Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der ADAC hat den EU-Parlamentsbeschluss für ein Verbrennerverbot ab 2035 kritisiert. "Allein mit der Elektromobilität werden sich im Verkehr die ambitionierten Klimaschutzziele nicht erreichen lassen", sagte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Er forderte eine "Perspektive für den klimaneutral betankten Verbrennungsmotor". Die Bundesregierung solle sich für einen entsprechenden Kompromiss auf EU-Ebene einsetzen.

Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin am Mittwoch sind nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 29 weitere Menschen verletzt worden. Dies teilte die Polizei am Donnerstag auf Anfrage mit. Die Ermittlungen zu der Tat liefen in alle Richtungen weiter. Die Gesamtzahl der Verletzten war zuvor noch unbekannt gewesen.

Einem juristischen Gutachten zufolge darf ein schwer kranker Drittstaatsangehöriger nicht aus der EU abgeschoben werden, wenn seine Schmerzen in der Heimat nicht effektiv behandelt werden können. Die dort mögliche medizinische Behandlung müsse vor einer Abschiebung geprüft werden, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es geht um den Fall eines Russen in den Niederlanden. (Az. C-69/21)

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält mit Blick auf eine drohende neue Corona-Welle im Herbst eine Überarbeitung und Verlängerung des noch bis zum 23. September geltenden Infektionsschutzgesetzes für unumgänglich. Allerdings solle zunächst ein für Ende Juni erwartetes neues Experten-Gutachten abgewartet werden, sagte Lauterbach am Donnerstag im Deutschlandfunk. Zudem drängte er auf eine bessere Daten-Übermittlung durch die Krankenhäuser.

Arbeitgeber haben im ersten Quartal etwas mehr Geld pro geleisteter Arbeitsstunde zahlen müssen als im letzten Quartal des Vorjahres. Die Arbeitskosten je geleisteter Arbeitsstunde stiegen um 2,4 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteile. Im Vorjahresvergleich betrug das Plus 4,5 Prozent. Neben dem Bruttoverdienst werden in die Arbeitskosten auch Lohnnebenkosten wie beispielsweise Sozialabgaben eingerechnet.

In der Europäischen Union lebende Briten haben mit dem Brexit das Recht verloren, bei Kommunalwahlen an ihrem Wohnort zu wählen. Seit Februar 2020 seien sie Bürger eines Drittstaats und keine Unionsbürger mehr, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Das sei eine automatische Folge der souveränen Entscheidung des Vereinigten Königreichs, aus der EU auszutreten. (Az. C-673/20)

Chinas Exporte haben sich im Mai angesichts der Lockerungen der Corona-Restriktionen noch einmal deutlich erholt. Im Vorjahresvergleich stand ein Plus von 16,9 Prozent, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. Im April betrug das Plus bereits 3,9 Prozent. Zuletzt hatten die Fabriken ihre Arbeit wieder aufgenommen und auch einige Lieferketten entspannten sich. Die Importe stiegen um 4,1 Prozent. Damit übertrafen beide Zahlen die Erwartungen.

Vorstand Jan Lehmann vom FSV Mainz 05 steht einem möglichen Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) offen gegenüber. "Wenn wir im internationalen Vergleich bestehen wollen, wird die Bundesliga ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum benötigen", sagte der 52-Jährige dem kicker: "Dabei kann ein Investor sinnvoll sein, wenn mit seiner Unterstützung ein Wachstum ermöglicht werden kann, das ohne ihn nicht möglich wäre."

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seinen für Donnerstag geplanten Besuch in Berlin kurzfristig abgesagt. Dies teilte das Bundesverteidigungsministerium am Morgen mit. Ein Nato-Sprecher in Brüssel sagte auf Anfrage, Stoltenberg sei erkrankt und werde den geplanten Besuch in Deutschland "nicht persönlich, sondern aus der Ferne" absolvieren. Im Gespräch ist eine Video-Konferenz.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Amokfahrt eines 29-Jährigen in der Hauptstadt am Mittwoch als einen "dunklen Tag in der Berliner Stadtgeschichte" bezeichnet. Es kämen Bilder aus dem Jahr 2016 vom Anschlag am Breitscheidplatz zurück, sagte Giffey am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Bei dem Vorfall waren eine Frau getötet und mehrere weitere Menschen teils schwer verletzt worden.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reist an diesem Donnerstag in die Ukraine. Im Deutschlandfunk sprach Lauterbach am Morgen von einem Arbeitsbesuch. Ziel sei es, "die Hilfe für die Ukraine zu verbessern". Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem Besuch weiterhin zögert, reist damit ein weiteres Mitglied der Bundesregierung das von Russland überfallene Land.

