich damit verbracht, die Süchte einzusammeln - die zweite Hälfte habe ich genutzt, sie wieder abzuschütteln."