Letzte Nachrichten
Danske Bank legt knapp zwei Milliarden Euro für drohende Bußgelder zurück
Die Danske Bank hat wegen drohender Bußgelder im Zuge eines Geldwäsche-Skandals knapp zwei Milliarden Euro zurückgelegt. Die Ermittlungen und damit verbundenen Unterredungen mit den dänischen und US-Behörden in der Angelegenheit seien nun soweit vorangeschritten, dass die finanziellen Folgen für die Bank absehbar würden, erklärte der Unternehmenschef Carsten Egeriis am Donnerstag.
Rund 3,7 Millionen Haushalte in Deutschland nutzen smarte Geräte
Rund 3,7 Millionen Haushalte in Deutschland nutzen "intelligente" Thermostate und andere über das Internet steuerbare Geräte zum Energiesparen. Das ist rund jeder zehnte private Haushalt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Mit solchen smarten Anwendungen kann sich etwa die Heizung beim Öffnen des Fensters automatisch ausschalten oder herunterregeln, sobald niemand mehr in der Wohnung ist. Auch die Beleuchtung lässt sich per App und Sprachsteuerung nach den individuellen Bedürfnissen regeln.
Unionsfraktion fordert zur Steuerschätzung Ausgabendisziplin von der "Ampel"
Trotz der erwarteten Steuermehreinnahmen für den Staat fordert die Unionsfraktion die Regierung auf, das Geld zusammenzuhalten. "Die Ampel muss endlich die Schulden begrenzen und ihr Ausgabenprogramm der neuen Wirklichkeit anpassen", sagte der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).
Marine testet Hochenergie-Laserwaffe zum Abschuss von Drohnen
Die Bundeswehr hat erstmals einen Hochenergie-Laser zur Abwehr von Drohnen und Flugkörpern auf See getestet. Wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am Donnerstag mitteilte, wurde die Waffe auf der Fregatte "Sachsen" erprobt. Es sei der Nachweis erbracht worden, dass sich bewegende Ziele "unter einsatznahen Bedingungen erfolgreich bekämpft werden können".
Tour 2023 auf Bergspezialisten ausgerichtet
Die 110. Tour de France wird ein Fest für Bergspezialisten. Bei der Frankreich-Rundfahrt 2023 geht es erstmals seit 35 Jahren wieder auf den Puy de Dome, die anspruchsvolle Strecke lässt auf ein heißes Duell zwischen dem dänischen Tour-Sieger Jonas Vingegaard und Tadej Pogacar aus Slowenien hoffen. Auch Emanuel Buchmann (Ravensburg) darf sich freuen.
Scholz ruft zu Einhaltung von Völkerrecht bei Streit zwischen Athen und Ankara auf
Angesichts der sich verschärfenden Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei hat Bundeskanzler Olaf Scholz beide Seiten aufgefordert, alle offenen Fragen "im Einklang mit dem Völkerrecht" zu lösen. Es könne nicht sein, "dass Nato-Partner einander die Souveränität in Frage stellen", sagte Scholz am Donnerstag bei einem Besuch in Athen. Gute Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland seien nicht nur für beide Staaten wichtig, sondern für ganz Europa.
Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre und zwei Monate Haft für Alfons Schuhbeck
Im Prozess gegen den Starkoch Alfons Schuhbeck hat die Staatsanwaltschaft vier Jahre und zwei Monate Haft für den Angeklagten gefordert. Der Prozess habe bewiesen, dass Schuhbeck Steuern in Millionenhöhe hinterzogen habe, sagte Staatsanwältin Susanne Gehrke-Haibl am Donnerstag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht München I. Schuhbeck habe sich in 21 Fällen der schweren Steuerhinterziehung schuldig gemacht.
Aktivisten: Toter bei Schüssen von Sicherheitskräften auf Demonstranten im Iran
Nach dem Ende der Trauerzeit um Mahsa Amini im Iran haben Sicherheitskräfte laut einer Menschenrechtsorganisation erneut auf Demonstranten geschossen und dabei einen jungen Mann getötet. Iranische Sicherheitskräfte erschossen den Kurden in der Stadt Mahabad im Westen des Landes, wie die in Oslo ansässige Menschenrechtsorganisation Hengaw am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mitteilte.