Lufthansa und die Tochter Eurowings streichen wegen Personalmangels mehr als tausend Flüge im Juli. "Die gesamte Luftfahrtbranche insbesondere in Europa leidet aktuell unter Engpässen und Personalmangel", erklärte die Lufthansa am Donnerstag auf Anfrage. Die Lufthansa strich demnach allein 900 innerdeutsche und innereuropäische Flüge ab Frankfurt und München, auch das Tochterunternehmen Eurowings nahm "mehrere hundert Flüge" aus dem System.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag der Prozess gegen zwei frühere Bundeswehrsoldaten begonnen, die den Aufbau einer Söldnertruppe für den Jemen geplant haben sollen. Arend-Adolf G. und Achim A. sollen sich nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft von den Botschaften einer Wahrsagerin dazu haben drängen lassen. Demnach wollten sie Friedensverhandlungen erzwingen - dies aber auch mit tödlichen Kampfeinsätzen.

US-Präsident Joe Biden hat die beim Amerika-Gipfel versammelten Staaten aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen und wirtschaftlich stärker zusammenzuarbeiten. Die Demokratie sei "das bestimmende Element der amerikanischen Geschichten" und "die wichtigste Zutat für die Zukunft Amerikas", sagte Biden am Mittwoch in eine Rede vor den Staats- und Regierungschefs in Los Angeles.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seinen für Donnerstag geplanten Besuch in Berlin abgesagt. Darüber habe Stoltenberg kurzfristig informiert, teilte das Bundesverteidigungsministeriums am Morgen mit. Über die Gründe wurde zunächst nichts bekannt. Stoltenberg hätte in Berlin neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) treffen sollen.

In die Debatte um eine Steuer auf übermäßige Firmengewinne in Krisenzeiten hat sich nun auch der Vorsitzende der Monopolkommission eingeschaltet und eine solche Maßnahme als überlegenswerten Ansatz eingestuft. "Dieser Ansatz ist aus ökonomischer Sicht vorzugswürdig, da er nicht in die Preisbildung eingreift und somit die Knappheitssignale der Preise erhält", sagte Jürgen Kühling der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat die Entscheidung des EU-Parlaments zum Aus des Verbrennungsmotors als "zu früh" kritisiert. Dies sei eine "Entscheidung gegen die Bürger, gegen den Markt, gegen Innovation und gegen moderne Technologien", erklärte Verbandspräsidentin Hildegard Müller am Mittwochabend. Das Votum der Abgeordneten wolle "nicht wahrhaben, dass es in weiten Teilen Europas keine ausreichende Ladeinfrastruktur gibt".

Rekordmeister Boston Celtics hat in den NBA-Finals auf dem Weg zum 18. Titel erneut vorgelegt. Das Team um den deutschen Basketball-Nationalspieler Daniel Theis bezwang die Golden State Warriors in Spiel drei im heimischen TD Garden mit 116:100 und ging in der Best-of-Seven-Serie mit 2:1 in Führung. Zwei weitere Siege würden zum ersten Titel seit 2008 reichen.

Vorstand Jan Lehmann vom FSV Mainz 05 steht einem möglichen Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) offen gegenüber. "Wenn wir im internationalen Vergleich bestehen wollen, wird die Bundesliga ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum benötigen", sagte der 52-Jährige dem kicker: "Dabei kann ein Investor sinnvoll sein, wenn mit seiner Unterstützung ein Wachstum ermöglicht werden kann, das ohne ihn nicht möglich wäre."

Rekordmeister Boston Celtics hat in den NBA-Finals auf dem Weg zum 18. Titel erneut vorgelegt. Das Team um den deutschen Basketball-Nationalspieler Daniel Theis bezwang die Golden State Warriors in Spiel drei im heimischen TG Garden mit 116:100 und ging in der Best-of-Seven-Serie mit 2:1 in Führung. Zwei weitere Siege würden zum ersten Titel seit 2008 reichen.

Die australische Regierung wird sich am Donnerstag nach Angaben von Premierminister Anthony Albanese mit dem dramatischen Preisanstieg bei Kopfsalat beschäftigen. Zuvor hatte die Ankündigung der Fastfood-Kette KFC, wegen der Preissteigerungen Salatblätter künftig teilweise durch Kohlblätter zu ersetzen, für Empörung gesorgt. "Kohl ist nicht das Gleiche wie Salat. Das ist einfach falsch", sagte Albanese dem Radiosender KIIS FM in Sydney.

Ein US-Militärflugzeug mit fünf Soldaten an Bord ist in Südkalifornien verunglückt. "Wir können bestätigen, dass ein Flugzeug des dritten Marine Aircraft Wing in der Nähe von Glamis abgestürzt ist", sagte ein Armeesprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Fünf Marines befanden sich an Bord des Flugzeugs, und wir warten auf eine Bestätigung des Status aller Besatzungsmitglieder."

