Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Spritpreise in Deutschland sind im November kräftig gesunken. Wie der ADAC am Donnerstag mitteilte, kostete ein Liter Diesel im vergangenen Monat im bundesweiten Schnitt 1,967 Euro - das war verglichen mit Oktober ein Rückgang von 13,8 Cent. Ein Liter Super E10 kostete im November 1,831 Euro, das war ein Minus von 7,8 Cent gegenüber dem Vormonat.

US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben bei einem Treffen in Washington ungeachtet von Handelsstreitigkeiten die engen Beziehungen beider Länder gewürdigt. Biden empfing den für einen Staatsbesuch in die USA gereisten Macron am Donnerstag mit militärischen Ehren im Weißen Haus. Der US-Präsident hob in einer Ansprache die "Beständigkeit, Stärke und Vitalität der großartigen Freundschaft zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika" hervor.

Angesichts der schwierigen Lage auf den Kinderstationen von Krankenhäusern hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Verlegung von Personal aus anderen Bereichen angekündigt. "Wir werden Personal aus den regulären Erwachsenenstationen in die Kinderstationen verlegen", sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Dabei gehe es insbesondere um Pflegekräfte. Um dies zu ermöglichen, bat Lauterbach die Krankenkassen, vorübergehend die Personaluntergrenzen nicht mehr zu überprüfen. Lauterbachs Ministerium verwies zudem darauf, dass für die Krankenhausplanung die Länder zuständig sind.

Die EU hat Belarus zur Freilassung der im Krankenhaus liegenden inhaftierten Regierungskritikerin Maria Kolesnikowa aufgefordert. "Die Berichte über ihre gesundheitliche Situation sind sehr, sehr beunruhigend", sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag. Es sei "extrem wichtig", dass Kolesnikowa die notwendige medizinische Behandlung und Pflege erhalte, die ihr Gesundheitszustand erforderten. Die belarussischen Behörden trügen "die Verantwortung für ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden, solange sie unrechtmäßig inhaftiert ist".

Der als rechtsextrem eingestufte Richter und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier aus Sachsen kann einer Gerichtsentscheidung zufolge in den vorzeitigen Ruhestand geschickt werden. Das Dienstgericht für Richter am Leipziger Landgericht erklärte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag des Landesjustizministeriums für zulässig. Gegen die Entscheidung kann Maier allerdings noch Revision beim Dienstgericht des Bundes einlegen, das beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe angesiedelt ist.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach dem Tod einer pflegebedürftigen 27-Jährigen Anklage gegen deren Pflegerin erhoben. Der 45-Jährigen wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Sie soll die junge Frau so schnell mit so großen Mengen Brei gefüttert haben, dass diese erstickte.

Ampel-Koalition und Union haben sich am Donnerstag im Bundestag einen Schlagabtausch über die Regierungspläne für ein neues Einbürgerungsrecht geliefert. In einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde sagte die Union-Innenexpertin Andrea Lindholz (CSU), die geplante doppelte Staatsbürgerschaft werde "den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht stärken, sondern schwächen". Und die Verkürzung der Wartefrist von acht auf fünf Jahre bei der Einbürgerung widerspreche dem Grundsatz, dass diese am Ende der Integration stehen solle.

Sie suchten im Internet nach einem Auftragsmörder und wurden dabei zum Opfer von Betrügern: Vor dem Hamburger Landgericht hat am Donnerstag ein Prozess gegen ein Ehepaar wegen versuchter Anstiftung zum Mord begonnen. Laut Anklage sollen der 51-jährige Unternehmer und die 49-jährige Ärztin auf einer Website im sogenannten Darknet einen entsprechenden Auftrag platziert und dem Betreiber dafür bereits Bitcoins im Gegenwert von etwa 14.000 Euro übermittelt haben.

Max Eberl hat zwei Wochen früher als geplant seine Arbeit als Geschäftsführer Sport beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig aufgenommen. Wie der Klub mitteilte, traf sich der 49-Jährige am Donnerstag mit Trainer Marco Rose und tauschte sich mit Florian Scholz, Kaufmännischer Leiter Sport, aus.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist bei seinem Staatsbesuch in den USA von Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen worden. Biden begrüßte Macron am Donnerstag vor seinem Amtssitz in Washington mit militärischen Ehren und würdigte in einer Ansprache die "Beständigkeit, Stärke und Vitalität der großartigen Freundschaft zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika."

Der staatliche ukrainische AKW-Betreiber Energoatom hat dem neuen ukrainischen Leiter des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja Verrat vorgeworfen. Der bisherige stellvertretende Chefingenieur des Kraftwerks, Juri Tschernitschuk, "hat die Ukraine verraten und ist zum Feind übergelaufen", erklärte Energoatom-Chef Petro Kotin am Donnerstag im Onlinedienst Telegram.