Causa Walijewa: WADA-Boss Banka droht RUSADA
Im Fall der unter Dopingverdacht stehenden Eiskunstlauf-Europameisterin Kamila Walijewa hat Witold Banka, Chef der Weltantidoping-Agentur WADA, den Zeitdruck auf die russische Antidoping-Agentur RUSADA erhöht. Das Moskauer Institut hatte vor einer Woche erklärt, es werde die Ergebnisse seiner Untersuchungen vorläufig nicht öffentlich machen, und dies mit dem Alter der mittlerweile 16-jährigen Walijewa begründet.
Staatsanwaltschaft will Berliner "Amokfahrer" in Psychiatrie unterbringen
Fast fünf Monate nach der Amokfahrt eines Autofahrers nahe der Berliner Gedächtniskirche hat die Staatsanwaltschaft dessen dauerhafte Unterbringung in der Psychiatrie in einem sogenannten Sicherungsverfahren beantragt. Wie die Behörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte, geht sie weiter von einer Schuldunfähigkeit des 29-Jährigen aus. Sie reichte deshalb eine entsprechende sogenannte Antragsschrift beim Berliner Landgericht ein, das nun über die Verfahrenseröffnung entscheiden muss.
EuGH: Kunde muss vor Veröffentlichung von Daten im Telefonverzeichnis einwilligen
Vor der Veröffentlichung von persönlichen Daten im Telefonverzeichnis eines Telekommunikationsanbieters muss der Betreffende einwilligen. Diese Einwilligung erstreckt sich dann auf die weitere Verarbeitung der Daten durch andere Unternehmen für Telefonverzeichnisse, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Die Daten müssten auf Wunsch der Betreffenden wieder gelöscht werden. (Az. C-129/21)
Metall-Arbeitgeber in Bayern legen Angebot vor
In den Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie haben die Arbeitgeber in der dritten Runde ein erstes Angebot vorgelegt. Bei den Verhandlungen in Bayern schlug der Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie (VBM) am Donnerstag eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3000 Euro bei einer Laufzeit von 30 Monaten sowie die "Inaussichtstellung einer Tabellenerhöhung" vor. Die Prämie wäre steuer- und abgabenfrei.
Scholz verteidigt viel kritisierte Cosco-Entscheidung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Kabinettsbeschluss zur Teilübernahme eines Terminals am Hamburger Hafen durch den chinesischen Staatskonzern Cosco verteidigt. Es sei eine "gute Lösung" gefunden worden, sagte Scholz am Donnerstag in Athen. Dass Cosco nun nicht wie ursprünglich geplant 35 Prozent des Terminals übernehmen dürfe, sei "richtig, weil es ja in der Tat ein berechtigtes Anliegen ist zu sagen, dass kein falscher Einfluss auf Infrastrukturen stattfinden darf".
Israelische Regierung stimmt Vertrag über Seegrenze mit Libanon zu
Die israelische Regierung hat dem Vertrag über die Seegrenze mit dem Libanon zugestimmt. Dies teilte das Büro von Ministerpräsident Jair Lapid am Donnerstag mit. Zuvor hatte Lapid erklärt, mit dem Vertrag zur Grenzziehung im Mittelmeer erkenne der Libanon Israel de facto an. Dies bestritt der Libanon ausdrücklich. Im Laufe des Tages soll der Vertrag von beiden Seiten unterzeichnet werden.
Deutsche geben rund 16,5 Millionen Euro für Halloween-Süßigkeiten aus
Für extra zu Halloween hergestellte Süßigkeiten in Form von Monsteraugen oder Skeletten geben die Deutschen rund 16,5 Millionen Euro aus. So hoch lag der Umsatz Marktforschern zufolge im vergangenen Herbst, und der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie rechnet in diesem Jahr mit einem vergleichbaren Volumen. Der tatsächliche Umsatz mit Süßwaren rund um den 31. Oktober dürfte demnach "deutlich" höher sein, da ein Großteil der verteilten Süßigkeiten sogenannte Ganzjahresartikel sind.
Braunkehlchen ist Vogel des Jahres 2023
Das Braunkehlchen ist zum Vogel des Jahres 2023 gewählt worden. Der seltene Wiesenbrüter setzte sich bei der öffentlichen Abstimmung mit mehr als 58.000 Stimmen gegen Feldsperling, Neuntöter, Trauerschnäpper und Teichhuhn durch, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) am Donnerstag mitteilte. Das Braunkehlchen folgt auf den Wiedehopf als Vogel des Jahres 2022.
