Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Russische Truppen haben bei ihren unverminderten Angriffen in der ostukrainischen Donezk-Region erneut massive Zerstörungen angerichtet. Bei einem Luftangriff auf die Stadt Kramatorsk wurden am Donnerstag mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Innerhalb von 24 Stunden wurden in der Region nach ukrainischen Angaben sieben Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Auch die nahegelegene Stadt Slowjansk wurde erneut von russischen Truppen angegriffen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist zuversichtlich, dass sich die Ampelkoalition auf ein neues Infektionsschutzgesetz einigen wird. "Wir werden die Maßnahmen am Platz haben, die wir benötigen", sagte Lauterbach am Donnerstag im Bundestag. Er bereite die geplante Neuregelung, die das im September auslaufende Infektionsschutzgesetz ablösen soll, derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor.

Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.

Im südfranzösischen Avignon hat am Donnerstag eines der wichtigsten internationalen Theaterfestivals begonnen. Am Abend sollte ein Stück des russischen Star-Regisseurs Kirill Serebrennikow im Ehrenhof des Papstpalastes gezeigt werden. Drei Wochen lang wird auf den zahlreichen Bühnen und Plätzen der Stadt gespielt, gesungen und getanzt. Dieses Jahr gibt es 46 Stücke internationaler Regisseure im offiziellen Programm und etwa 1500 Aufführungen im sogenannten Off-Festival, darunter auch Tanz- und Kindertheater.

Ein umstrittener russischer Frachter mit angeblich der Ukraine gestohlenem Getreide an Bord ist nach tagelangem Festliegen in der Türkei wieder in russische Gewässer gefahren. Die "Zhibek Zholy" sei in Richtung des russischen Schwarzmeer-Hafens Kawkas unterwegs, hieß es am Donnerstag übereinstimmend aus türkischen Kreisen. Die Tracking-Website marinetraffic.com zeigte, dass der Frachter sich etwa 20 Kilometer vom türkischen Hafen Karasu wegbewegte, wo er zwischenzeitlich gelegen hatte. Danach schaltete das Schiff offenbar seinen Signalsender ab - und verschwand vom Radar.

Angesichts der Teilnahme des russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow am Außenministertreffen der G20-Staaten auf Bali haben westliche Teilnehmer vor einem Missbrauch der Veranstaltung durch Moskau gewarnt. Die EU werde Russland davon abhalten, das Treffen als "Plattform für Propaganda" über den russischen Krieg gegen die Ukraine zu nutzen, kündigte die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag an. Lawrow traf am Rande des Treffens bereits mit Chinas Außenminister Wang Yi zusammen.

Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.

Der Bundestag hat sich am Donnerstag dazu bekannt, die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden im Irak 2014 durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat als Völkermord einzustufen. Das Parlament bestätigte am Donnerstag in Berlin ein entsprechendes Votum des Petitionsausschusses. Die Petition hatte den Bundestag zur Anerkennung der Taten als Völkermord aufgefordert.

Der irische Premierminister Micheal Martin sieht im Rücktritt von Premierminister Boris Johnson als Parteichef eine Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Länder. "Wir haben die Möglichkeit, den Geist der Partnerschaft und des gegenseitigen Respekts wiederzufinden", erklärte er am Donnerstag. Die Beziehungen zwischen London und Dublin seien in letzter Zeit nicht zuletzt wegen des Streits um das Nordirland-Protokoll "angespannt" gewesen.

Eine Hamburger Bundespolizistin hat einer Familie deren am Flughafen der Hansestadt verlorenen Reisedokumente ins griechische Feriendomizil hinterhergebracht. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag hatte die Beamtin zufällig einen Urlaub im selben Ort wie die Familie aus Schleswig-Holstein gebucht, was einer ihrer Kolleginnen bei der Bearbeitung des Vorgangs auffiel.

Titelverteidiger Tadej Pogacar hat die sechste Etappe der 109. Tour de France gewonnen und damit frühzeitig das Gelbe Trikot geholt. Der 23-Jährige vom UAE Team Emirates setzte sich auf der längsten Etappe nach 219,9 km von Binche nach Longwy im Bergaufsprint vor dem Australier Michael Matthews und dem Franzosen David Gaudu durch.

Tatjana Maria (Bad Saulgau) hat das Finale in Wimbledon verpasst. Die 34-Jährige verlor im Halbfinale gegen die Weltranglistenzweite Ons Jabeur (Tunesien) mit 2:6, 6:3, 1:6. Jabeur trifft im Endspiel am Samstag auf die frühere Wimbledonsiegerin Simona Halep (Rumänien) oder Jelena Rybakina (Kasachstan).