Die brasilianischen Behörden haben im Zusammenhang mit dem Verschwinden eines britischen Journalisten und eines brasilianischen Experten für indigene Angelegenheiten in einer abgelegenen Region des Amazonas-Regenwaldes einen Verdächtigen festgenommen. Sechs Menschen seien befragt und einer festgenommen worden, sagten Polizei- und Militärvertreter am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Es sei allerdings noch unklar, ob der Verdächtige direkt mit dem Fall in Verbindung stehe.

Die heftig umkämpfte ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk ist nach Angaben des zuständigen ukrainischen Regionalgouverneurs mittlerweile "weitgehend" unter russischer Kontrolle. "Das Industriegebiet gehört noch immer uns, dort gibt es keine Russen", erklärte der Gouverneur von Luhansk, Serhij Gajdaj, am Mittwoch im Online-Dienst Telegram. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach in einem am Abend ausgestrahlten Video von schweren Kämpfe in der Stadt.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump und dessen älteste Kinder sollen bald in New York in einem gegen die Familienholding Trump Organization laufenden Betrugsverfahren unter Eid vor Gericht aussagen. Die Anhörung von Donald, Donald Junior und Ivanka Trump wurde laut Mittwoch publik gewordenen Gerichtsunterlagen für den 15. Juli angesetzt. Die Trumps können demnach noch bis zum 13. Juni eine Aussetzung des Verfahrens beantragen.

Die kanadische Regierung treibt die Aufarbeitung von jahrzehntelangem Unrecht gegenüber den indigenen Gemeinschaften des Landes voran. Die Regierung in Ottawa ernannte am Mittwoch Kimberly Murray zur Beauftragten für die Untersuchung und den Schutz von Massengräbern von Kindern kanadischer Ureinwohner. Die Entdeckungen mehrerer derartiger Gräber in der Nähe kirchlicher Einrichtungen für Indigene in den vergangenen Monaten hatte das Land erschüttert.

Der Unternehmensvorstand von Twitter will einem Medienbericht zufolge den Auskunftsforderungen des Tech-Milliardärs Elon Musk nachkommen. Twitter werde Musk in Kürze ausführliche Daten liefern, die Aufschluss über die Anzahl falscher Konten in dem Kurzbotschaftendienst liefern, berichtete die "Washington Post" am Mittwoch unter Verweis auf informierte Kreise. Musk hatte ein Kaufangebot von 44 Milliarden Dollar für Twitter abgegeben, zuletzt jedoch mit Rückzug des Angebots gedroht.

Nach Drohungen gegen den konservativen Supreme-Court-Richter Brett Kavanaugh ist ein 26-jähriger Kalifornier wegen versuchten Mordes beschuldigt worden. Der Mann wurde am frühen Mittwochmorgen in der Nähe von Kavanaughs Haus im Washingtoner Vorort Chevy Chase festgenommen, wie aus US-Gerichtsdokumenten hervorging. Er trug demnach eine halbautomatische Schusswaffe, ein Messer und eine schusssichere Weste bei sich.

Im US-Bundesstaat Arizona ist ein wegen Mordes verurteilter 66-Jähriger hingerichtet worden. Frank Atwood sei am Mittwoch um 10.16 Uhr (Ortszeit) in einem Gefängnis in der Stadt Florence durch eine Giftspritze getötet worden, teilte Staatsanwalt Mark Brnovich mit. Es handelte sich um die zweite Hinrichtung in Arizona im zurückliegenden Monat.

Inmitten der stockenden Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens hat der Iran die Abschaltung mehrerer Überwachungskameras der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in iranischen Atomanlagen bekanntgegeben. Die Kameras seien eine "Geste des guten Willens" gewesen, von der IAEA aber als "Verpflichtung betrachtet" worden, erklärte die iranische Atombehörde am Mittwoch. Der Gouverneursrat der IAEA verabschiedete eine Resolution, in der die mangelnde Kooperation Teherans offiziell gerügt wird.

In der Nähe der Berliner Gedächtniskirche ist ein Autofahrer in eine Menschenmenge auf einem Bürgersteig gefahren und hat dabei eine Schulklasse aus Hessen erfasst. Eine Lehrerin wurde getötet, ein weiterer Lehrer sowie mehrere Jugendliche wurden zum Teil schwer verletzt, wie die Regierungen in Berlin und Wiesbaden am Mittwoch mitteilten. Berlins Innensenatorin Iris Spranger sprach am Abend von einer "Amoktat eines psychisch beeinträchtigten Menschen".

Die Fußball-Nationalmannschaft der Ukraine hat nur drei Tage nach dem bitteren Aus in der WM-Qualifikation Moral bewiesen und ist mit einem Sieg in die Nations League gestartet. Die Auswahl des vom Krieg gebeutelten Landes gewann am Mittwochabend in Irland 1:0 (0:0), Wiktor Zygankow (47.) traf entscheidend. Das Publikum in Dublin zeigte vielfach seine Solidarität mit der Ukraine.