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat die Tarifforderungen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund für die Mediziner in kommunalen Krankenhäusern zurückgewiesen. Sie seien "maßlos überzogen", erklärte Wolfgang Heyl von der VKA am Donnerstag. Bei den Häusern würden sie "ein Kostenvolumen von rund 673 Millionen Euro verursachen", fügte er hinzu.

Nach Jahren der Debatte über das EU-Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada hat der Bundestag nun grünes Licht für die Ratifizierung des Vertrags gegeben. Die Fraktionen der Regierung sowie die Union stimmten am Donnerstag für das entsprechende Gesetz, Linke und AfD lehnten es ab. Zuspruch zu Ceta kam aus der Wirtschaft, Verbraucherschützer und die Opposition kritisierten die Regeln.

Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat angesichts neuer Vorschläge der EU-Kommission zur Reduzierung von Verpackungsmüll in Europa den Handlungsbedarf in der Industrie hervorgehoben. "Wir müssen auch an die Verpackungsmengen im Nicht-Lebensmittelbereich denken", sagte ein Sprecher des BMUV am Donnerstag. "Der Großteil der Verpackungsmengen stammt nicht von frischem Obst und Gemüse."

Einem Medienbericht zufolge vermuten deutsche Ermittler, dass iranische Revolutionsgarden hinter den Anschlägen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen stehen. Der Deutsch-Iraner Ramin Y. stehe im Fokus der Ermittlungen, berichtete das ARD-Magazin "Kontraste" am Donnerstag. Y. soll demnach im Auftrag der Revolutionsgarden ein Operativkommando für Anschläge in Deutschland leiten. Er habe sich offenbar im vergangenen Jahr in den Iran abgesetzt.

Papst Franziskus reist Anfang nächsten Jahres in die Demokratische Republik Kongo und in den Südsudan. Nach Angaben des Vatikans vom Donnerstag wird das 85-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche vom 31. Januar bis zum 3. Februar zunächst Kinshasa und dann bis zum 5. Februar die südsudanesische Hauptstadt Juba besuchen. Es wird der fünfte Besuch in Afrika seit seinem Amtsantritt 2013 sein.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich grundsätzlich auf die Einführung eines europaweiten Lieferkettengesetzes geeinigt. Es sei wichtig, dass Unternehmen "die Auswirkungen ihrer Tätigkeiten auf Menschenrechte und die Umwelt erkennen und verhindern", erklärte der tschechische Industrieminister Jozef Sikela am Donnerstag nach der Einigung bei einem Treffen mit seinen Kollegen in Brüssel. Tschechien hat gerade den turnusmäßigen Ratsvorsitz inne.

Die beiden deutschen Biathlon-Staffeln sind erfolgreich in den Weltcup-Winter gestartet. Im finnischen Kontiolahti liefen zunächst die Männer mit Debütant Justus Strelow, Johannes Kühn, Benedikt Doll und Roman Rees auf Rang zwei. Wenig später legten die Frauen dank Anna Weidel, Sophia Schneider, Vanessa Voigt und Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick mit der gleichen Platzierung nach.

Nach dem Nato-Außenministertreffen in Bukarest ist der spanische Außenminister positiv auf Corona getestet worden. "Mir geht es gut und ich habe nur leichte Symptome", schrieb José Manuel Albares am Donnerstag im Online-Dienst Twitter. Er war in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nach Spanien zurückgekehrt.

Einen Tag nach dem Tod des ehemaligen chinesischen Staatschefs Jiang Zemin ist sein Leichnam in Peking eingetroffen. Ein Sonderflug aus Shanghai mit den sterblichen Überresten an Bord landete am Donnerstag in der Hauptstadt, wo er den Staatsmedien zufolge von Präsident Xi Jinping empfangen wurde.

Der französische Fußball-Verband FFF hat beim Weltverband FIFA Einspruch gegen die Wertung des letzten Gruppenspiels gegen Tunesien eingelegt. Der Weltmeister hatte die Partie 0:1 (0:0) verloren. Schiedsrichter Matthew Conger hatte dem vermeintlichen Ausgleich durch Antoine Griezmann in der Nachspielzeit (90.+8) nach VAR-Eingriff zurückgenommen.

Der Angeklagte im Prozess um einen Mord im nordrhein-westfälischen Lohmar vor über 35 Jahren ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Verfahren gegen ihn wurde zugleich ausgesetzt, wie das Landgericht Bonn am Donnerstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte der Aufhebung des Haftbefehls zuvor zugestimmt. Nach Angaben des Gerichts sieht die Kammer keinen dringenden Tatverdacht mehr gegen den 66-Jährigen.