Volkswagen hat am Donnerstag in Salzgitter feierlich den Grundstein für seine erste Batteriezellfabrik gelegt. Nach der Blaupause des neuen Werks in der niedersächsischen Stadt will der Autobauer nach eigenen Angaben insgesamt sechs Fabriken allein in Europa errichten. Perspektivisch könnten zudem weitere in Nordamerika hinzukommen. In seiner Festrede sprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) von einem "neuen Kapitel des Fortschritts" bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Industrie und Gesellschaft.

Bei einem Stallbrand im nordrhein-westfälischen Borken sind etwa 800 Schweine gestorben. Das Feuer brach am Mittwochvormittag in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Borken-Burlo aus, wie die Polizei mitteilte. Mit der Unterstützung von Landwirten löschte die Feuerwehr den Brand. Ermittler der Polizei und ein Sachverständiger untersuchten die Brandstelle.

Ein 64-jähriger Mann, der erst vor wenigen Tagen einen Taxifahrer in Niedersachsen um fast tausend Euro prellte, ist bei einem weiteren Versuch an einem aufmerksamen Kollegen gescheitert. Als der Berliner sich in der Nacht zum Donnerstag vom Busbahnhof im niedersächsischen Uelzen nach Hamburg fahren lassen wollte, wurde der Taxifahrer misstrauisch und brachte den 64-Jährigen direkt zur Polizei, wie die Beamten in Lüneburg berichteten.

Die deutschen Fußballerinnen starten mit Selbstbewusstsein in ihre Titelmission bei der EM in England. "Wir wissen, was wir können und wollen unseren Plan durchziehen", sagte Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg vor dem Auftaktspiel am Freitag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) gegen Dänemark.

Der geplante Abschnitt der sogenannten Küstenautobahn 20 zwischen Westerstede und Jaderberg kann vorerst nicht gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte den Planfeststellungsbeschluss am Donnerstag für rechtswidrig und darum nicht vollziehbar. Derzeit sei nicht sichergestellt, dass der Bau das nahe Schutzgebiet "Garnholt" nicht beeinträchtige.(Az. BVerwG 9 A 1.21 u.a.)

Bei einem Angriff auf die Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine ist am Donnerstag mindestens ein Mensch getötet worden. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Eine Explosion riss einen großen Krater zwischen ein Hotel und Wohngebäude. Die Journalisten sahen einen Toten, mehrere Verletzte sowie zwei brennende Autos.

Nach einem Skelettfund in einer Scheune im bayerischen Bad Kissingen prüfen die Ermittler eine mögliche Verbindung zu einem Jahrzehnte alten Vermisstenfall. Möglicherweise gebe es einen Zusammenhang mit einem Fall von Anfang der 90er Jahre, teilten das Polizeipräsidium Unterfranken in Würzburg und die Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Donnerstag mit. Bis zur zweifelsfreien Identifizierung des Leichnams werde weiterhin in alle Richtungen ermittelt.

Das EU-Parlament hat sich mit großer Mehrheit für einen verstärkten Einsatz von nachhaltigen Flugzeugtreibstoffen zur Reduzierung der CO2-Emissionen im Flugverkehr in der EU ausgesprochen. Anbieter sollen ab 2025 nachhaltigen Kraftstoff liefern - auf europäischen Flughäfen soll der Anteil bis 2040 auf 37 Prozent und bis 2050 auf 85 Prozent steigen, beschloss das Parlament am Donnerstag in Straßburg. Es legte damit seine Position für die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über eine neue Verordnung zu Flugzeugtreibstoffen fest.

Wegen der Flutkatastrophe in Westdeutschland hat das Technische Hilfswerk (THW) im vergangenen Jahr mehr Einsätze abgearbeitet als jemals zuvor. Wie die bundeseigene Katastrophenschutzorganisation am Donnerstag in Bonn mitteilte, stieg die Zahl der Einsatzstunden ihrer ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Vergleich zum Vorjahr um das Dreifache auf 3,7 Millionen. Rund 2,6 Millionen davon entfielen auf die Flutkatastrophe.

Nach einer Explosion in Oberhausen am Dienstag gehen die Ermittler inzwischen von einem gezielten Anschlag auf das örtliche Parteibüro der Linken aus. Ersten Ermittlungsergebnissen des Landeskriminalamts zufolge wurde eine "unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung" im Eingangsbereich des Büros platziert, wie die Duisburger Staatsanwaltschaft und die Polizei in Essen am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Dabei handle es sich um einen Eigenbau, der "mit einfachen Mitteln und ohne pyrotechnische Kenntnisse" hergestellt werden könne.