Testament nach Ende von Lebenspartnerschaft nicht immer automatisch unwirksam
Wird die Fortführung einer langjährigen Lebenspartnerschaft durch eine Demenzerkrankung eines Beteiligten "faktisch" unmöglich, führt dies einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg zufolge nicht automatisch zur Unwirksamkeit von dessen Testament. Das entschied das Gericht nach eigenen Angaben vom Donnerstag in einem Erbrechtsstreit zwischen dem überlebenden Partner der Lebensgemeinschaft und der Tochter des an Demenz erkrankten sowie später verstorbenen Beteiligten. (Az. 3 W 55/22)
Staatsoper Berlin kann weiterhin lebende Kaninchen auf Bühne einsetzen
Die Staatsoper Berlin kann auch weiterhin bei den Aufführungen der Wagner-Opern Rheingold und Walküre lebende Kaninchen auf die Bühne holen. Der Verwaltungsgericht wies am Donnerstag den Eilantrag eines Tierschutzvereins zurück, der den Einsatz der Tiere für tierschutzwidrig hält und dies durch das Veterinäramt unterbinden lassen wollte. (VG 17 L 245/22)
Duma votiert für Verschärfung von Gesetz gegen "LGBT-Propaganda"
Das russische Unterhaus hat sich in erster Lesung für eine Verschärfung des Gesetzes gegen "LGBT-Propaganda" ausgesprochen. Das Votum "über Änderungen an der Gesetzgebung in Bezug auf die Propaganda nicht-traditioneller sexueller Beziehungen" sei einstimmig ausgefallen, teilte das Parlament am Donnerstag auf seiner Webseite mit. Künftig soll damit unter anderem auch die "Leugnung familiärer Werte" unter Strafe stehen.
BGH verhandelt über schöpferische Kreativität von Programmierern
Die schöpferische Kreativität bei der Programmierung eines Computerspiels steht im Mittelpunkt eines Falls, über den den Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe verhandelt hat. Es ging um eine Klage von Sony gegen einen Softwarehersteller, der sogenannte Cheat-Software für die bis 2014 produzierte Spielekonsole Playstation portable entwickelt hat. Mit der Software können Spieler schummeln und bestimmte Einschränkungen im Spiel umgehen. (Az. I ZR 157/21)
Staatsanwaltschaft: "Amokfahrer" von Berlin soll in Psychiatrie
Fast fünf Monate nach der Amokfahrt eines Autofahrers nahe der Berliner Gedächtniskirche hat die Staatsanwaltschaft dessen dauerhafte Unterbringung in der Psychiatrie in einem sogenannten Sicherungsverfahren beantragt. Wie die Behörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte, lasse sich nach nach der vorläufigen Einschätzung eines Gutachters nicht ausschließen, dass der 29-Jährige schuldunfähig gewesen sei. Sie reichte eine entsprechende Antragsschrift beim Berliner Landgericht ein.
IEA: Russlands Krieg gegen Ukraine könnte Energiewende beschleunigen
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine könnte die Energiewende beschleunigen. Aufgrund der "tiefgreifenden Neuorientierung" der globalen Energiemärkte seien die Investitionen in nachhaltige Energien gestiegen, erklärte die Internationale Energieagentur (IEA) anlässlich der Veröffentlichung ihres Jahresberichts am Donnerstag. Demnach könnten die mit der Energieproduktion verbundenen globalen CO2-Emissionen bis 2025 ihren Höhepunkt erreichen und die Investitionen in saubere Energie deutlich steigen. Dennoch sind viele Menschen in Europa der Meinung, dass die Regierungen ihrer Länder nicht angemessen auf den Klimawandel reagieren.
Mutmaßlicher Betreiber von illegalem Drogen-Marktplatz im Darknet festgenommen
Ermittler haben den mutmaßlichen Betreiber eines illegalen Drogen-Marktplatzes im sogenannten Darknet festgenommen. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 22-jährigen Studenten aus Niederbayern, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Er wurde am Dienstag festgenommen. Außerdem durchsuchte die Polizei zwei Wohnobjekte und beschlagnahmte zahlreiche Beweismittel, darunter Computer, Datenträger und Mobiltelefone.