Die Bundestagsfraktionen von Union und AfD ziehen wegen der geplanten Teilwiederholung der Bundestagswahl im Land Berlin vor das Bundesverfassungsgericht. Beide Fraktionen kündigten am Donnerstag eigene Beschwerden vor dem Karlsruher Gericht an. Die von der Ampel-Koalition durchgesetzte Wahlwiederholung, die auf 431 der 2257 Berliner Wahlbezirke beschränkt ist, sei "inhaltlich falsch und grob rechtswidrig", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der "Rheinischen Post" vom Freitag. Die AfD will erreichen, dass die Wahl im Land Berlin komplett wiederholt wird.

Rücktritt oder Amtsenthebungsverfahren: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa steht nach der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu mutmaßlichen Verfehlungen im Zusammenhang mit einem Raubüberfall auf seine Farm massiv unter Druck. Der Vorstand des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) berief für Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung ein, bevor das Parlament kommende Woche über den Untersuchungsbericht debattiert.

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei in der Debatte um die Neufassung des Staatsbürgerschaftsrechts vor rhetorischer Überspitzung gewarnt. "Man muss mit Rücksicht auf Menschen, die sich hier integriert haben, die Wurzeln geschlagen haben, die dieses Land bereichert haben, sorgsamer formulieren", sagte der Christdemokrat den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgaben).

Eine 72-Jährige sitzt in Untersuchungshaft, weil sie in einem Mannheimer Krankenhaus das Sauerstoffgerät ihrer Mitpatientin ausgeschaltet haben soll. Die 79 Jahre alte Bettnachbarin sei auf die maschinelle Sauerstoffversorgung angewiesen gewiesen, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Trotzdem habe die Beschuldigte das Gerät am Dienstagabend sogar zweimal abgeschaltet, weil die Geräusche sie gestört hätten.

Die Unesco hat die Tradition der Flößerei in sechs EU-Ländern zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt. Damit würdige die Organisation eine Tradition, die seit dem Mittelalter in Europa lebendig sei, teilte die deutsche Unesco-Kommission am Donnerstag in Bonn mit. Deutschland, Lettland, Österreich, Polen, Spanien und Tschechien hatten die Anerkennung gemeinsam beantragt.

Der Bund hat im Rahmen der Dezember-Soforthilfe für Gas- und Wärmekunden mit der Auszahlung der Erstattungen an die Energieversorger begonnen. Seit Antragsstart Mitte November hätten rund 75 Prozent der Energieversorger entsprechende Anträge gestellt und da viele bereits geprüft seien, starteten die Auszahlungen am Donnerstag, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Es würden täglich weitere Anträge gestellt und geprüft - insgesamt sind rund 1500 Firmen der Gas- und Wärmeversorgung berechtigt.

Der einflussreiche deutsche Architekt Meinhard von Gerkan ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Das teilte sein Büro am Donnerstag in Hamburg mit. Von Gerkan starb demnach bereits am Mittwoch im Kreis seiner Familie, weitere Angaben dazu machte das von ihm gegründete Unternehmen nicht.

Nach der Explosion einer Briefbombe in der ukrainischen Botschaft in Madrid haben die spanischen Behörden bekannt gegeben, dass ein ähnlicher Sprengsatz schon vor einer Woche auch an den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez geschickt worden sei. Der an den Regierungschef adressierte Umschlag mit "pyrotechnischem Material" sei "entdeckt und durch die Sicherheitsdienste neutralisiert worden", erklärte das Innenministerium am Donnerstag in Madrid. Die Sendung sei sowohl vom Aussehen als auch von Inhalt her der Briefbombe in der ukrainischen Botschaft ähnlich gewesen.

Die Tour de France bricht 2024 vor allem wegen der Olympischen Spiele in Paris mit einigen Traditionen. Die 111. Auflage der berühmtesten Radrundfahrt der Welt endet fünf Tage vor Beginn der Sommerspiele am 21. Juli in Nizza und damit zum ersten Mal seit 1905 nicht auf den Champs-Elysees in Frankreichs Hauptstadt.

Der Kontakt mit der dunklen Seite der Macht hat für einen Dieb Ermittlungen zur Folge: Wie die Polizei in Hannover am Donnerstag mitteilte, versuchte ein 52-Jähriger, eine zuvor von ihm selbst gestohlene Lego-Figur von Darth Vader im Internet zu verkaufen. Demnach hatte er die 1,35 Meter hohe Nachbildung der Figur aus den "Star Wars"-Filmen in der vergangenen Woche von der Laderampe eines Kaufhauses gestohlen und später im Netz zum Kauf angeboten.