Wegen Verbrechen während der Militärdiktatur in Argentinien sind zehn ehemalige Militärangehörige und Ex-Polizisten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Angeklagten wurden im sogenannten "Mega-Prozess von Campo de Mayo" des Mordes, der Entführung, der Folter und der Vergewaltigung für schuldig befunden. Es ging um Verbrechen an 350 Opfern des Internierungslagers der Militärbasis Campo de Mayo nordwestlich von Buenos Aires; darunter waren viele Arbeiter und linksgerichtete Gewerkschaftsaktivisten aus nahegelegenen Fabriken etwa von Mercedes Benz und Ford sowie 14 schwangere Frauen, deren Kinder nach der Geburt entführt worden waren.

Den norwegischen Stars Ada Hegerberg und Caroline Hansen geht die rasante Entwicklung im Frauenfußball noch immer viel zu langsam. "Es geschieht keine Revolution über Nacht. Zwei Schritte nach vorne, einer zurück", sagte die frühere Weltfußballerin Hegerberg am Rande der EM in England dem norwegischen Rundfunk.

Der chinesische Außenminister Wang Yi und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben am Donnerstag im Vorfeld des G20-Ministertreffens bilaterale Gespräche geführt. Laut russischem Außenministerium informierte Lawrow Wang auf der indonesischen Insel Bali "über die Umsetzung der wichtigsten Aufgaben des militärischen Sondereinsatzes in der Ukraine", deren Ziel die "Entnazifizierung" des Landes sei. Beide Parteien waren sich demnach einig, dass einseitige Sanktionen "unter Umgehung der UNO" nicht hinnehmbar seien.

Die Polizei hat in Bayern einen 98-jährigen Autofahrer aus dem Verkehr gezogen, der einen Aktenkoffer als Sitzerhöhung benutzte. Als die Beamten den Koffer entfernten, beklagte sich der Senior, dass er so nicht mehr fahren könne, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag berichtete. Aufgrund seines allgemeinen Gesundheitszustands untersagten die Beamten ihm die Weiterfahrt, beschlagnahmten den Schlüssel seines Fahrzeugs und übergaben diesen seiner Ehefrau. Deren Alter war nicht bekannt.

Eine Frau ist in einer bayerischen Gastwirtschaft durch eine Stichflamme am Buffet schwer verletzt worden. Die 58-Jährige erlitt bei dem Unfall in Lindau am Mittwochabend Verbrennungen zweiten und dritten Grades und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte. Ihr 63-jähriger Ehemann zog sich Brandverletzungen an den Armen zu, als er seiner Frau helfen wollte. Beide waren zu Gast in der Gaststätte.

Die Bilder von der eingestürzten Morandi-Brücke in Genua gingen um die Welt, 43 Menschen starben bei dem Unglück im August 2018. Nun hat der Prozess gegen 59 mutmaßliche Verantwortliche begonnen, darunter hochrangige Vertreter des Autobahnbetreibers Autostrade per l'Italia (Aspi) und des Bauunternehmens Spea sowie Beamte des Infrastrukturministeriums. Das Verfahren wird voraussichtlich zwei bis drei Jahre dauern.

Tischreservierungen für das Oktoberfest dürfen nicht im Internet weiterverkauft werden. Das Festzelt "Ochsenbraterei" dürfe von einer Eventagentur verlangen, den Handel mit ihren Reservierungen zu stoppen, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) München am Donnerstag. Es bestätigte damit größtenteils eine vorherige Entscheidung des Landgerichts München I vom Oktober 2021.

Nach einer beispiellosen Regierungskrise hat der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt als Chef der konservativen Tory-Partei bekannt gegeben. Er wolle jedoch Premierminister bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagte Johnson am Donnerstag in einer Ansprache. Nach einer ganzen Reihe von Skandalen waren seit Dienstagabend fast 60 Minister und andere Regierungsvertreter aus Protest gegen Johnson zurückgetreten. Seither häuften sich die Rücktrittsforderungen an den Premier vor allem auch aus der eigenen Partei und von Kabinettsmitgliedern.

Im Bundestag sitzen einem Bericht zufolge 28 Abgeordnete, die zusätzlich als Funktionäre von Lobbyverbänden verzeichnet sind. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind im Vorstand, Präsidium oder Beirat von Interessenorganisationen tätig, die sich im Lobbyregister des Bundestags eingetragen haben, berichteten das Wochenblatt "Zeit" und die Transparenzinitiative abgeordnetenwatch.de am Donnerstag.

Der Immobilienkonzern Vonovia will in Wohnungen mit Gasheizung nachts die Heiztemperatur auf 17 Grad Celsius herunterdrehen. So solle "in den Vorstufen zu einer Gasnotlage" in Deutschland "möglichst viel Gas" eingespart werden, teilte Vonovia am Donnerstag mit. Demnach will der Konzern die Heizungsleistung zwischen 23.00 Uhr und sechs Uhr reduzieren. Die Warmwasserversorgung sei nicht davon betroffen; beim Duschen oder Baden gebe es keine Einschränkungen.