Steinmeier mahnt Hilfe für Ältere bei hohen Kosten für Pflege und Energie an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr Unterstützung für ältere Menschen zur Bewältigung der hohen Kosten für Pflege und Energie angemahnt. In einer Videobotschaft zum 60-jährigen Bestehen des Kuratoriums Deutsche Altershilfe sagte Steinmeier am Donnerstag, die höheren Pflegekosten könnten nicht allein von älteren Menschen getragen werden - insbesondere, wenn die Aufwendungen "für die Lebenshaltung angesichts der Energiekrise enorm steigen".
Dezember-Einmalzahlung für Gas-Kunden soll Entlastung in Milliardenhöhe bringen
Die Bundesregierung hat die Einmalzahlung für Gas- und Fernwärmekunden im Dezember auf den Weg gebracht. Private und gewerbliche Verbraucher sollen nach Angaben aus Regierungskreisen vom Donnerstag durch die staatliche Übernahme der Abschlagzahlungen "im höheren einstelligen Milliardenbereich" entlastet werden. Der Gesetzentwurf befindet sich jetzt in der Ressortabstimmung und soll am 2. November vom Kabinett beschlossen werden.
Lastwagenfahrer hängt in Bremerhaven nach Unfall in Führerhaus über Hafenbecken
Nach einem Unfall in Bremerhaven hat ein Lastwagenfahrer hilflos in seiner Fahrerkabine über einem Hafenbecken ausharren müssen. Nach Angaben der Feuerwehr vom Donnerstag wurde der Mann von Rettungskräften mit einer Drehleiter aus seiner misslichen Lage befreit, blieb aber unverletzt.
Shell und TotalEnergies fahren erneut Riesengewinne ein
Die Ölkonzerne Shell und TotalEnergies haben angesichts der hohen Preise erneut riesige Gewinne eingefahren: Im dritten Quartal von Juli bis September machte Shell 6,7 Milliarden Dollar (Euro) Gewinn. TotalEnergies wies ein Plus von 6,6 Milliarden Dollar aus. Shell kündigte ein Aktienrückkaufprogramm an, wovon die Anleger profitieren. TotalEnergies kündigte einen Bonus für seine Beschäftigten weltweit an.
Meta verzeichnet Gewinneinbruch und Umsatzrückgang
Der Mutterkonzern von Facebook, Meta, hat im dritten Quartal einen Einbruch des Gewinns und einen Rückgang des Umsatzes verzeichnet. Die Einnahmen gingen von 29 Milliarden Dollar (knapp 29 Milliarden Euro) auf 27,7 Milliarden Dollar zurück, der Gewinn halbierte sich auf 4,4 Milliarden Dollar, wie der US-Konzern am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der aktiven Nutzer von Facebook stagnierte bei knapp drei Milliarden.
Mann tritt und beleidigt Tunesierin auf Spielplatz in Dresden
Ein Mann hat auf einem Spielplatz in Dresden eine Tunesierin angegriffen und rassistisch beleidigt. Der Taterdächtige attackierte die 39-Jährige am Mittwoch mit Tritten und zeigte außerdem den Hitlergruß, wie die Dresdner Polizei am Donnerstag mitteilte.
Kinderärzte verlangen besseren Jugendschutz bei geplanter Cannabis-Legalisierung
Die Kinder- und Jugendärzte verlangen einen besseren Jugendschutz bei dem geplanten Gesetz zu der Legalisierung von Cannabis. Das menschliche Hirn sei bis zum 25. Lebensjahr noch nicht vollständig ausgereift, sagte der Chef des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Regelmäßiger Cannabiskonsum kann bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen irreparable Hirnschäden verursachen, bis hin zu einer dauerhaften Einschränkung der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der sozialen Kompetenz."
Knapp 196.000 ukrainische Kinder an deutschen Schulen
Die Zahl der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist auf knapp 196.000 gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene 42. Kalenderwoche vom 17. bis 23. Oktober insgesamt 195.984 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag in Berlin mitteilte.
Reis soll Schalke vor Abstieg retten
Thomas Reis soll den Fußball-Bundesligisten Schalke 04 vor dem Abstieg retten. Der 49-Jährige tritt die Nachfolge des entlassenen Frank Kramer an. Das gab der Tabellenletzte am Donnerstag bekannt.